Bus: Das unrühmliche Ende einer Busspur, aus IGEB

06.02.2024

Der Berliner #Fahrgastverband #IGEB kritisiert die Anordnung zur #Beseitigung der #Busspur in der #Otto-Braun-Straße und fordert ein #Umdenken, damit die #Beschleunigung des Busverkehrs in Berlin doch noch gelingt

Busspuren sind wesentlich zur dringend erforderlichen Beschleunigung des Busverkehrs der #BVG. Doch es kommen keine neuen hinzu. Schlimmer noch: Vorhandene Busspuren werden – Beispiel Otto-Braun-Straße in Mitte – beseitigt.

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Bahnverkehr: Ausbau der Bahnstrecke Berlin – Müncheberg (Mark) – Kostrzyn: Gutachten abgeschlossen und Ergebnis vorgestellt, aus VBB

06.11.2023

https://www.vbb.de/presse/ausbau-der-bahnstrecke-berlin-muencheberg-mark-kostrzyn-gutachten-abgeschlossen-und-ergebnis-vorgestellt/

Die Länder Berlin und Brandenburg setzen sich gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) für den #Ausbau der Bahnstrecke von Berlin über #Müncheberg (Mark) nach #Kostrzyn ein. Sie soll aus Sicht der Länder im Zielzustand durchgehend #zweigleisig#elektrifiziert und für #160 km/h ausgebaut werden. Gemeinsam wurde die Initiative ergriffen und vorab eine Studie in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse wurden heute den regionalen Stakeholdern in Neuenhagen bei Berlin vorgestellt. Die Untersuchung spricht sich für einen Ausbau der Strecke in zwei Phasen aus.

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Straßenverkehr + Bus: Grundrecht Parkplatz? – Geht der Erhalt von Parkplätzen vor Verkehrssicherheit und ÖPNV-Beschleunigung?, aus Senat

07.07.2023

Frage 1:
Welche bundes- und landesrechtlichen Vorschriften gelten für die #Planung und #Anordnung von #Verkehrsinfrastrukturen, und welche Grundsätze bezüglich erforderlichen #Abwägungen der verschiedenen Belange, die in einer Planung miteinander in Einklang gebracht werden müssen, beispielsweise #Verkehrssicherheit, #Parkplatzangebot, #Leistungsfähigkeit für den fließenden Verkehr (#MIV, #Wirtschaftsverkehr, Rad- und #Fußverkehr
und #ÖPNV), ökologische Aspekte, Klimaanpassung etc., sind dabei zu beachten?

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Straßenbahn: Fertigstellung und Inbetriebnahme Straßenbahn Turmstraße, aus Senat

24.05.2023

Frage 1:
Die #Verlängerung der #Straßenbahnlinie #M10 vom #Hauptbahnhof zum -Bahnhof #Turmstraße soll nach bisherigen Planungen im 2. #Quartal 2023 den Betrieb aufnehmen. Wie ist der aktuelle #Baufortschritt auf der Strecke?
Frage 2:
Wann sollen laut aktueller Planung welche #Gewerke #fertiggestellt werden?
Frage 3:
Ist nach aktueller Lage der geplante #Eröffnungstermin spätestens am 30. Juni #haltbar?
Frage 4:
Welche #Risiken bestehen noch für die #termingerechte #Inbetriebnahme der #Straßenbahnstrecke? In letzter Zeit hatte sich unter anderem wegen #Lieferkettenproblemen die rechtzeitige Lieferung und Inbetriebnahme von
#Lichtsignalanlagen als Engpass erwiesen. Wie stellt sich die Lage unter diesem Aspekt bei der Neubaustrecke dar?

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Radverkehr: Berliner Radschnellweg Panke-Trail entsteht im Schneckentempo, aus Berliner Morgenpost

25.04.2023

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article238224107/berlin-radschnellweg-panke-trail-schneckentempo.html

Mit dem Fahrrad vom Pankower Stadtrand nach Mitte – der Traum vom Radschnellweg erfüllt sich überraschend spät. Hier der Zeitplan.

Ein #Radschnellweg – für Berliner Stadtrandbewohner vielleicht das wichtigste Argument, eines Tages auf das eigene Auto zu #verzichten. Mit -Bikes könnten sich manche Ziele ähnlich schnell erreichen lassen wie mit Busse oder Zügen. Doch im Fall des #Panke-Trail erfüllt sich dieser Traum erst ganz am Ende des Jahrzehnts.

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allg.: Ein Koalitionsvertrag voller wohlklingender unverbindlicher Absichtserklärungen, aus IGEB

04.04.2023

Der Berliner #Fahrgastverband #IGEB versteht jetzt, warum die Berliner Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD so zügig abgeschlossen werden konnten

Gestern legten die Berliner CDU und SPD ihren #Koalitionsvertrag für 2023 bis 2026 vor.
„Wir wollen ein mobiles und nachhaltiges Berlin. Unsere #Mobilitätspolitik setzt auf ein Miteinander und nicht auf ein Gegeneinander. Der Öffentliche #Personennahverkehr ist ein entscheidender Faktor für ein mobiles Berlin.“
So beginnt das Kapitel „#Mobilität und Verkehr“. Als Einleitungstext sind solche wohlklingenden Formulierungen nicht unüblich, aber dieser Stil zieht sich leider bis an das Ende des Kapitels durch.

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Straßenbahn: Neue Zahlen: 16 Straßenbahnlinien in Berlin sind langsamer geworden, Immer wieder wird versprochen, den Nahverkehr bei der BVG zu beschleunigen., aus Berliner Zeitung

24.01.2023

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/vedrkehr-neue-zahlen-16-strassenbahnlinien-der-bvg-in-berlin-sind-langsamer-geworden-li.309895

Berliner #Tempo ist anders. Auf 16 der 22 #Straßenbahnlinien ist die durchschnittliche #Reisegeschwindigkeit seit 2020 #gesunken. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Linke-Verkehrspolitikers Kristian Ronneburg hervor. Dies bedeutet, dass die Fahrgäste auf den meisten #Tramstrecken mehr Lebenszeit investieren müssen. Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) wiederum müssen höhere Kosten tragen, weil sie mehr #Straßenbahnen und mehr #Fahrpersonal benötigen. Bis 2025 plant das Landesunternehmen deshalb einen #Mehraufwand von fünf Millionen Euro ein.

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Bahnhöfe: Braucht man 33 Monate, um einen Fahrstuhl zu errichten? – Barrierefreiheit am Bahnhof Johannisthal aus Senat

12.01.2023

Frage 1:
In der Schriftlichen Anfragen Drucksache 19/10146 aus Dezember 2021 wurde die Errichtung des bestellten Fahrstuhls für den Johannisthaler Ausgang des Bahnhofes #Johannisthal für das Jahr 2024 anvisiert. In der Antwort
auf die Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14186 aus Dezember 2022 wird nun das 3. Quartal 2024 für die Fertigstellung des Aufzugs angegeben. Weshalb werden noch immer 21 Monate bis zur Fertigstellung eines Fahrstuhls benötigt?
Frage 3:
Was beinhalten diese Planungsschritte und weshalb dauern diese noch immer 21 Monate?
Frage 5:
Welche #Hindernisse gibt es, um die #Errichtung des Fahrstuhls zu beschleunigen?

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Straßenverkehr: Straßenlaternen, aus Senat

Frage 1:

Welcher Typ #Straßenlaternen wird in Berlin standardmäßig angeschafft? Seit wann wird dieser Typ gekauft und wie regelmäßig wird nach (neueren, günstigeren) Alternativen gesucht?

Frage 3:

Wurde bei der Auswahl der Straßenlaternen der Einfluss auf die #Fauna mitbedacht? Frage 6:

Haben sich die Pläne zur Erneuerung und Aufbau von neuen Straßenlaternen aufgrund hoher Gas- und Strompreise geändert? Wurden Überlegungen über einen beschleunigten Einsatz von stromsparenden #LED- Leuchten angestellt? Wenn nein, warum nicht?

Antwort zu 1, 3 und 6:

Seit 2014 beschafft das Land Berlin im Zuge einer europaweiten #Ausschreibung 5.000 –

10.000 neue Leuchten, seit 2016 nahezu ausnahmslos LED-Leuchten. Die Stückzahl variiert in Abhängigkeit der vorhandenen Haushaltsmittel.

Es gibt keinen standardmäßigen Typ Straßenlaterne. Der Bedarf und die Anforderungen definieren sich aus dem #Zustand der Beleuchtungsanlagen und den #Straßengeometrien, so dass eine #diskriminierungsfreie Ausschreibung möglich ist, bei der auch der Einfluss auf die Fauna Berücksichtigung findet.

Eine darüberhinausgehende #Beschleunigung zum Einsatz von LED-Leuchten ist mit den aktuell zur Verfügung stehenden #Haushaltsmitteln nicht möglich.

Frage 2:

Wurde die Anschaffung von Straßenlaternen mit #Bewegungsmeldern in Betracht gezogen? Welche Gründe sprachen dafür und dagegen?

Antwort zu 2:

Derzeit ist ein Projekt im #Volkspark #Hasenheide in Vorbereitung, bei dem #Sensoren zum Einsatz kommen werden, die die Beleuchtung #situationsabhängig steuern. Dieses Vorhaben, sowie die bereits in 2016 errichteten Anlagen am #Bundesplatz sind #Pilotprojekte, anhand derer das Land Berlin Erfahrungen in Bezug auf den Einsatz von moderner Sensortechnik sammelt, um über weitergehende Einsatzmöglichkeiten zu entscheiden.

Frage 4:

Wie viel kostet die Errichtung einer neuen Straßenlaterne, getrennt nach Montage und Anschaffung? Frage 5:

Inwiefern haben sich die Pläne zur Erneuerung und Aufbau von neuen Straßenlaternen durch die global gestörten Lieferketten verzögert?

Antwort zu 4 und 5:

Im Zuge der letzten öffentlichen Ausschreibungen (2021) wurden im Bereich der elektrisch betriebenen #Straßenbeleuchtung folgende Preise erzielt:

  • Anschaffungskosten für Material eines kompletten Standorts ca. 2.000 EUR brutto
  • Demontage-, Montage- und Netzkosten für einen kompletten Standort ca. 3.500 EUR brutto

Es ist davon auszugehen, dass in Folge der global gestörten #Lieferketten diese Preise in den kommenden Ausschreibungen nicht mehr erzielt werden können. Es werden #Preissteigerungen von 40-60 % erwartet.

Bei einigen Komponenten sind zudem die #Lieferzeiten extrem verzögert, insbesondere bei #Funkrundsteuergeräten und #Lichtmasten.

In der Folge der Preissteigerungen und der begrenzt verfügbaren Haushaltsmittel wird das #Modernisierungsprogramm angepasst und diverse Vorhaben zur Erneuerung der Beleuchtungsanlagen verschoben werden müssen.

Frage 7:

Wie ist der aktuelle Stand der Erneuerung und des Ausbaus der Straßenlaternen am Teterower Ring in Marzahn- Hellersdorf? Wann ist die Fertigstellung geplant? Werden die bisherigen Abstände zwischen den Straßenlaternen verringert?

Antwort zu 7:

Die Arbeiten am Teterower Ring haben begonnen, die ersten Standorte wurden erneuert. Die Fertigstellung ist für das Frühjahr 2023 geplant. Die Abstände zwischen den einzelnen Standorten werden verringert, um den lichttechnischen Anforderungen und örtlichen Gegebenheiten gerecht zu werden.

Frage 8:

Wie viele Straßenlaternen wurden im Jahr 2021 in Berlin neu errichtet, erneuert oder repariert? Bitte getrennt nach Bezirken.

Antwort zu 8:

Im Jahr 2021 wurden insgesamt 3.087 Anlagen neu errichtet, an 8.716 Anlagen der Leuchtenkopf erneuert und 46.567 Reparaturen durchgeführt. Die Verteilung auf die Bezirke ist nachfolgender Tabelle zu entnehmen:

BezirkStandort neu errichtetLeuchtenkopf erneuertStandort repariert
Charlottenburg-Wilmersdorf7011.1415.811
Friedrichshain-Kreuzberg532472.620
Lichtenberg1843901.799
Marzahn-Hellersdorf811732.703
Mitte1824383.039
Neukölln2608743.566
Pankow842052.239
Reinickendorf6281.9236.128
Spandau541981.841
Steglitz-Zehlendorf961.2858.019
Tempelhof-Schöneberg1481.0236.077
Treptow-Köpenick6168192.725
Gesamt3.0878.71646.567

Frage 9:

Wie viele Straßenlaternen des Typs #Rostocker Straßenleuchten (#RSL 1) sind in Marzahn-Hellersdorf noch in Betrieb? Wann ist geplant, diese zu ersetzen? Nach welchen Verfahren werden die zu ersetzenden Straßenlaternen priorisiert?

Frage 10:

Wie viele gasbetriebene Straßenlaternen sind in Marzahn-Hellersdorf noch in Betrieb? Wann ist geplant, diese zu ersetzen? Nach welchen Verfahren werden die zu ersetzenden Straßenlaternen priorisiert?

Antwort zu 9 und 10:

Aktuell sind in Marzahn-Hellersdorf noch etwa 3.500 RSL-Leuchten sowie 570 #gasbetriebene Beleuchtungsanlagen in Betrieb (davon 42 stehen unter #Denkmalschutz und werden nicht elektrifiziert).

Die Erneuerung der Anlagen wird entsprechend der verfügbaren Kapazitäten mittel- bis langfristig erfolgen. Die Priorisierung erfolgt auf Grundlage des Zustandes der Beleuchtungsanlagen in Verbindung mit der Verfügbarkeit von personellen und finanziellen Kapazitäten.

Frage 11:

Liegen Schätzungen darüber vor, bei wie vielen #Gaslaternen der automatische Aktivierungsmechanismus beschädigt ist?

Frage 12:

Werden Gaslaternen mit beschädigten automatischen Aktivierungsmechanismus priorisiert ersetzt, um den zusätzlichen unnötigen Verbrauch zu minimieren?

Frage 13:

Wurde eine Abschätzung getroffen, ob sich eine Reparatur des automatischen Aktivierungsmechanismus in Angesicht der hohen Energiepreise und der noch auf mehrere Jahre andauernden Planungen für Ersetzungen lohnen würde? Wenn nein, warum nicht?

Antwort zu 11, 12 und 13:

Bei etwa 1.400 Gasleuchten ist aktuell der Schaltmechanismus nicht in Betrieb. Bei Wartungsarbeiten wurden Undichtigkeiten in der Laterne festgestellt. Um die Zeit bis zur Montage einer instandgesetzten Leuchte zu überbrücken, wird der Schaltmechanismus, also das automatische An- und Ausschalten je nach Tageszeit, außer Betrieb genommen. Nur so kann die gesetzlich vorgeschriebene Beleuchtung der Straße nach dem Berliner Straßengesetz in den Nachtstunden sichergestellt werden.

Die Reparatur der Vielzahl #defekter Leuchten ist langwierig, die Werkstattkapazitäten sind für diese veraltete Technik nicht ausreichend, die Materialbeschaffung ist seit Jahren schwierig. Priorität haben Standorte mit fehlenden und nicht in Betrieb befindlichen Gasleuchten, um an den Standorten schnellstmöglich der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen.

Es ist davon auszugehen, dass die Instandsetzung aller derzeit dauerbrennenden Leuchten mehrere Monate in Anspruch nehmen wird.

Frage 14:

Ist den Antworten vonseiten des Senats etwas hinzuzufügen?

Antwort zu 14: Nein.

Berlin, den 04.07.2022

In Vertretung

Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung  für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

www.berlin.de

Radverkehr: Bahnbranche will mehr Kombination von Rad und Nahverkehr, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/wirtschaft/article235671001/Bahnbranche-will-mehr-Kombination-von-Rad-und-Nahverkehr.html

#Bahn-Verbände und #Unternehmen fordern mehr sichere #Fahrradstellplätze an Bahnhöfen und eine einfachere #Fahrradmitnahme im Zug.

In einem gemeinsamen Papier plädieren sie für bessere Möglichkeiten, das #Fahrrad mit Bussen und Bahnen zu kombinieren. Wie die Branchen-Initiative am Montag weiter mitteilte, sind an dem Vorstoß die #Allianz pro Schiene, der #Verkehrsclub Deutschland (#VCD), der Verband #Mofair, der #Fahrgastverband Pro Bahn sowie mehrere Töchter der #Deutschen Bahn beteiligt.

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