Die #Bauzäune am Fuß des Bierpinsels ließen schon seit Ende der Woche nichts Gutes ahnen. Und tatsächlich geht es am Montag, 17. Juli, wieder los: Wochenlange #Sperrungen auf der Linie #U9 zwischen #Walther-Schreiber-Platz und #Rathaus#Steglitz. Bis mindestens 27. August wird es auf dieser Strecke keinen #Zugverkehr geben. Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) planen eine umfangreiche Fortsetzung ihrer #Sanierungsarbeiten auf Bahnhöfen und Gleisen.
Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand zur Realisierung des Schienenverkehrsausbaukonzeptes „#i2030“? (bitte den aktuellen #Planungsstand und #Umsetzungsstand der einzelnen Teilprojekte auflisten) Antwort zu 1:
Wegen #Bauarbeiten wird der #S-Bahn-Verkehr auf der Berliner #Ringbahn für zehn Tage #unterbrochen. Ab Freitag, 21. Oktober, 22 Uhr, bis Montag, 31. Oktober, 1.30 Uhr, wird nach Angaben der S-Bahn Berlin zwischen Bundesplatz, #Westend und Beusselstraße gebaut. Dann fahren die Linien #S41 und #S42 in diesem Bereich nicht. Auch die #S46 ist betroffen.
Ja. In der Nacht 23./24.10. (So/Mo), von 20 Uhr bis 1.30 Uhr besteht auf dem gesamten Südring Ersatzverkehr mit Bussen. Der Bus S41/S42 fährt dann Treptower Park <> Neukölln <> Südkreuz <> Bundesplatz <> Charlottenburg <> Beusselstraße, zusätzlich wird ein Bus S46 Baumschulenweg <> Köllnische Heide <> Neukölln eingerichtet.
Ja. Der Bus S41/S42 fährt die folgende Strecke ab: Bundesplatz <> Heidelberger Platz <> Hohenzollerndamm <> Halensee <> U-Bf Adenauerplatz (Zusatzhalt) <> Bushaltestelle „Kaiser-Friedrich-Straße/Kantstraße“ (Halt für S-Bf Charlottenburg) <> Messe Nord/ICC <> U-Bf Kaiserdamm (Zusatzhalt in der Königin-Elisabeth- Straße) <> Westend <> Jungfernheide <> Beusselstraße
Gibt es Besonderheiten für den Ersatzverkehr zu beachten?
Ja. Der Ersatzverkehr hält nicht am S-Bf Westkreuz. Bitte zwischen dem Ersatzverkehr (Bushaltestelle „Kaiser-Friedrich-Straße/Kantstraße“) und den S-Bahnlinien S3, S5, S7 und S9 am S-Bf Charlottenburg umsteigen.
In der Nacht 23./24.10. (So/Mo) hält der Bus S41/S42 in Bundesplatz in der Detmolder Straße. Dafür entfällt in dieser Nacht der Einstiegshalt in der Bundesallee vor der Varziner Straße.
Ganz genau geht es um den Aufbau und die Inbetriebnahme des Zugbeeinflussungssystems (ZBS) für die Unterzentrale Westkreuz (1. Teil), um einen #Rollenlagerwechsel bei der Brücke am Bundesplatz (Gleis 2), um die Erneuerung des #Blindenleitstreifen in #Westkreuz und des #Wartungsgangs an der #Kaiserdammbrücke, um #Weichenarbeiten in Halensee und in Westend und um den Austausch von Schwellen in Beusselstraße. In der Nacht 23./24.10. (So/Mo) findet zudem ein Softwarewechsel statt.
Auch nach den Sommerferien gibt es bei der S-Bahn #Ausfälle und #Verzögerungen. Wo die #Ringbahn an den kommenden Wochenenden nicht fährt.
Auch nach den Sommerferien müssen sich Fahrgäste in Berlin wieder auf Unterbrechungen bei der S-Bahn einstellten. Die Ringbahn ist auf den Linien #S41, #S42 und #S46 ab dem Freitagabend bis Montagmorgen wegen Bauarbeiten unterbrochen. Vom 9. September, um 22 Uhr, bis zum 12. September, um 1.30 Uhr, fährt die Ringbahn nicht zwischen #Bundesplatz und #Westend.
Welcher Typ #Straßenlaternen wird in Berlin standardmäßig angeschafft? Seit wann wird dieser Typ gekauft und wie regelmäßig wird nach (neueren, günstigeren) Alternativen gesucht?
Frage 3:
Wurde bei der Auswahl der Straßenlaternen der Einfluss auf die #Fauna mitbedacht? Frage 6:
Haben sich die Pläne zur Erneuerung und Aufbau von neuen Straßenlaternen aufgrund hoher Gas- und Strompreise geändert? Wurden Überlegungen über einen beschleunigten Einsatz von stromsparenden #LED- Leuchten angestellt? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 1, 3 und 6:
Seit 2014 beschafft das Land Berlin im Zuge einer europaweiten #Ausschreibung 5.000 –
10.000 neue Leuchten, seit 2016 nahezu ausnahmslos LED-Leuchten. Die Stückzahl variiert in Abhängigkeit der vorhandenen Haushaltsmittel.
Es gibt keinen standardmäßigen Typ Straßenlaterne. Der Bedarf und die Anforderungen definieren sich aus dem #Zustand der Beleuchtungsanlagen und den #Straßengeometrien, so dass eine #diskriminierungsfreie Ausschreibung möglich ist, bei der auch der Einfluss auf die Fauna Berücksichtigung findet.
Eine darüberhinausgehende #Beschleunigung zum Einsatz von LED-Leuchten ist mit den aktuell zur Verfügung stehenden #Haushaltsmitteln nicht möglich.
Frage 2:
Wurde die Anschaffung von Straßenlaternen mit #Bewegungsmeldern in Betracht gezogen? Welche Gründe sprachen dafür und dagegen?
Antwort zu 2:
Derzeit ist ein Projekt im #Volkspark#Hasenheide in Vorbereitung, bei dem #Sensoren zum Einsatz kommen werden, die die Beleuchtung #situationsabhängig steuern. Dieses Vorhaben, sowie die bereits in 2016 errichteten Anlagen am #Bundesplatz sind #Pilotprojekte, anhand derer das Land Berlin Erfahrungen in Bezug auf den Einsatz von moderner Sensortechnik sammelt, um über weitergehende Einsatzmöglichkeiten zu entscheiden.
Frage 4:
Wie viel kostet die Errichtung einer neuen Straßenlaterne, getrennt nach Montage und Anschaffung? Frage 5:
Inwiefern haben sich die Pläne zur Erneuerung und Aufbau von neuen Straßenlaternen durch die global gestörten Lieferketten verzögert?
Antwort zu 4 und 5:
Im Zuge der letzten öffentlichen Ausschreibungen (2021) wurden im Bereich der elektrisch betriebenen #Straßenbeleuchtung folgende Preise erzielt:
Anschaffungskosten für Material eines kompletten Standorts ca. 2.000 EUR brutto
Demontage-, Montage- und Netzkosten für einen kompletten Standort ca. 3.500 EUR brutto
Es ist davon auszugehen, dass in Folge der global gestörten #Lieferketten diese Preise in den kommenden Ausschreibungen nicht mehr erzielt werden können. Es werden #Preissteigerungen von 40-60 % erwartet.
In der Folge der Preissteigerungen und der begrenzt verfügbaren Haushaltsmittel wird das #Modernisierungsprogramm angepasst und diverse Vorhaben zur Erneuerung der Beleuchtungsanlagen verschoben werden müssen.
Frage 7:
Wie ist der aktuelle Stand der Erneuerung und des Ausbaus der Straßenlaternen am Teterower Ring in Marzahn- Hellersdorf? Wann ist die Fertigstellung geplant? Werden die bisherigen Abstände zwischen den Straßenlaternen verringert?
Antwort zu 7:
Die Arbeiten am Teterower Ring haben begonnen, die ersten Standorte wurden erneuert. Die Fertigstellung ist für das Frühjahr 2023 geplant. Die Abstände zwischen den einzelnen Standorten werden verringert, um den lichttechnischen Anforderungen und örtlichen Gegebenheiten gerecht zu werden.
Frage 8:
Wie viele Straßenlaternen wurden im Jahr 2021 in Berlin neu errichtet, erneuert oder repariert? Bitte getrennt nach Bezirken.
Antwort zu 8:
Im Jahr 2021 wurden insgesamt 3.087 Anlagen neu errichtet, an 8.716 Anlagen der Leuchtenkopf erneuert und 46.567 Reparaturen durchgeführt. Die Verteilung auf die Bezirke ist nachfolgender Tabelle zu entnehmen:
Bezirk
Standortneuerrichtet
Leuchtenkopferneuert
Standortrepariert
Charlottenburg-Wilmersdorf
701
1.141
5.811
Friedrichshain-Kreuzberg
53
247
2.620
Lichtenberg
184
390
1.799
Marzahn-Hellersdorf
81
173
2.703
Mitte
182
438
3.039
Neukölln
260
874
3.566
Pankow
84
205
2.239
Reinickendorf
628
1.923
6.128
Spandau
54
198
1.841
Steglitz-Zehlendorf
96
1.285
8.019
Tempelhof-Schöneberg
148
1.023
6.077
Treptow-Köpenick
616
819
2.725
Gesamt
3.087
8.716
46.567
Frage 9:
Wie viele Straßenlaternen des Typs #Rostocker Straßenleuchten (#RSL 1) sind in Marzahn-Hellersdorf noch in Betrieb? Wann ist geplant, diese zu ersetzen? Nach welchen Verfahren werden die zu ersetzenden Straßenlaternen priorisiert?
Frage 10:
Wie viele gasbetriebene Straßenlaternen sind in Marzahn-Hellersdorf noch in Betrieb? Wann ist geplant, diese zu ersetzen? Nach welchen Verfahren werden die zu ersetzenden Straßenlaternen priorisiert?
Antwort zu 9 und 10:
Aktuell sind in Marzahn-Hellersdorf noch etwa 3.500 RSL-Leuchten sowie 570 #gasbetriebene Beleuchtungsanlagen in Betrieb (davon 42 stehen unter #Denkmalschutz und werden nicht elektrifiziert).
Die Erneuerung der Anlagen wird entsprechend der verfügbaren Kapazitäten mittel- bis langfristig erfolgen. Die Priorisierung erfolgt auf Grundlage des Zustandes der Beleuchtungsanlagen in Verbindung mit der Verfügbarkeit von personellen und finanziellen Kapazitäten.
Frage 11:
Liegen Schätzungen darüber vor, bei wie vielen #Gaslaternen der automatische Aktivierungsmechanismus beschädigt ist?
Frage 12:
Werden Gaslaternen mit beschädigten automatischen Aktivierungsmechanismus priorisiert ersetzt, um den zusätzlichen unnötigen Verbrauch zu minimieren?
Frage 13:
Wurde eine Abschätzung getroffen, ob sich eine Reparatur des automatischen Aktivierungsmechanismus in Angesicht der hohen Energiepreise und der noch auf mehrere Jahre andauernden Planungen für Ersetzungen lohnen würde? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 11, 12 und 13:
Bei etwa 1.400 Gasleuchten ist aktuell der Schaltmechanismus nicht in Betrieb. Bei Wartungsarbeiten wurden Undichtigkeiten in der Laterne festgestellt. Um die Zeit bis zur Montage einer instandgesetzten Leuchte zu überbrücken, wird der Schaltmechanismus, also das automatische An- und Ausschalten je nach Tageszeit, außer Betrieb genommen. Nur so kann die gesetzlich vorgeschriebene Beleuchtung der Straße nach dem Berliner Straßengesetz in den Nachtstunden sichergestellt werden.
Die Reparatur der Vielzahl #defekter Leuchten ist langwierig, die Werkstattkapazitäten sind für diese veraltete Technik nicht ausreichend, die Materialbeschaffung ist seit Jahren schwierig. Priorität haben Standorte mit fehlenden und nicht in Betrieb befindlichen Gasleuchten, um an den Standorten schnellstmöglich der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen.
Es ist davon auszugehen, dass die Instandsetzung aller derzeit dauerbrennenden Leuchten mehrere Monate in Anspruch nehmen wird.
Frage 14:
Ist den Antworten vonseiten des Senats etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 14: Nein.
Berlin, den 04.07.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Die Berliner Ringbahn ist am Wochenende wieder unterbrochen. Ab Freitag, 6. Mai, fahren wegen #Kabelarbeiten ab 22 Uhr zwischen #Bundesplatz und #Westend in beiden Richtungen keine Züge. Erst am Montag, 9. Mai, wird die Sperrung gegen 1.30 Uhr wieder aufgehoben. Ein #Ersatzverkehr mit Bussen ist eingerichtet. Im gleichen Zeitraum fällt auch die #S46 zwischen #Südkreuz und Bundesplatz aus. Hier gibt es keinen Ersatzverkehr. Auf der gesamten Strecke der Ringbahn in Berlin müssen die Fahrgäste am Wochenende mit veränderten Abfahrtszeiten rechnen.
Im Straßenbahnverkehr gibt es am Samstag, 7. Mai, Ausfälle. Weil die Techniker …
Viele Anwohner verbinden mit dem #Autobahntunnel am Bundesplatz vor allem Lärm und #Luftverschmutzung. Die CDU schlägt nun eine Lösung vor: Der Tunnel soll vom Bundesplatz aus bis zu der weiter nördlich gelegenen #Unterführung an der Ecke Berliner Straße/Badensche Straße verlängert werden. Dieser #Lückenschluss soll dann gedeckelt werden, damit die Bundesallee oberirdisch auf mehreren hundert Metern zwei- statt vierspurig wird.
Frage 1: Gibt es Standortplanungen und Umsetzungen der vom Berliner Senat im #Stadtentwicklungsplan#Mobilität und Verkehr (StEP MoVe) beschlossenen intermodalen Maßnahmen wie #Mobilitätshubs, anbieterneutralen #Paketstationen und weiterer #Micro-Hubs? Antwort zu 1: Der Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr zeigt einen Handlungsbedarf in dem Themenfeld auf. Dieser wurde an unterschiedlichen Stellen bereits aufgegriffen, so dass verschiedene Lösungen in Abhängigkeiten der verschiedenen Zuständigkeiten bereits umgesetzt oder in Realisierung sind. Als Beispiele sind hier zu nennen das Projekt #KoMoDo (Kooperative Nutzung von Mikro-Depots durch die Kurier-, Express-, Paket-Branche für den nachhaltigen Einsatz von Lastenrädern in Berlin) mit den Standorten Eberswalder Straße (abgeschlossen) und im Berliner Westhafen (Projektstart steht unmittelbar bevor), weitere Standorte zu Logistikhubs bspw. am Tempelhofer Damm oder auch „#Jelbi“-Stationen, die gemäß Verkehrsvertrag mit der BVG (Berliner Verkehrsbetriebe) sukzessive geplant, umgesetzt und evaluiert werden. Weitere Maßnahmen, wie beispielsweise die Arbeiten zum Thema „anbieterneutrale Paketstationen“ befinden sich derzeit in Vorbereitung.