Straßenverkehr: Berlin will Ampeln wieder selbst betreiben, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article233291453/Berlin-will-Ampeln-wieder-selbst-betreiben.html

Eine grüne #Welle, die weder für Autos noch für Radfahrende funktioniert; #Grünphasen, die zu kurz sind, um über die Straße zu kommen; #Abbiegespuren, die separat geschaltet mehr Sicherheit brächten; Busse, die bei #Rotlicht ewig stehen: Berlins Ampeln bringen #Verkehrsteilnehmer immer wieder in Rage. Auch die #Senatsverkehrsverwaltung ist unzufrieden mit dem Management der „#Lichtsignalanlagen“. Deshalb soll der Betrieb der knapp 2200 Berliner Ampeln dem Unternehmen #Alliander Stadtlicht entzogen und wieder in die Hände des Landes gelegt werden.

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Radverkehr: Studien für zwei Fahrradparkhäuser gestartet, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article232832799/Studien-fuer-zwei-Fahrradparkhaeuser-in-Berlin-sind-gestartet.html

An bis zu neun Standorten will die Berliner Senatsverkehrsverwaltung #Fahrradparkhäuser prüfen lassen – für die ersten beiden Projekte haben nun die Untersuchungen begonnen. Wie die landeseigene #Infravelo mitteilte, finden für #Fahrradparkhäuser am #S-Bahnhof #Mahlsdorf in Marzahn-Hellersdorf und am Spandauer #U-Bahnhof #Haselhorst seit diesem Monat #Machbarkeitsstudien statt. Für beide Standorte wird in den kommenden Jahren mit einem deutlich wachsenden Bedarf an Stellplätzen für Räder gerechnet.

So gibt es in Mahlsdorf derzeit knapp 260 Abstellplätze, bis zum Jahr 2030 werden einer erfolgten Analyse nach fast 780 Plätze zusätzlich benötigt. In Haselhorst wird zwar zunächst nur ein Bedarf von gut 100 Extra-Fahrradständern gesehen, allerdings entsteht in der Umgebung dort das Wohnquartier #Waterkant mit rund 2500 Wohnungen bis zum Jahr 2025.

Der Bezirk Spandau hatte an dem U-Bahnhof erst Ende Juni neue #Fahrradbügel aufstellen lassen, um kurzfristig auf den zunehmenden #Radverkehr zu reagieren – immerhin sind mehrere Hundert neue Wohnungen bereits bezogen. Man sei deshalb auch froh, dass die Planungen für das #Fahrradparkhaus in Haselhorst vorgezogen wurden und dass man dort bereits weiter sei als an anderen Standorten in Berlin, sagte Verkehrsstadtrat Frank Bewig (CDU).

Fahrradparkhäuser in Berlin: Studien sollen bis Herbst laufen …

Radverkehr: 3 Jahre Mobilitätsgesetz – Wat bewegt sich beim Radverkehr in Berlins City und Außenbezirken? Fahrradabstellanlagen und Leihfahrräder , aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

Wie viele #Fahrradabstellanlagen gibt es derzeit in Berlin (aufgeschlüsselt nach Bezirk)?

Antwort zu 1:

Hierzu wurden zuständigkeitshalber die Berliner Bezirke abgefragt. Die Antworten sind nachfolgend dargestellt:

Mitte

„Eine Statistik zum Bestand und Bau von Fahrradabstellanlagen wird im Bezirk Mitte gerade aktualisiert, da sie im Zeitraum von 2019 und 2020 aus Gründen unbesetzter Stellen nicht durchgehend gepflegt werden konnte. Der Bau von neuen Fahrradabstellanlagen, u. a. auf Basis von Standortwünschen aus der Bevölkerung, wird seit 2021 sukzessive erfasst und in die Statistik eingepflegt. Eine jahresscharfe Abbildung wird leider erst in den Folgejahren möglich sein. Aktuell kann dazu daher noch keine Auskunft erteilt werden. Mit Stand vom 31.12.2019 waren insgesamt ca. 7.135 Fahrradbügel im öffentlichen Straßenland vorhanden.

Es ist dabei grundsätzlich zwischen Fahrradabstellanlagen im Gehwegbereich und Fahrradabstellanlagen in der Fahrbahn zu unterschieden. Da für die Verortung von Fahrradabstellanlagen in der Fahrbahn eine verkehrsrechtliche Anordnung notwendig ist, kann hier die Anzahl leichter nachgehalten werden. In 2020 wurden rund 260 Fahrradabstellanlagen in Mitte in der Fahrbahn errichtet. Dabei bleibt zu beachten, dass eine Fahrradabstellanlage von beiden Seiten benutzt werden kann, sich dementsprechend die Anzahl der Plätze für das Abstellen von Rädern verdoppelt.

Seit 1995 wurden insgesamt ca. 1.300 Fahrradanlehnbügel (= 2.600 Fahrradstellplätze) in

den Fahrbahnen im Bezirk Mitte eingebaut.“

Friedrichshain-Kreuzberg

„Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg führt hierzu keine Statistik.“

Pankow

„Der Bezirk Pankow führt keine Statistik zum Bestand der Fahrradabstellanlagen.“

Charlottenburg-Wilmersdorf

„Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat ein Fahrradabstellanlagenkonzept 2019 fortschreiben lassen. Derzeitig existiert ein Bestand von 18.600 Fahrradstellplätzen an mehreren hundert Standorten im Bezirk. Diese unterteilen sich in 13.500 öffentliche Stellplätze und in 5.100 private Stellplätze.“

Spandau

„Stand 2018: 1.112 Stellplätze im Umfeld der Bahnhöfe (Quelle: infraVelo, Standort- und Potenzialanalyse Fahrradparken Spandau) sowie eine nicht exakt zu benennende Zahl an Stellplätzen an verschiedenen Standorten, insbesondere in der Fußgängerzone der Altstadt Spandau, aber auch an einer Vielzahl von Bushaltestellen, im Umfeld von Schulen und Sportanlagen.“

Steglitz-Zehlendorf

„Es existiert keine Übersicht über alle im Bezirk vorhandenen Fahrradabstellanlagen. Dies ist auch bei der Vielzahl, den unterschiedlichen Orten und den unterschiedlichen Veranlassungen von Fahrradabstellanlagen überhaupt nicht leistbar. Insofern beschränkt sich die nachfolgende Auflistung auf einzelne Fahrradabstellanlagen, welche in den vergangenen Jahren erstellt wurden. Dabei handelt es sich auf Grund der eingangs beschriebenen Umstände nicht um eine abschließende Auflistung.“

2019

OrtAnzahl eingebauter Fahrradbügel (Stück)
Jungfernstieg101
Gesamt 2019101

2020

OrtAnzahl eingebauter Fahrradbügel (Stück)
Teltower Damm in Höhe Hausnr. 3410
Albrechtstraße in Höhe Hausnr.818
Teltower Damm in Höhe Hausnr.307
Johanna-Stegen-Str. / Sedanstr.6
Spanische Allee im Bereich Krankenhaus7
Am Schlachtensee9
Nentershäuser Platz in Höhe Hausnr.14
Curtiusstraße / Baseler Straße14
Markelstr. 31 / Paulsenstraße6
Grunewaldstraße18
Gartenstraße, Forum Zehlendorf3
Matterhornstraße in Höhe Hausnr. 587
Breisgauer Straße in Höhe Hausnr.74
Am Schlachtensee ggü Breisg. Str2
Zum Heckeshorn ggü Hausnr. 584
Gesamt 2020109

2021 (bis einschl. Juni)

OrtAnzahl eingebauter Fahrradbügel (Stück)
Unter den Eichen im Bereich BAM16
S-Bhf. Nikolassee10
Fähre Pfaueninsel25
Nentershäuser Platz in Höhe Hausnr. 17
Teltower Damm in Höhe Hausnr. 223
Teltower Damm ggü Hausnr.3318
Bruchwitzstraße in Höhe Hausnr. 376
Breitensteinweg in Höhe Hausnr. 34-384
Teltower Damm in Höhe Hausnr. 124+1338
Gesamt 2021 (bis einschl. Juni)97

In den letzten Jahren wurden an den vorgenannten Stellen somit insgesamt 307

Fahrradbügel eingebaut und somit Abstellmöglichkeiten für 614 Fahrräder geschaffen.“

Neukölln

„Mit finanziellen Mitteln aus dem Kapitel 0730, Titel 52108 wurde in den Jahren 2018 bis 2020 folgende Anzahl von Fahrradbügel errichtet:

–     2018: 1.050

–     2019: 1.075

–     2020:      480“

Treptow-Köpenick

„Zum gegenwärtigen Zeitpunkt verfügt der Bezirk nur über den Datenbestand aus der Datenerfassung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (VMS = Verkehrsmanagement-system/VISS = Verkehrs-Informations-System Straße). Dort sind standortkonkret rund 160 Einzelstandorte mit einer unterschiedlichen Anzahl an Fahrradbügeln ausgewiesen. Die genaue Anzahl kann derzeitig aufgrund der unzureichenden Personalkapazität des Bezirksamtes, insbesondere im planenden und bauenden Bereich des Straßen- und Grünflächenamtes, nicht benannt werden.“

Marzahn-Hellersdorf

„Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gibt es folgende Fahrradabstellanlagen auf öffentlichen Flächen:

JahrStandort: Straße und Hausnummer
2017Elsterwerdaer Platz
2017S/U-Bahnhof Wuhletal
2017Gründerzeitmuseum/ Gutspark Mahlsdorf
2017Alice-Salomon-Platz ggü. Rathaus
2017Parkplatz am Frankenholzer Weg (Schloßpark Biesdorf)
2018Dienstgebäude SGA, Schkopauer Ring 2
2018Volkshochschule, Mart-Twain-Straße 27
2018STZ Kiek in, Rosenbecker Straße 25-27
2018Villa Pelikan, Hellersdorfer Straße 27
2018KiTa Spatzenhaus, Gadebuscher Straße 21-23
2018KiTa Lach und Krach, Suhler Straße 43-45
2018MetrumBerlin gGmbH und Kiek in, Peter Huchel Straße 39/39a
2018Jugend- und Freizeiteinrichtung, Marzahner Promenade
2018DRK Kinder- und Freizeiteinrichtung, Sella-Hasse-Straße 19/21
2018KiTa Helles Nest, Riesaer Straße 79a
2018KiTa Eigenbetrieb Nordost, Basdorfer Straße 2-4
2018KiTa Eigenbetrieb Nordost, Mahlsdorf, Elsenstraße 11-13
2018KiTa Eigenbetrieb Nordost, Teupitzer Straße 10-12
2018KiTa Eigenbetrieb Nordost, Waldheimer Straße 18-20
2018KiTa Eigenbetrieb Nordost, Walter-Felsenstein-Straße 39-41
2018KiTa Eigenbetrieb Nordost, Weißenfelser Straße, 31-33
2018KiTa Eigenbetrieb Nordost, Zum Forsthaus 3
2018BDG Premnitzer Straße 11-13
2018S-Bhf. Raoul-Wallenberg-Straße, Ausgang Märkische Allee
2018Berliner Bäderbetriebe, Schwimmhalle Kaulsdorf Nord, Clara-Zetkin- Weg 13
2018KiTa Rosengarten, Pestalozzistraße 29
2018Kilele, Freier Träger Jugendhilfe, Zossener Straße 31-33
2019QM Mehrower Allee
2019BDG Premnitzer Straße 11-13
2019ELIXA
2019Freizeitforum Marzahn
2019Am CleanTech Business Park 1
2019Touristeninformation, Hellersdorfer Straße
2019Skater-Anlage beim Bürgerpark
2019Garten der Begegnung
2019S-Bhf. Raoul-Wallenberg-Straße, nordöstl. Seite
2019Ev. Kirchengemeinde, Kastanienboulevard
2019BEST-Sabel-Kita-Kaulsdorf
2019Kita ‚Kiek mal‘ Filialstandort
2019Kita Eigenbetrieb Nordost, Basdorfer Straße 2-4
2019Kita Eigenbetrieb Nordost, Zum Forsthaus 3
2019Kita Eigenbetrieb Nordost, Grabensprung 51
2019Kita Eigenbetrieb Nordost, Oberweißbacher Straße 8-10
2019Kita Zum Hasenhügel
2019Kita Rappelkiste
2019Kita und Familienzentrum Hasenburg
2019Ev. Regenbogenkita
2019Kita Knirpsenstadt am Glitzerbach
2019JFE Joker
2019Kinderzirkus Cabuwazi Spingling
2019Kunsthaus Flora
2019MetrumBerlin gGmbH
2019/20Grundschule Am Fuchsberg
2019Haus an der Kastanienallee 53
2019Haus an der Kastanienallee 55
2019Haus am Akaziengrund
2019JFE Impuls
2019Kriseninterventionsteam vom Jugendamt
2019/20Dingolfinger Straße
2019U-Bahnhof Cottbusser Platz
2019Dorfkirche Alt- Marzahn
2020Bruno-Baum-Grünzug
2020Kita ‚Grashüpfer‘
2020Kita ‚Tausendfuß‘
2020Humanistisches Familienhaus Felix
2020Kita ‚Naseweis‘
2020Kita Eigenbetrieb Nordost, Teupitzer Straße 10-12
2020Kita ‚Galileo‘
2020Kita ‚Wuhlehopser‘
2020Kita ‚Raupe Nimmersatt‘
2020Kita ‚Senfkörner‘
2020Kita ‚Spielhaus‘
2020Dussmann KulturKindergarten
2020Kita ‚Elementa‘
2020Ernst-Hackel-OS
2020Haus ‚Sonneneck‘
2020Schule Am Schleipfuhl
2020Schule Am Lehnitzplatz
2020S- Bahnhof Marzahn

Lichtenberg

„Im Bezirk Lichtenberg sind derzeit 2.288 Fahrradbügel erfasst. Dabei ist jedoch von einer deutlich größeren Anzahl von Fahrradbügel auszugehen, da bisher nicht jede Anlage erfasst werden konnte.“

Reinickendorf

„Eine Statistik über alle vorhandenen Fahrradabstellplätze im Bezirk Reinickendorf wird

nicht geführt.

Nach dem derzeitigen Kenntnisstand gibt es in Reinickendorf 4.840 Fahrradabstellplätze.“

Frage 2:

Was ist der im Sinne von § 47 Abs. 1 Satz 1 MobG BE ermittelte Bedarf an Fahrradabstellanlagen?

Antwort zu 2:

In Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat der Geschäftsbereich #infraVelo GmbH an 236 Standorten der S- und U-Bahnhöfe des Berliner ÖPNV-Netzes Standort- und Potenzialanalysen durchgeführt, um den bis 2030 benötigten Bedarf an Fahrradabstellanlagen zu ermitteln. Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat für den größten Teil seiner Stationen eigene Analysen durchgeführt, die Ergebnisse sind in der untenstehenden Tabelle ebenfalls mit aufgeführt. Als Ergebnis liegt der ermittelte zusätzliche Bedarf an Fahrradabstellanlagen an Stationen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) bis zum Jahr 2030 bei ca. 42.000 Stellplätzen.

Die Tabellen führen die Bedarfe an den untersuchten Standorten des Berliner ÖPNV- Netzes nach Bezirk und Standort mit den aktuell vorhandenen, den zusätzlich benötigten und der Gesamtzahl der Stellplätze, die bis 2030 benötigt werden auf.

Charlottenburg-Wilmersdorf
    Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich  insgesamtinsgesamt
benötigte
benötigte Stellplätzebenötigte StellplätzeStellplätze inklusive
bis 2030bis 2030Zuwachsp
otenzial1
U-Bahnhof Adenauerplatz5453107 
U-Bahnhof Augsburger Straße20/12 
U-Bahnhof Berliner Straße56108164 
U-Bahnhof Bismarckstr.9341134 
U-Bahnhof Blissestraße403272 
U-Bahnhof Bundesplatz7892170 
S-Bahnhof Charlottenburg109459568965
U-Bahnhof Deutsche Oper151732 
U-Bahnhof Ernst-Reuter-Platz6074134 
U-Bahnhof Fehrbelliner Platz11455169 
S-Bahnhof Grunewald3584119 
U-Bahnhof Güntzelstraße343468 
U-Bahnhof Halemweg59/20 
S-Bahnhof Halensee102737 
S-Bahnhof Heerstraße2688114 
U-Bahnhof Heidelberger Platz243357 
S-Bahnhof Hohenzollerndamm105767 
U-Bahnhof Hohenzollernplatz36743 
U-Bahnhof Jakob-Kaiser-Platz504595 
S- und U-Bahnhof Jungfernheide6451115 
U-Bahnhof Kaiserdamm303060 
U-Bahnhof Konstanzer Straße20525 
U-Bahnhof Kurfürstendamm4852100 
U-Bahnhof Mierendorffplatz3277109 
S-Bahnhof Messe Nord84/73 
S-Bahnhof Messe Süd242145 
U-Bahnhof Neu-Westend63642 
S-Bahnhof Olympiastadion06060 
S-Bahnhof Pichelsberg28/27 
U-Bahnhof Richard-Wagner-Platz5676132 
U-Bahnhof Rüdesheimer Platz76111187 
U-Bahnhof Ruhleben30/20 
S-Bahnhof Savignyplatz32115147 
U-Bahnhof Sophie-Charlotte-Platz60142202 
U-Bahnhof Spichernstraße10105115 

1 In der Spalte „Zuwachspotenzial“ wurde errechnet, welche Zuwächse die Errichtung eines Fahrradparkhauses nach sich ziehen würde, da festgestellt wurde, dass ein #Fahrradparkhaus als qualitativ hochwertiges Angebot dazu führt, dass mehr Menschen auf das Rad umsteigen. Das Zuwachspotenzial beträgt 70 Prozent und beruht auf den Erfahrungen anderer Städte.

U-Bahnhof Theodor-Heuss-Platz224163 
U-Bahnhof Uhlandstr.163955 
S-Bahnhof Westend20115135 
S-Bahnhof Westkreuz221133 
U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße10293195 
S- und U-Bahnhof Zoologischer Garten112144256 
Gesamt1.8172.6304.3784.775
    

Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat für alle Stationen bis auf die Bahnhöfe Grunewald, Rüdesheimer Platz und Ruhleben die Standort- und Potenzialanalysen selbst durchgeführt.

Friedrichshain-Kreuzberg
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  insgesamt benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
S-Bahnhof Anhalter Bahnhof2626268 
U-Bahnhof Frankfurter Tor208/186 
U-Bahnhof Gleisdreieck26155181 
U-Bahnhof Gneisenaustraße134470604 
U-Bahnhof Görlitzer Bahnhof15667223 
U-Bahnhof Hallesches Tor147166313 
U-Bahnhof Kochstraße (Checkpoint Charlie)22128150 
U-Bahnhof Kottbusser Tor236221457 
U-Bahnhof Mehringdamm10058158 
U-Bahnhof Möckernbrücke67/50 
U-Bahnhof Moritzplatz81101182 
S-Bahnhof Ostbahnhof5822558371.423
Ostkreuz-Nord2541.0631.3172.239
Ostkreuz-Süd2209801.200 
U-Bahnhof Prinzenstraße86127213 
U-Bahnhof Samariterstraße70483553 
U-Bahnhof Schlesisches Tor78143221 
U-Bahnhof Schönleinstraße94635729 
U-Bahnhof Strausberger Platz130/111 
U-Bahnhof Südstern130127257 
S- und U-Bahnhof Warschauer Straße442/440 
U-Bahnhof Weberwiese85111196 
Gesamt3.6105.2968.84610.354
Lichtenberg
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  insgesamt benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
S-Bahnhof Frankfurter Allee311351662 
U-Bahnhof Friedrichsfelde11230142 
S-Bahnhof Gehrenseestraße617 
S-Bahnhof und Regionalbahnhof Hohenschönhausen  70  /  60 
S-Bahnhof Karlshorst447279726 
S- und U-Bahnhof Lichtenberg324274598 
U-Bahnhof Magdalenenstraße87153240 
S-Bahnhof Nöldnerplatz318600918 
S-Bahnhof Betriebsbahnhof Rummelsburg96124220 
S-Bahnhof Rummelsburg138/73 
U-Bahnhof Tierpark36862430 
S-Bahnhof Wartenberg106/93 
Gesamt2.3831.8744.169 
Marzahn-Hellersdorf
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  insgesamt benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
S-Bahnhof Ahrensfelde376/294 
S-Bahnhof Biesdorf320/300 
U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz188133321 
S-Bahnhof Hellersdorf100/61 
S-Bahnhof Kaulsdorf17231203 
S-Bahnhof Mahlsdorf2573526091.035
U-Bahnhof Cottbusser Platz44/9 
S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost6676142 
U-Bahnhof Hönow643/343 
U-Bahnhof Louis-Lewin-Straße58/23 
S-Bahnhof Marzahn232/66 
S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße52/36 
S-Bahnhof Springpfuhl5266118 
S- und U-Bahnhof Wuhletal188242430 
U-Bahnhof Biesdorf-Süd196/195 
U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord441761 
U-Bahnhof Kienberg – Gärten der Welt150/33 
S-Bahnhof Mehrower Allee78/56 
S-Bahnhof Poelchaustraße14/9 
U-Bahnhof Cottbusser Platz44/9 
Gesamt3.2749173.3183.744
Mitte
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  insgesamt benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
U-Bahnhof Afrikanische Straße108/81 
S- und U-Bahnhof Alexanderplatz792161953 
U-Bahnhof Amrumer Straße194102296 
U-Bahnhof Anton-Wilhelm-Amo-Straße12064184 
S-Bahnhof Bellevue88278366 
U-Bahnhof Bernauer Straße41146187 
S-Bahnhof Beusselstraße0119119 
U-Bahnhof Birkenstraße56210266 
S- und U-Bahnhof Brandenburger Tor46161207 
U-Bahnhof Bundestag220/126 
U-Bahnhof Französische Straße198602800 
S- und U-Bahnhof Friedrichstraße352169521886
S- und U-Bahnhof Gesundbrunnen428171599 
S-Bahnhof Hackescher Markt24944293 
U-Bahnhof Hansaplatz1028110 
S- und U-Bahnhof Hauptbahnhof3116639741.656
U-Bahnhof Hausvogteiplatz161460621 
U-Bahnhof Heinrich-Heine-Straße186583 
S-Bahnhof Humboldthain311243 
S- und U-Bahnhof Jannowitzbrücke16144160 
U-Bahnhof Klosterstraße128255383 
U-Bahnhof Leopoldplatz131140271 
U-Bahnhof Märkisches Museum10618124 
U-Bahnhof Mendelssohn-Bartholdy-Park50/27 
U-Bahnhof Naturkundemuseum140296436 
U-Bahnhof Nauener Platz445599 
S-Bahnhof Nordbahnhof204283487 
S-Bahnhof Oranienburger Straße54392446 
U-Bahnhof Oranienburger Tor102227329 
U-Bahnhof Osloer Straße22265287 
S- und U-Bahnhof Pankstraße23250273 
S+U-Bahnhof Potsdamer Platz5528511.403 
U-Bahnhof Rehberge73105178 
U-Bahnhof Reinickendorfer Straße128/112 
U-Bahnhof Rosa-Luxemburg-Platz176209385 
U-Bahnhof Rosenthaler Platz917218121.380
U-Bahnhof Schillingstraße106/67 
U-Bahnhof Schwartzkopffstraße42102144 
U-Bahnhof Seestraße99269368 
U-Bahnhof Spittelmarkt6286148 
U-Bahnhof Stadtmitte2969361.232 
S-Bahnhof Tiergarten98220318 
U-Bahnhof Turmstraße158477635 
U-Bahnhof Voltastraße5587142 
S- und U-Bahnhof Wedding140143283 
S-Bahnhof Westhafen168399 
U-Bahnhof Weinmeisterstraße54351405 
Gesamt6.88110.20016.88218.497
Neukölln
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  insgesamt benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
S- und U-Bahnhof Neukölln6873141 
U-Bahnhof Blaschkoallee74/67 
U-Bahnhof Boddinstraße99138237 
U-Bahnhof Britz-Süd72/69 
U-Bahnhof Grenzallee166783 
U-Bahnhof Hermannplatz87326413 
S- und U-Bahnhof Hermannstraße86406492 
S-Bahnhof Johannisthaler Chaussee223/203 
U-Bahnhof Karl-Marx-Straße23047277 
S-Bahnhof Köllnische Heide50757 
U-Bahnhof Lipschitzallee1083111 
U-Bahnhof Leinestraße6540105 
U-Bahnhof Parchimer Allee16836204 
U-Bahnhof Rathaus Neukölln166260426 
U-Bahnhof Rudow234150384 
S-Bahnhof Sonnenallee139190329 
U-Bahnhof Zwickauer Damm144/94 
U-Bahnhof Wutzkyallee150/94 
Gesamt2.1791.7433.786 
Pankow
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
S-Bahnhof Blankenburg310311621 
S-Bahnhof Bornholmer Straße88366454 
S-Bahnhof Buch327288615 
U-Bahnhof Eberswalder Straße106207313 
U-Bahnhof Greifswalder Straße80273353 
S-Bahnhof Karow286114400 
S-Bahnhof Landsberger Allee96287383651
S- und U-Bahnhof Pankow57517632.338 
S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf277/207 
S-Bahnhof Prenzlauer Allee146293439 
S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee7724461.218 
U-Bahnhof Senefelder Platz21751268 
S-Bahnhof Storkower Straße310179489 
U-Bahnhof Vinetastraße82168250 
S-Bahnhof Wollankstraße170462632 
Gesamt3.8425.2088.9809.248
Reinickendorf
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  insgesamt benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
S-Bahnhof Alt-Reinickendorf28/13 
U-Bahnhof Alt-Tegel198117315 
U-Bahnhof Borsigwerke92132224 
S-Bahnhof Eichborndamm38/25 
U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz3871109 
S-Bahnhof Frohnau431471902 
S-Bahnhof Heiligensee4293135 
S-Bahnhof Hermsdorf485358843 
U-Bahnhof Holzhauser Straße92141233 
S- und U-Bahnhof Karl-Bonhoeffer- Nervenklinik  48  /  43 
U-Bahnhof Kurt-Schumacher-Platz1260126 
U-Bahnhof Lindauer Allee24/18 
U-Bahnhof Otisstraße245377 
U-Bahnhof Paracelsus Bad762197 
U-Bahnhof Rathaus Reinickendorf186/110 
U-Bahnhof Residenzstraße46140186 
U-Bahnhof Scharnweberstraße34/30 
S-Bahnhof Schönholz13089219 
S-Bahnhof Schulzendorf136191327 
S-Bahnhof Tegel82/54 
S-Bahnhof Waidmannslust96107203 
S-Bahnhof Wilhelmsruh164/143 
S- und U-Bahnhof Wittenau168/149 
Gesamt2.7841.9844.581 
Spandau
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  insgesamt benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
Regionalbahnhof Albrechtshof114/89 
U-Bahnhof Altstadt Spandau113/95 
U-Bahnhof Haselhorst70103173 
U-Bahnhof Paulsternstraße124254 
U-Bahnhof Rathaus Spandau und S- Bahnhof Spandau  578  538  1.116 
U-Bahnhof Rohrdamm8226108 
U-Bahnhof Siemensdamm107219326 
Regionalbahnhof Staaken104555 
S-Bahnhof Stresow201030 
U-Bahnhof Zitadelle639 
Gesamt1.1129862.055 
Steglitz-Zehlendorf
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
S-Bahnhof Botanischer Garten6689155 
U-Bahnhof Breitenbachplatz93183276 
U-Bahnhof Dahlem-Dorf84/44 
S-Bahnhof Feuerbachstraße60194254 
U-Bahnhof Freie Universität8353136 
S-Bahnhof Lankwitz9899197 
S-Bahnhof Lichterfelde Ost298142440 
S-Bahnhof Lichterfelde Süd114116230 
S-Bahnhof Lichterfelde West146161307 
S-Bahnhof Nikolassee13485219 
U-Bahnhof Onkel Toms Hütte16272234 
S-Bahnhof Osdorfer Straße4275117 
U-Bahnhof Oskar-Helene-Heim7038108 
U-Bahnhof Podbielskiallee42/24 
S- und U-Bahnhof Rathaus Steglitz239270509 
S-Bahnhof Schlachtensee102180282 
U-Bahnhof Schloßstraße372157529 
S-Bahnhof Südende266187 
S-Bahnhof Sundgauer Straße99195294 
Gesamt2.3302.1704.442 
Tempelhof-Schöneberg
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  insgesamt benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
U-Bahnhof Alt-Mariendorf236151387 
U-Bahnhof Alt-Tempelhof72115187 
S-Bahnhof Attilastraße144559 
U-Bahnhof Bayerischer Platz175286461 
S-Bahnhof Buckower Chaussee100102202 
U-Bahnhof Bülowstraße40154194 
U-Bahnhof Eisenacher Straße128265393 
S-Bahnhof Friedenau42344386 
U-Bahnhof Friedrich-Wilhelm-Platz64196260 
S-Bahnhof Innsbrucker Platz92147239 
S-Bahnhof Julius-Leber-Brücke116120236 
U-Bahnhof Kaiserin-Augusta-Straße63175238 
U-Bahnhof Kleistpark195313508 
U-Bahnhof Kurfürstenstraße165672 
S-Bahnhof Lichtenrade168182350 
S-Bahnhof Marienfelde124119243 
U-Bahnhof Nollendorfplatz200428628 
U-Bahnhof Paradestraße40/39 
U-Bahnhof Platz der Luftbrücke3888126 
S-Bahnhof Priesterweg9052142 
U-Bahnhof Rathaus Schöneberg152439 
S-Bahnhof Schichauweg138211349 
S-Bahnhof Schöneberg60170230 
S-Bahnhof Südkreuz444108552939
S-Bahnhof Tempelhof4084124 
U-Bahnhof Ullsteinstraße172112284 
U-Bahnhof Viktoria-Luise-Platz10143153 
U-Bahnhof Walther-Schreiber-Platz83221304 
U-Bahnhof Westphalweg821395 
U-Bahnhof Wittenbergplatz140157297 
S- und U-Bahnhof Yorckstraße/Großgörschenstraße  162  109  271 
Gesamt3.3594.6908.0488.435
Treptow-Köpenick
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  insgesamt benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
S-Bahnhof Adlershof52898626 
S-Bahnhof Alt-Glienicke9693189 
S-Bahnhof Baumschulenweg148190338 
S-Bahnhof Friedrichshagen628246874 
S-Bahnhof Grünau499220719 
S-Bahnhof Grünbergallee150/112 
S-Bahnhof Hirschgarten17064234 
S-Bahnhof Köpenick4043927961.353
S-Bahnhof Oberspree36/24 
S-Bahnhof Plänterwald62108170 
S-Bahnhof Rahnsdorf340569909 
S-Bahnhof Betriebsbahnhof Schöneweide383876 
S-Bahnhof und Regionalbahnhof Schöneweide  133  485  618 
S-Bahnhof Spindlersfeld124150274 
S-Bahnhof Treptower Park396291687 
S-Bahnhof Wilhelmshagen106109215 
S-Bahnhof Wuhlheide9441135 
Gesamt3.9523.0946.9967.553

Bezüglich der Bedarfe von Fahrradabstellanlagen an anderen Standorten liegen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz keine Daten vor.

Frage 3:

Wie viele der in § 47 Abs. 4 Satz 1 MobG BE geforderten 100.000 Fahrradabstellanlagen sind bereits in Planung? Wo befinden sich diese (aufgeschlüsselt nach Bezirk)?

Antwort zu 3:

Seit 2017 stellt die Senatsverwaltung den Bezirken finanzielle Mittel aus Kapitel 0730 Titel 52108 für die Errichtung von Fahrradstellplätzen zur Verfügung. Aus dem vorgenannten Titel wurden in den Jahren 2017 bis 2020 ca. 19.000 Fahrradabstellplätze errichtet.

Zusätzlich haben die Bezirke aus Eigenmitteln, aus Städtebaufördermittel, aus Mitteln die im Rahmen von § 49 BauO Bln zweckgebunden nur für Fahrradstellplätze verwendet

werden dürfen, Fahrradabstellanlagen errichtet. Für die aktuellen Planungen wurden zuständigkeitshalber die Berliner Bezirke abgefragt. Die Antworten sind nachfolgend dargestellt:

Mitte

„Eine Statistik zum Bestand und Bau von Fahrradabstellanlagen wird im Bezirk Mitte derzeit sukzessive aktualisiert und steht in den Folgejahren zur Verfügung. Dem Bezirk liegen aus Anfragen durch Bürgerinnen und Bürger, Verkehrskonzepte sowie anderen Untersuchungen sowohl 127 unspezifische Wunschstandorte für Fahrradabstellanlagen als auch 541 Wunschstandorte mit einem gemeldeten Bedarf von insgesamt 9.977 Stellplätzen vor.“

Friedrichshain-Kreuzberg

„Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg plant und baut ca. 900-1.000 Fahrradabstellanlagen pro Jahr.“

Pankow

„Das Bezirksamt Pankow von Berlin plant im Jahr 2021 noch ca. 870 Fahrradbügel aufzustellen. Detaillierte Planungswerte für die nächsten Jahre liegen noch nicht vor.“

Charlottenburg-Wilmersdorf

„Das unter 1. genannte Konzept hat – einschließlich einer Prognose des Wachstums des Radfahranteils für die nächsten Jahre – ein Bedarf von zusätzlichen rd. 19.600 Fahrradabstellplätzen ermittelt. Das entspricht etwa 9.800 Kreuzberger Anlehnbügeln.

1.500 Anlehnbügel wurden bereits beschafft, die in Tranchen von 500 Stück umgesetzt

werden.“

Spandau

„Gemäß Potenzialanalyse der infraVelo (Stand 12-2020) sollen die vorhandenen Stellplatzangebote an folgenden Standorten erweitert werden:

  • Regionalbahnhof Albrechtshof: Neubauten im Umfeld des Bahnhofs
  • Regionalbahnhof Staaken: Neubau von Anlagen, davon 10 zugangsgesicherte Plätze
  • Bahnhof Spandau/ Rathaus Spandau (Fernbhf, U- und S-Bahn):
  • U-Bhf Altstadt Spandau: Umbau vorhandener Anlagen zur Schaffung einer Kapazitätsreserve
  • U-Bhf Zitadelle:
  • U-Bhf Haselhorst: Sehr hoher Bedarf durch Wohnungsneubau im Norden Spandaus; Umbau vorhandener und Neubau von Abstellanlagen, darunter zugangsgesicherte Abstellplätze.
  • U-Bhf Paulsternstraße: Umbau vorhandener Anlagen und Neubauten im Umfeld des Bahnhofs
  • U-Bhf Rohrdamm: Hoher Bedarf, Umbau vorhandener Anlagen und Neubauten im Umfeld des Bahnhofs, davon 22 zugangsgesicherte Stellplätze
  • U-Bhf Siemensdamm: Sehr hoher Bedarf, Erweiterungs- und Neubauten geplant, davon 65 zugangsgesichert.

Diese Abstellanlagen an Bahnhöfen plant die infraVelo, die dann auch Auskünfte zu der voraussichtlichen Anzahl machen kann.

Der Bezirk plant die Errichtung von mehreren hundert Abstellbügeln (die genaue Anzahl steht noch nicht fest) im Zusammenhang mit der Umsetzung diverser städtebaulicher Fördermaßnahmen (Sanierungsgebiet Wilhelmstadt, städtebaulicher Denkmalschutz

„Altstadt Spandau“, ISEK Brunsbütteler Damm/Heerstraße, ISEK Haselhorst/Siemensstadt

etc.)

Bei den in der Umsetzung oder Planung befindlichen Wohnungsbauprojekten werden ebenfalls Fahrradabstellanlagen vorgesehen.“

Steglitz-Zehlendorf

„Neben einer Vielzahl von einzelnen kleineren Fahrradabstellanlagen, die regelmäßig ergänzt werden, sind an folgenden Orten größere Fahrradabstellanlagen in Planung: S- Bhf. Mexikoplatz, U-Bhf. Krumme Lanke, S-Bhf. Zehlendorf und S-Bhf. Wannsee.

Für den Bereich Berlinickestraße (S-Bhf. Steglitz) findet gerade die Abstimmung mit der Straßenverkehrsbehörde zum Einbau von insgesamt ca. 20 Fahrradbügeln (entspricht 40 Fahrradstellplätzen) statt. Am Stadion Lichterfelde ist geplant 80 Fahrradbügel (entspricht 160 Fahrradstellplätzen) zu errichten. Hierzu sind jedoch noch weitere Abstimmungen mit der Abteilung Sport erforderlich.“

Neukölln

„Im Jahr 2021 sind keine Fahrradbügel in Planung, die mit finanziellen Mitteln aus dem

Kapitel 0730, Titel 52108 errichtet werden.“

Treptow-Köpenick

„Durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wurden 2018 die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, mögliche bzw. notwendige Fahrradabstellmöglichkeiten zu benennen. Diese Meldungen wurden dann von der Senatsverwaltung an die Straßenbaulastträger übermittelt.

Grundsätzlich werden durch den Bezirk alle vorgeschlagenen Standorte geprüft.

Für den Bezirk Treptow-Köpenick sind für das Jahr 2021 an 20 Standorten 650 Stellplätze (325 Fahrradanlehnbügel) geplant. Die GB infraVelo GmbH plant ebenfalls Fahrradabstellanlagen, in Abstimmung mit dem Bezirk vorzugsweise an S-Bahnhöfen.“

Marzahn-Hellersdorf

„Für das Jahr 2021 sind 280 Fahrradbügel (= 560 Stellplätze) an 17 Standorten in der

Planung. Die Finanzierung ist noch nicht gesichert.“

Lichtenberg

„Im Bezirk Lichtenberg wird jährlich eine Liste für Abstellanlagen erstellt die dann abgearbeitet wird. Für 2021 ist die Aufstellung von 167 Kreuzberger Bügel an 12 Standorten vorgesehen. Die Vorbereitung der Liste für 2022 ist laufend bis zum Jahresende in Arbeit.“

Reinickendorf

„Es ist geplant bis Ende Juli 2021 an folgenden Standorten Fahrradstellplätze zu er- richten:

Seidelstraße/Holzhauser StrMittelinsel16
Veltheimstr./Schildowerstr.Haltestelle14
Berliner Str. (Hermsdorf)Haltestelle ( 2 Stellen )32
Karl-Bonhoeffer/Blunckstr.Zugang U-Bahn32
GrünrockwegZugang U-Bahn20
Senftenberger RingGehweg32
Schildower Str.Grünfläche16
Anzahl Stellplätze insgesamt 162

Bis Ende 2021 sollen noch 28 Stellplätze auf dem bezirkseigenen Gelände Teichstraße

errichtet werden.“

Frage 4:

Wie viele der in § 47 Abs. 4 Satz 1 MobG BE geforderten Fahrradabstellanlagen sind bereits im Bau? Wo befinden sich diese (aufgeschlüsselt nach Bezirk)?

Antwort zu 4:

Hierzu wurden zuständigkeitshalber die Berliner Bezirke abgefragt. Die Antworten sind nachfolgend dargestellt:

Mitte

Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen, weil das Bezirksamt Mitte die Antworten auf die Fragen 3 und 4 zusammenfasste.

Friedrichshain-Kreuzberg

„Eine tagesaktuelle Aufstellung ist nicht möglich.“

Pankow

„Das Bezirksamt Pankow von Berlin hat im Jahr 2019 324 Fahrradbügel aufgestellt. Im Jahr 2020 wurden 782 aufgestellt. Im Jahr 2021 wurden bereits 102 Fahrradbügel aufgestellt.“

Charlottenburg-Wilmersdorf

„Von der aktuell in Ausführungsplanung/Umsetzung befindlichen Tranche von 500 Bügeln

sollen diesen Monat 100 Bügel verbaut werden.“

Spandau

„Konkrete Planungen für die einzelnen Standorte bestehen derzeit noch nicht. Das SGA hat zur Deckung der hohen Bedarfe deshalb an zwei U- Bahnhöfen bereits Abstellanlagen in eigener Veranlassung errichtet. Am U-Bhf Haselhorst (Ferdinand-Friedensburg-Platz)

sind im unmittelbaren Bereich von U-Bhf und Bushaltestelle 38 Bügel errichtet worden, am U-Bhf Paulsternstraße 24 Bügel (Nonnendammallee, wegen des fehlenden Platzes an den Eingängen auf dem Mittelstreifen der Nonnendammallee)“

Steglitz-Zehlendorf

„Neben einer Vielzahl von einzelnen kleineren Fahrradabstellanlagen, die regelmäßig ergänzt werden, sind zurzeit keine größeren Fahrradabstellanlagen in Bau.“

Neukölln

„Im Jahr 2021 werden 50 Fahrradbügel errichtet, die nicht wie geplant 2020 errichtet

werden konnten.“

Treptow-Köpenick

„Zwischen 2018 und 2020 wurden 330 Fahrradanlehnbügel (660 Stellplätze) errichtet.

Im Jahr 2021 werden derzeit an 4 Standorten 110 weitere Stellplätze (55 Fahrradanlehnbügel) hergestellt.“

Marzahn-Hellersdorf

„Von den für 2021 vorgesehenen Fahrradbügeln ist noch keiner im Bau, da die Finanzierung noch nicht gesichert ist.“

Lichtenberg

„Derzeit kann für Lichtenberg nicht festgestellt werden wieviel Fahrradabstellanlagen (FAA) noch benötigt werden. Hier sind wir auf eigene Ermittlungen bzw. auf die Zuarbeit von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen bzw. anderen Ämtern angewiesen. In 2021 werden an folgenden Standorten FAA aufgestellt

Standort                                                                                           Anzahl FAA

11G03 Grundschule am Gutspark                                                             25

11G05 Grundschule auf dem lichten Berg                                                25

11G13 Karlshorster Schule Lisztstraße 6                                                 15

11G16 Schule an der Victoriastadt Nöldnerstraße 44                            10

11G32 Hans-Rosenthal-Grundschule, Bernhard-Bästlein-Str. 56        13

11Y10 Manfred v. Ardenne Schule Werneuchener Str. 27                    14

11Y11 Immanuel Kant Schule Lückstraß 63                                              7

Suermondtstraße westlich HST „Am Faulen See“                                     3

Kraetkestraße 38 und 41                                                                             10

U-Bhf Lichtenberg                                                                                         14

Storkower Bogen Franz-Jakob-Straße                                                      11

Otto Marquardt-Straße                                                                                 20

Reinickendorf

Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen, weil das Bezirksamt Reinickendorf die Antworten auf die Fragen 3 und 4 zusammenfasste.

Frage 5:

Wie viel wird der Bau der in § 47 Abs. 4 Satz 1 MobG BE geforderten 100.000 Fahrradabstellanlagen kosten (aufgeschlüsselt nach Bezirk)?

Antwort zu 5:

Fahrradabstellanlagen sind Anlagen des ruhenden Verkehrs und für diese Anlagen sind nach Allgemeinem Zuständigkeitsgesetz die Berliner Bezirke zuständig. Aufgrund der differenzierten Kostenansätze für die einzelnen Bautypen (zum Beispiel Doppelstockparker, Anlehnbügel, Fahrradstellplätze in Sammelschließanlagen) einschließlich des starken Anstieges des Baupreisindex‘ in den vergangenen Jahren, kann keine allgemeine Aussage getroffen werden, in welcher Höhe je Berliner Bezirk finanzielle Aufwendungen erforderlich sind, um die in § 47 Abs. 4 Satz 1 MobG BE geforderten

100.000 Fahrradabstellanlagen zu errichten.

Frage 6:

Wie lange wird der Bau der in § 47 Abs. 4 Satz 1 MobG BE geforderten 100.000 Fahrradabstellanlagen jeweils dauern (aufgeschlüsselt nach Bezirk)?

Antwort zu 6:

Der Bau einer Fahrradabstellanlage ist abhängig von der Art der geplanten Anlage (z.B. Fahrradbügel, Schließanlage oder Fahrradparkhaus). Ein durchschnittlicher Zeitraum kann daher nicht genannt werden.

Frage 7:

Gibt es eine im Sinne von § 41 Abs. 1 Satz 1 MobG BE gleichwertige Verteilung von Fahrradabstellanlagen in allen Teilen Berlins? Wenn nein: warum nicht? Wenn ja: Wie begründet der Senat dies? Wie wird gewährleistet, dass es eine im Sinne von § 41 Abs. 1 Satz 1 MobG BE gleichwertige Verteilung von Fahrradabstellanlagen in allen Teilen Berlins gibt?

Antwort zu 7:

In § 41 Abs. 1 Satz 1 MobG BE wird ausgeführt, dass das Berliner Radverkehrsnetz gleichwertig in allen Teilen Berlins insbesondere Wohngebiete, Arbeits- und Bildungsstätten, Einkaufsgelegenheiten, kulturelle, soziale und Gesundheitseinrichtungen, Sportzentren sowie Erholungsgebiete verkehrlich miteinander verknüpfen soll. Die Entscheidung, an welchem Standort in welcher Quantität und Qualität Fahrradabstellanlagen errichtet werden sollten, erfolgt in der Regel auf der Grundlage von Bedarfsermittlungen.

Für die Bedarfsermittlungen wurden bisher verschiedene Ansätze gewählt werden, von denen hier beispielhaft die Folgenden genannt werden: Die Standort- und Potenzialanalysen zum Fahrradparken an S- und U-Bahnstationen im Land Berlin, die die GB infraVelo GmbH in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bzw. das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf durchführten, die Umfrage

„#Fahrradbügel für Pankow“ über das Portal mein.berlin.de, die vom Bezirksamt Pankow initiiert und umgesetzt wurde sowie systematische Begehungen in den Bezirken. Durch diese Bedarfsermittlungen soll in den vorgenannten Gebieten eine gleichwertige Verteilung von Fahrradabstellanlagen erreicht werden, so dass die Gebiete optimal für Radfahrende erschlossen sind.

Frage 8:

Wie viele #Leihfahrräder gibt es in Berlin (aufgeschlüsselt nach Anbieter, Bezirk, stationsabhängig und – unabhängig)?

Antwort zu 8:

Aktuell bieten neben dem Unternehmen #nextbike (Stationsgebunden, öffentliches Fahrradverleihsystem des Landes Berlin) folgende Akteure stationsungebundenes #Bikesharing in Berlin an: Call a #Bike, #Donkey Republic, #LimeBike (Pedelecs) und #Avocargo (E-Lastenräder).

Die Flotte des öffentlichen Leihfahrradsystems Berlin, betrieben durch das Unternehmen nextbike, besteht mit Stand Juli 2021 aus rund 4.800 Rädern.

Zu den aktuellen Zahlen der angebotenen Leihfahrräder außerhalb des öffentlichen Systems liegen dem Senat keine Erkenntnisse vor. Eine erfolgte Abfrage der genannten Unternehmen wurde nur durch ein Unternehmen innerhalb der gesetzten Frist beantwortet.

Das Unternehmen Donkey Republic teilte mit: „Aktuell hat Donkey Republic GmbH rund

1.400 Fahrräder in der Stadt Berlin, verteilt auf die Bezirke innerhalb der Ringbahn. Fahrräder haben eine sehr hohe Mobilität, daher ist es unmöglich zu bestimmen, wie viele sich in jedem Kiez befinden. Unsere Fahrräder sind alle stationsunabhängig.“

Das Unternehmen Lime hat der Veröffentlichung von unternehmensbezogenen Daten explizit widersprochen.

Ende 2019 lag die Zahl der Leihfahrräder in Berlin bei rund 14.000.

Derzeit werden im Rahmen des Freefloater Anforderungskonzepts aktuelle Zahlen bei den Anbietenden abgefragt (vgl. Antwort zu 14 und 15).

Frage 9:

Wie hoch ist der Bedarf an Leihfahrrädern (aufgeschlüsselt nach Bezirk)? Frage 10:

Wie viele feste Sammelstellen und Rückgabestationen für Leihfahrräder gibt es in Berlin und wie viele sollen zukünftig noch entstehen (aufgeschlüsselt nach Anbieter und Bezirk)?

Frage 11:

Welche straßenverkehrlichen Sondernutzungserlaubnisse wurden erteilt (aufgeschlüsselt nach Anbieter und Bezirk)?

Frage 12:

Ist das Angebot von Leihfahrrädern in allen Bezirken als gleichwertig zu bewerten? Wenn nein, wo ist dies nicht der Fall und warum?

Frage 13:

Gem. § 36 Abs. 6 Satz 2 MobG BE sind straßenverkehrliche Sondernutzungserlaubnisse für Leihfahrradanbieter nur zu erteilen, wenn diesbezügliche Angebote in allen Teilen Berlins gleichwertig bei Bedarf bereitgestellt sind. Ist der Senat der Überzeugung, dass die ausgegebenen Sondernutzungserlaubnisse durch ein gleichwertiges Angebot an Leihfahrrädern in ganz Berlin gerechtfertigt sind? Wenn ja: wie begründet der Senat dies? Wenn nein: warum nicht?

Antwort zu 9, 10, 11, 12 und 13:

Auf Grund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 9 bis 13 gemeinsam beantwortet.

Seit der vorhergehenden Schriftlichen Anfrage zu diesem Thema (Schriftliche Anfrage 18/23890 des Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) vom 29. Juni 2020 zum Thema: (VI) 2 Jahre Mobilitätsgesetz – Wat bewegt sich beim Radverkehr in Berlins City und Außenbezirken? Fahrradabstellanlagen und Leihfahrräder) haben sich keine grundlegenden Veränderungen (der Rechtslage) ergeben. Die Antworten zu den gleichlautenden Fragen haben daher weiterhin Gültigkeit.

Aktuell beläuft sich die Anzahl der Stationen beim öffentlichen Fahrradverleihsystem Berlin auf 325 Stationen. Für rund 40 weitere Stationen liegen Genehmigungen vor, wovon ein Großteil auf der Fahrbahn sind und besondere bauliche Maßnahmen erfordern. Der Stationsaufbau ist durch die Pandemie nicht in der erwarteten Geschwindigkeit erfolgt.

Die jeweils aktuellen nextbike-Verleihstandorte (Stationen, Rückgabezonen) in ihrer lokalen Verteilung können über die Homepage  https://www.nextbike.de/de/berlin/standorte/ abgerufen werden.

Frage 14:

Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um ein am Nachfragepotenzial orientiertes Angebot an Leihfahrrädern gleichwertig in allen Teilen Berlins im Sinne des MobG BE zu gestalten?

Frage 15:

Welche gesetzlichen Regelungen sind erforderlich, um die Anbieter zu einem in allen Teilen Berlins gleichwertigen Angebot an Leihfahrrädern zu verpflichten?

Antwort zu 14 und 15:

Die Fragen 14 und 15 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Aktuell wurde bislang mit dem Anbieter Nextbike ein Aufbau von Mietfahrradstationen vereinbart, der sich auch an dem Nachfragepotenzial orientiert. Insoweit wird auf die Beantwortung der Frage 13 verwiesen. Hinsichtlich stationsunabhängiger Mietfahrradangebote bestehen aktuell hingegen keine Genehmigungspflichten.

Entsprechend hat der Senat derzeit keine Handhabe, um auf die örtliche Ausgestaltung dieser Angebote Einfluss zu nehmen.

Das Land Berlin möchte den Beitrag der stationsunabhängigen Angebote zur Mobilitätswende stärken und nachteilige Effekte so weit wie möglich vermeiden oder mindern. Um dies zu erreichen, sollen verlässliche Grundlagen für die zukünftige Angebotsgestaltung geschaffen werden. Daher hat der Senat eine Änderung des Berliner Straßengesetzes beschlossen, die eine stärkere Steuerung von Mietflottensystemen ermöglichen soll. Diese liegt zur Diskussion und Beschlussfassung dem Abgeordnetenhaus vor.

Als Basis für eine Steuerung hat das Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, die Erstellung eines Evaluations- und Anforderungskonzepts beauftragt, das im April 2022 vorliegen soll. Aufbauend auf diesem Konzept soll es zukünftig möglich sein, Freefloater-Angebote mit Blick auf ihren gesamtgesellschaftlichen Nutzen (gemäß der Ziele des MobG) zu optimieren und dabei gleichzeitig privatwirtschaftliche und wettbewerbliche Potenziale zu nutzen. In diesem Rahmen findet aktuell ein Dialogverfahren mit den in Berlin aktiven stationsungebundenen

Anbietenden sowie kommunalen Akteuren statt, um ein Anforderungskonzept für diese zu erarbeiten sowie die Nutzung verschiedener Steuerungsinstrumente zu analysieren.

Frage 16:

Was unternehmen die Ordnungsämter, damit Leihfahrräder nicht gehäuft auf Gehwegen stehen und diese so blockieren?

Frage 17:

Wie viele Angestellte gibt es, die das ordnungsgemäße Abstellen von Fahrrädern kontrollieren (aufgeschlüsselt nach Bezirk)?

Antwort zu 16 und 17:

Die Fragen 16 und 17 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Hierzu wurden erneut – wie bereits für die vorhergehende Schriftliche Anfrage zu diesem Thema mit den identischen Fragen (Schriftliche Anfrage 18/23890 des Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) vom 29. Juni 2020 zum Thema: (VI) 2 Jahre Mobilitätsgesetz – Wat bewegt sich beim Radverkehr in Berlins City und Außenbezirken?

Fahrradabstellanlagen und Leihfahrräder) – die Bezirksämter von Berlin angefragt. Die Rückmeldungen haben keine Änderung des Sachstands ergeben, so dass die Antworten aus der genannten Schriftlichen Anfrage weiterhin gelten.

Frage 18:

Wie hat sich die Nutzung von Leihfahrrädern im Rahmen der Coronakrise verändert?

Antwort zu 18:

Hierzu wurden die unter Antwort 8 genannten Unternehmen befragt.

Das öffentliche Leihfahrradsystem Berlins stand während aller Phasen der Pandemielage vollumfänglich und uneingeschränkt zur Verfügung. Insgesamt konnte das System im Jahr 2020 trotz Pandemielage deutlich mehr Fahrten verzeichnen (insgesamt rund 895.000 Fahrten) als im Jahr 2019 (rund 670.000 Fahrten). Beim ersten Lockdown im Frühjahr 2020 folgte auf einen kurzen Einbruch der Zahlen im April eine schnelle Stabilisierung.

Insgesamt entwickeln sich die Nutzungszahlen dynamisch. In den Monaten Januar bis April 2021 wurden bereits mehr als 150.000 Fahrten mit dem öffentlichen Leihfahrradsystem Berlins durchgeführt, trotz Einschränkungen durch die weiterhin geltende Pandemiesituation.

Das Unternehmen Donkey Republic teilte mit: „In den Jahren 2019 und 2020 mussten wir aufgrund des Touristenmangels in der Stadt einen starken Mietrückgang hinnehmen, ab Juni 2021 sehen wir eine leichte Verbesserung der Situation. Die Situation bei den Langzeitpässen ist fast unverändert geblieben.“

Das Unternehmen Lime teilte mit: „Die Fahrten sind um 25 % bis teilweise 40 % länger geworden. Viele Berlinerinnen und Berliner haben Leihräder und vor allem die Lime E- Bikes als Verkehrsmittel für sich entdeckt. Die E-Bikes sind zu einer echten

Mobilitätsalternative für all diejenigen geworden, die es bevorzugen alleine, an der frischen Luft und unter Wahrung der Abstandsregeln von A nach B zu kommen. So hat jede vierte Fahrt mit einem Leihrad eine PKW-Fahrt ersetzt. Zudem wurden rund 25 % aller Fahrten an einem ÖPNV-Knotenpunkt gestartet oder beendet.“

Frage 19:

Wie bewertet der Senat rückblickend die im Zuge der Coronakrise verabschiedete Regelung zur Nutzung  von Leihfahrrädern von Nextbike, welche bis zum 17. Mai 2020 für die ersten 30 Minuten kostenlos war, und warum?

Frage 20:

Welche Kosten sind durch die kostenlose Nutzung der Leihfahrräder von Nextbike zusätzlich angefallen, bzw. welche Einnahmen sind weggefallen?

Frage 21:

Wie hat sich die Anzahl der ausgeliehenen Fahrräder von Nextbike durch die Maßnahme verändert?

Antwort zu 19, 20 und 21:

Die Fragen 19, 20 und 21 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Die Regelung wird als Erfolg bewertet. Innerhalb kürzester Zeit konnte den Berlinerinnen und Berlinern ein attraktives, unkompliziertes Angebot individueller Mobilität im Umweltverbund gemacht werden. Trotz Pandemie-bedingt reduzierter Mobilität insgesamt und dem kompletten Wegfall der touristischen Nutzung stellte sich das System auch in der Phase des ersten Lockdowns unverändert intakt dar, sowohl was Angebot als auch Nutzung betraf.

Die Kosten wurden entsprechend der realen Nutzung zwischen dem Auftraggeber (Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz) und den Auftragnehmer (nextbike) abgerechnet, wobei der verfügbare Gesamtbetrag gedeckelt war. Die Gesamtkosten betrugen rund 124.000 € (Brutto), wobei die Abrechnung aus dem Titel des Fahrradverleihsystems selbst (Kapitel 0730; Titel 68353

„Maßnahmen zur Förderung eines öffentlichen Leihfahrradsystems“) erfolgte. Eine Mittelaufstockung oder Verstärkung des Titels erfolgte nicht. Aus der Maßnahme selbst resultiert kein Einnahmeausfall. Vielmehr konnte auch neuen Nutzenden ein Zugang zum System geschaffen und die Vorteile dieser Lösung verdeutlicht werden. Langfristig ist dadurch eher mit einer intensiveren Nutzung zu rechnen.

Frage 22:

Ist der Beantwortung vonseiten des Senats noch etwas hinzuzufügen?

Antwort zu 22: Nein.

Berlin, den 15.07.2021 In Vertretung

Ingmar Streese Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr: Das wird Pankows erster Poller-Radweg jenseits des Rings, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article232711541/Das-wird-Pankows-erster-Poller-Radweg-in-Tarifbereich-B.html

#Verkehrswende, das ist ein Wort, mit dem Radfahrer in #Niederschönhausen Privilegien verbinden. Privilegien, die sie kaum haben. Weil sich die Umgestaltung von Straßen im Bezirk #Pankow bisher fast ausschließlich auf Prenzlauer Berg beschränkte, wuchs in den familienreichen und staugeplagten Kiezen jenseits des Schlossparks #Schönhausen der Frust.

Nun aber gibt die Berliner #Rad-Planungsgesellschaft #Infravelo die Einführung des ersten geschützten Radwegs in Pankow jenseits des S-Bahnrings bekannt: An der #Hermann-Hesse-Straße (B96a) sollen ab 2022 breite Spuren und Schutzelemente auf 600 Metern Länge dem umweltfreundlichen Verkehr Platz verschaffen. Im Umbaubereich zwischen Blankenburger Straße und #Pastor-Niemöller-Platz fallen durch das Projekt mit 63.000 Euro Planungskosten auch Parkplätze weg, um Radfahrer zu begünstigen.

Zwei neue Fahrradstraßen schaffen Korridor zum Bahnhof Pankow
Welche Art von baulicher Trennung zwischen den geschützten Radwegen und den Autospuren eingebaut wird, steht noch nicht fest – neben den in solchen Fällen oft verwendeten Pollern sind auch kleinere Baken, Kübel oder Erhöhungen als Schutzelemente möglich. „Es sollte eine Lösung sein, die für #Radfahrer sicher ist und optisch passt“, meint der Pankower SPD-Abgeordnete Torsten Hofer. Er hatte den Stand des Vorhabens abgefragt – und hält hohe Pfosten oder Poller eher für …

Radverkehr: Radverkehrssituation Pastor-Niemöller-Platz in Niederschönhausen, Pankow, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Inwiefern ist geplant, die Situation für den #Radverkehr um den #Pastor-Niemöller-Platz zu verbessern?
Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Das Bezirksamt Pankow hat die Planungen für die Einrichtung von #Radverkehrsanlagen
in der #Hermann-Hesse-Straße / #Grabbeallee zwischen #Tschaikowskistraße und
#Wackenbergstraße im Jahr 2020 aufgenommen. Bestandteil dieser Planungen ist auch
der Pastor-Niemöller-Platz sowie die Einrichtung von #Fahrradstraßen im #Güllweg und in
der #Waldstraße. In diesem Zusammenhang möchten wir auf die Projektkarte auf den
Seiten der GB #infraVelo GmbH verweisen: https://www.infravelo.de/karte/. In der Karte
finden sich zahlreiche Informationen zu den einzelnen Radverkehrsprojekten im Land
Berlin.“
Frage 2:
Inwiefern ist beabsichtigt, Radstreifen o.Ä. um den Pastor-Niemöller-Platz und an der Einmündung zur
#Friedrich-Engels-Straße einzurichten?
2
Antwort zu 2:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Die aktuellen Planungen sehen die Einrichtung eines Radfahrstreifens um den Pastor-Niemöller-Platz vor. Dieser soll an die bereits vorhandenen Radverkehrsanlagen in der
Friedrich-Engels-Straße angebunden werden.“
Frage 3:
Inwiefern ist beabsichtigt, die Einfahrt (das Abbiegen) von Rad Fahrenden aus der #Grabbeallee Richtung
Pastor-Niemöller-Platz / Friedrich-Engels-Straße zu verbessern (lebensgefährliche Situation)?
Antwort zu 3:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Die Problematik ist bekannt. Lösungsmöglichkeiten für diese komplexe Abbiegerelation
werden im weiteren Planungsverfahren untersucht.“
Frage 4:
Inwiefern ist beabsichtigt, das Abbiegen aus dem Pastor-Niemöller-Platz in die Grabbeallee sicherer zu
machen?
Antwort zu 4:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Es ist vorgesehen, ein sicheres Abbiegen rechts in die Grabbeallee sowie links in die
Hermann-Hesse-Straße zu gewährleisten. Für die Führung des Radverkehrs in der
Knotenpunktzufahrt wird derzeit eine Lösung erarbeitet, die den geplanten barrierefreien
Umbau der Endhaltestelle der BVG-Buslinie 107 (Grabbeallee/Pastor-Niemöller-Platz)
berücksichtigt. Ein Umbau der Lichtsignalanlage bzw. eine Ergänzung dieser mit Signalen
für den Radverkehr wird vermutlich erforderlich sein. Die Untersuchungen hierzu sind Teil
der anstehenden Entwurfsplanung.“
Frage 5:
Inwiefern ist die problematische Situation für den Radverkehr in diesem Bereich bekannt?
Antwort zu 5:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Die Defizite und die daraus resultierenden Probleme sind allen an der Planung Beteiligten
bewusst.“
Frage 6:
Wie wird diese Verkehrslage und wie werden die sich hieraus ergebenden Risiken eingeschätzt?
3
Antwort zu 6:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Die Verkehrssituation rund um den Pastor-Niemöller-Platz ist aufgrund des hohen
Verkehrsaufkommens insgesamt sowie im Speziellen wegen der Unübersichtlichkeit
aufgrund der Platzgeometrie, wegen der Führung des Radverkehrs im Mischverkehr,
wegen der querenden Straßenbahntrasse und wegen des hohen Anteils an Busverkehr
und Bushalten sehr unübersichtlich und für Radfahrende und zu Fuß Gehende subjektiv
eher unsicher. Eine objektive Einschätzung der Risiken durch das Bezirksamt ist aufgrund
nicht vorliegender Unfallzahlen nicht möglich.“
Frage 7:
Inwiefern ist beabsichtigt, die Umgestaltung des Pastor-Niemöller-Platzes (Wiederherstellung /
Wiederbegrünung) zum Anlass zu nehmen, die Radverkehrssituation im oben genannten Sinne oder in
ähnlicher Weise zu verbessern? Welche baulichen Maßnahmen werden ergriffen, erwogen?
Antwort zu 7:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Das Bezirksamt wird in Kürze die begrünte Fläche des Pastor-Niemöller-Platzes sowie
den dort angelegten Gehweg wiederherstellen lassen. Dabei wird auch der zukünftige
Bedarf an Ladezonen und Radverkehrsanlagen rund um den Platz berücksichtigt. Konkret
bedeutet das, dass ein rund drei Meter breiter Randbereich des Platzes, der
voraussichtlich zukünftig als Verkehrsfläche benötigt werden wird, nur mit Rasen und
nicht, wie ursprünglich vorgesehen, mit Bäumen und Hecken bepflanzt werden wird. Die
Einrichtung von Radverkehrsanlagen kann erst mit dem Ausbau der Bus-Endhaltestelle
sowie nach Umgestaltung des signalisierten Knotenpunktes Pastor-Niemöller-Platz/Grabbeallee erfolgen. Radverkehrsanlagen sind daher zeitlich nicht im
Zusammenhang mit der Wiederherstellung der Platzfläche realisierbar, wurden aber wie
oben beschrieben, bereits mitgedacht.“
Frage 8:
Welche Dringlichkeit / Priorität hat die Verbesserung der Radverkehrssituation im Bereich des Pastor-Niemöller-Platzes?
Antwort zu 8:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Das Bezirksamt sieht die Maßnahme als sehr dringlich an und hat daher auch die
Planungen aufgenommen.“
Frage 9:
Inwiefern stehen für die Verbesserung des Radverkehrs Mittel für Pankow bereit, und wie viele Mittel davon
sind bereits gebunden?
4
Antwort zu 9:
Die in der Antwort zu Frage 1 beschriebene Maßnahme wird aus Mitteln zur Verbesserung
der Radverkehrsinfrastruktur durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz finanziert. Für die Planung des Vorhabens Hermann-Hesse-Straße wurden
Mittel in Höhe von 63.440,25 Euro bewilligt, die somit haushaltstechnisch gebunden sind.
Insgesamt waren dem Bezirksamt Pankow mit Stand vom 23.06.2021 1.997.778,06 € im
Haushaltstitel 72016 („Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr“) und
1.315.626,93 € im Haushaltstitel 52108 („Maßnahmen zur Verbesserung des
Radverkehrs“) zugesichert und daher in den Haushaltstiteln festgelegt.
Da die Bewilligung von Radverkehrs-Maßnahmen, für die die Finanzmittel den
Bezirksämtern auf der Grundlage der auftragsweisen Bewirtschaftung aus den
Haushaltstiteln 72016 sowie 52108 des Kapitels 0730 zur Verfügung gestellt wird,
schrittweise (in der Regel zunächst für die Vorplanung, dann für weitere Planungsstufen
und die Baumaßnahme selbst) erfolgt, lässt sich vor Abschluss der
Bauplanungsunterlagen und der darauf beruhenden Finanzierungsbewilligungen noch
keine konkrete Summe der für die mit dem Bezirksamt Pankow betriebenen Radverkehrs-Vorhaben bereitstehenden Radverkehrs-Mittel nennen. Zudem dienen auch zahlreiche
bezirkliche Maßnahmen, von denen die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz keine oder keine detaillierte Kenntnis hat, der Verbesserung des
Radverkehrs.
Frage 10:
Wie viele Mittel sollen zur Verbesserung des Radverkehrs nach Niederschönhausen, Blankenfelde,
Rosenthal, Wilhelmsruh und Französisch Buchholz fließen, und wie teilen sich diese Mittel auf die einzelnen
Ortsteile auf?
Antwort zu 10:
Neben der in der Antwort zu Frage 1 genannten Maßnahme werden zurzeit auch
Planungen für die #fahrradfreundliche #Asphaltierung des #Schönholzer Weges (gepflasterter
Straßenabschnitt, der an der Grenze zwischen #Wilhelmsruh und #Rosenthal liegt,
einschließlich einer kurzen Radweganbindung) im Zusammenwirken zwischen
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und dem Bezirksamt Pankow
betrieben. Die Finanzierung soll aus dem Haushaltstitel 72016 erfolgen; da für diese
Maßnahme bisher noch keine Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden konnten, ist
noch keine Angabe zu den letztendlich benötigten Mitteln möglich.
Frage 11:
Über wie viel Personal verfügt der Bezirk Pankow für die Radverkehrsverbesserung (z.B. für die
Radwegplanung)? Wie viele Stellen gibt es dafür insgesamt, wie viele Stellen sind besetzt?
Antwort zu 11:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Für die Planung von Radverkehrsanlagen stehen im Straßen- und Grünflächenamt des
Bezirksamts Pankow zwei Vollzeitstellen zur Verfügung. Beide Stellen sind voll besetzt.
Für die Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen stehen drei Bauleiterinnen und Bauleiter
5
zur Verfügung, die jedoch nicht nur Radverkehrsmaßnahmen, sondern auch investive
Straßenbaumaßnahmen begleiten.“
Berlin, den 28.06.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Umbau der Schönhauser Allee erneut geplatzt aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article232604851/Prenzlauer-Berg-Umbau-der-Schoenhauser-Allee-erneut-geplatzt.html

Vom weitreichenden #Umbau der #Schönhauser Allee mit einer #Neuaufteilung des #Straßenraums war zuletzt nur eine kleine Lösung übrig geblieben. Geschützte #Poller-Radwege anstelle der Parkstreifen am Straßenrand – dafür gab es im Bezirksamt Pankow und im Senat Konsens. Dafür stand ein Plan. Nun aber ist auch diese kleine Variante des Umbaus mit dem Wegfall von etwa 150 Parkplätzen kurzfristig geplatzt.

Wie Verkehrsstadtrat Vollrad Kuhn (Grüne) auf Anfrage aus seiner Fraktion mitteilte, war die Herstellung der geschützten #Radstreifen nach monatelangen Verspätungen in diesen Wochen zwar fest vorgesehen. Doch nun häuften sich bei den Abstimmungen zwischen Bezirk, Senatsverkehrsverwaltung und der landeseigenen Rad-Planungsgesellschaft #Infravelo die Probleme.

Darunter gibt es ein gravierendes Problem: So befürchteten Anrainer und Geschäftsleute offenbar, dass sie durch fehlende Parkplätze von der Versorgung abgeschnitten werden.

Kein Umbau der Schönhauser Allee vor der Berlin-Wahl
„Es gab eine negative Stellungnahme bei der Umnutzung der #Parkstreifen. Dabei ging es um zu weite Transportwege für die Händler“, …

Radverkehr: Radschnellverbindung: Bäume und Parkplätze könnten wegfallen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/reinickendorf/article232167633/Radschnellverbindung-Baeume-und-Parkplaetze-koennten-wegfallen.html

#Infravelo hat Pläne für eine #Radschnellverbindung durch #Reinickendorf vorgestellt – und stößt damit auf Kritik.

Berlin. Wenn es nach den Verantwortlichen im Land Berlin geht, sollen es mal 100 Kilometer einer so genannten Radschnellverbindung bis zum Jahr 2030 geben. Auch in Reinickendorf sollen die Radwege etabliert werden. Das wird allerdings wahrscheinlich, Stand jetzt, Bäume und Parkplätze kosten.

Im Verkehrsausschuss hat die Infravelo – sie ist eine Tochtergesellschaft der landeseigenen Grün Berlin GmbH und unterstützt das Land Berlin dabei, neue Wege für den #Radverkehr zu schaffen – ihre Ideen für Radschnellverbindungen in Reinickendorf vorgestellt. Es gab mehrere Alternativen, hier soll die vorgestellt werden, die nach Angaben der Infravelo am geeignetsten und attraktivsten ist.

Zur Erklärung: Als eine Radschnellverbindung wird ein Radweg bezeichnet, der länger ist als fünf Kilometer – innerhalb des S-Bahn-Rings drei Kilometer –, auf dem man Vorrang an Ampeln und Kreuzungen hat und dessen Führung vom #Fußverkehr getrennt ist. Dabei kann es sich um einen #Zwei-Richtungs-Radweg handeln oder um Radwege, die jeweils in Fahrtrichtung angelegt sind.

Der von der Infravelo bevorzugte Radweg soll von #Hennigsdorf, über #Heiligensee

Radverkehr: Pankow: Streit über neuen Kurs für Radschnellweg Panke Trail, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article231870937/Pankow-Streit-ueber-neuen-Kurs-fuer-Radschnellweg-Panke-Trail.html

SPD will Verlauf des 60 Millionen Euro teuren Radwegs stark ändern, um Pankows neue Stadtquartiere zu erschließen. Das sprengt den Zeitplan.

Die Zukunft der #Mobilität in Pankows Norden sieht so aus: Man bewegt sich auf zwei Rädern, tritt unterwegs in die City eine halbe Stunde lang in die Pedale und bekommt idealerweise Hilfe durch einen Elektromotor, damit die Kräfte reichen – immerhin gilt es auf dem neuen #Radschnellweg #Panke Trail vom Stadtrand bis zum Zentrum bis zu 18 Kilometer zurückzulegen. Pro Strecke. Mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 60 Millionen Euro gehört die sieben Meter breite, beleuchtete und kreuzungsfreie Trasse zu den wichtigsten #Verkehrsprojekten im Norden Berlins. Aber steht der Aufwand in vernünftigem Verhältnis zum Nutzen? Pankows SPD-Fraktion hat daran – mit Blick auf die Vorzugsvariante der Berliner #Radplanungsgesellschaft #InfraVelo – erhebliche Zweifel. Und will den #Schnellweg nun komplett umplanen lassen.

Pankow wächst abseits des Radschnellwegs um 10.000 Wohnungen
Einfach gesagt lautet der SPD-Plan so: Die Strecke im Hauptteil der Trasse soll von einer Seite des Bahndamms der S-Bahnlinie 2 zur anderen wechseln und dort näher heranrücken an die großen #Zukunftsquartiere wie den #Blankenburger Süden. Dorthin, wo es zum Ende des Jahrzehnts Tausende neue #Radpendler mit ihren E-Bikes abzuholen gilt. „Wenn es bei der jetzigen Variante des Panke Trails bleibt, müssten sie Umwege fahren, um den Schnellweg überhaupt erst einmal zu erreichen“, befürchtet Fraktionschef Roland Schröder einen folgenschweren Fehler.

Ziel eines Antrags seiner Fraktion ist es deshalb, die neue Verbindung von der Westseite des #S-Bahndamms auf die Ostseite zu holen. „Hier werden ja die neuen #Siedlungsschwerpunkte in Karow und Blankenburg liegen“, erinnert Schröder. Der Vorschlag lautet, die Führung des Panke Trails …

Radverkehr: Kein Fahrradparkhaus für Treptow-Köpenick?, aus Senat

Klicke, um auf S18-26301.pdf zuzugreifen

www.berlin.de

Frage 1:

Wurden in Vorbereitung der Ausschreibung der Machbarkeitsstudien zum Bau von Fahrradparkhäusern an den Berliner U- und S-Bahnhöfen die Bedarfe an den S-Bahnhöfen in Treptow-Köpenick geprüft? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

Antwort zu 1:

Im Rahmen von Standort- und Potenzialanalysen,  die  die  GB  #infraVelo  GmbH  an 236 Berliner #ÖPNV-Stationen (Stationen des Öffentlichen Personennahverkehrs) durchgeführt hat, wurden die Bedarfe für Fahrradabstellflächen bis zum Jahr 2030 untersucht. Im Bezirk #Treptow-Köpenick wurden von der GB infraVelo GmbH insgesamt 17 S- und U-Bahnhöfe untersucht. In der nachfolgenden Tabelle sind die Ergebnisse der Standort- und Potenzialanalysen zu entnehmen.

Die Ergebnisse der Standort- und Potenzialanalysen sind bereits ausgewertet worden, eine Vorschlagsliste mit den Stationen, die priorisiert werden sollten, wurde an die jeweiligen Bezirke übermittelt. Über die Durchführung von Machbarkeitsuntersuchungen an Standorten mit hohem Bedarf und Potenzial für ein Fahrradparkhaus wird im nächsten Abstimmungsschritt mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und den Bezirken entschieden.

Tabelle: Ergebnisse der Standort- und Potenzialanalysen für 17 S- und U-Bahnhöfe im Bezirk Treptow-Köpenick

 

 

Bahnhof

Ist-Angebot

(Stellplätze)

Bedarf 2030*

(Stellplätze)

Erforderlich neue Stellplätze

(Stellplätze)

Grünau 499 719 220
Schöneweide 133 618 485
Treptower Park 396 687 291
Adlershof 528 626 98
Baumschulenweg 148 338 190
Wilhelmshagen 106 215 109
Köpenick 404 796 (1.353**) 392 (949**)
Friedrichshagen 628 874 246
Wuhlheide 94 135 41
Spindlersfeld 124 274 150
Rahnsdorf 340 909 569
Plänterwald 62 170 108
Altglienicke 96 189 93
 

Grünbergallee

 

150

 

112

0, da Bedarf gedeckt***
Hirschgarten 170 234 64
 

Oberspree

 

36

 

24

0, da Bedarf gedeckt***
Betriebsbahnhof Schöneweide 38 76 38

* Für die Bedarfsermittlung bis zum Jahr 2030 flossen mehrere Faktoren in die Erstellung der Prognose ein. Die derzeitige Auslastung wurde mit einem jahreszeitlichen Korrekturfaktor, einem Faktor für den Zuwachs an Einwohnerinnen/Einwohnern und mit einem Faktor für die Steigerung des #Bike+Ride-Anteils von 3 % auf 5 % multipliziert.

** Bei der Potenzialflächensuche ist die Option für ein #Fahrradparkhaus und somit eine deutliche Verbesserung der Angebotsqualität gegeben, daher wurde ein Zuwachspotenzial (70%) auf die Bedarfsprognose angewendet.

***  auch  bei  einer  bereits  erfolgten  Bedarfsdeckung  erfolgen  Flächenprüfungen,  um  einen  Anteil  an gesicherten Anlagen realisieren zu können.

Frage 2:

Teilt die Senatsverwaltung die Auffassung, dass durch die Errichtung von sicheren Fahrradparkhäusern an den S-Bahnhöfen Treptower-Park, Baumschulenweg, Schöneweide, Adlershof und Köpenick die Attraktivität des ÖPNVs deutlich gesteigert und der Umstieg auf das Rad und den ÖPNV gefördert werden würde?

Antwort zu 2:

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz verfolgt das Ziel, den Anteil der Verkehrsmittel des Umweltverbundes (Fuß/Rad/ÖPNV) deutlich zu steigern. Dieses Ziel kann durch unterschiedliche Maßnahmen erreicht werden, die ein Umsteigen auf den Umweltverbund fördern. Eine geeignete Maßnahme ist, das Angebot an Bike&Ride- Fahrradstellplätzen an S- und U-Bahnhöfen zu erhöhen.

Dieses Angebot an Bike&Ride-Fahrradstellplätzen beschränkt sich jedoch an den genannten S-Bahnhöfen nicht nur auf Fahrradparkhäuser, in denen auch gesicherte Fahrradstellplätze angeboten werden können. Auch andere Bautypen sind denkbar, um das Angebot zu verbessern. Zu diesen zählen unter anderem Sammelschließanlagen, Fahrradstationen, Fahrradboxen und Doppelstockpark-Systeme.

Frage 3:

Teilt die Senatsverwaltung die Auffassung, dass gerade in den Berliner Außenbezirken die Verkehrswende gelingen muss, um den Verkehr in der Innenstadt nachhaltig zu reduzieren und daher alle Anstrengungen sich auf diese Gebiete Berlins konzentrieren müssen?

Antwort zu 3:

Die Entscheidungen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bezüglich der Priorisierung von Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradparkens richten sich nach den Vorgaben des Berliner Mobilitätsgesetzes. In dem Gesetz wird ausgeführt, dass die Auswahl der Standorte, an denen Fahrradabstellanlagen errichtet werden sollen, sich am derzeitigen und zukünftigen Bedarf des Fahrradverkehrsaufkommens orientieren sollen. Alle Teile Berlins sind gleichwertig zu berücksichtigen. (§ 47 Abs. 1 Berliner Mobilitätsgesetz).

Die Anstrengungen des Senats, das Angebot an Fahrradstellplätzen zu verbessern, beziehen sich damit auf die gesamte Stadt und orientieren sich an dem Bedarf an Fahrradstellplätzen am jeweiligen Standort. Durch dieses Vorgehen wird angestrebt, dass der Modal-Split der Verkehrsmittel des Umweltverbundes steigt und so alle Berliner Bezirke von der Verkehrswende profitieren.

Berlin, den 05.02.2021 In Vertretung

Ingmar Streese

Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radschnellweg Panke-Trail braucht bis zu sechs Brücken, aus Berliner Morgenpost

https://draft.blogger.com/blog/post/edit/13214212/4075488707984716422

60 Millionen Euro für 18 Kilometer lange Strecke von #Pankow bis nach #Mitte: So soll der #Panke-Trail durch Berlins Nordosten verlaufen.

Hier die Querung durch das künftige neue Stadtquartier #Pankower Tor, dort das #Kopfsteinpflaster und eine #Spielstraße in Prenzlauer Berg: der #Radschnellweg Panke-Trail soll dem umweltfreundlichen Verkehr im Nordosten Berlins einen entscheidenden Schub geben. Doch die 18 Kilometer lange Strecke zwischen dem S-Bahnhof #Karow und den Zielpunkten im Bezirk Mitte ist mit einigen Schwierigkeiten gespickt.

Wie man sich die Vorzugsvariante für die zumeist vier Meter breite, beleuchtete Trasse im Detail vorzustellen hat, zeigte die landeseigene Entwicklungsgesellschaft #Infravelo nun bei der ersten offiziellen Präsentation. Im nördlichen Streckenteil führt der Trail vom S-Bahnhof Karow aus neben dem Damm der Zugstrecke her, ab dem Bahnhof Pankow- #Heinersdorf zieht sich ein Ast zur Straße #Esplanade über #Gesundbrunnen bis zum S-Bahnhof #Nordbahnhof, der andere Ast durch das Quartier Pankower Tor und durch den #Kollwitzkiez in Prenzlauer Berg bis zur Torstraße.

Auch einen ersten Kostenrahmen gab Janosch Krol, der Projektverantwortliche für den Panke-Trail, an: Rund 60 Millionen Euro müsste das Land Berlin ausgeben. Aus Sicht der Infravelo eine lohnende Investition. „Selbst bei sehr hohen Baukosten würde der Nutzen die Kosten …