Der erste #Bauabschnitt der #SOV über die #Minna-Todenhagen-Brücke wurde umgesetzt, der 2. und der 3. (#Baumschulenweg und #Späthsfelde) ruhen seither. Laut Antwort 6 und 7 auf die Schriftliche Anfrage 19/ 11952 aus 2022 sei die SOV weiterhin Bestandteil des Maßnahmenkatalogs des Stadtentwicklungsplans Mobilität und Verkehr 2030. Welche diesbezüglichen Untersuchungen wurden in der Zwischenzeit mit welchen Ergebnissen durchgeführt?
Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, und Christian Gaebler, Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, die Grundsätze der #Planung für die #Ostumfahrung#Bahnhofstraße im Bezirk Treptow-Köpenick beschlossen.
Die Ostumfahrung Bahnhofstraße ist im #Flächennutzungsplan von Berlin als übergeordnete Hauptverkehrsstraße dargestellt und zusammen mit der #Westumfahrung Bahnhofstraße Teil der noch fehlenden nördlichen tangentialen Verbindung des Tangentenvierecks um die Köpenicker #Altstadt / #Dammvorstadt.
Gemäß Anfrage S19-17743 vom Dezember 2023 laufen die Planungen für eine abschnittsweise grundhafte #Erneuerungen der #Berliner Allee.
Bei Umbau oder grundhaften Erneuerungen von Straßen müssen die Ziele des Mobilitätsgesetzes sowie zukünftige Herausforderungen, wie #Klimaschutz, #Hitzeschutz, #Lärmschutz und #Verkehrssicherheit zwingend berücksichtigt werden. Die Ansprüche sind in Berlin in einer Reihe von Planwerken konkretisiert, wie dem #Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr (#StEP#MoVe 2030), dem Stadtentwicklungsplan Klima (StEP Klima 2.0), dem #Radverkehrsplan (RVP). Dem #Nahverkehrsplan (NVP) u.a.
Frage 1: Plant der Senat die Errichtung einer #Magnetschwebebahn in Berlin? Wenn ja, wann soll die #Umsetzung dieser Pläne gestartet?
Frage 2: Im #Mobilitätsausschuss am 29.11.2023 sagte Senatorin Schreiner der #Bedarf der Magnetschwebebahn sei im politischen Raum formuliert worden. Wann und durch wen wurde der Bedarf festgestellt?
Antwort zu 1 und 2: Hierzu wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/17403 verwiesen.
Die Senatsverwaltung für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt startet die Ausschreibung für die Grundlagenuntersuchung der #Verlängerung der #U-Bahnlinie #U7 vom Rathaus #Spandau bis zur #Heerstraße Nord. Auf Grundlage des Stadtentwicklungsplans #Mobilität und Verkehr (#StEP MoVe) würde diese Verlängerung die südlich und westlich der Altstadt gelegenen Ortsteile #Wilhelmstadt und #Staaken (Süd) an die U-Bahn anbinden und den #ÖPNV für die Wohngebiete Wilhelmstadt und Heerstraße-Nord (Rudolf-Wissell-Siedlung) attraktiver machen. Bislang sind diese Ortsteile ausschließlich mit #Bussen angeschlossen. Auch die weiter südlich gelegenen Ortsteile Gatow und Kladow könnten im Bereich Heerstraße/Gatower Straße von einer verbesserten Erschließung profitieren. Die Anfahrtswege zur nächsten U-Bahnstation für die Stadtrand-Siedlungen Staaken West und Seeburg würden sich ebenfalls verkürzen.
Welchen Status hat der jüngst bekannt gewordenen #Vorschläge der #BVG für den #Ausbau der #U-Bahn in Berlin? In welchem Verhältnis steht er zum #StEP MoVe?
Frage 2:
Wer hat diese Planungen vorgenommen und welches Gremium hat diese verabschiedet?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die BVG teilt hierzu mit:
Vorbemerkung des Abgeordneten: Die Nachnutzung des Flughafens #Tegel (#TXL) ist derzeit eines der größten Stadtentwicklungsprojekte Berlins. Hier soll neben der #Urban Tech Republic (#UTR) unter anderem das #Schumacher Quartier (#SQ) mit ca. 5.000 Wohnungen für mehr als 10.000 Menschen entstehen. Zur Verbesserung der #Anbindung des Areals an das öffentliche #Verkehrsnetz wird derzeit eine #Straßenbahnerschließung vorbereitet. Hierzu wird konkret die Verlängerung der dann bis zum S- und #U-Bahnhof #Jungfernheide verkehrenden #Straßenbahn bis zum Entwicklungsgebiet UTR als mittelfristige Maßnahme mit #Inbetriebnahme 2030 vorgesehen. Ebenfalls im Koalitionsvertrag verankert ist, die Wohnungsbaupotenziale in weiteren Quartieren wie dem in unmittelbarer Nähe im Wedding gelegenen Zentralen #Festplatz im Rahmen der Überarbeitung des Stadtentwicklungsplans Wohnen (#StEP Wohnen) auszuloten und mit konkreten Zahlen zu untersetzen. Laut einer vorliegenden #Machbarkeitsstudie könnten auf dem 78.000 Quadratmeter großen Areal zwischen 1.500 und 2.000 Wohnungen entstehen. Demnach könnten hier rund 4.000 Menschen ein neues Zuhause finden. Gemäß Koalitionsvertrag soll bei neuen Stadt- und Wohnquartieren die Anbindung an die Verkehrsmittel des Umweltverbunds spätestens zur Bezugsfertigkeit sichergestellt werden, wobei ab 1.000 Wohneinheiten vorrangig eine #Anbindung über das #Schienennetz erfolgen soll.
Welche Maßnahmen des Stadtentwicklungsplans #Mobilität und #Verkehr 2030 (#StEP MoVe) wurden in #Kreuzberg bereits umgesetzt? (Bitte um tabellarische Auflistung mit Angaben zu den einzelnen Maßnahmen und den entsprechenden Zeitplänen)
Frage 1:
Welche Maßnahmen sollen in den kommenden vier Jahren umgesetzt werden? Frage 2:
Welche Schwerpunkte werden bei den Maßnahmen gesetzt? Frage 3:
Welche bezirksbezogenen Konkretisierungen zum StEP MoVe wurden vom Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für Kreuzberg erarbeitet?
Frage 1: Welche Prüfungen laufen aktuell zwischen dem Senat und der Deutschen Bahn bezüglich der Schaffung neuer #Regionalbahnhaltepunkte im Berliner Schienennetz? Antwort zu 1: Im Rahmen der Erarbeitung des strategischen verkehrspolitischen Planwerks Stadtentwicklungsplan Mobilität & Verkehr (#StEP MoVe) sowie der Überarbeitung der Konkretisierung der Qualitäts- und Handlungsziele für den öffentlichen Personennahverkehr (#ÖPNV) mittels #Nahverkehrsplan (#NVP) und dem darin verankerten #ÖPNV-Bedarfsplan werden regelmäßig mögliche neue Regionalverkehrshalte in die Prüfungen durch den Senat einbezogen. Aktuell arbeitet der Senat eng mit seinen Partnern Land #Brandenburg, der #Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH und der Deutschen Bahn AG (DB) im #Infrastrukturprojekt#i2030 zusammen. Hierbei werden Verbesserungen im grenzüberschreitenden #Schienenpersonennahverkehr Berlin/Brandenburg geplant. Einen großen Platz nimmt dabei die Planung für den #Regionalverkehr und neue Regionalverkehrshalte für Berlin und Brandenburg auf den verschiedenen #Schienenachsen ein. Aktuelle Informationen finden sich unter www.i2030.de .