Straßenbahn: Neue Tram für Berlin: Die M10 kann nur der Beginn sein, aus Berliner Morgenpost

09.09.2023

https://www.morgenpost.de/meinung/article239403743/Neue-Tram-fuer-Berlin-Die-M10-kann-nur-der-Beginn-sein.html

Berlins #Straßenbahnnetz ist am Sonnabend um 2,2 Kilometer gewachsen. Das ist eine gute Nachricht, und doch ist klar: Der #Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs darf nicht an der Turmstraße enden. Nachdem der Senat zuletzt mehrfach die Bedeutung des #ÖPNV und das Ziel, gerade die #Anbindung der #Außenbezirke zu verbessern, betont hat, muss es jetzt an die #Umsetzung gehen.

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Straßenverkehr + Bus: Grundrecht Parkplatz? – Geht der Erhalt von Parkplätzen vor Verkehrssicherheit und ÖPNV-Beschleunigung?, aus Senat

07.07.2023

Frage 1:
Welche bundes- und landesrechtlichen Vorschriften gelten für die #Planung und #Anordnung von #Verkehrsinfrastrukturen, und welche Grundsätze bezüglich erforderlichen #Abwägungen der verschiedenen Belange, die in einer Planung miteinander in Einklang gebracht werden müssen, beispielsweise #Verkehrssicherheit, #Parkplatzangebot, #Leistungsfähigkeit für den fließenden Verkehr (#MIV, #Wirtschaftsverkehr, Rad- und #Fußverkehr
und #ÖPNV), ökologische Aspekte, Klimaanpassung etc., sind dabei zu beachten?

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Bahnhöfe: Ausbau von Park-and-Ride sowie Bike-and-Ride in Berlin/Brandenburg, aus Senat

07.06.2023

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand der #Planung und #Umsetzung der 16 vereinbarten Projekte mit dem Land Brandenburg und den Brandenburger Kommunen zur #Errichtung von #Park-and-Ride- sowie #Bike-and-Ride-Anlagen in
#Brandenburg? (Bitte Ausführungen zu jedem Projekt.)
Frage 2:
Welche Kosten werden für die jeweiligen Projekte veranschlagt und wie hoch ist der jeweilige finanzielle Anteil Berlins?
Frage 3:
Welche Projekte können in 2023 #umgesetzt werden? Wie viele zusätzliche Park-and-Ride sowie Bike-and-Ride-Plätze entstehen dadurch?

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Bahnhöfe: Braucht man 33 Monate, um einen Fahrstuhl zu errichten? – Barrierefreiheit am Bahnhof Johannisthal aus Senat

12.01.2023

Frage 1:
In der Schriftlichen Anfragen Drucksache 19/10146 aus Dezember 2021 wurde die Errichtung des bestellten Fahrstuhls für den Johannisthaler Ausgang des Bahnhofes #Johannisthal für das Jahr 2024 anvisiert. In der Antwort
auf die Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14186 aus Dezember 2022 wird nun das 3. Quartal 2024 für die Fertigstellung des Aufzugs angegeben. Weshalb werden noch immer 21 Monate bis zur Fertigstellung eines Fahrstuhls benötigt?
Frage 3:
Was beinhalten diese Planungsschritte und weshalb dauern diese noch immer 21 Monate?
Frage 5:
Welche #Hindernisse gibt es, um die #Errichtung des Fahrstuhls zu beschleunigen?

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Straßenverkehr: Wie läuft die Umsetzung der Umgestaltung der Schönhauser Allee zwischen Gleimstraße / Stargarder Straße und Topsstraße?, aus Senat

08.12.2022

Frage 1:

Wie ist nach Kenntnis des Berliner Senats der aktuelle Stand der #Planung für die #Radwege an der #Schönhauser Allee zwischen #Gleimstraße / #Stargarder Straße und #Topsstraße, um diese entsprechend den Vorgaben des Mobi- litätsgesetzes zu gestalten?

a.            Ist die #Ausführungsplanung fertiggestellt bzw. für wann ist die Fertigstellung vorgesehen? b.                Welche Verfahrensschritte für welche Abschnitte sind bereits abgeschlossen?

  • Welche Verfahrensschritte befinden sich aktuell für welche Abschnitte in Umsetzung und bis wann werden diese jeweils planmäßig abgeschlossen?
    • Wer sind jeweils die Beteiligten?
  • Welche Verfahrensschritte folgen für welche Abschnitte als nächstes?
  • Gab es bislang Verzögerung im Verfahren und wenn ja, wie lange waren diese Verzögerungen jeweils?
  • Für wann ist der Baubeginn geplant?
  • Wurden die Aufträge für bauliche Maßnahmen und Markierungsarbeiten bereits vergeben oder für wann ist die Auftragsvergabe geplant?
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Radverkehr: Fahrradparkhäuser (II), aus Senat

07.12.2022

Frage 1:
Für welche geplanten #Fahrradparkäuser besitzt das Land bereits alle notwendigen #Grundstücke, um #Planung und #Bau vorantreiben zu können?
Frage 2:
Bei welchen geplanten Fahrradparkhäusern wird der #Erwerb privater #Flächen notwendig sein?
Frage 3:
Wie schätzt der Senat generell die #Flächenverfügbarkeit für alle geplanten Fahrradparkhäuser ein?
Frage 4:
Teilt der Senat die Auffassung, dass Fahrradparkhäuser zunächst dort realisiert werden sollten, wo die Verfügbarkeit etwaiger #Grundstücke bereits geklärt ist?

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Bahnhöfe + Radverkehr: Fahrradparkhäuser an neuen Bahnhöfen, aus Senat

Frage 1:
Welche #Bahnhöfe sollen in den nächsten zehn Jahren entstehen? (Bitte um Angabe der Zeitschiene bis Realisierung.)
Antwort zu 1:
Grundsätzlich ist das Land Berlin bestrebt in den kommenden Jahren weitere Bahnhöfe zu realisieren und die #Planung hierfür zügig voranzutreiben. Die notwendige #Grundlagenermittlung und ggf. weiterführende Untersuchungen sind bereits für die folgenden Verkehrsstationen angelaufen:

• S-Bf. #Perleberger Brücke
• S-Bf. #Gartenfeld
• S-Bf. #Siemensstadt
• S-Bf. #Wernerwerk
• S-Bf. #Borsigwalde
• S-Bf. #Kamenzer Damm
• S-Bf. #Charlottenburger Chaussee
• R-Bf. #Buckower Chaussee
• Am S-Bahnhof #Köpenick ist die Errichtung eines Regionalbahnsteiges geplant, sodass hier ein zusätzlicher #Regionalbahnhof entstehen wird.

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Straßenbahn: Planungspanne: Schon wieder wurde eine Straßenbahnstrecke vergessen, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/planungspanne-schon-wieder-wurde-eine-strassenbahnstrecke-vergessen-li.250623

Auf der #Buckower Chaussee im Süden von Berlin soll künftig die #Tram fahren. Doch die Pläne für eine neue #Brücke im Verlauf der Straße sehen keine Gleise vor.

Erneut ist in Berlin bei der #Planung für den Bau einer Brücke die #Straßenbahn #vergessen worden. Oder ist sie nicht gewollt? Es geht um die #Südtangente, die #Schöneweide mit #Marienfelde verbinden wird. Sie soll am -Bahnhof #Buckower Chaussee die #Dresdner Bahn kreuzen. Doch die  Straßenbrücke, die dort künftig über die Gleise hinwegführen wird, ist für eine solche #Schienenstrecke nicht vorgesehen. Das teilte der Senat dem Linken-Politiker Kristian Ronneburg auf Anfrage mit. „So etwas darf nicht mehr passieren“, sagte der Abgeordnete. Einen ähnlichen Fall gab es in #Baumschulenweg.

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Straßenbahn: Wie ist der aktuelle Stand der Planung für die Verlängerung der M10 von der Warschauer Straße zum Hermannplatz?, aus Senat

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand der #Planung?
a. Welche #Verfahrensschritte sind bereits abgeschlossen?
b. Welche Verfahrensschritte befinden sich aktuell in Umsetzung und bis wann werden
diese jeweils planmäßig abgeschlossen?
i. Wer sind jeweils die #Beteiligten?
c. Welche Verfahrensschritte folgen als nächstes?
d. Gab es bislang #Verzögerung im Verfahren und wenn ja, wie lange waren diese
Verzögerungen jeweils?

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Radverkehr: Wie ist der Stand bei der Planung und Umsetzung der Radschnellwege?, aus Senat

Frage 1:

Wie ist der Stand der #Planung der #Radschnellwege nach Kenntnis des Senats im Einzelnen?

  1. Wann wurden die #Machbarkeitsuntersuchungen jeweils abgeschlossen?
    1. Bei welchen Strecken wurde die Vor-, die #Entwurfs-, #Genehmigungs- und #Ausführungsplanung sowie das #Planfeststellungsverfahren jeweils wann begonnen bzw. für wann wird jeweils mit dem Beginn sowie mit dem Abschluss gerechnet?
    1. Für wann sind jeweils Beginn und Abschluss der Vorbereitung der Vergabe und die #Vergabeverfahren für Bauleistungen und Bauüberwachung geplant?
    1. Für wann sind jeweils Beginn und Abschluss der Bauphase geplant?
    1. Für wann ist jeweils die Übergabe an die Öffentlichkeit geplant (ggf. wann ist das für wel- che Abschnitte jeweils geplant)?
    1. Wie hoch werden die Investitionskosten aktuell jeweils veranschlagt und wie ist das Nut- zen-Kosten-Verhältnis für jeden Radschnellweg jeweils?
    1. Welche Möglichkeiten sieht der Senat das Nutzen-Kosten-Verhältnis jeweils zu verbes- sern?
    1. Welche Risiken bestehen für jeden Radschnellweg im Einzelnen, die das Nutzen-Kosten- Verhältnis negativ verändern könnten und welche Maßnahmen hat der Senat wann er- griffen bzw. plant der Senat zu ergreifen, um die Risiken jeweils zu mitigieren?
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