Wie bewertet der Senat heute die vor rund 50 Jahren begonnene Planung, #Wohnraum über Berliner #Stadtautobahnen zu errichten, vor dem Hintergrund der mittlerweile denkmalgeschützten Wohnanlage #Schlangenbader Straße?
Frage 2:
Welche Erfahrungen hat die Eigentümerin der #Autobahnüberbauung Schlangenbader Straße, die landeseigene degewo, mit der experimentellen #Wohnanlage gesammelt; welche Probleme technischer Art gibt es; wie ist die Mieter*innenzufriedenheit?
Zur #Aufrechterhaltung der Betriebs- und V#erkehrssicherheit werden im Auftrag der #Autobahn GmbH Wartungs- und #Instandhaltungsarbeiten auf der A100/A113 im #Tunnel Ortsteil #Britz (#TOB) und im #Autobahndreieck#Neukölln (AD Neukölln) ausgeführt. Die nächtlichen Sperrungen erfolgen im Rahmen der Tunnelrevisionen. Für die Durchführung der Arbeiten sind folgende Verkehrseinschränkungen erforderlich:
Gute Nachrichten für alle Menschen, die auf einen #stufenlosen Zugang zum Berliner Nahverkehr angewiesen sind: Ab Mittwoch, den 31. Januar 2024, weiten die Berliner Verkehrsbetriebe ihren BVG #Muva #Aufzugersatz erneut aus. Dann können die barrierefreien Kleinbusse an rund 40 weiteren Berliner U- und S-Bahnhöfen vor allem im nördlichen Stadtgebiet genutzt werden, wenn ein #Aufzug mal nicht in Betrieb oder noch nicht vorhanden ist. Bis Ende dieses Jahres ist die schrittweise Erweiterung auf alle Berliner U- und S-Bahnstationen vorgesehen.
Welchen #Projektstatus haben die 50 Maßnahmen, die mit der Deutschen Bahn vereinbart wurden? Bitte Nennung aktualisierter Zeit- und Kostenpläne.
Frage 2:
Welche Projekte wurden #verschoben und aus welchen Gründen?
Antwort zu 1 und 2:
Der aktuelle Projektstand für die 50 Maßnahmen der Rahmenvereinbarung kann der beigefügten Anlage entnommen werden.
Belastbare #Inbetriebnahmetermine können erst nach Abschluss der #Entwurfsplanung (Lph 3), der bestätigten #Bauplanungsunterlage sowie dem abgeschlossenen Realisierungsvertrag für die jeweilige konkrete Einzelmaßna hme übermittelt werden. Eine Übersicht der Kostenaufteilung kann nicht aufgeführt werden, da eine Veröffentlichung der Kostenschätzungen die Ausschreibung bzw. Vergabe beeinflussen kann.
Die #Verschiebung einzelner Projekte (vgl. Drucksache S19/ 10388) ist nach Auskunft der Deutsche Bahn AG auf #Kapazitätsengpässe am Markt sowie #Lieferengpässe zurückzuführen. Darüber hinaus werden Maßnahmen gebündelt, um ein #kundenfreundliches#Bauen zu ermöglichen und die Einschränkungen für die Fahrgäste zu minimieren. Dies führt in Einzelfällen unter Umständen ebenfalls zu zeitlichen Anpassungen von Maßnahmen.
Frage 3:
Welche Projekte werden nicht mehr weiterverfolgt und aus welchen Gründen?
Antwort zu 3:
Nach derzeitigem Stand werden alle Projekte weiterverfolgt.
Frage 4:
Welchen finanziellen Anteil trägt das Land Berlin an den Maßnahmen?
Antwort zu 4:
Für den Senat ist ein Finanzierungsanteil von rund 115 Mio. EUR vorgesehen.
Frage 5:
Welche Fortschreibungen der Rahmenvereinbarung fanden bisher statt?
Frage 6:
Welche Projekte sollen im Rahmen der Fortschreibung zusätzlich aufgenommen werden? Bitte Nennung von Zeit- und Kostenplänen.
Antwort zu 5 und 6:
Die #Maßnahmenliste wurde im November 2023 fortgeschrieben. Für das erste Halbjahr 2024 ist der Abschluss eines #Nachtrages zur Rahmenvereinbarung geplant, hierfür wird die Maßnahmenliste ebenfalls aktualisiert und fortgeschrieben. Zusätzlich sollen die nachfolgenden Projekte in die Maßnahmenliste aufgenommen werden.
Berlin bekommt eine neue #innerstädtische#Autobahn – möglicherweise aber erst später als angekündigt. Doch Fachleute sind nicht traurig, wenn der 16. #Bauabschnitt der #A100 zwischen #Neukölln und #Treptow in diesem Jahr tatsächlich noch nicht eröffnet würde. „Das erspart uns das große #Verkehrschaos, das sonst zu erwarten wäre“, sagte ein Experte der Berliner Zeitung. Währenddessen befassen sich Planer mit dem 17. Bauabschnitt nach #Friedrichshain und #Lichtenberg. Dabei prüfen sie dem Vernehmen nach ein anspruchsvolles Projekt: ein #Autobahntunnel unter der #Spree.
Während sich in #Neukölln gerade die Hoffnungen auf eine #Straßenbahn konkretisieren und die Verlängerung der #Tramlinie#60 in die #Gropiusstadt bis 2029 kommen soll, rücken die Pläne in #Steglitz in weite Ferne. „Alle #Straßenbahnpläne sind auf dem #Prüfstand“, sagte Birke Preußler, BVG-Bezirksmanagerin für Steglitz-Zehlendorf, während einer Debatte über neue Verkehrskonzepte für die #Schloßstraße. Solange noch über eine Verlängerung der Straßenbahn über die #Leipziger Straße zum #Kulturforum diskutiert werde, sei an Steglitz nicht zu denken. „Die Straßenbahn wäre eine verkehrliche #Entlastung in der Schloßstraße, sie ist aber kein Gegenstand der aktuellen Diskussion“, so Preußler.
In seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Dr. Manja Schreiner, die #Fortführung der Planungen zur #Verlängerung des Straßenbahnnetzes in Richtung Westen, über den Ortsteil #Johannisthal bis zum #U-Bahnhof #Johannisthaler Chaussee im Bezirk Neukölln beschlossen.
Das Berliner #Straßenbahnnetz soll in die #Gropiusstadt im Bezirk Neukölln ausgebaut werden. Darauf hat sich der Senat bei seiner Sitzung verständigt. Demnach sollen die bestehenden Pläne für die #Verlängerung der Tramlinie 60 von der bisherigen Endstation an der #Haeckelstraße in im Ortsteil Johannisthal bis zum #U-Bahnhof #Johannisthaler Chaussee im Bezirk Neukölln fortgeführt werden.
Mit einem #Meterpreis von rund 225.000 Euro gilt die #Verlängerung der #Autobahn#A100 in Berlin schon jetzt als das teuerste #Straßenbauprojekt im Land. Jetzt zeichnet sich eine weitere #Erhöhung der #Kosten ab. Das geht aus einer neuen Schätzung des Bundesministeriums für Verkehr hervor, die der Berliner Zeitung vorliegt. Danach sollen der 16. #Bauabschnitt nach Treptow, der gerade entsteht, und der 17. Bauabschnitt nach #Lichtenberg, den der Bund plant, mehr als anderthalb Milliarden Euro kosten. Das sind 80 Prozent mehr als vor sieben Jahren ermittelt wurde. „Die #Kostenexplosion bei der A100 geht weiter“, sagte Stefan Gelbhaar, Grünen-Bundestagsabgeordneter aus Berlin.
Berlins Lage an und im Wasser kommt die Stadt inzwischen teuer zu stehen. Denn auch an Flüssen und Kanälen ist die #Infrastruktur vielerorts #marode. So soll es in den nächsten 20 Jahren 600 Millionen Euro kosten, um #Uferwände an der #Spree und am Neuköllner #Schifffahrtskanal zu sanieren. Insgesamt ist Berlin für 59 Kilometer #Ufermauer zuständig, die Hälfte davon gilt als marode. Und auch einzelne Wasser-Bauwerke werden teuer. So hat die Senatsverwaltung für Verkehr die Investitionskosten für den #Neubau der #Schleuse#Neukölln auf 100 Millionen Euro angesetzt.