Regionalverkehr: Schienenverkehrsausbau „i2030“ – Wie ist der aktuelle Stand?, aus Senat

03.11.2022

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand zur Realisierung des Schienenverkehrsausbaukonzeptes „#i2030“? (bitte den aktuellen
#Planungsstand und #Umsetzungsstand der einzelnen Teilprojekte auflisten)
Antwort zu 1:

#Korridor #West
Berlin- #Spandau#Nauen
Das Projekt befindet sich aktuell in der Leistungsphase 2 nach Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI), der Vorplanung. In dieser Leistungsphase werden u. a. die vereinbarten Planungskonzepte in Varianten untersucht, Umweltstudien angefertigt und Flächenbedarfe und –
verbräuche ermittelt. Der Abschluss der Vorplanung ist für 12 / 2023 vorgesehen.
Berlin-Spandau – Berlin Falkenseer Chaussee (HVLE-Infrastruktur)
Das Projekt befindet sich aktuell in der Leistungsphase 1 nach HOAI, der Grundlagenermittlung. In dieser Leistungsphase werden u. a. Umfeldanalysen durchgeführt, relevante Randbedingungen ermittelt und eine betriebliche Aufgabenstellung erstellt. Aktuell ist die Vergabe der Planungsleistungen der Leistungsphase 2 an ein Ingenieurbüro in Vorbereitung. Der Abschluss der Vorplanung ist für 12 / 2023 vorgesehen.
2
Korridor #Nord-West
#Schönholz#Velten
Das Projekt befindet sich aktuell in der Leistungsphase 1 nach HOAI, der Grundlagenermittlung.
In dieser Leistungsphase werden u. a. Umfeldanalysen durchgeführt, relevante
Randbedingungen ermittelt und eine betriebliche Aufgabenstellung erstellt. Aktuell ist die
Zeichnung einer Finanzierungsvereinbarung über die Leistungsphase 2 in Vorbereitung.
Velten – #Neuruppin
Das Projekt befindet sich in den Leistungsphasen 3 und 4 nach HOAI, der Entwurfs- und
Genehmigungsplanung. In der Leistungsphase 3 werden u. a. eine technisch und betrieblich
machbare, wirtschaftliche und umweltgerechte Lösung und Bauphasen unter Berücksichtigung
des Bahn- und Baubetriebes erarbeitet. In der der Leistungsphase 4 ist das Ziel die Erlangung
der öffentlich-rechtlichen Zulassungsentscheidung
(Baurecht, Planrecht).
Die Inbetriebnahme des Vorhabens ist für 2026 vorgesehen. Ab diesem Zeitpunkt soll die Linie
RB 55 von ihrem nördlichen Endpunkt in Kremmen nach Neuruppin West verlängert werden.
#Elektrifizierung #Hennigsdorf#Wittenberge
Das Projekt befindet sich in der Phase der Projektdefinition. Die Länder Berlin und Brandenburg
haben gemeinsam mit dem VBB und der DB im Rahmen des Lenkungskreises i2030 am
27.06.2022 das Vorhaben in das Programm „i2030“ integriert. Als nächster Schritt steht die
Verhandlung und der Abschluss eines Finanzierungsvertrages für die Leistungsphasen 1 und 2
an. Der Abschluss ist für 2023 geplant.
Korridor Nord
Stammstrecke #Heidekrautbahn
Das Projekt befindet sich in der Leistungsphase 3 nach HOAI, der Entwurfsplanung. In dieser
Leistungsphase werden u. a. eine technisch und betrieblich machbare, wirtschaftliche und
umweltgerechte Lösung und Bauphasen unter Berücksichtigung des Bahn- und Baubetriebes
erarbeitet.
Die Auslegung der Planunterlagen Stammstrecke Heidekrautbahn in Berlin und Brandenburg ist
erfolgt. Aktuell erfolgt die Sichtung, Bewertung und Stellungnahmen zu den Einwendungen auf
die Planunterlagen Stammstrecke Heidekrautbahn durch die #NEB AG.
Eine Inbetriebnahme wird für Dezember 2024 angestrebt.
3
Nordbahn, Einbindung Heidekrautbahn im Abschnitt #Wilhelmsruh#Gesundbrunnen
Das Projekt befindet sich aktuell in der Leistungsphase 2 nach HOAI, der Vorplanung. In dieser
Leistungsphase werden u. a. die vereinbarten Planungskonzepte in Varianten untersucht,
Umweltstudien angefertigt und Flächenbedarfe und -verbräuche ermittelt.
#Bahnhof #Birkenwerder
Das Projekt befindet sich aktuell in der Leistungsphase 1 nach HOAI, der Grundlagenermittlung.
In dieser Leistungsphase werden u. a. Umfeldanalysen durchgeführt, relevante
Randbedingungen ermittelt und eine betriebliche Aufgabenstellung erstellt. Als nächster Schritt
steht die Verhandlung und der Abschluss eines Finanzierungsvertrages für die Leistungsphasen
2 an. Der Abschluss ist für 2023 geplant.
Korridor #Süd-Ost
#Lübbenau#Cottbus
Das Projekt befindet sich in der Leistungsphase 4 nach HOAI, der Genehmigungsplanung. In der
der Leistungsphase 4 ist das Ziel die Erlangung der öffentlich-rechtlichen
Zulassungsentscheidung (Baurecht, Planrecht). Das bestandskräftige Planrecht wird für 2024
angestrebt.
Bahnhof #Königs Wusterhausen
In i2030 sind 2 Teilmaßnahmen (#Nordkopferweiterung und #Kehrgleis) des Gesamtkonzeptes zur
#Bahnhofserweiterung integriert.
Nordkopferweiterung: Das Projekt befindet sich im Abschluss der Leistungsphasen 3 und 4 nach
HOAI, der Entwurfs- und Genehmigungsplanung. In der Leistungsphase 3 werden u. a. eine
technisch und betrieblich machbare, wirtschaftliche und umweltgerechte Lösung und Bauphasen
unter Berücksichtigung des Bahn- und Baubetriebes erarbeitet. In der der Leistungsphase 4 ist
das Ziel die Erlangung der öffentlich-rechtlichen Zulassungsentscheidung (Baurecht, Planrecht).
Kehrgleis: Das Kehrgleis ist bautechnisch hergestellt. Die Inbetriebnahme des neuen
Wendegleises wird für März 2023 vorbereitet.
Korridor #Süd
#Blankenfelde#Rangsdorf
Das Projekt befindet sich aktuell in der Leistungsphase 2 nach HOAI, der Vorplanung. In dieser
Leistungsphase werden u. a. die vereinbarten Planungskonzepte in Varianten untersucht,
4
Umweltstudien angefertigt und Flächenbedarfe und -verbräuche ermittelt. Die Vorplanung wird
in 11 / 2022 abgeschlossen sein.
Bahnhof #Buckower Chaussee
Das Projekt befindet sich aktuell in der Leistungsphase 1 nach HOAI, der Grundlagenermittlung.
In dieser Leistungsphase werden u. a. Umfeldanalysen durchgeführt, relevante
Randbedingungen ermittelt und eine betriebliche Aufgabenstellung erstellt.
Fahrplanuntersuchungen haben ergeben, dass der zusätzliche Halt in das Fahrplankonzept des
im Dezember 2022 beginnenden Verkehrsvertrags „Netz Elbe-Spree“ nicht integrierbar ist. Eine
Prüfung der Realisierung der Station ist erst für den Zeitraum des Folge-Verkehrsvertrags „Netz
Elbe-Spree II“ möglich.
Korridor #Süd-West
#Potsdamer #Stammbahn +
Das Projekt befindet sich aktuell in der Leistungsphase 1 nach HOAI, der Grundlagenermittlung.
In dieser Leistungsphase werden u. a. Umfeldanalysen durchgeführt, relevante
Randbedingungen ermittelt und eine betriebliche Aufgabenstellung erstellt. Aktuell ist die
Zeichnung einer Finanzierungsvereinbarung über die Leistungsphase 2 in Vorbereitung.
#S25-Süd, #Südende#Lichterfelde Ost und #Teltow Stadt – #Stahnsdorf
Das Projekt befindet sich aktuell in der Leistungsphase 2 nach HOAI, der Vorplanung. In dieser
Leistungsphase werden u. a. die vereinbarten Planungskonzepte in Varianten untersucht,
Umweltstudien angefertigt und Flächenbedarfe und -verbräuche ermittelt. Aktuell läuft die
Vergabe der Planungsleistungen der Leistungsphase 2 an ein Ingenieurbüro. Die
Planungsleistung soll bis 11 / 2022 vergeben werden.
Korridor #West-Ost
#RE1-Bahnsteigverlängerungen
Die 1. Betriebsstufe befindet sich aktuell in der Leistungsphase 8 nach HOAI, der Bauausführung.
Der erste Spatenstich hat am 28.09.2022 stattgefunden. Die #Inbetriebnahme ist für den
#Fahrplanwechsel am 11.12.2022 vorgesehen.
Der 2. Bauabschnitt befindet sich aktuell in der fortgeschrittenen Leistungsphase 2 nach HOAI,
der Vorplanung. In dieser Leistungsphase werden u. a. die vereinbarten Planungskonzepte in
Varianten untersucht, Umweltstudien angefertigt und Flächenbedarfe und -verbräuche ermittelt.
Die Vorplanung soll im 1. Quartal 2023 abgeschlossen werden.
5
Korridor #Siemensbahn
#Reaktivierung Siemensbahn
Das Projekt befindet sich aktuell in der fortgeschrittenen Leistungsphase 2 nach HOAI, der
Vorplanung, die 2023 abgeschlossen werden soll. In dieser Leistungsphase werden u. a. die
vereinbarten Planungskonzepte in Varianten untersucht, Umweltstudien angefertigt und
Flächenbedarfe und -verbräuche ermittelt. Für planrechtsunabhängige Leistungen wird derzeit
der Baustart für 2024 vorbereitet.
Korridor Berliner #S-Bahnnetz
Engpassbeseitigung und Weiterentwicklung des S-Bahnnetzes
Die Teilprojekte befinden sich aktuell in den Leistungsphasen 1 und 2 nach HOAI, der
Grundlagenermittlung und Vorplanung. In der Leistungsphase 1 werden u. a. Umfeldanalysen
durchgeführt, relevante Randbedingungen ermittelt und eine betriebliche Aufgabenstellung
erstellt. In der Leistungsphase 2 werden u. a. die vereinbarten Planungskonzepte in Varianten
untersucht, Umweltstudien angefertigt und Flächenbedarfe und -verbräuche ermittelt.
Für das Teilprojekt „#Weichenverbindung Berlin Hbf“ wird aktuell die Vorplanung ausgewertet und
eine Vorzugsvariante festgelegt. Aufgrund von Abhängigkeiten zur Sanierung der sog.
„#Fahrbahnübergangskonstruktion“ am Berliner Hbf ist eine Inbetriebnahme in 2027 möglich.
Für die Teilprojekte der sog. 1. Tranche der #Sammelvereinbarung S-Bahn ist eine beschleunigte
Planung der #Werkstattanbindungen #Fredersdorf (Anbindung an den Istzustand), Hennigsdorf
(Anbindung an den Istzustand) und #Waßmannsdorf vereinbart. Die Zeichnung eines nötigen
Nachtrags steht unmittelbar bevor. Die fünf Abstellanlagen der 1. Tranche (Schönholz,
#Lichterfelde West, #Bundesplatz, #Südkreuz und ZBA #Tempelhof befinden sich in der
fortgeschrittenen Vorplanung. Zwei weitere Maßnahmen (#Nahverkehrstangente Nord und S5-
Ost) befinden sich im Übergang zwischen Leistungsphase 1 und 2.
Die 13 Teilprojekte der sog. 2. Tranche der Sammelvereinbarung S-Bahn befinden sich im
Übergang zwischen Leistungsphase 1 und 2.
Aktuell findet die Aufstellung einer 3. Tranche der Sammelvereinbarung S-Bahn statt, in der
weitere Maßnahmen vereinbart werden sollen.
Frage 2:
Welche der aufgeführten Projekte gemäß des Territorialprinzips haben aus Sicht des Senats die höchste Priorität?
6
Frage 3:
Welche Projekte mit Entscheidungshoheit gemäß des Territorialprinzips beim Land Brandenburg haben aus Sicht
des Senates die höchste Priorität?
Antwort zu 2 und 3:
Die Fragen 2 und 3 werden auf Grund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Bei i2030 handelt es sich um ein Gemeinschaftsprojekt der Länder Berlin und Brandenburg
zusammen mit der DB AG und dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB). In der 2017
geschlossenen Rahmenvereinbarung zu i2030 wurden die überwiegend
bundesländerübergreifenden Projekte einvernehmlich von den Projektpartnern festgelegt.
Grundlage für die Auswahl war v.a. das ÖPNV-Konzept 2030.
Alle Maßnahmen innerhalb von i2030 werden mit gleicher Priorität vorangetrieben. Bei der
Umsetzung kommt es auf Grund der unterschiedlichen Komplexität der Vorhaben und dem
daraus folgenden Bearbeitungs- und Abstimmungsaufwand zu einem zeitlichen Versatz.
Frage 4:
Welches Erweiterungspotenzial sieht der Senat im Rahmen dieses Konzeptes innerhalb Berlins, um noch besser
unsere Stadt im Regionalverbund anzubinden?
Antwort zu 4:
Der Senat prüft regelmäßig die verkehrlichen Bedarfe und Priorisierungen von Maßnahmen im
Zusammenhang mit den jeweils aktuellen Rahmenbedingungen für die verkehrlichen
Entwicklungen in der Gesamtstadt. Dies gilt auch für Vorhaben zur Verbesserung der
ländergrenzenüberschreitenden Schienenverkehre Berlin/Brandenburg, die dann mit den
Projektpartnern im Hinblick auf eine mögliche Aufnahme in das Programm i2030 oder mögliche
Folgeprogramme abgestimmt werden müssen. Aktuell ist der Senat beispielsweise in
Abstimmungen zur Integration der Schienenpersonennahverkehrstangente (NVT) entlang des
östlichen Berliner Außenrings.

Berlin, den 03.11.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal
Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

www.berlin.de

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