allg.: Verwendung der Regionalisierungsmittel III, aus Senat

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www.berlin.de

Frage 1:

Wie und in welchem Umfang wurden bzw. werden #Regionalisierungsmittel im Zeitraum 2019 bis 2021 verwendet für

a) #Leistungsbestellungen im #SPNV (davon Trassenentgelte sowie Stationsentgelte)
b) Leistungsbestellungen im #ÖPNV
c) Managementaufwand SPNV
d) Managementaufwand ÖPNV
e) Investitionen in #Verkehrsanlagen SPNV
f) Investitionen in Verkehrsanlagen ÖPNV
g) Investitionen in #Fahrzeuge SPNV
h) Investitionen in Fahrzeuge ÖPNV
i) Tarifausgleiche für #Verbundförderung und #Ausbildungsverkehre (Bitte Aufstellung wie in Drucksache 18 / 22 638 als Liste darstellen) Antwort zu 1:
Entsprechend des dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (#BMVI)
zur Verfügung gestellten Nachweises zur Verwendung der Regionalisierungsmittel in Berlin wurden diese im Jahr 2019 wie in untenstehender Tabelle dargestellt verwendet.

Die Verwendung der Regionalisierungsmittel im Jahr 2020 wird dem BMVI bis zum 30.09.2021 nachgewiesen werden, hier liegen – wie auch für das Jahr 2021 – noch nicht alle notwendigen Unterlagen vor. Die Angaben für die Jahre 2020 und 2021 sind daher Planwerte und stammen aus dem Doppelhaushalt 2020/2021. Für das Jahr 2020 wurden auch die Ansätze des 2. Nachtragshaushalts 2020/2021 berücksichtigt sowie die einma- lige Erhöhung der Regionalisierungsmittel als Beteiligung des Bundes am ÖPNV- Rettungsschirm. Aus der Phase II des ÖPNV-Rettungsschirmes (01.09.2020 bis 31.12.2020) sind noch Zahlungsansprüche offen und daher hier noch unberücksichtigt.

Eine Schlussabrechnung der tatsächlichen Mittelbedarfe und Zahlungen aus dem ÖPNV- Rettungsschirm ist noch nicht erfolgt und im Laufe des Jahres 2021 vorgesehen.

Für das Jahr 2021 sind zusätzliche Lasten aus der Corona-Pandemie und eine Gegenfinanzierung seitens des Bundes oder des Landes Berlin noch nicht berücksichtigt. Die Angaben für die Jahre 2020 und 2021 entsprechen voraussichtlich auch den Soll- Angaben der Meldungen an das BMVI im Rahmen der Nachweise zur Verwendung der Regionalisierungsmittel, vorbehaltlich neuerer Erkenntnisse im Rahmen der Nachweiserstellung.

Euro/Jahr 2019
Ist 2020
Soll 2021
Soll

Zuweisungen an das Land Berlin nach
§ 5 Regionalisierungsgesetz 447.543.751 588.799.638 470.038.834

a) Leistungsbestellungen im SPNV 270.608.995 512.150.000 331.127.000
b) Leistungsbestellungen im ÖPNV** 55.745.000 83.061.000 83.540.000
c) Managementaufwand SPNV 2.730.299 2.500.000 2.500.000
d) Managementaufwand ÖPNV 2.467.545 2.500.000 2.500.000
e) Investitionen in Verkehrsanlagen SPNV 31.579.888 33.450.000 35.015.000
f) Investitionen in Verkehrsanlagen ÖPNV 1.870.112
g) Investitionen in Fahrzeuge SPNV 13.433.804 17.565.792 15.537.950
h) Investitionen in Fahrzeuge ÖPNV – – –
i) Tarifausgleiche für Verbundförderung und Ausbildungsverkehre – – –

Summe Ausgaben 378.435.647* 651.226.792* 470.219.950

*Nicht verausgabte Reste werden in das jeweilige Folgejahr übertragen. Die Mittelzuweisung übersteigende Mehrausgaben werden voraussichtlich aus Restmitteln der Vorjahre getragen.
**ÖPNV – Öffentlicher Personennahverkehr

Frage 2:

Wie viele Zugkilometer wurden/werden mit den Ausgaben unter Frage 3 jeweils in den Jahren 2019 und 2020 bestellt und welcher Preis wurde/wird pro bestelltem Zugkilometer gezahlt? Wie ist die vergleichbare Planung für 2021?

Antwort zu 2:

Zugkilometer/Jahr 2019
Ist 2020
Soll 2021
Soll

Bestellte Zugkilometer 37.153.099 37.042.656 38.553.567

Bei den angegebenen Jahressummen der Zugkilometer handelt es sich lediglich um die Leistung im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), also im Bahn-Regionalverkehr und der S-Bahn. Die ebenfalls mit Regionalisierungsmittel teilfinanzierten Leistungen im Öffent- lichen Straßenpersonenverkehr (ÖSPV) der BVG sind darin nicht mit enthalten. Bei den angegebenen Leistungsumfängen in Zugkilometern ist zu beachten, dass es sich dabei um die Volumina der entsprechenden Verträge handelt, die aber – abhängig von den jeweiligen Netzen – durch mehrere Bundesländer gemeinsam bestellt werden. Die vertraglichen Zahlungen an die Verkehrsunternehmen enthalten darüber hinaus z.T. auch Komponenten, die nicht in allen Verträgen gleichermaßen enthalten sind und die nicht nach dem Umfang der erbrachten Leistung, sondern nach anderen Kriterien bezahlt

werden (z.B. Fahrzeugkapitalkosten, Vertrieb). Daher ist die Angabe eines Preises pro Jahr über die Gesamtsumme der Regionalisierungsmittel nicht möglich.

Nach den Prognosen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) liegt bei den Verkehrsverträgen im Regionalverkehr, an denen sich das Land Berlin finanziell beteiligt, der Preis je Zugkilometer für die Jahre 2019 bis 2021 wie folgt:

Zugkilometer/Jahr 2019 2020 2021

Preis in Euro je Zugkilometer (min.) 6,43 Euro/Zkm 3,10 Euro/Zkm 2,04 Euro/Zkm
Preis in Euro je Zugkilometer (Mittelwert) 8,29 Euro/Zkm 6,65 Euro/Zkm 5,84 Euro/Zkm
Preis in Euro je Zugkilometer (max.) 15,51 Euro/Zkm 15,96 Euro/Zkm 16,18 Euro/Zkm

Frage 3:

In welchem Umfang erhielt/erhält das Land im Zeitraum 2019 und 2020 Zuweisungen nach dem GVFG/EntflechtG? Welche Zuweisungen sind für 2021 für welche Vorhaben/Maßnahmen vorgesehen/geplant?

Antwort zu 3:

Die untenstehende Tabelle zeigt die Zuweisungen des Bundes, die das Land Berlin für Maßnahmen nach dem GVFG-Bundesprogramm bzw. als Kompensationszahlungen nach dem Entflechtungsgesetz als Ersatz für das GVFG-Länderprogramm zur Verfügung gestellt bekam:

Euro/Jahr 2019
Ist 2020
Ist 2021
Soll
Mittel aus dem GVFG*-Bundesprogramm 15.000.000 10.000.000 24.630.000
Mittel aus dem Entflechtungsgesetz 49.731.000 – –
*GVFG – Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

Für 2021 sind die Zuweisungen insbesondere für die Maßnahmen 11 G 50 U „U-Bahn- Linien U2, U5 U8“ und 11 G 52 T: „Berlin Straßenbahnlinien 26/27“ vorgesehen.

Frage 4:

Ist der Beantwortung aus Sicht der Senatsverwaltung noch etwas hinzuzufügen?

Antwort zu 4: Nein.
Berlin, den 17.02.2021 In Vertretung
Ingmar Streese Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Flughäfen: Volksentscheid Der Flughafen Tegel ist längst tot – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/volksentscheid-der-flughafen-tegel-ist-laengst-tot-28413698

Kein Mensch konnte sich vorstellen, dass es ihn einmal nicht mehr geben wird. Der #Anhalter #Bahnhof galt als Wunderwerk, als unverzichtbares Schmuckstück der stolzen Stadt Berlin. Die Halle, so breit wie die Straße Unter den Linden, war die höchste der Welt. Doch der Bahnhof, in dem einst Luxuszüge nach Neapel und Nizza abfuhren, steht nicht mehr. Er landete größtenteils auf dem Schutthaufen. Aus, vorbei.
Viele andere #Verkehrsanlagen teilten sein Schicksal. Auch der #Stettiner, #Lehrter, #Potsdamer, #Wriezener und #Görlitzer Bahnhof sind aus dem Stadtbild verschwunden. Den #Osthafen gibt es ebenfalls nicht mehr, wie die Straßenbahn auf dem Kurfürstendamm und die S-Bahn zum Südwestkirchhof in #Stahnsdorf. Der #Hamburger Bahnhof ist ein Museum, der Flughafen #Tempelhof eine Grünfläche. Der Flugplatz #Johannisthal verschwand ebenso wie der in #Staaken, wo einst Flüge nach New York starteten. Auch den Flughafen #Tegel wird es bald nicht mehr geben – nur dass viele Berliner das nicht wahrhaben wollen.
Gebt uns Tegel, uns allein!
Eine bunte Koalition streitet für den Weiterbetrieb. Da sind die Unzufriedenen, die den Regierenden Bürgermeister Michael Müller nicht leiden können und Rot-Rot-Grün grundsätzlich ablehnen – obwohl die Koalition noch nicht viel zuwege gebracht hat. Da ist die FDP, die dank des Reizthemas Tegel wieder aus der Versenkung gekommen ist, und die CDU, die nach einem radikalen Schwenk nun hinter ihr hertrottet und oft desorientiert wirkt.
Dann sind da noch manche Anwohner des Flughafens BER, für die jedes Flugzeug, das nicht in …

Bahnhöfe: BVG wieder Gastgeberin für die Wissenschaft, aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=264&download=2380

Im Rahmen eines vom Bund geförderten Projekts arbeiten Wissenschaftler an
#Simulationsverfahren, um die #Rauchausbreitung bei #Bränden in #unterirdischen
#Verkehrsanlagen am Computer vorherzusagen. Als Grundlage hierfür dienen
Experimente, bei denen mit feiner Messtechnik beispielhaft das Strömungsverhalten
in bestehenden Anlagen untersucht wird.
Die BVG unterstützt diese Forschung und ist in der Nacht von Mittwoch, den
25. Januar, auf Donnerstag, den 26. Januar 2017, erneut Gastgeberin für einen
solchen Versuch. Mit dem #U-Bahnhof #Osloer Straße stellt sie einen Kreuzungsbahnhof
mit komplexer Baustruktur zur Verfügung. Dort können die Forscher
besonders vielfältige Daten und Erkenntnisse sammeln. Diese lassen
sich anschließend auf Bahnhöfe deutschland- und weltweit übertragen.
Zwei per Computer gesteuerte Brenner auf dem Bahnsteig der Linie U8 erzeugen
rauch- und rückstandsfreie Hitze. Zur Messung der Luftströmung
kommt eine unsichtbare, geruchslose und gesundheitlich unbedenkliche Gasverbindung
zum Einsatz. Zusätzlich wird künstlicher Rauch freigesetzt.
Einschränkungen für die Fahrgäste bringt der Versuch nicht: Er findet in der
Betriebspause von ca. 1 bis ca. 3:30 Uhr statt. Im Vorfeld beginnt gegen 20
Uhr der Aufbau der Messsensorik im Bahnhof, ab ca. 22 Uhr bringen die Teilnehmer
des Tests die Ausrüstung auf den Bahnsteig. Spätestens um 6 Uhr ist
alles wieder in den Transportern verstaut.
Auch die Berliner Feuerwehr nimmt wieder mit einer Staffel als Brandwache
an dem Versuch teil. Zusätzlich nutzt sie dieses Mal die Gelegenheit für eine
Übung zur Brandbekämpfung und wird hierfür mit 14 Einsatzfahrzeugen und
rund 50 Einsatzkräften vor Ort sein.
Das Projekt „Optimierung der Rauchableitung und Personenführung in UBahnhöfen:
Experimente und Simulationen (ORPHEUS)“ wird vom Bundesministerium
für Bildung und Forschung finanziert. Beteiligt sind unter anderem
das Forschungszentrum Jülich, die Bundesanstalt für Materialforschung und –
prüfung (BAM), die IBIT GmbH, ROM Technik, das I.F.I. Institut für Industrieaerodynamik
GmbH und die Ruhr-Universität Bochum.

BVG unterstützt die Wissenschaft Forschung auf dem U-Bahnhof Osloer Straße – Feldstudie zur Personen-zählung und Versuch mit Probanden am 25. Januar 2016 – Heißrauch-versuch in der Betriebspause vom 26. auf den 27. Januar 2016, aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=180&download=1890

Im Rahmen eines vom Bund geförderten Projekts entwickeln Wissenschaftler hochmoderne Simulationsverfahren, mit denen die #Rauchausbreitung bei Bränden in #unterirdischen #Verkehrsanlagen präzise am Computer vorherge-sagt werden kann. In der Nacht vom Dienstag, den 26. Januar auf Mittwoch, den 27. Januar 2016 findet dafür auf dem #U-Bahnhof #Osloer Straße ein Expe-riment statt. Dabei werden kleine Brenner im Bahnsteig- und Gleisbereich der U8 platziert. Die Flammen sind computergesteuert und rauchfrei. Das zur Strömungsmessung in geringsten Mengen verwendete Schwefelhexafluorid kann problemlos eingeatmet werden, ist farb- und geruchlos. Und trotz mehre-rer automatischer Sicherungsmechanismen läuft alles unter dem strengen Blick der Berliner Feuerwehr ab.
Fahrgäste und Anwohner werden kaum etwas mitbekommen. Der Aufbau be-ginnt erst gegen 22 Uhr, der eigentliche Versuch findet in der Betriebspause zwischen ca. 1 und 3 Uhr im dann geschlossenen Bahnhof statt – an der Oberfläche ist davon nichts zu sehen, hören oder riechen. Gegen 4 Uhr wer-den die Geräte und Materialien schon wieder in die Transporter verladen. Und sobald am Mittwochmorgen die ersten U-Bahnzüge rollen, wird im Bahnhof Osloer Straße nichts mehr an das Experiment erinnern.
„Optimierung der Rauchableitung und Personenführung in U-Bahnhöfen: Ex-perimente und Simulationen (ORPHEUS)“ heißt das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung seit Anfang 2015 mit 3,2 Millionen Euro geförderte Forschungsprojekt. Ein ganzes Konsortium wissenschaftlicher Einrichtungen ist als Partner beteiligt, so z. B. das Forschungszentrum Jülich, die Bundesan-stalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) in Berlin, das I.F.I. Institut für Industrieaerodynamik der Fachhochschule Aachen oder die Ruhr-Universität Bochum.
Die BVG hat sich für den nun geplanten Versuch als Gastgeber zur Verfügung gestellt, um diese wichtige Forschung zu unterstützen. Die Ergebnisse des Projekts werden auf andere Anlagen übertragbar sein, so dass Verkehrsun-ternehmen in ganz Deutschland und weltweit hiervon profitieren.

Der U-Bahnhof Osloer Straße wurde aufgrund seiner besonderen Baustruktur ausgewählt: Er ist eine dreigeschossige Anlage mit einem verzweigten System an Zu- und Übergängen. In dem Kreuzungsbahnhof mit einem Überführungs-tunnel zwischen den Linien U8 und U9 liegen zudem besonders komplexe Luftströmungsverhältnisse vor. Hierfür ist nicht zuletzt der Temperaturunter-schied zwischen den „wärmeren“ Anlagen der oben gelegenen U9 und den „kälteren“ der U8 verantwortlich. Für die beteiligten Wissenschaftler bietet sich so die Möglichkeit, in nur einer Nacht vielfältige Daten und Erkenntnisse für die weitere Forschung zu sammeln.
Bereits am Montag, den 25. Januar 2016 finden am späten Nachmittag und Abend zudem zwei Feldstudien statt – ebenfalls auf dem U-Bahnhof Osloer Straße. Zunächst werden zwischen ca. 17 und 18 Uhr die Personenanzahl und deren Verteilung innerhalb des Bahnhofs erfasst. Hierfür werden manuel-le Zählungen durchgeführt. Zur späteren, detaillierten Auswertung der Daten werden an den Ein- und Ausgängen sowie auf den verschiedenen Ebenen des Bahnhofs zusätzlich Videoaufzeichnungen gemacht. Anschließend finden zwischen ca. 18:30 und 22 Uhr Versuche mit Probanden statt, bei denen unter wissenschaftlicher Begleitung das Orientierungsverhalten und die Wegewahl innerhalb des Bahnhofs untersucht werden. Insgesamt werden rund 50 Per-sonen an den Feldstudien beteiligt sein.