Straßenbahn + U-Bahn: Planungs- und Bauvorhaben für U-Bahnen und Straßenbahnen, aus Senat

Frage 1:
Wie ist das Vorschlags-, Antrags-, Beauftragungs- und #Genehmigungsverfahren für den Bau eines
neuen #U-Bahnabschnitt gestaltet?
a. Wer ist für die Bearbeitung zuständig?
b. Welche Anforderungen werden an den Antragssteller gestellt?
c. Welche Genehmigungsschritte gibt es in diesem Verfahren?
d. Wie lange dauerte das Genehmigungsverfahren im Jahre 2021 durchschnittlich?
Frage 6:
Wie ist das Vorschlags-, Antrags-, Beauftragungs- und Genehmigungsverfahren für den Bau einer
neuen #Straßenbahn gestaltet?
a. Wer ist für die Bearbeitung zuständig?
b. Welche Anforderungen werden an den Antragssteller gestellt?
c. Welche Genehmigungsschritte gibt es in diesem Verfahren?
d. Wie lange dauerte das Genehmigungsverfahren im Jahre 2021 durchschnittlich?

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Güterverkehr: Flächenfreihaltung für lokale Güterumschlagplätze an Eisenbahnstrecken, aus Senat

Frage 1:
Teilt der Senat die Auffassung, dass es notwendig ist, um eine Verlagerung des #Güterverkehrs auf die
Schiene zu erreichen, Flächen an zentrumsnahen #Eisenbahnstrecken freizuhalten, um dort künftig lokale
#Umschlagplätze einzurichten, auf denen Container, Wechselbehälter und Sattelauflieger ohne Kran
horizontal oder kleinere, möglichst standardisierte Gefäße bzw. Paletten für den Weitertransport
umgeschlagen werden können?
Frage 2:
Teilt der Senat die Auffassung, dass der Berliner Innenring wegen seiner zentrumsnahen Lage besonders
gut für das Einrichten derartiger lokaler Umschlagplätze geeignet ist, weil damit der Lkw-Verkehr von und zu
den Quell- und Zielpunkten möglichst kurz gehalten werden und im Vergleich zu den weiter außerhalb
liegenden Güterverkehrszentren nochmal erheblich reduziert werden kann?
Antwort zu 1 und 2:

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Werkstätten: Instandsetzung des Wasserturms vom Bahnbetriebswerk Schöneweide endet, aus Rottenplace

Berlin (pm/aw). Seit 2018 unterstützt die Deutsche Stiftung #Denkmalschutz (DSD) die #Wiederherstellung des Wasserturms des Bahnbetriebswerks #Schöneweide in Berlin #Johannisthal. Zur Fertigstellung der Instandsetzung des Wasserturms sowie zum Beginn der Instandsetzung des Treppenhauses und des Anbaus stellt die Bonner #Denkmalschutzstiftung in diesem Jahr dank zahlreicher zweckgebundener Spenden weitere 30.000 Euro zur Verfügung.

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Bahnhöfe: Verschläft die Senatsverwaltung die Barrierefreiheit am Bahnhof Johannisthal?, aus Senat

Frage 1:
Im Spätsommer 2022 soll der neue #Zugang zum Ortsteil #Johannisthal am Bahnhof Johannisthal fertig
gestellt werden. Ist es richtig, dass es zu diesem Zeitpunkt keinen #Fahrstuhl an diesem Ausgang geben wird
und der Ortsteil Johannisthal nicht #barrierefrei erreichbar sein wird?
Frage 2:
Ist es richtig, dass der Anbau eines Fahrstuhls erst für das Jahr 2024 geplant ist?
Antwort zu 1 und 2:
Derzeit wird die #Fußgängerüberführung und der Zugang zum Ortsteil Johannisthal saniert.
Mit Beendigung der Sanierungsmaßnahmen wird der Zugang noch nicht barrierefrei durch
einen Aufzug erschlossen sein. Die Inbetriebnahme des Aufzuges ist für das Jahr 2024
geplant.

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S-Bahn + Bahnindustrie: S-Bahn Berlin schickt „Erlkönig“ auf Einladungstour für Zukunfts-Event „IdeenzugCity“ zu Gast bei der S-Bahn Berlin, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/S-Bahn-Berlin-schickt-Erlkoenig-auf-Einladungstour-fuer-Zukunfts-Event-6831986

„IdeenzugCity“ zu Gast bei der S-Bahn Berlin · Als Erlkönig beklebter Zug wirbt für Fahrzeugmodell des ÖPNV der Zukunft · Berliner:innen und Brandenburger:innen können sich ab sofort für Führung durch den IdeenzugCity registrieren

So einen S-Bahnzug hat Berlin noch nicht gesehen! Beklebt wie ein #Erlkönig, mit wild gemusterter schwarz-weißer Folie, ist ein #Fahrzeug der neuen Baureihe #483/484 ab kommenden Montag, 8. November, täglich im Netz unterwegs.

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Straßenbahn: Planungsstand Straßenbahnprojekte des Senates, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Vorhaben: Rathausstraße – Spittelmarkt – #Kulturforum#Rathaus Steglitz
1a.) Wie ist der aktuelle #Projektstatus?
1b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
1c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 1:
1a.) Für das Vorhaben Alexanderplatz – Kulturforum ist vorgesehen die Vorplanung im
zweiten Quartal 2021 abzuschließen. Die Planungen zur Vorhaben Kulturforum –
Rathaus Steglitz werden aufbauend auf dem Vorhaben erfolgen, da sie von einer
planfeststellungsfähigen Lösung abhängen.
1b.) Für das Vorhaben Alexanderplatz – Kulturforum wird die nachfolgende
Planungsphase (Entwurfsplanung) unmittelbar danach erfolgen. Ziel ist es, in 2024
das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der
Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen
getroffen werden.
1c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Für den Abschnitt Alexanderplatz – Kulturforum wird nach derzeitigem
Planungsstand die Streckeneröffnung für das Jahr 2028 angestrebt.
Für das Vorhaben Kulturforum – Rathaus Steglitz wird im ÖPNV-Bedarfsplan
(Bedarfsplan des Öffentlichen Personennahverkehrs) als Teil des Nahverkehrsplans
Berlin 2019-2023 (NVP) als Inbetriebnahmetermin das Jahr 2030 genannt.
2
Frage 2:
Vorhaben: Linie 20/21 – #Wühlischplatz#Ostkreuz
2a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
2b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
2c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 2:
2a.) Das Projekt befindet sich im Planfeststellungsverfahren.
2b.) Die aktuelle Leistungsphase wird mit Vorlage des bestandskräftigen
Planfeststellungsbeschlusses abgeschlossen. Nach derzeitigem Kenntnisstand geht
die Vorhabenträgerin (BVG) davon aus, dass ein Planfeststellungsbeschluss Ende
2021 ergehen könnte.
2c.) Für die an den Planfeststellungsbeschluss anschließenden Leistungsphasen
(Ausführungsplanung, Bauvorbereitung, Bau) wird nach Auskunft der BVG mit
mindestens zwei Jahren bis zur Fertigstellung gerechnet.
Frage 3:
Vorhaben: #Johannisthal – U-Bahnhof #Zwickauer Damm
3a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
3b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
3c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 3:
3a.) Das Vorhaben ist im ÖPNV-Bedarfsplan als Teil des Nahverkehrsplans Berlin 2019-
2023 als dringlicher Bedarf enthalten. Die Grundlagenermittlung für die
Straßenbahnstrecke wurde noch nicht begonnen.
3b.) Es ist vorgesehen, die Grundlagenermittlung für die Straßenbahnstrecke im 2.
Halbjahr 2021 aufzunehmen. und 2022 abzuschließen und anschließend, bei
positivem Votum des Senats, mit der Vorplanung zu beginnen.
3c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2030 angestrebt.
Frage 4:
Vorhaben: Aus- und Neubau #Mahlsdorf
4a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
4b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
4c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 4:
4a.) Für das Vorhaben Aus- und Neubau Mahlsdorf ist vorgesehen, die Vorplanung im
zweiten Quartal 2021 abzuschließen.
3
4b.) Die nachfolgende Planungsphase (Entwurfsplanung) wird unmittelbar im Anschluss
erfolgen. Ziel ist es, in 2022 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf
und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen
Abschätzungen getroffen werden.
4c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2026 angestrebt.
Frage 5:
Vorhaben: Hauptbahnhof – U-Bahnhof #Turmstraße
5a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
5b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
5c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 5:
5a.) Der Planfeststellungsbeschluss liegt vor und ist bestandskräftig. Derzeitig befindet
sich das Projekt in der Bauvorbereitung.
5b. und 5c.) Der Baubeginn ist nach Auskunft der Vorhabenträgerin (BVG) im Sommer
2021 und die Inbetriebnahme für Anfang 2023 vorgesehen.
Frage 6:
Vorhaben: U-Bahnhof Turmstraße – U-Bahnhof #Mierendorffplatz
6a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
6b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
6c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 6:
6a.) Das Projekt U-Bahnhof Turmstraße – Jungfernheide befindet sich in der
Vorplanungsphase.
6b.) Der Abschluss der Vorplanung ist im ersten Halbjahr 2022 geplant. Die nachfolgende
Planungsphase (Entwurfsplanung) wird unmittelbar im Anschluss erfolgen. Ziel ist es,
in 2023 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der
Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen
getroffen werden.
6c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2028 angestrebt.
Frage 7:
Vorhaben: U-Bahnhof Mierendorffplatz – #UTR (#TXL)
7a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
7b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
7c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
4
Antwort zu 7:
7a.) Es wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 verwiesen. Neue
Erkenntnisse liegen seither nicht vor.
7b.) Ergänzend zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 wird mitgeteilt: Es wird angestrebt,
nach Abschluss der Grundlagenuntersuchung bei positivem Votum des Senats mit
der Vorplanung zu beginnen. Ziel ist es, in 2024 das Planfeststellungsverfahren
einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen
Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden.
7c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig bis 2030 angestrebt.
Frage 8:
Vorhaben: S- und U-Bahnhof #Warschauer Straße – U-Bahnhof #Herrmannplatz
8a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
8b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
8c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 8:
8a.) Die Grundlagenermittlung ist abgeschlossen. Der Senat hat am 13.04.2021 die
Fortführung der Planungen für die in der Grundlagenermittlung identifizierte
planerisch zu bevorzugende Trassenvariante beschlossen.
8b.) Die Vorplanung wird in Kürze beginnen. Ziel ist es, in 2024 das
Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung
können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden.
8c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig für 2028 angestrebt.
Frage 9:
Vorhaben: #Blankenburger Süden
9a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
9b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
9c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 9:
9a. – 9c.) Es wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 verwiesen. Neue
Erkenntnisse liegen seither nicht vor.
Frage 10:
Vorhaben: #Tangentialstrecke Pankow – #Heinersdorf#Weißensee
10a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
10b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
5
10c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 10:
10a.) Die Grundlagenermittlung ist abgeschlossen. Der Senat hat am 13.04.2021 die
Fortführung der Planungen für die in der Grundlagenermittlung identifizierte
planerisch zu bevorzugende Trassenvariante beschlossen.
10b.) Die Vorplanung wird in Kürze beginnen. Ziel ist es, in 2024 das
Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung
können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden.
10c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig für 2028 angestrebt.
Frage 11:
Ist den Antworten auf diese Fragen vonseiten des Senates noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 11:
Nein.
Berlin, den 27.04.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenbahn: Stand der Planung von Straßenbahnvorhaben, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des #Straßenbahnvorhabens #Alexanderplatz#Kulturforum, wie ist die
weitere #Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in
welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 1:
Die #Vorplanung befindet sich zurzeit in der finalen Bearbeitung durch die Projektbeteiligten.
Der Gesamtzeitplan für die Vorplanung sieht die Fertigstellung weiterhin bis zum Ende des
zweiten Quartals 2021 vor, die #Streckeneröffnung ist für 2028 geplant.
Die fachliche Federführung für das Projekt liegt derzeit im Referat IV C.
Frage 2:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens Potsdamer Platz – Rathaus #Steglitz, wie
ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele
Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
2
Antwort zu 2:
Die Strecke ist Bestandteil des vorgesehenen #Straßenbahnkorridors Alexanderplatz –
Rathaus Steglitz. Der gesamte Korridor ist von einer erheblichen städtebaulichen
Komplexität gekennzeichnet. Aus diesem Grund war für den Abschnitt südlich des
Potsdamer Platzes die Aufnahme der #Grundlagenuntersuchungen erst vorgesehen, wenn
der Abschnitt Alexanderplatz – Kulturforum eine hinreichende #Planungstiefe erreicht hat. Im
#ÖPNV-Bedarfsplan (Bedarfsplan des Öffentlichen Personennahverkehrs) als Teil des
Nahverkehrsplans Berlin 2019-2023 (NVP) ist als Inbetriebnahmetermin das Jahr 2030
genannt. Es ist vorgesehen, die Grundlagenermittlung im Referat IV A im Jahr 2021
aufzunehmen.
Frage 3:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Turmstraße#Jungfernheide, wie ist die
weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in
welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 3:
Das Projekt befindet sich derzeit in der Vorplanungsphase. Der Gesamtzeitplan für die
Vorplanung sieht die Fertigstellung bis zum Ende des 1. Quartals 2022 vor, die
Streckeneröffnung ist für 2028 geplant.
Die fachliche Federführung für das Projekt liegt derzeit im für den Öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) zuständigen Referat IV C.
Frage 4:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Warschauer Straße – #Hermannplatz, wie
ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele
Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 4:
Der Verkehrsmittelvergleich hat die #Straßenbahn als planerisch zu bevorzugendes
Verkehrsmittel bestätigt. Die Abschlussberichte befinden sich derzeit in der redaktionellen
Schlussbearbeitung. Es ist vorgesehen, zeitnah einen Senatsbeschluss zur Weiterführung
der Planungen herbeizuführen. In den weiteren Planungsschritten könnten dann die
Streckenführung durch das städtebaulich sensible Gebiet konkretisiert werden und
Betroffenheiten von Anliegenden und Bezirkspolitik verbindlich geklärt werden. Die
Inbetriebnahme ist für 2028 vorgesehen. Die Maßnahme befindet sich gegenwärtig in der
Bearbeitung durch das für langfristig orientierte Verkehrsentwicklungsplanung zuständige
Referat IV A.
Frage 5:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Blankenburger Süden, wie ist die weitere
Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in welchem
Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
3
Antwort zu 5:
Die Grundlagenermittlung für die #Straßenbahnstrecke ist abgeschlossen. Die Straßenbahn
wurde im Rahmen der Grundlagenermittlung als am besten geeignetes Verkehrsmittel
bestätigt. Für die planerisch zu bevorzugende Trassenvariante wurde die Wirtschaftlichkeit
nachgewiesen. Der Senat hat im Juni 2020 beschlossen, auf dieser Grundlage die Planung
fortzuführen. Da die Maßnahme eng mit den städtebaulichen Wettbewerbsverfahren für das
Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden verzahnt ist, muss zunächst ein entsprechender
Stand in der städtebaulichen Planung erreicht sein. Erst dann kann die Planung sinnvoll
weitergetrieben werden. Die Inbetriebnahme ist für 2028 vorgesehen. Die
Planungsverantwortung wird im weiteren Projektverlauf im Referat IV C liegen.
Frage 6:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Pankow-Heinersdorf – #Weißensee, wie ist
die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile
in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 6:
Zum aktuellen Stand wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage Nr. 18/26538 verwiesen.
Neue Erkenntnisse haben sich seither nicht ergeben. Es ist geplant, zeitnah einen
Senatsbeschluss herbeizuführen. Anschließend folgen die weiteren Planungsphasen. Die
Inbetriebnahme ist für 2028 vorgesehen. Die Maßnahme befindet sich gegenwärtig in der
Bearbeitung durch das Referat IV A.
Frage 7:
Wie ist die aktuelle Zeitplanung für das Straßenbahnvorhaben #S-Bahnhof Schöneweide – #Sonnenallee
#Hermannplatz – Potsdamer Platz, wann ist der Planungsbeginn vorgesehen?
Antwort zu 7:
Der ÖPNV-Bedarfsplan sieht die Inbetriebnahme der genannten Strecke für das Jahr 2035
vor. Der Beginn der Grundlagenermittlung ist im Jahr 2022/2023 vorgesehen.
Frage 8:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Potsdamer Platz – #Zoologischer Garten,
wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele
Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 8:
Der ÖPNV-Bedarfsplan sieht die Inbetriebnahme der genannten Strecke für das Jahr 2030
vor. Der Beginn der Grundlagenermittlung ist 2022/2023 vorgesehen.
Frage 9:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Jungfernheide#UTR#Schumacher
Quartier, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie
viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
4
Antwort zu 9:
Für die genannte Strecke ist die Grundlagenermittlung gegenwärtig in Bearbeitung und wird
voraussichtlich im Sommer abgeschlossen. Die Inbetriebnahme ist ab 2028 vorgesehen.
Die Bearbeitung erfolgt gegenwärtig im Referat IV A.
Frage 10:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Pankow#Wollankstraße#Turmstraße,
wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele
Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 10:
Der ÖPNV-Bedarfsplan sieht für die genannte Strecke eine schienengebundene
Erschließung vor. Diese ist als dringlicher Bedarf mit geplanter Inbetriebnahme nach 2030
vorgesehen. Die Realisierung der Strecke als Straßenbahn oder als anderes Verkehrsmittel
ist in Abhängigkeit von den verkehrlichen Bewertungen und weiteren Untersuchungen zu
prüfen. Die Aufnahme der Grundlagenermittlung einschließlich Verkehrsmittelvergleich und
Systementscheid in Referat IV A ist für das Jahr 2022/2023 vorgesehen.
Frage 11:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Spittelmarkt#Hallesches Tor –
#Mehringdamm, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und
wie viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 11:
Die Inbetriebnahme der Strecke ist ab 2030 vorgesehen. Die Grundlagenermittlung wird zu
einem späteren Zeitpunkt aufgenommen.
Frage 12:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Johannisthal#Johannisthaler Chaussee,
wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele
Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 12:
Die Inbetriebnahme der Strecke ist ab 2030 vorgesehen. Der Beginn der
Grundlagenermittlung im Referat IV A ist für 2021 avisiert.
Frage 13:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Paulsternstraße#Gartenfeld#Rathaus
Spandau, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie
viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
5
Antwort zu 13:
Der NVP sieht die geplante Inbetriebnahme der Strecke im Jahr 2029 vor. Die
Ausschreibung der Grundlagenermittlung wird gegenwärtig im Referat IV A vorbereitet. Es
ist vorgesehen, Mitte 2021 mit den Arbeiten zu beginnen.
Frage 14:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens Rathaus #Spandau#Heerstraße, wie ist
die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile
in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 14:
Der NVP sieht die geplante Inbetriebnahme der Strecke für das Jahr 2029 vor. Darüber
hinaus ist vorgesehen, eine #Machbarkeitsstudie für eine Verlängerung der U-Bahnlinie #U7
für diesen Korridor durchzuführen. Nach Vorliegen dieser Studie hat der Senat am
16.02.2021 die Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für eine U-Bahn
beschlossen. Dies ist die Grundlage zur Bearbeitung der Untersuchung durch das Referat
IV A.
Frage 15:
Für wann ist bei den Straßenbahnprojekten, bei denen die Planung noch nicht begonnen hat, jeweils der
Beginn der Planung vorgesehen?
Antwort zu 15:
Es wird auf die Antworten 7, 8 sowie 10 bis 14 verwiesen. Für 2022/2023 ist darüber hinaus
vorgesehen, die Grundlagenermittlung für die Strecke Potsdamer Platz – Schöneweide zu
beginnen. Das Arbeitsprogramm für die darauffolgenden Jahre wurde noch nicht
abgestimmt. Es wird sich an den Vorgaben der vom Senat beschlossenen Planwerke
orientieren.
Frage 16:
Sind die geplanten und aktuell tatsächlich vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen ausreichend,
um die Planungen jeweils wie vorgesehen zu beginnen bzw. weiterzuführen und jeweils die Inbetriebnahme
zu den im Nahverkehrsplan vorgesehenen Zeitpunkten zu erreichen?
Frage 17:
Wenn es Verzögerungen einzelner Planungsprozesse gab, was war jeweils der Grund hierfür?
Antwort zu 16 und 17:
Der Nahverkehrsplan gibt ein sehr ambitioniertes Programm zum bedarfsgerechten Ausbau
des #ÖPNV vor. Es wird mit Nachdruck an der Umsetzung der hier formulierten Ziele
gearbeitet. Da insbesondere Neubauprojekte auch von vielen externen Faktoren abhängig
sind, kann derzeit keine belastbare Aussage zu zukünftigen Bedarfen getroffen werden.
Zur personellen Situation wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/26757
6
verwiesen. Neben den personellen Engpässen haben sich in den letzten Jahren
Verzögerungen zumeist durch stadtplanerische Fragestellungen ergeben, die einer
umfangreichen Klärung bedurften. Dies war auch der Lage der Straßenbahnprojekte in
teilweise sensiblen Stadträumen mit zahlreichen Nutzungsinteressen und entsprechenden
Konflikten geschuldet. Abstimmungen wurden durch die Pandemielage in 2020 zusätzlich
erschwert.
Frage 18:
Ist seitens des Senats den Antworten noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 18:
Nein.
Berlin, den 12.03.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnhöfe: Kein Fahrstuhl für Johannisthal?, aus Senat

Klicke, um auf S18-25621.pdf zuzugreifen

www.berlin.de

Frage 1:
Aus welchem Grund ist es derzeit nicht geplant, am künftigen Bahnhof #Johannisthal, derzeit #Betriebsbahnhof
#Schöneweide, einen weiteren #Fahrstuhl am Ausgang zur Johannisthaler Seite zu errichten?
Frage 2:
Ist es richtig, dass die zuständige Senatsverwaltung diesen Fahrstuhl bisher nicht bestellt hat und es somit
nur einen barrierefreien Zugang von Niederschöneweider Seite geben wird? Wenn ja, weshalb wurde der
Fahrstuhl bisher nicht bestellt?
Frage 3:
Geht die zuständige Senatsverwaltung davon aus, dass auf der Johannisthaler Seite des künftigen Bahnhofes
Johannisthal keine Menschen mit Gehbehinderung oder junge Eltern mit Kinderwagen wohnen bzw. bei den
Unternehmen arbeiten werden, welche sich rund um den künftigen Bahnhof Johannisthal ansiedeln sollen?
Frage 4:
Wie hoch wären die zusätzlichen Kosten zur Errichtung eines Fahrstuhls auch am Ausgang zur Johannisthaler
Seite des künftigen Bahnhofes Johannisthal?
Frage 5:
Wenn doch die Errichtung eines Fahrstuhls am Ausgang zur Johannisthaler Seite geplant sein sollte, wann
soll dieser errichtet werden und wie lange wird der künftige Zugang zum Bahnhof nicht barrierefrei sein?
2
Antwort zu 1 bis 5:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat einen #Aufzug, welcher den
barrierefreien Zugang des Bahnhofs von der Johannisthaler Seite ermöglichen soll, bei der
#DB Station & Service AG bestellt. Die Bestellung des Aufzugs erfolgte unter anderem
aufgrund der Entwicklung der westlich an den Bahnhof angrenzenden Flächen. Im Zuge
dessen wird mit einer verstärkten Nutzung des westlichen Zugangs zum Bahnhof
Johannisthal gerechnet und selbstverständlich auch mit einer stärkeren Nutzung durch
mobilitätseingeschränkte Personen, sodass ein barrierefreier Zugang an dieser Stelle
notwendig wird.
Aktuell befindet sich die Planung für den Aufzug in der #Grundlagenermittlung, die
Erarbeitung der Aufgabenstellung der ersten Planungsphase wird voraussichtlich im
1. Quartal 2021 erfolgen. Ein konkreter Kosten- und Zeitplan kann derzeit aufgrund des
frühen Planungsstadiums noch nicht benannt werden.
Berlin, den 06.12.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnhöfe: Bezirksverordnete wollen Umbenennung stoppen Der künftige S-Bahnhof Johannisthal führt nur auf Umwegen nach Johannisthal, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirksverordnete-wollen-umbenennung-stoppen-der-kuenftige-s-bahnhof-johannisthal-fuehrt-nur-auf-umwegen-nach-johannisthal/26621436.html

Im Dezember soll die Station #Betriebsbahnhof #Schöneweide eine neuen Namen bekommen. Ein #Schildbürgerstreich, sagen die Bezirksverordneten.

Die Bezirksverordneten von Treptow-Köpenick fordern in einem aktuellen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung, die Umbenennung des Betriebsbahnhofs Schöneweide in „S-Bahnhof #Johannisthal“ zu stoppen. Andernfalls drohe ein Schildbürgerstreich wahr zu werden, sagt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Sascha Lawrenz.

Der Streich geht so: Am 13. Dezember, zum #Fahrplanwechsel der Bahn, soll die Station ihren neuen Namen Johannisthal erhalten. Doch wer dort aussteigt, hat keine Chance, ins anliegende Johannisthal zu gelangen. Der Zugang über eine marode #Fußgängerbrücke ist versperrt.

Für die Bahn ist der Zug aber längst abgefahren. „Der neue Name wurde bereits in alle #Fahrplanunterlagen eingearbeitet“, sagte ein Sprecher auf Anfrage. Zum 13. Dezember würden die neuen Namensschilder auf der Station angebracht. Wer hier aussteigt, erreicht dann das S-Bahnwerk Schöneweide …

Bahnhöfe: Ein neuer Zugang für den Betriebsbahnhof Schöneweide / Bahnhof Johannisthal, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Zu wann soll der #Betriebsbahnhof #Schöneweide in Bahnhof #Johannisthal umbenannt werden?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die Umbenennung des Bahnhofsnamens „Betriebsbahnhof Schöneweide“ in
„Johannisthal“ erfolgt zum #Fahrplanwechsel 2020/21 am 13.12.2020.“
Frage 2:
Zu wann soll der Betriebsbahnhof Schöneweide / Bahnhof Johannisthal auch von Johannisthaler Seite bzw.
von der künftigen #Benno-König-Straße für die Fahrgäste regulär zugänglich sein?
Antwort zu 2:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Eine generelle Verbesserung der Qualität der Station wird durch DB Station & Service AG
für den Zeitraum nach 2024 diskutiert. Daher liegen zum aktuellen Zeitpunkt noch keine
kommunikationsfähigen Informationen vor.“
2
Frage 3:
Welche baulichen Tätigkeiten sind noch notwendig und geplant, um den Zugang von der Johannisthaler Seite
bzw. von der künftigen Benno-König-Straße zu ermöglichen?
Antwort zu 3:
Die #Brücke wurde in den 1980er Jahren errichtet und weist eine Vielzahl von Schäden wie
Risse und Ausblühungen an den Fundamenten sowie Gussasphalt der Gehbahn auf. Die
Beschichtung der Stahlkonstruktionen hat Fehlstellen und ist teilweise abgeblättert.
Außerdem zeigt eine Vielzahl von Bauteilen deutliche Korrosionsschäden.
Bevor eine Nutzung der Brücke als Bahnsteigzugang durch die Öffentlichkeit erfolgen kann,
bedarf es daher einer umfassenden Sanierung des gesamten Bauwerks.
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Zurzeit befinden wir uns in der Planung für die Herstellung des neuen, nicht stufenfreien
Zuganges auf der Südseite und die Entwicklung der infrastrukturellen Anbindung an das
öffentliche Straßenland. Mit Veräußerung der Flächen und städtebaulichen Entwicklung
wird eine diesbezügliche Nutzungsvereinbarung in Abstimmung mit der DB AG,
dem Grundstückseigentümer und dem Land Berlin/Stadtbezirk vorbereitet.“
Frage 4:
Wann sollen die Brücke zwischen dem Bahnsteig und dem künftigen #Gustav-Hertz-Platz saniert und die
derzeit fehlenden Stufen ergänzt werden?
Antwort zu 4:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die Verkehrsstation ist barrierefrei über Aufzüge vom Adlergestell erreichbar.
Die zurzeit vorgenommenen Planungen sehen vor, dass der bisher nur als dienstlicher
Zugang genutzte Teil der Brücke in Richtung des Geländes des ehemaligen
Bahnbetriebswerkes mit seiner südlichen Treppe durch die DB AG und den
Grundstückseigentümer instandgesetzt wird. Neben der Instandsetzung soll die Brücke
verkürzt und der südliche Treppenabgang um 180 Grad gedreht werden.“
Frage 5:
Ab wann wird der Betriebsbahnhof Schöneweide / Bahnhof Schöneweide auch vom künftigen Gustav-HertzPlatz #barrierefrei erreichbar sein? Wann soll der Bau eines Fahrstuhles erfolgen? bzw. von der künftigen
Benno-König-Straße
Antwort zu 5:
Der Senat hat bei der DB Station & Service AG die Errichtung eines Aufzuges an der
Fußgängerbrücke Richtung Johannisthaler Seite bestellt. Derzeit erfolgen voraussichtlich
bis Ende 2020 die vertraglichen Vereinbarungen sowie die Erarbeitung der
Aufgabenstellung. Ein konkreter Zeitraum für die Realisierung oder Inbetriebnahme des
Aufzugs kann derzeit noch nicht genannt werden.
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Frage 6:
Wann soll der künftige Gustav-Hertz-Platz der Öffentlichkeit übergeben werden? Zu wann soll die Freigabe
der künftigen Benno-König-Straße erfolgen?
Antwort zu 6:
Die Straßenbauarbeiten für den Gustav-Hertz-Platz und die Benno-König-Straße sind
abgeschlossen, die VOB-Abnahme (Abnahme gemäß Vergabe- und Vertragsordnung für
Bauleistungen) fand im Juli 2020 statt. Für eine Freigabe steht die verkehrsrechtliche
Anordnung für die Markierung und Beschilderung durch die Straßenverkehrsbehörde des
Bezirks Treptow-Köpenick aus. Die Anhörung nach § 45 StVO (Straßenverkehrsordnung)
fand bereits statt. Mit dem Erhalt der Anordnung wird noch im August 2020 gerechnet.
Nachfolgend werden durch die Straßenbaufirma die Markierungen und Beschilderungen
gemäß den Plänen der verkehrsrechtlichen Anordnung aufgebracht bzw. eingebaut. Mit
heutigem Kenntnisstand wird die Übergabe der Verkehrsflächen an die Öffentlichkeit
voraussichtlich im Oktober 2020 möglich sein.
Berlin, den 27.08.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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