S-Bahn: Zugänge zum zukünftigen S-Bahn-Haltepunkt Perleberger Brücke, aus Senat

Frage 1:
Welchen Stand haben die Planungen der #S-Haltestelle #Perleberger Straße erreicht?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt dazu mit: „Dieses Jahr wurde mit den Leistungen zur #Vorplanung des #S-Bahn Haltepunkts an der Perleberger Straße begonnen.“
Frage 2:
Inwieweit und nach welchen Maßgaben erfolgt im #Planungsverfahren die Prüfung der Lage der #Haltestellenzugänge?

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Cottbus + Straßenbahn: Cottbusverkehr stellt Pläne vor Straßenbahnnetz in Cottbus soll erstmals seit den 1980ern erweitert werden, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/studiocottbus/panorama/2022/02/cottbus-strassenbahn-erweiterung-liniennetz-cottbusverkehr.html

Mit der #Straßenbahn zum künftigen Cottbuser #Ostsee oder ins Kino im Cottbuser Gewerbegebiet fahren – das könnte Realität werden. „#Cottbusverkehr“ plant, das #Straßenbahnnetz in der Stadt zu #erweitern. Das hat das Unternehmen am Mittwoch zusammen mit anderen Vorhaben bekanntgegeben. Es wäre die erste Erweiterung seit den 1980er Jahren.

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Güterverkehr: Machbarkeitsstudie geplant Berlin lässt Gütertransport per S-Bahn prüfen, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2021/11/s-bahn-berlin-machbarkeitsstudie-guetertransport.html

Die Berliner Verkehrsverwaltung will den #Gütertransport per #S-Bahn prüfen lassen. Dazu ist eine #Machbarkeitsstudie ausgeschrieben. Ziel ist es, „Potenzial und #Umsetzbarkeit des Gütertransports im Nahverkehr detailliert zu analysieren, mit allen Chancen und Herausforderungen, die das mit sich bringen würde“, teilte die zuständige Senatsverwaltung rbb|24 am Montag auf Nachfrage mit.

So soll beispielsweise untersucht werden, ob die vorhandene #Infrastruktur und die vorhandenen #Fahrzeuge genutzt werden könnten und welchen Bedarf #Logistikdienstleiter zur Nutzung des S-Bahn-Systems hätten, so die Verwaltung.

Studie auf 12 Monate angelegt
Allerdings habe der Personenverkehr immer oberste Priorität, …

Straßenverkehr: Durchgangsverkehr und Unübersichtlichkeit nerven Anwohner, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/lichtenberg/article232986979/Durchgangsverkehr-und-Unuebersichtlichkeit-nerven-Anwohner.html

Die Straßen im #Kaskelkiez sind oftmals schlecht einzusehen und die Überquerungen trotz Tempo 30 alles andere als kinderleicht. Immer wieder beschweren sich Anwohner über rücksichtsloses Verhalten der Autofahrer im südlichen Kiez. Bezirk und Senat wollen mit einer #Machbarkeitsstudie zum #Verkehr im Kaskelkiez die Aufenthaltsqualität, Wohn- und #Verkehrssituation verbessern.

Der Kaskelkiez, der eigentlich #Victoriastadt heißt und rund 3000 Anwohner hat, wird in allen Himmelsrichtungen von verschiedenen #Gleisanlagen eingegrenzt. Er liegt zwischen #Ostkreuz und dem S-Bahnhof #Nöldnderplatz. Der Zugang zum Gebiet ist ausschließlich über die #Kynaststraße sowie zum Teil schmale Unterführungen der Eisenbahngleise möglich.

„Diese besondere #Erschließungssituation hat weitreichende Auswirkungen auf das Verkehrsgeschehen im Kiez“, so steht es auf mein.berlin.de, wo Anwohnende bis Anfang Juli ihre Hinweise, Ideen und Kritik abgeben konnten, die dann von der Senatsverwaltung ausgewertet werden.

Autofahrer nutzen die Strecke als Alternative für die nördliche #Frankfurter Allee
Besonders schlimm empfinden die Anwohner den #Durchgangsverkehr, der seit Jahren durch die engen Straßen fährt und durch aktuelle Baustellen die Situation noch verschlimmert. Die Strecke wird als Alternative für die nördliche Frankfurter Allee und die südliche Hauptstraße gern als Abkürzung zwischen #Weitlingkiez und Ostkreuz genutzt. Und das, obwohl die Zufahrt in den Kiez momentan nur für Anlieger freigegeben ist.

Auf den engen Straßen verkeilen sich regelmäßig größere Fahrzeuge und …

Radverkehr: Radbahn in Kreuzberg: So läuft die Machbarkeitsstudie, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article232986713/Radbahn-in-Kreuzberg-So-laeuft-die-Machbarkeitsstudie.html

Die #Skalitzer Straße in #Kreuzberg könnte sich in Zukunft stark verändern – durch eine neue #Radbahn unter dem #U-Bahn-Viadukt, aber auch durch eine veränderte Aufteilung der öffentlichen Flächen für Auto- Fuß- und #Lieferverkehr. Derzeit läuft eine #Machbarkeitsstudie, bei der Möglichkeiten für die Umgestaltung des Raums zwischen #Kottbusser Tor und #Oberbaumbrücke untersucht werden. Parallel gibt es eine Online-Beteiligung, die zeigt, wie viele Berlinerinnen und Berliner das Vorhaben interessiert: Hunderte Kommentare und weit über 20.000 Rückmeldungen bei einer Multiple-Choice-Umfrage sind in den vergangenen Wochen eingegangen. Weitere rund zwei Wochen läuft die Beteiligung.

Mit der Untersuchung für die Umsetzung der Radbahn ist das Büro #Ramboll beauftragt, der dortige Projektleiter Torsten Perner hat auch eine Vermutung, warum die Beteiligung so stark angenommen wird: „Das ist ein Ort, der viele Personen berührt und den zumindest im Kiez jeder kennt“, sagt er. Zudem handele es sich um kein Vorhaben, das nicht erst in fernerer Zukunft in die Umsetzung gehe, sondern bei dem man vermutlich schon im kommenden Jahr etwas sehen werde. Für den Sommer 2022 ist ein #Testfeld auf einem Teilabschnitt der Skalitzer Straße, zwischen Mariannen- und Oranienstraße, geplant.

Radbahn in Kreuzberg: Öffentlicher Raum soll attraktiver werden
Die Idee für die Radbahn ist bereits einige Jahre alt, angestoßen wurde sie von einer Gruppe von Architekten und Stadtplanern, die mittlerweile im Verein „#Paper Planes“ organisiert sind. Angedacht ist dabei nicht nur eine Radbahn entlang der U-Bahn-Trasse in Kreuzberg, sondern bis hin zum Zoologischen Garten. Durch eine Auszeichnung des Bundesprogramms „Nationale Projekte …

Straßenverkehr: Zur Abwechslung mal ein vernünftiger Deckel über der Stadtautobahn?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Inwieweit folgt der #Minimalmachbarkeitsstudie zur #Deckelung der #Stadtautobahn, die kürzlich veröffentlicht
wurde, noch eine deutlich umfangreichere #Machbarkeitsstudie, wie sie der Abgeordnetenhausbeschluss von
2019 vorsah? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wann erscheint sie?
Frage 2:
Inwieweit hat der Senat ein Interesse daran den erwähnten Abgeordnetenhausbeschluss, wie ursprünglich
vorgesehen, umzusetzen?
Antwort zu 1 und 2:
Die Erarbeitung von technischen Machbarkeitsstudien erfordert einen hohen finanziellen
Umfang für Gutachterleistungen und externe Ingenieurdienstleistungen. Die Kosten für die
erarbeitete Machbarkeitsstudie betrugen bereits über 600.000 €. Hinzu kommt der
erforderliche Beauftragungs-/ Betreuungsaufwand durch Mitarbeitende der Abteilung
Tiefbau. Aus diesem Grund wurde im Umwelt- und Verkehrsausschuss eine
Machbarkeitsstudie für einen Pilotbereich empfohlen, um das Ergebnis ggf. auf andere
Bereiche der Berliner Infrastruktur zu übertragen.
Angesichts der weiterhin extrem angespannten Situation im #Ingenieurbereich ist eine
technische Untersuchung für alle Infrastrukturflächen in #Troglage finanziell und personell
aktuell nicht leistbar. Dies gilt sowohl für die Infrastrukturbetreiber (#DB AG,
#Autobahngesellschaft des Bundes) als auch für Gutachter, Ingenieurbüros usw. Eine
Untersuchung in dem geforderten Umfang würde auch die #Ingenieurkapazitäten in der
Abteilung #Tiefbau weitgehend binden.
2
Frage 3:
Wie bewertet der Berliner Senat das Ergebnis der nun vorliegenden Machbarkeitsstudie für den Abschnitt
zwischen #Kaiserdamm und #Knobelsdorffbrücke?
Antwort zu 3:
Die vorliegende technische Machbarkeitsstudie ist ein ingenieurtechnisch gut
durchgearbeitetes Material, enthält alle geforderten Aussagen und ist als Grundlage
weiterer Diskussionen geeignet.
Frage 4:
Wie bewertet der Senat die von der #DEGES vorgelegte Kostenschätzung von 470 Mio. Euro und inwieweit ist
die Einbeziehung von #Unterhaltungskosten für 70 Jahre die übliche Vorgehensweise für Kostenschätzungen?
Antwort zu 4:
Die Kostenschätzung ist eher konservativ und liegt hinsichtlich der Risikobewertung im
unteren Bereich.
Die beiden von der Deckelung berührten #Baulastträger (DB AG und Autobahngesellschaft
des Bundes – AdB) haben betont, dass sie keine Baukosten übernehmen werden und die
erhöhten Unterhaltungskosten ihrer Anlagen vom Land Berlin zu erstatten wären. Gemäß
den geltenden Vorschriften müsste die Unterhaltung für den Deckel künftig bei der AdB und
der DB AG liegen. Dies bedeutet, dass sämtliche Bau- und Unterhaltungsmehrkosten vom
Land Berlin zu tragen wären. Die Unterhaltungsmehrkosten sind in Anlehnung an das
Eisenbahnkreuzungsgesetz durch eine Einmalzahlung bei Fertigstellung der Maßnahme
abzulösen. Dies führt dazu, dass das Land Berlin die Gesamtkosten (Bau und Ablösung der
Unterhaltungskosten) finanzieren müsste. Im Zuge der vorgeschriebenen Haushaltsklarheit
bestand somit der Zwang den abzulösenden Unterhaltungskostenbetrag in der
Kostenschätzung ebenfalls auszuweisen.
Frage 5:
Mit den Deckelungen der #A7 in #Hamburg gibt es vergleichbare Projekte. Welche Erkenntnisse für eine Nutzung
der durch den Deckel entstehenden Flächen lassen sich daraus für Berlin ableiten?
Antwort zu 5:
Die #Deckelungsprojekte in Hamburg unterscheiden sich erheblich von der Situation in Berlin.
Im Unterschied zu den Hamburger Deckeln wären in Berlin zusätzlich zu den
Richtungsfahrbahnen der Stadtautobahn auch die Gleise der S-und Fernbahn zu
überdecken, so dass die Breite der Deckelung ca. 80 m betragen müsste (Hamburg ca. 34
m). Eine Verbreiterung der Autobahn – wie in Hamburg – ist in Berlin wegen der dicht
angrenzenden Bebauung nicht möglich, so dass während der Bauzeit deutlich komplexere
Verkehrs- und Bauzustände auf der Stadtautobahn und auf den Gleisanlagen zu erwarten
wären.
Auf den Tunneldeckeln in Hamburg entstehen Parkanlagen und Kleingärten. Die erarbeitete
Machbarkeitsstudie in Berlin basiert ebenfalls auf einer künftigen Nutzung als Parkanlage.
3
Frage 6:
Welche Erfahrungen wurden für die #Überbauung in der #Schlangenbader Straße hinsichtlich der Wohnqualität
im Komplex selbst, sowie im umliegenden Kiez über die Jahre gesammelt?
Antwort zu 6:
Auswirkungen auf die Wohnqualität in der Überbauung durch die darunterliegende Straße
sind nicht bekannt.
Frage 7:
Welche Erfahrungen wurden für die Überbauung in der Schlangenbader Straße hinsichtlich der
#Instandhaltungskosten des Komplexes über die Jahre gesammelt?
Antwort zu 7:
Die Überbauung und der integrierte Straßentunnel sind baulich vollständig getrennt.
Dennoch ergeben sich sowohl für betriebliche als auch für die bauliche Unterhaltung sehr
komplexe Schnittstellen.
Allein die Tatsache, dass die innerhalb der Bebauung verlaufende Verkehrsanlage als
Tunnel zu betrachten und zu betreiben ist, stellt eine erhebliche Erschwernis dar.
Frage 8:
Welche stadtplanerischen Möglichkeiten würden die durch eine Deckelung gewonnenen Flächen bieten?
Antwort zu 8:
Bei der Erstellung der Machbarkeitsstudie wurde eine Nutzung durch Freianlagen
unterstellt. Ebenso ist die Führung von Anlagen des Rad- und Fußverkehrs möglich.
Frage 9:
Hat der Senat eine Präferenz zur Nutzung eben dieser Flächen?
Frage 10:
Wurden bereits Gespräche mit Kleingartenverbänden und /oder Wohnungsbaugesellschaften
/Genossenschaften geführt, um Perspektiven für die gedeckelten Flächen zu erörtern? Wenn nein, warum
nicht?
Frage 11:
Wann sind derartige Gespräche geplant?
Frage 12:
Wann werden erste stadtplanerische Konzepte zu erwarten sein?
4
Antwort zu 9 bis 12:
Die entsprechenden Diskussionen, Gespräche usw. können aufgenommen werden, sobald
die Auswertung der vorliegenden Machbarkeitsstudie zu einer konkreten
Umsetzungsperspektive führt und die hierfür erforderlichen finanziellen und personellen
Voraussetzungen geschaffen worden sind.
Berlin, den 26.07.2021
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

S-Bahn: Verkehr in Berlin-Spandau Verlängerung der Siemensbahn fraglich Dass die Siemensbahn wieder in Betrieb genommen wird, steht fest. Doch kann sie ausgebaut werden? Es seien „erhebliche Schwierigkeiten mit dem Bau verbunden“, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehr-in-berlin-spandau-verlaengerung-der-siemensbahn-fraglich/27275412.html

Über die Entwicklung des Verkehrs in und um Spandau debattierte am Donnerstag der #Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses. „In den letzten 30 Jahren hat man versagt, den Westen richtig anzubinden“, sagte Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne).

Um die verkehrlichen Probleme im Berliner Nordwesten zu beheben, liege nun der Aufbau des #Tramnetzes in Spandau und zur #Urban Tech Republic sowie die #Wiederinbetriebnahme der #Siemensbahn und der Ausbau der #Gleisanlagen zwischen Spandau und #Nauen an.

Noch sei nicht entschieden, ob neben zwei S-Bahngleisen zwei oder vier Gleise für den Regional-, Güter und #Fernverkehr gebaut werden. „Ich bin dafür, dass wir so viele Gleise wie möglich bauen“, sagte Senatorin Günther. Es sei eine „#historische Chance“. Ein Ausbau zu einem späteren Zeitpunkt werde nicht mehr möglich sein.

Unklar ist, ob die Siemensbahn, die ab 2026 aufgebaut und 2029 in Betrieb gehen soll, über die frühere Strecke bis #Gartenfeld, die derzeit reaktiviert wird, hinaus verlängert wird. Eine #Machbarkeitsstudie

Infrastruktur: Planungszeiträume und Realisierungsgeschwindigkeit von U-Bahn- und Straßenbahnvorhaben, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie lange hat es für die folgende #Erweiterung des #Straßenbahn- und #U-Bahnnetzes von der Aufnahme der
vorbereitenden Untersuchungen bis zur Realisierung gedauert, bzw. bis wann werden diese realisiert sein?
Es wird gebeten, für die einzelnen Schritte (#Machbarkeitsstudie, Untersuchungen zu #Trassenvarianten,
#Senatsbeschluss, #Vorplanung, #Entwurfsplanung, #Planfeststellungsverfahren, #Bauzeit bzw. voraussichtliche
Daten für Baubeginn und Fertigstellung) jeweils die Zeiträume konkret zu benennen:
a) Verlängerung der Straßenbahn von Nordbahnhof über Hauptbahnhof bis #Alt-Moabit
b) Verlängerung der Straßenbahn über Bornholmer Straße, Osloer Straße, Seestraße bis zum #Rudolf-Virchow-Krankenhaus
c) Verlängerung der Straßenbahn bis zum U-Bahnhof #Hermannplatz
d) Anbindung des Bahnhofs #Ostkreuz an die Straßenbahn
e) Verlängerung der Straßenbahn bis zum U-Bahnhof #Turmstraße
f) Verlängerung der U-Bahn von Osloer Straße bis #Paracelsusbad
g) Verlängerung der U-Bahn von Paracelsusbad bis #Wittenau
h) Verlängerung der U-Bahn von Leinestraße bis #Hermannstraße
i) Verlängerung der U-Bahn von #Vinetastraße bis Pankow
2
j) Verlängerung der U-Bahn von Schlesisches Tor bis Warschauer Straße
Antwort zu 1:
a) Verlängerung der Straßenbahn von Nordbahnhof über Hauptbahnhof bis Alt-Moabit
Anmerkung: die Straßenbahnneubaustrecke wurde im Rahmen des
Planfeststellungsverfahrens „Verkehrsverbindung Nordbahnhof – Hauptbahnhof“
(einschließlich der eingleisigen Wendeschleife über Alt-Moabit) festgestellt.
Planfeststellungsverfahren:
Datum der Antragstellung: 16.10.2007
Datum des Planfeststellungsbeschlusses: 15.01.2010
Bauzeit (Neubaustrecke inkl. Leitungs- und Straßenbau): 2011 bis 2014/15.
Hierzu teilt die BVG mit:
„Die Dauer der Planungsphasen kann nicht genau abgebildet werden, da keine Chronologie
vorliegend ist und sich beteiligte Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter bereits im Ruhestand
befinden.“
b) Verlängerung der Straßenbahn über Bornholmer Straße, Osloer Straße, Seestraße bis
zum Rudolf-Virchow-Krankenhaus
Bauzeit (die Strecke wurde in zwei Abschnitten gebaut):
Bornholmer Str. – Louise-Schroeder-Platz: 1994 – 1995
Louise-Schroeder-Platz – Virchow-Klinikum: 1996 – 1997
Hierzu teilt die BVG mit:
„Die Dauer der Planungsphasen kann nicht genau abgebildet werden, da keine Chronologie
vorliegt und sich beteiligte Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter bereits im Ruhestand befinden.“
c) Verlängerung der Straßenbahn bis zum U-Bahnhof Hermannplatz
Grundlagenuntersuchung-Beauftragung: 02.05.2018
Senatsbeschluss: 13.04.2021
Für den derzeit geplanten weiteren Verlauf des Planungsprozesses wird auf Schriftliche
Anfrage Nr. 18/27154 verwiesen.
d) Anbindung des Bahnhofs Ostkreuz an die Straßenbahn
Planfeststellungsverfahren:
Datum der Antragstellung: 23.11.2017
Datum des Planfeststellungsbeschlusses: Verfahren noch nicht abgeschlossen
Für den derzeit geplanten weiteren Verlauf des Planungsprozesses wird auf Schriftliche
Anfrage Nr. 18/27154 verwiesen.
e) Verlängerung der Straßenbahn bis zum U-Bahnhof Turmstraße
Grundlagenuntersuchung-Beauftragung: 12.01.2011
Planfeststellungsverfahren:
Datum der Antragstellung 09.11.2017
Datum des Planfeststellungsbeschlusses: 14.12.2020
3
Für den derzeit geplanten weiteren Verlauf des Planungsprozesses wird auf Schriftliche
Anfrage Nr. 18/27154 verwiesen.
f) Verlängerung der U-Bahn von Osloer Straße bis Paracelsusbad
Die Zulassung der Verlängerung erfolgte in zwei Abschnitten / Zulassungsverfahren, die
zeitgleich liefen und abgeschlossen wurden.
Abschnitt 1: von Osloer Straße bis Bhf. Schäfersee (jetzt Franz-Neumann-Platz)
Abschnitt 2: von Bhf. Schäfersee bis Paracelsusbad
Datum der Planfeststellungsbeschlüsse: 13.08.1980
Inbetriebnahme: 1987
g) Verlängerung der U-Bahn von Paracelsusbad bis Wittenau
Die Zulassung der Verlängerung erfolgte in zwei Abschnitten
Abschnitt 1: von Paracelsusbad bis Rathaus Reinickendorf
Datum des Planfeststellungsbeschlusses: 16.12.1983
Abschnitt 2: von Rathaus Reinickendorf bis Bhf. Wilhemsruher Damm (heute: Wittenau)
Datum des Planfeststellungsbeschlusses: 12.12.1986
Inbetriebnahme: 1994
h) Verlängerung der U-Bahn von Leinestraße bis Hermannstraße
Inbetriebnahme: 1996
i) Verlängerung der U-Bahn von Vinetastraße bis Pankow
Planfeststellungsverfahren:
Datum der Antragstellung: 22.05.1995
Datum des Planfeststellungsbeschlusses: 07.03.1997
Inbetriebnahme: 2000
j) Verlängerung der U-Bahn von Schlesisches Tor bis Warschauer Straße
Inbetriebnahme: 1995
Es ist darauf hinzuweisen, dass die Planungsphasen der Maßnahmen nicht vergleichbar
sind, weil gerade zu Zeiten z.B. der abgefragten U-Bahn-Maßnahmen andere
planrechtliche Voraussetzungen bestanden.
Frage 2:
Wie lang sind die oben unter 1a-j genannten Strecken?
Antwort zu 2:
1a) 1,7 km
1b) 5,4 km
1c) 2,8 km
1d) 1,1 km
1e) 1,7 km
4
1f) 2,7 km
1g) 3,9 km
1h) 0,3 km
1i) 0,7 km
1j) 0,7 km
Frage 3:
In welcher Höhe fielen jeweils Bau- und Planungskosten an und in welcher Höhe trugen das Land Berlin und
der Bund die Kosten, bzw. in welcher Höhe konnten welche Fördermittel eingeworben werden?
Antwort zu 3:
Die Vorhaben wurden bzw. werden gesamthaft gezahlt, d.h. eine getrennte Erfassung von
Bau- und Planungskosten erfolgt(e) nicht. Von den Vorhaben (bis auf e) ist nicht bekannt,
bzw. aus den vorliegenden Unterlagen nicht ermittelbar, ob und inwieweit Bundes- oder
EU-Mittel eingeworben wurden.
Vorhaben Bisher gezahlt Land Berlin Bisher gezahlt EFRE
a) Verlängerung der Straßenbahn
von Nordbahnhof über
Hauptbahnhof bis Alt-Moabit
24,9 Millionen Euro
b) Verlängerung der Straßenbahn
über Bornholmer Straße, Osloer
Straße, Seestraße bis zum
Rudolf-Virchow-Krankenhaus
39,4 Millionen Euro
c) Verlängerung der Straßenbahn
bis zum U-Bahnhof
Hermannplatz
6,6 Millionen Euro
d) Anbindung des Bahnhofs
Ostkreuz an die Straßenbahn
0,4 Millionen Euro
e) Verlängerung der Straßenbahn
bis zum U-Bahnhof Turmstraße
1,5 Millionen Euro 0,4 Millionen Euro
f) Verlängerung der U-Bahn von
Osloer Straße bis Paracelsusbad
g) Verlängerung der U-Bahn von
Paracelsusbad bis Wittenau
419,2 Millionen Euro
h) Verlängerung der U-Bahn von
Leinestraße bis Hermannstraße
57,1 Millionen Euro
i) Verlängerung der U-Bahn von
Vinetastraße bis Pankow
74,4 Millionen Euro
j) Verlängerung der U-Bahn von
Schlesisches Tor bis Warschauer
Straße
66,7 Millionen Euro
Berlin, den 26.04.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr + zu Fuß mobil: Adlershof: Fuß- und Radwegbrücke über das Adlergestell, aus Senat

www.berlin.de

  1. In welchem Planungsstadium befindet sich die zur #Querung von #Adlergestell und Bahnanlagen in #Adlershof
    vorgesehene #Fuß- und #Radwegbrücke?
    Antwort zu 1.:
    Die Entwurfsplanung wurde im Dezember 2020 im Auftrag der Senatsverwaltung für
    Stadtentwicklung und Wohnen von einem Planungsbüro erarbeitet. Aktuell wird von der
    Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, dem Bezirksamt TreptowKöpenick und der Deutschen Bahn die vorliegende Fassung der Entwurfsplanung geprüft.
  2. Wie hoch sind die für Planung und Bau erforderlichen Investitionen?
    Antwort zu 2.:
    Die Gesamtkosten belaufen sich voraussichtlich auf rd. 7,5 Mio. €, die Kostenprüfung im
    Rahmen der Vorlage der BPU steht noch aus.
  3. Für welchen Zeitraum ist die bauliche #Realisierung vorgesehen, wann wird sie planmäßig abgeschlossen
    sein?
    Antwort zu 3.:
    Die Realisierung der Fuß- und Radwegebrücke ist für den Zeitraum 2022 bis 2023
    vorgesehen und soll Ende 2023 abgeschlossen sein. Die Bauzeit beträgt ca. 2 Jahre.
  4. In welchem Verfahren wurde der aktuell verfolgte #Planungsentwurf ausgewählt? Wurden oder werden
    alternative Planungen betrachtet und wenn ja, welche?
    2
    Antwort zu 4.:
    Dem aktuellen Planungsentwurf ging eine intensive Auseinandersetzung mit
    Planungsalternativen voraus. In diesen Prozess waren von Beginn an die
    Senatsverwaltungen (SenStadtWohn und SenUVK, früher SenStadtUm) und der Bezirk
    Treptow-Köpenick eingebunden. In 2009 wurden in einer 1. #Machbarkeitsstudie sechs
    Varianten einer neuen barrierefreien Verbindung des #Landschaftsparks (in Verlängerung
    der #Ostfuge) und der #Köllnischen Heide für Fußgänger und Radfahrer untersucht. 2014
    wurden in einer 2. Machbarkeitsstudie aufgrund geänderter Rahmenbedingungen weitere
    Varianten untersucht, die das Ziel verfolgten, eine Inanspruchnahme von Kleingartenflächen
    am Adlergestell auf ein Minimum zu begrenzen. In diesem Zusammenhang wurde die
    Inanspruchnahme des landeseigenen Grundstücks (Verwaltung BIM, zukünftig Bezirksamt
    Treptow-Köpenick) mit dem Garagenkomplex zur Disposition gestellt. Im Ergebnis der 2.
    Machbarkeitsstudie hat sich das Land Berlin für die aktuelle Lage der Brücke entschieden.
    Die Führung der Wege und Rampen wurden im Zuge der Erarbeitung der Vorplanung noch
    einmal geprüft und überabeitet, um den neuen Anforderungen, die sich u.a. aus dem
    Mobilitätsgesetz ergeben (größere Kurvenradien, breitere Wege), gerecht zu werden. Die
    Inanspruchnahme des Grundstücks mit dem Garagenkomplex für das Brückenbauwerk und
    die Rampenbauwerke sind auf einen zwingend erforderlichen Umfang begrenzt.
  5. Auf welche Weise werden Anwohnerschaft, Interessenvertreter von Rad- und Fußverkehr sowie der
    angrenzenden Kleingartenkolonie in den Planungsprozess einbezogen?
    Antwort zu 5.:
    Die unmittelbaren Nachbarn im Umfeld des geplanten Ingenieurbauwerks, wozu auch die
    angrenzende Kleingartenkolonie Am Adlergestell e.V. und die Wohnungsgenossenschaft
    „Treptow-Süd“ eG zählen, wurden mit einem Informationsschreiben im März 2019 und
    Januar 2021 über den Planungsprozess informiert.
    Die Interessen von Radfahrern und Fußgänger werden durch die Einbeziehung der
    Behörden auf Seiten des Bezirks und Vertretern des Aktiven Zentrums Dörpfeldstraße
    Rechnung getragen.
    Die Einbeziehung bzw. Information der Öffentlichkeit erfolgt(e) in Abhängigkeit des
    Planungsfortschritts. Seit Januar 2021 wird die Planung auch online auf den Internetseiten
    der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz veröffentlicht.
    Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die Bahnanlagen der DB AG und das
    Adlergestell Gleislinse Berlin Adlershof – Johannisthal – Berlin.de
  6. Ist dem Senat bekannt, das sich auf dem geplanten Gelände derzeit privat und gewerblich genutzte
    Garagengebäude befinden und wenn ja, um wie viele Einheiten handelt es sich?
    Antwort zu 6.:
    Dem Senat ist bekannt, dass die Garagengebäude (noch) genutzt werden. Das
    Grundstück wird von der BIM verwaltet. Die BIM hat mitgeteilt, dass sich auf dem
    Grundstück 106 Garagen befinden, davon sind 13 Garagen nicht vermietet. Eine
    gewerbliche Nutzung ist nicht gestattet. Aufgrund der Planung müssen 90 Garagen
    zurückgebaut werden.
  7. Wie wurden die Nutzerinnen und Nutzer über die beabsichtigte Umnutzung der Fläche informiert und welche
    Alternativen wurden insbesondere gewerblichen Nutzern angeboten?
    3
  8. Falls keine Alternativen angeboten wurden, warum nicht?
    Antwort zu 7 und 8.:
    Die BIM, als Verwalterin des Garagengrundstücks, wurde über die Planungen fortlaufend
    schriftlich informiert, siehe Beantwortung zu Frage 5. Ein direkter Kontakt zu den
    Nutzerinnen und Nutzern fand nicht statt. Dem Senat lagen bis Ende 2020 keine
    personenbezogenen Daten vor. Im Zusammenhang mit dem Informationsschreiben vom
    Januar 2021 und der Online-Veröffentlichung der Planung erreichten den Senat Nachfragen
    von Nutzern der Garagen. In diesem Zusammenhang wurden Bitten um Unterstützung bei
    der Suche nach alternativen Standorten jedoch nicht an den Senat herangetragen. Ein
    gewerbliche Nutzung der Garagen ist ohnehin nicht gestattet.
  9. Gab oder gibt es alternative Planungen im Sinne von Frage 4, die einen geringeren Verlust an Stellplätzen
    bzw. gewerblichen Lagerflächen zur Folge hätten?
    Antwort zu 9.:
    Die aktuelle Planung ist Ergebnis einer flächenoptimierten Planng mit dem
    geringstmöglichen Eingriff in bestehende Nutzungen, sowohl bezüglich der Kleingärten als
    auch der Inanspruchnahme des Grundstücks mit dem Garagenkomplex. Siehe auch
    Beantwortung der Frage 4.
    10.In welcher Weise soll die Ertüchtigung des Weges (Sonnenallee) durch die Kleingartenkolonie „Am
    Adlergestell“ erfolgen?
    Antwort zu 10.:
    Im Ergebnis der Prüfung der Entwurfsplanung wird ein Ausbau des Weges (Sonnenallee)
    als öffentliche Verkehrsfläche nicht mehr weiterverfolgt. Der Weg wird jedoch baulich
    ertüchtigt.
    11.Mit welchem Fuß- und Radverkehrsaufkommen rechnet der Senat für die neue Brücke sowie für die in
    Zusammenhang mit der Maßnahme neu angelegten bzw. ertüchtigten Wege?
    Antwort zu 11.:
    Wie hoch das Aufkommen sein wird, wird nicht prognostiziert. Für Fuß- und
    Radwegebrücken kommt es in der Regel und auch bei diesem Vorhaben vielmehr auf ihre
    Verbindungsfunktion an. Sie stellt ein so genanntes Angebot für Fußgänger/innen und
    Radfahrer/innen dar.
    Berlin, den 01.04.2021
    In Vertretung
    Wenke Christoph
    …………………………..
    Senatsverwaltung für
    Stadtentwicklung und Wohnen

Straßenbahn: Stand der Planung von Straßenbahnvorhaben, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des #Straßenbahnvorhabens #Alexanderplatz#Kulturforum, wie ist die
weitere #Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in
welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 1:
Die #Vorplanung befindet sich zurzeit in der finalen Bearbeitung durch die Projektbeteiligten.
Der Gesamtzeitplan für die Vorplanung sieht die Fertigstellung weiterhin bis zum Ende des
zweiten Quartals 2021 vor, die #Streckeneröffnung ist für 2028 geplant.
Die fachliche Federführung für das Projekt liegt derzeit im Referat IV C.
Frage 2:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens Potsdamer Platz – Rathaus #Steglitz, wie
ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele
Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
2
Antwort zu 2:
Die Strecke ist Bestandteil des vorgesehenen #Straßenbahnkorridors Alexanderplatz –
Rathaus Steglitz. Der gesamte Korridor ist von einer erheblichen städtebaulichen
Komplexität gekennzeichnet. Aus diesem Grund war für den Abschnitt südlich des
Potsdamer Platzes die Aufnahme der #Grundlagenuntersuchungen erst vorgesehen, wenn
der Abschnitt Alexanderplatz – Kulturforum eine hinreichende #Planungstiefe erreicht hat. Im
#ÖPNV-Bedarfsplan (Bedarfsplan des Öffentlichen Personennahverkehrs) als Teil des
Nahverkehrsplans Berlin 2019-2023 (NVP) ist als Inbetriebnahmetermin das Jahr 2030
genannt. Es ist vorgesehen, die Grundlagenermittlung im Referat IV A im Jahr 2021
aufzunehmen.
Frage 3:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Turmstraße#Jungfernheide, wie ist die
weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in
welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 3:
Das Projekt befindet sich derzeit in der Vorplanungsphase. Der Gesamtzeitplan für die
Vorplanung sieht die Fertigstellung bis zum Ende des 1. Quartals 2022 vor, die
Streckeneröffnung ist für 2028 geplant.
Die fachliche Federführung für das Projekt liegt derzeit im für den Öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) zuständigen Referat IV C.
Frage 4:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Warschauer Straße – #Hermannplatz, wie
ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele
Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 4:
Der Verkehrsmittelvergleich hat die #Straßenbahn als planerisch zu bevorzugendes
Verkehrsmittel bestätigt. Die Abschlussberichte befinden sich derzeit in der redaktionellen
Schlussbearbeitung. Es ist vorgesehen, zeitnah einen Senatsbeschluss zur Weiterführung
der Planungen herbeizuführen. In den weiteren Planungsschritten könnten dann die
Streckenführung durch das städtebaulich sensible Gebiet konkretisiert werden und
Betroffenheiten von Anliegenden und Bezirkspolitik verbindlich geklärt werden. Die
Inbetriebnahme ist für 2028 vorgesehen. Die Maßnahme befindet sich gegenwärtig in der
Bearbeitung durch das für langfristig orientierte Verkehrsentwicklungsplanung zuständige
Referat IV A.
Frage 5:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Blankenburger Süden, wie ist die weitere
Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in welchem
Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
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Antwort zu 5:
Die Grundlagenermittlung für die #Straßenbahnstrecke ist abgeschlossen. Die Straßenbahn
wurde im Rahmen der Grundlagenermittlung als am besten geeignetes Verkehrsmittel
bestätigt. Für die planerisch zu bevorzugende Trassenvariante wurde die Wirtschaftlichkeit
nachgewiesen. Der Senat hat im Juni 2020 beschlossen, auf dieser Grundlage die Planung
fortzuführen. Da die Maßnahme eng mit den städtebaulichen Wettbewerbsverfahren für das
Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden verzahnt ist, muss zunächst ein entsprechender
Stand in der städtebaulichen Planung erreicht sein. Erst dann kann die Planung sinnvoll
weitergetrieben werden. Die Inbetriebnahme ist für 2028 vorgesehen. Die
Planungsverantwortung wird im weiteren Projektverlauf im Referat IV C liegen.
Frage 6:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Pankow-Heinersdorf – #Weißensee, wie ist
die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile
in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 6:
Zum aktuellen Stand wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage Nr. 18/26538 verwiesen.
Neue Erkenntnisse haben sich seither nicht ergeben. Es ist geplant, zeitnah einen
Senatsbeschluss herbeizuführen. Anschließend folgen die weiteren Planungsphasen. Die
Inbetriebnahme ist für 2028 vorgesehen. Die Maßnahme befindet sich gegenwärtig in der
Bearbeitung durch das Referat IV A.
Frage 7:
Wie ist die aktuelle Zeitplanung für das Straßenbahnvorhaben #S-Bahnhof Schöneweide – #Sonnenallee
#Hermannplatz – Potsdamer Platz, wann ist der Planungsbeginn vorgesehen?
Antwort zu 7:
Der ÖPNV-Bedarfsplan sieht die Inbetriebnahme der genannten Strecke für das Jahr 2035
vor. Der Beginn der Grundlagenermittlung ist im Jahr 2022/2023 vorgesehen.
Frage 8:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Potsdamer Platz – #Zoologischer Garten,
wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele
Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 8:
Der ÖPNV-Bedarfsplan sieht die Inbetriebnahme der genannten Strecke für das Jahr 2030
vor. Der Beginn der Grundlagenermittlung ist 2022/2023 vorgesehen.
Frage 9:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Jungfernheide#UTR#Schumacher
Quartier, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie
viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
4
Antwort zu 9:
Für die genannte Strecke ist die Grundlagenermittlung gegenwärtig in Bearbeitung und wird
voraussichtlich im Sommer abgeschlossen. Die Inbetriebnahme ist ab 2028 vorgesehen.
Die Bearbeitung erfolgt gegenwärtig im Referat IV A.
Frage 10:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Pankow#Wollankstraße#Turmstraße,
wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele
Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 10:
Der ÖPNV-Bedarfsplan sieht für die genannte Strecke eine schienengebundene
Erschließung vor. Diese ist als dringlicher Bedarf mit geplanter Inbetriebnahme nach 2030
vorgesehen. Die Realisierung der Strecke als Straßenbahn oder als anderes Verkehrsmittel
ist in Abhängigkeit von den verkehrlichen Bewertungen und weiteren Untersuchungen zu
prüfen. Die Aufnahme der Grundlagenermittlung einschließlich Verkehrsmittelvergleich und
Systementscheid in Referat IV A ist für das Jahr 2022/2023 vorgesehen.
Frage 11:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Spittelmarkt#Hallesches Tor –
#Mehringdamm, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und
wie viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 11:
Die Inbetriebnahme der Strecke ist ab 2030 vorgesehen. Die Grundlagenermittlung wird zu
einem späteren Zeitpunkt aufgenommen.
Frage 12:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Johannisthal#Johannisthaler Chaussee,
wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele
Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 12:
Die Inbetriebnahme der Strecke ist ab 2030 vorgesehen. Der Beginn der
Grundlagenermittlung im Referat IV A ist für 2021 avisiert.
Frage 13:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Paulsternstraße#Gartenfeld#Rathaus
Spandau, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie
viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
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Antwort zu 13:
Der NVP sieht die geplante Inbetriebnahme der Strecke im Jahr 2029 vor. Die
Ausschreibung der Grundlagenermittlung wird gegenwärtig im Referat IV A vorbereitet. Es
ist vorgesehen, Mitte 2021 mit den Arbeiten zu beginnen.
Frage 14:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens Rathaus #Spandau#Heerstraße, wie ist
die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile
in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 14:
Der NVP sieht die geplante Inbetriebnahme der Strecke für das Jahr 2029 vor. Darüber
hinaus ist vorgesehen, eine #Machbarkeitsstudie für eine Verlängerung der U-Bahnlinie #U7
für diesen Korridor durchzuführen. Nach Vorliegen dieser Studie hat der Senat am
16.02.2021 die Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für eine U-Bahn
beschlossen. Dies ist die Grundlage zur Bearbeitung der Untersuchung durch das Referat
IV A.
Frage 15:
Für wann ist bei den Straßenbahnprojekten, bei denen die Planung noch nicht begonnen hat, jeweils der
Beginn der Planung vorgesehen?
Antwort zu 15:
Es wird auf die Antworten 7, 8 sowie 10 bis 14 verwiesen. Für 2022/2023 ist darüber hinaus
vorgesehen, die Grundlagenermittlung für die Strecke Potsdamer Platz – Schöneweide zu
beginnen. Das Arbeitsprogramm für die darauffolgenden Jahre wurde noch nicht
abgestimmt. Es wird sich an den Vorgaben der vom Senat beschlossenen Planwerke
orientieren.
Frage 16:
Sind die geplanten und aktuell tatsächlich vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen ausreichend,
um die Planungen jeweils wie vorgesehen zu beginnen bzw. weiterzuführen und jeweils die Inbetriebnahme
zu den im Nahverkehrsplan vorgesehenen Zeitpunkten zu erreichen?
Frage 17:
Wenn es Verzögerungen einzelner Planungsprozesse gab, was war jeweils der Grund hierfür?
Antwort zu 16 und 17:
Der Nahverkehrsplan gibt ein sehr ambitioniertes Programm zum bedarfsgerechten Ausbau
des #ÖPNV vor. Es wird mit Nachdruck an der Umsetzung der hier formulierten Ziele
gearbeitet. Da insbesondere Neubauprojekte auch von vielen externen Faktoren abhängig
sind, kann derzeit keine belastbare Aussage zu zukünftigen Bedarfen getroffen werden.
Zur personellen Situation wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/26757
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verwiesen. Neben den personellen Engpässen haben sich in den letzten Jahren
Verzögerungen zumeist durch stadtplanerische Fragestellungen ergeben, die einer
umfangreichen Klärung bedurften. Dies war auch der Lage der Straßenbahnprojekte in
teilweise sensiblen Stadträumen mit zahlreichen Nutzungsinteressen und entsprechenden
Konflikten geschuldet. Abstimmungen wurden durch die Pandemielage in 2020 zusätzlich
erschwert.
Frage 18:
Ist seitens des Senats den Antworten noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 18:
Nein.
Berlin, den 12.03.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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