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U-Bahn + Straßenbahn: Grunderneuerung und Modernisierung für die Verkehrswende in Berlin IV Rückfragen zur Drs. 18/26558, aus Senat

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Frage 1:
Welche konkreten Gründe liegen dafür vor, dass das Land Berlin in den beiden zurückliegenden
Legislaturperioden sowie in der aktuellen Legislaturperiode keine kommunalen Vorhaben für das #GVFG-Bundesprogramm angemeldet hat?
Frage 3:
Wurden zwischenzeitlich weitere Antragstellungen vorgenommen? Wenn ja für welche Maßnahmen und mit
welchem Realisierungshorizont?
Antwort zu 1 und 3:
Bis zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (#GVFG) im Jahr 2020, die
insbesondere eine Ausweitung der Fördertatbestände und eine Verringerung der
Schwellenwerte mit sich brachte, gab es in den vergangenen ca. 15 Jahren im Land Berlin
keine geeigneten Neu- und Ausbauvorhaben im kommunalen Öffentlichen
#Personennahverkehr (#ÖPNV), die die Förderkriterien (hier insbesondere der
Maßnahmenumfang von mindestens 50 Mio. €) erfüllen konnten. In der aktuellen
Legislaturperiode wurde jedoch eine Reihe von Neu- und Ausbauvorhaben auf den Weg
gebracht, für die derzeit die Antragstellung für eine GVFG-Förderung vorbereitet wird
(siehe Antwort zu Frage 2). Eine Antragstellung zur Aufnahme in Kategorie a des GVFG-Bundesprogramms kann erfolgen, sobald die notwendige Planungsreife als
Fördervoraussetzung erfüllt ist.
2
Frage 2:
Wie ist der aktuelle Sachstand zur Vorbereitung der Antragstellung für eine GVFG-Förderung weiterer
Maßnahmen für den Neu- und Ausbau, die Reaktivierung, die Kapazitätserweiterung sowie die
Grunderneuerung durch das Land Berlin gemeinsam mit den Vorhabenträgern BVG, DB AG, Havelländische
Eisenbahn sowie Niederbarnimer Eisenbahn? Wann wurden die Vorbereitungen abgeschlossen? Mit
welchem Ergebnis?
Antwort zu 2:
Das Land Berlin bereitet derzeit gemeinsam mit den Vorhabenträgern #BVG, #DB AG,
#Havelländische Eisenbahn sowie #Niederbarnimer Eisenbahn die Antragstellung weiterer
Maßnahmen für den Neu- und Ausbau, die Reaktivierung, die Kapazitätserweiterung
sowie die Grunderneuerung vor und wird nach Vorliegen der Fördervoraussetzungen die
Antragstellung vornehmen bzw. im Falle der Maßnahmen für den Ausbau der
Eisenbahnen des Bundes die Antragstellung der DB AG unterstützen. Dazu hat das Land
Berlin gemeinsam mit dem Land Brandenburg die #i2030-Maßnahme „Wiedererrichtung der
#Stammstrecke der #Heidekrautbahn“ zur Programmaufnahme in das GVFG-Bundesprogramm nach §6 GVFG angemeldet sowie eine vorläufige Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) nach der Methode der Standardisierten Bewertung auf Basis der
derzeit vorliegenden Kostenschätzung beauftragt, die in mehreren Sitzungen des
zugehörigen projektbegleitenden Arbeitskreises mit dem Bundesministerium für Verkehr
und digitale Infrastruktur (BMVI) besprochen wurde und im Sommer 2021 abgeschlossen
werden soll. Als Voraussetzung für die Antragstellung zur Aufnahme in Kategorie a des
GVFG-Bundesprogramms ist diese NKU dann im Ergebnis der Entwurfs- und
Genehmigungsplanung mit der zugehörigen Kostenberechnung sowie unter
Berücksichtigung etwaiger Anpassungsbedarfe aus dem notwendigen Planrechtsverfahren
fortzuschreiben.
Darüber hinaus hat die DB AG mit Zustimmung und Unterstützung der Länder Berlin und
Brandenburg u.a. auch die i2030-Maßnahmen „Reaktivierung der #Siemensbahn“ und
„Ausbau der Verkehrsstationen des #RE1“ zur Programmaufnahme in das GVFG-Bundesprogramm nach §11 GVFG angemeldet. Weitere i2030-Maßnahmen werden
sukzessive in den kommenden Jahren nach entsprechendem Projektfortschritt
angemeldet werden.
Im Ergebnis der weiteren Abstimmungen mit dem BMVI wurde als erste Maßnahme der
BVG die „#Grunderneuerung der U-Bahn-Linie #U6“ zur Programmaufnahme in das GVFG-Bundesprogramm nach §6 GVFG angemeldet. Weitere Maßnahmen, wie z.B. die
Grunderneuerungsmaßnahmen an U1/U3, U4, U7, U9 befinden sich gegenwärtig in der
Abstimmung und werden nach Vorliegen der nötigen Voraussetzungen angemeldet
werden.
Frage 4:
In welcher Höhe stehen aktuell Mittel für die Grunderneuerung und #Modernisierung des Berliner U- und
Straßenbahnnetzes zur Verfügung? Wie werden diese konkret verplant?
3
Antwort zu 4:
Für die Grunderneuerung und Modernisierung des Berliner U-und Straßenbahnnetzes
stehen im Kapitel 0730, Titel 89102 „Zuschüsse für Investitionen des öffentlichen
Personennahverkehrs“ in diesem Jahr Mittel in Höhe von 87.303.000 € zur Verfügung, die
insbesondere für Maßnahmen der Grunderneuerung im U-Bahn- und Straßenbahnnetz,
des barrierefreien Ausbaus von U-Bahnhöfen und Straßenbahnhaltestellen, des Ausbaus
der Leit- und Informationstechnik sowie des Netzausbaus bzw. der Netzqualifizierung von
U-Bahn- und Straßenbahnnetz zur Berücksichtigung der Anforderungen der wachsenden
Stadt eingesetzt werden. Die für diese Maßnahmen erforderlichen Mittel werden gemäß
der Vorhabenplanung der BVG, die von der BVG in der jährlich im Herbst stattfindenden
Vorhabenklausur mit dem ÖPNV-Aufgabenträger sowie den weiteren zuständigen
Senatsverwaltungen abgestimmt wird, geplant. Der konkrete Mitteleinsatz erfolgt dann auf
Basis der erteilten Zuwendungsbescheide und der dazu von der BVG beantragten
Kassenmittelabforderungen unter Berücksichtigung der verfügbaren Haushaltsmittel.
Frage 5:
Ist den Antworten aus Sicht des Senates noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 5:
Nein.
Berlin, den 29.06.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnhöfe: Deutsche Bahn eröffnet neues Reisezentrum am Bahnhof Zoo Zwei extra Schalter für S-Bahn-Kund:innen, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Deutsche-Bahn-eroeffnet-neues-Reisezentrum-am-Bahnhof-Zoo–6253356

Neue Räumlichkeiten im sanierten Bahnhofsgebäude · Barrierefreier Zugang

Hell und freundlich mit viel Glas präsentiert sich das neue #Reisezentrum der DB und #S-Bahn Berlin am Bahnhof #Zoologischer Garten, das am 25. Juni eröffnet wird.

An vier #Countern beraten und verkaufen ab sofort Mitarbeiter:innen #DB-Fahrkarten und Leistungen rund um #Bahnreisen, wie z.B. Fahrrad- und #Gepäckbeförderung, #Mietwagen, #Reiseschutz. An zwei zusätzlichen S-Bahncountern können Kund:innen touristische Angebote in der Region buchen, #VBB-Fahrausweise und Abonnements sind an allen Countern des neuen DB Reisezentrums erhältlich.

#Barrierefreiheit wird großgeschrieben: Teil des neuen Raumkonzeptes sind u.a. zwei höhenverstellbare Counter für mobilitätseingeschränkte Kunden inklusive der dazugehörigen Induktionsschleife für Hörgeschädigte sowie Leitstreifen für Sehbehinderte.

Der neue Standort liegt in der ehemaligen Gepäckhalle des Empfangsgebäudes am Eingang #Jebenstraße. Die Wegeleitung im Bahnhof wird durch Hinweise auf das DB Reisezentrum ergänzt.

#Öffnungszeiten DB Reisezentrum:

Montag bis Freitag von 08:00 bis 19:00 Uhr sowie
Samstag und Sonntag von 10:00 bis 17:30 Uhr.

Öffnungszeiten S-Bahn Kundenzentrum:

Montag bis Freitag von 08:00 bis 20:00 Uhr sowie
Samstag und Sonntag von 09:00 bis 18:30 Uhr.

Außerhalb der Öffnungszeiten stehen den Reisenden sechs #DB-Automaten sowie sieben #S-Bahn-Automaten im Bahnhof zur Verfügung, um Fahrkarten zu erwerben und Reiseinformationen abzurufen und. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, Fahrkarten im DB Navigator oder im Internet unter www.bahn.de zu buchen oder telefonisch unter der Servicenummer der Deutschen Bahn 030 2970 zu bestellen.

Der Bahnhof Berlin Zoologischer Garten wird seit 2015 umfassend saniert und umgestaltet. Insgesamt investiert die DB hier rund 100 Millionen Euro. Mit dem DB Reisezentrum feiert der Bahnhof Zoo die erste von zahlreichen Mieterneueröffnungen in der neuen, ehemaligen #Gepäckhalle und großen #Fernbahnhalle. Im Laufe des Sommers wird das Angebot immer attraktiver. Neben Sanifair, dm, Reisebank, Press & Books, Backwerk, Starbucks und DB Info komplettiert später im Jahr denns Biomarkt das vielfältige Angebot. Der Bahnhof Zoo wird täglich von rund 100.000 Reisenden und Besuchern genutzt.

S-Bahn: Ausschreibung nicht alternativlos Gutachten belegt: Politik könnte Vergabeverfahren für Berliner S-Bahn jederzeit abbrechen, aus Junge Welt

https://www.jungewelt.de/artikel/404877.ausschreibung-nicht-alternativlos.html

Das vor einem Jahr gestartete #Vergabeverfahren für den Betrieb von zwei Dritteln des Berliner #S-Bahn-Netzes sowie zur Beschaffung eines modernen #Fahrzeugpools ließe sich bei vorhandenem politischen Willen noch stoppen. Zu diesem Ergebnis gelangt ein im Auftrag des #Aktionsbündnisses »Eine S-Bahn für alle« erstelltes juristisches Positionspapier, das am Dienstag der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Ein #Abbruch der #Ausschreibung »ist möglich und auch haushaltsrechtlich vertretbar«, konstatierte der federführende Rechtsanwalt Benno Reinhardt in einer begleitenden Stellungnahme. Anschließend könnten sich für Berlin und Brandenburg »mehrere Optionen« ergeben, »die #S-Bahn unter kommunaler Regie aus einer Hand zu betreiben«.

Auf Initiative von Verkehrssenatorin Regine Günther (Bündnis 90/Die Grünen) soll der #Fahrbetrieb für zwei #Teilnetze ab 2027 von der bisher zuständigen #DB-Tochter S-Bahn Berlin GmbH auf ein oder zwei Unternehmen übertragen werden. Im Rahmen einer auf 30 Jahre angelegten öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) sollen außerdem der Erwerb und die Instandhaltung von bis zu 2.160 neuen Waggons erledigt werden. Kritiker warnen vor einer Privatisierung und Zerschlagung der S-Bahn nach dem Muster der Londoner Metro. In der britischen Hauptstadt hatte die Vergabe an mehrere Konzerne den Betrieb technisch ausgeknockt und dem Staat Milliarden Pfund an Verlusten beschert.

Der Auftraggeber sei »grundsätzlich frei darin, ein Vergabeverfahren abzubrechen und die Beschaffung abzubrechen«, stellt Reinhardt in seinem Gutachten fest. Auch sei er nach Abschluss des Findungsprozesses, …

Bahnindustrie: ICE: So kommt die Currywurst ins Bordrestaurant, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/lichtenberg/article232564395/ICE-So-kommt-die-Currywurst-ins-Bordrestaurant.html

„Einmal #Currywurst, bitte“ – diese Bestellung hören Mitarbeiter der #Deutschen Bahn deutschlandweit täglich viele Male. In den Bordrestaurants der #ICE ist die klein geschnittene Wurst mit #Pommes oder #Tortilla-Streuseln ein beliebter Snack. Wegen der Corona-Regelungen darf dieser allerdings noch immer nur am #Sitzplatz verzehrt werden. Doch wie kommt die Currywurst auf den Teller der Fahrgäste?

Dafür geht es in den Lichtenberger Ortsteil #Rummelsburg, wo der Imbiss auf die #Schiene gebracht wird – ins #ICE-Instandhaltungswerk von Berlin.

Seit nunmehr 30 Jahren rauschen ICE der Deutschen Bahn über die Schienen. Im Berliner Hauptbahnhof wurde aus diesem Anlass ein #XXL-ICE von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf den Namen „Bundesrepublik Deutschland“ getauft. Im Zuge des Jubiläums erhielt die Berliner Morgenpost exklusive Einblicke hinter die Kulissen der #DB-Logistik, in eines der bundesweit acht Betriebswerke.

Das #Instandhaltungswerk steht in der Nähe des S-Bahnhofs „#Betriebsbahnhof Rummelsburg“. Dort werden in vier Werkshallen auf insgesamt zehn #Behandlungsgleisen die Züge wieder flott gemacht. Hier gehen die Lichter nie aus – 24 Stunden pro Tag, sieben Tage die Woche wird hier …

S-Bahn Berlin: Abschnitt der S2 in den Ferien gesperrt, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article232421933/Abschnitt-der-S-Bahn-Linie-S2-in-den-Ferien-gesperrt.html

Die Deutsche Bahn (#DB) plant während der #Sommerferien #Bauarbeiten an der #Dresdner Bahn – weshalb sich Nutzer der S-Bahn-Linie #S2 auf dem südlichen Teilabschnitt auf #Ersatzverkehr mit Bussen einstellen müssen. Vom 24. Juni bis zum 9. August fahren zwischen #Südkreuz und #Blankenfelde keine Bahnen, wie der Konzern am Montag mitteilte. Stattdessen sind drei Buslinien geplant, mit denen verschiedene Umsteigepunkte für den öffentlichen Personennahverkehr erreicht werden.

Zwei der Buslinien starten in Blankenfelde und enden am Priesterweg. Die Linie #S2X soll dabei über Mahlow und U-Bahnhof #Alt-Mariendorf fahren, wo in die U-Bahnlinie #U6 umgestiegen werden kann. Die #S2A fährt über Mahlow, Lichtenrade, Marienfelde und Attilastraße. Die dritte Linie, die #S2B, startet in Lichtenrade und fährt über Lankwitz zum Priesterweg. In Lankwitz besteht die Möglichkeit, auf die S-Bahn-Linien S25 und S26 umzusteigen, die zusammen im Zehn-Minuten-Takt unterwegs sind – und weiter Richtung Südkreuz, Friedrichstraße oder Gesundbrunnen fahren.

Im Sommer werden neue Lärmschutzwände aufgebaut
Während der Sperrpause im Sommer wird entlang des S-Bahn-Abschnitts an verschiedenen Projekten gearbeitet. Zwischen Attilastraße und Bahnhof Marienfelde sollen etwa #Lärmschutzwände aufgebaut werden, auf der gesamten Strecke wird die Leit- und #Sicherheitstechnik angepasst. Daneben soll unter anderem eine neue #Bahnüberführung am #Schichauweg für Fußgänger und Autos gebaut werden. Am Bahnhof #Lichtenrade ist ebenfalls der Aufbau von Lärmschutzwänden geplant, zugleich soll dort ein Gleis, das während der Bauzeit genutzt wird, in Betrieb genommen und der Anschluss eines Behelfsbahnsteigs hergestellt werden. Weitere Arbeiten sind auch in Mahlow, etwa an mehreren Bahnübergängen …

Bahnindustrie + Radverkehr: Deutsche Bahn und Jobrad: in 5 Jahren über 40.000 Diensträder, aus Radmarkt

https://radmarkt.de/nachrichten/deutsche-bahn-jobrad-fuenf-jahren-ueber-40000-dienstraeder

Seit 2016 macht das #Firmenrad der Deutschen Bahn AG (#DB) ihre Mitarbeiter mobil. Seitdem sind über 40.000 DB-Firmenräder im Einsatz. Damit ist die Deutsche Bahn nicht nur einer der ersten heimischen Großkonzerne, der #Dienstrad-Leasing in den Vorteilskatalog für die eigene #Belegschaft aufgenommen hat und somit sein #Mobilitätskonzept für #Beschäftigte der Bahn langfristig und nachhaltig ergänzt. Wahrscheinlich ist sie dank dieses attraktiven Leasing-Angebots auch einer der Konzerne, bei dem täglich immer mehr der insgesamt 200.000 (DB-)Beschäftigten aufs Fahrrad setzen.

Mit der DB freut sich auch Kooperationspartner #Jobrad GmbH. Der Freiburger Dienstrad-Leasingpionier organisiert unkompliziert und kostenneutral die Überlassung von Diensträdern und -E-Bikes zwischen Arbeitgebern und Mitarbeitern. So reduziert er auch den Verwaltungsaufwand für Unternehmen, Angestellte und Radhändler auf ein Minimum.
Laut dem Leiter Grundsätze Vergütung, Nebenleistungen und Arbeitszeit bei der Deutschen Bahn AG Lars Hünninghausen war es ihm und …

Bahnhöfe: Barrierefreie U- und S-Bahnhöfe in Berlin, aus Senat

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Frage 1:
Welche Bahnhöfe von U- und S-Bahn sind aktuell nicht #barrierefrei?
Antwort zu 1:
Die folgenden S-Bahnhöfe sind derzeit nicht barrierefrei zugänglich:
 Gehrenseestraße
 Hirschgarten
 Nöldnerplatz
 Marienfelde
 Wilhelmshagen
 Yorckstraße
 Warschauer Straße
Um zukünftig flexibel auf (temporäre) Einschränkungen bei der Verfügbarkeit von
Aufzügen reagieren zu können, wird zur weiteren Unterstützung der Barrierefreiheit das
#Pilotprojekt „#Alternative Barrierefreie Beförderung“ im vierten Quartal 2021 gestartet.
Dieses wird zunächst auf den U-Bahnlinien 5 und 8 erprobt. Ab 2023 soll das Projekt dann
auf alle Berliner U-Bahnhöfe ausgeweitet werden, nach Möglichkeit werden auch die
S-Bahnhöfe einbezogen.
2
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die aktuell noch nicht barrierefreien U-Bahnhöfe sind:
 U1: Schlesisches Tor (auch U3), Görlitzer Bahnhof (auch U3), Möckernbrücke
(auch U7, U3)
 U2: Rosa-Luxemburg-Platz, Klosterstraße, Hausvogteiplatz, Ernst-Reuter-Platz,
Deutsche Oper, Kaiserdamm, Neu-Westend
 U3: Augsburger Straße
 U4: Bayerischer Platz (auch U7), Rathaus Schöneberg
 U6: Borsigwerke, Holzhauser Straße, Seestraße, Platz der Luftbrücke, AltTempelhof, Westphalweg
 U7: Altstadt Spandau, Paulsternstraße, Rohrdamm, Mierendorffplatz, Konstanzer
Straße, Gneisenaustraße, Grenzallee
 U8: Residenzstraße, Franz-Neumann-Platz, Pankstraße, Weinmeisterstraße,
Heinrich-Heine-Straße, Moritzplatz, Schönleinstraße
 U9: Birkenstraße, Güntzelstraße“
Frage 2:
Welche Bahnhöfe werden noch nach dem 31.12.2021 nicht barrierefrei sein, obwohl § 8 Abs. 3
#Personenbeförderungsgesetz vorgibt, dass bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige #Barrierefreiheit zu
erreichen ist?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Der barrierefreie Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs hat sowohl für die BVG als auch
für das Land Berlin eine sehr hohe Priorität. Dabei müssen allerdings in den meisten
Fällen komplexe Vorgänge bedacht werden, wie
 Abstimmungen mit allen Genehmigungsbehörden auf Landes- und Bezirksebenen,
 bei Standorten mit Eingriffen in das öffentliche Straßenland, bei hohem
Leitungsbestand sowie in Denkmal relevanten Bereichen können sich
Genehmigungs- und Abstimmungszeiten über mehrere Jahre ergeben,
 Brandschutzauflagen,
 bei Baumaßnahmen im Altbaubestand sind erhebliche statische Zusatzmaßnahmen
sowie parallele Bauwerkssanierungen mit hohem Zeitbedarf erforderlich,
 Verlegung von Leitungen,
 Abhängigkeit von verfügbaren Kapazitäten der Baufirmen.
Vor diesem Hintergrund ist für folgende U-Bahnhöfe eine Bauverzögerung über den
31.12.2021 hinaus zu erwarten:
 U1: Schlesisches Tor (auch U3), Görlitzer Bahnhof (auch U3), Möckernbrücke
(auch U7, U3)
 U2: Rosa-Luxemburg-Platz, Hausvogteiplatz, Ernst-Reuter-Platz, Deutsche Oper,
Kaiserdamm, Neu-Westend
 U3: Augsburger Straße
 U4: Bayerischer Platz (auch U7), Rathaus Schöneberg
 U6: Borsigwerke, Holzhauser Straße, Seestraße, Platz der Luftbrücke, AltTempelhof, Westphalweg
 U7: Altstadt Spandau, Paulsternstraße, Rohrdamm, Mierendorffplatz, Konstanzer
Straße, Gneisenaustraße
3
 U8: Residenzstraße, Franz-Neumann-Platz, Pankstraße, Weinmeisterstraße,
Heinrich-Heine-Straße, Moritzplatz, Schönleinstraße
 U9: Güntzelstraße“
Zu beachten ist, dass lediglich die Anlagen der BVG den Vorgaben des
Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) unterliegen. Die Anlagen der #DB Station &
Service AG hingegen unterliegen der #Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung, sodass die
Vorgaben aus dem #PBefG hier keine Geltung haben.
Frage 3:
Sind die Ausnahmen, bei denen die Barrierefreiheit nicht bis zur o.g. Frist erreicht werden kann, im
#Nahverkehrsplan konkret benannt und wie lautet jeweils die Begründung dafür?
Antwort zu 3:
Mit Aufstellung des Nahverkehrsplan im Frühjahr 2019 wurde für den barrierefreien
Ausbau der U-Bahnhöfe darauf hingewiesen, dass an einzelnen Standorten eine
Fertigstellung bis zum 01.01.2022 (gemäß § 8 Abs. 3 Satz 3 PBefG) nicht gewährleistet
werden kann. Im Nahverkehrsplan sind als Ausnahmen die U-Bahnhöfe Deutsche
Oper (U2), Borsigwerke (U6), Holzhauser Straße (U6), Platz der Luftbrücke (U6),
Möckernbrücke (U7), Paulsternstraße (U7), Mierendorffplatz (U7) und
Schönleinstraße (U8) genannt.
Darüber hinaus ist an weiteren Stationen mit einer Inbetriebnahme nach dem 01.01.2022
zu rechnen, siehe Antwort zu Frage 2. Bei der Aufstellung des Nahverkehrsplans war nicht
abzusehen, dass die Herstellung der Barrierefreiheit an diesen Stationen gemäß den
Vorgaben des PBefG nicht bis 31.12.2021 möglich sein wird.
Aufgrund von komplexen Aufzugsstandorten und den zu berücksichtigen technischen
Anforderungen ist mit Verzögerung bei der Realisierung einzelner Aufzüge zu rechnen.
Für die Herstellung der Barrierefreiheit müssen umfangreiche Planrechtsverfahren
durchgeführt werden; hierbei ist mit allen Trägern öffentlicher Belange das Einvernehmen
herzustellen.
Frage 4:
Wann sollen die bis dato noch nicht barrierefreien Bahnhöfe barrierefrei gestaltet werden?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die BVG strebt an, die noch ausstehenden Aufzüge bis 2024 fertigzustellen. Von den
noch offenen 32 U-Bahnhöfen befinden sich derzeit 12 im Bau bzw. in der
Bauvorbereitung.“
Der barrierefreie Ausbau der S-Bahnhöfe Warschauer Straße und Wilhelmshagen befindet
sich bereits in der Realisierung; die Baumaßnahmen hierfür werden voraussichtlich im
Laufe des Jahres 2021 abgeschlossen werden. Die weiteren in der Antwort zu der Frage 1
genannten S-Bahnhöfe sollen in den kommenden Jahren ebenfalls barrierefrei ausgebaut
werden. Ein konkreter zeitlicher Horizont kann hierbei derzeit noch nicht genannt werden.
4
Die DB AG teilt hierzu ergänzend mit:
„Das Thema Barrierefreiheit ist via seiner Definition äußerst komplex und muss
differenziert betrachtet werden:
Ziel ist es, Barrieren schrittweise abzubauen und so die Nutzbarkeit grundsätzlich ohne
fremde Hilfe zu ermöglichen. Nach Auskunft der DB Station & Service AG sind 95 % der
rd. 200 Bahnsteige in Berliner Bahnhöfen und Haltepunkten stufenfrei erreichbar. Für
hörgeschädigte Reisende liegt der Ausstattungsgrad in Berlin bei 100 %. Ebenso sind
94 % der Bahnsteige mit Lautsprecheranlagen ausgestattet. Etwa 8 % der Berliner
Bahnsteige erfüllen bereits alle vorgenannten Merkmale (ISK 2020, Datenstand
30.11.2020).“
Frage 5:
Im Jahr 2017 wurde noch in Aussicht gestellt, dass der S-Bahnhof Marienfelde im Zeitraum 2021/2023
barrierefrei erreichbar sein werde. Nun heißt es, dass der S-Bahnhof bis auf Weiteres im jetzigen Zustand
verbleibe und damit weiterhin nur über zahlreiche Treppenstufen zu erreichen sein wird. Was sind die
Gründe dafür, dass die vor vier Jahren angekündigte Maßnahme, Barrierefreiheit zu schaffen, nicht
umgesetzt wird?
Frage 6:
Wann und mit welchen Maßnahmen soll nun stattdessen der S-Bahnhof Marienfelde barrierefrei werden?
Frage 7:
Inwiefern wird sich der Senat dafür einsetzen, dass der S-Bahnhof Marienfelde möglichst schnell endlich
auch für mobilitätseingeschränkte Menschen leicht zugänglich und für Radfahrer, Familienmitglieder mit
Kinderwagen, u. ä. ohne erhebliche Anstrengungen erreichbar wird?
Antwort zu 5 bis 7:
Im Rahmen der Grunderneuerung der Verkehrsstation #Marienfelde ist ebenfalls die
Errichtung von zwei Aufzügen geplant, um die Barrierefreiheit herzustellen. Das
Gesamtvorhaben der #Dresdener Bahn soll durch diese Maßnahme nicht verzögert
werden, sodass die Grunderneuerung mit dem barrierefreien Ausbau nach der für das
Jahr 2025 vorgesehenen Inbetriebnahme der Dresdener Bahn erfolgt. Zwischen DB
Station & Service AG und dem Land Berlin wird hierzu derzeit die Finanzierung geregelt.
Aufgrund des frühen Planungsstadiums kann derzeit noch kein konkreter Zeitplan für die
Herstellung der Barrierefreiheit genannt werden.

Berlin, den 06.05.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnhöfe: Langzeitprojekt S-Bahnhof Prenzlauer Allee – 27 Jahre warten auf den zweiten Zugang, aus Senat

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Frage 1:
Welchen Stand hat das #Planfeststellungsverfahren für den 2. #Zugang zum #S-Bahnhof #Prenzlauer
Allee?
Antwort zu 1:
Die Planunterlagen für das Bauvorhaben „Bau eines 2. Zuganges zum S-Bf. Berlin
Prenzlauer Allee“ lagen vom 13.04. bis 13.05.2015 im #Bezirksamt Pankow von Berlin
zur allgemeinen Einsichtnahme aus. #Einwendungsschluss war der 27.05.2015. Zu
den fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen erwiderte die
#Vorhabenträgerin (#DB Station & Service AG) mit Schreiben vom 14.10.2016 und
21.11.2016. Der #Erörterungstermin fand am 14.02.2017 statt.
Frage 2:
Im Februar 2017 fand ein Erörterungstermin im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens statt.
Welche Erkenntnisse wurden aus den Stellungnahmen und Einwendungen der Anwohnenden
gewonnen und inwieweit werden diese im Planfeststellungsverfahren berücksichtigt?
Antwort zu 2:
Im Erörterungstermin stellte sich heraus, dass die #Entwässerung des geplanten
Bauwerkes noch nicht geklärt ist. Eine #Einleitgenehmigung der Berliner
Wasserbetriebe in den öffentlichen Mischwasserkanal liegt nicht vor. Weiterhin
besteht für die Zugangsbereiche zur Überführung noch weiterer Optimierungsbedarf.
Probleme wurden auch beim Grunderwerb aufgezeigt.
2
Die DB Station & Service AG hat im Erörterungstermin Optimierungen der Zugänge
und einzelne Planänderungen (u.a. zur Entwässerungsproblematik und
Grunderwerb) zugesagt.
Bei den Themen insbesondere zur Planrechtfertigung, zum Variantenvergleich sowie
weiteren Einwendungen der Anwohnenden (Lärm, Erschütterungen, Unfallgefahr,
Unrat, Verslumung, Unsicherheit/Kriminalität,) blieben die Standpunkte zwischen den
Einwendenden und der DB Station & Service AG konträr; eine Einigung konnte nicht
erzielt werden. Zur Lösung der Probleme hat die Vorhabenträgerin weitere
Gespräche mit den Betroffenen angeboten.
Frage 3:
Über welche Grundstücke/Wege soll die Erschließung des S-Bahnhofs erfolgen?
Antwort zu 3:
Die Zuwegungen zur geplanten Fußgängerbrücke führen vom Süden über das
private Grundstück Ahlbecker Straße 6 (derzeit Dienstbarkeit) und im Norden über
das landeseigene Grundstück zwischen Kanzowstraße 11 und 13.
Frage 4:
Wann ist konkret mit der Planfeststellung und daraus abgeleitet mit dem Beginn der Baumaßnahmen
zu rechnen? Wann sind die Bautätigkeiten abgeschlossen?
Antwort zu 4:
Zum Termin der Planfeststellung und zum Baubeginn kann der Senat keine
Aussagen treffen, da das Verfahren sich noch in der Anhörungsphase befindet und
die Vorhabenträgerin Planänderungen angekündigt hat, die eine weitere Beteiligung
Betroffener zur Folge haben kann.
Frage 5:
Welche Gründe machen das Bauvorhaben derartig komplex und rechtfertigen eine 27-jährige
Entscheidungsfindung?
Antwort zu 5:
Den förmlichen Antrag auf Planfeststellung hat die DB Station & Service AG am
19.12.2013 beim Eisenbahn-Bundesamt gestellt. Damit ergibt sich eine
Verfahrensdauer von rund sieben Jahren. Über die Dauer der Vorplanungszeit liegen
dem Senat keine Kenntnisse vor.
Aus Sicht des Senats ist das Bauvorhaben nicht sehr komplex. Es besteht im
Wesentlichen aus einer Fußgängerbrücke, zwei Zugängen und einer Treppenanlage
zum Bahnsteig. Auf bestehende Probleme und die durch DB Station und Service
angekündigte Planänderung wurde bereits bei den Antworten zu den Fragen 2 und 4
hingewiesen.
3
Frage 6:
Ist den Antworten auf meine Fragen seitens des Senates noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 6:
Nein.
Berlin, den 20.04.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnindustrie: Stellwerke: Alle reden über die Digitalisierung – die Bahn lieber nicht Das „Schnellläuferprogramm“, mit dem die Deutsche Bahn mit dem Bund und der Industrie herkömmliche Stellwerkstechnik digitalisieren will, …, aus heise.de

https://www.heise.de/news/Stellwerke-Alle-reden-ueber-die-Digitalisierung-die-Bahn-lieber-nicht-6018772.html

Der Plan des Bundes, der #Deutschen Bahn (#DB) und der #Wirtschaft, gemeinsam bei der #Digitalisierung des Bahnnetzes Tempo zu machen, läuft nicht rund. Dieses Jahr können zunächst nur sieben #Regionalstrecken mit digitaler #Stellwerkstechnik ausgerüstet werden. Vorgesehen waren mit Stand November 2020 eigentlich 13 einschlägige Pilotprojekte.

„#Schnellläuferprogramm“ bis 2035
Im September hatte die DB gemeinsam mit dem Verband der Bahnindustrie in Deutschland (#VDB) und dem #Eisenbahn-Bundesamt, das dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (#BMVI) unterstellt ist, eine Übereinkunft zur zügigeren Digitalisierung der herkömmlichen Stellwerks- und Bahnübergangstechnik getroffen. Die komplette #Umrüstung soll demnach über ein „Schnellläuferprogramm“ bis 2035 erfolgen – fünf Jahre früher als geplant.

100 Millionen Euro waren dafür bereits 2020 eingesetzt worden, 400 Millionen sollen dieses Jahr fließen. Das Geld kommt aus dem #Corona-Konjunkturpaket des Bundes.

Auftragnehmer verlangen „deutlich“ gestiegene Preise
Dass sich nun zunächst nur rund die Hälfte der vorgesehenen #Vorzeigeprojekte realisieren lässt, erklärt das BMVI in einem heise online vorliegenden Bericht …

Güterverkehr: Spediteure und Bahn ziehen an einem Strang: Neue Kooperation spart bis ins Jahr 2030 rund 50 Millionen Tonnen CO2 9-Punkte-Plan für Kooperation unterzeichnet, aus DB

https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/Spediteure-und-Bahn-ziehen-an-einem-Strang-Neue-Kooperation-spart-bis-ins-Jahr-2030-rund-50-Millionen-Tonnen-CO2–6076586

9-Punkte-Plan für #Kooperation unterzeichnet • #Kombinierter Verkehr wird zum ICE unter den #Güterzügen • Neue Zugprodukte und „#Metro-Net“ im #KV-Takt • Mehr Tempo und #Digitalisierung in der #Logistik • „Jedes Jahr ein Steinkohlekraftwerk weniger“
Mehr als 230 #Spediteure wollen gemeinsam mit der #DB Cargo AG mehr #LKW von der Autobahn auf die Schiene verlagern. Die an der #Kombiverkehr KG beteiligten Transportunternehmen und DB Cargo setzen auf den Ausbau des gemeinsamen Netzwerks hin zu einem echten #Taktverkehr. Außerdem sollen Digitalisierung und #Automatisierung die #Abfertigungsprozesse deutlich einfacher und schneller machen. Durch die bessere Verknüpfung von Güterzug und LKW erwarten Deutsche Bahn und Kombiverkehr eine CO2-Reduktion von rund 50 Millionen Tonnen in den nächsten zehn Jahren.

In einer Kooperationsvereinbarung mit einem 9-Punkte-Plan für den so genannten Kombinierten Verkehr haben sich beide Unternehmen für eine gemeinsame Wachstumsstrategie ausgesprochen und konkrete Ausbauschritte festgelegt. So werden bestehende Terminalstandorte um weitere ergänzt und zu einem „Metro-Net“ ausgebaut. Ein Taktfahrplan vernetzt die wichtigen deutschen und europäischen Wirtschaftszentren noch häufiger. Außerdem werden Disposition und Abrechnung der so genannten intermodalen Transporte deutlich digitaler und weniger bürokratisch organisiert. Damit können Logistiker bei langen Distanzen noch einfacher auf die klimafreundliche Bahn umsteigen. Aktuell liegt der Anteil des intermodalen Verkehrs bei 36 Prozent im Schienengüterverkehr, so das statistische Bundesamt. Das Wachstumspotential dieser Verkehrsart ist das höchste in der Logistikbranche. Es wird für die nächsten 10 Jahre mit 150 Prozent Plus bewertet. Denn: Kombinierter Verkehr bietet sich ideal für globalisierte Lieferketten an, weil nicht die Fracht, sondern genormte Ladegefäße wie Container, Sattelauflieger oder Wechselbehälter vom Lkw direkt auf einen Güterzug umgeladen werden. Am Zielort bringt eine Lkw-Zugmaschine den Behälter auf dem letzten Straßen-Kilometer zum Bestimmungsort.

Statement DB-Güterverkehrsvorstand Dr. Sigrid Nikutta:

„Der Kombiverkehr ist der ICE in unserem Umweltnetzwerk für Güterzüge. Mit einem intelligenten Netz- und Terminalausbau, mit viel mehr Direktverbindungen und deutlich einfacherem Handling für unsere Kunden bringen wir mehr Verkehr auf die Schiene. Das Potential ist dabei riesig: Wir sparen der Umwelt so viel CO2 als ob wir jedes Jahr ein ganzes Steinkohle-Kraftwerk vom Netz nehmen. Damit leistet der Kombiverkehr einen ganz wichtigen Beitrag, dass wir auch über die Corona-Krise hinaus im Verkehrssektor die europäischen Klimaziele langfristig einhalten können.“

Statement Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer:

„Wir wollen mehr Güter von der Straße auf die umweltfreundliche Schiene bringen. Diese neue Kooperation von Schiene und Straße passt perfekt in unseren Masterplan Schienengüterverkehr, mit dem wir die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft des Sektors stärken. Prognosen sagen voraus, dass das Güterverkehrsaufkommen im Kombinierten Verkehr bis 2030 um knapp 80 Prozent ansteigen wird. Allein von diesem Projekt erwarten wir eine CO2-Einsparung von 50 Millionen Tonnen. Das zeigt mir: der Kombinierte Verkehr trägt wesentlich dazu bei, dass wir unsere Klimaziele im Verkehr erreichen.“

Statement Verwaltungsratsvorsitzender der Kombiverkehr KG Hermann Lanfer:

„Heute senden Straße und Schiene, Speditionen und DB Cargo ein starkes Signal: Wir meinen es ernst mit der Verkehrswende im Güterverkehr. Wir holen als Kombiverkehr die Beteiligten an einen Tisch, um gemeinsam die bestehende Zusammenarbeit auszubauen und dem Kombinierten Verkehr neue, entscheidende Impulse zu geben. Dabei stehen für uns die Bedürfnisse der Kunden im Mittelpunkt. Die Spediteure sollen leichter und schneller Transporte auf die Schiene verlagern können. Denn nur durch konkrete Verlagerung verändern wir den Modal Split und lassen die Verkehrswende Realität werden: Konkret verstärken wir die seit 2001 aufgebauten Synergien mit einem 9-Punkte-Plan für einen starken und klimafreundlichen Kombinierten Verkehr: Wir werden Service, Vernetzung und Digitalisierung bestmöglich optimieren, damit wir auch die Spediteure für die Schiene gewinnen, die bisher nur die Straße nutzen. So senken wir den CO2-Ausstoß des Güterverkehrs zusammen mit DB Cargo und dem BMVI nachhaltig.“

Hintergrundinfo

Über die Kombiverkehr KG:

Die 1969 gegründete Kombiverkehr Deutsche Gesellschaft für kombinierten Güterverkehr mbH & Co. KG entwickelt, organisiert und vermarktet ein internationales Schienennetz im intermodalen Verkehr, das Spediteuren und Transportunternehmen die Kombination der Vorteile von Schiene, Straße und Seeschiff ermöglicht. Für den Transport von Gütern bietet Kombiverkehr mehr als 170 Zugabfahrten mit mehr als 15.000 Verbindungen pro Nacht quer durch Europa an. Anteilseigner der Kommanditgesellschaft sind rund 230 nationale und internationale Speditionen und Transportunternehmen sowie die DB Cargo AG. Das Unternehmen mit Sitz in Frankfurt am Main hat im Jahr 2020 insgesamt 858.079 Lkw-Sendungen (1,72 Mio. TEU) von der Straße auf die Schiene verlagert.129 Vollzeitkräfte haben 2019 einen Umsatz von 411 Millionen Euro erwirtschaftet.

Über DB Cargo:
DB Cargo ist die Konzernsparte für den Güterverkehr der Deutschen Bahn. Mehr als 30.000 Mitarbeitende bringen mehr als 3.600 Züge am Tag durch 18 Länder in Europa plus China. Die jährliche Betriebsleistung ersetzt bis zu 22 Mio. Lkw-Fahrten pro Jahr.

Eckpfeiler der gemeinsamen Kooperation:

Als Basis der Zusammenarbeit wurden mehrere Handlungsfelder definiert, mit denen sich die Unternehmen intensiv beschäftigen werden. Hierzu zählen unter anderem neue Produkte & Netzwerkausbau, gemeinsame Terminalaktivitäten und Digitalisierung. Konkrete Arbeitsergebnisse sollen am Markt Anwendung finden:

Digitalisierung am Terminal vor Ort macht Abfertigung leichter:
One-Stop-Shop mit Quick-Check-In am Terminal-Truck-Gate für kontaktlose LKW-Abfertigung. Apps routen den Fahrer schnell an die richtigen Ladepositionen. Zudem sollen die Terminalprozesse, wie beispielsweise der Kranumschlag, mehr und mehr automatisiert werden.

Digitalisierung hinter den Kulissen: Der Informationsaustausch über die komplette intermodale Lieferkette wird noch transparenter. Vielfältige Anwendungen können von allen Beteiligten genutzt werden: unter anderem Buchung, Abrechnung, Fahrplan, Sendungsverfolgung in Echtzeit mit Estimated Time of Arrival über „Track & Trace“.

Metro-Net – agiles Ausbauprogramm
Ausgangsbasis: Mehr als 200 Direktzüge pro Woche verbinden schon heute 16 große Terminalstandorte innerhalb Deutschlands. Über 560 Kombiverkehr-Züge pro Woche bringen Waren und Güter sicher ans Ziel innerhalb Europas. Aktuell sind heute für Logistikkunden mehr als 15.000 Routenvarianten buchbar. Diese Flexibilität und die Planbarkeit werden durch mehr Züge, Taktverkehre und dem Ausbau von Terminalstandorten noch leistungsfähiger gemacht.

Ziel: Werden heute die zentralen Terminalstandorte in Deutschland in der Regel einmal pro Tag mit schnellen Shuttlezügen angefahren, so sollen diese zukünftig mehrmals am Tag frequentiert werden. Gleichzeitig fungieren die Hubs als wichtige Schnittstellen im internationalen Verkehr. Die nationalen Mehrtagesabfahrten im Metro-Net werden auch einen entscheidenden Einfluss auf den europäischen Warenverkehr haben. Denn die Transitzeiten durch Deutschland werden mithilfe des Schnellumschlags in den KV-Hubs auf ein Minimum reduziert werden. Metro-Net mit regionalen Zubringerdiensten und internationalen Anschlüssen sorgt für schnellen Warentransport in Deutschland und Europa.