Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?Welche #Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Frage 1: Angesichts des gerade gefassten Senatsbeschlusses zur #Verlängerung der #Straßenbahnlinie#M10 vom U- und S-Bahnhof #Jungfernheide über den ehemaligen #Flughafen#Tegel bis zum #Kurt-Schumacher-Platz: Wie weit sind die Pläne vorangekommen, die Straßenbahnlinie M 10 zwischen U-Bahnhof #Turmstraße und U- und S-Bahnhof Jungfernheide weiter auszubauen? Antwort zu 1: Das Projekt befindet sich in der technischen #Entwurfsplanung (HOAI-Leistungsphase 3) und wird für das notwendige #Planfeststellungsverfahren vorbereitet.
Welchen #Projektstatus haben die 50 Maßnahmen, die mit der Deutschen Bahn vereinbart wurden? Bitte Nennung aktualisierter Zeit- und Kostenpläne.
Frage 2:
Welche Projekte wurden #verschoben und aus welchen Gründen?
Antwort zu 1 und 2:
Der aktuelle Projektstand für die 50 Maßnahmen der Rahmenvereinbarung kann der beigefügten Anlage entnommen werden.
Belastbare #Inbetriebnahmetermine können erst nach Abschluss der #Entwurfsplanung (Lph 3), der bestätigten #Bauplanungsunterlage sowie dem abgeschlossenen Realisierungsvertrag für die jeweilige konkrete Einzelmaßna hme übermittelt werden. Eine Übersicht der Kostenaufteilung kann nicht aufgeführt werden, da eine Veröffentlichung der Kostenschätzungen die Ausschreibung bzw. Vergabe beeinflussen kann.
Die #Verschiebung einzelner Projekte (vgl. Drucksache S19/ 10388) ist nach Auskunft der Deutsche Bahn AG auf #Kapazitätsengpässe am Markt sowie #Lieferengpässe zurückzuführen. Darüber hinaus werden Maßnahmen gebündelt, um ein #kundenfreundliches#Bauen zu ermöglichen und die Einschränkungen für die Fahrgäste zu minimieren. Dies führt in Einzelfällen unter Umständen ebenfalls zu zeitlichen Anpassungen von Maßnahmen.
Frage 3:
Welche Projekte werden nicht mehr weiterverfolgt und aus welchen Gründen?
Antwort zu 3:
Nach derzeitigem Stand werden alle Projekte weiterverfolgt.
Frage 4:
Welchen finanziellen Anteil trägt das Land Berlin an den Maßnahmen?
Antwort zu 4:
Für den Senat ist ein Finanzierungsanteil von rund 115 Mio. EUR vorgesehen.
Frage 5:
Welche Fortschreibungen der Rahmenvereinbarung fanden bisher statt?
Frage 6:
Welche Projekte sollen im Rahmen der Fortschreibung zusätzlich aufgenommen werden? Bitte Nennung von Zeit- und Kostenplänen.
Antwort zu 5 und 6:
Die #Maßnahmenliste wurde im November 2023 fortgeschrieben. Für das erste Halbjahr 2024 ist der Abschluss eines #Nachtrages zur Rahmenvereinbarung geplant, hierfür wird die Maßnahmenliste ebenfalls aktualisiert und fortgeschrieben. Zusätzlich sollen die nachfolgenden Projekte in die Maßnahmenliste aufgenommen werden.
Zukünftig sollen zwei Züge (RE6 und RB55) pro Stunde zwischen Hennigsdorf und Neuruppin verkehren • Verzögerungen in der Planung sowie Umsetzung von Schienengroßprojekten des Bundes führen zur späteren Inbetriebnahme • Nächste Meilensteine: Absicherung der Bundesförderung und Erteilung des Planrechts
Frage 1: Wie stellt sich die #Zeitschiene dar für den #Planungs- und #Umsetzungsprozess für den #zweiten#Bauabschnitt der #Tram vom #U-Bahnhof #Turmstraße bis zum U-Bahnhof #Jungfernheide? Antwort zu 1: In 2024 soll das #Planfeststellungsverfahren eingeleitet und in Abhängigkeit anschließend der #Baubeginn angestrebt werden. Frage 2: Welche Vorbereitungen hat der Senat für das dazugehörige Planfeststellungsverfahren getroffen und wie weit ist dieses? a. Inwiefern wird der Senat hier den von der #Stadtteilvertretung Turmstraße vorgeschlagenen Vorschlag des #Kasseler Modells für die Planung zur Verlängerung der Tram im weiteren Verfahren berücksichtigen und wenn nein, warum nicht?
Frage 1: Wie gestaltet sich der aktuelle #Zeitplan zum #Neubau der #Schönhauser-Allee-Brücke, insbesondere hinsichtlich der #Entwurfsplanung, dem #Beginn und #Ende der #Baumaßnahmen sowie der zeitlichen Abfolge der einzelnen #Bauphasen? Antwort zu 1: Der aktuelle #Zeitplan zum #Ersatzneubau der Schönhauser-Allee-Brücke wurde fortgeschrieben. Trotz einzelner Verschiebungen und Anpassungen von Einzelvorgängen wird weiterhin das Ziel verfolgt, im Jahr 2025 mit den Baumaßnahmen zu beginnen und innerhalb von sechs Jahren die #Bauleistungen durchzuführen. Die Baumaßnahme wird auf Grund der komplexen Randbedingungen und baulichen, terminlichen und baulogistischen Abhängigkeiten in mehrere Bauphasen, mit mehreren Bauabschnitten und einzelnen #Baulosen untergliedert. Die gesamthafte #Entwurfsplanung zum Ersatzneubau der Schönhauser-Allee-Brücke befindet sich mit ihren Teilleistungen derzeit in der Aufstellung und umfangreichen Abstimmung mit der Deutschen Bahn, den Berliner Verkehrsbetrieben und den verschiedenen Leitungsunternehmen. Konkrete Angaben zur zeitlichen Abfolge der einzelnen Bauphasen können erst nach Abschluss der Entwurfsplanung gegeben werden.
„ Im Jahre 2022 wurde intensiv an der #Entwurfsplanung gearbeitet. Durch die Entscheidung zum Einbau eines Aufzuges auf dem #Bahnsteig mussten neue Zwangspunkte verarbeitet werden. Zur Fortsetzung der Planung sind weitere #Baugrunderkundungen und die Lösung der #Entwässerungsproblematik erforderlich. Nach Schaffung der Grundlagen ist die Fertigstellung der Entwurfsplanung für 12/ 2023 terminiert. Die Fertigstellung der #Genehmigungsplanung ist für 02/ 2024 geplant. Mit der Erteilung der #Plangenehmigung wird 08/ 2024 gerechnet.“
Frage 1: In der Schriftlichen Anfragen Drucksache 19/10146 aus Dezember 2021 wurde die Errichtung des bestellten Fahrstuhls für den Johannisthaler Ausgang des Bahnhofes #Johannisthal für das Jahr 2024 anvisiert. In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14186 aus Dezember 2022 wird nun das 3. Quartal 2024 für die Fertigstellung des Aufzugs angegeben. Weshalb werden noch immer 21 Monate bis zur Fertigstellung eines Fahrstuhls benötigt? Frage 3: Was beinhalten diese Planungsschritte und weshalb dauern diese noch immer 21 Monate? Frage 5: Welche #Hindernisse gibt es, um die #Errichtung des Fahrstuhls zu beschleunigen?