Der Bedarf ist groß: 42.000 #Fahrradstellplätze müssen bis zum Jahr 2030 an Berlins U- und #S-Bahnhöfen errichtet werden, um die vom landeseigenen Unternehmen #Infravelo prognostizierte #Nachfrage zu decken. Die Analyse liegt mittlerweile schon mehrere Jahre zurück. In diesem Jahr soll nun in einem ersten Bezirk ein großes Projekt für Hunderte neue Stellplätze in die Umsetzung gehen: Im Sommer will die Infravelo mit dem Bau der Anlagen in #Friedrichshain-Kreuzberg beginnen. Geplant sind dort rund 500 gesicherte und gut 550 frei zugängliche #Abstellmöglichkeiten.
Welchen #Projektstatus haben die 50 Maßnahmen, die mit der Deutschen Bahn vereinbart wurden? Bitte Nennung aktualisierter Zeit- und Kostenpläne.
Frage 2:
Welche Projekte wurden #verschoben und aus welchen Gründen?
Antwort zu 1 und 2:
Der aktuelle Projektstand für die 50 Maßnahmen der Rahmenvereinbarung kann der beigefügten Anlage entnommen werden.
Belastbare #Inbetriebnahmetermine können erst nach Abschluss der #Entwurfsplanung (Lph 3), der bestätigten #Bauplanungsunterlage sowie dem abgeschlossenen Realisierungsvertrag für die jeweilige konkrete Einzelmaßna hme übermittelt werden. Eine Übersicht der Kostenaufteilung kann nicht aufgeführt werden, da eine Veröffentlichung der Kostenschätzungen die Ausschreibung bzw. Vergabe beeinflussen kann.
Die #Verschiebung einzelner Projekte (vgl. Drucksache S19/ 10388) ist nach Auskunft der Deutsche Bahn AG auf #Kapazitätsengpässe am Markt sowie #Lieferengpässe zurückzuführen. Darüber hinaus werden Maßnahmen gebündelt, um ein #kundenfreundliches#Bauen zu ermöglichen und die Einschränkungen für die Fahrgäste zu minimieren. Dies führt in Einzelfällen unter Umständen ebenfalls zu zeitlichen Anpassungen von Maßnahmen.
Frage 3:
Welche Projekte werden nicht mehr weiterverfolgt und aus welchen Gründen?
Antwort zu 3:
Nach derzeitigem Stand werden alle Projekte weiterverfolgt.
Frage 4:
Welchen finanziellen Anteil trägt das Land Berlin an den Maßnahmen?
Antwort zu 4:
Für den Senat ist ein Finanzierungsanteil von rund 115 Mio. EUR vorgesehen.
Frage 5:
Welche Fortschreibungen der Rahmenvereinbarung fanden bisher statt?
Frage 6:
Welche Projekte sollen im Rahmen der Fortschreibung zusätzlich aufgenommen werden? Bitte Nennung von Zeit- und Kostenplänen.
Antwort zu 5 und 6:
Die #Maßnahmenliste wurde im November 2023 fortgeschrieben. Für das erste Halbjahr 2024 ist der Abschluss eines #Nachtrages zur Rahmenvereinbarung geplant, hierfür wird die Maßnahmenliste ebenfalls aktualisiert und fortgeschrieben. Zusätzlich sollen die nachfolgenden Projekte in die Maßnahmenliste aufgenommen werden.
Kurt #Tatzel, Vorsitzender der Berliner #Eisenbahnfreunde e. V., weist mit großer Geste über das Gelände seines Vereins in #Basdorf: „Damals, vor 120 Jahren, da ging das noch ruckzuck. Innerhalb von nur eineinhalb Jahren wurde eine komplette #Eisenbahnlinie hier nördlich von Berlin gebaut, mitsamt allen Bahnhöfen und Brücken. Das muss man sich mal vorstellen!“
#Reinickendorf ist gebeutelt von #Bauarbeiten an #BVG-Strecken. Auf der #U6 herrscht ab #Kurt-Schumacher-Platz noch bis Frühjahr 2025 #Pendelverkehr, und auch die #U8, deren Verlängerung ins Märkische Viertel erst einmal wieder hinter anderen Streckenprojekten zurücksteht, wird kräftig gebaut, was zu Einschränkungen führt.
Heute wurde die neu gebaute #Tegeler#Brücke in Berlin für alle Verkehrsteilnehmenden #freigegeben. Die Brücke #überquert den #Berlin-Spandauer-Schifffahrtskanal und wird täglich von ca. 20.000 #Pendlern genutzt. Darüber hinaus ist das Bauwerk Teil des #Berlin-Kopenhagen-Radwegs. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundes, des Landes und der Region wurde die Verkehrsfreigabe heute gefeiert.
Um 11 Uhr an diesem Tag erfolgt „die #Umverlegung des Straßenverkehrs von der aktuell benutzten #Behelfsumfahrung auf die neue Brückenanlage“, erklärte das #Wasserstraßen-Neubauamt, Bauherr für das Projekt, in einer Mitteilung. Mit dem #Spurwechsel ist die wichtigste Etappe dieses Bauvorhabens abgeschlossen.
Seit dem Frühjahr gibt es Kritik an einem #Subunternehmer in #Reinickendorf. Was macht nun der Senat? Immerhin: 2023 sollen neue Fahrzeuge kommen.
Noch immer gibt es Ärger um die #Chaos-Buslinien im Berliner Norden. Im Mittelpunkt: die Linien #124 und #133. Diese waren von der #BVG an das private Busunternehmen #Schröder ausgelagert worden. Was dann im Frühjahr folgte, war großes Chaos, und ist nach wie vor Thema.
Nachdem der Berliner Verkehr aufgrund von Sanierungsarbeiten im #Autobahntunnel#Tegel#Ortskern eh schon so schlecht fließt, kommt auf die #Reinickendorf jetzt auch noch weiterer #Verkehrsstress zu. Denn die – dringend notwendige – #Sanierung der U-Bahnlinie U6, die bis zum Frühjahr 2025 andauert, startet am 7. November.