Wie bewertet der Senat heute die vor rund 50 Jahren begonnene Planung, #Wohnraum über Berliner #Stadtautobahnen zu errichten, vor dem Hintergrund der mittlerweile denkmalgeschützten Wohnanlage #Schlangenbader Straße?
Frage 2:
Welche Erfahrungen hat die Eigentümerin der #Autobahnüberbauung Schlangenbader Straße, die landeseigene degewo, mit der experimentellen #Wohnanlage gesammelt; welche Probleme technischer Art gibt es; wie ist die Mieter*innenzufriedenheit?
Welchen #Projektstatus haben die 50 Maßnahmen, die mit der Deutschen Bahn vereinbart wurden? Bitte Nennung aktualisierter Zeit- und Kostenpläne.
Frage 2:
Welche Projekte wurden #verschoben und aus welchen Gründen?
Antwort zu 1 und 2:
Der aktuelle Projektstand für die 50 Maßnahmen der Rahmenvereinbarung kann der beigefügten Anlage entnommen werden.
Belastbare #Inbetriebnahmetermine können erst nach Abschluss der #Entwurfsplanung (Lph 3), der bestätigten #Bauplanungsunterlage sowie dem abgeschlossenen Realisierungsvertrag für die jeweilige konkrete Einzelmaßna hme übermittelt werden. Eine Übersicht der Kostenaufteilung kann nicht aufgeführt werden, da eine Veröffentlichung der Kostenschätzungen die Ausschreibung bzw. Vergabe beeinflussen kann.
Die #Verschiebung einzelner Projekte (vgl. Drucksache S19/ 10388) ist nach Auskunft der Deutsche Bahn AG auf #Kapazitätsengpässe am Markt sowie #Lieferengpässe zurückzuführen. Darüber hinaus werden Maßnahmen gebündelt, um ein #kundenfreundliches#Bauen zu ermöglichen und die Einschränkungen für die Fahrgäste zu minimieren. Dies führt in Einzelfällen unter Umständen ebenfalls zu zeitlichen Anpassungen von Maßnahmen.
Frage 3:
Welche Projekte werden nicht mehr weiterverfolgt und aus welchen Gründen?
Antwort zu 3:
Nach derzeitigem Stand werden alle Projekte weiterverfolgt.
Frage 4:
Welchen finanziellen Anteil trägt das Land Berlin an den Maßnahmen?
Antwort zu 4:
Für den Senat ist ein Finanzierungsanteil von rund 115 Mio. EUR vorgesehen.
Frage 5:
Welche Fortschreibungen der Rahmenvereinbarung fanden bisher statt?
Frage 6:
Welche Projekte sollen im Rahmen der Fortschreibung zusätzlich aufgenommen werden? Bitte Nennung von Zeit- und Kostenplänen.
Antwort zu 5 und 6:
Die #Maßnahmenliste wurde im November 2023 fortgeschrieben. Für das erste Halbjahr 2024 ist der Abschluss eines #Nachtrages zur Rahmenvereinbarung geplant, hierfür wird die Maßnahmenliste ebenfalls aktualisiert und fortgeschrieben. Zusätzlich sollen die nachfolgenden Projekte in die Maßnahmenliste aufgenommen werden.
Die Arbeiten an #Gleisen und #Weichen zwischen #Prenzlauer Allee und #Landsberger Allee nähern sich dem Ende. Die eingebrachte #Bauweiche wird wieder ausgebaut. Am Wochenende vom Freitag, den 2. Juni bis Montag, den 5. Juni 2023 fahren die Linien #M5, #M6 und #M10 nicht wie gewohnt. Für die Linie M10 sind #ersatzweise Busse zwischen Landsberger Allee/Petersburger Straße und Prenzlauer Allee/Danziger Straße im Einsatz.
„ Im Jahre 2022 wurde intensiv an der #Entwurfsplanung gearbeitet. Durch die Entscheidung zum Einbau eines Aufzuges auf dem #Bahnsteig mussten neue Zwangspunkte verarbeitet werden. Zur Fortsetzung der Planung sind weitere #Baugrunderkundungen und die Lösung der #Entwässerungsproblematik erforderlich. Nach Schaffung der Grundlagen ist die Fertigstellung der Entwurfsplanung für 12/ 2023 terminiert. Die Fertigstellung der #Genehmigungsplanung ist für 02/ 2024 geplant. Mit der Erteilung der #Plangenehmigung wird 08/ 2024 gerechnet.“
Wenn man die wichtigste #Verkehrsader für den gesamten Bezirk #Pankow benennen müsste, käme man bei der Auswahl an dieser Strecke nicht vorbei: Die #S-Bahnlinie 2 verbindet die suburbanen Ortsteile wie #Buch, #Karow und #Blankenburg mit dem Pankower Zentrum am #Garbatyplatz, #Prenzlauer Berg, dem Berliner #Ostring und dem #Stadtzentrum an der #Friedrichstraße. Weil auch Tausende Pendler aus dem Raum Bernau diesen schnellsten Weg in die Innenstadt wählen, fahren die Züge im #Berufsverkehr oftmals an den Grenzen ihrer Kapazität. Entsprechend dramatisch erweist sich die Lage, wenn die S2 unterbrochen wird.
Die #Prenzlauer Promenade, aus Autofahrersicht der wichtigste Zubringer aus der City Ost zur #Autobahn#A114 hinter dem Bahnhof #Pankow-Heinersdorf, soll im Rahmen des bis 2026 laufenden Investitionsprogramms auf 1,7 km Länge zwischen Am Steinberg und #Rothenbachstraße#generalsaniert und dabei komplett umgestaltet werden. Die in der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) zustän-dige Staatssekretärin Dr. Meike Niedbal rückt hierbei vor allem die Belange des Radverkehrs in den Fokus: „In der Prenzlauer Promenade besteht ein klar erkennbares #Nutzungsdefizit für #Radfahrende und zu #Fuß gehende Verkehrsteilnehmende. Stadtauswärts von Am Steinberg bis Rothenbachstraße ist kein Angebot für die Radfahrenden vorhanden“, schreibt sie am 7. März 2023 dem Abgeordneten Johannes Kraft (CDU) auf dessen Schriftliche Anfrage (Drucksache 19/15021).
Frage 1: Gibt es konkrete Planungen die #Prenzlauer#Promenade zu #sanieren? Antwort zu 1: Der #Zustand der #Fahrbahn zeigt im gesamten Verlauf erhebliche #Substanzmängel wie Risse, Ausmagerungen, Flickstellen und Kornausbrüche auf, welche durch bloße Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Straßendecke nicht mehr wirtschaftlich zu beheben sind. Die erforderliche Ebenheit im Querprofil ist durch die vorhandenen Spurrillen nicht mehr gegeben. In der Prenzlauer Promenade besteht ein klar erkennbares #Nutzungsdefizit für #Radfahrende und zu #Fuß gehende Verkehrsteilnehmende. Stadtauswärts von Am Steinberg bis Rothenbachstraße ist kein Angebot für die Radfahrenden vorhanden. Die Radfahrenden müssen gemeinsam mit dem #MIV (Motorisierter #Individualverkehr) die #Fahrbahn nutzen.
Seit Ende 2019 mussten Autofahrer im Berliner Nordosten mit zähen Einschränkungen zurechtkommen, nun gaben die Bauherren grünes Licht: Die #A114 hat eine neue #Fahrbahndecke – und das deutlich früher als geplant.
Frage 1: Durch welches #schienengebundene#Verkehrsmittel soll nach den Planungen des Senats der #Blankenburger Süden erschlossen werden? Antwort zu 1: Das Entwicklungsgebiet Blankenburger #Süden soll durch die #Straßenbahn erschlossen werden. Frage 2: Wenn eine Straßenbahn der #Feinverteilung dient, an welchen Punkten ist die geplante Straßenbahnlinie im Bereich des Blankenburger Südens mit den leistungsfähigen Angeboten von S- und #U-Bahn verknüpft? Antwort zu 2: Die geplante Straßenbahnstrecke wird als Verlängerung der Linie M2 durch das Entwicklungsgebiet zum #S-Bahnhof #Blankenburg geführt. Verknüpfungen mit S- und U-Bahn bestehen im Streckenverlauf am Bahnhof #Alexanderplatz (S- Bahn, U-Bahn und Regionalverkehr), am Bahnhof #Prenzlauer Allee (S-Bahn) und am Bahnhof Blankenburg (S-Bahn).
Die Berliner Verkehrsbetriebe bauen von Montag, den 7. März, bis Donnerstag, den 17. März 2022 in der #Prenzlauer Allee eine neue #Weiche ein und führen zusätzlich Deckenschlussarbeiten durch. Die #Straßenbahnlinie#M2 ist zwischen Danziger Straße und S+U Alexanderplatz/Dircksenstraße nicht wie gewohnt im Einsatz. Dafür ist ein barrierefreier #Ersatzverkehr mit Bussen zwischen Prenzlauer Allee/Danziger Straße und S+U-Bahnhof Alexanderplatz eingerichtet.