Bahnhöfe: Rahmenvereinbarung zur Modernisierung von Bahnhöfen (II), aus Senat

18.01.2024

Frage 1:

Welchen #Projektstatus haben die 50 Maßnahmen, die mit der Deutschen Bahn vereinbart wurden? Bitte Nennung aktualisierter Zeit- und Kostenpläne.

Frage 2:

Welche Projekte wurden #verschoben und aus welchen Gründen?

Antwort zu 1 und 2:

Der aktuelle Projektstand für die 50 Maßnahmen der Rahmenvereinbarung kann der beigefügten Anlage entnommen werden.

Belastbare #Inbetriebnahmetermine können erst nach Abschluss der #Entwurfsplanung (Lph 3), der bestätigten #Bauplanungsunterlage sowie dem abgeschlossenen Realisierungsvertrag für die jeweilige konkrete Einzelmaßna hme übermittelt werden. Eine Übersicht der Kostenaufteilung kann nicht aufgeführt werden, da eine Veröffentlichung der Kostenschätzungen die Ausschreibung bzw. Vergabe beeinflussen kann.

Die #Verschiebung einzelner Projekte (vgl. Drucksache S19/ 10388) ist nach Auskunft der Deutsche Bahn AG auf #Kapazitätsengpässe am Markt sowie #Lieferengpässe zurückzuführen. Darüber hinaus werden Maßnahmen gebündelt, um ein #kundenfreundliches #Bauen zu ermöglichen und die Einschränkungen für die Fahrgäste zu minimieren. Dies führt in Einzelfällen unter Umständen ebenfalls zu zeitlichen Anpassungen von Maßnahmen.

Frage 3:

Welche Projekte werden nicht mehr weiterverfolgt und aus welchen Gründen?

Antwort zu 3:

Nach derzeitigem Stand werden alle Projekte weiterverfolgt.

Frage 4:

Welchen finanziellen Anteil trägt das Land Berlin an den Maßnahmen?

Antwort zu 4:

Für den Senat ist ein Finanzierungsanteil von rund 115 Mio. EUR vorgesehen.

Frage 5:

Welche Fortschreibungen der Rahmenvereinbarung fanden bisher statt?

Frage 6:

Welche Projekte sollen im Rahmen der Fortschreibung zusätzlich aufgenommen werden? Bitte Nennung von Zeit- und Kostenplänen.

Antwort zu 5 und 6:

Die #Maßnahmenliste wurde im November 2023 fortgeschrieben. Für das erste Halbjahr 2024 ist der Abschluss eines #Nachtrages zur Rahmenvereinbarung geplant, hierfür wird die Maßnahmenliste ebenfalls aktualisiert und fortgeschrieben. Zusätzlich sollen die nachfolgenden Projekte in die Maßnahmenliste aufgenommen werden.

  • Bahnhof #Blankenburg: Neubau Zugang Ostseite
    • Bahnhof #Marienfelde: zusätzlicher NordzugangBahnhof #Marzahn: südliche Personenüberführung und 4 Aufzüge
    • Bahnhof #Raoul-Wallenberg-Straße: Barrierefreier Ausbau Westzugang

Berlin, den 18.01.2024

In Vertretung

Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

Anlage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/ 17717 – Frage 1 und 2

    Bahnhof    Projektbezeichnung    Projektstand
Alt- #Reinickendorf  Bahnsteigverlängerung  Leistungsphase 2
  #AltglienickeModernisierung Bahnsteig; Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
Berlin- #FrohnauModernisierung Bahnsteigdach, Treppeneinhausung  Vorbereitung Leistungsphase 1
Berlin – #GrünauModernisierung Personentunnel, Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  Berlin – #Hermsdorf  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
    Berlin- #Kaulsdorf  Modernisierung Verkehrsstation, Erweiterung Barrierefreiheit, Neubau Südostzugang    Vorbereitung Leistungsphase 1
  Berlin- #Köpenick  Modernisierung S-Bahnsteig, Bahnsteigdach, Treppeneinhausung  Vorbereitung Leistungsphase 1
    Berlin- #MarienfeldeModernisierung Bahnsteig, Personenunterführung, Treppeneinhausung, Herstellung Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
      Berlin- #Neukölln    Modernisierung Bahnsteigdach, Personenunterführung      Vorbereitung Leistungsphase 1
  Berlin #Ostkreuz  Verlängerung Bahnsteigdach am unteren Regionalbahnsteig  In Realisierung,
Berlin- #Schöneweide  Neubau zusätzliche Zugänge zur Tram  In Realisierung,
  Berlin – #Tegel  Bahnsteigverlängerung  Leistungsphase 2
    Berlin – #TempelhofNeubau Ostzugang, Erweiterung Barrierefreiheit, Modernisierung Bahnsteigdach, Personenunterführung    Leistungsphase 1
  Berlin – #Westkreuz  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  Berlin-WestkreuzNeubau zusätzlicher Zugang, Erweiterung Barrierefreiheit  Leistungsphase 4
      Berlin – #Zehlendorf      Neubau zusätzlicher Zugang EÜ Teltower Damm, Bahnsteigdach      Leistungsphase 4
    #Biesdorf  Modernisierung Bahnsteig, Personenüberführung, Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Botanischer Garten  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Buckower Chaussee  Erweiterung Barrierefreiheit  Vorbereitung Leistungsphase 1
Diverse Bahnhöfe#KundeninformationStufenweise in Realisierung
#EichborndammBahnsteigverlängerungLeistungsphase 2
EichborndammNeubau zusätzlicher ZugangLeistungsphase 3
  #Feuerbachstraße  Modernisierung Bahnsteigdach, Treppeneinhausungen  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Friedenau  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #GehrenseestraßeModernisierung Bahnsteig, Bahnsteigdach  In Realisierung,
 #Grünbergallee  Modernisierung Bahnsteig, Bahnsteigdach, Treppeneinhausung  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Johannisthal  Erweiterung Barrierefreiheit  Leistungsphase 3
#Karl-Bonhoeffer- Nervenklinik  Bahnsteigverlängerung  Leistungsphase 2
  #Lichterfelde Süd  Neubau zusätzlicher  Zugang  Leistungsphase 1
  #Mehrower Allee  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
#Messe Nord /  ICC ( #Witzleben)Modernisierung Bahnsteigdach, Treppeneinhausungen  Vorbereitung Leistungsphase 1
    #Mexikoplatz    Modernisierung Bahnsteigdach  Wird aufgrund der Abhängigkeit zur geplanten Verlängerung der U3 vorerst zurückgestellt
  #Nikolassee  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #NöldnerplatzNeubau zusätzlicher Zugang, Modernisierung Bahnsteig, Herstellung Barrierefreiheit  Leistungsphase 0/ 1
    #PlänterwaldModernisierung Bahnsteig Bahnsteigdach, Personenunterführung, Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Poelchaustraße  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
    #Prenzlauer Allee  Modernisierung Bahnsteigdach, Personenüberführung, Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
  Prenzlauer Allee  Neubau zusätzlicher Zugang  Leistungsphase 4
    #Raoul-Wallenberg- Straße      Modernisierung Bahnsteigdach      Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Rathaus SteglitzModernisierung Bahnsteigdach, Treppenüberdachung  Vorbereitung Leistungsphase 1
RE 1 Berlin Ostkreuz, Berlin Alexander- platz    #Orientierungszeichen    Wurde bereits realisiert
    #Schönhauser Allee    Modernisierung Bahnsteig, Bahnsteigdach      Vorbereitung Leistungsphase 1
    #Schöneberg  Modernisierung Bahnsteigdach (Vorortbahnsteigdach)    Vorbereitung Leistungsphase 1
 # Springpfuhl  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
    #Sundgauer Straße  Modernisierung Bahnsteig, Bahnsteigdach, Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Waidmannslust  Modernisierung Bahnsteigdach, Treppenüberdachung  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #WestendNeubau zusätzlicher Zugang, Erweiterung Barrierefreiheit  Leistungsphase 1
    #Wollankstraße    Neubau zusätzlicher Zugang  Baubeginn im II. Quartal 2024geplant

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Straßenverkehr + Bahnverkehr: Baumaßnahme Bahnhofstraße Lichtenrade und Bahnübergänge Dresdner Bahn, aus Senat

29.09.2023

Frage 1: Wie sah der ursprüngliche Zeitplan für den Umbau der #Bahnhofstraße in #Lichtenrade in drei Bauabschnitten aus?

Antwort zu 1: Der ursprüngliche Zeitplan sah wie folgt aus: – Bauzeit 1. Bauabschnitt (BA) (1a + 1b) 09/2022 – 03/2024 – Bauzeit 2. BA (2a + 2b) 03/2024 – 03/2026 – Bauzeit 3. BA (3a + 3b) 04/2023 – 07/2027 2

Frage 2: Wann wird der aktuell in der Umsetzung befindliche 1. Bauabschnitt Bahnhofstraße/Goltzstraße fertiggestellt sein?

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barrierefrei + Mobilität: Bis hierher und weiter, Seit September letzten Jahres bietet der „BVG Muva Aufzugersatz“ allen Personen eine kostenlose, alternative, barrierefreie Fahrmöglichkeit …, aus BVG

20.06.2023

Seit September letzten Jahres bietet der „BVG #Muva #Aufzugersatz“ allen Personen eine kostenlose, alternative, #barrierefreie Fahrmöglichkeit, wenn ein #Aufzug am Bahnhof mal nicht #verfügbar oder noch nicht #vorhanden ist. Ab Dienstag, den 27. Juni 2023, weitet die BVG im Auftrag des Landes Berlin diesen Service um 22 Bahnhöfe größtenteils auf der Linie #U5 aus.

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Infrastruktur: Status Quo: i2030 – Mehr Schiene für Berlin – Brandenburg, aus Senat

30.05.2023

Frage 1:

Zum Korridor: Berlin-Spandau – #Nauen

  1. Wie ist der aktuelle #Projektstatus?
    1. Inwieweit werden der geplante Beginn der #Leistungsphase 3 nach HOAI für das dritte Quartal 2023 sowie der geplante Beginn der Leistungsphase 4 nach HOAI zum Ende des Jahres 2029 eingehalten werden können?Welche neuen Entwicklungen gibt es seit April 2021 hinsichtlich der Sicherung der #Baufinanzierung durch den Bund sowie der Erteilung behördlicher #Genehmigungen?
    1. Mit welchen Ergebnissen wurden die Verhandlungen mit der #Havelländischen Eisenbahn AG als Betreiberin der #Bötzowbahn über einen Finanzierungsvertrag zur Erstellung der #Vorplanung (Leistungsphase 2) abgeschlossen und konnte die Aufnahme der Planungsleistungen wie erwartet Ende 2021/ Anfang 2022 aufgenommen werden?
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Straßenbahn: Vergessen oder ignoriert – Keine Berücksichtigung der Straßenbahn auf der Prenzlauer Promenade, Der Berliner Fahrgastverband IGEB fordert eine Korrektur der Straßenraumumgestaltung zugunsten einer eigenen Trasse für die Tram, aus IGEB

13.04.2023

Die #Prenzlauer Promenade, aus Autofahrersicht der wichtigste Zubringer aus der City Ost zur #Autobahn #A114 hinter dem Bahnhof #Pankow-Heinersdorf, soll im Rahmen des bis 2026 laufenden Investitionsprogramms auf 1,7 km Länge zwischen Am Steinberg und #Rothenbachstraße #generalsaniert und dabei komplett umgestaltet werden.
Die in der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) zustän-dige Staatssekretärin Dr. Meike Niedbal rückt hierbei vor allem die Belange des Radverkehrs in den Fokus: „In der Prenzlauer Promenade besteht ein klar erkennbares #Nutzungsdefizit für #Radfahrende und zu #Fuß gehende Verkehrsteilnehmende. Stadtauswärts von Am Steinberg bis Rothenbachstraße ist kein Angebot für die Radfahrenden vorhanden“, schreibt sie am 7. März 2023 dem Abgeordneten Johannes Kraft (CDU) auf dessen Schriftliche Anfrage (Drucksache 19/15021).

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allg.: Ein Koalitionsvertrag voller wohlklingender unverbindlicher Absichtserklärungen, aus IGEB

04.04.2023

Der Berliner #Fahrgastverband #IGEB versteht jetzt, warum die Berliner Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD so zügig abgeschlossen werden konnten

Gestern legten die Berliner CDU und SPD ihren #Koalitionsvertrag für 2023 bis 2026 vor.
„Wir wollen ein mobiles und nachhaltiges Berlin. Unsere #Mobilitätspolitik setzt auf ein Miteinander und nicht auf ein Gegeneinander. Der Öffentliche #Personennahverkehr ist ein entscheidender Faktor für ein mobiles Berlin.“
So beginnt das Kapitel „#Mobilität und Verkehr“. Als Einleitungstext sind solche wohlklingenden Formulierungen nicht unüblich, aber dieser Stil zieht sich leider bis an das Ende des Kapitels durch.

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Regionalverkehr: Schienenverkehrsausbau „i2030“ – Wie ist der aktuelle Stand?, aus Senat

03.11.2022

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand zur Realisierung des Schienenverkehrsausbaukonzeptes „#i2030“? (bitte den aktuellen
#Planungsstand und #Umsetzungsstand der einzelnen Teilprojekte auflisten)
Antwort zu 1:

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Bahnhöfe: Neue Regionalbahnhaltepunkte, aus Senat

27.09.2022

Frage 1:
Welche Prüfungen laufen aktuell zwischen dem Senat und der Deutschen Bahn bezüglich der Schaffung neuer #Regionalbahnhaltepunkte im Berliner Schienennetz?
Antwort zu 1:
Im Rahmen der Erarbeitung des strategischen verkehrspolitischen Planwerks
Stadtentwicklungsplan Mobilität & Verkehr (#StEP MoVe) sowie der Überarbeitung der Konkretisierung der Qualitäts- und Handlungsziele für den öffentlichen Personennahverkehr (#ÖPNV) mittels #Nahverkehrsplan (#NVP) und dem darin verankerten #ÖPNV-Bedarfsplan werden regelmäßig mögliche neue Regionalverkehrshalte in die Prüfungen durch den Senat einbezogen.
Aktuell arbeitet der Senat eng mit seinen Partnern Land #Brandenburg, der #Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH und der Deutschen Bahn AG (DB) im #Infrastrukturprojekt #i2030 zusammen. Hierbei werden Verbesserungen im grenzüberschreitenden #Schienenpersonennahverkehr Berlin/Brandenburg geplant. Einen großen Platz nimmt dabei die Planung für den #Regionalverkehr und neue Regionalverkehrshalte für Berlin und Brandenburg auf den verschiedenen #Schienenachsen ein. Aktuelle Informationen finden sich unter
www.i2030.de .

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Bahnhöfe + Radverkehr: Fahrradparkhäuser an neuen Bahnhöfen, aus Senat

Frage 1:
Welche #Bahnhöfe sollen in den nächsten zehn Jahren entstehen? (Bitte um Angabe der Zeitschiene bis Realisierung.)
Antwort zu 1:
Grundsätzlich ist das Land Berlin bestrebt in den kommenden Jahren weitere Bahnhöfe zu realisieren und die #Planung hierfür zügig voranzutreiben. Die notwendige #Grundlagenermittlung und ggf. weiterführende Untersuchungen sind bereits für die folgenden Verkehrsstationen angelaufen:

• S-Bf. #Perleberger Brücke
• S-Bf. #Gartenfeld
• S-Bf. #Siemensstadt
• S-Bf. #Wernerwerk
• S-Bf. #Borsigwalde
• S-Bf. #Kamenzer Damm
• S-Bf. #Charlottenburger Chaussee
• R-Bf. #Buckower Chaussee
• Am S-Bahnhof #Köpenick ist die Errichtung eines Regionalbahnsteiges geplant, sodass hier ein zusätzlicher #Regionalbahnhof entstehen wird.

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Bahnhöfe: S-Bahn Berlin und Deutsche Bahn: Drei Bezirke wünschen sich Haltepunkte im Süden, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article236015849/Drei-Bezirke-werben-fuer-Bahnhoefe-im-Sueden-Berlins.html

Drei Bezirke ziehen an einem Strang. Am Donnerstag haben Vertreter aus Tempelhof-Schöneberg, Steglitz-Zehlendorf und Neukölln gemeinsam für den Bau zwei neuer Bahnhalte geworben. Und das, obwohl sie sich faktisch ausschließlich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg befinden.

Profitieren können davon alle, so die Überzeugung. Dass der -Bahnhof #Buckower Chaussee in Marienfelde um einen #Regionalhalt ergänzt und ein neuer -Bahn-Halt auf Höhe des #Kamenzer Damms (beides auf der S-Bahn-Linie 2) an der Grenze zwischen Mariendorf und Lankwitz gebaut werden soll, das fordern Politiker seit Jahren. Eine feste Zusage dafür gibt es vom Berliner Senat für beide Projekte bislang aber nicht.

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