Der DB-Konzernbevollmächtigte für Berlin-Brandenburg, Alexander Kaczmarek, erklärte im Ausschuss für Mobilität und Verkehr am 3. Juli 2024, dass die Fertigstellung der #S-Bahn #Wartenberg – #Sellheimbrücke Anfang der 2030er Jahre erfolgen soll. In diesem Zusammenhang wird auch der neue #S-Bahnhof #Malchow Nord errichtet. Welche städtebaulichen Planungen hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen für das #Umfeld des S-Bahnhofes Malchow Nord erarbeitet?
Bei einigen #S-Bahnhöfen würden zusätzliche #Zugänge erhebliche #Abkürzungen für Fahrgäste bieten. Die kürzeren Wege würden das #Nachfragepotenzial erheblich erhöhen und die Alternativen zum MIV verbessern. Selbstverständlich gehören zu S-Bahnhöfen auch ein sauberes, attraktives, belebtes Umfeld, sowie gut erreichbare, einsehbare, möglichst überdachte Fahrradabstellanlagen und eine sorgfältig geplante Wegeleitung. Dankenswerterweise hat das Land Berlin schon vor Jahrzehnten ein kleines Programm aufgelegt und einige der fehlenden Zugänge bei DB Station & Service AG (heute DB #InfraGO AG) bestellt. Leider weisen viele Projekte dieses Programms überlange Planungszeiten und sogar grobe Planungsfehler auf, wodurch die Attraktivitätssteigerungen für Fahrgäste zum Teil ausbleiben. Auch treten durch diesen Zeitverzug enorme Kostensteigerungen auf, die dann weitere attraktivitätssteigernde Maßnahmen-Bestellungen verzögern oder verhindern.
„Das ist eine #Prioritätensetzung, die wir nicht ganz verstehen.“ Pankows Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, Cornelius Bechtler (Grüne), spricht am Mittwochabend im BVV-Saal in Prenzlauer Berg in gewohnt ruhiger Manier. Was er während der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, #Bebauungspläne und Genehmigungen erzählt, besorgt das Bezirksamt allerdings. Und nicht nur dieses.
Solange die Planungen für eine neue #Ring-Buslinie in einem der am stärksten wachsenden Ortsteile des Berliner #Nordostens liefen, so plötzlich kommt jetzt der Durchbruch: Noch in diesem Jahr soll der Testbetrieb für den #Kiezbus #Blankenburgstarten. Eine fertig entwickelte #Wegführung mit zwei Schleifen in Form einer liegenden Acht und ein Plan mit Haltestellen bilden den Grundstock für die wohl größte Neuerung im Öffentlichen #Personennahverkehr in diesem Teil Berlins seit Jahren. Erstmals bestätigt das Bezirksamt #Pankow die finale Einigung mit Senat und BVG für die Zirkel-Strecke der BVG in Blankenburg noch vor Weihnachten.
Frage 1: Wie und mit welchen #Mitteln plant der Senat die angekündigten #Verlängerungen von #U-Bahn-Linien 1 zu finanzieren? a. Beabsichtigt der Senat, Mittel nach dem #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zu beantragen und wenn ja, welche Bedingungen müssten dafür erfüllt sein? b. Wie hoch schätzt der Senat die #Gesamtkosten für alle in den Richtlinien der Regierungspolitik aufgeführten U-Bahnlinien ein?
Es ist ein #Zirkelschluss der verkehrspolitischen Art: Gleich zwei oft verschobene Lösungen für die Anbindung neuer Wohngebiete im Bezirk Pankow erleben jetzt den wohl entscheidenden #Durchbruch. Und beide führen praktisch im Kreis herum, schließen Lücken im bislang viel zu dünnen #Streckennetz jenseits des S-Bahnrings im Berliner #Nordosten. Erstens bestätigt die Senatsverkehrsverwaltung endlich Planungen zur #Verknüpfung der beiden bestehenden #Straßenbahnstrecken der Linien #M1 und #50 – und zwar im #Zukunftsquartier#Elisabeth-Aue mit rund 5000 Wohnungen.
Welchen #Projektstatus haben die 50 Maßnahmen, die mit der Deutschen Bahn vereinbart wurden? Bitte Nennung aktualisierter Zeit- und Kostenpläne.
Frage 2:
Welche Projekte wurden #verschoben und aus welchen Gründen?
Antwort zu 1 und 2:
Der aktuelle Projektstand für die 50 Maßnahmen der Rahmenvereinbarung kann der beigefügten Anlage entnommen werden.
Belastbare #Inbetriebnahmetermine können erst nach Abschluss der #Entwurfsplanung (Lph 3), der bestätigten #Bauplanungsunterlage sowie dem abgeschlossenen Realisierungsvertrag für die jeweilige konkrete Einzelmaßna hme übermittelt werden. Eine Übersicht der Kostenaufteilung kann nicht aufgeführt werden, da eine Veröffentlichung der Kostenschätzungen die Ausschreibung bzw. Vergabe beeinflussen kann.
Die #Verschiebung einzelner Projekte (vgl. Drucksache S19/ 10388) ist nach Auskunft der Deutsche Bahn AG auf #Kapazitätsengpässe am Markt sowie #Lieferengpässe zurückzuführen. Darüber hinaus werden Maßnahmen gebündelt, um ein #kundenfreundliches#Bauen zu ermöglichen und die Einschränkungen für die Fahrgäste zu minimieren. Dies führt in Einzelfällen unter Umständen ebenfalls zu zeitlichen Anpassungen von Maßnahmen.
Frage 3:
Welche Projekte werden nicht mehr weiterverfolgt und aus welchen Gründen?
Antwort zu 3:
Nach derzeitigem Stand werden alle Projekte weiterverfolgt.
Frage 4:
Welchen finanziellen Anteil trägt das Land Berlin an den Maßnahmen?
Antwort zu 4:
Für den Senat ist ein Finanzierungsanteil von rund 115 Mio. EUR vorgesehen.
Frage 5:
Welche Fortschreibungen der Rahmenvereinbarung fanden bisher statt?
Frage 6:
Welche Projekte sollen im Rahmen der Fortschreibung zusätzlich aufgenommen werden? Bitte Nennung von Zeit- und Kostenplänen.
Antwort zu 5 und 6:
Die #Maßnahmenliste wurde im November 2023 fortgeschrieben. Für das erste Halbjahr 2024 ist der Abschluss eines #Nachtrages zur Rahmenvereinbarung geplant, hierfür wird die Maßnahmenliste ebenfalls aktualisiert und fortgeschrieben. Zusätzlich sollen die nachfolgenden Projekte in die Maßnahmenliste aufgenommen werden.
Hier geht es nicht mehr um ein Entweder-oder – sondern um ein #Sowohl-als-auch: Mit einer #zweistufigen#Verkehrslösung will Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) den Disput um die #Verkehrsanbindung des größten Berliner Zukunftsquartiers beenden. Zum Baubeginn des Viertels #Blankenburger Süden rollt eine neue #Tram in die bis zu 8000 Wohnungen große Stadt von morgen. Nach #Fertigstellung soll dann eine zweite, viel größere Lösung mit #U-Bahnanschluss folgen. Es handelt sich um eine etwa fünf Kilometer verlängerte Trasse der #U9von der #Osloer Straße, quer durch #Wedding und #Pankow hinauf zum #Riesenquartier auf dem früheren Rieselfeld.
Das Verkehrskonzept für den Blankenburger Süden steht
Noch sechs Jahre, dann entstehen im #Nordosten von Berlin mit dem neuen #Stadtquartier „#Blankenburger Süden“ und auf dem heutigen Gewerbegebiet Heinersdorf mehrere tausend Wohnungen. Wenn die ersten Mieter einziehen, wird in einem ersten Schritt die #Straßenbahn die Menschen dort hinbringen: sicher, komfortabel und klimafreundlich. Vom #Alex bis zum Blankenburger Süden. Die Vorbereitungen in der Senatsverwaltung für #Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt laufen in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für #Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – jetzt wurde eine Entscheidung für die verkehrliche Anbindung getroffen.