Bahnhöfe: Seitenwechsel Weiter geht’s beim barrierefreien Ausbau des U-Bahnhofs Eisenacher Straße. aus BVG

Weiter geht’s beim #barrierefreien #Ausbau des #U-Bahnhofs #Eisenacher Straße. Ab Montag, den 27. Mai, und bis einschließlich Sonntag, den 22. September 2019, durchfahren die Züge der Linie #U7 in Richtung S+U Rathaus Spandau den Bahnhof ohne Halt. Grund hierfür sind die komplizierten Arbeiten zum #Aufzugseinbau, für die jeweils eine #Bahnsteigseite gesperrt werden muss.

Fahrgäste in Richtung S+U Rathaus Spandau, die zum U-Bahnhof Eisenacher Straße möchten, können eine Station weiter zum U-Bahnhof Bayerischer Platz fahren und dann mit dem Zug in Gegenrichtung ihr Ziel erreichen. Fahrgäste, die vom U-Bahnhof Eisenacher Straße in Richtung S+U Rathaus Spandau wollen, fahren zunächst eine Station bis Kleistpark steigen dort um.

Die #Inbetriebnahme des Aufzugs in der 1971 eröffneten Station ist für das Frühjahr 2020 geplant.

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Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

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barrierefrei + Potsdam + Bahnhöfe: Potsdam Rollstuhlfahrer müssen am Hauptbahnhof umkehren Der Aufzug am S-Bahngleis im Potsdamer Hauptbahnhof wird drei Monate lang ausgetauscht. aus PNN

https://www.pnn.de/potsdam/potsdam-rollstuhlfahrer-muessen-am-hauptbahnhof-umkehren/24281876.html

Der #Aufzug am #S-Bahngleis im Potsdamer #Hauptbahnhof wird drei Monate lang ausgetauscht. #Mobilitätseingeschränkte Fahrgäste sollen zurück nach #Babelsberg fahren, dort den Aufzug und dann den Bus nutzen. Doch der Lift ist kaputt. Behinderten- und Tourismusvertreter sind empört.

Potsdam – An der Situation für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste im Potsdamer Hauptbahnhof gibt es scharfe Kritik aus dem Potsdamer Rathaus und aus der Tourismusbranche. Wie berichtet wird der #Fahrstuhl auf dem S-Bahngleis seit Ende März ausgetauscht, die Bauarbeiten sollen voraussichtlich bis 4. Juni dauern.

Fahrgäste werden in dieser Zeit auf den Bahnhof Babelsberg und Straßenbahnen und Busse von dort aus verwiesen – das erfahren Anreisende im Regelfall aber erst, wenn sie bereits in Potsdam auf dem #Bahnsteig stehen und den dortigen Aushang – in deutscher Sprache – lesen können. Erschwerend kommt hinzu: Auch am S-Bahnhof Babelsberg ist der #Lift laut Auskunft der Bahn-Webseite …

Bahnhöfe: Potsdam Hauptbahnhof: Weiterhin Dauerärgernis für die Fahrgäste, besonders für Behinderte, aus DBV

Etwa 70.000 Menschen haben den #Potsdamer #Hauptbahnhof am Tag zum Ziel oder steigen dort um. Seit etwa fünf Jahren entwickelt sich das Gebäude immer mehr zum #Dauerärgernis. Ständig sind #Aufzüge oder #Rolltreppen #defekt. Die #Instandsetzung dauert nicht Stunden oder Tage (wie man es z.B. bei Kaufhäusern erlebt) es sind meist Monate. Die Zeiträume des Nichtfunktionierens werden immer länger.

Der #Regionalverband Potsdam-Mittelmark des Deutschen #Bahnkunden-Verbandes hält den Zustand für untragbar und einer Landeshauptstadt für unwürdig. Land Brandenburg, Stadt Potsdam,
#Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg, DB AG und das #Centermanagement sollen endlich gemeinsam dafür sorgen, dass die Anlagen zuverlässig funktionieren und im Falle eines Ausfalls schnell repariert werden. Hier ist besonders der Bereich „Station und Service“ der Deutschen Bahn gefordert, denn sie nimmt in Potsdam die höchsten Stationsentgelte im Land Brandenburg ein.

Ob nun Ersatzteile vor einigen Jahren aus Übersee herangeschafft werden müssen (auf dem Seeweg natürlich – das muss reichen?!) oder plötzlich festgestellt wird, dass es keine Ersatzteile mehr gibt: die Verantwortlichen stehen jedes Mal vor schier unlösbaren Problemen, die so noch nie vorgekommen sind. Leidtragende sind immer die Fahrgäste. Wer auf technische Hilfsmittel angewiesen ist, braucht einen Aufzug oder die Rolltreppe zur Teilhabe am Leben. Zudem wird die Durchlassfähigkeit des Bahnhofes für Reisende durch die Bauarbeiten und Defekte extrem reduziert. Gleichzeitig fehlen oft schon Hinweise bereits auf dem Bahnsteig. Es ist ärgerlich, wenn Fahrgäste erst an der Rolltreppe erkennen das diese außer Betrieb ist.

Der Regionalverband Potsdam-Mittelmark fordert deshalb wiederholt langfristige und ernsthafte Strategien ein, um das Dauerärgernis Potsdam Hauptbahnhof endlich zu lösen. Reparaturen dürfen nicht mehr Monate dauern! Sofern es tatsächlich im Ausnahmefall einmal mehrere Tage dauert, muss es Zwischenlösungen geben (z. B. Treppenraupen oder die Nutzbarkeit des Tunnels zwischen den beiden Regionalbahnsteigen).

Pressekontakt:

Karsten Müller, Vorsitzender des Regionalverbandes, Telefon 01 63 / 5 54 33 94

Bahnhöfe: U-Bahnhof Viktoria-Luise-Platz Neuer Eröffnungstermin für neuen Aufzug Am Viktoria-Luise-Platz stockt der Bau des Aufzuges seit fast einem Jahr., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/u-bahnhof-viktoria-luise-platz-neuer-eroeffnungstermin-fuer-neuen-aufzug/24244168.html

Am #Viktoria-Luise-Platz stockt der Bau des #Aufzuges seit fast einem Jahr. Nun gibt es einen neuen Eröffnungstermin, statt Mai wird es Ende Dezember.
Im Mai vor einem Jahr wurde am #U-Bahnhof Viktoria-Luise-Platz der hintere Eingang gesperrt und ein Schild aufgehängt. „Einbau eines Aufzuges 18.06.2018 bis 17.05.2019.“ Von diesen elf Monaten sind jetzt etwa zehneinhalb rum – passiert ist weiterhin fast nichts. Klar ist, dass der Termin um viele Monate gerissen wird. Anfang Dezember hatte der Tagesspiegel erstmals über die Verzögerung berichtet.

Wie BVG-Sprecherin Petra Nelken nun mitteilte, ist eine Fertigstellung am 20. Dezember geplant.

Kurz nach #Baubeginn seien völlig verrostete Stützen um den Ort des geplanten Aufzuges entdeckt worden, hatte die BVG-Sprecherin berichtet und angekündigt, dass es „nun weitergehen soll“. Doch auch in den vergangenen viereinhalb Monaten haben Anwohner nur an wenigen Tagen Arbeiter gesehen. Mal wurde der Bauzaun verrückt, dann Markierungen auf der Fahrbahn …

Mobilität + barrierefrei + Fahrdienst: Sonderfahrdienst Teil IV, aus Senat

www.berlin.de

1. Seit 2015 hat die Wirtschaftsgemeinschaft Berliner #Taxibesitzer e.G. (#WBT) einen
Qualitätsbeauftragten benannt. Welche konkreten Verbesserungen beim #Sonderfahrdienst (#SFD) hat er
bisher erreichen können?
Zu 1.: Die Wirtschaftsgemeinschaft Berliner Taxibesitzer e.G. (WBT e.G.) verfügt
bereits seit 2006 über ein #Qualitätsmanagement, welches im Laufe der Zeit die Anzahl
der Beschwerden bemessen an den Fahrten kontinuierlich hat sinken lassen. Im Jahr
2015 kam ein weiterer Mitarbeiter hinzu. Sein überdurchschnittliches Engagement hat
seitdem zu einer weiteren Qualitätsverbesserung bei Anfragen und Beschwerden
geführt.
Darüber hinaus setzt er sich durch persönlichen Einsatz bei Vor-Ort-Lösungen ein, um
individuelle Lösungen für Nutzerinnen und Nutzer zu erreichen. Das gleiche gilt für den
täglichen Einsatz bspw. bei Haltemöglichkeiten für Busse (Flughafen Schönefeld).
2. Wie viele Fahrten hat der SFD während der Weihnachtstage 2018 durchgeführt und wie viele
Fahrzeuge sind dabei eingesetzt worden?
3. Wie viele Berechtigten konnten während der Weihnachtstage 2018 ihre Fahrt nicht oder nur verspätet
antreten? Was waren die Gründe?
2
Zu 2. und 3.: #Beförderungsleistungen Weihnachten 2018
24.12.2018 25.12.2018 26.12.2018
Fahrzeuge 83 80 55
durchgeführte
Fahrten
931 846 530
damit erfolgte
Beförderungen
948 851 548
Alle angenommenen Bestellungen konnten durchgeführt werden. Die Anzahl der nicht
unerheblichen Verspätungen lag bei 5.
Sollten nicht berücksichtigte Fahrtwünsche gemeint sein, sind diese statistisch nicht
erfasst worden.
Insbesondere für das Zeitfenster zwischen 14:00 und 20:00 Uhr am 24. Dezember 2018
konnten Fahrtwünsche nicht angenommen werden, weil die zur Verfügung stehenden
Fahrzeugkapazitäten sehr schnell ausgebucht waren.
4. Gemäß entsprechenden Veröffentlichungen wurden 2018 nur noch 152.00 Fahrten beim SFD
durchgeführt. Führten die „fehlenden“ 8.000 Fahrten zu einer Kürzung der Zahlungen an die WBT und
wenn nicht, warum nicht?
Zu 4.: Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) zahlt für jede abgerufene
und vertragsgemäß durchgeführte Fahrt entsprechend der von der WBT e.G.
vorgelegten Abrechnung. Für die hier aufgeführten „fehlenden“ Fahrten erfolgten somit
keine Zahlungen.
5. Die Rechtslage lässt derzeit die Zahlung einer Aufwandsentschädigung an die stimmberechtigten
Mitglieder des Fahrgastbeirats nicht zu. Will der Senat dies ändern und ggf. wie?
6. Wenn er dies nicht ändern will, warum nicht?
Zu 5. und 6.: Grundsätzlich besteht die Absicht des Senats bei der ohnehin
anstehenden Neustrukturierung des Landesgleichberechtigungsgesetzes (LGBG) auch
die Zahlung einer Aufwandsentschädigung für stimmberechtigte Mitglieder des
Fahrgastbeirats rechtsverbindlich zu regeln.
7. Warum erhalten die Mitglieder des Fahrgastbeirats, trotz entsprechender Anträge, keine Darstellung
zur Mittelverwendung aufgeteilt nach Kostenbereichen?
Zu 7.: Dem Senat sind diesbezüglich keine Anträge bekannt. Bisher sind lediglich in den
Fahrgastbeirat eingebrachte Fragestellungen, z. B. zur „…Aufschlüsselung des für den
Sonderfahrdienst (SFD) bereitgestellten Geldes“ erfolgt, wie dies auch aus den
Protokollen des Fahrgastbeirates ersichtlich ist.
3
8. Gibt es einen Abschlussbericht durch Mitarbeiter von SenIntArbSoz zu den zehn Sondersitzungen
zum Thema der Verbesserung des Sonderfahrdienstes aus dem Jahr 2018? Trotz entsprechender Bitten
steht dieser bisher weder der Landesbehindertenbeauftragten noch den übrigen Mitgliedern des
Fahrgastbeirats des SFD zur Verfügung. Warum nicht und wann wird hier Transparenz hergestellt?
10. Seit 2011 soll die Eigenbeteiligung sozialverträglich und ohne Staffelung erfolgen. Wann ist damit in
der Praxis zu rechnen?
11. Auch seit 2011 soll der Betrag für Taxifahrten ohne Eigenbeteiligung und ohne Vorauszahlung
erfolgen. Wann ist endlich mit der Umsetzung zu rechnen?
Zu 8., 10. und 11.: In insgesamt neun Sitzungen im Zeitraum von Mitte April 2018 bis
Anfang Dezember 2018 wurde auf Initiative der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit
und Soziales in der Arbeitsgruppe „Weiterentwicklung SFD“ – u. a. unter Einbeziehung
von drei Nutzerinnen und Nutzern des besonderen Fahrdienstes für Menschen mit
Behinderung (Sonderfahrdienst) sowie Vertreterinnen und Vertretern des Büros der
Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung – die Weiterentwicklung des
Sonderfahrdienstes erörtert.
Ein in dieser Arbeitsgruppe abschließend abgestimmtes Arbeitsergebnis im Sinne eines
Abschlussberichtes liegt allen Mitgliedern seit Januar 2019 vor.
Aspekte, wie z. B. die Auswirkungen des „Inklusionstaxis“ auf den SFD, die Auswirkung
des Mobilitätsgesetzes auf den SFD oder auch die Sozialverträglichkeit der
Eigenbeteiligung des SFD und die Anpassung der Eigenbeteiligung des Taxikontos an
die des SFD wurden erörtert.
Angesichts der „…Komplexität der Herausforderungen für eine Sicherstellung von
Mobilität für Menschen mit Behinderungen…“ wurde von den Mitgliedern der
Arbeitsgruppe deutlich herausgestellt, „…dass die Weiterentwicklung des
Sonderfahrdienstes nur im Kontext eines Gesamtkonzepts für die Mobilitätssicherung
von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen im öffentlichen Verkehr erfolgen kann.
Vorhandene, unterstützende Angebote zur Gewährleistung von Mobilität für Menschen,
die in ihrer Mobilität dauerhaft oder zeitweilig aufgrund einer motorischen, sensorischen,
geistigen oder seelischen Behinderung oder wegen sonstiger Behinderungen und
Einschränkungen oder aufgrund ihres Alters beeinträchtigt sind, wie z. B. der besondere
Fahrdienst, der VBB – Begleitservice, die bezirklichen Mobilitätshilfedienste oder das in
der Einführung befindliche sog. Inklusionstaxi, sind dabei miteinander zu verzahnen und
insbesondere dem individuellen Bedarf entsprechend und flexibel einzusetzen.“
Das abgestimmte Arbeitsergebnis der AG „Weiterentwicklung SFD“ wird einfließen in
die Erarbeitung des „Gesamtkonzept für die Mobilitätssicherung von Menschen mit
Behinderung“. Dessen Erarbeitung ist ebenso, wie die Überprüfung der
„Eigenbeteiligung der Nutzer/innen des Sonderfahrdienstes… auf Sozialverträglichkeit“
in den Richtlinien der Regierungspolitik 2016 – 2021 festgelegt.
Der Senat geht davon aus, dass diese Festlegungen noch im o. a. Zeitraum zur
Umsetzung gelangen wird.
9. Warum werden die Fahrtkosten beim SFD, die monatlich anfallen, nicht per Einzugsermächtigung
abgebucht? So ließe sich verhindern, dass Berechtigte vom SFD ausgeschlossen werden, da Klärungen
beim LaGeSo bis zu einem Jahr dauern können.
4
Zu 9.: Die Möglichkeit der Einzugsermächtigung (Lastschrifteinzug) ist gemeinsam mit
der Landeshauptkasse (LHK) geprüft worden. Im Ergebnis wurde gegen den
Lastschrifteinzug entschieden.
Die Nutzerinnen und Nutzer des Sonderfahrdienstes gehören in der Regel nicht zur
Gruppe der einkommensstarken Bevölkerung. Mit dem Lastschrifteinzug würde ihnen
die Möglichkeit, den Zahlungszeitpunkt eigenständig zu bestimmen, entzogen. Sollte
z. B. das Konto zum Zeitpunkt des Einzugs nicht ausreichend gedeckt sein, entsteht
eine Rücklastschrift. Rücklastschriften verursachen Gebühren. Diese Gebühren werden
dem veranlassenden Konto, also schlussendlich dem Land Berlin auferlegt. Für
Rücklastschriften stellt die Postbank der veranlassenden Behörde (LAGeSo) und damit
dem Land 5,50 € zuzüglich der jeweiligen Gebühren der Bank der Kontoinhaberin/des
Kontoinhabers in Rechnung. Das bedeutet für eine mögliche Einnahme von z. B. 4,50 €
würden Mehrkosten entstehen, die höher sind als die mögliche Einnahme. Das wäre
weder ein angemessenes noch ein zumutbares, geschweige denn ein betriebswirtschaftlich
sinnvolles Verwaltungshandeln. Nachträgliche Änderungen/Stornos an
den in der Lastschriftdatei übermittelten Lastschriftbeträgen zu einzelnen Kundinnen
und Kunden wären ebenfalls nicht möglich.
Lastschrifteinzugsverfahren verhindern auch nicht den Ausschluss von der
Nutzungsberechtigung des Sonderfahrdienstes.
Ein Ausschluss von der Nutzung erfolgt nur dann, wenn die Eigenbeteiligung nach zwei
Mahnungen nicht bezahlt wird. Der Ausschluss gilt so lange, bis alle offenen Beträge
vollständig gezahlt wurden.
Folgendes Verwaltungsverfahren ist einem Ausschluss vorgelagert:
1. Automatisierter Versand der monatlichen Abrechnung der Eigenbeteiligung mit
einer Zahlungsfrist von 14 Tagen.
2. Liegt bis zu diesem Termin weder ein Zahlungseingang noch eine Rückmeldung
oder Widerspruch vor, erfolgt die 1. Mahnung mit einer Zahlungsfrist von 14
Tagen.
3. Liegt bis zu diesem Zeitpunkt weder ein Zahlungseingang noch eine
Rückmeldung oder Widerspruch vor, erfolgt die 2. Mahnung mit einer
Zahlungsfrist von 7 Tagen.
4. Liegt bis zu diesem Zeitpunkt weder ein Zahlungseingang noch eine
Rückmeldung oder Widerspruch vor, erfolgt der Bescheid über den Entzug der
Berechtigung zur Nutzung des besonderen Fahrdienstes.
In allen Schreiben wird sowohl über die Folgen der Nichtzahlung, als auch über die
Möglichkeiten, Einwände zu erheben, informiert.
Eingegangene Reklamationen werden innerhalb der jeweiligen Zahlungsfristen geprüft.
Wird die Reklamation anerkannt, erfolgt eine neue Abrechnung mit einer neuen
Zahlungsfrist. Wird die Reklamation nicht anerkannt, wird mit der Ablehnung die
geltende Zahlungsfrist mitgeteilt.
Geht ein Widerspruch ein, wird dieser durch das Rechtsreferat des LAGeSo bearbeitet.
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12. Die letzten Kundenbefragungen zum SFD datieren von 2010 und 2014. Wann liegen die Ergebnisse
einer aktuellen Befragung vor?
Zu 12.: Das LAGeSO hat nach 2014 bisher keine weitere Kundenbefragung
durchgeführt.
Berlin, den 16. April 2019
In Vertretung
Alexander F i s c h e r
_____________________________
Senatsverwaltung für
Integration, Arbeit und Soziales

Taxi + barrierefrei: Inklusionstaxis in Berlin – Stand der Umsetzung II, aus Senat

www.berlin.de

1. Laut Drucksache 18/17592 sind bisher drei Anträge auf Bezuschussung von fünf #Inklusionstaxis
gestellt worden und diese befänden sich in der Bearbeitung. Ist die Bearbeitung unterdessen
abgeschlossen und falls ja, mit welchen Ergebnissen?
Zu 1.: Es sind zwei Anträge positiv beschieden. Bei dem dritten Antrag muss der
Unternehmende noch fehlende Unterlagen nachreichen.
2. Wie viele weitere Anträge auf Bezuschussung wie vieler Inklusionstaxis sind seit Beantwortung der
Drs. 18/17592 gestellt worden?
Zu 2.: Aktuell liegen insgesamt neun Anträge für insgesamt 19 Inklusionstaxis vor (inkl.
der Anträge für die bereits bestehenden #SoVD-Projektfahrzeuge und der zwei bereits
beschiedenen Anträge). Es sind somit seit der letzten Anfrage sechs Anträge
hinzugekommen.
3. In Drs. 18/17592 erklärt der Senat ebenfalls, das Landesamt für Gesundheit und Soziales (#LAGeSo)
sei damit befasst, die Möglichkeiten der Förderung bekannter zu machen. Welche Maßnahmen werden
hierzu wann umgesetzt?
Zu 3.: Im engen Austausch mit den Gewerbeverbänden, Gewerbevertretenden und der
Taxi-Innung wird verstärkt über die Möglichkeiten der Förderung informiert und
gleichzeitig in Gesprächen eruiert, welche möglichen Hemmnisse aus Sicht der Taxi-
Unternehmenden bestehen, von den angebotenen Fördermöglichkeiten Gebrauch zu
machen.
So wurde u. a. am 06.03.2019 ein Expertengespräch zwischen Frau Senatorin
Breitenbach und den genannten Vertretenden geführt. Im Ergebnis wurden die Inhalte
und Vorgaben in der Förderrichtlinie nicht als Hemmnisse genannt.
2
Vertreterinnen/Vertreter des Landesamts für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) haben
auch an dem von der Fraktion Bündnis90/ DIE GRÜNEN organisierten „Fachgespräch
Inklusionstaxi“ teilgenommen, bei dem ein Großteil der Beteiligten aus Wirtschaft, Politik
und Verwaltung nochmals im Dialog waren, um das Thema mehr in den
(fach)öffentlichen Fokus zu bringen und bisherige Anlaufschwierigkeiten abzubauen.
Gespräche wurden auch mit den großen Berliner Taxivermittlungen geführt, um auch
hier nochmals nachhaltig für die Bekanntmachung sowie eine Attraktivitätssteigerung
der Richtlinie zu werben.
In Planung und Vorbereitung sind über die bisherige Werbung in den Fachmedien
hinaus weitere Werbeaktionen.
Vorgesehen ist z. B. die Präsenz der Verwaltung auf Fachtagen,
Gewerbeversammlungen und Messen, wo die Möglichkeiten der Förderung von
Inklusionstaxis vorgestellt werden sollen.
Die bisher schon sehr serviceorientierte Beratung einzelner Antragstellenden wird
weiter intensiviert.
4. Aus welchem Grund darf die Erstzulassung eines Taxis nicht älter als ein Jahr alt sein, um eine
Förderung zur Umrüstung zu erhalten? Sind hier ggf. Änderungen geplant und falls ja, inwiefern?
Zu 4.: Die wirtschaftliche Nutzung der künftigen Inklusionstaxis, die auch immer in
Abhängigkeit zum Alter der Fahrzeuge steht, muss im Rahmen der Förderrichtlinie
Beachtung finden, um einen langfristigen Einsatz der geförderten Fahrzeuge und damit
einen möglichst langen Einsatz im Dienste der spontanen Mobilität sicherzustellen.
Derzeit wird zudem geprüft, ob und in welcher Form die Förderrichtlinie hinsichtlich der
Anspruchsberechtigung (in Bezug auf das Fahrzeugalter bzw. die Laufleistung zum
Zeitpunkt der Antragstellung) erweitert werden kann.
5. Welche weiteren Anreize erwägt der Senat, um die Anzahl der Antragstellungen und damit die
tatsächliche Anzahl von Inklusionstaxis in Berlin zu erhöhen?
Zu 5.: In den bereits geführten Gesprächen mit den Taxiunternehmen wird derzeit vor
allem die nach wie vor mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
ungeklärte Tarifproblematik als Kernproblem unternehmerischer Zurückhaltung zur
Investition benannt (siehe auch Antwort zu Frage 7).
6. Laut Medienberichten war für Anfang März ein Treffen der Sozialsenatorin mit den Zuständigen des
LAGeSo und Vertretern der Taxibranche geplant. Hat dieses Treffen stattgefunden und falls ja, mit
welchen Inhalten und Ergebnissen?
Zu 6.: Siehe Antwort zur Frage 3.
7. Wie bewertet der Senat die Kritik des Taxigewerbes, demnach zwar der Mindestlohn für Taxifahrer
wiederholt erhöht wurde, nicht jedoch die Taxitarife?
Zu 7.: Bereits anlässlich der Senatsvorlage zur 9. Verordnung zur Änderung der
Taxentarif-Verordnung vom 30. Oktober 2018 zum Wegfall des
Kartenzahlungszuschlags wurde deutlich, dass die im Frühjahr 2018 von den
Taxenverbänden beantragte Anpassung des Tarifs eine umfassende
Gesamtwirtschaftlichkeitsprognose erfordert. Diese wurde unter Einbeziehung der
Entwicklung der Lohn- und Betriebskosten sowie der Wettbewerbssituation erstellt. Die
3
Ergebnisse werden in Kürze dem Taxigewerbe vorgestellt. Sollten daraus resultierend
Tarifänderungen notwendig werden, wird anschließend das nach dem
Personenbeförderungsgesetz vorgeschriebene, mindestens zweiwöchige
Anhörungsverfahren verschiedener Behörden und Verbände beginnen. Die dann
vorliegenden Stellungnahmen sind auszuwerten. Die Änderung der Taxentarife
erfordert in Berlin eine Rechtsverordnung des Senats mit entsprechenden
Begründungen, die der Senat beschließen und die anschließend im Gesetz- und
Verordnungsblatt für Berlin veröffentlicht werden muss.
8. Inwieweit und wann nimmt das Land Berlin Einfluss auf eine bundesweite Initiative zur
flächendeckenden Einführung von Inklusionstaxis?
Zu 8.: Berlin ist bereit, bundesweite Initiativen mit dem Ziel einer flächendeckenden
Einführung von Inklusionstaxis zu unterstützen. Insbesondere sollte unter
inklusionspolitischen Gesichtspunkten geprüft werden, inwiefern durch bundesrechtliche
Vorgaben sichergestellt werden kann, dass mindestens ein festgelegter Anteil der zur
gewerblichen Personenbeförderung neu zugelassenen Kraftfahrzeuge barrierefrei ist.
9. Laut Drs. 18/16973 hat der Senat das Ziel bis zum Jahr 2021 250 Inklusionstaxis in den Verkehr zu
bringen – in welchen Schritten ist dieses Ziel nach aktuellem Stand noch erreichbar?
Zu 9.: Die Förderrichtlinie ist ein Angebot an die Berliner Taxiunternehmen, sich bei
Neuanschaffung eines Taxis für ein entsprechend inklusiv ausgestattetes Fahrzeug zu
interessieren oder ein vorhandenes geeignetes Fahrzeug umzubauen. Die
Entscheidung über den Kauf bzw. Umbau eines geeigneten Kfz liegt alleine in der
unternehmerischen Entscheidungsfreiheit der Taxiunternehmen. Das Ziel ist nach
derzeitiger Einschätzung unter Berücksichtigung der jeweils zur Verfügung stehenden
Haushaltsmittel nach wie vor bis zum Jahresende 2021 erreichbar.
10. Welche Konsequenzen zieht der Senat aus der Kritik des Berliner Behindertenverbands, wonach die
Sozialverwaltung – anders als die Verkehrs- oder Wirtschaftsverwaltung – nicht über das nötige Wissen
zur Wirtschaftsförderung verfüge?
Zu 10.: Nach der Geschäftsverteilung des Senats gehört die Zuständigkeit für die
Wirtschaftsförderung zum Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe. Dort und bei den Partnerinstitutionen der Wirtschaftsverwaltung
liegt umfassendes Wissen vor.
Wirtschaftsförderanfragen, die an die Sozialverwaltung gerichtet sind, werden daher
gemeinsam oder ausschließlich von der Wirtschaftsverwaltung im Namen des Senats
beantwortet.
Berlin, den 17. April 2019
In Vertretung
Alexander F i s c h e r
_____________________________
Senatsverwaltung für
Integration, Arbeit und Soziales

Bahnhöfe: Fahrstuhl am Adenauerplatz Nach 16 Monaten Reparatur schon wieder defekt aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/fahrstuhl-am-adenauerplatz-nach-16-monaten-reparatur-schon-wieder-defekt/24229392.html

Erst kürzlich wurde der #Fahrstuhl am #U-Bahnhof wieder freigegeben – und ist jetzt erneut „außer Betrieb”. Der Grund: hüpfende Aufzugfans.
Denn in Berlin bewegt sich mal wieder gar nichts, zumindest nicht der Aufzug am U-Bahnhof #Adenauerplatz. Hier ist nach 16 Monaten Reparatur erneut seit Wochen die Funktion „Außer Betrieb“ voll in Betrieb. Schuld ist ein spontaner Aufzug einiger Aufzugfans, die die Neueröffnung des Fahrstuhls Ende März mit heftigem Hüpfen feierten, woraufhin sich die Türen …

Bahnhöfe: Defekter Aufzug am S-Bahnhof Springpfuhl aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Trifft es zu, dass der Aufzug am #S-Bahnhof #Springpfuhl seit Mitte Januar 2019 außer Betrieb ist?
Frage 2:
Welche Gründe liegen für die lange Außerbetriebnahme vor?
Antwort zu 1 und 2:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Durch #Vandalismus an zwei #Fahrkorbtüren und zwei #Schachttüren war der Aufzug vom
28.01.2019 bis 08.02.2019 außer Betrieb und musste instandgesetzt werden.
Bei der davon unabhängigen, planmäßigen #Dekra-Prüfung am 12.02.2019 wurden Mängel
am #Traggerüst und am #Fahrkorb festgestellt.
Diese Mängel führten dazu, dass der Aufzug außer Betrieb genommen werden musste.“
Frage 3:
Trifft es zu, dass zunächst mit einem Aushang angekündigt wurde, dass eine Reparatur zum 15.02.19
erfolgen soll?
2
Antwort zu 3:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Ja, dies war die Kundeninformation bzgl. der Behebung der Vandalismusschäden. Der
Termin wurde eingehalten.“
Frage 4:
Trifft es zu, dass die angekündigte Reparatur nicht durchgeführt wurde und stattdessen das Datum auf dem
Aushang durchgestrichen und durch den 01.03.19 ersetzt wurde? Warum konnte der ursprünglich
angekündigte Termin nicht eingehalten werden?
Antwort zu 4:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Die Beseitigung der Vandalismusschäden ist planmäßig erfolgt.
Es kann im Nachhinein leider nicht mehr nachvollzogen werden, warum der „alte Aufkleber
mit Korrektur“ und kein neuer Aufkleber im Rahmen der Außerbetriebsetzung bei der
DEKRA-Prüfung verwendet wurde.“
Frage 5:
Trifft es zu, dass auch der Termin am 01.03.19 nicht eingehalten werden konnte, das Datum wieder
überschrieben und eine Reparatur zum 01.05.19 angekündigt wurde? Warum konnte auch dieser
angekündigte Termin nicht eingehalten werden?
Frage 8:
Wird der Aufzug nun definitiv zum 01.05.19 wieder in Betrieb genommen werden können? Falls nicht,
welche Gründe liegen dafür vor und wie sollen diese kommuniziert werden?
Antwort zu 5 und 8:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Nach eingehender Begutachtung der o.g. Schäden am Gerüst und Fahrkorb im
Anschluss an die DEKRA-Prüfung sowie der Abstimmung mit dem
Instandsetzungsunternehmen wurde der 01.03.2019 als unrealistisch bewertet.
Momentan erstellt die Fachfirma das Umsetzungskonzept einschließlich Terminplan
(voraussichtlich bis Anfang 15. Kalenderwoche). Aufgrund von erforderlichen
Materialbestellungen und Sonderanfertigungen gehen wir jedoch davon aus, dass der
01.05.2019 leider nicht eingehalten werden kann. Mit Übergabe des Terminplans werden
wir die Kundeninformation aktualisieren.“
Frage 6:
Trifft es zu, dass kurze Zeit später der Aushang durch einen neuen Aushang ersetzt wurde, mit dem
ebenfalls angekündigt wurde, dass der Aufzug zum 01.05.19 wieder zur Verfügung steht?
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Antwort zu 6:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Ja, der Aushang wurde vom 01.03.2019 auf den 01.05.2019 durch die Erneuerung der
Schilder verlängert.“
Frage 7:
Wie wird diese Vorgehensweise hinsichtlich der Kommunikation gegenüber den Nutzerinnen und Nutzern
des ÖPNV eingeschätzt? Wird die Auffassung geteilt, dass die ständigen per Aushang verkündeten
Verschiebungen nicht zum besseren Verständnis der Maßnahme, sondern eher zur Frustration beitragen,
wenn keine Gründe angegeben werden, warum sich die Maßnahme verschiebt?
Frage 9:
Wird vor dem Hintergrund der an diesem Beispiel dargelegten mangelnden Informationen eine
Überarbeitung der Kommunikationsrichtlinien bei Baumaßnahmen erwogen?
Antwort zu 7 und 9:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Nein.“
Aus Sicht des Aufgabenträgers ist nachvollziehbar, dass die mehrmalige Verschiebung
des geplanten Wiederinbetriebnahmetermins des Aufzuges ohne ergänzende
Fahrgastinformationen zu Irritationen bzw. Verärgerung von Fahrgästen führen kann. Der
Aufgabenträger wird dieses Thema daher gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Berlin-
Brandenburg (VBB) im Rahmen der regelmäßigen Qualitätsgespräche gegenüber der SBahn
Berlin GmbH ansprechen und erfragen, wie in vergleichbaren Fällen künftig eine
verbesserte Fahrgastinformation erreicht werden kann. Eine direkte Vertragsbeziehung
zwischen dem Land Berlin und dem Eisenbahninfrastrukturunternehmen DB Station &
Service, das die Aufzüge der S-Bahn-Stationen in Berlin und Umgebung betreibt, besteht
nicht.
Berlin, den 11.04.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

barrierefrei + Mobilität: Auch im Jahr 2019 bieten die Berliner Verkehrsbetriebe wieder die sogenannten Mobilitätstrainings an, aus BVG

BVG-Personal in einem stehenden Fahrzeug ganz in Ruhe den Umgang mit U-Bahn, Straßenbahn und Bus zu üben. So lernen zum Beispiel Personen, die einen #Rollator oder einen #Rollstuhl nutzen, #sehbehindert oder #blind sind, wie sie selbstbestimmt und sicher in Bus und Bahn einsteigen und wie sie sich während der Fahrt am besten sichern.

Das erste #Mobilitätstraining des Jahres – für #Bus und #Straßenbahn – findet am Donnerstag, den 11. April, von 10 bis 12 Uhr auf dem BVG-Betriebshof in der Lichtenberger #Siegfriedstraße statt. Eine Anmeldung von einzelnen Personen und deren Begleitern ist nicht notwendig. Gruppen wenden sich bitte im Vorfeld per E-Mail an info@bvg.de oder telefonisch an (030) 19449. Die Teilnahme ist wie immer kostenlos.

Die Mobilitätstrainings finden 2019 an folgenden Terminen statt:

Bus und Tram

Donnerstag, 11. April, 10-12 Uhr,

Lichtenberg, Betriebshof der BVG, Siegfriedstraße 30-45

Donnerstag, 26. September, 10-12 Uhr,

Marzahn, Betriebshof der BVG, Landsberger Allee 576

Bus

Freitag, 03. Mai, 10-13 Uhr,

Zehlendorf, Rathaus Zehlendorf, Haltestelle in der Kirchstraße

Donnerstag, 23. Mai, 10-12 Uhr,

Wedding, Betriebshof der BVG, Müllerstraße 79

Samstag, 25. Mai, 10-13 Uhr,

Reinickendorf, Haupteingang des Märkischen Zentrums, Wilhelmsruher Damm 140

Donnerstag, 22. August, 10-12 Uhr,

Spandau, Betriebshof der BVG, Am Omnibushof 1-11

Donnerstag, 29. August, 10–12 Uhr,

Charlottenburg, U Wilmersdorfer Straße/S Charlottenburg, Haltestelle X49, Stuttgarter Platz

U-Bahn

Donnerstag, 14. November, 13-14:30 Uhr,

Schöneberg, U-Bahnhof Innsbrucker Platz

Sicherheitstraining für blinde und sehbehinderte Fahrgäste

Donnerstag, 31. Oktober, 13-14:30 Uhr,

Schöneberg, U-Bahnhof Innsbrucker Platz

Siehe auch:

https://www.bvg.de/de/Service/Service-fuer-unterwegs/Mobilitaetshilfen.

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

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barrierefrei + Bahnhöfe: Neue Aufzüge für die U9, aus BVG

In den kommenden Monaten arbeitet die BVG auf gleich zwei Bahnhöfen der Linie U9 am #barrierefreien Zugang.

Auf dem #U-Bahnhof #Birkenstraße fahren die Züge wegen Arbeiten zum Aufzugseinbau ab dem heutigen Montag, den 25. März, bis einschließlich Sonntag, den 5. Mai 2019, in Fahrtrichtung Rathaus Steglitz ohne Halt durch. Fahrgäste aus Richtung Osloer Straße fahren bis Turmstraße und von dort eine Station zurück. Fahrgäste in Richtung Rathaus Steglitz fahren zunächst eine Station Richtung Osloer Straße bis Westhafen und von dort Richtung Rathaus Steglitz. Ab Montag, den 6. Mai, bis Donnerstag, den 23. Mai 2019, durchfahren dann die Züge der U9 Richtung Osloer Straße den Bahnhof Birkenstraße ohne Halt.

Auf dem U-Bahnhof Rathaus Steglitz wird im Zeitraum Montag, den 1. April, bis Freitag, den 5. Juli 2019, der stark frequentierte Aufzug zwischen Bahnsteig und Vorhalle ausgetauscht. Für die barrierefreie Anbindung des U-Bahnhofs Rathaus Steglitz an die U9 kann bis 15. April die Buslinie 186 bis zum U-Bahnhof Friedrich-Wilhelm-Platz genutzt werden. Anschließend und bis zum 5. Juli erfolgt der barrierefreie Anschluss über die Buslinien M48, M85 und 186 bis U-Bahnhof Walther-Schreiber-Platz.

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