Das Problem betrifft die Einrichtung von #Aufzugersatzbussen der BVG an Berliner S- und U-Bahnhöfen, die zum Einsatz kommen sollen, wenn der stationäre #Aufzug#defekt ist. Für diesen Service werden oft eigens Haltestellen in Bahnhofsnähe eingerichtet, wie beispielsweise in der Bahnhofstraße am S-Bahnhof #Friedenau; dort werden die Ersatzhaltestellen leider oft von den Fahrern ignoriert, stattdessen stehen die Busse in den umliegenden Straßen, wie etwa in der #Semperstraße und der #Baumeisterstraße, wo sie #Anwohnerparkplätze blockieren.
Welchen #Projektstatus haben die 50 Maßnahmen, die mit der Deutschen Bahn vereinbart wurden? Bitte Nennung aktualisierter Zeit- und Kostenpläne.
Frage 2:
Welche Projekte wurden #verschoben und aus welchen Gründen?
Antwort zu 1 und 2:
Der aktuelle Projektstand für die 50 Maßnahmen der Rahmenvereinbarung kann der beigefügten Anlage entnommen werden.
Belastbare #Inbetriebnahmetermine können erst nach Abschluss der #Entwurfsplanung (Lph 3), der bestätigten #Bauplanungsunterlage sowie dem abgeschlossenen Realisierungsvertrag für die jeweilige konkrete Einzelmaßna hme übermittelt werden. Eine Übersicht der Kostenaufteilung kann nicht aufgeführt werden, da eine Veröffentlichung der Kostenschätzungen die Ausschreibung bzw. Vergabe beeinflussen kann.
Die #Verschiebung einzelner Projekte (vgl. Drucksache S19/ 10388) ist nach Auskunft der Deutsche Bahn AG auf #Kapazitätsengpässe am Markt sowie #Lieferengpässe zurückzuführen. Darüber hinaus werden Maßnahmen gebündelt, um ein #kundenfreundliches#Bauen zu ermöglichen und die Einschränkungen für die Fahrgäste zu minimieren. Dies führt in Einzelfällen unter Umständen ebenfalls zu zeitlichen Anpassungen von Maßnahmen.
Frage 3:
Welche Projekte werden nicht mehr weiterverfolgt und aus welchen Gründen?
Antwort zu 3:
Nach derzeitigem Stand werden alle Projekte weiterverfolgt.
Frage 4:
Welchen finanziellen Anteil trägt das Land Berlin an den Maßnahmen?
Antwort zu 4:
Für den Senat ist ein Finanzierungsanteil von rund 115 Mio. EUR vorgesehen.
Frage 5:
Welche Fortschreibungen der Rahmenvereinbarung fanden bisher statt?
Frage 6:
Welche Projekte sollen im Rahmen der Fortschreibung zusätzlich aufgenommen werden? Bitte Nennung von Zeit- und Kostenplänen.
Antwort zu 5 und 6:
Die #Maßnahmenliste wurde im November 2023 fortgeschrieben. Für das erste Halbjahr 2024 ist der Abschluss eines #Nachtrages zur Rahmenvereinbarung geplant, hierfür wird die Maßnahmenliste ebenfalls aktualisiert und fortgeschrieben. Zusätzlich sollen die nachfolgenden Projekte in die Maßnahmenliste aufgenommen werden.
An über 35 Bahnhöfen der Bundesländer #Berlin, #Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern starten Arbeiten aus dem Konjunkturpaket des Bundes • DB hat Planung, Ausschreibung und Beauftragung abgeschlossen • Regionale Handwerksbetriebe profitieren
Die Vorbereitungen der Deutschen Bahn (DB) sind abgeschlossen, die #Handwerker stehen bereit: An 35 Bahnhöfen in der Region Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern beginnen die Modernisierungsarbeiten. Kleinere Verschönerungsmaßnahmen, wichtige Renovierungsarbeiten oder Sanierungen werden durch das Sofortprogramm des Bundes für Handwerksbetriebe finanziert und durch die DB kurzfristig umgesetzt. Bis zum Jahresende sollen insgesamt 150 kleinere und größere Maßnahmen an weiteren Bahnhöfen abgeschlossen werden.
An vielen Berliner Bahnhöfen gibt es neue Farben an Decken und Wänden, Treppenstufen werden erneuert oder Dächer saniert: Der Bahnhof Potsdamer Platz erhält eine neue Bahnsteigbeleuchtung, die Station Berlin Hohenschönhausen bekommt neue Wandfliesen und der Personentunnel einen Farbanstrich. An Brandenburger Bahnhöfen werden unter anderem Bodenbeläge ausgebessert, der Bahnhof Wittenberge wird von einem Graffiti-Künstler gestaltet. In Mecklenburg-Vorpommern am Bahnhof Rostock entsteht ein beheiztes Wartehäuschen. In Wismar wird das Wegeleitsystem erneuert, Vitrinen werden ausgetauscht. „Das ist eine echte Win-Win-Situation“, so Jeannette Winter, Leiterin des Regionalbereich Ost der DB Station&Service AG. „Dank des Sofortprogramms erreichen wir für unsere Kunden schnell eine sichtbare Aufwertung unserer Bahnhöfe. Gleichzeitig profitieren regionale und mittelständische Handwerksbetriebe. Die gesamte Abwicklung muss schnell von statten gehen, weil die Mittel kurzfristig in die Wirtschaft fließen sollen. Deshalb haben wir Maßnahmen ausgewählt, die ergänzend zu bereits laufenden Modernisierungen schnell umsetzbar waren.“
Mit dem Sofortprogramm setzt der Bund einen kurzfristigen Konjunkturimpuls zur Förderung von Handwerksbetrieben in Deutschland. Hierfür stellt er der Deutschen Bahn bis zu 40 Millionen Euro zur Verfügung, die im Jahr 2020 für Handwerksleistung verwendet werden. Darüber hinaus beteiligt sich die DB mit Eigenmitteln. In Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern werden insgesamt sechs Millionen Euro investiert. Alle Bauvorhaben sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Reisende und Besucher profitieren bundesweit von insgesamt 170 attraktiveren Bahnhöfen.
Frage 1:
Die DB AG gab die folgende Auskunft: „bis zum Ende des Jahres werden Flächen an 23 #Bahnhöfe durch den #Graffiti-Blocker der Potsdamer Firma #Dafasan beschichtet. Die Graffitientfernung auf den beschichteten
Flächen erfolgt ausschließlich mit Wasser, ohne den Einsatz von Chemie. Im nächsten Jahr sollen weitere
Bahnhöfe folgen.“
Welche Bahnhöfe werden dies konkret sein? (Bitte um Ausschlüsselung nach Bahnhof und geplanten
Umsetzungshorizont (Zeitplan)
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Es handelt sich um die Bahnhöfe Berlin #Hauptbahnhof, #Köpenick, #Storkower Str., #Pankow-Heinersdorf, #Karlshorst, #Jungfernheide, #Heidelberger Platz, #Wuhlheide, #Sonnenallee, #Friedrichshagen, #Bundesplatz, #Gesundbrunnen, #Rathaus Steglitz, #Karow, #Bellevue, #Schulzendorf, #Humboldthain, #Schönholz, #Wilhelmsruh, #Nikolassee, #Röntgental, #Beusselstraße, #Bundesplatz, #Heerstraße, #Buch, #Messe-Süd, #Yorckstraße und #Friedenau.“
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Eine Aufschlüsselung nach Bahnhof bzw. ein konkreter Zeitplan wurde nicht mitgeteilt.
Frage 2:
Der Senat gab die folgende Auskunft: „Der Senat führt regelmäßige Abstimmungsrunden mit den
Infrastrukturbetreibern zur Verbesserung der Situation durch und verweist dabei insbesondere auf gravierende
Mängel, die es zu beseitigen gilt. Da das Land Berlin jedoch keine direkten Vertragsverhältnisse mit den
Infrastrukturunternehmen unterhält, sind die Eingriffsmöglichkeiten für den Senat begrenzt“.
Welchen Inhalts sind diese Abstimmungsrunden? Welche konkreten Verbesserungsvorschläge bzw.
präventiven Ansätze werden hier diskutiert bzw. auch verfolgt?
Antwort zu 2:
Mit den zuständigen Infrastrukturbetreibern #DB Station&Service AG (zuständig für Fern-,
Regional- und S-Bahnhöfe) sowie #BVG (U-Bahnhöfe) finden quartalsweise Beratungen
statt. Diese turnusmäßigen Abstimmungsrunden dienen dem intensiven Austausch
zwischen dem Land Berlin und den Infrastrukturunternehmen zu allen Themen der
Personenbahnhöfe und U-Bahnhöfe innerhalb Berlins. Es geht dabei um den Zustand der
bestehenden Bahnhöfe sowie um Planungsabsichten und laufende Projekte für
Erneuerungsmaßnahmen.
Die DB AG teilt hierzu ergänzend mit:
„Bereits seit mehreren Jahren setzt sich die DB Station&Service AG intensiv mit der
Thematik #Graffiti, insbesondere auch im Rahmen der Attraktivitätssteigerung der Berliner
Bahnhöfe, auseinander. Dabei wurden #Schwerpunktbahnhöfe eruiert und mit dem Land
Berlin besprochen.
So wurden z.B. viele Bahnhöfe künstlerisch gestaltet, #Reinigungsintervalle erhöht und mehr
Präsenzdienst auf Schwerpunktbahnhöfen etabliert. Beispielhaft sind folgende Maßnahmen
zu benennen:
Künstlerische Wandgestaltung: z. B. Gesundbrunnen, Nöldnerplatz, Warschauer Straße,
Spandau, Landsberger Allee, Potsdamer Platz.
Historische Fotogestaltung/Foliengestaltung: z. B. Ostbahnhof, Bornholmer Straße,
Wannsee, Adlershof, Jannowitzbrücke, Bellevue.
Malerarbeiten/Graffitiblocker: z. B. Greifswalder Straße, Landsberger Allee, Neukölln,
Rathaus Steglitz, Storkower Straße, Schönhauser Allee.“
Frage 3:
Der Senat gab die folgende Auskunft: „Am 10. Mai 2019 wurde in der 92. Umweltministerkonferenz auf
Vorschlag des Landes Berlin ein Antrag „Verminderung von Kunststoffabfalleintrag und sekundärem
Mikroplastik in die Umwelt durch verbesserte Reinigung von Bahnanlagen und entlang bundeseigener
Schienenwege“ beschlossen. Im Sinne dieses Beschlusses ist das Land Berlin auch in einem Austausch, wie
die #Vermüllung der #Gleisanlagen der Deutschen Bahn in Berlin verringert werden kann.“
Welches konkrete Ergebnis konnte in den Gesprächen mit der DB AG hierzu bisher erzielt werden? Wie ist
der aktuelle Stand zur Entwicklung neuer #Reinigungsfahrzeuge und den Einsatz dieser durch die DB AG?
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Antwort zu 3:
Die DB AG teilte dazu mit:
„Die DB Netz AG hat zur Beschaffung eines Ersatzes für den vorhandenen #Gleisreinigungszug eine Ausschreibung gestartet. Ziel ist es, eine neue Maschine bis Ende
2023 zur Verfügung zu haben.“
Frage 4:
Die BVG gab die Auskunft: „Um der Verschmutzung der Bahnhöfe entgegenzuwirken wurden die
Reinigungskontrollen verstärkt. Des Weiteren soll dem Thema der Geruchsbelästigung auf betroffenen Linien
stärker begegnet werden. Da eine Abnahme der Verschmutzung der U-Bahnhöfe derzeit noch nicht zu
beobachten ist, ergibt sich die Notwendigkeit weiterer präventiver Maßnahmen, die in Zusammenarbeit mit
dem Senat geprüft werden.“
In welcher Form wurden die Reinigungskontrollen konkret verstärkt? Wie zeitlich und wie personell?
Wie konkret wird sich dem Thema Geruchsbelästigung auf betroffenen Linien gewidmet? Welche Ansätze
werden hier aktuell verfolgt bzw. was ist für wann geplant?
Welche konkreten weiteren präventiven Maßnahmen werden von der BVG in Zusammenarbeit mit dem Senat
für wann verfolgt?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die BVG sieht eine Verbesserung auf vielen U-Bahnhöfen gegenüber 2019. Während im
Dezember 2019 noch eine Gesamtbenotung von 2,8 für das Bahnhofsnetz ermittelt wurde,
lag der Wert im Februar dieses Jahres bei 2,6.
Durch die Übernahme der Reinigungsleistung auf den Linien 4 und 6 von der Firma Sasse
sind diese Leistungen gegenüber dem vorherigen Anbieter z. B. deutlich verbessert. Aus
unserer Sicht besteht weiterhin ein verstärkter Handlungsbedarf auf der Linie U8, wobei
auch hier eine Verbesserung der Gesamtsituation durch intensivere Sicherheitsstreifen der
Polizei in Zusammenarbeit mit Sicherheitsmitarbeitern der BVG zu erkennen ist.
Zusätzlich zur normalen Bearbeitung mit Reinigungsmitteln auf den Bahnhöfen der #U8
werden hier an verschiedenen Stellen #Dampfsaugleistungen durchgeführt. Dies beugt
Geruchsbelästigungen vor.
Zur Verstärkung der Kontrollen wurden fünf zusätzliche Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter
eingestellt. Im Zuge dieser Maßnahme wurden die durchschnittlichen Kontrollen je Bahnhof
von 2-3 auf 5-6 im Monat erhöht.
Voraussichtlich im November dieses Jahres werden die Reinigungsleistungen sämtlicher
Bahnhöfe neu ausgeschrieben. In diese Ausschreibung werden neue Konzepte zur
Verbesserung der momentanen Zustände integriert.“
Der Senat begrüßt ausdrücklich die hier aufgeführten Anstrengungen der DB Station&
Service AG sowie der BVG zur Verbesserung der Sauberkeit und des Erscheinungsbildes
der Fern-, S- und U-Bahnhöfe im Land Berlin. Der gemeinsame Dialog sowie daraus
abgeleitete Handlungsempfehlungen sollen auch zukünftig dazu beitragen, die
Aufenthaltsqualität der Bahnhöfe weiter zu verbessern und damit die Attraktivität des #ÖPNV
(Öffentlicher Personennahverkehr) in Berlin zu erhöhen.
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Frage 5:
Ist der Beantwortung seitens des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 5:
Nein.
Berlin, den 09.03.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Rechtzeitig ging einen Tag vor Weihnachten am #S-Bahnhof #Friedenau ein weiterer #Aufzug in Betrieb. Er stellt die Verbindung zwischen Bahnsteig und Fußgängertunnel her. Ein zweiter Aufzug, der 2004 folgen wird, soll die Verbindung zum #Bahnhofsvorplatz in Friedenau ergänzen. Damit wird die letzte Lücke auf der #Wannseebahn geschlossen.
Rechtzeitig zum Weihnachtsfest wurde gestern in #Friedenau der vorletzte #Aufzug der #Wannseebahn in Betrieb genommen. Ab sofort gibt es eine bequeme Verbindung vom #Fußgängertunnel zum Bahnsteig. Der letzte #Fahrstuhl auf der Wannseebahn, am #Bahnhofsvorplatz in Friedenau, soll im Laufe des kommenden Jahres folgen.
Bei der S und der #U-Bahn gibt es seit gestern zwei weitere Aufzüge für Fahrgäste. Die #S-Bahn nahm auf dem Bahnhof #Friedenau den vorletzten #Aufzug der #Wannseebahn in Betrieb, mit dem man vom Fußgängertunnel zum Bahnsteig gelangt. Die letzte Anlage auf der Wannseebahn soll 2004 auf dem Bahnhofsvorplatz in Friedenau folgen. Einen neuen Aufzug gibt es auch bei der BVG an der #U1 auf dem Bahnhof #Dahlem-Dorf. Nächstes Jahr sind Aufzüge in den Stationen Alexanderplatz, Friedrichstraße, Stadtmitte und Innsbrucker Platz an der Reihe. Bei der S-Bahn sind damit über 80 Prozent …
punkt 3-Gespräch mit Gerd Jacob, Fachbereichsleiter #Infrastrukturmanagement der S-Bahn Berlin GmbH
Wie viele S-Bahnhöfe werden in diesem Jahr mit einem #Aufzug ausgestattet?
Bis zum Jahresende 2002 werden an 14 S-Bahnhöfen die Arbeiten zum Einbau von Aufzügen abgeschlossen, an zwei weiteren begonnen sein. Das planen wir gemeinsam mit DB #Station&Service – dieser Bereich baut die Aufzüge – und der Arbeitsgruppe „#Behindertengerechte Stadt“ der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.
Kundenzufriedenheitsuntersuchungen bestätigen den positiven Trend: #Atmosphäre und #Sauberkeit auf den #S-Bahnhöfen haben sich deutlich verbessert. Auch hat sich die Beurteilung von Beleuchtung / Helligkeit, #Einkaufsmöglichkeiten im Bahnhof und die #Fahrgastinformation gegenüber dem Vorjahr weiter positiv entwickelt. Das ist das Ergebnis repräsentativer #Befragungen, die seit 1996 regelmäßig durchgeführt werden.
Mehr Flexibilität und Schnelligkeit
Wesentlichen Anteil an dieser erfreulichen Entwicklung hat das erst vor einem Jahr ins Leben gerufene #Bahnhofsmanagement der S-Bahn Berlin GmbH. „Im Rahmen einer #Geschäftsbesorgungsvereinbarung mit dem Eigentümer DB #Station & Service wurden 136 reine S-Bahnhöfe in unsere Obhut übernommen, um im Interesse des Fahrgastes die #Instandhaltung schneller und kosteneffizienter ausführen zu können”, erklärt Gerd #Jacob, Leiter #Infrastrukturmanagement der S-Bahn Berlin GmbH. „Dies reicht von regelmäßiger #Reinigung der Bahnhöfe, über #Reparaturen und die Beseitigung von #Störungen an Fahrtreppen und Aufzügen, bis zur Gewährleistung der öffentlichen #Sicherheit.” Dafür stehen 16 Mitarbeiter zur Verfügung, die durch ein 40-köpfiges Handwerkerteam der #Hauptwerkstatt#Schöneweide unterstützt werden. Dieses ist kurzfristig vor Ort einsetzbar.
Für die Erfüllung der Aufgaben erhält die S-Bahn Berlin GmbH als Geschäftsbesorger jährlich rund 14,2 Millionen Euro vom Eigentümer der Anlagen, der DB #Station&Service AG. Aus diesem Budget werden ca. 3,8 Millionen Euro für die Sicherheits- und #Ordnungsdienste aufgewandt, Jährlich 5,8 Millionen kostet die Instandhaltung der Bahnhöfe. Darüber hinaus investiert die S-Bahn Berlin GmbH für 2001/2002 weitere 5,4 Millionen Euro in die Verbesserung des Erscheinungsbildes von Bahnhöfen, die denkmalgerechte Herrichtung und die Erneuerung von Bahnsteigbelägen samt Blindenleitstreifen. 4,6 Millionen Euro fließen in die Reinigung und die Beseitigung von Schmierereien – Tendenz weiter steigend. Für die Bewältigung des gesamtgesellschaftlichen Vandalismusproblems benötigt die S-Bahn Berlin GmbH mehr denn je die Unterstützung der Kommunen und Ordnungsbehörden.
Die Erhaltung und Weiterentwicklung vorhandener Bahnhofssubstanz konnte im vergangenen Jahr 2001 auf den Bahnhöfen #Marzahn, #Springpfuhl, #Mahlsdorf, #Strausberg, #Nikolassee und #Waidmannslust voran getrieben werden. Neue Bahnsteigbeläge und ein #Blindenleitstreifen sorgen für erhöhte Sicherheit. In Nikolassee wurde ein #Gewächshauszugang originalgetreu restauriert und in Waidmannslust das Zugangsbauwerk annährend in den Ursprungszustand zurück versetzt. Der Einbau eines Aufzuges wird in diesem Jahr abgeschlossen sein. Die Beendigung der Innensanierung des S-Bahnhofs Hohen #Neuendorf verschiebt sich wegen mehrfacher #Vandalismusschäden auf das Frühjahr 2002.
Bestandteil der Arbeit des Bahnhofsmanagements ist die Bereitstellung, Wartung und Reinigung neuer #Fahrradabstellanlagen an den Bahnhöfen. Bislang wurden 41 Anlagen mit 3616 Stellplätzen von der S-Bahn Berlin GmbH erbaut. Die Kommunen mussten lediglich die dafür erforderlichen Flächen kostenfrei zur Verfügung stellen. Im Jahr 2002 kommen rund 25 weitere Anlagen mit 1500 Stellplätzen hinzu. Zur besseren Vernetzung der #Verkehrsträger hat die S-Bahn Berlin GmbH diese kommunale Aufgabe freiwillig übernommen. Dennoch ist Gerd Jacob unzufrieden: “Wenn wir, insbesondere im Umland, mehr Menschen auf die Schiene bekommen wollen, brauchen wir bessere #Park&Ride – Angebote. Im eigenen Interesse sollten die Kommunen handeln!”
Maßnahmepaket 2002
Auch im Jahr 2002 sind die Pläne und Projekte des Bahnhofsmanagements ehrgeizig. Ergänzend zu den Großbauprojekten, die von der DB Projekt Verkehrsbau bzw. DB Station & Service realisiert werden (z.B. Lehrter Bahnhof, unterirdischer Bahnhof Friedrichstraße, Papestraße, Gesundbrunnen), sind folgende Arbeiten geplant:
Erneuerung der Unterdecke und Beleuchtung des Bahnsteigs #Oranienburger Straße
Erneuerung Bahnsteigbelag und Einbau Blindenleitsystem #Botanischer Garten
Erneuerung Bahnsteigdächer #Lichterfelde West, Marzahn und Springpfuhl
Erneuerung Entwässerungsleitungen in Botanischer Garten und #Sundgauer Str.
Wiedereröffnung des südlichen Zugang Waidmannslust (Baubeginn 2002 abhängig
von ausstehender Genehmigung des Eisenbahnbundesamtes)
Erneuerung der Wandfliesen in Nikolassee (Tunnel zum Empfangsgebäude)
Erneuerung von Fliesen und Beleuchtung im Zugangsbereich #Humboldthain
„Mit den neuen Strukturen haben wir eine sinnvolle Arbeitsteilung gefunden, um unseren Fahrgäste zeitgemäß moderne und attraktive Bahnhöfe bieten zu können, in denen Sauberkeit und Service nicht nur ein Schlagwort sind”, sagt Wolfgang #Borsch, Bahnhofsmanager von DB Station & Service. “Es liegt noch ein langer Weg mit viel Arbeit vor uns. Aber wir werden ihn gehen, damit Bahnhöfe überall wieder die Visitenkarten der Bahn sind.”