Sachstand der Straßenbahn- und U-Bahn-Planung und deren Finanzierung, aus Senat

07.02.2024

Frage 1:

#Straßenbahnneubaustrecke #Holteistraße#Ostkreuz#Sonntagstraße

  1. Wie ist der aktuelle #Projektstatus?
    1. Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?Welche #Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
    1. Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
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Straßenbahnneubau zwischen Turmstraße und U- und S-BahnhofJungfernheide, aus Senat

01.02.2024

Frage 1:
Angesichts des gerade gefassten Senatsbeschlusses zur #Verlängerung der #Straßenbahnlinie #M10 vom U- und S-Bahnhof #Jungfernheide über den ehemaligen #Flughafen #Tegel bis zum #Kurt-Schumacher-Platz: Wie weit sind die Pläne vorangekommen, die Straßenbahnlinie M 10 zwischen U-Bahnhof #Turmstraße und U- und S-Bahnhof Jungfernheide weiter auszubauen?
Antwort zu 1:
Das Projekt befindet sich in der technischen #Entwurfsplanung (HOAI-Leistungsphase 3) und wird für das notwendige #Planfeststellungsverfahren vorbereitet.

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Bahnhöfe: Rahmenvereinbarung zur Modernisierung von Bahnhöfen (II), aus Senat

18.01.2024

Frage 1:

Welchen #Projektstatus haben die 50 Maßnahmen, die mit der Deutschen Bahn vereinbart wurden? Bitte Nennung aktualisierter Zeit- und Kostenpläne.

Frage 2:

Welche Projekte wurden #verschoben und aus welchen Gründen?

Antwort zu 1 und 2:

Der aktuelle Projektstand für die 50 Maßnahmen der Rahmenvereinbarung kann der beigefügten Anlage entnommen werden.

Belastbare #Inbetriebnahmetermine können erst nach Abschluss der #Entwurfsplanung (Lph 3), der bestätigten #Bauplanungsunterlage sowie dem abgeschlossenen Realisierungsvertrag für die jeweilige konkrete Einzelmaßna hme übermittelt werden. Eine Übersicht der Kostenaufteilung kann nicht aufgeführt werden, da eine Veröffentlichung der Kostenschätzungen die Ausschreibung bzw. Vergabe beeinflussen kann.

Die #Verschiebung einzelner Projekte (vgl. Drucksache S19/ 10388) ist nach Auskunft der Deutsche Bahn AG auf #Kapazitätsengpässe am Markt sowie #Lieferengpässe zurückzuführen. Darüber hinaus werden Maßnahmen gebündelt, um ein #kundenfreundliches #Bauen zu ermöglichen und die Einschränkungen für die Fahrgäste zu minimieren. Dies führt in Einzelfällen unter Umständen ebenfalls zu zeitlichen Anpassungen von Maßnahmen.

Frage 3:

Welche Projekte werden nicht mehr weiterverfolgt und aus welchen Gründen?

Antwort zu 3:

Nach derzeitigem Stand werden alle Projekte weiterverfolgt.

Frage 4:

Welchen finanziellen Anteil trägt das Land Berlin an den Maßnahmen?

Antwort zu 4:

Für den Senat ist ein Finanzierungsanteil von rund 115 Mio. EUR vorgesehen.

Frage 5:

Welche Fortschreibungen der Rahmenvereinbarung fanden bisher statt?

Frage 6:

Welche Projekte sollen im Rahmen der Fortschreibung zusätzlich aufgenommen werden? Bitte Nennung von Zeit- und Kostenplänen.

Antwort zu 5 und 6:

Die #Maßnahmenliste wurde im November 2023 fortgeschrieben. Für das erste Halbjahr 2024 ist der Abschluss eines #Nachtrages zur Rahmenvereinbarung geplant, hierfür wird die Maßnahmenliste ebenfalls aktualisiert und fortgeschrieben. Zusätzlich sollen die nachfolgenden Projekte in die Maßnahmenliste aufgenommen werden.

  • Bahnhof #Blankenburg: Neubau Zugang Ostseite
    • Bahnhof #Marienfelde: zusätzlicher NordzugangBahnhof #Marzahn: südliche Personenüberführung und 4 Aufzüge
    • Bahnhof #Raoul-Wallenberg-Straße: Barrierefreier Ausbau Westzugang

Berlin, den 18.01.2024

In Vertretung

Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

Anlage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/ 17717 – Frage 1 und 2

    Bahnhof    Projektbezeichnung    Projektstand
Alt- #Reinickendorf  Bahnsteigverlängerung  Leistungsphase 2
  #AltglienickeModernisierung Bahnsteig; Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
Berlin- #FrohnauModernisierung Bahnsteigdach, Treppeneinhausung  Vorbereitung Leistungsphase 1
Berlin – #GrünauModernisierung Personentunnel, Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  Berlin – #Hermsdorf  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
    Berlin- #Kaulsdorf  Modernisierung Verkehrsstation, Erweiterung Barrierefreiheit, Neubau Südostzugang    Vorbereitung Leistungsphase 1
  Berlin- #Köpenick  Modernisierung S-Bahnsteig, Bahnsteigdach, Treppeneinhausung  Vorbereitung Leistungsphase 1
    Berlin- #MarienfeldeModernisierung Bahnsteig, Personenunterführung, Treppeneinhausung, Herstellung Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
      Berlin- #Neukölln    Modernisierung Bahnsteigdach, Personenunterführung      Vorbereitung Leistungsphase 1
  Berlin #Ostkreuz  Verlängerung Bahnsteigdach am unteren Regionalbahnsteig  In Realisierung,
Berlin- #Schöneweide  Neubau zusätzliche Zugänge zur Tram  In Realisierung,
  Berlin – #Tegel  Bahnsteigverlängerung  Leistungsphase 2
    Berlin – #TempelhofNeubau Ostzugang, Erweiterung Barrierefreiheit, Modernisierung Bahnsteigdach, Personenunterführung    Leistungsphase 1
  Berlin – #Westkreuz  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  Berlin-WestkreuzNeubau zusätzlicher Zugang, Erweiterung Barrierefreiheit  Leistungsphase 4
      Berlin – #Zehlendorf      Neubau zusätzlicher Zugang EÜ Teltower Damm, Bahnsteigdach      Leistungsphase 4
    #Biesdorf  Modernisierung Bahnsteig, Personenüberführung, Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Botanischer Garten  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Buckower Chaussee  Erweiterung Barrierefreiheit  Vorbereitung Leistungsphase 1
Diverse Bahnhöfe#KundeninformationStufenweise in Realisierung
#EichborndammBahnsteigverlängerungLeistungsphase 2
EichborndammNeubau zusätzlicher ZugangLeistungsphase 3
  #Feuerbachstraße  Modernisierung Bahnsteigdach, Treppeneinhausungen  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Friedenau  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #GehrenseestraßeModernisierung Bahnsteig, Bahnsteigdach  In Realisierung,
 #Grünbergallee  Modernisierung Bahnsteig, Bahnsteigdach, Treppeneinhausung  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Johannisthal  Erweiterung Barrierefreiheit  Leistungsphase 3
#Karl-Bonhoeffer- Nervenklinik  Bahnsteigverlängerung  Leistungsphase 2
  #Lichterfelde Süd  Neubau zusätzlicher  Zugang  Leistungsphase 1
  #Mehrower Allee  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
#Messe Nord /  ICC ( #Witzleben)Modernisierung Bahnsteigdach, Treppeneinhausungen  Vorbereitung Leistungsphase 1
    #Mexikoplatz    Modernisierung Bahnsteigdach  Wird aufgrund der Abhängigkeit zur geplanten Verlängerung der U3 vorerst zurückgestellt
  #Nikolassee  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #NöldnerplatzNeubau zusätzlicher Zugang, Modernisierung Bahnsteig, Herstellung Barrierefreiheit  Leistungsphase 0/ 1
    #PlänterwaldModernisierung Bahnsteig Bahnsteigdach, Personenunterführung, Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Poelchaustraße  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
    #Prenzlauer Allee  Modernisierung Bahnsteigdach, Personenüberführung, Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
  Prenzlauer Allee  Neubau zusätzlicher Zugang  Leistungsphase 4
    #Raoul-Wallenberg- Straße      Modernisierung Bahnsteigdach      Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Rathaus SteglitzModernisierung Bahnsteigdach, Treppenüberdachung  Vorbereitung Leistungsphase 1
RE 1 Berlin Ostkreuz, Berlin Alexander- platz    #Orientierungszeichen    Wurde bereits realisiert
    #Schönhauser Allee    Modernisierung Bahnsteig, Bahnsteigdach      Vorbereitung Leistungsphase 1
    #Schöneberg  Modernisierung Bahnsteigdach (Vorortbahnsteigdach)    Vorbereitung Leistungsphase 1
 # Springpfuhl  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
    #Sundgauer Straße  Modernisierung Bahnsteig, Bahnsteigdach, Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Waidmannslust  Modernisierung Bahnsteigdach, Treppenüberdachung  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #WestendNeubau zusätzlicher Zugang, Erweiterung Barrierefreiheit  Leistungsphase 1
    #Wollankstraße    Neubau zusätzlicher Zugang  Baubeginn im II. Quartal 2024geplant

www.berlin.de

Straßenbahnstrecke zwischen Jungfernheide und Kurt-Schumacher-Platz beschlossen, aus Senat

09.01.2024

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1403162.php

In seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Manja Schreiner, die #Fortführung der #Planungen der #Straßenbahnlinie ab #Jungfernheide in Richtung Norden über die #Urban Tech Republic bis zum #Kurt-Schumacher-Platz im Bezirk #Reinickendorf beschlossen. Nach der nun abgeschlossenen #Grundlagenermittlung folgen weitere Planungsschritte (u. a. #Vorplanung und #Entwurfsplanung) und #Beteiligungstermine. Anschließend kann das #Planfeststellungsverfahren starten. Auf Grundlage des #Planfeststellungsbeschlusses kann mit der #Baumaßnahme begonnen werden.

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Regionalverkehr: i2030-Korridor Prignitz-Express: Ausbau zwischen Velten – Neuruppin ab 2026, aus VBB

06.12.2023

https://www.vbb.de/presse/i2030-korridor-prignitz-express-velten-ausbau-zwischen-velten-neuruppin-ab-2026/

Zukünftig sollen zwei Züge (RE6 und RB55) pro Stunde zwischen Hennigsdorf und Neuruppin verkehren • Verzögerungen in der Planung sowie Umsetzung von Schienengroßprojekten des Bundes führen zur späteren Inbetriebnahme • Nächste Meilensteine: Absicherung der Bundesförderung und Erteilung des Planrechts 

Mit den #Ausbauvorhaben im #i2030-Korridor #Prignitz-Express / #Velten wird die #Schienenanbindung zwischen Berlin und der #Prignitz im #Regionalverkehr verbessert sowie die #Taktverdichtung und die #Verlängerung der S-Bahn (#S25) ermöglicht. Im ersten Schritt wird der Abschnitt zwischen #Hennigsdorf und #Neuruppin ausgebaut. Das Bauvorhaben beginnt im Jahr 2026.

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Straßenbahn: Wie weiter beim Tramausbau in der Turmstraße?, aus Senat

19.09.2023

Frage 1:
Wie stellt sich die #Zeitschiene dar für den #Planungs- und #Umsetzungsprozess für den #zweiten #Bauabschnitt der
#Tram vom -Bahnhof #Turmstraße bis zum U-Bahnhof #Jungfernheide?
Antwort zu 1:
In 2024 soll das #Planfeststellungsverfahren eingeleitet und in Abhängigkeit anschließend der #Baubeginn angestrebt werden.
Frage 2:
Welche Vorbereitungen hat der Senat für das dazugehörige Planfeststellungsverfahren getroffen und wie weit ist dieses?
a. Inwiefern wird der Senat hier den von der #Stadtteilvertretung Turmstraße vorgeschlagenen Vorschlag des #Kasseler Modells für die Planung zur Verlängerung der Tram im weiteren Verfahren berücksichtigen und wenn nein,
warum nicht?

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Straßenverkehr: Planungen zum Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke (VII), aus Senat

11.09.2023

Frage 1:
Wie gestaltet sich der aktuelle #Zeitplan zum #Neubau der #Schönhauser-Allee-Brücke, insbesondere hinsichtlich der #Entwurfsplanung, dem #Beginn und #Ende der #Baumaßnahmen sowie der zeitlichen Abfolge der einzelnen #Bauphasen?
Antwort zu 1:
Der aktuelle #Zeitplan zum #Ersatzneubau der Schönhauser-Allee-Brücke wurde fortgeschrieben. Trotz einzelner Verschiebungen und Anpassungen von Einzelvorgängen wird weiterhin das Ziel verfolgt, im Jahr 2025 mit den Baumaßnahmen zu beginnen und innerhalb von sechs Jahren die
#Bauleistungen durchzuführen. Die Baumaßnahme wird auf Grund der komplexen Randbedingungen und baulichen, terminlichen und baulogistischen Abhängigkeiten in mehrere Bauphasen, mit mehreren Bauabschnitten und einzelnen #Baulosen untergliedert. Die gesamthafte #Entwurfsplanung zum Ersatzneubau der Schönhauser-Allee-Brücke befindet sich mit ihren Teilleistungen derzeit in der Aufstellung und umfangreichen Abstimmung mit der Deutschen Bahn, den Berliner Verkehrsbetrieben und den verschiedenen Leitungsunternehmen. Konkrete Angaben zur zeitlichen Abfolge der einzelnen Bauphasen können erst nach Abschluss der Entwurfsplanung gegeben werden.

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S-Bahnhof Prenzlauer Allee: Ein Generationenprojekt? – 30 Jahre warten auf den zweiten Zugang, aus Senat

30.05.2023

Frage 1:

In welchem #planungsrechtlichen „ Aggregatzustand“ befinden sich aktuell die Bestrebungen zur Schaffung eines #zweiten #Zugangs zum -Bahnhof #Prenzlauer Allee?

Antwort zu 1:

Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:

„ Im Jahre 2022 wurde intensiv an der #Entwurfsplanung gearbeitet. Durch die Entscheidung zum Einbau eines Aufzuges auf dem #Bahnsteig mussten neue Zwangspunkte verarbeitet werden. Zur Fortsetzung der Planung sind weitere #Baugrunderkundungen und die Lösung der #Entwässerungsproblematik erforderlich. Nach Schaffung der Grundlagen ist die Fertigstellung der Entwurfsplanung für 12/ 2023 terminiert. Die Fertigstellung der #Genehmigungsplanung ist  für 02/ 2024 geplant. Mit der Erteilung der #Plangenehmigung wird 08/ 2024 gerechnet.“

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Straßenbahn: Fertigstellung und Inbetriebnahme Straßenbahn Turmstraße, aus Senat

24.05.2023

Frage 1:
Die #Verlängerung der #Straßenbahnlinie #M10 vom #Hauptbahnhof zum -Bahnhof #Turmstraße soll nach bisherigen Planungen im 2. #Quartal 2023 den Betrieb aufnehmen. Wie ist der aktuelle #Baufortschritt auf der Strecke?
Frage 2:
Wann sollen laut aktueller Planung welche #Gewerke #fertiggestellt werden?
Frage 3:
Ist nach aktueller Lage der geplante #Eröffnungstermin spätestens am 30. Juni #haltbar?
Frage 4:
Welche #Risiken bestehen noch für die #termingerechte #Inbetriebnahme der #Straßenbahnstrecke? In letzter Zeit hatte sich unter anderem wegen #Lieferkettenproblemen die rechtzeitige Lieferung und Inbetriebnahme von
#Lichtsignalanlagen als Engpass erwiesen. Wie stellt sich die Lage unter diesem Aspekt bei der Neubaustrecke dar?

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Bahnhöfe: Braucht man 33 Monate, um einen Fahrstuhl zu errichten? – Barrierefreiheit am Bahnhof Johannisthal aus Senat

12.01.2023

Frage 1:
In der Schriftlichen Anfragen Drucksache 19/10146 aus Dezember 2021 wurde die Errichtung des bestellten Fahrstuhls für den Johannisthaler Ausgang des Bahnhofes #Johannisthal für das Jahr 2024 anvisiert. In der Antwort
auf die Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14186 aus Dezember 2022 wird nun das 3. Quartal 2024 für die Fertigstellung des Aufzugs angegeben. Weshalb werden noch immer 21 Monate bis zur Fertigstellung eines Fahrstuhls benötigt?
Frage 3:
Was beinhalten diese Planungsschritte und weshalb dauern diese noch immer 21 Monate?
Frage 5:
Welche #Hindernisse gibt es, um die #Errichtung des Fahrstuhls zu beschleunigen?

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