Wie stellt sich der aktuelle Planungsstand des Ersatzneubaus der #Langen Brücke dar?
Antwort zu 1:
Der #Ersatzneubau der Langen #Brücke befindet sich in der #Planungsphase. Aktuell laufen die Prüfungen, Abstimmungen und Beteiligungen zur Entwurfsplanung.
Frage 2:
Welche weiteren Planungsschritte sind vorgesehen und welcher Zeitrahmen ist aktuell für die #Umsetzung geplant?
Der SPD-Abgeordnete Lars Düsterhöft hatte den Bau des Fahrstuhls am #S-Bahnhof #Johannisthal in der Vergangenheit schon sarkastisch als „#Jahrhundertprojekt“ bezeichnet. Nun aber scheint die #Umsetzung endlich Realität zu werden. Auf Morgenpost-Anfrage teilte die Deutsche Bahn jetzt mit, dass sich am letzten Zeitplan nichts mehr geändert hat.
Wie ist der derzeitige Stand des Projekts und des angestrebten Planfeststellungsverfahrens und welche Erkenntnisse liegen mit dem letzten #Verfahrensstand vor?
Frage 2:
Wie gestaltet sich der weitere Zeitplan für die Planung und #Umsetzung des Projekts und welche #Verzögerungen oder #Änderungen haben sich im Vergleich zum ursprünglichen Plan ergeben?
Die Länder Berlin und #Brandenburg, die #Woiwodschaft#Lubuskie und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) sehen einen #Ausbau der Bahnstrecke Berlin – #Kostrzyn – #Gorzów Wielkopolski – Krzyż („#Ostbahn“/ Eisenbahnstrecke Nr. 203) als dringend erforderlich an. Aus diesem Grund haben alle vier Partner nun ein #Positionspapier zum zukunftsfesten Ausbau der Strecke unterzeichnet.
Aus Sicht der Länder Berlin und Brandenburg, der Woiwodschaft Lubuskie sowie des VBB ist der derzeitige #Infrastrukturzustand der bislang nicht elektrifizierten, auf deutscher Seite abschnittsweise noch eingleisigen Strecke Berlin – Kostrzyn – Gorzów Wielkopolski – Krzyż nicht ausreichend, um den künftigen Anforderungen für ein bedarfsgerechtes und zukunftsfähiges #Verkehrsangebot gerecht zu werden. Die Strecke soll daher im Zielzustand durchgehend #zweigleisig, #elektrifiziert, für 160km/h und für 740m lange Güterzüge ausgebaut sein.
Der Auftragnehmer berät und unterstützt die VBB GmbH die Weiterentwicklung des VBB-Tarifs. Für den VBB-Tarif wurden bereits Maßnahmen entwickelt und bearbeitet, die ausgehend von der aktuellen Situation neu zu bewerten sind. Unabhängig davon sind Ideen und Konzepte für die kommenden Jahre gefragt, die den VBB-Tarif in Bezug auf das beschriebene Spannungsverhältnis zwischen der langfristigen Bindung von #Vielfahrer über attraktive Abonnementangebote einerseits und der #Neukundengewinnung andererseits zukunftssicher machen.
Wie stellt sich der aktuelle Stand der #Umsetzung dar und wann ist mit einer Fertigstellung von Fahrradparkhäusern an den folgenden Standorten zu rechnen?
Alle #Radverkehrsmaßnahmen, die im Sommer 2023 von Senatorin Schreiner gestoppt wurden, standen kurz vor der baulichen #Umsetzung und sollten entsprechend im Jahr 2023 fertiggestellt werden. Nach Überprüfung teilte die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt am 20.07.2023 mit, dass 16 der 19 für das Jahr 2023 avisierten #Bauprojekte von #Radverkehrsanlagen mit teilweise kleineren Anpassungen beauftragt und gebaut werden können. Für die 3 Projekte sollten vertiefende Prüfungen für eine Umplanung bis zum Q 1 2024 abgeschlossen werden.
Frage 1:
Wie hat sich der Bearbeitungsstand der durch die sog. #TaskForce#Radverkehr überprüften Maßnahmen seit der Antwort auf S19-17769 geändert – konkret: welche Genehmigungs- und Umsetzungsschritte sind bei den am 20.07.2023 wieder freigegebenen Projekten bereits absolviert bzw. seit der Ankündigung der Freigabe erfolgt?
Frage 1: Wie viele #öffentliche#Fahrradreparaturstationen existieren? (Bitte Nennung der Bezirke und Adressen.) Antwort zu 1: Folgende öffentlich zugängliche Fahrradreparaturstationen sind dem Senat bekannt: Bezirksbibliothek Pablo Neruda (Friedrichhain-Kreuzberg) Yorckstraße 37 (Friedrichshain-Kreuzberg) Rathaus Neukölln (Neukölln) Rathaus Reinickendorf (Reinickendorf) Berliner Straße / Schloßstraße (Reinickendorf) Frage 2: Öffentlich wurde darüber berichtet, dass der Senat plane, Fahrradreparaturstationen errichten zu lassen. In welchem konzeptionellen Rahmen werden diese Stationen errichtet?
Alle #Radverkehrsmaßnahmen, die im Sommer 2023 von Senatorin #Schreiner#gestoppt wurden, standen kurz vor der baulichen #Umsetzung und sollten entsprechend im Jahr 2023 fertiggestellt werden. Am 20.07.2023 hat die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt mitgeteilt, dass 16 der 19 für das Jahr 2023 avisierten Bauprojekte von Radverkehrsanlagen mit teilweise kleineren Anpassungen beauftragt und gebaut werden können. Für 3 weitere Projekte sollten vertiefende Prüfungen veranlasst werden.
Frage 1:
Wie ist der #Bearbeitungsstand der Maßnahmen, die nach Überprüfung durch die sog. #TaskForce Radverkehr #umgeplant werden mussten – konkret: welche Genehmigungs- und #Umsetzungsschritte sind bei den am 20.07.2023 wieder freigegebenen Projekten bereits absolviert bzw. seit der Ankündigung der Freigabe erfolgt?
Die Planung und #Umsetzung neuer #Busspuren in Berlin ist vorerst #gestoppt. In diesem Jahr wird das Netz nicht weiter ausgebaut. Warum?
In der Hauptstadt sind im laufenden Jahr keine neuen Busspuren für die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) #ausgewiesen. Das teilte die Verkehrsverwaltung der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit. Die aktuell größte Hürde zur Einrichtung neuer #Bussonderfahrstreifen in Berlin liege in der derzeitigen Rechtslage, „insbesondere bezüglich der für die Anordnung nach der #Straßenverkehrsordnung erforderlichen #Busfrequenzen und die notwendige qualifizierte #Gefahrenlage“, hieß es.