Straßenbahn: Kein Plan, kein Geld Straßenbahn nach Berlin-Spandau steht still, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/kein-plan-kein-geld-strassenbahn-nach-berlin-spandau-steht-still/26704984.html

Der Verkehr im Berliner Westen ist am #Limit. Selbst die #Straßenbahnprojekte kommen nicht voran.

#Straßenbahn rollt mit Tempo Null. Bimmel, Bimmel! Sehen Sie in der Ferne die Straßenbahn im tiefen Berliner Westen? Nö? Dito. Die kommt frühestens 2029. Aber ist das überhaupt noch realistisch?

Von #Siemensstadt soll die Straßenbahn über die #Wasserstadt (dort entstehen tausende Wohnungen, aber es gibt nur einen Bus) zum Rathaus rollen und 2035 schließlich gut ausgeruht ins #Falkenhagener Feld einbiegen. Soweit die Theorie. In der Wasserstadt ist die Trasse an einigen Stellen schon zu erahnen – zum Beispiel auf der extra breiten #Wasserstadtbrücke.

Irritierend ist jetzt hingegen das: „Vertiefende Planungen für die vorgesehenen Strecken im Bereich Spandau“ wurden in den letzten zwei Jahren gar nicht aufgenommen und Geld wurde auch nicht in die Hand genommen, meldet jetzt das Büro von Berlins Verkehrschefin Regine Günther, Grüne, auf Nachfrage von Bettina Domer, SPD. Und bei einer anderen Strecke ist man noch viel weiter entfernt.

Ob die Straßenbahn überhaupt zur Heerstraße verlängert wird oder doch lieber die U-Bahnlinie #U7, hat der Senat auch …

Bus + S-Bahn + Straßenbahn: Verkehr in Berlin: Berlins Nordwesten boomt – U-Bahn, S-Bahn, Tram – das sind die Planungen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/spandau/article228693299/Boomender-Nordwesten-Wie-der-Verkehr-gefuehrt-werden-soll.html

Der Berliner #Nordwesten wächst. Es braucht ein umfassendes Verkehrskonzept, sagt der #Senatsbeauftragte Jens-Holger #Kirchner.

#Waterkant, das Neue #Gartenfeld, #Siemensstadt 2.0 – die Entwicklung der Spandauer Ortsteile #Haselhorst und Siemensstadt ist in den kommenden Jahren geprägt von neuen Wohnquartieren, die Tausende Einwohner in das Gebiet bringen werden. Hinzukommen weitere, kleinere Projekte, bei denen aber immer noch einige Hundert Wohnungen entstehen. Und auch angrenzend an die beiden Ortsteile gibt es viel Bewegung – in #Hakenfelde, vor allem aber in #Tegel, wo der #Forschungspark „#Urban Tech Republic“ und das „#Schumacher Quartier“ mit über 5000 Wohnungen geplant werden.

Allerdings: Ein #Verkehrskonzept für den gesamten Berliner Nordwesten fehle bislang, sagte Jens-Holger Kirchner, #Sonderbeauftragter der Senatskanzlei für Großprojekte, kürzlich bei der „#Planungswerkstatt Neue Siemensstadt“, einer Initiative von Anwohnern, Mitarbeitern von Einrichtungen und Planern aus der Siemensstadt. Solch ein Konzept sei aber zwingend notwendig.

„Wir sehen die #Entwicklungsachse. Es wird mit separaten Verkehrskonzepten nicht funktionieren“, sagte Kirchner. Benötigt werde nicht nur eine Vision, sondern ein tatsächlicher Plan, bei dem man die gesamte Region von Tegel über Spandau bis in Richtung Hennigsdorf …

S-Bahn + zu Fuß mobil: Spreebrücke nach Westend: Deutsche Bahn prüft Erweiterung, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/spandau/article228341319/Spreebruecke-Deutsche-Bahn-prueft-Erweiterung-fuer-Fussgaenger.html

Im Zuge der #Reaktivierung der #Siemensbahn wird untersucht, ob die Obere #Spreebrücke für #Fußgänger und #Radfahrer erweitert werden kann.

Die Reaktivierung der Siemensbahn ist zurzeit wohl das Verkehrsprojekt, in das in Spandau am meisten Hoffnung gesteckt wird. Mit ihrer Wiederinbetriebnahme soll sich die Verkehrsverbindung für die #Siemensstadt erheblich verbessern. Aber nicht nur tatsächliche Nutzer der Bahn sollen von dem Projekt profitieren: Auch für Radfahrer und Fußgänger soll es Verbesserungen und neue Verbindungen geben.

Das betrifft zum einen die alte Spreebrücke, die von der Siemensstadt nach Westend führt, zurzeit allerdings auf einer kleinen Insel in der Mitte des Flusses endet. Der noch vorhandene Teil ist eigentlich nur für den S-Bahn-Verkehr angelegt. Eine Erweiterung für Fußgänger und Radfahrer ist allerdings nicht …

S-Bahn: Planung für Siemensbahn kann beginnen Berlin und Deutsche Bahn vereinbaren Finanzierung für vorgezogene Planungsleistungen zur schnellen Reaktivierung der Siemensbahn aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Planung-fuer-Siemensbahn-kann-beginnen-4215096?contentId=1317082

Berlin und Deutsche Bahn vereinbaren #Finanzierung für vorgezogene #Planungsleistungen zur schnellen #Reaktivierung der #Siemensbahn • i2030-Projekt stärkt Berliner Nahverkehr
Auf der historischen Siemensbahn im Westen Berlins sollen so schnell wie möglich wieder Züge rollen. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael #Müller, und der Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn, Ronald #Pofalla, unterzeichneten heute im Bahnhof #Wernerwerk die Finanzierungsvereinbarung für erste vorgezogene Planungsleistungen. Die vorgezogenen Planungsleistungen werden vom Land Berlin finanziert. Der Wiederaufbau der Siemensbahn ist eins von neun Projekten des #Entwicklungsprogramms #i2030, das die Länder Berlin und Brandenburg sowie die DB im Jahr 2017 vereinbart haben. Ziel der drei Partner ist es, den Nah- und #Regionalverkehr in der #Metropolregion zu stärken.

Michael Müller: „Es ist ein gutes Signal, dass es jetzt losgeht mit der Siemensbahn. Hier verbindet sich Berlins Industrialisierungsgeschichte mit der Zukunft der Industrialisierung im 21. Jahrhundert. Der Senat ist ganz vorne mit dabei mit finanziellem Engagement aber vor allem mit seiner Digitalisierungsstrategie und Industriepolitik, um den digitalen Wandel zu einem Erfolg für alle Berlinerinnen und Berliner zu machen.“

Enak #Ferlemann, Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr: „Die Wiederherstellung der Siemensbahn ist ein herausragendes Beispiel für einen attraktiven und schnellen innerstädtischen Bahnverkehr. Der Bund wird die Fördermittel für solche Projekte deutlich aufstocken. Vor 90 Jahren repräsentierte die Siemensbahn den damals modernsten Stand der Bahntechnik. Ich wünsche der „neuen Siemensbahn“, dass sie Musterbeispiel für ein Schienenverkehrssystem des 21. Jahrhunderts in einer Smart City wird.“

Ronald Pofalla betonte: „Die Siemensbahn ist ein großartiges Beispiel dafür, wie ein Schienenprojekt schnell, gemeinsam und beherzt auf den Weg gebracht wird. Mit einem starken Nahverkehr leisten wir unseren Beitrag und bieten Pendlern und Anwohnern eine attraktive und zuverlässige Anbindung mit hoher Taktung.“

Die 4,5 Kilometer lange Strecke von Jungfernheide nach Gartenfeld wurde bereits 1929 errichtet, um die Siemensstadt auf dem Schienenweg zu erschließen. Seit 1980 ruht der Betrieb. Die Strecke ist nicht entwidmet und befindet sich weiterhin im Anlagenbestand der DB Netz AG. Mit der Entscheidung der Siemens AG, auf dem Industriegelände in Berlin Spandau zukünftig den „Kiez der Macher“ als Lebens- und Arbeitswelt zu errichten, gewinnt die alte Verbindung wieder an Bedeutung.

Das Siemensstadt-Projekt ist die größte Einzelinvestition in der Unternehmensgeschichte von Siemens in Berlin und ein starkes Bekenntnis zum Industriestandort Deutschland. Das großflächige Industrieareal soll in einen modernen und von vielfältiger Nutzung geprägten urbanen Stadtteil der Zukunft gewandelt werden. Gleichzeitig sollen im Zusammenwirken von Wissenschaft und Wirtschaft Schlüsseltechnologien und Innovationsfelder gestärkt werden. Dafür möchte Siemens Forschungs-, Fach- und Gründungszentren ansiedeln – ebenso wie außeruniversitäre und wissenschaftliche Einrichtungen und deren Partnerunternehmen.

„Die Deutsche Bahn und das Land Berlin verbinden mit der Reaktivierung der Siemensbahn auf einmalige Weise Tradition und Innovation“, sagt Cedrik #Neike, Vorstandsmitglied #Siemens AG und verantwortlich für das #Siemensstadt-Projekt. „Die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ist für das Projekt entscheidend.“

Das Reaktivieren der Bauwerke ist ingenieurstechnisch herausfordernd. Insbesondere müssen Auflagen des Denkmalschutzes berücksichtigt werden, der Anschluss an die Ringbahn ist neu herzustellen sowie eine rund 70 Meter lange Brücke über die Spree neu zu bauen.

Projektumfang Siemensbahn

Streckenlänge ca. 4,5 Kilometer
Verlegung bis zu 10 Kilometer neuer Gleise, Errichtung von Weichen, Installation von Signaltechnik ab Bahnhof Jungfernheide
Prüfung der Modernisierung des 800 Meter langen Bestandsviadukts unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes
Reaktivierung der Bahnhöfe Wernerwerk, Siemensstadt und Gartenfeld
Mindestens zwei zu errichtende Brückenbauwerke auf ca. 150 Meter Länge
Anbindung der Siemensbahn an den Berliner S-Bahn Ring über den Bahnhof Jungfernheide
Planungsinhalte im Rahmen der Finanzierungsvereinbarung

Kosten für die vertragsgegenständliche Planung: 2,3 Millionen Euro
Erste Planungsleistungen im Rahmen einer vorgezogenen Vorplanung: Bestandsprüfung, Umweltstudien, Schallgutachten, Vermessung
Machbarkeitsstudie Streckenverlängerung: Prüfung der Optionen einer Verlängerung der S-Bahn-Strecke über Gartenfeld hinaus
Nähere Informationen zu i2030 unter https://www.i2030.de/

allg.: Zum Zusammenhang von Verkehrsplanung und neuen Stadtquartieren aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche #Verkehrsprojekte überörtlicher Prägung stehen für die neuen #Stadtquartiere an?
Frage 2:
Wie ist deren Planungsstand (bitte einzeln nach neuen Stadtquartieren auflisten)?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Grundsätzlich muss für jeden Wohnungsbaustandort, spätestens im
Bebauungsplanverfahren, nachgewiesen werden, dass die verkehrliche Erschließung
gewährleistet ist. Dies wird anhand von verkehrlichen Untersuchungen geprüft und
nachgewiesen, die durch den Vorhabenträger für das #Bebauungsplanverfahren beauftragt
werden müssen.
Nicht bei allen neuen Stadtquartieren sind verkehrliche Vorhaben von überörtlicher
Bedeutung erforderlich. Nachfolgend wird nur auf die „betroffene“ Vorhaben eingegangen.


#Blankenburger Süden
Auf Grund der bisherigen #Bestandsverdichtung und weiterer realisierungsfähiger
Baupotenziale ist die Verbesserung und Erweiterung der vorhandenen
Verkehrserschließung dringend erforderlich und Voraussetzung für die planerische
Entwicklung des Stadtquartiers. Hierzu gehören die Umsetzung der bekannten
Verkehrslösung Heinersdorf und die Entwicklung und Umsetzung der sog.
„Verkehrserschließung Blankenburg“. Für letztere wird aktuell eine Verkehrs- und
Machbarkeitsuntersuchung durchgeführt, die zum Ziel hat, die notwendige verkehrliche
Infrastruktur für den Raum zwischen B 2 und A 114 sowie für das neue Stadtquartier als
2
integrierte Lösung zu ermöglichen. Für die Entwicklung eines Stadtquartiers ist zudem die
#Verlängerung der #Straßenbahnlinie #M2 bis zum #S-Bahnhof #Blankenburg notwendig
inklusive der Verbesserung der Umsteigequalität des S-Bahnhofs Blankenburg. Die
Wirtschaftlichkeit für die zu bevorzugende Trasse ist bestätigt. Für die notwendigen
Betriebshofkapazitäten der Straßenbahn werden Standorte im Bereich des neuen
Stadtquartiers genauer untersucht.
Mit der Deutschen Bahn laufen Gespräche zur Modernisierung, Ertüchtigung und
baulichen Integration des S-Bahnhofs Blankenburg in die zukünftige
„Verkehrserschließung Blankenburg“ (Kooperationsprojekt der Senatsverwaltungen für
Stadtentwicklung und Wohnen sowie Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und der
Deutschen Bahn AG (DB AG)).

#Buch
Die nördlichen Gebiete des Wohnungsbaustandortes Buch sind nicht durch den
Schienenverkehr erschlossen und liegen mit ca. 1 km Luftlinienentfernung im weiteren
Einzugsbereich des S-Bahnhofs Berlin-Buch. Für den Wohnungsbaustandort ist die
Erschließung durch den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit der Erweiterung des
#Linienbusverkehrs erforderlich. Die Erschließung des Wohnbaustandortes für Kfz muss
über die Hobrechtsfelder Chaussee erfolgen, da die Straße Am Sandhaus nicht
leistungsfähig an die Wiltbergstraße angeschlossen werden kann. Dafür ist die
Erweiterung der Hobrechtsfelder Chaussee und Wiltbergstraße westlich der Straße Am
Sandhaus mit Gehwegen, Bushaltestellen und Radwegen durch den Bezirk Pankow
notwendig.
Insbesondere für die Entwicklung auf der Ostseite der Bahn ist die Planung der
verlängerten Max-Burghardt-Straße eine Option zur Entlastung der Wiltbergstraße und
Erschließung des neuen Wohnungsbaus ebendort.

#Buckower Felder
Das Plangebiet wird über die Gerlinger Straße und den Buckower Damm erschlossen. In
beiden Straßen verkehren #Buslinien der BVG. Durch die zukünftigen Bewohnerinnen und
Bewohner entsteht eine zusätzliche Nachfrage für den öffentlichen Personennahverkehr,
die eine Verdichtung und Verlängerung von Buslinien erfordert. Durch die Sicherung einer
Buswendeschleife im Bebauungsplan werden hierfür die erforderlichen Voraussetzungen
geschaffen. Die nächstgelegene U-Bahn-Station (#U7) ist in etwa zehn Minuten mit dem
Bus und #Fahrrad erreichbar. Südlich an das Plangebiet grenzt der Berliner Mauerweg an.
Das neue Quartier soll im Inneren autoarm sein, wofür zwei Quartiersgaragen am
Quartiersrand vorgesehen sind. Zudem wird die absolut zulässige Anzahl der Stellplätze
im Gebiet begrenzt.
Am Buckower Damm soll – unabhängig von der Entwicklung des Stadtquartiers – ein
Zweirichtungsradweg ausgebaut werden.

#Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick
Zur verkehrlichen Entlastung der Dammvorstadt (beidseitig der Bahnhofsstraße) und der
Köpenicker Altstadt ist mittels #Umfahrungsstraßen ein „#Tangentenviereck“ geplant. Der
fehlende nördliche Teil dieser Planung ist die Ost-West-Trasse. Im Zuge der Entwicklung
3
des neuen Wohnquartiers soll der Ostteil als sog. Ostumfahrung Bahnhofstraße, über die
auch das Gebiet einschließlich ÖPNV-Anbindung erschlossen werden soll, geprüft
werden. Mit der Entlastung einher geht die Betriebsstabilisierung des
Straßenbahnverkehrs, insbesondere in der Bahnhofsstraße.
Der Neubau einer #Regionalbahnhofs #Köpenick mit neuem Ostzugang und der Ausbau der
Regionalbahn (2027) sind avisiert. Die Deutsche Bahn AG wird das
Planfeststellungsverfahren zeitnah starten.

#Gartenfeld
Die Insel Gartenfeld wird derzeit nicht durch einen qualitativ hochwertigen und
leistungsfähigen ÖPNV erschlossen. Der nächstgelegene U-Bahnhof #Paulsternstraße
liegt, je nach Lage 1-2 km entfernt. Straßenseitig besteht die Erschließung nur über die
Gartenfelder Straße, die die Insel im Osten in Nord-Süd-Richtung kreuzt.
Die bisherigen Überlegungen zur ÖPNV-Anbindung der Insel bedürfen einer
Weiterentwicklung im Zusammenhang mit der Ausgestaltung der Planungen zum
#Innovationscampus #Siemensstadt.
Die geplante übergeordnete Hauptverkehrsstraße auf der Insel Gartenfeld verbindet das
neue Wohngebiet mit den östlich gelegenen Entwicklungsgebieten, wie z.B. der Urban
Tech Republic und dem Schumacher Quartier, der Wasserstadt Oberhavel, den Ortsteilen
Hakenfelde und Spandau und dient der Erschließung der Entwicklungen auf der Insel
Gartenfeld.
Zur Ermöglichung einer #Straßenbahn wird im zentralen Teil und im westlichen Teil der
Insel Gartenfeld eine mögliche Trasse freigehalten bzw. an den Verlauf der geplanten
übergeordneten Hauptverkehrsstraße angepasst.
Im Rahmen der Machbarkeitsstudien zu #Radschnellverbindungen wird die Trasse Mitte-
Tegel-Spandau geprüft.

#Johannistal / Adlershof
Die #Straßenbahnneubaustrecke Adlershof II durch das Entwicklungsgebiet
Johannistal/Adlershof nach Schöneweide befindet sich derzeit in der Planfeststellung. Zur
Erschließung der benachbarten Gewerbefläche Gleislinse und des Ortsteils Johannisthal
wird der Betriebsbahnhof Schöneweide zum Entwicklungsgebiet hin geöffnet. Eine Fuß und
#Radwegebrücke wird über das Adlergestell auch als Anbindung an die Köllnische
Heide hergestellt.
Der Radschnellweg entlang der A 113, der Adlershof mit der Innenstadt verbindet, ist
Gegenstand einer Machbarkeitsstudie. Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Adlershof
und am S-Bahnhof Betriebshof Schöneweide sind in der Prüfung.

#Michelangelostraße
Die Ausgestaltung des Wohnungsbaustandortes und die Realisierung an sich sind derzeit
noch von den Dialogverfahren bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
(SenStadtWohn) abhängig.
Eine Erschließung im ÖPNV besteht bereits für weite Teile des Gebietes durch die
vorhandene Straßenbahntrasse mit dicht getaktetem Angebot in der Greifswalder Straße.
4
Im Zuge der städtebaulichen Verdichtung und Verlegung der Michelangelostraße wird eine
Straßenbahntrasse weiterhin stadtplanerisch gesichert.
Für die weiter östlich gelegenen Flächen kann eine Straßenbahnanbindung dann
untersucht werden, wenn eine hinreichende Konkretisierung der Planungen durch
SenStadtWohn erfolgt ist. Dabei ist geplant, die Michelangelostraße einschließlich
Straßenbahntrasse und Geh-/Radverkehrsanlage Richtung Osten bis zum Weißenseer
Weg zu verlängern.

#Schumacher Quartier
Der Wohnungsbaustandort ist durch seine Lage östlich der zukünftigen #Urban Tech
Republic eng mit dieser verbunden und die verkehrliche Verknüpfung mit dieser von
großer Bedeutung.
Derzeit wird die Machbarkeit eines U-Bahn-Anschlusses untersucht, weiterhin wird die
Ausschreibung zur #Straßenbahnanbindung vorbereitet. Bis zur Realisierung plant Tegel
Projekt mit einer Buserschließung.
Maßgeblich für die Entwicklung des Quartiers zu einem Wohnungsbaustandort sind der
Rückbau des heutigen Autobahnzubringers zur A 111 und der Neubau der Meteorstraße
als übergeordnete Stadtstraße im Quartier. Die Planungen zur neuen Meteorstraße sind
noch nicht abgeschlossen.

#Wasserstadt Oberhavel
Das Entwicklungsgebiet ist straßenseitig erschlossen. Die ÖPNV-Erschließung erfolgt
derzeit ausschließlich über den Bus und Andienung an den U-Bahnhof #Haselhorst (U7)
oder an den Bahnhof #Spandau. Die Kapazitäten der #Busanbindungen an die Altstadt
Spandau sind ausgeschöpft. Um eine attraktive Erreichbarkeit auch ohne motorisierten
Individualverkehr (MIV) zu gewährleisten, ist die Anbindung an das ÖPNV -Netz zu
verbessern. Mögliche Entwicklungsperspektiven stellen die #Trassenfreihaltungen auf der
Wasserstadtbrücke bzw. in der Daumstraße für die #Straßenbahn, die #Flächenfreihaltung
der #S-Bahntrasse und eine qualitativ hochwertige Zubringeranbindung an die U-Bahnlinie
U7 dar. Die bisherigen Überlegungen zur Verkehrserschließung bedürfen einer
Weiterentwicklung bei der Ausgestaltung der Planungen zum Innovationscampus
Siemensstadt.
Mit der vorgesehenen neuen Straßenverbindung der Insel Gartenfeld würde die
Wasserstadt Oberhavel mit anderen Entwicklungsgebieten, wie z.B. Urban Tech Republic
und das Schumacher Quartier, den Ortsteilen Hakenfelde verbunden. Im Rahmen der
Machbarkeitsstudien zu Radschnellverbindungen wird die Trasse Mitte-Tegel-Spandau
geprüft.
Die „Waterkant Berlin“ ist Teil des praxisorientierten Forschungsprojekts MoveUrban, das
zeitnah zur Planung des Wohnungsbaus hier Vorschläge zur Entwicklung einer
nachhaltigen Mobilität im Gebiet erarbeiten wird.

#Ehemaliger Rangierbahnhof Pankow
Vor dem Hintergrund der mit Kfz-Verkehr hoch belasteten Situation um das Gebiet ist in
den anstehenden Bebauungsplänen die Frage nach der verkehrlichen Erschließung
5
gesamthaft zu klären. Die Untersuchung zur #Straßenbahntangente Weissensee – Pankow,
die auch das Gebiet erschließen soll, ist noch nicht abgeschlossen.
Frage 3:
Wie sieht der Zeitplan für die Planfeststellungsverfahren und die Erlangung der Planreife aus (bitte einzeln
nach neuen Stadtquartieren auflisten)?
Antwort zu 3:
In Abhängigkeit der einzelnen Planrechtsverfahren (Planfeststellungsverfahren nach
Personenbeförderungsgesetz – PBefG oder nach Berliner Straßengesetz BerlStrG bzw.
nach Bebauungsplanrecht) sind die vorgeschriebenen gesetzlichen Zeitschienen
einzuhalten. Konkrete Angaben für jedes Einzelvorhaben können auf Grund des jeweiligen
aktuellen Planungsstands noch nicht gemacht werden.
Frage 4:
Gibt es Verkehrsprojekte überörtlicher Prägung in den neuen Stadtquartieren, über die zwischen den
Bezirken und dem Senat noch keine Einigung erzielt werden konnte; wenn ja, welche sind dies und worin
besteht der Dissens; welche Schritte sind nötig, um unverzüglich zu einem Konsens zu kommen, um schnell
mit dem Bauen beginnen zu können?
Antwort zu 4:
Bei der Erarbeitung der verkehrlichen Konzepte für die neuen Stadtquartiere erfolgt eine
enge Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen SenStadtWohn, der Senatsverwaltung
für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) und den jeweiligen Bezirken. Mögliche
Dissense werden im Planungsprozess Schritt für Schritt aufgelöst.
Frage 5:
Wer ist im Senat für den Wiederaufbau der Siemensbahn verantwortlich; wie gestalten sich die
Abstimmungen mit Siemens hinsichtlich der Kostenbeteiligung?
Antwort zu 5:
Für die Planung ist die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit
Unterstützung der DB AG zuständig.
Die Finanzierung bedarf einer Klärung.
Frage 6:
Wer ist im Senat für die Abstimmungen zur Beschleunigung des Planfeststellungsverfahrens
„Regionalbahnhof Köpenick“ verantwortlich?
Antwort zu 6:
Der Regionalverkehrshalt Köpenick ist eine Bestellung des Landes Berlin bei der DB AG.
Die effiziente Gestaltung des Verfahrens obliegt dem Vorhabenträger. Abstimmungen zur
6
Beschleunigung des Planfeststellungsverfahrens liegen nicht in der Verantwortung des
Vorhabenbestellers.
Frage 7:
An welchen Darstellungen von Verkehrsprojekten im Flächennutzungsplan (FNP) im Bereich der neuen
Stadtquartiere wird nach wie vor festgehalten, welche werden aufgegeben und durch Änderung des FNP
korrigiert?
Antwort zu 7:
Grundsätzlich stellt der Flächennutzungsplan (FNP) für das übergeordnete Verkehrsnetz
die aktuellen Verkehrsplanungen zur Erschließung der neuen Stadtquartiere dar. In
Einzelfällen erfolgt im Rahmen von FNP-Änderungen eine Überprüfung und Aktualisierung
dieser Planungen. Derzeit befinden sich für folgende neue Stadtquartiere FNPÄnderungen
im Verfahren, die die Darstellung von übergeordneten Verkehrsprojekten
betreffen:
„Ehem. Rangierbahnhof Pankow“, FNP-Änderungsverfahren 05/16:
Die Änderung umfasst Flächen, die von Bahnbetriebszwecken freigestellt wurden. Im
Zuge der FNP-Änderung ist der Verzicht der dargestellten übergeordneten
Hauptverkehrsstraße zwischen Mühlenstraße und Prenzlauer Promenade vorgesehen.
„Blankenburger Süden“, FNP-Änderungsverfahren 09/17:
Parallel wird eine Vorbereitende Untersuchung nach § 165 BauGB durchgeführt. In der
gegenwärtigen Planungsphase werden alternative Standorte für den Betriebsbahnhof zu
Gunsten des Wohnquartiers geprüft. Eine diesbezügliche Änderung des FNP ist nicht
auszuschließen. Die Trassenlage der übergeordneten Hauptverkehrsstraße des
Netzelementes 4 der Verkehrslösung Heinersdorf wird im FNP-Änderungsverfahren
aufgenommen.
„Kurt-Schumacher-Quartier“, FNP-Änderungsverfahren 09/15:
Die Änderung beinhaltet den Autobahnzubringer vom Kurt-Schumacher-Damm zur
Bundesautobahn (BAB) 111. Dieser wird im Rahmen der FNP-Änderung durch eine
Stadtstraße in der Kategorie einer übergeordneten Hauptverkehrsstraße ersetzt.
„Insel Gartenfeld“, FNP-Änderungsverfahren 01/16:
Im Rahmen der FNP-Änderung werden die am nördlichen Rand der Insel verlaufende
übergeordnete Hauptverkehrsstraße sowie die südlich der Insel verlaufende
schienengebundene ÖPNV-Trasse verschoben und parallel über das Zentrum der Insel
Gartenfeld geführt.
Für das Stadtquartier „Güterbahnhof Köpenick“ ist die Einleitung eines FNPÄnderungsverfahrens
beabsichtigt, in dessen Rahmen auch die Lage der Ost-West-
Straßenverbindung (hier Abschnitt sog. Ostumfahrung der Bahnhofstraße) entsprechend
den Ergebnissen der vorbereitenden Untersuchungen geändert werden soll.
Frage 8:
Wie wird die neue Richtlinie bezüglich der FNP-Darstellung umgesetzt, im FNP Straßenbahntrassen
auszuweisen?
7
Antwort zu 8:
Das Straßenbahnnetz, wie insgesamt die überörtliche Verkehrsinfrastruktur, wird bei allen
Änderungen des FNP in die planerische Abwägung einbezogen. Basierend auf dem
Nahverkehrsplan Berlin 2019-2023 (Bestand und Planung) und überlagert mit der
Planzeichnung des FNP, ist das Straßenbahnnetz in der den Flächennutzungsplan
ergänzenden „Themenkarte Straßenbahnnetz“ dargestellt. Diese Themenkarte ist über die
Internetseite der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen abrufbar:
https://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/fnp/pix/fnp/themenkarte_strassenbahn.pdf
Frage 9:
Warum wird für die Insel Gartenfeld nicht die Darstellung „S-Bahn“ gewählt?
Antwort zu 9:
Der Senatsbeschluss zur FNP-Änderung „Insel Gartenfeld/Saatwinkler Damm“ (Lfd.-Nr.
01/16) vom 08.01.2019 stellt für die Insel Gartenfeld eine schienengebundene
Nahverkehrstrasse (U-, S- oder Regional-Bahn, mit Bahnhof) in unterirdischer Lage dar.
Nachfolgende Planfeststellungsverfahren werden dies präzisieren.
Frage 10:
Welche Abstimmungen gibt es derzeit zwischen dem Senat und dem Bezirk Treptow-Köpenick zum Bau
einer überörtlichen Straße zwischen Brandenburgplatz und Mahlsdorfer Straße als Fortführung der Ost-
West-Trasse?
Antwort zu 10:
Der Bezirk Treptow-Köpenick ist in die verkehrlichen Untersuchungen zur vorbereitenden
Untersuchung eingebunden und unterstützt die Planung einer übergeordneten Straße
(Ostumfahrung Bahnhofstraße), die darüber hinaus eine Erschließungsfunktion für das
Entwicklungsgebiet hat und eine Verbindung der beiden durch die Bahnanlagen
getrennten Gebietsteile darstellt.
Frage 11:
Hält der Senat an dieser Trasse fest und falls ja, womit begründet er dies?
Antwort zu 11:
Ja. Wie unter 10. bereits beschrieben erfüllt die Ostumfahrung Bahnhofstraße auch für das
Gebiet wichtige Funktionen. Zudem wäre eine Gebietsentwicklung ohne diese neue
Straßenverbindung nicht möglich. Verkehrspolitisches Ziel in diesem Raum ist es, die
Bahnhofstraße in Köpenick von übergeordnetem Verkehr zu entlasten und damit den
ÖPNV (Straßenbahnen und Busse) nachhaltig zu verbessern einschließlich des Ausbaus
barrierefreier Haltestellen sowie sichere und angemessene Anlagen für den Fuß- und
Radverkehr zu schaffen. Die Bahnhofstraße ist eine der wichtigsten Geschäftsstraßen im
Bezirk. Ihre Funktion als Nahverkehrstrasse wird durch den in Planung befindlichen
Regionalbahnhof zukünftig weiter gestärkt.
8
Frage 12:
In welcher Tiefe wurde eine „Nullvariante“ geprüft?
Antwort zu 12:
Im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen wurde eine Entwicklungsfähigkeit des
Areals ohne Infrastruktur analog zur Betrachtung anderer Varianten untersucht.
Siehe dazu auch Antwort zu Frage 11.
Frage 13:
Um wie viel Jahre verzögert sich der Bau des neuen Stadtquartiers ehemaliger Güterbahnhof Köpenick
durch die Ost-West-Trasse gegenüber einem Verzicht („Nullvariante“)?
Antwort zu 13:
SenStadtWohn geht von einer Zeitschiene aus, die abhängig vom
Planfeststellungsverfahren der DB AG zur Ausbaustrecke Frankfurt Oder (einschl. dem
neuen Regionalbahnhof Köpenick) in Ausbaustufen erfolgen kann. Hierbei ist
berücksichtigt, dass parallel die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die neue
Straßenverbindung geschaffen werden könnten, um diese zeitgleich mit dem Kerngebiet
des Wohnungsbaus umzusetzen.
Berlin, den 27.03.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

S-Bahn: Strecke zum Zukunftscampus Die Wiederbelebung der Siemensbahn hat begonnen aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/strecke-zum-zukunftscampus-die-wiederbelebung-der-siemensbahn-hat-begonnen-32257710

Das Versprechen steht: Bis zu 600 Millionen Euro will #Siemens in Berlin investieren. Was in Erlangen bereits Realität wird, plant der Konzern auch für die #Siemensstadt. An dem traditionsreichen Industriestandort soll ein #Campus entstehen, ein Ort zum Arbeiten und Leben, der 70 Hektar mit Leben erfüllt. Aber auch Berlin muss seinen Teil leisten: Damit Siemensstadt 2.0 funktioniert, muss die #Verkehrsverbindung besser werden.

Nun laufen die Planungen für eine #Reaktivierung der stillgelegten #Siemensbahn auf Hochtouren. Alexander #Kaczmarek von der Deutschen Bahn berichtet, welche Herausforderungen zu meistern sind. Spätestens 2025 sollen dort wieder S-Bahnen fahren, fordert der Senat. „Ein ehrgeiziges Ziel“, sagt er.

Es geht um ein Verkehrsprojekt, das einen dreistelligen Millionenbetrag kosten wird – und das für das Bundesverkehrsministerium eine …

S-Bahn: Berlin-Spandau Siemens-Campus: Kommt jetzt die Siemensbahn zurück? Hier der mögliche Forschungscampus, dort 10.000 neue Wohnungen. Dazwischen: die Siemensbahn, eine stillgelegte S-Bahnstrecke, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-spandau-siemens-campus-kommt-jetzt-die-siemensbahn-zurueck/23151356.html

So viel Tempo war schon lange nicht mehr auf der #Siemensbahn. Die #S-Bahntrasse ist knapp fünf Kilometer lang, führt vom #S-Bahnring ins Industriegebiet der #Siemensstadt – und ist seit 1980 stillgelegt (und ein spannender Ort für Fotografen).
Seit Monaten wird darüber debattiert, ob und wie diese #S-Bahnstrecke wieder genutzt werden kann. Jetzt nimmt das Debattentempo noch einmal zu, denn am Ende der S-Bahnstrecke entstehen Wohnungen für mehr als 10.000 Menschen, die einen Anschluss in die Innenstadt fordern.
600-Millionen-Zukunftscampus – und dahinter #S-Bahn-Schrott?

Und am Donnerstag haben sich Berlin und der Siemens-Konzern über Grundlagen für den Umbau des alten Standorts Siemensstadt geeinigt – dort könnte ein Innovationscampus für 600 Millionen Euro entstehen. Nötig dafür wäre aber auch eine bessere Verkehrsanbindung, um den Standort attraktiver zu machen – derzeit rollt dort die U-Bahnlinie #U7.
Senat: "Senat hält an Reaktivierung fest"

"Die Siemensbahn wurde als S-Bahnstrecke 1980 beim Streik der #Reichsbahner in West-Berlin eingestellt und anschließend nicht mehr in Betrieb genommen. Auch nach der Vereinigung der Stadt wurde sie nicht ins #Wiederaufbau-Programm aufgenommen – wie auch die "#Friedhofsbahn" von Wannsee nach #Stahnsdorf. Die Anlage steht vollständig unter #Denkmalschutz.
Der Senat hält weiterhin an einer Reaktivierung der Siemensbahn fest", antwortete Staatssekretär Stefan Tidow, Grüne, jüngst auf eine schriftliche Anfrage von Heiko Melzer, CDU. Und weiter: "Die Trasse der Siemensbahn ist im #Flächennutzungsplan als Bahnfläche dargestellt und gesichert." Pläne der Bahn, die jährlich eine erhebliche Summe aufwenden muss, um die Ruinen zu sichern, die Trasse als Eisenbahnstrecke zu entwidmen, wie es im Amtsdeutsch heißt, und anschließend abzureißen, waren …

S-Bahn: Neue Ideen für alte Bahnhöfe Studenten der Hochschule Anhalt entwickeln Ideen für die ehemalige Siemensbahn, aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin/article209613109/Neue-Ideen-fuer-alte-Bahnhoefe.html

Die Bahnsteige sind geschlossen, zwischen den Stahlträgern der Hochbahn haben sich Büsche und Bäume angesiedelt. Die Natur holt sich das Gelände der ehemaligen #Siemensbahn zwischen Charlottenburg und Spandau Stück für Stück zurück. Lange sind keine Züge mehr auf der zwischen 1927 und 1929 von der Firma #Siemens und #Halske erbauten Trasse gefahren. Der Verkehr auf dem knapp viereinhalb Kilometer langen Ast ruht schon seit dem #Reichsbahnerstreik im September 1980.

Die Bahn hat nach Angaben ihres Regionalsprechers Gisbert Gahler erstmals 2006 einen #Entwidmungsantrag eingereicht, der eine andere Nutzung der Trasse ermöglichen würde, dem wurde vom Land Berlin widersprochen. Der Senat will sich die Option erhalten, eines Tages hier wieder Bahnverkehr aufzunehmen. Die Unterhaltungskosten für die tote #Viaduktbahn, die am Bahnhof Jungfernheide beginnt, über die Bahnhöfe #Wernerwerk und #Siemensstadt führt und an der Haltestelle #Gartenfeld endet, schlagen Gahler zufolge mit rund 500.000 Euro im Jahr zu Buche.

Angehende Landschaftsarchitekten aus elf Ländern der Hochschule Anhalt in Bernburg haben sich der ehemaligen Bahntrasse angenommen und Ideen für die Zukunft der Trasse erarbeitet. "Es war interessant zu sehen, welche Perspektiven für eine Stadtlandschaft junge Menschen entwickeln, die völlig …

S-Bahn: Siemensbahn Wird die alte Strecke wiederbelebt? – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/siemensbahn-wird-die-alte-strecke-wiederbelebt–24714222?dmcid=nl_20160909_24714222

Berlin – Sie brachte einst Tausende Industriearbeiter ins Werk und könnte ein Weg zum #Industriepark #Tegel werden: die Berliner #Siemensbahn in Charlottenburg und Spandau. 1980 wurde die S-Bahn-Strecke stillgelegt. Nun überprüft der Senat, ob auf den toten Gleisen neues Leben einkehren soll.

Der gültige #Stadtentwicklungsplan von 2011 sehe einen „Realisierungshorizont nach 2025“, teilte Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler (SPD) mit. Weil die Stadt wächst, habe das Thema #Reaktivierung in letzter Zeit jedoch an Aktualität gewonnen. Für Gaebler sind aber noch viele Fragen offen.

Seit mehr als 35 Jahren außer Betrieb

Er kündigte an, die Verwaltung wolle die Verkehrsanbindung neuer Wohnungsbaustandorte in dem Teil der Stadt bis hin zur Wasserstadt Oberhavel untersuchen. Das schließe die Trasse der Siemensbahn ein. Die knapp fünf Kilometer lange Strecke vom Bahnhof #Jungfernheide bis zum Bahnhof #Gartenfeld war 1929 in Betrieb gegangen, um Arbeiter aus der Innenstadt nach #Siemensstadt zu bringen.

1980 stellte die auch in West-Berlin für die S-Bahn zuständige DDR-Reichsbahn den Betrieb auf der Strecke nach einem Streik ein. Die Arbeiter fuhren auf der neuen U-Bahn-Linie 7.

Die Mittel sind begrenzt

Das Land hat sich jedoch alle Möglichkeiten offen gehalten: Den Antrag der Bahn, die Trasse aufzugeben, hatte der Senat wiederholt zurückgewiesen, zuletzt in diesem Jahr. „Wir müssen die Kosten im Blick behalten“, begründete ein Bahnsprecher die Anträge. „Sie werden letztlich der Allgemeinheit aufgebürdet.“ Der Staatskonzern gab nach eigenen Angaben in den vergangenen drei Jahren …

S-Bahn: Siemensbahn könnte bald bis nach Tegel fahren, aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/bezirke/spandau/article207021655/Siemensbahn-koennte-bald-bis-nach-Tegel-fahren.html

Seit 1980 ist die Spandauer #Siemensbahn #stillgelegt. Jetzt könnte die Strecke mit Verlängerung nach #Tegel wieder in Betrieb gehen.
Zugewachsene Gleise, verrostete Träger, ausgebrochene Schwellen, löcherige Überdachungen, Brückenruinen, überall Müll und Graffiti – seit mehr als 35 Jahren fährt auf der Siemensbahn in Spandau kein Zug mehr. Die kaum fünf Kilometer lange #S-Bahntrasse in #Siemensstadt #verfällt.

Für die Bewohner des Ortsteils sind die 1929 eröffneten Anlagen ein Schandfleck. Dabei stehen die Bahnhöfe Gartenfeld, Werner-Werk und Siemensstadt sogar unter Denkmalschutz. Die Firma Siemens ließ sie mit den Gleisanlagen auf eigene Kosten errichten, um ihre Mitarbeiter aus Berlin in ihre neuen Kabelwerke vor den Toren der Stadt zu befördern.

Ob Baustadtrat Carsten Röding (CDU), der Spandauer Abgeordnete Daniel Buchholz (SPD) oder sein Parteikollege Swen Schulz im Bundestag: Lokal-, Landes- und Bundespolitiker aus Spandau hoffen seit Jahren auf eine Wiederinbetriebnahme der nach dem Reichsbahnerstreik 1980 stillgelegten Strecke der damaligen S4. Ihre Idee einer Erschließung der"Wasserstadt Oberhavel" im Spandauer Nordosten über die reaktivierte Siemensbahn galt jedoch bei Bund und Senat als wenig rentabel.
Vorhandene Trasse stellt wesentlichen Vorteil dar. Doch wegen der ungeklärten Erschließung des Tegeler Flughafengeländes nach dem Ende des Flugbetriebes scheint Bewegung in die festgefahrene Diskussion über die Zukunft der Siemensbahn zu kommen. Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) hat angekündigt, mittelfristig nach einer Lösung für die historische …