Straßenverkehr: Planungsstand Rudolf-Wissell-Brücke, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie schätzt der Senat die #Verkehrssituation in Charlottenburg im Bereich #Tunnel #Rathenauplatz – Spandauer
Damm – #Jakob-Kaiser-Platz insbesondere im Bereich der #Rudolf-Wissell-Brücke derzeit ein?
Antwort zu Frage 1:
Die #Bundesautobahn #A100 zwischen dem Tunnel Rathenauplatz und dem
Autobahndreieck Charlottenburg am Jakob-Kaiser-Platz gehört zu den #meistbefahrenen
Autobahnabschnitten in Deutschland. Im Bereich der Rudolf-Wissell-Brücke beträgt die
durchschnittliche werktägliche Verkehrsbelastung (DTVw) rund 180.000 Kfz/24 Std. (Quelle:
Verkehrslenkung Berlin – #Verkehrsstärkenkarte 2014). Aufgrund des hohen
Verkehrsaufkommens kommt es insbesondere in den Morgen- und Nachmittagsstunden zu
Staubildungen.
Frage 2:
Wie sehen die zeitlichen und verkehrsplanerischen Planungen des Senats zur Instandsetzung und später zum
#Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke aus? Sind die Baumaßnahmen zusammen mit dem #Autobahndreieck
#Funkturm eingeplant?
Antwort zu Frage 2:
Um die Verkehrssicherheit auf der Rudolf-Wissell-Brücke bis zu deren notwendigem
Ersatzneubau zu erhöhen, wurde in den Sommerferien 2017 und 2018 die Fahrbahn in
beiden Fahrtrichtungen unter Aufrechterhaltung des Verkehrs saniert.
Im Sommer 2018 haben die Planungen für den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke auf
Basis des im Mai 2018 veröffentlichten Wettbewerbssiegerkonzeptes begonnen. Um
Planungs- und Baurecht auf Basis von voraussichtlich Ende 2020 fertiggestellten
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Entwurfsplanungen zu erlangen, ist die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens
erforderlich. Dies gilt analog auch für den Umbau des Autobahndreiecks Funkturm.
Aussagen zu einer möglichen Dauer der jeweiligen #Planfeststellungsverfahren können nicht
verbindlich getroffen werden. Vor einem bestandkräftigen Beschluss können Betroffene ihre
Einwendungen vor dem Verwaltungsgericht geltend machen. Insofern kann aktuell keine
belastbare Einschätzung zu einem möglichen Baubeginn in beiden Projekten abgegeben
werden.
Frage 3:
Was haben die Baugrunduntersuchungen in den Herbstferien 2019 zum Zustand der Brücke ergeben?
Antwort zu Frage 3:
Die in den Herbstferien 2019 auf der BAB A 100 vor bzw. hinter der Rudolf-Wissell-Brücke
durchgeführten #Baugrunduntersuchungen sind Teil der für die Erstellung eines
#Baugrundgutachtens erforderlichen umfangreichen #Bodenerkundungen. Die
#Erkundungsarbeiten haben Ende Juli 2019 begonnen und werden voraussichtlich bis Mitte
2020 abgeschlossen sein. Das im Anschluss daran zu erstellende Baugrundgutachten ist
eine wesentliche Grundlage für die weiterführenden ingenieurtechnischen Planungen des
Ersatzneubaus der Rudolf-Wissell-Brücke und der weiteren zu erneuernden
Ingenieurbauwerke im Bereich des Autobahndreiecks Charlottenburg.
Frage 4:
Wie will der Senat den Verkehr im Charlottenburger Norden, in Spandau, in Reinickendorf und in Moabit so
steuern, dass die Kieze dort nicht im Verkehrschaos versinken, wenn an der Brücke gebaut wird?
Frage 5:
Inwieweit wird es eine Behelfsbrücke geben bzw. welche Verkehrsführung sind für das Autobahndreieck
Charlottenburg vorgesehen während der Bauarbeiten?
Frage 6:
Wie soll die alternative Verkehrsführung im Bereich des Umfeldes der Rudolf-Wissell-Brücke (Fürstenbrunner
Weg / Tegeler Weg) nach dem jetzigen Stand der Erkenntnisse während der Bauarbeiten aussehen?
Frage 7:
Welche Planungen gibt es zur Verkehrsführung am Autobahndreieck Charlottenburg nach der Instandsetzung
der Brücke?
Frage 8:
Welche Planungen gibt es zur Verkehrsführung am Autobahndreieck Charlottenburg nach der
Instandsetzung der Brücke?
Antwort zu Fragen 4 bis 8:
Das Siegerkonzept des Wettbewerbs sieht für den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke
selbst keine Behelfsbrücke vor. Die verkehrliche Leistungsfähigkeit der Autobahn soll
demnach in den einzelnen Bauphasen weitestgehend erhalten bleiben und dadurch eine
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Verdrängung des Autoverkehrs in das nachgeordnete Straßennetz vermieden werden. Im
Hinblick auf die Erneuerung sämtlicher Rampenbauwerke im Bereich des Autobahndreiecks
Charlottenburg und der Einrichtung der hierzu erforderlichen bauzeitlichen
Verkehrsführungen ist nach aktuellem Planungsstand der Einsatz mindestens einer
#Behelfsbrücke vorgesehen.
Der #Fürstenbrunner Weg und der #Tegeler Weg werden von den Autofahrenden bei #Stau auf
der A 100 im Bereich der Rudolf-Wissell-Brücke in Vergangenheit und Gegenwart
regelmäßig als #Umfahrungsmöglichkeit genutzt.
Frage 9:
Inwieweit werden die Kleingärten mit von den Bauarbeiten betroffen sein?
Antwort zu Frage 9:
Im Zuge des Ersatzneubaus der Rudolf-Wissell-Brücke werden sowohl temporär wie z. T.
auch dauerhaft Kleingartenanlagen entfallen. Der genaue Umfang wird im Zuge der
weiteren Planungen konkretisiert.
Frage 10:
Wie viel werden die Sanierungsarbeiten insgesamt kosten?
Antwort zu Frage 10:
Aufgrund des derzeitigen Planungsstandes liegt nur eine grobe Kostenschätzung vor.
Hiernach werden die Kosten für den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke und der
Erneuerung der Ingenieurbauwerke im Bereich des Autobahndreiecks Charlottenburg mit
rund 240 Millionen Euro eingeschätzt. Konkretere Kostenschätzungen sind nach Erreichen
eines entsprechenden Planungsstandes mit Abschluss der Entwurfsplanung voraussichtlich
Ende 2020 möglich.
Frage 11:
Welche Anteile übernimmt der Bund und welche Anteile das Land Berlin?
Antwort zu Frage 11:
Der Bund trägt die Baukosten für den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke und des
Autobahndreiecks Charlottenburg vollständig. Im Bereich der Bahnquerungen ist nach
Eisenbahnkreuzungsrecht eine Kostenbeteiligung der Deutsche Bahn AG möglich.
Zusätzliche Maßnahmen auf Veranlassung Dritter müssen i. d. R. vom jeweiligen
Vorhabenträger finanziert werden. Die Verwaltungskosten (Planungskosten) trägt bis zum
31.12.2020 entsprechend dem Grundgesetz das Land Berlin.
Frage 12:
Welche Informations- und #Partizipationskonzepte sind im letzten Jahr erarbeitet worden, um die Menschen in
Westend und Charlottenburg-Nord sowie die Verkehrsteilnehmer zu beteiligen?
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Antwort zu Frage 12:
Neben fortlaufenden Abstimmungen mit Betroffenen hat es im Rahmen der Vorplanung im
November 2019 eine gesamthafte Projektvorabstimmung mit den Trägern Öffentlicher
Belange (#TÖB) gegeben. Bereits Ende März 2019 fand der im #Planrechtsverfahren
vorgesehene #Erörterungstermin (Scoping-Termin) des voraussichtlichen
Untersuchungsrahmens für die Umweltverträglichkeitsprüfung mit Vertreterinnen und
Vertretern der Naturschutzverbände und der Umweltbehörden statt. Im Hinblick auf die
Bürgerbeteiligung wurde zwischenzeitlich eine Agentur für Kommunikation beauftragt. Die
Agentur wird entsprechende Konzepte unter Einbeziehung der aktuellen Standards für
Beteiligungsprozesse und der neuen Medien erarbeiten.
Frage 13:
Welche Möglichkeiten sieht der Senat, bei der Neugestaltung der Rudolf-Wissell-Brücke und des umliegenden
Areals das Thema Lärmschutz stärker als bisher in den Fokus zu rücken?
Antwort zu Frage 13:
Die Anspruchsberechtigung für aktiven und passiven Schallschutz beim Ersatzneubau der
Rudolf-Wissell-Brücke und des Autobahndreiecks Charlottenburg wird in einer
schalltechnischen Untersuchung gemäß Bundesimmissionsschutzgesetz bzw. der
Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(Verkehrslärmschutzverordnung) ermittelt und im Planfeststellungsverfahren festgelegt.
Nach derzeitigem Planungsstand sind umfangreiche Lärmschutzmaßnahmen umzusetzen,
die eine deutliche Verbesserung für die betroffenen Anlieger erwarten lassen.
Frage 14:
Was will der Senat gegen voraussichtliche Betriebsschließungen im Umfeld auf Grund von Schwierigkeiten
bei An- und Ablieferung von Gütern und Material unternehmen?
Antwort zu Frage 14:
Durch die weitestgehende Erhaltung der verkehrlichen Leistungsfähigkeit während der
einzelnen Bauphasen liegen derzeit keine Anhaltspunkte für mögliche Schwierigkeiten bei
der Andienung von Betrieben im Umfeld der Baumaßnahme vor.
Berlin, den 10. Februar 2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr: Neuer Radweg rund um den Tegeler See, aus Berliner Abendblatt

Neuer Radweg rund um den Tegeler See

Reinickendorf und Spandau treiben Planungen voran.
Die #Uferlandschaften am #Tegeler See und am #Nieder Neuendorfer See sollen zu einem Paradies für #Radfahrer werden. Reinickendorf und Spandau treiben gemeinsame Planungen für einen #Radrundweg voran.

Die Wirtschaftsförderungen beider Bezirke haben sich Ende September zu einem ersten Anlaufgespräch mit dem vom Bezirksamt #Reinickendorf beauftragten Büro getroffen, berichtet Spandaus Wirtschaftsstadtrat Gerhard Hanke (CDU) in der Beantwortung einer Anfrage der Spandauer Grünen-Fraktion. Anschließend wurden erste Arbeitsschritte vereinbart, um Einigkeit über die zu verortenden „Points of interest“ und die Gastronomiebetriebe entlang der Strecke zu erzielen.

Angebote endgtlang der Route
Hintergrund des Ganzen war, dass die Reinickendorfer Verwaltungsspitzen überlegt hatten, welche #touristischen Hotspots im Bezirk gestärkt werden könnten, um mehr Besucher anzulocken. Der „attraktive Bereich“ um den Tegeler See biete sich an, um fahrradorientiertes Angebot vorzuhalten, so …

Schiffsverkehr: Berliner Feuerwehr – Konzeption für Mehrzweck- und Feuerlöschboote, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

 

  1. Wie viele #Feuerlöschboote sind derzeit bei der Berliner #Feuerwehr vorhanden und wie viele davon einsatzbereit? (Aufstellung nach Baujahr erbeten.)

 

Zu 1.:

Bei der Berliner Feuerwehr ist ein #Löschboot einsatzbereit und mit festem Personal besetzt. Ein weiteres Löschboot dient der technischen Ausfallreserve. Die Baujahre beider Boote sind 1974 bzw. 1975.

 

  1. Wo liegen die Standorte der Berliner Feuerlöschboote? (Aufstellung nach Direktionen erbeten.)

 

Zu 2.:

Beide Löschboote befinden sich am Anleger der #Feuerwache #Spandau-Süd in der Direktion West.

 

  1. Wie hoch sind die Kosten für den Kauf eines neuen Feuerlöschbootes?

 

Zu 3.:

Die Kosten für die Neubeschaffung eines Löschbootes belaufen sich auf circa 2,5 Mio. Euro.

 

  1. Wurde das Löschbootkonzept nach dem 18.08.2015 verändert oder angepasst? Welche Konsequenzen hatte die nicht mögliche Nutzung der Charlottenburger Schleuse für das vorliegende Konzept?

 

Zu 4.:

Das Löschbootkonzept wurde durch die Ergänzung von 3 #Mehrzweckbooten im Jahr 2016 angepasst.

Die anhaltenden Probleme mit den Schleusenzeiten sind der Berliner Feuerwehr bekannt.

 

Auch aus diesem Grund gibt es die verschiedenen Standorte der #Mehrzweckboote innerhalb Berlins. Am Bau eines Standortes in der Innenstadt, Feuerwache Tiergarten, wird gearbeitet (siehe auch Antwort zur Frage 7). Darüber hinaus sind in allen #Schleusenabschnitten #Polizeiboote stationiert.

 

  1. Wurden die Betriebszeiten der #Schleuse angepasst oder verändert bzw. ist die Schleuse nun permanent besetzt?

 

Zu 5.:

Die Betriebszeiten der Schleuse Charlottenburg sind je nach Jahreszeit von maximal 6 bis 22 Uhr angegeben. Nachts findet kein Schleusenbetrieb statt.

Für das Jahr 2018 soll zwischen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport und dem Wasser- und #Schifffahrtsamt Berlin vereinbart werden, eine #Rufbereitschaft für die Schleusenwärterinnen und Schleusenwärter einzurichten. Die Kosten dafür gehen zu Lasten des Haushalts der Berliner Feuerwehr.

 

  1. Wie oft mussten Feuerwehrkräfte bei Einsätzen auf Boote der Wasserschutzpolizei ausweichen um tätig werden zu können? (Aufstellung der letzten fünf Jahre erbeten.)

 

Zu 6.:

In das Einsatzkonzept für Einsätze auf den Berliner Gewässern sind Polizeiboote regelhaft mit eingebunden. Dazu wurden diese Boote mit Feuerlöschtechnik aufgerüstet. Im Rahmen von Einsätzen wurden in den letzten 5 Jahren Polizeiboote wie folgt eingebunden:

Jahr

2012

2013

2014

2015

2016

Einsätze

2

8

9

2

3

 

  1. Wie viele Mehrzweckboote sind derzeit im Einsatz? (Aufstellung nach Direktionen und Standorten erbeten.)

 

Zu 7.:

Derzeit sind 4 Mehrzweckboote (#MZB) bei der Berliner Feuerwehr im Einsatz.

MZB

Nr.

jetziger Standort

Direktion

künftiger Standort

Direktion

1

Freiwillige Feuerwehr Friedrichshagen DLRG-Station am Spreetunnel

Süd

Feuerwache Tiergarten nach Fertigstellung der Steganlage

West

2

Köpenick

Grünauer Str. Nähe Ersatzwache aufgrund Umbau Feuerwache Köpenick

Süd

Feuerwache Köpenick nach Fertigstellung der Baumaßnahmen

Süd

3

Freiwillige Feuerwehr Tegelort

Nord

Freiwillige Feuerwehr Tegelort

Nord

4

Feuerwache Spandau Süd

West

Feuerwache Wannsee, nach Fertigstellung der Steganlage

West

 

  1. Wie viele Mehrzweckboote (MZB) werden im Doppelhaushalt 2018/19 angeschafft?

 

Zu 8.:

Im Doppelhaushalt 2018/19 ist keine Anschaffung vorgesehen.

 

  1. Auf  welche  Direktionen  werden  diese  MZB  verteilt  werden?  (Aufstellung  nach  Direktionen erbeten.)

 

Zu 9.:

Entfällt.

 

  1. Gibt es derzeit konkrete Einsatz- und Rettungskonzepte für den #Müggelsee, den #Wannsee und den #Tegeler See?

 

Zu 10.:

Die Berliner Feuerwehr hat eine Geschäftsanweisung, die für Einsätze auf allen Gewässern Berlins gilt. Für die oben genannten Seen gibt es keine speziellen Konzepte.

 

  1. Bleibt es dabei, dass das Einsatz- und Rettungskonzept der Berliner Feuerwehr keine Jet-Ski für Einsätze auf den Gewässern Berlins beinhalten wird? (Wenn ja, mit welcher konkreten Begründung?)

 

Zu 11.:

Ja.

Ein Jetski hat für die Berliner Feuerwehr einen sehr geringen Einsatzwert. Es ist zwar möglich, Rettungskräfte in kurzer Zeit zur Unfallstelle zu bringen, aber es können dort mangels Ausrüstung kaum Rettungsmaßnahmen ergriffen werden. Das gilt sowohl für die Hilfe bei gekenterten Booten als auch für die Rettung von Personen, die sich im Wasser befinden. Zudem kann die enorm hohe Geschwindigkeit von Jetski (über 100 km/h) auch eine Gefährdung darstellen, weil im Wasser befindliche Personen (vor allem bei Wellengang) übersehen werden könnten.

 

Berlin, den 20. Oktober 2017 In Vertretung

 

 

Torsten Akmann

Senatsverwaltung für Inneres und Sport

BVG: Im Gespräch mit BVG-Chefin Sigrid Nikutta Die BVG und Berlin sind wie ein altes Ehepaar, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/ueber-berlin-reden/im-gespraech-mit-bvg-chefin-sigrid-nikutta-die-bvg-und-berlin-sind-wie-ein-altes-ehepaar,20812554,30199986.html Wie viel kostet die #Imagekampagne „Weil wir dich lieben“? Wie haben die Berliner darauf reagiert? Im Interview mit der Berliner Zeitung spricht #BVG-Chefin Sigrid Evelyn #Nikutta über den #Social-Media-Coup, nette Berliner, Pläne für eine #U-Bahn zum #Tegeler Flughafengelände und ihre erste Milliarde. Im BVG-Chefbüro sieht es aus wie in einer Werbeagentur. Oder wie bei einer Glaubensgemeinschaft. Es gibt viele gelbe Herzen und das Bekenntnis „Weil wir dich lieben“ – auf Lebkuchen, Ansteckern, Plakaten. Sigrid Evelyn Nikutta arbeitet in einem Ambiente, das man bei der Vorstandschefin des größten deutschen Stadtverkehrsunternehmens nicht erwarten würde. Sind Sie froh, dass der Sturm vorbei ist? Welcher Sturm? Der Shitstorm, der im Internet losbrach, als die BVG-Imagekampagne „Weil wir dich lieben“ begann. Dann sage ich: Ja und nein. Was meinen Sie damit? Unsere Kampagne ist ein grandioser Erfolg. Sie funktioniert besser, als wir uns das jemals erträumt hatten. Wir wollen mit ihr zeigen, dass sich in der …

Flughäfen: Guck mal, wer da startet, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/themen/diestadt/wie-funktioniert-die-stadt-2-guck-mal-wer-da-startet/11024820.html Sie sind für #Starts, #Landungen und alle Wege zuständig, die Flugzeuge am Boden zurücklegen: die #Lotsen im #Tegeler #Tower. Das klappt mit Radar und Sprechfunk. Aber häufig geht eben nichts über den Blick durchs Fernglas Wie funktioniert die Stadt? Folge 2: Die #FBB

Die Welt fliegt auf Berlin. #Tegel und #Schönefeld verzeichneten 2013 mehr als 26 Millionen Passagiere, 4,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Tegel verkraftete 4,2 Prozent mehr Abfertigungen. Der Hauptstadtflughafen BER wird dringend benötigt. Doch es wird Jahre dauern, ehe dort die erste Maschine abheben kann. Deshalb erklärt das Poster zu dieser Folge, das der Printausgabe des Tagesspiegels beiliegt, welche Abläufe an Berlins Airports täglich klappen – damit die Stadt eine (Flug)Reise wert bleibt. Nebel. Viel ist nicht zu erkennen von den Pisten auf dem Flughafen Tegel. Auch nicht vom Tower aus, in dem die Lotsen der Deutschen Flugsicherung (DFS) sitzen. Sie sind zuständig für den landenden, startenden und rollenden Verkehr. Almuth Rehbein strahlt Ruhe aus. Sie überwacht in ihrer Schicht dieses Mal als Bodenlotsin den Verkehr auf den Rollwegen – nach der Landung in Richtung Terminal und vor dem Start in Richtung Pisten. Per Funk teilt sie dem Piloten mit, wohin er seine Passagiere bringen soll: direkt an eine Fluggastbrücke oder auf eine Position auf dem Vorfeld, wo die Fluggäste dann mit dem Bus abgeholt werden. Denn nicht immer können die Piloten ihre …

S-Bahn: Ursache gefunden, aber nicht gemeldet, aus MOZ

http://www.moz.de/lokales/artikel-ansicht/dg/0/1/1304606/ Hennigsdorf (MZV) Knapp zwei Jahre nach dem #Tegeler #S-Bahn-Unglück sind die #Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft noch immer nicht beendet. Begründet wird dies mit dem noch fehlenden Bericht der #Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes. Im Internet jedoch ist dieses Papier seit acht Monaten jedem zugänglich.

Dem 27 Seiten starken Bericht ist zu entnehmen, dass nicht technisches, sondern menschliches Versagen zu dem Unglück auf der S-Bahn-Linie 25 am 21. August 2012 in Tegel geführt hat. Dabei wurden sechs Menschen, die in Richtung Hennigsdorf unterwegs waren, leicht verletzt. Wie aber kann es angehen, dass die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen nicht abschließen kann, weil ihr der jedem zugängliche Bericht nicht vorliegt? „Das muss förmlich abgearbeitet werden“, argumentiert Thomas Fels, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin. Förmlich heißt in diesem Fall: Die den Fall bearbeitende Staatsanwältin kann einen solchen Bericht nicht einfach aus dem Internet ausdrucken. Es gelte, den Dienstweg einzuhalten. Dafür ist laut Fels in diesem Fall folgendes Prozedere vorgesehen: „Der Bericht muss von der …