Verlängerung der U7 nach Heerstraße Nord, aus Senat

12.05.2026

Frage 1:

Welche #Streckenvarianten wurden in der #Grundlagenuntersuchung zur #Verlängerung der #U7 von Rathaus #Spandau nach #Heerstraße Nord untersucht (bitte tabellarisch auflisten: Variante, Streckenlänge, Streckenverlauf, vorgesehene Stationen, Zahl direkt angebundener Menschen, Nutzenbewertung, Kostenschätzung in Euro, Zahlenwerte der jeweils ermittelten Nutzen-Kosten-Verhältnisse, ermittelte Vorzugsvariante)?

Frage 2:

Welchen Wert hat das #Nutzen-Kosten-Verhältnis der in der Grundlagenuntersuchung ausgewählten #Vorzugsvariante ergeben?

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Senat beschließt Fortführung der U8-Verlängerung ins Märkische Viertel

28.04.2026

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1665635.php

Der Senat von Berlin hat auf Vorlage von Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, heute die #Fortführung der #Planungen für die #Verlängerung der U-Bahnlinie #U8 in das #Märkische Viertel beschlossen.

Bereits Anfang 2024 wurde die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) mit der Durchführung einer umfassenden #Untersuchung beauftragt. Diese umfasste einen #Verkehrsmittelvergleich, verschiedene #Trassenvarianten sowie eine #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Die Ergebnisse liegen nun vor.

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Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel – ignoriert der Senat die Regeln der Landeshaushaltsordnung?, aus Senat

19.03.2026

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Für die vom Senat angekündigte #Verlängerung der #U8 ins #Märkische Viertel wurde in den letzten Monaten die #Grundlagenermittlung durchgeführt. Laut Aussagen von Staatssekretär Herz im Hauptausschuss vom 18.02.2026 läuft derzeit noch eine #Plausibilitätsprüfung. Zudem sei auf die Durchführung eines Verkehrsmittelvergleichs verzichtet worden. Gleichzeitig führt die Rote Nummer 1419 C vom 09. Juli 2019 (https://www.parlament- berlin.de/adosservice/18/Haupt/vorgang/h18-1419.C-v.pdf) aus, dass ein #Verkehrsmittelvergleich Bestandteil einer #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist, um den Anforderungen von §7 der LHO Berlin und den dazugehörigen Ausführungsvorschriften gerecht zu werden. Da heißt es auf Seite 2: „Der Verkehrsmittelvergleich dient dazu, die Vor- und Nachteile des Einsatzes der verschiedenen in Berlin etablierten Verkehrsmittel im Untersuchungskorridor abzuwägen. Die Bewertung findet für vier Zielgruppen statt, die jeweils gleich gewichtet sind: Fahrgäste, Betriebsebene, Kommune, Allgemeinheit. Dabei werden unter anderem die Attraktivität des Angebots, die Betriebswirtschaftlichkeit, die Investitionssumme, stadtplanerische Aspekte, der Flächenbedarf und die Aspekte Sicherheit und Umwelt bewertet. Es finden bereits detaillierte Betrachtungen statt, die qualitativ in die Bewertung einfließen. Insofern handelt es sich beim Verkehrsmittelvergleich um eine erste Stufe der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung.

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Straßenbahn: Neue Schienen für Neukölln: passiert da noch was?, aus Senat

02.03.2026

Frage 1:

Die geplante #Verlängerung der #M10 von der #Warschauer Straße bis zum #Hermannplatz soll über die #Thielenbrücke führen, die derzeit nicht den Voraussetzungen für eine #Tramstrecke entspricht. Wie sehen die Pläne für einen Um- bzw. #Neubau der Brücke aus, um den #Tramverkehr über den #Landwehrkanal zu ermöglichen? Wie sieht der weitere Zeitplan aus? Wie stellt der Senat die Finanzierung sicher?

Antwort zu 1:

Die #Brückenplanung erfolgt als #Parallelprojekt zur #Straßenbahnplanung. Die #Inbetriebnahme der neuen Straßenbahnstrecke Warschauer Straße – Hermannplatz (über die Thielenbrücke) wird für 2032 avisiert. Die Planung der #Straßenbahnneubaustrecke wird aus dem Titel 0730 / 68253 finanziert.

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Straßenverkehr: VerkehrlicheHerausforderungen rund um das Ostkreuz, aus Senat

30.07.2025

Frage 1:

Welche #Auswirkungen auf die #Straßen rund um das #Ostkreuz (Markgrafendamm, Hauptstraße, Kynaststraße, An der Mole, Karlshorster Straße, Marktstraße, Schreiberhauer Straße, Nöldnerstraße, Boxhagener Straße, Neue Bahnhofstraße) erwartet der Senat mit der #Inbetriebnahme der #Verlängerung der #A100 am Treptower Park und mit welchen Maßnahmen stellt der Senat sicher, dass es nicht zu mehr #Stau kommt?

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Nachfrage zur verzögerten Fertigstellung der Baumaßnahme auf der A117 und die Auswirkungen auf Berlin Bohnsdorf, aus Senat

11.07.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Am 26. Mai 2025 informierte der #Bauträger „ Die #Autobahn GmbH des Bundes Niederlassung Nordost“  der Baumaßnahme auf der #A117, zur Bereitstellung der „ #Anschlussstelle #Hubertus“ , welche mit Eröffnung „ Anschlussstelle #Waltersdorf-Nord“  heißen wird, über die notwendige #Verlängerung der Baumaßnahme bis zum Sommer 2026 per #Anwohnerinformationsschreiben. Die nicht eingehaltene Fertigstellung bis Ende 2025 stellt die unmittelbar betroffenen Anwohner weiterhin vor größeren Problemen, die im Folgenden erfragt werden.

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A100-Verkehrschaos? Noch keine Ampelplanung für die ersten Monate, aus Berliner Morgenpost

23.06.2025

https://www.morgenpost.de/berlin/article409323489/a100-verkehrschaos-noch-keine-ampelplanung-fuer-die-ersten-monate.html?utm_source=+CleverReach+GmbH+%26+Co.+KG&utm_medium=email&utm_campaign=20250622+-+bm_chefredaktions-newsletter&utm_content=Mailing_16302867

Rund zwei Monat vor dem geplanten #Eröffnungstermin des 16. Bauabschnitts der Stadtautobahn #A100 – der #Verlängerung vom Autobahndreieck #Neukölln bis zur neuen #Anschlussstelle am #Treptower Park – gibt es noch keine fertige #Ampelplanung für die Zwischenphase, in der die Bauarbeiten an der #Elsenbrücke andauern. Das geht aus einer Schriftlichen Anfrage der Grünen-Politikerin Antje Kapek hervor, die der Berliner Morgenpost vorliegt.

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Straßenbahnprojekt Turmstraße – Jungfernheide – Kurt-Schumacher-Platz und Reaktivierung der Siemensbahn, aus Senat

16.06.2025

Frage 1:

Welche #Priorität hat das #Straßenbahnprojekt Turmstraße – Mierendorffplatz – #Jungfernheide („ #Turmstraße II“ ) mit einer späteren #Verlängerung zum #Kurt-Schumacher-Platz für den Berliner Senat? Welche Bedeutung hat das Projekt für die verkehrs- und stadtplanerischen Ziele des Senats?

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Planungen für den Bahnhof Jungfernheide und die Siemensbahn, aus Senat

14.05.2025

Frage 1:

Wie bewertet der Senat die folgenden #Varianten der Gleis- und #Bahnsteiganlagen der Abzweigung der #Siemensbahn aus der #Ringbahn am Bahnhof #Jungfernheide hinsichtlich der Wege der Fahrgäste (einschl. der #Umsteigewege zwischen westlichem #Innenring und #Siemensbahn), der Kosten und der flüssigen Betriebsführung? a. ein Mittelbahnsteig mit zwei Gleisen (wie u. a. in Neukölln). Es scheint denkbar, trotz geringer Verschlechterung der Betriebsqualität damit auszukommen, wenn in Westhafen und an anderen Stationen dritte Bahnsteigkanten gebaut und eine sehr dichte Blockteilung eingerichtet wird. Diese Variante vermeidet Kostensprünge durch eine zusätzliche Spreebrücke, den Eingriff in den nördlichen #Bahnhofsvorplatz und das Unterwerk sowie die Behinderung der künftigen #Straßenbahn

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Ausbau der U3 zum Mexikoplatz, aus Senat

07.05.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Die #Verlängerung der #U3 zum #Mexikoplatz ist das am weitesten vorangeschrittene U-Bahnausbauprojekt des Landes Berlin und wird  politisch breit getragen. Nun wurde jedoch von der #Bürgerinitiative „ Rettet den Mexikoplatz“ ein Gutachten vorgelegt, das Zweifel an der Berechnung der Kosten aufwirft und das positive #Nutzen-Kosten-Verhältnis anzweifelt, das Voraussetzung für eine #Bundesförderung gemäß #GVFG ist.

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