Bahnhöfe: Ran ans Werk: Sofortprogramm des Bundes nimmt Fahrt auf · Geld fließt in Verschönerung von Bahnhöfen, aus DB

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An über 35 Bahnhöfen der Bundesländer #Berlin, #Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern starten Arbeiten aus dem Konjunkturpaket des Bundes • DB hat Planung, Ausschreibung und Beauftragung abgeschlossen • Regionale Handwerksbetriebe profitieren

Die Vorbereitungen der Deutschen Bahn (DB) sind abgeschlossen, die #Handwerker stehen bereit: An 35 Bahnhöfen in der Region Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern beginnen die Modernisierungsarbeiten. Kleinere Verschönerungsmaßnahmen, wichtige Renovierungsarbeiten oder Sanierungen werden durch das Sofortprogramm des Bundes für Handwerksbetriebe finanziert und durch die DB kurzfristig umgesetzt. Bis zum Jahresende sollen insgesamt 150 kleinere und größere Maßnahmen an weiteren Bahnhöfen abgeschlossen werden.

An vielen Berliner Bahnhöfen gibt es neue Farben an Decken und Wänden, Treppenstufen werden erneuert oder Dächer saniert: Der Bahnhof Potsdamer Platz erhält eine neue Bahnsteigbeleuchtung, die Station Berlin Hohenschönhausen bekommt neue Wandfliesen und der Personentunnel einen Farbanstrich. An Brandenburger Bahnhöfen werden unter anderem Bodenbeläge ausgebessert, der Bahnhof Wittenberge wird von einem Graffiti-Künstler gestaltet. In Mecklenburg-Vorpommern am Bahnhof Rostock entsteht ein beheiztes Wartehäuschen. In Wismar wird das Wegeleitsystem erneuert, Vitrinen werden ausgetauscht. „Das ist eine echte Win-Win-Situation“, so Jeannette Winter, Leiterin des Regionalbereich Ost der DB Station&Service AG. „Dank des Sofortprogramms erreichen wir für unsere Kunden schnell eine sichtbare Aufwertung unserer Bahnhöfe. Gleichzeitig profitieren regionale und mittelständische Handwerksbetriebe. Die gesamte Abwicklung muss schnell von statten gehen, weil die Mittel kurzfristig in die Wirtschaft fließen sollen. Deshalb haben wir Maßnahmen ausgewählt, die ergänzend zu bereits laufenden Modernisierungen schnell umsetzbar waren.“

Mit dem Sofortprogramm setzt der Bund einen kurzfristigen Konjunkturimpuls zur Förderung von Handwerksbetrieben in Deutschland. Hierfür stellt er der Deutschen Bahn bis zu 40 Millionen Euro zur Verfügung, die im Jahr 2020 für Handwerksleistung verwendet werden. Darüber hinaus beteiligt sich die DB mit Eigenmitteln. In Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern werden insgesamt sechs Millionen Euro investiert. Alle Bauvorhaben sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Reisende und Besucher profitieren bundesweit von insgesamt 170 attraktiveren Bahnhöfen.

Bahnhof Art der Arbeiten Status
#Potsdamer Platz Verbesserung der Bahnsteigbeleuchtung Regionalbahnsteige Beginn November
#Berlin-Friedrichstraße Energetische Verbesserung, Austausch Beleuchtung Beginn Oktober
#Berlin-Halensee Austausch von Bodenbelag Arbeiten laufen
Malerarbeiten
#Berlin-
Hohenschön-
hausen
Austausch defekter Glasscheiben Beginn November
Austausch S-Bahn Logos
neue Folierungen
#Berlin-Lichtenberg Malerarbeiten an den Treppenabgängen, Rampen, Decken und Wänden Abgeschlossen
#Berlin-Lichterfelde West Malerarbeiten an der Fassade und den Wänden Abgeschlossen
#Friedenau Erneuerung der Bodenbeläge Beginn November
#Hackescher Markt Schraffur-Erneuerung Beginn November
#Julius-LeberBrücke Taubenabwehr Beginn November
#Köpenick Taubenabwehr Arbeiten abgeschlossen
#Messe Nord Malerarbeiten Eingangshalle, Fassade Arbeiten abgeschlossen
#Olympiastadion Erneuerung der Treppen Beginn Oktober
Malerarbeiten am Bahnsteig und am Dach
Erneuerung der Bahnsteigmarkierungen
#Plänterwald Malerarbeiten Beginn Oktober
#Waidmannslust Taubenabwehr Beginn November
#Westend Malerarbeiten Arbeiten abgeschlossen
#Wittenau Taubenabwehr Arbeiten abgeschlossen
Bahnhof Art der Arbeiten Status
#Cottbus Hbf Erneuerung Treppenstufen
Ertüchtigung Stützwände am Bahnsteig
LED-Austausch
■ Beginn November
#Cottbus-Sandow Erneuerung Treppenstufen ■ Beginn November
#Erkner Arbeiten der Reisendeninformation ■ Arbeiten abgeschlossen
#Schönefeld Aufwertung Personentunnel
Malerarbeiten Fassade
■ Beginn November
#Frankfurt Oder Malerarbeiten an den Wänden des EG
Dachsanierung der Güterhalle
Erneuerung von Sitzmobiliar
■ Beginn November
#Kolkwitz Süd Erneuerung von Bodenbelägen ■ Arbeiten laufen
#Schwedt Oder Dachsanierung ■ Beginn November
#Wittenberge Graffitischutz durch Anbringen von künstlerisch gestalteten Graffitischutzboards
Austausch von 17 Vitrinen
Taubenabwehr
■ Beginn November

Bahnhöfe: Rückfragen zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/21340 „Teure Kunst“ – Graffitischäden bei BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Die DB AG gab die folgende Auskunft: „bis zum Ende des Jahres werden Flächen an 23 #Bahnhöfe durch den
#Graffiti-Blocker der Potsdamer Firma #Dafasan beschichtet. Die Graffitientfernung auf den beschichteten
Flächen erfolgt ausschließlich mit Wasser, ohne den Einsatz von Chemie. Im nächsten Jahr sollen weitere
Bahnhöfe folgen.“
Welche Bahnhöfe werden dies konkret sein? (Bitte um Ausschlüsselung nach Bahnhof und geplanten
Umsetzungshorizont (Zeitplan)
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Es handelt sich um die Bahnhöfe Berlin #Hauptbahnhof, #Köpenick, #Storkower Str., #Pankow-Heinersdorf, #Karlshorst, #Jungfernheide, #Heidelberger Platz, #Wuhlheide, #Sonnenallee,
#Friedrichshagen, #Bundesplatz, #Gesundbrunnen, #Rathaus Steglitz, #Karow, #Bellevue,
#Schulzendorf, #Humboldthain, #Schönholz, #Wilhelmsruh, #Nikolassee, #Röntgental,
#Beusselstraße, #Bundesplatz, #Heerstraße, #Buch, #Messe-Süd, #Yorckstraße und #Friedenau.“
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Eine Aufschlüsselung nach Bahnhof bzw. ein konkreter Zeitplan wurde nicht mitgeteilt.
Frage 2:
Der Senat gab die folgende Auskunft: „Der Senat führt regelmäßige Abstimmungsrunden mit den
Infrastrukturbetreibern zur Verbesserung der Situation durch und verweist dabei insbesondere auf gravierende
Mängel, die es zu beseitigen gilt. Da das Land Berlin jedoch keine direkten Vertragsverhältnisse mit den
Infrastrukturunternehmen unterhält, sind die Eingriffsmöglichkeiten für den Senat begrenzt“.
Welchen Inhalts sind diese Abstimmungsrunden? Welche konkreten Verbesserungsvorschläge bzw.
präventiven Ansätze werden hier diskutiert bzw. auch verfolgt?
Antwort zu 2:
Mit den zuständigen Infrastrukturbetreibern #DB Station&Service AG (zuständig für Fern-,
Regional- und S-Bahnhöfe) sowie #BVG (U-Bahnhöfe) finden quartalsweise Beratungen
statt. Diese turnusmäßigen Abstimmungsrunden dienen dem intensiven Austausch
zwischen dem Land Berlin und den Infrastrukturunternehmen zu allen Themen der
Personenbahnhöfe und U-Bahnhöfe innerhalb Berlins. Es geht dabei um den Zustand der
bestehenden Bahnhöfe sowie um Planungsabsichten und laufende Projekte für
Erneuerungsmaßnahmen.
Die DB AG teilt hierzu ergänzend mit:
„Bereits seit mehreren Jahren setzt sich die DB Station&Service AG intensiv mit der
Thematik #Graffiti, insbesondere auch im Rahmen der Attraktivitätssteigerung der Berliner
Bahnhöfe, auseinander. Dabei wurden #Schwerpunktbahnhöfe eruiert und mit dem Land
Berlin besprochen.
So wurden z.B. viele Bahnhöfe künstlerisch gestaltet, #Reinigungsintervalle erhöht und mehr
Präsenzdienst auf Schwerpunktbahnhöfen etabliert. Beispielhaft sind folgende Maßnahmen
zu benennen:
 Künstlerische Wandgestaltung: z. B. Gesundbrunnen, Nöldnerplatz, Warschauer Straße,
Spandau, Landsberger Allee, Potsdamer Platz.
 Historische Fotogestaltung/Foliengestaltung: z. B. Ostbahnhof, Bornholmer Straße,
Wannsee, Adlershof, Jannowitzbrücke, Bellevue.
 Malerarbeiten/Graffitiblocker: z. B. Greifswalder Straße, Landsberger Allee, Neukölln,
Rathaus Steglitz, Storkower Straße, Schönhauser Allee.“
Frage 3:
Der Senat gab die folgende Auskunft: „Am 10. Mai 2019 wurde in der 92. Umweltministerkonferenz auf
Vorschlag des Landes Berlin ein Antrag „Verminderung von Kunststoffabfalleintrag und sekundärem
Mikroplastik in die Umwelt durch verbesserte Reinigung von Bahnanlagen und entlang bundeseigener
Schienenwege“ beschlossen. Im Sinne dieses Beschlusses ist das Land Berlin auch in einem Austausch, wie
die #Vermüllung der #Gleisanlagen der Deutschen Bahn in Berlin verringert werden kann.“
Welches konkrete Ergebnis konnte in den Gesprächen mit der DB AG hierzu bisher erzielt werden? Wie ist
der aktuelle Stand zur Entwicklung neuer #Reinigungsfahrzeuge und den Einsatz dieser durch die DB AG?
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Antwort zu 3:
Die DB AG teilte dazu mit:
„Die DB Netz AG hat zur Beschaffung eines Ersatzes für den vorhandenen
#Gleisreinigungszug eine Ausschreibung gestartet. Ziel ist es, eine neue Maschine bis Ende
2023 zur Verfügung zu haben.“
Frage 4:
Die BVG gab die Auskunft: „Um der Verschmutzung der Bahnhöfe entgegenzuwirken wurden die
Reinigungskontrollen verstärkt. Des Weiteren soll dem Thema der Geruchsbelästigung auf betroffenen Linien
stärker begegnet werden. Da eine Abnahme der Verschmutzung der U-Bahnhöfe derzeit noch nicht zu
beobachten ist, ergibt sich die Notwendigkeit weiterer präventiver Maßnahmen, die in Zusammenarbeit mit
dem Senat geprüft werden.“
In welcher Form wurden die Reinigungskontrollen konkret verstärkt? Wie zeitlich und wie personell?
Wie konkret wird sich dem Thema Geruchsbelästigung auf betroffenen Linien gewidmet? Welche Ansätze
werden hier aktuell verfolgt bzw. was ist für wann geplant?
Welche konkreten weiteren präventiven Maßnahmen werden von der BVG in Zusammenarbeit mit dem Senat
für wann verfolgt?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die BVG sieht eine Verbesserung auf vielen U-Bahnhöfen gegenüber 2019. Während im
Dezember 2019 noch eine Gesamtbenotung von 2,8 für das Bahnhofsnetz ermittelt wurde,
lag der Wert im Februar dieses Jahres bei 2,6.
Durch die Übernahme der Reinigungsleistung auf den Linien 4 und 6 von der Firma Sasse
sind diese Leistungen gegenüber dem vorherigen Anbieter z. B. deutlich verbessert. Aus
unserer Sicht besteht weiterhin ein verstärkter Handlungsbedarf auf der Linie U8, wobei
auch hier eine Verbesserung der Gesamtsituation durch intensivere Sicherheitsstreifen der
Polizei in Zusammenarbeit mit Sicherheitsmitarbeitern der BVG zu erkennen ist.
Zusätzlich zur normalen Bearbeitung mit Reinigungsmitteln auf den Bahnhöfen der #U8
werden hier an verschiedenen Stellen #Dampfsaugleistungen durchgeführt. Dies beugt
Geruchsbelästigungen vor.
Zur Verstärkung der Kontrollen wurden fünf zusätzliche Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter
eingestellt. Im Zuge dieser Maßnahme wurden die durchschnittlichen Kontrollen je Bahnhof
von 2-3 auf 5-6 im Monat erhöht.
Voraussichtlich im November dieses Jahres werden die Reinigungsleistungen sämtlicher
Bahnhöfe neu ausgeschrieben. In diese Ausschreibung werden neue Konzepte zur
Verbesserung der momentanen Zustände integriert.“
Der Senat begrüßt ausdrücklich die hier aufgeführten Anstrengungen der DB Station&
Service AG sowie der BVG zur Verbesserung der Sauberkeit und des Erscheinungsbildes
der Fern-, S- und U-Bahnhöfe im Land Berlin. Der gemeinsame Dialog sowie daraus
abgeleitete Handlungsempfehlungen sollen auch zukünftig dazu beitragen, die
Aufenthaltsqualität der Bahnhöfe weiter zu verbessern und damit die Attraktivität des #ÖPNV
(Öffentlicher Personennahverkehr) in Berlin zu erhöhen.
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Frage 5:
Ist der Beantwortung seitens des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 5:
Nein.
Berlin, den 09.03.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz