Fahrdienst: Vertrag verlängert: Der Berlkönig fährt weiter durch Berlin , aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/vertrag-verlaengert-der-berlkoenig-faehrt-weiter-durch-berlin-li.114246

BVG und #ViaVan einigen sich auf Weiterbetrieb bis 2021. So gewinnen sie Zeit, um die Gespräche mit dem Senat über die Zukunft des Fahrdienstes fortzusetzen.

Der #Berlkönig geht erneut drei Monate in die Verlängerung. Der #Fahrdienst, der in der östlichen Berliner Innenstadt rund um die Uhr unterwegs ist, wird mindestens bis zum 31. Januar 2021 weiterfahren. Am Dienstag haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und die Firma ViaVan, die ihn seit 2018 betreiben, die entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Das sagte BVG-Sprecherin Petra Nelken der Berliner Zeitung auf Anfrage.

„Ein Argument war, dass eine solche Ergänzung des Nahverkehrsangebots gerade in Corona-Zeiten wichtig ist“, so Nelken. Ein gewinnbringendes Geschäft ist der Berlkönig dem Vernehmen nach nicht. ViaVan, US-Gemeinschaftsunternehmen von #Daimler und #Via, komme für das Fahrpersonal und die Software auf. Die landeseigene BVG stellt die Betriebshöfe zur Verfügung und finanziert das Marketing sowie die #Bestellplattform, bei der die Fahrgäste per App den Berlkönig ordern können.

Subventionierte Konkurrenz für das #Taxi
#Ridesharing oder #Ridepooling – das sind die Stichworte, unter denen Experten Fahrdienste wie den Berlkönig kennen. Fahrgäste, die ähnliche Ziele …

You may also like

Fahrdienst + BVG: Ach du jelbe Neune Am heutigen Mittwoch, den 23. September 2020, haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) in der Friedrichstraße ihren inzwischen neunten Jelbi-Standort eröffnet. , aus BVG

Am heutigen Mittwoch, den 23. September 2020, haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) in der Friedrichstraße ihren inzwischen neunten #Jelbi-Standort eröffnet. Dieses Mal handelt es sich allerdings nicht um eine der bekannten #Jelbi-Stationen, sondern um die ersten #Jelbi-Punkte. Im Gegensatz zu ihren großen Brüdern beherbergen die rund 20 Quadratmeter großen Flächen ausschließlich Fahrzeuge auf zwei Rädern, also #Fahrräder, #Tretroller und #Mopeds. Vier der neuen Jelbi-Punkte stehen ab sofort entlang der Flaniermeile Friedrichstraße zur Verfügung. Beim Abstellen spielt es übrigens keine Rolle, ob die Fahrzeuge Teil des Jelbi-Bündnisses sind oder noch nicht. Ziel ist es, Schwerpunkte für Parkplatz- und Fahrzeugsuchende zu schaffen und so das „wilde Parken“ auf der neuen Flaniermeile zu verhindern.

Dirk Schulte, für Jelbi verantwortlicher Vorstand der BVG: „Autofreie Bereiche dienen der Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Innenstadt. Das funktioniert allerdings nur, wenn die Menschen dadurch nicht in ihrer Mobilität eingeschränkt werden. Genau dort setzt das Konzept der Jelbi-Punkte an: Leise, emissionsfreie Fahrzeuge, die verdichtet an jeder Ecke stehen und eine nahtlose Reisekette durch die City ermöglichen. Dank der guten Zusammenarbeit mit dem Bezirk können wir dieses neue Jelbi-Angebot nun auf einer der beliebtesten Straßen Berlins anbieten.“

„Wir freuen uns, dass Jelbi mit seinen vier #Mikrohubs auf der Flaniermeile Friedrichstraße vertreten ist“, ergänzt Mittes Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel. „Neue Verkehrskonzepte erfordern neue digitale Lösungen und der Verkehrsversuch gibt uns die perfekte Gelegenheit, diese für einen bestimmten Zeitraum auszuprobieren. Mit den anbieteroffenen „Jelbi-Punkten“ hoffen wir, Mikromobilität besser steuern zu können und somit das wilde Abstellen von E-Scootern und Leihrädern zu verringern.“

Die vier neuen Jelbi-Punkte befinden sich am U-Bahnhof Französische Straße an der Jägerstraße/Friedrichstraße, an der Taubenstraße/Friedrichstraße, am U-Bahnhof Stadtmitte an der Mohrenstraße/Friedrichstraße und an der Kronenstraße/Friedrichstraße. Sie sind zeitlich an das Projekt „Flaniermeile Friedrichstraße“ bis Ende Januar 2021 gebunden.

Alle Informationen zu dieser Jelbi-Station unter www.jelbi.de/friedrichstrasse.

—–

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

You may also like

Fahrdienst + BVG: Neuer Bezirk, jelbes Prinzip Am heutigen Dienstag, den 22. September 2020, haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ihre inzwischen achte Jelbi-Station eröffnet. Am U-Bahnhof Breitenbachplatz, , aus BVG

Am heutigen Dienstag, den 22. September 2020, haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ihre inzwischen achte Jelbi-Station eröffnet. Am U-Bahnhof Breitenbachplatz, auf dem ehemaligen Park-and-Ride-Parkplatz in der Schildhornstraße, steht damit ab sofort ein umfangreiches und umweltfreundliches Sharing-Angebot aus E-Motorrollern, Fahrrädern, E-Tretrollern und Carsharing-Fahrzeugen zur Verfügung. Dank einer Sondergenehmigung des Bezirks Steglitz-Zehlendorf entstand hier die zweite Jelbi-Station auf öffentlichem Straßenland.

Dirk Schulte, für Jelbi verantwortlicher Vorstand der BVG: „Eine U-Bahn- und drei Buslinien halten am U-Bahnhof Breitenbachplatz. Es freut uns sehr, dass wir an diesem Mobilitätsknotenpunkt dank der guten Zusammenarbeit mit dem Bezirk nun auch die unterschiedlichen Sharing-Angebote von Jelbi präsentieren können. Gerade hier, an der Schwelle zu den Außenbezirken macht Jelbi einem den Umstieg vom eigenen Auto auf umweltfreundliche, geteilte Mobilität noch leichter.“

Bezirksbürgermeisterin Cerstin-Ullrike Richter-Kotowski: „Ich freue mich sehr über die neue Jelbi-Station in unserem Bezirk Steglitz-Zehlendorf, die den Menschen rund um den Breitenbachplatz einen neuen Mobilitätshub mit einem bunten Strauß an Fortbewegungsmöglichkeiten bietet. Mein Ziel ist es, die Verfügbarkeit geteilter Mobilität in Steglitz-Zehlendorf deutlich zu erhöhen und so den Menschen auch außerhalb des inneren S-Bahnrings die freie Wahl, des für sie geeigneten Verkehrsmittels, zu überlassen.“

Vor Ort stehen alle bereits in Jelbi integrierten Mobilitätspartner mit ihren Fahrzeugen bereit und haben teilweise sogar extra ihre Geschäftsgebiete in den Südwesten erweitert: Die Mieträder von Nextbike, die Tretroller von Tier und Voi, die E-Mopeds von Tier und Emmy und die flexiblen Carsharing-Autos von Miles. Auch die stationären Carsharing-Fahrzeuge von Cambio und Greenwheels können an der Station Breitenbachplatz gemietet werden. Nachdem nun auch die E-Mopeds von Tier in der Jelbi-App buchbar sind, haben Nutzer Zugriff auf über 15.500 Fahrzeuge – mehr als auf jeder anderen deutschen Mobilitätsplattform.

Übrigens: Für alle, die vor oder nach ihrem Ausritt noch eine kleine Pause machen möchten, steht dafür an der Jelbi-Station eine solarbetriebene Smartbank zur Verfügung. Neben einer Sitzfläche bietet diese freies BVG-WLAN und per USB auch Strom für das Smartphone.

Alle Informationen zu Jelbi und den weiteren Stationen unter www.jelbi.de.

—–

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

You may also like

Fahrdienst + Bus: Für 1,50 Euro zum Bahnhof: BVG plant Berlkönig für Stadtrand, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article230201980/BVG-plant-Rufbus-fuer-den-Stadtrand.html

Für ein neues #Rufbussystem am Stadtrand gibt es erstmals konkrete Ideen. Testgebiet könnten die Außenbezirke im Osten werden.

Die Pläne für ein neues Rufbussystem für den Berliner Stadtrand werden konkreter. Nun haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ein erstes Konzept entwickelt, wie ein nachfragegesteuertes Angebot in den Außenbezirken aussehen könnte. Die Ideen der BVG sehen laut einem Konzeptentwurf, der der Berliner Morgenpost vorliegt, den Einsatz eines nach Bedarf bestellten #Ridepooling-Angebots vor. Die Fahrten verschiedener Kunden sollen dabei gebündelt werden.

Rufbus-System: Testgebiet in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick
Als Projektgebiet wurde von der BVG laut den Unterlagen ein 67 Quadratkilometer großer Bereich östlich des Berliner Zentrums ausgewählt. Er umfasst Teile der Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick, in denen laut Präsentation 290.000 Menschen leben. Ausgewählt wurde das Gebiet, da dort der öffentliche Nahverkehr (#ÖPNV) durch klassische Linienbetriebe „nur schwer abgedeckt“ werden könne. Es müssten daher andere Lösungen gefunden werden, um den Anwohnern eine Alternative zum eigenen …

You may also like

BVG: Mieten auf einen Streich Am heutigen Mittwoch, den 5. August 2020, haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ihre inzwischen siebte Jelbi-Station, aus BVG

Am heutigen Mittwoch, den 5. August 2020, haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ihre inzwischen siebte #Jelbi-Station eröffnet. Am U-Bahnhof #Nollendorfplatz, auf dem Parkplatz zwischen Motz- und Maaßenstraße, steht damit ab sofort ein umfangreiches und umweltfreundliches #Sharing-Angebot aus #E-Motorrollern, #Fahrrädern, #E-Tretrollern und #Carsharing-Fahrzeugen zur Verfügung. Das Besondere am neuen Standort: Dank einer Sondernutzungserlaubnis des Bezirks Tempelhof-Schöneberg entstand erstmals in Berlin eine Jelbi-Station auf öffentlichem Straßenland.

Dirk Schulte, für Jelbi verantwortlicher Vorstand der BVG: „Gleich vier U-Bahnlinien halten am U-Bahnhof Nollendorfplatz, dazu vier Buslinien. Es freut uns sehr, dass wir an diesem #Mobilitätsknotenpunkt dank der guten Zusammenarbeit mit dem Bezirk nun auch die unterschiedlichen Sharing-Angebote von #Jelbi präsentieren können. Denn mit Jelbi fällt der Umstieg vom eigenen Auto auf umweltfreundliche, geteilte Mobilität noch leichter.“

Bezirksstadträtin Christiane Heiß, Leiterin der Abteilung Bürgerdienste, Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt in Tempelhof-Schöneberg: „Ich freue mich sehr, dass wir hier gemeinsam mit der BVG einen ersten Standort auf öffentlichem Straßenland anbieten können. Eine Jelbi-Station mitten in Schöneberg an einem zentralen Umsteigepunkt ist ein wichtiger Baustein für die Verkehrswende im Bezirk. Weitere Jelbi-Stationen sind schon im Gespräch, damit wir auch außerhalb des S-Bahnrings neue Mobilitätsangebote schaffen.“

Siebte Station, sieben Mobilitätspartner der BVG: Vor Ort stehen alle bereits in Jelbi integrierten Anbieter mit ihren Fahrzeugen bereit: Die Mieträder von Nextbike, die Tretroller von Tier und Voi, die E-Mopeds von Tier und Emmy und die flexiblen Carsharing-Autos von Miles. Auch die stationären Carsharing-Fahrzeuge von Cambio und Greenwheels können an der Station Nollendorfplatz gemietet werden – aktuell noch über die jeweiligen Apps der Anbieter, die Tiefenintegration dieser beiden Angebote in die Jelbi-App läuft.

Übrigens: Die neue Jelbi-Station ist ein wichtiger Baustein im Projekt Kiez erFahren des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg. Im September können Anwohnerinnen und Anwohner in Schöneberg Nord vier Wochen lang ihr Auto gegen die Mobilitätsvielfalt der Sharing-Angebote und des ÖPNV eintauschen – dafür erhalten sie Mobilitätsgutscheine und Freifahrkarten. Die Jelbi-Station bündelt viele dieser Angebote.

Alle Informationen zu Jelbi und den weiteren Stationen unter www.jelbi.de.

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

You may also like

Fahrdienst: BerlKönig fährt weiter Mit dem BerlKönig durch den Sommer: …, aus BVG

Mit dem #BerlKönig durch den Sommer: Der beliebte #Ridepooling-Dienst wird auch über den Juli hinaus den bekannten, barrierefreien 24/7-Service bieten. #BVG und #ViaVan verlängern ihre Kooperation um weitere drei Monate bis mindestens Ende Oktober 2020. Parallel gehen die Gespräche mit allen beteiligten Stakeholdern über die längerfristige Zukunft des BerlKönigs und die Ausweitung des Services in die Außengebiete weiter.

Seit Betriebsstart des BerlKönigs im September 2018 wurde das komfortable und umweltfreundliche Angebot von über 220.000 registrierten Kundinnen und Kunden bereits für rund 1,7 Millionen Fahrten genutzt. Mit bis zu 185 Fahrzeugen und einer Elektroquote von über 50 Prozent ergänzt der BerlKönig den ÖPNV im östlichen Berliner Innenstadtgebiet.

Nach einem rund zweimonatigen Sondereinsatz ab Ende März, bei dem exklusiv und kostenlos Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Berliner Gesundheitswesens zum und vom Dienst gefahren wurden, ist der BerlKönig seit Juni wieder im regulären Fahrgastbetrieb.

Kontakt

Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Pressesprecherin: Petra Nelken

E-Mail: pressestelle@bvg.de, Tel.: +49 30 256-27901

ViaVan, Caroline Hawkins

E-Mail: press@viavan.com

You may also like

Fahrdienst: Sammeltaxi-Dienst der Bahn Clever Shuttle gibt in Berlin auf, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2020/06/bahn-beendet-clevershuttle-bahntaxis-sharing-economy-berlin.html

Sie sind froschgrün, fahren emissionsfrei und bringen #Bahnkunden bis vor die Haustür. Seit Jahren versucht die Bahn, mit den #Sammeltaxis ihres #Fahrdienstes #Clever Shuttle Kunden aus dem Auto in den Zug zu locken. Jetzt ist Schluss damit.

Mit Gepäck zum Bahnhof oder von dort vor die eigene Haustür: Mit Clever #Shuttle versuchte die Bahn seit 2017, den Comfort von Bahn und Auto miteinander zu kombinieren. Neben #Call a Bike und dem #Carsharing-Angebot #Flinkster waren die froschgrünen #Clevershuttles Vorzeigeprojekte der #Sharing Economy. Mehrere Fahrgäste mit ähnlichem Ziel teilen sich per App die Fahrt im Elektro- oder Wasserstoffauto. Die Kosten rutschten so deutlich unter den Taxipreis.

Damit ist jetzt nicht nur in Berlin, sondern auch in Dresden und München Schluss. Am Dienstag wird der Betrieb für immer eingestellt, wie der rbb aus Bahnkreisen erfuhr.

Dreistellige Millionenverluste besiegeln das Aus
Der Grund: Die CO2-freie Mobilität auf der letzten Meile rechnete sich nie und beschert der Bahn hohe Verluste. Sie ist Mehrheitseignerin des Start-ups, das seine Geschäftsstelle in Berlin am Halleschen Ufer nahe der Möckernbrücke …

You may also like

Fahrdienst: Deutsche Bahn spart CleverShuttle klein, aus Manager Magazin

https://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/clevershuttle-deutsche-bahn-verkleinert-fahrdienst-a-1307366.html

Die Deutsche Bahn will ihren #Fahrdienst #CleverShuttle deutlich verkleinern. Der Staatskonzern will den taxiähnlichen Service künftig nur noch in Düsseldorf und Leipzig anbieten. Aus Berlin, Dresden, Kiel und München hingegen wird sich das Unternehmen in Kürze #zurückziehen. Das erfuhr das manager magazin aus Unternehmenskreisen.

Hinter dem Schritt stehen offenbar Sparzwänge. Das Start-up CleverShuttle ist von der Corona-Krise stark betroffen. Allerdings soll es schon vor der Pandemie hohe Verluste eingefahren haben. Die Deutsche Bahn als Mehrheitseigner – sie hält 76 Prozent der Anteile – kämpft ebenfalls mit Fahrgastschwund und …

You may also like

Fahrdienst: BerlKönig fährt wieder regulär, aus BVG

Ab Montag, 1. Juni 2020, um 16 Uhr, kehrt der #BerlKönig in den regulären Betrieb zurück. Zuvor schließt er mit einer letzten Nachtschicht von Sonntag auf Pfingstmontag einen äußerst erfolgreichen #Corona-Sondereinsatz ab: In kürzester Zeit hatten BVG und #ViaVan ihren gemeinsamen #Ridepooling-Service vor zwei Monaten in einen kostenlosen und exklusiven Shuttle für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Berliner Gesundheitswesen umgewandelt. Mehr als 3.500 Personen hatten sich für die Sonderfahrten registriert, rund 25.000 Fahrten stießen auf ein durchweg positives Echo.

Mit der Wiederaufnahme des regulären Betriebs kehrt der BerlKönig in sein gewohntes Bediengebiet und den bekannten, barrierefreien 24/7-Service zurück. Weiterhin gelten beim BerlKönig allerdings besondere Vorsichtsmaßnahmen: So sorgt der Algorithmus dafür, dass bei gebündelten Fahrtwünschen zunächst maximal drei Fahrgäste an Bord der Vans sind. Fahrgäste müssen auch im BerlKönig eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Außerdem fährt der BerlKönig weiterhin mit zusätzlichen Schutzscheiben zwischen den Sitzreihen und der Fahrgastinnenraum wird regelmäßig desinfiziert.

Die Kooperation zwischen BVG und ViaVan beim BerlKönig wird zunächst bis Ende Juli 2020 verlängert, während die Gespräche über die längerfristige Zukunft des BerlKönigs andauern.

Kontakt

Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Pressesprecherin: Petra Nelken

E-Mail: pressestelle@bvg.de, Tel.: +49 30 256-27901

ViaVan, Caroline Hawkins

E-Mail: caroline@ridewithvia.com

You may also like

Fahrdienst + barrierefrei + Mobilität: Sonderfahrdienst VI, aus Senat

www.berlin.de

Die Beantwortung kann sich nur auf Fahrten von Beförderungsdiensten beziehen, die im
Auftrag des Senats durchgeführt werden oder werden sollten. Fahrten beispielsweise im
Rahmen des SGB V oder XI werden von den gesetzlichen Kranken- bzw. Pflegekassen
beauftragt.
Schließlich ist die tatsächliche Zahl der Auftragsrückgänge nicht pauschal zu bemessen.
Neben den Auftragsückgängen für Fahrdienste, die aufgrund der pandemiebedingten
Schließungen keine Fahrten mehr durchführen können, finden auch derzeit (weiterhin)
Fahrten zu Werkstätten für Menschen mit Behinderungen sowie zu Tagesförderstätten
und anderen tagesstrukturierenden Angeboten der sozialen Teilhabe als
Eingliederungshilfe im Rahmen der Notbetreuung oder Fahrten zu alternativen
Fahrtzielen statt, wenn die Betreuung der Menschen mit Behinderungen von den
Leistungsangeboten im Sinne der Beschlüsse 2/2020 vom 09.04.2020 sowie 3/2020 vom
27.04.2020 der Vertragskommission 131 sowie dem Rundschreiben Soz Nr. 08/2020
vom 15.04.2020 auf diese Weise sichergestellt werden kann.
Die Auswertung der Anzahl der Fahrten von Nutzerinnen und Nutzern mit dem
besonderen Fahrdienst für Menschen mit Behinderung (Vorbemerkung Buchstabe e)
ergab für den Monat März einen Rückgang um rund 50 Prozent gegenüber dem
Vormonat. Eine Auswertung für den Monat April liegt noch nicht vor. Es wird jedoch von
einem Rückgang um rund 80 Prozent im Monat April ausgegangen. Entsprechend einer
2
aktuellen Mitteilung des Betreibers vom 14.05.2020 geht die Inanspruchnahme des
besonderen Fahrdienstes derzeit „Mit der Lockerung der Maßnahmen … wieder ein
wenig nach oben, …“
Zudem ist, je nachdem wie schnell die Fahrten zu z. B. den geschlossenen Angeboten
der Eingliederungshilfe wieder öffnen können, ein weiter zu differenzierendes Bild der
Fahrten auch für die Fahrdienste zu erwarten.
Vorbemerkung: Den Hauptanteil der #Behindertenbeförderung im Land Berlin leisten #Fahrdienste im
Rahmen der #Eingliederungshilfe nach SGB IX und SGB V. Es handelt sich um
a) den Hol- und Bringservice zu WfbM und zu Tagesbetreuungsstätten der Behindertenhilfe mit
Mietwagen, Behindertentransportwagen und Bussen
b) Kranken- und Therapiefahrten (§ 133 SGB V) mit Mietwagen und Behindertentransportwagen
c) Schülerfahrten mit Mietwagen, Behindertentransportwagen und Bussen
d) Arbeitsfahrten mit Mietwagen, Taxi und Behindertentransportwagen
e) Freizeitfahrten (Teilnahme am Leben nach LGBG im SFD) mit Mietwagen, Taxis und
Behindertentransportwagen.
Durch die Covid 19 Pandemie sind die Segmente a ,b und c zu 100 % durch den Shut down betroffen, die
Bereiche b) und e) verzeichnen Auftragsrückgänge von rund 90 %.
Bis zu 200 spezialisierte Betriebe aus der Behindertenbeförderung und der Krankenbeförderung für
Menschen mit Behinderungen kämpfen seit der Krise um ihre Existenz.
1. Welche Maßnahmen hat die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales (Sen IAS) ergriffen,
um die notwendig erforderliche Infrastruktur der vorhandenen Fahrbetriebe für die Träger der
Behindertenhilfe, die Krankenkassen und die unmittelbar betroffenen Menschen mit Behinderungen, die
deren Beförderungsleistungen notwendig für die Realisierung ihrer Mobilitätsbedürfnisse brauchen, nach
der Pandemie-Welle zu erhalten?
2. Wie beurteilt die Sen IAS die Möglichkeiten, die Behindertenfahrdienste als Sozialdienstleister nach
dem Sozialdienstleister Einsatzgesetz (SodEG) einzustufen und wie beabsichtigt die Sen IAS
sicherzustellen, dass es in der hochspezialisierten Branche nicht zu einer Ungleichbehandlung zwischen
den Betrieben kommt, die unmittelbar für das Land im SFD tätig sind und denen, die Werkstattfahrten (plus
Tagesbetreuungsfahrten), Arztfahrten, Arbeitsfahrten und/oder Schülerfahrten) durchführen.
7. Wie schätzt Sen IAS grundsätzlich den Stellenwert der vielen Fahrten zur unmittelbaren persönlichen
Daseins-Fürsorge und Tagesstrukturierung (zur Arbeit, zum Arzt, zur Tagesbetreuung, zur WbfM, zur
Schule) im Verhältnis zur relativ geringen Anzahl der Fahrten im Freizeitbereich ein?
Zu 1., 2. und 7.: Die Fragen werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam
beantwortet.
Der Senat ist sich seines besonderen Sicherstellungsauftrags im Rahmen der
Zuständigkeit des Trägers der Eingliederungshilfe auch während der Pandemie bewusst
und nimmt ihn sehr ernst. Die Fahrten im Rahmen der Eingliederungshilfe z. B. zu den
Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) oder zu tagesstrukturierenden Angeboten
erfolgen aufgrund eines gesetzlichen Anspruchs und teilhabebedingten Bedarfs der
leistungsberechtigten Person. Sie sind erforderlich, wenn der Weg von Wohnort zum
Angebotsort nicht anders erreichbar sind. Daher haben sie einen hohen Stellenwert, um
Selbstbestimmung und Teilhabe zu gewährleisten.
Schülerinnen und Schülern mit Hauptwohnsitz in Berlin, die wegen ihrer Behinderung
nicht in der Lage sind, die Schule auf dem üblichen Wege zu besuchen, können auf
Antrag für den Schulweg zur nächstgelegenengeeigneten aufnahmefähigen Schule
besondere Beförderungsmittel zur Verfügung gestellt werden. In der Regel handelt es
sich dabei um Kinder und Jugendliche mit schweren Behinderungen, die am frühen
3
Morgen zur Schule gebracht werden und erst am späten Nachmittag, oder gelegentlich
am frühen Abend, wieder nach Hause gefahren werden. Zusätzliche Fahrten im
Freizeitbereich finden für diesen Personenkreis daher aus zeitlichen Gründen eher selten
statt. In der unterrichtsfreien Zeit werden Fahrten im Bereich der Freizeit selten in
Anspruch genommen, da freie Zeit von schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen mit
schweren Behinderungen häufig im Kreise der Familie oder im nahen Wohnumfeld
verbracht wird.
Um dem o. g. besonderen Sicherstellungsauftrag nachzukommen können Fahrdienste
als Sozialdienstleister gemäß des Sozialdienstler-Einsatzgesetzes (SodEG) bei den
zuständigen Teilhabefachdiensten der Bezirke für Fahrten, die zum Fahrtziel
pandemiebedingt geschlossene Angebote der Eingliederungshilfe haben, einen
grundsätzlich nicht rückzahlbaren Zuschuss erhalten. Der Zuschuss wird gemäß § 3
SodEG grundsätzlich in Höhe von bis zu 75 Prozent des Vorjahresumsatzes gewährt. Im
Zuge dessen hat die für Soziales zuständige Senatsverwaltung ein Rundschreiben als
Unterstützung für die zuständigen Teilhabefachdienste der Bezirke erlassen
(Rundschreiben Soz Nr. 10/2020 vom 04.05.2020).
Fahrten zu Angeboten der Eingliederungshilfe, die tatsächlich stattfinden können, werden
gemäß Kostenübernahme in der Eingliederungshilfe in gleicher Höhe gewährt, selbst
wenn diese ein (pandemiebedingt) anderes Fahrziel (z. B. ein alternatives, nicht
geschlossenes Angebot) zum Ziel haben (siehe Rundschreiben Soz Nr. 08/2020 vom
15.04.2020 und Vorbemerkung). Der Bundesgesetzgeber hat die Zuschüsse nach
SodEG auf Sozialleistungen nach den SGB I bis XII (mit Ausnahme des SGB V und XI)
begrenzt. Eine Ermächtigung hinsichtlich weiterer Anwendungsbereiche sieht das
SodEG nicht vor.
3. Ab wann ist in Berlin mit einem Ausführungsgesetz für das Bundes-SodEG zu rechnen bzw. warum
liegt noch nicht einmal der Entwurf eines solchen Gesetzes vor, das es in Brandenburg bereits gibt?
a) Wie ist diesbezüglich der Stand der Dinge?
b) Was sind ggf. die Gründe für den zeitlichen Rückstand?
Zu 3.: Die Frage, ob ein Ausführungsgesetz erforderlich ist, hängt von der jeweiligen
Verfassungs- und Rechtslage in den Bundesländern ab. In Berlin sind die
Sozialleistungsträger im Sinne des SodEG bereits bestimmt. Für die Eingliederungshilfe
sind das im Wesentlichen die bezirklichen Teilhabefachdienste Soziales und Jugend (§ 2
Abs. 1 und 2 AG SGB IX). Die Wahrnehmung der Entscheidungen der Zuschüsse durch
die Teilhabefachdienste ist auch sachgerecht, da sie in unmittelbaren Zusammenhang
mit den jeweiligen Bewilligungsbescheiden der Eingliederungshilfe zusammenhängt.
Überdies sind gemäß § 4 des Allgemeinen Zuständigkeitesgesetzes (AZG) den
Behörden der Bezirken zuzuordnen, für die die Bezirke die Aufgaben der
Sozialleistungsträger wahrnehmen
Darüberhinaus prüft der Senat, wie Erstattungsverfahren für zuvielgezahlte Zuschüsse
gemäß § 4 SodEG nach Abschluss der Zuschusszahlungen, die zunächst bis Ende
4
September 2020 vorgesehen sind, fahrdienstbezogen zentral vorgenommen werden
können. Diese zentrale Stelle ist durch gesonderte Regelung festzulegen.
4. Hat Sen IAS vor der Beschlussfassung der Veränderung der Durchführungsverordnung für den SFD
am 30.3.2020 geprüft, ob die beschlossenen Veränderungen durch einen solchen massiven staatlichen
Eingriff in den Wettbewerb zugunsten einer relativ kleinen Anzahl von beteiligten Unternehmen
verhältnismäßig sind und eventuell anderen Fahrdiensten schaden? Wieso gibt Sen IAS die Line der
Ausgliederung von Fahrten, für die es andere rechtlich verbriefte Kostenträgerschaften gibt, auf, die von
ihrer Intention wesentlich zum Erhalt des SFD beitragen sollten und beigetragen haben? Bereitet Sen IAS
mit dieser Rochade das Ende des SFD in seiner bestehenden Form vor?
a) Gab es bei Sen IAS vor der Beschussfassung eine Reflexion der wettbewerblichen Lage und wenn ja,
wie ist sie dokumentiert? Wenn nein, warum gab es keine?
b) Ist der Prozess der Entscheidung inklusive der Vorarbeiten von der Entstehung bis zur
Beschlussfassung durch ein entsprechendes Monitoring nachvollziehbar und transparent – Termine,
involvierte Personen, Protokolle, Schriftverkehr etc.?
c) Zu welchen Lasten gehen die im SFD durchgeführten Arztfahrten oder die durch die Öffnung
vorgesehenen weiteren Beförderungen über den SFD?
d) Wie stark war der Generalunternehmer in die Vorbereitung der Veränderung der DVO für den SFD
eingebunden?
e) Verfolgt Sen IAS mit der Öffnung ggf. ein weitergehendes strategisches Ziel, um den SFD für die
Zukunft völlig neu zu strukturieren, z.B. eine Kompensation für die komplette Ausgliederung des TaxiKontos aus dem SFD und nutzt die Pandemie dazu als verdeckte Probephase?
f) Verliert durch eine solche Öffnung, selbst wenn sie nur vorübergehend sein soll, der Vertrag mit der
WBT nicht die mit der Ausschreibung der Leistungen manifestierte Rechtsgrundlage, weil mit der
Veränderung der DVO eine neue Aufgabenstellung definiert wird, die nicht mehr der ausgeschriebenen
Leistung entspricht? Wenn nein, warum nicht?
6. Hat Sen IAS erste Erkenntnisse darüber, in welchem Ausmaß die Vierte Veränderung der DVO für
den SFD zu Mehraufträgen beim SFD geführt hat. Verlangt die Sen IAS von ihrem Generalunternehmer
eine differenzierte Dokumentation dieser „Ausnahmefahrten“ und ist vorgesehen, die damit verbundene
Entlastung anderer Kostenträger zu Lasten des Landeshaushalts zu bewerten?
Zu 4. und 6.: Die Fragen werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam
beantwortet.
Eine Änderung der Verordnung „über die Vorhaltung eines besonderen Fahrdienstes….“
zur Sicherstellung des besonderen Fahrdienstes hat der Senat nicht beschlossen.
Stattdessen wurde für die Sicherstellung des besonderen Fahrdienstes eine vertragliche
Lösung gewählt, deren konkrete Ausgestaltung von der Senatsverwaltung für Integration,
Arbeit und Soziales in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Finanzen derzeit erfolgt.
5. Seit wann ist dem vom Land Berlin beauftragtem Generalunternehmer für den SFD bekannt, dass
eine Pandemie auf das Land Berlin durch Covid 19 zukommt und sind in diesem Zusammenhang seitens
des Betreibers Vorschläge entwickelt worden, wie man das Vertrauen der SFD-Berechtigten in die Nutzung
des Fahrdienstes zum Beispiel für die Durchführung von Einkaufsfahrten erhalten oder pragmatisch
modifizieren kann?
a) Hinsichtlich der regelmäßigen Desinfektion der Fahrzeuge und Organisation eines bestmöglichen
Infektionsschutzes auf den Fahrzeugen, die über das Versenden von Informationsblättern an die
Fahrdienste hinausgeht?
b) des Schutzes des Personals und der Fahrgäste – Maskenbeschaffung, Abstandseinhaltung durch
Verzicht auf mögliche Einbindungen etc.
c) Verstärkung der Besetzung der Telefonzentrale
d) Initiierung einer Vertrauenskampagne usw.
Zu 5.: Der Betreiber des besonderen Fahrdienstes hat sich Mitte März an die
5
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales gewandt und darauf hingewiesen,
dass der Sonderfahrdienst – wie viele andere Wirtschaftsbereiche auch – von den Folgen
der Pandemie erheblich betroffen ist. Bereits zu diesem Zeitpunkt stellte sich die Frage
nach vertrauensbildenden Maßnahmen für die Nutzung des Fahrdienstes durch die
Sonderfahrdienst-Berechtigten nicht, da diese weitgehend zur Risikogruppe für das
Coronavirus gehören und die Fahrtziele für Fahrten des Sonderfahrdienstes (SFD), wie
Veranstaltungsorte, Treffpunkte, Kultureinrichtungen, Sportstätten etc. fast vollständig
wegfielen bzw. wegfallen. Für den SFD blieben bzw. bleiben nur wenige Ziele oder
Fahrten, die der Betreiber vertragskonform ausführen durfte und weiterhin darf. Dies
führte im Übrigen auch zu erheblichem Rückgang der Fahrten (siehe Vorbemerkungen
zu e)).
Bei der Durchführung der stark rückläufigen Beförderungen sind die Mitarbeitenden des
SFD angehalten, die vorgeschriebenen Infektionsschutzmaßnahmen einzuhalten, wie z.
B. Einhaltung von Abstandsregeln, wo möglich oder Tragen von Masken, z. B. bei
Treppenhilfen etc.. Bei der Beschaffung von Masken wurde der Betreiber von der
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales unterstützt.
8. Hat Sen IAS einen Plan B für die Zeit nach der Pandemie, für den Fall, dass es nicht gelingt, die große
Mehrzahl der Leistungserbringer für die Sicherstellung der Mobilität der Behinderten zu erhalten,
insbesondere mit dem Blick auf die erforderlichen Transfers zu den WfbM und die
Tagesbetreuungseinrichtungen der großen Träger und Sozialdienstleiter in der Betreuung und
Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen.
Zu 8.: Der Senat hat zum Ziel, dass mit der Sicherstellung der Mobilität von Menschen
mit Behinderungen auch eine Erhaltung der Struktur der Fahrdienste verbunden ist. Dafür
dienen – neben vorhandener Soforthilfen von Bund und dem Land Berlin – auch die
Umsetzung des SodEG. Die Gesundheit der befördernden und zu befördernden
Personen bilden neben der Struktur der Fahrdienste daher ein Aspekt in der Abwägung,
ob und inwieweit Angebote der Eingliederungshilfe geschlossen bleiben müssen oder
öffnen können. In Umsetzung des SodEG geht der Senat davon aus, dass die große
Mehrzahl der Mobilitätsdienste im Rahmen der Eingliederungshilfe auch nach der
Öffnung der Angebote ihre Dienstleistung erbringen werden. Parallel dazu wird in
Gesprächen mit den Leistungserbringern die Lage beobachtet und etwaige erforderliche
weitere Maßnahmen erörtert.
Berlin, den 15. Mai 2020
In Vertretung
Alexander F i s c h e r
_____________________________
Senatsverwaltung für
Integration, Arbeit und Soziales

You may also like