Der #Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr Berlin 2030 sieht die #Straßenbahnstrecke Mahlsdorf – Riesaer Straße als #Langfristmaßnahme vor. Im #ÖPNV-Bedarfsplan als Teil des Nahverkehrsplans Berlin 2019-2023 ist sie als Maßnahme des weiteren Bedarfs enthalten. Die Fortschreibung des Nahverkehrsplans ist gegenwärtig in Vorbereitung. Im Rahmen der Aktualisierung wird die Strecke neu bewertet werden.
In der Sendung des rbb Abendschau am 4. Oktober wurden detailliert #Minderleistungen der BVG gegenüber den vom Land Berlin bestellten #Verkehrsleistungen dargestellt. Vor diesem Hintergrund frage ich nach den #ÖPNV- Minderausgaben im Landeshaushalt.
Frage 1:
Welche Minderleistungen erbrachte die BVG gegenüber den bestellten Verkehrsleistungen im Berlin ÖPNV in 2023? Wie schlüsseln sich diese auf Bus, Tram und U-Bahn auf?
Presseberichten zufolge befindet sich der #Gleisabschnitt der #Tram zwischen der #Holteistraße und der #Karlshorster Straße in einem so #desolaten Zustand, dass die BVG davon ausgeht, die Strecke nicht über den Dezember 2025 hinaus in Betrieb halten zu können. Eine #Sanierung sei aber nicht geplant, weil dieser Gleisabschnitt nach dem #Neubau des Abschnittes über die #Sonntagstraße zum #Ostkreuz sowieso stillgelegt werden soll. Dieser Neubau verzögert sich aber immer weiter. Entsprechend habe sich Vertreterin der BVG beim Sprechtag des Berliner Fahrgastverbands IGEB geäußert. Die Folge wäre die Unterbrechung der Tramlinie 21, die von Friedrichshain weiter über Rummelsburg und Karlshorst nach Köpenick führt. Auch unterbrochen wäre dann die lange geplante Tramlinie 22, die nach bisherigen Aussagen des Senats ab Mitte 2026 in Betrieb gehen soll. Sollte es tatsächlich so kommen, wären die ohnehin in Teilen nur schlecht an den ÖPNV angeschlossenen Stadtteile im südlichen Lichtenberg in erheblichem Maße betroffen und deren Anwohnerinnen und Anwohner vom Nahverkehr quasi abgekoppelt.
Frage 1:
Treffen die in der Vorbemerkung erwähnten Presseberichte zu? Wenn ja, welche Gleisabschnitte sind konkret betroffen?
Wie stellt sich der schlechte Zustand des erwähnten Gleisabschnittes dar? Welche Folgen hat er aktuell schon? Warum konkret ist ein über 2025 Betrieb wahrscheinlich nicht möglich?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu mit:
„ Aktuell muss der Verschleißentwicklung durch die Einrichtung von #Langsamfahrstellen auf Teilabschnitten entgegengewirkt werden. Dadurch kommt es derzeit zu #Fahrzeitverlusten, die sich negativ auf die Stabilität und #Pünktlichkeit der Linie 21 auswirken.“
Frage 3:
Frau Senatorin Bonde hat in der 42. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr angekündigt, dass der Senat zusammen mit der BVG an einem „ Plan B“ für den Fall einer Unterbrechung arbeite. Inwieweit wird dieser auch adäquat eine Verbindung zwischen dem Ostkreuz und Köpenick über Rummelsburg und Karlshorst beinhalten? Inwieweit wird der Senat hierbei auch eine, eigentlich durch die Einrichtung der Tramlinie 22 geplante, Taktverdichtung zwischen Rummelsburg und Karlshorst miteinbeziehen?
Frage 4:
Hat der Senat eine Sanierung des Abschnittes geprüft? Kommt ggf. eine Teilsanierung in Betracht, um eine Streckensperrung zu verhindern? Gibt es andere denkbare Maßnahmen, um eine Sperrung zu verhindern?
Antwort zu 3 und 4:
Die Fragen 3 und 4 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die BVG teilt hierzu mit:
„ Der Streckenabschnitt kann vsl. bis Ende 2025 betrieben werden, dann muss eine Grundinstandsetzung erfolgen, die Details werden gerade geprüft. Die BVG erarbeitet derzeit entsprechende Konzepte. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen.“
Das Vorhaben befindet sich im Anhörungsverfahren. Die Einwendungsfrist endete am 18. Oktober 2024. Die Erwiderungen auf die Einwendungen und Stellungnahmen werden derzeit durch die BVG erarbeitet.
Berlin, den 04.11.2024
In Vertretung Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für
Ab Montag, 4. November 2024, fährt die #TRAM Linie #4 der #Cottbusverkehr GmbH bis zum 10. Dezember 2024 weiterhin im #12 Minuten Takt. Momentan stehen der Cottbusverkehr GmbH durch unfallbedingte #Fahrzeugausfälle und im Zusammenhang mit notwendigen Inspektionen nicht genügend #Straßenbahnfahrzeuge zur Verfügung.
Für welche Maßnahmen wurden #Mittel im Rahmen des #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes in den Jahren 2020-2024 beantragt? Welche #Maßnahmen wurden bewilligt und welche Gelder wurden verausgabt? (bitte nach Maßnahmen und Jahresscheiben ausweisen)
Frage 2:
Für welche Maßnahmen wurden Mittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes für 2025 beantragt? Welche Mittel sind für 2025 bewilligt worden?
Für die mehr als 20.000 Fahrgäste, die täglich am #S-Bahnhof #Schöneweide#umsteigen, brachte die neue #Gleisschleife deutliche #Verbesserungen. Seit dem 17. August ist die rund 50 Millionen Euro teure #Verkehrsanlage der BVG, die von mehr als einem Dutzend #Straßenbahn- und #Buslinien genutzt wird, in Betrieb. Seitdem gibt es jedoch auch Kritik an der Umsetzung der Gleisschleife durch die BVG.
Hunderte Schaulustige hatten sich am Donnerstagabend am Dresdener Elbufer eingefunden. Den ganzen Tag über war an den Überresten der am Mittwoch eingestürzten Carolabrücke gearbeitet worden. Bagger wurden aufgefahren, Sprengladungen installiert. Mit einem gewaltigen Knall begannen schließlich die Arbeiten, zunächst hielt die Brücke stand. Tief in der Nacht zu Freitag stürzte dann ein weiterer Teil mit der ehemaligen #Tram-Trasse kontrolliert in die #Elbe.
Auf der #InnoTrans vom 24. bis 27. September wird das Berliner #Messegelände zur globalen Plattform für Innovationen im #Schienenverkehr und der #Mobilität. In diesem Jahr präsentieren über 2.900 Aussteller aus 59 Ländern auf 200.000 m² in 42 Hallen sowie auf dem Outdoor Display und dem #Bus Display ihre neuesten Produkte und Innovationen.
Vom 07.10. bis 20.10.2022 fand eine #Beteiligung der Öffentlichkeit zur geplanten #Tram-Neubaustrecke #Johannisthal – #Gropiusstadt statt. Wie fasst der Senat die wesentlichen Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zusammen?
Frage 2:
Inwieweit sind die #Ergebnisse der Bürgerbeteiligung vom 07.10. bis 20.10. konkret in die weitere #Planung der Umsetzung der neuen Tram-Strecke eingeflossen?
Wie viele Neubauvorhaben (Anzahl #Wohneinheiten) und #PKW-Abstellplätze wurden von 2018 bis 06/2024 im Orts- teil #Wendenschloß fertiggestellt? (Bitte einzeln für die jeweiligen Jahre angeben.)
Antwort zu 1:
Der Bezirk Treptow-Köpenick teilt hierzu mit:
„In der Region Wendenschloß (Köpenick-Süd) sind in dem abgefragten Zeitraum gemäß Wohn- bauflächen-Informationssystem (WoFis) ca. 850 Wohneinheiten (WE) fertiggestellt worden (Hin- weis: im WoFis sind nur Wohnungsbaupotenziale ab 50 WE erfasst). Es gibt drei große Woh- nungsbauvorhaben: Marienhain, Funkwerk und das Kietzer Feld. Die Anzahl der PKW-Stellplätze wird nicht bei jedem Bauvorhaben erfasst. Es herrscht keine Pflicht zur Herstellung von PKW-Stellplätzen bei Bauvorhaben. Eine konkretere Auflistung ist durch das Bezirksamt aufgrund der Größe des abgefragten Bereiches sowie der Kurzfristigkeit der Anfrage nicht möglich.“