Mehr Orientierung für barrierefreies Reisen: Die #VBB-Fahrinfo berücksichtigt #Aufzugsstörungen ab sofort im gesamten Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg. Fahrgäste erhalten damit bei der #Routenplanung noch umfassendere Informationen zu aktuellen Einschränkungen und können gezielt auf #alternative Verbindungen ausweichen.
Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) sind heute in den #Probebetrieb ihrer sprechenden Busse für eine #akustische Fahrgastinformation auf der Buslinie 186 gestartet. Vorerst werden bis zu 20 Busse mit der neuen #Sprechfunktion ausgestattet und bis Dezember 2026 im regulären Linienverkehr getestet. Begleitet wird die Erprobung von 20 Testnutzer*innen, die ihre Erfahrungen und Rückmeldungen in die Weiterentwicklung des Angebots einbringen, und zusätzlich eine ergänzende App testen. Ziel des Projekts ist es, blinden und sehbehinderten Fahrgästen eine selbstständigere und sichere Nutzung des Nahverkehrs zu ermöglichen.
Inwiefern wird im Projektbetrieb der Tatsache Rechnung getragen, dass das #Untersuchungsgebiet zwar „ unterschiedliche Nutzergruppen des öffentlichen Verkehrs abbildet und damit eine möglichst realitätsnahe Untersuchung von #Mobilitätsbedarfen erlaubt“ (Antwort auf Frage 1, S. 2), aber dennoch durch mangelnde #Barrierefreiheit nicht alle Nutzer*innengruppen berücksichtigt werden (vgl. Antwort auf Fragen 4 und 5, S. 3)? Wie bewertet der Senat diesen Umstand?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt dazu mit, dass im #Projektbetrieb die eingeschränkte Barrierefreiheit des Untersuchungsgebiets ausdrücklich berücksichtigt und transparent gemacht wird. #NordWestraum Level 4 (NoWeL4) ist als Innovations- und #Erprobungsprojekt angelegt, dessen Ziel nicht die sofortige vollständige Inklusion im Rahmen dieses Tests ist, sondern im Forschungsprojekt die schrittweise Entwicklung belastbarer Grundlagen erfolgt. Fragen rund um die Barrierefreiheit werden daher in der #Begleitforschung berücksichtigt, da am Markt bislang noch keine bei der BVG einsetzbaren Lösungen vorliegen und aktuell noch technische Grenzen gesetzt sind. Ziel der Begleitforschung ist, die Anforderungen zu dokumentieren, um sie für die #Weiterentwicklung künftiger Projekte nutzen zu können.
Das Bauvorhaben wurde mit rund 1,46 Millionen Euro aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ des Bundes und auf Grundlage der Richtlinie ÖPNV-Invest des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg gefördert.
Bahnkunden-Verband kritisiert andauernde Stilllegung von Rolltreppen
Der Deutsche #Bahnkunden-Verband, Länderverband Berlin-Brandenburg, kritisiert die seit 21 Tagen andauernde #Stilllegung fast aller #Rolltreppen im Berliner #Hauptbahnhof. Von 52 Anlagen sind weiterhin 35 außer Betrieb; ein Abschluss der Reparaturen ist nicht absehbar.
Im Zusammenhang mit der #Einstellung des MUVA-Betriebs durch die BVG bitte ich um Auskunft zum weiteren Umgang mit sämtlichen im Land Berlin im #MUVA-Kontext eingerichteten #Haltepunkten bzw. #Haltestellen (physisch markierte/ ausgebaute Haltestellenbereiche), insbesondere dort, wo im Zuge der Einrichtung Kfz-Stellplätze entfallen sind oder verkehrsrechtliche Anordnungen (z. B. Haltverbote/ Sonderhaltebereiche) getroffen wurden.
Frage 1:
Wie viele MUVA-bezogene Haltepunkte / physische Haltestellen (mit Beschilderung/ Markierung und/ oder baulichen Elementen) gibt es derzeit in Berlin? Bitte aufschlüsseln nach Ort und Bezirk.
Die Deutsche Bahn und der Hersteller #Kone müssen die #Rolltreppen am #Berliner#Hauptbahnhof und Bahnhof #Südkreuz einer kurzfristigen Kontrolle unterziehen. Hierfür werden die Rolltreppen zur Sicherheit außer Betrieb genommen.
Aus welchen konkreten Gründen konnte die #Schülerbeförderung für und Schüler der Nils-Holgersson- Schule in Lichtenberg ab dem 15.12.2025 nicht mehr bzw. nur noch eingeschränkt sichergestellt werden?
Zu 1.: Am 11.12.2025 mussten die Eltern der Nils-Holgersson-Schule darüber informiert werden, dass die Kinder in der Woche ab dem 15.12.2025 Montag und Dienstag nur morgens zur Schule gefahren werden und ab Mittwoch keine Beförderung mehr erfolgen kann.
Im Zuge der #Ausschreibung zur Beförderung zu Anfang des Schuljahres 2025/ 2026, kam es bei zwei Losen (#Sammelausschreibung für mehrere Schulen) zu Rügen von mindestens einem anderen Bieter. So kam es zu #Nachprüfungsverfahren bei der Vergabe, in dessen Zuge durch den Kläger (konkurrierender Anbieter) ein #Zuschlagsverbot erwirkt wurde.
Unter Leitung von Minister Detlef Tabbert haben sich heute im #Kaiserbahnhof in Potsdam insgesamt 13 Institutionen und Verbände aus dem Bereich Mobilität zum „#Bündnis für #Mobilität#Brandenburg“ zusammengeschlossen. Das Bündnis agiert künftig als Begleitgremium für die Umsetzung des Brandenburger Mobilitätsgesetzes. In regelmäßigen Sitzungen und Werkstätten sollen die Bündnispartner ihr Fachwissen einbringen, Planungs- und Entscheidungsprozesse der Politik unterstützen und eine Schnittstelle zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern, Verbänden und Institutionen schaffen.
Seit dem 1. Januar 2026 erfüllt der neu konzipierte #Barrierefreie#Alternativ-Verkehr (#VBB-BAV) die Aufgaben gemäß § 26 Absatz 7 des Berliner Mobilitätsgesetzes (#MobG). Menschen, die auf #barrierefreie#Mobilität angewiesen sind, können den VBB-BAV-Service telefonisch über das Kundencenter 030 25 41 44 44 erreichen. Dort erhalten sie eine individuelle Beratung zu #Aufzugsstörungen und alternativen #Umfahrungsmöglichkeiten innerhalb des ÖPNV, damit nach Art und Grad der Mobilitätseinschränkung eine selbstständige Nutzung von Bus und Bahn ermöglicht werden kann. Nur wenn dies nicht gelingt, erfolgt eine Unterstützung durch die Beauftragung eines barrierefreien Taxis.