Die #Senatsverwaltung für #Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat die #Sharing-Strategie 2035 formal abgeschlossen. Sie schafft einen integrativen Rahmen für geteilte Mobilitätsangebote wie #Fahrzeug-Sharing und stellt deren Beitrag zu einer nachhaltigen, flexiblen und vernetzten #Stadtmobilität in den Vordergrund.
Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung den von Ute Bonde, Senatorin für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, vorgelegten Bericht „#Baustellen #koordinieren – Beeinträchtigungen reduzieren“ beschlossen. Der Bericht stellt ein erstes integriertes #Gesamtkonzept zur verkehrlichen #Baustellenkoordinierung in Berlin dar. Ziel ist es, Beeinträchtigungen für Verkehr und Anwohnerinnen und Anwohner durch eine bessere Steuerung und engere Zusammenarbeit aller Beteiligten deutlich zu verringern.
Die Begründung der DB InfraGO – geänderte Anforderungen im Planfeststellungsverfahren, insbesondere bei Umweltfragen im Moorgebiet bei Zossen – zeigt ein systemisches Problem: Sich ändernde Anforderungen an Umweltschutz und Genehmigungsverfahren treffen auf ein Planungssystem, das zu langsam auf neue Rahmenbedingungen reagiert. Statt sich frühzeitig auf veränderte Standards einzustellen, werden Planungsunterlagen erst eingereicht und dann im laufenden Verfahren überarbeitet. Dass der gesamte Abschnitt Blankenfelde–Großenhain nun statt 2029 erst 2033 in Betrieb gehen soll, bedeutet für die Fahrgäste auf einer der wichtigsten europäischen Magistralen weitere vier Jahre ohne die versprochene Fahrzeit von 80 Minuten zwischen Berlin und Dresden.
Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Ute Bonde, Senatorin für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, den #Masterplan#Brücken 2025 bis 2040 beschlossen. Senatorin Ute Bonde: „Berlin ist eine Stadt der Brücken. Sie verbinden nicht nur Straßen, Flüsse und Schienen, sondern auch Menschen, Stadtteile und Lebensräume. Brücken sind unverzichtbar für Mobilität, Wirtschaft und Tourismus – und prägen das Stadtbild durch Ingenieurbaukunst und Identität. Ziel des Masterplans Brücken ist es, die #Brückeninfrastruktur der Hauptstadt langfristig zu sichern, zu modernisieren und #zukunftsfähig aufzustellen.“ Berlin ist auf ein leistungsfähiges #Infrastrukturnetz und insbesondere auf sichere Brücken angewiesen. In der Zuständigkeit des Landes Berlin befinden sich aktuell 1.047 #Brückenbauwerke. Diese bilden das Rückgrat der #Verkehrsinfrastruktur und gewährleisten Mobilität für alle Verkehrsarten: vom Auto- und Schwerlastverkehr über den Rad- und Fußverkehr bis hin zum öffentlichen Nahverkehr.
Öffentliche #Toiletten sind weit mehr als ein praktischer Ort für notwendige Erleichterungen: Sie erhöhen die #Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum, ermöglichen #Mobilität und Teilhabe gesellschaftlichen Leben. Im Jahr 2017 ist ein Konzept erstellt worden, das eine gute Versorgung Berlins mit öffentlichen Toiletten beschreibt. Im Fokus standen dabei neu zu errichtende #modulare Toilettenanlagen. Für die Errichtung dieser neuen Anlagen wurden sieben Zielfelder mit spezifischen Anforderungen bestimmt: #Wirtschaftlichkeit, #Hygiene, #Sicherheit, #Geschlechtergerechtigkeit und Inklusion, #Umweltfreundlichkeit, gestalterische Qualität und Kommunikation.
Auf einer gemeinsamen #Pressekonferenz der Senatsverwaltung für #Inneres und Sport, der Senatsverwaltung für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt und der #Polizei Berlin stellten die Senatorinnen Iris Spranger und Ute Bonde sowie Polizeipräsidentin Dr. Barbara Slowik Meisel und die Leiterin des Fachbereichs Verkehr der Landespolizeidirektion, Katrin Stojanoff, die Verkehrssicherheitslage Berlin für das Jahr 2025 vor.
Unter Leitung von Minister Detlef Tabbert haben sich heute im #Kaiserbahnhof in Potsdam insgesamt 13 Institutionen und Verbände aus dem Bereich Mobilität zum „#Bündnis für #Mobilität#Brandenburg“ zusammengeschlossen. Das Bündnis agiert künftig als Begleitgremium für die Umsetzung des Brandenburger Mobilitätsgesetzes. In regelmäßigen Sitzungen und Werkstätten sollen die Bündnispartner ihr Fachwissen einbringen, Planungs- und Entscheidungsprozesse der Politik unterstützen und eine Schnittstelle zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern, Verbänden und Institutionen schaffen.
Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt würdigt den Anspruch des Gesetzes, die #Mobilität in Berlin strategisch zu ordnen und weiterzuentwickeln – und zieht zugleich als Bilanz: Das #Mobilitätsgesetz hat sinnvolle #Leitplanken gesetzt und Verbesserungen angestoßen. Es hat aber auch gezeigt, dass ein stark technisch geprägtes Regelwerk nur dann Wirkung #entfaltet, wenn es im Alltag von Verwaltung, Bezirken, Wirtschaft und Stadtgesellschaft praktikabel #umsetzbar ist.
Seit dem 1. Januar 2026 erfüllt der neu konzipierte #Barrierefreie#Alternativ-Verkehr (#VBB-BAV) die Aufgaben gemäß § 26 Absatz 7 des Berliner Mobilitätsgesetzes (#MobG). Menschen, die auf #barrierefreie#Mobilität angewiesen sind, können den VBB-BAV-Service telefonisch über das Kundencenter 030 25 41 44 44 erreichen. Dort erhalten sie eine individuelle Beratung zu #Aufzugsstörungen und alternativen #Umfahrungsmöglichkeiten innerhalb des ÖPNV, damit nach Art und Grad der Mobilitätseinschränkung eine selbstständige Nutzung von Bus und Bahn ermöglicht werden kann. Nur wenn dies nicht gelingt, erfolgt eine Unterstützung durch die Beauftragung eines barrierefreien Taxis.
Nach Auskunft der GB #infraVelo GmbH wird die Entwurfsplanung für die #Radschnellverbindung 9 – „ Ost-Route“ (östlicher Teil) voraussichtlich bis Ende 2026 abgeschlossen. Aufgrund der allgemeinen #Haushaltslage des Landes Berlins war eine #Priorisierung der Maßnahmen erforderlich. Dies hatte auch Auswirkungen auf die Radschnellverbindung 9. Die Antragsunterlagen für das Planfeststellungsverfahren werden vorbereitet. Vor Einreichung des Plans bei der #Anhörungsbehörde ist eine endgültige Entscheidung zur Umsetzung in Abhängigkeit der #Finanzierbarkeit zu treffen. Folglich können derzeit keine weiteren Termine benannt werden.