Straßenbahn: Mit der Straßenbahn von Weißensee direkt nach Pankow, aus Berliner Abendblatt

Senat beschließt weitere Planung zur neuen #Straßenbahn-Strecke von #Weißensee bis zum S- und #U-Bahnhof #Pankow.

Noch enden die #Straßenbahnlinien #12 und #27 am #Pasedagplatz in Weißensee. Wer weiter nach Pankow fahren möchte, muss zur Buslinie #X54 wechseln. Sie verläuft entlang der hoch belasteten #Romain-Rolland-Straße und der #Granitzstraße und verbindet Weißensee, #Heinersdorf und Pankow. Doch bald sollen Fahrgäste ohne Umstieg nach Pankow gelangen. In seiner heutigen Sitzung hat der Senat die weitere Planung zur #Straßenbahn-Neubaustrecke von Weißensee über Heinersdorf bis zum S- und U-Bahnhof Pankow beschlossen.

Damit kann die Senatsverkehrsverwaltung in die vertiefende #Vorplanung der Vorzugsvariante einsteigen. Die bevorzugte Route folgt von der bisherigen Endhaltestelle der Straßenbahnlinien 12 und 27 am Pasedagplatz zunächst der #Rennbahnstraße und der Romain-Rolland-Straße. In Heinersdorf soll die Strecke die künftige Verlängerung der Straßenbahn M2 in Richtung #Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden kreuzen und unter der Brücke der #Prenzlauer Promenade hindurch nach einem Südschwenk parallel zur Granitzstraße bis zum S- und U-Bahnhof Pankow verlaufen.

15 neue Strecken in 15 Jahren
„Mit der leistungsfähigen Straßenbahn verbessern wir das ÖPNV-Angebot zwischen Weißensee und Pankow enorm und schließen einmal mehr eine Netzlücke …

Straßenbahn: Stand der Planung von Straßenbahnvorhaben, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des #Straßenbahnvorhabens #Alexanderplatz#Kulturforum, wie ist die
weitere #Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in
welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 1:
Die #Vorplanung befindet sich zurzeit in der finalen Bearbeitung durch die Projektbeteiligten.
Der Gesamtzeitplan für die Vorplanung sieht die Fertigstellung weiterhin bis zum Ende des
zweiten Quartals 2021 vor, die #Streckeneröffnung ist für 2028 geplant.
Die fachliche Federführung für das Projekt liegt derzeit im Referat IV C.
Frage 2:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens Potsdamer Platz – Rathaus #Steglitz, wie
ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele
Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
2
Antwort zu 2:
Die Strecke ist Bestandteil des vorgesehenen #Straßenbahnkorridors Alexanderplatz –
Rathaus Steglitz. Der gesamte Korridor ist von einer erheblichen städtebaulichen
Komplexität gekennzeichnet. Aus diesem Grund war für den Abschnitt südlich des
Potsdamer Platzes die Aufnahme der #Grundlagenuntersuchungen erst vorgesehen, wenn
der Abschnitt Alexanderplatz – Kulturforum eine hinreichende #Planungstiefe erreicht hat. Im
#ÖPNV-Bedarfsplan (Bedarfsplan des Öffentlichen Personennahverkehrs) als Teil des
Nahverkehrsplans Berlin 2019-2023 (NVP) ist als Inbetriebnahmetermin das Jahr 2030
genannt. Es ist vorgesehen, die Grundlagenermittlung im Referat IV A im Jahr 2021
aufzunehmen.
Frage 3:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Turmstraße#Jungfernheide, wie ist die
weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in
welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 3:
Das Projekt befindet sich derzeit in der Vorplanungsphase. Der Gesamtzeitplan für die
Vorplanung sieht die Fertigstellung bis zum Ende des 1. Quartals 2022 vor, die
Streckeneröffnung ist für 2028 geplant.
Die fachliche Federführung für das Projekt liegt derzeit im für den Öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) zuständigen Referat IV C.
Frage 4:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Warschauer Straße – #Hermannplatz, wie
ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele
Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 4:
Der Verkehrsmittelvergleich hat die #Straßenbahn als planerisch zu bevorzugendes
Verkehrsmittel bestätigt. Die Abschlussberichte befinden sich derzeit in der redaktionellen
Schlussbearbeitung. Es ist vorgesehen, zeitnah einen Senatsbeschluss zur Weiterführung
der Planungen herbeizuführen. In den weiteren Planungsschritten könnten dann die
Streckenführung durch das städtebaulich sensible Gebiet konkretisiert werden und
Betroffenheiten von Anliegenden und Bezirkspolitik verbindlich geklärt werden. Die
Inbetriebnahme ist für 2028 vorgesehen. Die Maßnahme befindet sich gegenwärtig in der
Bearbeitung durch das für langfristig orientierte Verkehrsentwicklungsplanung zuständige
Referat IV A.
Frage 5:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Blankenburger Süden, wie ist die weitere
Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in welchem
Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
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Antwort zu 5:
Die Grundlagenermittlung für die #Straßenbahnstrecke ist abgeschlossen. Die Straßenbahn
wurde im Rahmen der Grundlagenermittlung als am besten geeignetes Verkehrsmittel
bestätigt. Für die planerisch zu bevorzugende Trassenvariante wurde die Wirtschaftlichkeit
nachgewiesen. Der Senat hat im Juni 2020 beschlossen, auf dieser Grundlage die Planung
fortzuführen. Da die Maßnahme eng mit den städtebaulichen Wettbewerbsverfahren für das
Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden verzahnt ist, muss zunächst ein entsprechender
Stand in der städtebaulichen Planung erreicht sein. Erst dann kann die Planung sinnvoll
weitergetrieben werden. Die Inbetriebnahme ist für 2028 vorgesehen. Die
Planungsverantwortung wird im weiteren Projektverlauf im Referat IV C liegen.
Frage 6:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Pankow-Heinersdorf – #Weißensee, wie ist
die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile
in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 6:
Zum aktuellen Stand wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage Nr. 18/26538 verwiesen.
Neue Erkenntnisse haben sich seither nicht ergeben. Es ist geplant, zeitnah einen
Senatsbeschluss herbeizuführen. Anschließend folgen die weiteren Planungsphasen. Die
Inbetriebnahme ist für 2028 vorgesehen. Die Maßnahme befindet sich gegenwärtig in der
Bearbeitung durch das Referat IV A.
Frage 7:
Wie ist die aktuelle Zeitplanung für das Straßenbahnvorhaben #S-Bahnhof Schöneweide – #Sonnenallee
#Hermannplatz – Potsdamer Platz, wann ist der Planungsbeginn vorgesehen?
Antwort zu 7:
Der ÖPNV-Bedarfsplan sieht die Inbetriebnahme der genannten Strecke für das Jahr 2035
vor. Der Beginn der Grundlagenermittlung ist im Jahr 2022/2023 vorgesehen.
Frage 8:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Potsdamer Platz – #Zoologischer Garten,
wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele
Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 8:
Der ÖPNV-Bedarfsplan sieht die Inbetriebnahme der genannten Strecke für das Jahr 2030
vor. Der Beginn der Grundlagenermittlung ist 2022/2023 vorgesehen.
Frage 9:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Jungfernheide#UTR#Schumacher
Quartier, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie
viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
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Antwort zu 9:
Für die genannte Strecke ist die Grundlagenermittlung gegenwärtig in Bearbeitung und wird
voraussichtlich im Sommer abgeschlossen. Die Inbetriebnahme ist ab 2028 vorgesehen.
Die Bearbeitung erfolgt gegenwärtig im Referat IV A.
Frage 10:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Pankow#Wollankstraße#Turmstraße,
wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele
Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 10:
Der ÖPNV-Bedarfsplan sieht für die genannte Strecke eine schienengebundene
Erschließung vor. Diese ist als dringlicher Bedarf mit geplanter Inbetriebnahme nach 2030
vorgesehen. Die Realisierung der Strecke als Straßenbahn oder als anderes Verkehrsmittel
ist in Abhängigkeit von den verkehrlichen Bewertungen und weiteren Untersuchungen zu
prüfen. Die Aufnahme der Grundlagenermittlung einschließlich Verkehrsmittelvergleich und
Systementscheid in Referat IV A ist für das Jahr 2022/2023 vorgesehen.
Frage 11:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Spittelmarkt#Hallesches Tor –
#Mehringdamm, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und
wie viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 11:
Die Inbetriebnahme der Strecke ist ab 2030 vorgesehen. Die Grundlagenermittlung wird zu
einem späteren Zeitpunkt aufgenommen.
Frage 12:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Johannisthal#Johannisthaler Chaussee,
wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele
Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 12:
Die Inbetriebnahme der Strecke ist ab 2030 vorgesehen. Der Beginn der
Grundlagenermittlung im Referat IV A ist für 2021 avisiert.
Frage 13:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Paulsternstraße#Gartenfeld#Rathaus
Spandau, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie
viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
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Antwort zu 13:
Der NVP sieht die geplante Inbetriebnahme der Strecke im Jahr 2029 vor. Die
Ausschreibung der Grundlagenermittlung wird gegenwärtig im Referat IV A vorbereitet. Es
ist vorgesehen, Mitte 2021 mit den Arbeiten zu beginnen.
Frage 14:
Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens Rathaus #Spandau#Heerstraße, wie ist
die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile
in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst?
Antwort zu 14:
Der NVP sieht die geplante Inbetriebnahme der Strecke für das Jahr 2029 vor. Darüber
hinaus ist vorgesehen, eine #Machbarkeitsstudie für eine Verlängerung der U-Bahnlinie #U7
für diesen Korridor durchzuführen. Nach Vorliegen dieser Studie hat der Senat am
16.02.2021 die Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für eine U-Bahn
beschlossen. Dies ist die Grundlage zur Bearbeitung der Untersuchung durch das Referat
IV A.
Frage 15:
Für wann ist bei den Straßenbahnprojekten, bei denen die Planung noch nicht begonnen hat, jeweils der
Beginn der Planung vorgesehen?
Antwort zu 15:
Es wird auf die Antworten 7, 8 sowie 10 bis 14 verwiesen. Für 2022/2023 ist darüber hinaus
vorgesehen, die Grundlagenermittlung für die Strecke Potsdamer Platz – Schöneweide zu
beginnen. Das Arbeitsprogramm für die darauffolgenden Jahre wurde noch nicht
abgestimmt. Es wird sich an den Vorgaben der vom Senat beschlossenen Planwerke
orientieren.
Frage 16:
Sind die geplanten und aktuell tatsächlich vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen ausreichend,
um die Planungen jeweils wie vorgesehen zu beginnen bzw. weiterzuführen und jeweils die Inbetriebnahme
zu den im Nahverkehrsplan vorgesehenen Zeitpunkten zu erreichen?
Frage 17:
Wenn es Verzögerungen einzelner Planungsprozesse gab, was war jeweils der Grund hierfür?
Antwort zu 16 und 17:
Der Nahverkehrsplan gibt ein sehr ambitioniertes Programm zum bedarfsgerechten Ausbau
des #ÖPNV vor. Es wird mit Nachdruck an der Umsetzung der hier formulierten Ziele
gearbeitet. Da insbesondere Neubauprojekte auch von vielen externen Faktoren abhängig
sind, kann derzeit keine belastbare Aussage zu zukünftigen Bedarfen getroffen werden.
Zur personellen Situation wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/26757
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verwiesen. Neben den personellen Engpässen haben sich in den letzten Jahren
Verzögerungen zumeist durch stadtplanerische Fragestellungen ergeben, die einer
umfangreichen Klärung bedurften. Dies war auch der Lage der Straßenbahnprojekte in
teilweise sensiblen Stadträumen mit zahlreichen Nutzungsinteressen und entsprechenden
Konflikten geschuldet. Abstimmungen wurden durch die Pandemielage in 2020 zusätzlich
erschwert.
Frage 18:
Ist seitens des Senats den Antworten noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 18:
Nein.
Berlin, den 12.03.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnhöfe: Fortschritt im i2030-Projekt RE1, aus VBB

https://www.vbb.de/search/press/fortschritt-im-i2030-projekt-re1

#Bahnsteigverlängerungen zum Halt von längeren Zügen gehen in die Umsetzung – Finanzierung der Planungen gesichert

Land Brandenburg unterzeichnet #Finanzierungsvereinbarung mit Deutscher Bahn • Ausbau der Stationen zum Halt achtteiliger Züge ab 2025 angestrebt • Inbetriebnahme für 2028 vorgesehen

Das Land Brandenburg hat gemeinsam mit der Deutschen Bahn eine Finanzierungsvereinbarung für die Verlängerung der Bahnsteige auf der Linie #RE1 unterzeichnet. Somit können zukünftig weitere Züge zwischen #Brandenburg und #Eisenhüttenstadt mit einer erhöhten #Kapazität von bis zu 800 Sitzplätzen fahren. Für die #Vorplanung bis zur #Genehmigungsplanung stehen nun rund 7 Mio. Euro aus Landesmitteln zur Verfügung. Mit der Erteilung des Planrechts für die einzelnen Stationen wird im Jahr 2025 gerechnet. Die ersten längeren Züge könnten dann 2028 an allen Bahnhöfen der Linie RE1 halten. Dieses Vorhaben ist Bestandteil des Infrastrukturprojektes #i2030, in dem sich die Länder Berlin und Brandenburg, die Deutsche Bahn und der #Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) zusammengeschlossen haben. Für die gesamte Hauptstadtregion sollen damit mehr und vor allem leitungsfähigere, bessere Schienenverbindungen geschaffen werden.

Das Bahnangebot auf der RE1-Strecke wird bereits mit dem neuen Verkehrsvertrag Elbe-Spree ab Ende 2022 ausgeweitet. In der Hauptverkehrszeit werden dann die Taktzeiten zwischen Brandenburg an der Havel und Frankfurt (Oder) und damit auch die Sitzplatzkapazitäten erhöht. Für die Betriebsaufnahme im Dezember 2022 wurde bereits die Anpassung einzelner Bahnsteige vereinbart. Die zusätzlich zum bestehenden Angebot fahrenden neuen, achtteiligen Züge werden in dieser Phase an den stark frequentierten Stationen halten, die schon heute über ausreichend lange Bahnsteige verfügen.

Mit den jetzt beginnenden Planungen sollen mittelfristig auch die Bahnsteige der anderen Zwischenhalte entlang der Linie RE1 im Land Brandenburg verlängert werden. Dadurch kann das Sitzplatzangebot auf vielen weiteren Fahrten zwischen Brandenburg Hbf und Eisenhüttenstadt noch einmal deutlich erhöht werden. Die Finanzierungsvereinbarung sieht vor, die Planungsgrundlagen für die betroffenen Stationen in den kommenden Jahren zu schaffen und den Ausbau vorzubereiten.

Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg:

„Damit die Wirtschaft in Brandenburg und Berlin weiter wachsen kann, brauchen wir mehr klimafreundliche Mobilitätsangebote. Das gilt auch für die gesamte Hauptstadtregion. Mit der Finanzierungsvereinbarung im Rahmen unseres gemeinsamen Infrastrukturprojektes i2030 kommen wir diesem Ziel wieder einen entscheidenden Schritt näher. Der RE1 bietet eine schnelle Verbindung zwischen wichtigen Städten Brandenburgs mit Berlin und zwischen den beiden Hauptstädten. Von der Verlängerung der Bahnsteige auf der Linie werden die vielen Pendlerinnen und Pendler profitieren. Gleichzeitig leisten wir einen Beitrag für die Verkehrswende und damit zum Klimaschutz.“

Dr. Joachim Trettin, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für die Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern:

„Mit der SPNV-Ausschreibung Elbe-Spree kam ein Fahrzeugkonzept zum Tragen, welches das vorgegebene Bedienungskonzept nur ermöglicht, wenn Änderungen an vorhandenen Bahnsteigen sowie dem damit verbundenen Regelwerk erfolgen. Diese notwendigen Änderungen wurden in enger Zusammenarbeit mit dem Eisenbahn-Bundesamt, DB Station&Service sowie DB Netz identifiziert und mit den Ländern Brandenburg und Berlin sowie dem VBB bewertet. Dank der engen und konstruktiven Zusammenarbeit und dem jetzt erfolgten Abschluss der Finanzierungsvereinbarung ist der Weg frei für erhebliche Kapazitätserweiterungen auf der RE 1, beginnend ab Dezember 2022.“

Susanne Henckel, Geschäftsführerin des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB):

„Bahnsteigverlängerungen zum Halt längerer Züge sind deutschlandweit ein essentielles Thema zur Steigerung der Attraktivität und Leistungsfähigkeit des Schienenpersonennahverkehrs. Auch im Verbundgebiet des VBB müssen in den kommenden Jahren zahlreiche Bahnsteige vor allem abseits der großen Knotenbahnhöfe angepasst werden, um unsere Angebote im Nahverkehr auszubauen und attraktiv zu gestalten. Mit der Finanzierungsvereinbarung ist die Grundlage für eine planerische und bauliche Umsetzung durch die Deutsche Bahn fixiert, damit das bereits ab Dezember 2022 mit dem Netz Elbe-Spree nahezu verdoppelte Sitzplatzangebot auf der Linie RE1 auch zukünftig weiter mit dem steigenden Bedarf mithalten kann. Ein weiterer wichtiger Mosaikstein in der Verkehrswende der Metropolregion Berlin-Brandenburg.“

 

Die Verlängerungen der Bahnsteige müssen individuell geplant werden. Engpässe durch Brücken, Straßen oder Bebauungen erfordern für jede Station ein eigenes Lösungskonzept. Machbarkeitsuntersuchungen für die betroffenen Verkehrsstationen sind erstellt und die Planungen können mit der gezeichneten Finanzierungsvereinbarung durch die Deutsche Bahn bis zum bestandskräftigen Planrecht geführt werden.

 

Hintergrund RE1

Der RE1 bringt wichtige Städte Brandenburgs und Berlin näher zusammen und schließt über Magdeburg auch das Nachbarland Sachsen-Anhalt an: Er verbindet in nur 25 Minuten die beiden Hauptbahnhöfe von Potsdam und Berlin miteinander und bewältigt schon alleine damit einen Großteil des Pendlerverkehrs in der Hauptstadtregion.

Von der Wiege der Mark, Brandenburg an der Havel, nach Potsdam Hbf. braucht der RE 1 nur etwa 25 Minuten und nach Berlin Hbf. rund 50 Minuten Fahrzeit. Der Hochschulstandort Frankfurt (Oder) ist mit dem RE1 in zirka 70 Minuten von Berlin Hbf. aus erreichbar. Alle Gemeinden entlang der Strecke profitieren von dem Anschluss an die schnelle und dicht getaktete Verbindung. Nicht zuletzt wird auch die Ansiedlung des Elektroauto-Herstellers Tesla in der Nähe der RE1-Station Fangschleuse zu einer steigenden Fahrgastnachfrage führen.

Mehr Informationen zum Projekt finden sich auf www.i2030.de/westost.

Straßenbahn + Straßenverkehr: Verkehrslösung Mahlsdorf, aus Senat

Klicke, um auf S18-25903.pdf zuzugreifen

www.berlin.de

Frage 1:
Wie ist der Stand der #Vorplanung für die #Straßenbahnanlage, die im 1. Halbjahr 2020 fertiggestellt werden
sollte?
Antwort zu 1
Die Vorplanung wird derzeit abgeschlossen. Vornehmlich durch die Corona-Pandemie bedingt sind sowohl bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz als auch
den von ihr beauftragten Dienstleistern Verzögerungen eingetreten.
Frage 2:
Aus welchen Gründen soll die gemäß Schriftlicher Anfrage Drs. 18/22579 beauftragte #Verkehrsuntersuchung
nicht veröffentlicht werden?
Antwort zu 2:
Die Veröffentlichung der gegenwärtig noch in Bearbeitung befindlichen Verkehrlichen Untersuchung erfolgt im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens. Sie ist regulärer Teil der
#Planfeststellungsunterlage.
2
Frage 3:
Seit wann liegen die Ergebnisse vor und zu welchen Ergebnissen kommt die Verkehrsuntersuchung?
Frage 4:
Welche Aussagen werden zur künftigen und aus der Senatsmaßnahme resultierenden Verkehrsbelastung
für das Musikerviertel getroffen?
Frage 5:
Welche Aussagen werden zur künftigen und aus der Senatsmaßnahme resultierenden Verkehrsbelastung
für den Wilhelmsmühlenweg getroffen?
Antwort zu 3 – 5:
Der Variantenvergleich zur Identifikation der Vorzugsvariante im Rahmen der Vorplanung
ist noch nicht abgeschlossen. Dieser ist erforderlich für die Verkehrsuntersuchung. Aus
diesem Grund können noch keine Aussagen zu der resultierenden Verkehrsbelastung in
den genannten Straßen getroffen werden.
Frage 6:
Welches Ergebnis brachte die Prüfung zur Notwendigkeit einer UVP für die Straßenbahnmaßnahme?
Antwort zu 6:
Die Prüfung zur Notwendigkeit einer #Umweltverträglichkeitsprüfung (#UVP) für die #Straßenbahnmaßnahme steht nun mit Bearbeitung der #Entwurfsplanung (Leistungsphase 3) an.
Frage 7:
Welche Ergebnisse brachte die im Rahmen der Anfrage Drs. 18/22579 in Antwort 9 gelistete Prüfung der
#Geschwindigkeitsreduzierung und die Maßnahmen zur Vermeidung von Schleichverkehren?
Antwort zu 7:
In Abstimmung mit der #Verkehrsbehörde (Abt VI Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr
und Klimaschutz, ehem. #Verkehrslenkung Berlin – VLB) ist eine Reduzierung der Geschwindigkeit in der Straße An der Schule nördlich der B1/5 vor dem Schulstandort bis zur
Anbindung an die Hönower Straße auf 30 km/h vorgesehen.
Zur Abschätzung der zukünftigen Verkehrsverteilung und somit zur Planung von entsprechenden Maßnahmen zur Verkehrsvermeidung muss zunächst die verkehrliche Untersuchung vorliegen. Diese ist derzeit noch in Bearbeitung.
Frage 8:
Welche konkreten Abstimmungen wurden seit Februar 2020 zu den Auswirkungen der Gesamtmaßnahme
auf die umliegenden Wohngebietsstraßen mit dem Bezirksamt mit welchem Ergebnis geführt?
3
Antwort zu 8:
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf bzw. deren Fachämter (Stadtplanungsamt sowie das
Straßen- und Grünflächenamt) ist ständiger Teilnehmer der Projektbesprechungen und somit dauerhaft in das Projekt involviert. Seit Februar 2020 fanden zehn dieser Besprechungen statt. Die Ergebnisse werden mit der #Planfeststellungsunterlage veröffentlicht.
Frage 9:
Welche Mittel werden durch den Senat für Maßnahmen zum Schutz der betroffenen Wohngebietsstraßen
zur Verfügung gestellt?
Antwort zu 9:
Die Auswirkungen des Projektes werden aktuell ermittelt – Aussagen zu durch den Vorhabenträger zu leistende Schutzmaßnahmen können erst daran anschließend getroffen werden.
Frage 10:
Inwiefern wurde der Beirat zur Verkehrslösung über den Fortgang der Maßnahme durch den Senat informiert?
Antwort zu 10:
Die gegenwärtig verfolgte Planung baut auf den in der zuletzt in der Öffentlichkeitsveranstaltung am 21.08.2019 dargestellten und diskutierten Grundlagen auf. Eine weitere Befassung durch die Träger öffentlicher Belange und privater Betroffener erfolgt im Rahmen
des Planfeststellungsverfahrens.
Der Planungsbeirat wurde letztmalig am 15.08.2019 zum Variantenvergleich des Straßenbahnvorhabens informiert.
Frage 11:
Wann und in welcher Form ist die Information der #Öffentlichkeit über den Fortgang der Maßnahme geplant?
Frage 12:
Wann soll das Planfeststellungsverfahren beginnen?
Antwort zu 11 und 12:
Straßenvorhaben „Straße an der Schule“
Die nächste Information der Öffentlichkeit für den Teil Straße An der Schule erfolgt über
die Auslegung der Unterlagen im Zuge des Planfeststellungsverfahrens.
Es ist beabsichtigt, den Antrag auf Planfeststellung für den Bau der Straße An der Schule
im III. Quartal 2021 einzureichen.
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Straßenbahnvorhaben Hönower Straße / Hultschiner Damm
Für das Straßenbahnvorhaben ist es das Ziel, die Planfeststellungsunterlagen im 1. Halbjahr 2022 einzureichen. Vor Einreichung der Planfeststellungsunterlagen ist noch eine öffentliche Informationsveranstaltung geplant.
Frage 13:
Wie bewertet der Senat die angestrebte Sanierung der Dahlwitzer Straße und wie sichert er die dafür notwendige Finanzierung?
Antwort zu 13:
Die Dahlwitzer Straße liegt als örtliche Straßenverbindung der Klasse III gemäß Stadtentwicklungsplan Verkehr in der Baulast und Zuständigkeit des Bezirks Marzahn-Hellersdorf.
Der Senat ist für die Sicherung der Finanzierung zuständig, sofern die Investitionsmaßnahme ein Volumen von 5,5 Mio. € überschreitet und durch den Bezirk angemeldet wird.
Dem Senat ist bislang keine geplante Sanierung der Dahlwitzer Straße bekannt.
Frage 14:
Wie bewertet der Senat Planungen für eine niveaufreie Umgestaltung der des Bahnübergangs auf dem
Neuen Hönower Weg?
Frage 15:
Welche konkreten Schritte hat der Senat unternommen, um dieses Vorhaben zu unterstützen?
Antwort zu 14 und 15:
Der Senat begrüßt grundsätzlich Maßnahmen, die der Störungsfreiheit des öffentlichen
Personennahverkehrs (ÖPNV) dienen. Der Bahnübergang am Neuen Hönower Weg
(Höhe S-Bhf. Birkenstein) befindet sich in der Gemeinde Hoppegarten im Land Brandenburg. Die Maßnahme liegt daher nicht im Zuständigkeitsgebiet des Berliner Senats.
Frage 16:
In welchem Zusammenhang zur Planung der Verkehrsmaßnahme steht die Errichtung eines Retentionsbodenfilters (B-Plan XXIII 9a)?
Antwort zu 16:
Die BWB haben hierzu mitgeteilt, dass als Voraussetzung für die Straßenbaumaßnahme
„Bau bzw. Ausbau einer übergeordneten Straßenverbindung Hultschiner Damm, Straße
An der Schule, zwischen dem S-Bahnhof Mahlsdorf und dem Hultschiner Damm bis zur
Rahnsdorfer Straße“ von Seiten der zuständigen Senatsverwaltung der Bau eines Retentionsbodenfilters (RBF) gefordert wurde, über den zukünftig das anfallende Regenwasser
des Regenwassereinzugsgebiets Elsenteich / Elsensee entwässert wird. Die Elsenstraße
begrenzt das Einzugsgebiet im Süden, die Grenze zum Ortsteil Hellersdorf im Norden. Die
größte Ausdehnung in Ost-West-Richtung hat das Gebiet mit knapp 1,6 km im Bereich der
Bundesstraße B1/B5. Die Ausdehnung in Nord-Süd-Richtung ist etwa doppelt so groß.
5
Frage 17:
Wie ist der Stand für die Planung des Filters und wann soll dieser realisiert werden?
Antwort zu 17:
Die BWB haben hierzu mitgeteilt, dass sich die oben genannte Baumaßnahme RBF Hultschiner Damm zurzeit in der Entwurfsplanung befindet. Die geplante Bauzeit ist nach dem
derzeitigen Stand der Planung von Oktober 2022 bis November 2023 vorgesehen.
Voraussetzung für die Fertigstellung der Planung ist, dass die großtechnischen Versuche
für ein geeignetes Filtermaterial bis zum III. Quartal 2021 abgeschlossen sind. Die Studie
mit den großtechnischen Versuchen für ein geeignetes Filtermaterial wurde durch die
Wasserbetriebe beauftragt. Die Ergebnisse werden voraussichtlich im III. Quartal 2021
vorliegen.
Frage 18:
Welche Mittel stehen dafür aktuell zur Verfügung?
Antwort zu 18:
Die BWB haben hierzu mitgeteilt, dass der Retentionsbodenfilter einschließlich der Studie
mit den großtechnischen Versuchen für ein geeignetes Filtermaterial aus Mitteln des Landes Berlin finanziert wird.
Frage 19:
Welche Auswirkungen hat dies auf die Fertigstellung der Wegeführung der öffentlichen Grünanlage zwischen Pilgramer Straße und Hultschiner Damm?
Antwort zu 19:
Die BWB haben hierzu mitgeteilt, dass es sich bei dem Retentionsbodenfilter um eine
technische Anlage handelt, welche eingezäunt werden muss. Planungen mit Wegeführungen seitens des Straßen- und Grünflächenamtes Marzahn-Hellersdorf sind den BWB noch
nicht bekannt. Sobald Pläne diesbezüglich vorliegen, werden die Berliner Wasserbetriebe
im Einvernehmen mit dem Bezirksamt diese auch bei ihrer Planung berücksichtigen.
Berlin, den 22.12.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

i2030-Projekt Prignitz-Express (RE6): Finanzierung für weitere Planungen zum Ausbau der Strecke Velten – Kremmen – Neuruppin gesichert, aus VBB

https://www.vbb.de/search/press/i2030-projekt-prignitz-express-finanzierung-steht

i2030-Projekt Prignitz-Express (RE6):

Finanzierung für weitere Planungen zum Ausbau der Strecke Velten – Kremmen – Neuruppin gesichert

Land Brandenburg unterzeichnet #Finanzierungsvereinbarung mit Deutscher Bahn • Ziel #SPNV #Angebotserweiterung – Zwei Züge pro Stunde angestrebt

Das Land Brandenburg hat eine Finanzierungsvereinbarung für die Entwurfs- und #Genehmigungsplanung mit der Deutschen Bahn für die weiteren Planungen auf der #Kremmener Bahn unterzeichnet. Ziel des Projekts ist, Engpässe zu beseitigen und das Angebot auf zwei Züge pro Stunde zwischen #Neuruppin und #Hennigsdorf zu erweitern. Für die Entwurfs- und Genehmigungsplanung stehen fast 5 Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung. Die Erteilung des Planrechtes wird für Ende 2022 angestrebt. Dieses Vorhaben ist Bestandteil des Infrastrukturprojektes #i2030, in dem sich die Länder Berlin und Brandenburg, die Deutsche Bahn und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) zusammengeschlossen haben. Für die gesamte #Hauptstadtregion sollen damit mehr und bessere Schienenverbindungen geschaffen werden.

Die #Vorplanung für die Strecke wurde abgeschlossen. Um eine Angebotserweiterung zu gewährleisten, muss die Strecke in den kommenden Jahren teilweise #zweigleisig ausgebaut werden. Konkret werden dafür Kreuzungsgleise im Bereich der Station #Kremmen und #Wustrau-Radensleben vorgesehen sowie ein zweigleisiger #Begegnungsabschnitt zwischen Kremmen und #Beetz-Sommerfeld von 6,5 Kilometern Länge. Gleichzeitig zum Gleisausbau werden die #Bahnsteige entlang der Strecke auf 140 Meter verlängert, damit perspektivisch auch längere Züge an den Stationen halten können.

Mit Inbetriebnahme der Infrastruktur ist, nach jetzigem Planungsstand, voraussichtlich ab Mitte der 20er Jahre zu rechnen. Die Verlängerung der Regionalbahnlinie #RB55 nach Neuruppin West wird nach dem Infrastrukturausbau dann neben dem Prignitz-Express (#RE6) das Angebot auf der Kremmener Bahn zwischen Neuruppin und Berlin ausbauen.

Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg:

„Mit den Landesmitteln in Höhe von rund 5 Millionen Euro leisten wir unseren Beitrag dazu, die Planungen für das Teilprojekt Prignitz-Express voranzutreiben. Um das Verfahren weiter zu beschleunigen, setzen die i2030 Partner auf eine stufenweise Planung. Der Abschnitt Velten – Neuruppin ist der erste Ausbauschritt. So können wir mit Inbetriebnahme der in Planung befindlichen Infrastruktur das Angebot zwischen Neuruppin und Hennigsdorf auf zwei Züge pro Stunde erweitern. Damit werden wir den Bürgerinnen und Bürgern, die entlang der Siedlungsachse bis Oberkrämer und im wachsenden Mittelzentrum Neuruppin wohnen, ein attraktives Schienenangebot anbieten und die wachsenden Fahrgastzahlen auf der Kremmener Bahn auffangen können.“

Dr. Joachim Trettin, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für die Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern:

„Die Entwicklung des gesamten Umlandes von Berlin hat für das Wachstum der Region Berlin/Brandenburg eine zentrale Bedeutung. Dazu zählt unter anderem die Entwicklung entlang der RE 6 in Richtung Neuruppin. Ein verbessertes Angebot auf der Schiene zwischen Berlin und Neuruppin wird insbesondere einen positiven Einfluss auf die wirtschaftliche Entwicklung der Region und auf unsere Klimaanstrengungen haben. Wir sind uns sicher, dass der künftige Fahrplan einen breiten Anklang bei unseren Kunden findet wird. Ein besonderer Dank gilt der Landesregierung und dem VBB für die Unterstützung für den weiteren Ausbau in Richtung Norden.“

VBB-Geschäftsführerin Susanne Henckel:

„Die Züge des RE6 sind bereits heute gut gefüllt. Die Fahrgastzahlen steigen stetig, und die Infrastruktur hält keine Kapazitätsreserven bereit. Das alles macht den Ausbau besonders dringlich. Die derzeitige Pandemielage liefert uns allenfalls eine zeitweilige Verschnaufpause, denn der Trend den persönlichen Wohnsitz ins Berliner Umland zu verlagern, könnte sich noch verstärken. Mit der finanziellen Absicherung der nächsten Planungen durch das Land Brandenburg für den Ausbau der Strecke zwischen Velten und Neuruppin gehen wir auf diese Entwicklungen ein. Auch für die weiteren Abschnitte bis Berlin-Gesundbrunnen sind schon weitere Planungsschritte in Vorbereitung.“

Es werden zunächst detaillierte Bauplanungsunterlagen erstellt sowie diverse nötige Planungsvereinbarungen in Abstimmung mit Behörden und Trägern öffentlicher Belange sowie der Denkmalschutzbehörde abgeschlossen. Mit diesen Ergebnissen können konkretere Angaben zu Kosten und Dauer des Ausbaus ermittelt werden, um das anschließende Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Die Finanzierungsvereinbarung sieht vor, die Öffentlichkeit frühzeitig in den Planungsprozess einzubeziehen.

Hintergrund Prignitz-Express: Gleich zwei regionale Wachstumskerne liegen an dem i2030-Streckenabschnitt:

Die Fontanestadt Neuruppin hat als Mittelzentrum eine besondere Funktion für die nähere Umgebung und ist ein wichtiger Wirtschafts- und Tourismusstandort in der Region. Neuruppin entwickelt sich zum attraktiven Wohnsitz nahe der Hauptstadt und zieht zahlreiche Hausbauer*innenan.
Velten und Hennigsdorf bilden gemeinsam mit Oranienburg Deutschlands wichtigsten Bahnindustriestandort und haben hohe Ein- und Auspendleranteile in beide Richtungen.
Mit dem wirtschaftlichen Wachstum werden auch mehr Einwohner*innen dazukommen. Entlang der Bahnstrecke Hennigsdorf – Kremmen wird gemäß des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) bis Oberkrämer Siedlungswachstum ermöglicht. Auf Berliner Seite wird für den Bezirk Reinickendorf ein Bevölkerungswachstum von 4,6 Prozent bis 2030 erwartet (Bevölkerungsprognose der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen).

Mehr Informationen zum Projekt finden sich auf www.i2030.de/nordwest

S-Bahn: i2030-Projekt Siemensbahn: Finanzierung für weitere Planungen zur Wiederinbetriebnahme gesichert, aus VBB

https://www.vbb.de/search/press/i2030-projekt-siemensbahn-finanzierung-fuer-weitere-planungen-zur-wiederinbetriebnahme-gesichert

Das Land Berlin hat eine #Finanzierungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn für die weiteren Planungen zur #Wiederbelebung der #Siemensbahn unterzeichnet. Für die Vorplanung bis zur Genehmigungsplanung stehen nun 30 Mio. Euro aus Landesmitteln zur Verfügung und werden über den Zeitraum bis 2025 durchgeführt. Dieses Vorhaben ist Bestandteil des Infrastrukturprojektes i2030, in dem sich die Länder Berlin und Brandenburg, die Deutsche Bahn und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) zusammengeschlossen haben. Für die gesamte Hauptstadtregion sollen damit mehr und bessere Schienenverbindungen geschaffen werden.

Derzeit laufen die ersten Arbeiten im Rahmen der #Vorplanung für die #Reaktivierung der alten Siemensbahn. Dafür wird das historische Stahl-Viadukt von altem Schotter und maroden Schwellen befreit. Parallel laufen Umweltuntersuchungen und die Erstellung eines aktuellen Baugrundgutachtens sowie die Vermessung des gesamten Streckenabschnitts. Konkrete Resultate der Machbarkeitsstudie zur #Streckenverlängerung der S-Bahn-Strecke über #Gartenfeld hinaus, werden für Anfang 2021 erwartet.

Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Landes Berlin:
„Wir wollen mit der Siemensbahn eine der wichtigsten Strecken im gemeinsamen Schienen-Infrastrukturprojekt #i2030 reaktivieren. Die künftige Siemensstadt 2.0 wird über die Ringbahn an die Innenstadt angebunden, wir verkürzen so auch die Fahrzeit zum BER. Eine Verlängerung der Strecke über Gartenfeld hinaus nach Westen ist zudem eine wichtige Perspektive für Spandaus neue Siedlungsgebiete. Ich freue mich, dass wir gemeinsam mit den i2030-Partnern nun die komplexen Planungen bis zur Eröffnung eines Planfeststellungsverfahrens finanziert haben, um den Ausbau dieser besonderen Strecke mit Hochdruck voranzubringen.“

Alexander Kaczmarek, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für das Land Berlin:
„Mit der Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung mit dem Land Berlin gehen wir einen wichtigen nächsten Schritt: Die DB hat nun grünes Licht, die Planungen für die Einbindung der Siemensbahn in die Ringbahn am Bahnhof Jungfernheide in einen genehmigungsfähigen Zustand zu bringen und die Sanierung der Bestandstrasse vorzubereiten. Unser gemeinsames Ziel, die Siemensbahn spätestens zu ihrem 100-jährigen Bestehen im Jahr 2029 wieder in Betrieb zu nehmen, kommen wir einen gewaltigen Schritt näher. Die Siemensbahn wird ein Innovationstreiber für die Siemensstadt 2.0 werden und die Vergangenheit mit der Zukunft verbinden.“

VBB-Geschäftsführerin Susanne Henckel:
„Die Reihe an Finanzierungsvereinbarungen in diesem Jahr zeigt die Entschlossenheit mit der i2030 von allen Partnern vorangetrieben wird. Gerade in herausfordernden Zeiten ist das ein klares Bekenntnis für einen zukunftsfähigen und klimafreundlichen ÖPNV in der Hauptstadtregion. Die Siemensbahn ist ein gutes Beispiel dafür, wie Nahverkehr sowie neues Wohnen und Arbeiten in der Siemensstadt 2.0 von Anfang an zusammengedacht werden. Mit der finanziellen Absicherung der nächsten Planungen durch das Land Berlin sind die Voraussetzungen geschaffen, die Siemensbahn zu einem Vorzeigeprojekt für die Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken in Deutschland zu machen.“

Es werden zunächst detaillierte Bauplanungsunterlagen erstellt sowie diverse, nötige Planungsvereinbarungen in Abstimmung mit Behörden und Träger öffentlicher Belange abgeschlossen. Weiterhin sind Konzepte für die (Weiter-)Entwicklung der Empfangs- und Zugangsgebäude, zur Einbindung in die jeweiligen städtebaulichen Umfelder (u.a. dem neuen Wohn- und Arbeitsviertel Siemensstadt 2.0“) in Vorbereitung. Mit diesen Ergebnissen können konkretere Angaben zu Kosten und Dauer der Reaktivierung ermittelt werden, um das anschließende Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Die Finanzierungsvereinbarung sieht vor, die Öffentlichkeit frühzeitig in den Planungsprozess einzubeziehen.

Zur Geschichte der Siemensbahn: Die 4,5 Kilometer lange Strecke vom Bahnhof Jungfernheide nach Gartenfeld wurde 1929 errichtet, um Berlin-Siemensstadt auf dem Schienenweg zu erschließen. 1980 wurde der Bahnbetrieb eingestellt. Die Strecke befindet sich weiterhin im Anlagenbestand der Deutschen Bahn. Nach dem Beschluss der Siemens AG 2018, einen Campus mit Forschungseinrichtungen und 3.000 Wohnungen auf seinem Werksgelände zu errichten, sprach sich der Berliner Senat für die Reaktivierung aus.

Projektumfang Siemensbahn

Streckenlänge ca. 4,5 Kilometer
Verlegung bis zu 10 Kilometer neuer Gleise, Errichtung von Weichen, Installation von Signaltechnik ab Bahnhof Jungfernheide
Prüfung der Modernisierung des 800 Meter langen Bestandsviadukts unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes
Reaktivierung der Bahnhöfe Wernerwerk, Siemensstadt in vorhandener Lage
Für den Bahnhof Gartenfeld werden Varianten am historischen Standort sowie auf der Gartenfelder Insel untersucht.
Verlängerungsoptionen der Strecke werden mit untersucht.
Mindestens zwei zu errichtende Brückenbauwerke auf ca. 150 Meter Länge
Anbindung der Siemensbahn an den Berliner S-Bahn Ring über den Bahnhof Jungfernheide
Mehr Informationen zum Projekt finden sich auf www.i2030.de/siemensbahn

Bahnverkehr + S-Bahn: i2030 Projekt Berlin-Spandau – Nauen, aus VBB

https://www.vbb.de/search/press/i2030-projekt-berlin-spandau-nauen

#i2030 Projekt Berlin-#Spandau – #Nauen: Finanzierung von weiteren Planungen für #Schienenausbau gesichert

Länder Berlin und Brandenburg unterzeichnen Finanzierungsvereinbarung mit Deutscher Bahn • Zusätzliche Gleise im Westen von Berlin geplant

Die Länder Berlin und Brandenburg haben eine #Finanzierungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn für die weiteren Planungen zum Ausbau der Strecke zwischen Berlin-Spandau und Nauen unterzeichnet. Damit stehen für die #Vorplanung rund 23 Millionen Euro aus Landesmitteln zur Verfügung. Das Vorhaben gehört zum #Infrastrukturprojekt i2030, in dem sich die Länder Berlin und Brandenburg, die Deutsche Bahn und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) zusammengeschlossen haben, um mehr und bessere Schienenverbindungen für die gesamte Hauptstadtregion zu schaffen.

Der Abschnitt Berlin-Spandau – Nauen gehört zur Hamburger Bahn, die für den Fern-, Güter- und #Regionalverkehr von großer Bedeutung ist. Im Fernverkehr soll nach den Planungen zum #Deutschlandtakt des Bundes zwischen den beiden Metropolen Hamburg und Berlin mindestens alle 30 Minuten ein Zug (ICE) fahren. Mit dem Ziel, die Verkehrswende zu erreichen, werden auch die Angebote im Regionalverkehr ab 2022 weiter ausgebaut. Dafür muss die Schieneninfrastruktur entsprechend angepasst und für mehr Verkehr auf der Schiene vorbereitet werden. Der Regionalverkehr soll deshalb durch zusätzliche Gleise gestärkt, der Bahnhof Spandau entlastet und die S-Bahn über Spandau hinaus bis #Finkenkrug verlängert werden. Durch diese Verlängerung könnten entsprechend mehrere neue S-Bahnstationen entstehen. Es soll zudem die Möglichkeit einer S-Bahn-Anbindung der Falkenseer Chaussee in der Vorplanung mit untersucht werden. Damit der stark frequentierte Fernbahnhof Spandau die zusätzlichen Bahnangebote aufnehmen kann, werden zusätzliche Bahnsteigkanten, Gleisverbindungen und Kreuzungsbauwerke geprüft.

Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung:
„Klimafreundliche Mobilitätsangebote sind eine grundlegende Voraussetzung für das wirtschaftliche Wachstum in Brandenburg und Berlin. Deshalb treiben wir das Projekt i2030 voran. Mit den Landesmitteln für die weiteren Planungen zum Ausbau der stark genutzten Strecke zwischen Berlin-Spandau und Nauen setzen wir einen wichtigen Meilenstein. Hierdurch soll das Fahrgastaufkommen besonders für die Pendler*innen zwischen Brandenburg und Berlin entzerrt werden. Das wird sich auch positiv auf den Fernverkehr zwischen Berlin und Hamburg und das EU-Kernnetz auswirken. Das hat auch die EU anerkannt und unterstützt daher die Länder im Rahmen eines Förderprogramms (CEF) mit 7,3 Millionen Euro. So gehen wir einen weiteren bedeutenden Schritt hin zu einem zukunftssicheren Schienennetz und für die Entwicklung der Region.“

Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz:
„Wir setzen im Nordwesten, auf der wichtigen Strecke zwischen Spandau und Nauen, künftig auf beide Systeme: Sowohl die verlängerte #S-Bahn als auch der Regionalverkehr sollen dafür sorgen, dass die Menschen in dieser so dicht besiedelten Region endlich komfortabler und schneller nach und von Berlin kommen. Wir schaffen verlässliche Verbindungen für Pendlerinnen und Pendler und setzen ein klares Zeichen für die Mobilitätswende in der Hauptstadtregion.“

Ronald Pofalla, DB-Infrastrukturvorstand:
„Die Verkehrswende gelingt nur, wenn das Angebot auf der Schiene die Kunden überzeugt. Dafür brauchen wir attraktive Nahverkehrsverbindungen – und genau dafür steht der Ausbau der Strecke zwischen Spandau und Nauen: Die Züge sind hier in Zukunft zuverlässiger und häufiger unterwegs. Die Finanzierung steht – jetzt legen wir richtig los.“

Susanne Henckel, VBB-Geschäftsführerin:
„i2030 ist ein Vorzeigeprojekt, nicht nur in Berlin und Brandenburg, sondern für ganz Deutschland. Gerade in herausfordernden Zeiten muss man innovative Projekte nach vorne treiben. Die Hamburger Bahn ist für den Schienenverkehr von großer überregionaler Bedeutung, dazu kommt die wichtige, geplante Erweiterung des S-Bahnnetzes,
das Berlin und Brandenburg verbindet. Besonders Pendler*innen werden davon profitieren. Trotz gerade temporärer Einbrüche in den Fahrgastzahlen richten wir den Blick in die Zukunft. Die Verkehrswende ist nicht abgesagt, gerade i2030 als langfristig angelegtes Projekt ist und bleibt wichtiger denn je.“

Im Laufe der Vorplanung werden detaillierte Untersuchungen zum erforderlichen Ausbau der Strecke sowie der Stationen erstellt. Gleichzeitig startet eine Machbarkeitsuntersuchung für eine unterirdische S-Bahnlösung im Bereich Berlin-Spandau. Damit sollen Möglichkeiten ausgelotet werden, inwieweit dieser stark beengte Knoten räumlich entlastet werden könnte. Ziel der Vorplanung ist außerdem, konkretere Angaben zu Kosten und Dauer der Umsetzung zu ermitteln. Die abgeschlossene Vorplanung versetzt die Projektpartner in die Lage, eine Vorzugsvariante zu ermitteln, die dann letztlich in einem Planfeststellungsverfahren weiter vorangetrieben werden kann. Die Finanzierungsvereinbarung sieht vor, die betroffenen Bürger*innen und die Anrainerkommunen frühzeitig in den Planungsprozess einzubeziehen. Mehr Informationen zum Projekt finden sich auf www.i2030.de

Regionalverkehr: i2030 – Mehr Schiene für Berlin und Brandenburg, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Zum Korridor: Berlin-Spandau – #Nauen
Projektstatus: #Grundlagenermittlung
a) Inwieweit ist die Finanzierungsvereinbarung für die Leistungsphase 2 Vorplanung unterzeichnet? Wenn
nicht, welche Gründe gibt es für die Verzögerung?
b) Wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
c) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 1:
a) Die Finanzierungsvereinbarung für die Leistungsphase 2 befindet sich derzeit im
Zeichnungslauf und soll im August von allen Vertragspartnern unterzeichnet sein.
b) Der Beginn der Entwurfsplanung in den Leistungsphasen 3 und 4 ist momentan für das
dritte Quartal 2023 vorgesehen. Der Abschluss des gesamten Planungsprozesses wird
nach dem Ende der Genehmigungsplanung und Ausführungsplanung für das Jahr 2030
anvisiert.
2
c) Der Beginn der Bausausführung ist zurzeit für das Jahr 2030 geplant, sodass mit einer
Fertigstellung des Projekts Mitte/Ende der 2030er Jahre gerechnet werden kann.
Frage 2:
Zum Korridor: #Prignitz-Express / #Velten
Projektstatus: Gesundbrunnen – Velten = Grundlagenermittlung
Projektstatus: Velten – Neuruppin = #Vorplanung
a) Wann sind die jeweiligen Leistungsphasen abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen für beide Abschnitte ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
b) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
c) Welche Ergebnisse zu den Untersuchungen des Bahnübergangs Gorkistraße liegen vor?
Antwort zu 2:
a) Der Abschluss der Leistungsphase 1 für den Abschnitt zwischen #Schönholz und
#Hennigsdorf ist für das vierte Quartal dieses Jahres sowie für den Abschnitt zwischen
Hennigsdorf und Velten für das dritte Quartal dieses Jahres geplant. Die Vor- und
Entwurfsplanung für den Abschnitt zwischen Schönholz und Hennigsdorf soll im Jahr 2026
und die Gesamtplanung Anfang 2030 beendet werden. Die Vor- und Entwurfsplanung für
den Abschnitt zwischen Hennigsdorf und Velten soll im Jahr 2025 und die Gesamtplanung
Anfang 2029 beendet werden. Der Zeitplan für den Abschluss der einzelnen
Planungsphasen für den Abschnitt zwischen Velten und #Neuruppin wird mit dem
Abschluss der Finanzierungsvereinbarung der Leistungsphasen 3 und 4, welche noch in
diesem Jahr gezeichnet werden soll, abgestimmt.
b) Auf dem Abschnitt zwischen Schönholz und Hennigsdorf wird mit einem Baubeginn
Anfang 2030 sowie mit einer Inbetriebnahme des Abschnitts Mitte der 2030er Jahre
gerechnet. Der Abschluss der Planungen für den Abschnitt zwischen Hennigsdorf und
Velten wird für Anfang 2029 geplant, sodass laut aktuellem Zeitplan mit einer
Inbetriebnahme für Ende des Jahres 2031 gerechnet werden kann.
c) In einer Vorstudie zum #Bahnübergang #Gorkistraße wurden auf Grundlage möglicher
Betriebsszenarien die Schließzeiten der Schranken und damit des Bahnüberganges
ermittelt. Zur Vertiefung der daraus gewonnenen Erkenntnisse wurde eine
#Verkehrssimulation zu den Auswirkungen auf den motorisierten Individualverkehr (MIV)
Gorkistraße/Buddestraße erarbeitet, die auch Aussagen zu den Auswirkungen auf den
Öffentlichen Personennahverkehr (#ÖPNV) sowie den Fuß- und Radverkehr beinhaltet. Sie
befindet sich in der Endabstimmung. Gleichzeitig wurde von der DB Netz eine
Machbarkeitsstudie zu Möglichkeiten einer niveaufreien Kreuzung der beiden
Verkehrssträger Schiene und Straße vorgelegt.
Im dritten Quartal dieses Jahres sollen auf Grundlage der vorliegenden Ergebnisse die
weiteren Planungsvarianten im Rahmen der Grundlagenermittlung festgelegt werden.
3
Frage 3:
#Nordbahn/ #Heidekrautbahn
Projektstatus: #Gesundbrunnen#Wilhelmsruh = Grundlagenermittlung
Projektstatus: Heidekrautbahn = Entwurfsplanung
a) Wann sind die jeweiligen Leistungsphasen abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen für beide Abschnitte ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? Inwieweit wurde
die Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet?
b) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
c) Welche Zeitschiene wird für den Umbau des Bahnhofes Birkenwerder angestrebt?
Antwort zu 3:
a) Mit einem Abschluss der Leistungsphase 1 auf dem Abschnitt Nordbahn zwischen
Gesundbrunnen und Wilhelmsruh wird im dritten Quartal 2020, mit dem Abschluss der
Vor- und Entwurfsplanung im vierten Quartal 2024 sowie mit dem Abschluss der
Gesamtplanung im vierten Quartal 2027 gerechnet. Der Vertragsentwurf für die
Finanzierungsvereinbarung der Leistungsphase 2 für diesen Abschnitt befindet sich
derzeit in Erstellung und soll noch in diesem Jahr gezeichnet werden.
Auf dem Abschnitt Heidekrautbahn ist das Ende der Gesamtplanung für Anfang 2022
geplant. Die Finanzierungsvereinbarung für die Planung der Heidekrautbahn wurde am 10.
Janur 2019 abgeschlossen.
b) Für den Abschnitt Heidekrautbahn wird mit der Realisierung voraussichtlich im vierten
Quartal 2020 am Bahnhof Wilhelmsruh begonnen. Nach vorliegendem Zeitplan ist die
Inbetriebname für Ende 2023 vorgesehen.
Der Realisierungsbeginn für den Abschnitt Heidekrautbahn/Nordbahn ist im Jahr 2028
geplant, sodass mit einer Inbetriebnahme der Strecke von Gesundbrunnen nach
Wilhelmsruh im Frühjahr 2030 gerechnet werden kann.
c) Die Grundlagenermittlung für den Bahnhof #Birkenwerder soll Ende 2022, die Vor- und
Entwurfsplanung Ende 2025, die Gesamplanung 2028 und der Bau Ende 2030
abgeschlossen sein.
Frage 4:
Zum Korridor: Berlin – Dresden/ #Rangsdorf
Projektstatus: Vorplanung
a) Wann ist Leistungsphase Vorplanung abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen
ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
b) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 4:
a) Die Vor- und Entwurfsplanungen für diesen Korridor sollen bis zum zweiten Quartal
2024 sowie die Gesamtplanung bis Anfang 2027 abgeschlossen werden.
b) Mit dem Realisierungsbeginn ist laut aktuellem Zeitplan Anfang 2027 und mit der
Inbetriebnahme im Frühjahr 2030 zu rechnen.
4
Frage 5:
Zum Korridor: #RE1: Magdeburg – Berlin – Eisenhüttenstadt
Projektstatus: Grundlagenermittlung
a) Wann ist die Leistungsphase Grundlagenermittlung abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
b) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
c) Wann ist die Erarbeitung der Aufgabenstellung abgeschlossen (Bahnsteigverlängerungen 220m)
Antwort zu 5:
a) Die Leistungen zum Korridor RE 1 unterteilen sich in eine 1. und 2. Betriebsstufe,
denen aufeinander aufbauende Zuglängen und Haltekonzepte zugrunde liegen. Für die
1. Betriebsstufe sollen Vor- und Entwurfsplanungen bis Mitte 2021 sowie die
Gesamtplanung bis Frühjahr 2022 abgeschlossen werden. Die Planungen für die
2. Betriebsstufe befinden sich momentan noch in der Grundlagenermittlung
(Leistungsphase 1) und ein Zeitplan bezüglich des Ablaufs der anderen Planungsphasen
befindet sich derzeit noch in Abstimmung.
b) Der Realisierungsbeginn der 1. Betriebsstufe soll im Frühjahr 2022 sowie die
Inbetriebnahme Ende 2022 erfolgen. Die Inbetriebnahme für die 2. Betriebsstufe des
Projekts RE1 ist nach derzeitiger Einschätzung für Ende 2025 vorgesehen.
c) Die Erstellung der Aufgabenstellungen soll in 2020 abgeschlossen werden.
Frage 6:
Zum Korridor: Berlin – #Cottbus/Bahnhof Königs #Wusterhausen
Projektstatus: Entwurfsplanung
a) Wann ist die Leistungsphase Entwurfsplanung abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
b) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung des zweigleisigen
Streckenabschnittes Lübbenau-Cottbus angestrebt?
Antwort zu 6:
a) Die Entwurfsplanung für die Maßnahme „Zweigleisiger Ausbau #Lübbenau – Cottbus“ soll
voraussichtlich Mitte 2021 abgeschlossen werden. Im Anschluss wird mit der
Genehmigungsplanung begonnen. Die Gesamtplanung soll nach derzeitiger Planung bis
Ende 2024 abgeschlossen werden.
b) Gemäß aktuellem Terminplan ist der Realisierungsbeginn für die Maßnahme
Zweigleisiger Ausbau Lübbenau – Cottbus für Anfang 2025 geplant. Die Inbetriebnahme
des zweiten Gleises wird für 12/2027 angestrebt.
Etwaige Auswirkungen der Aufnahme dieses Streckenabschnitts in das
Strukturstärkungsgesetz sind in diesen Terminen nicht berücksichtigt.
5
Frage 7:
Zum Korridor: Potsdamer #Stammbahn / #S25 Süd
Projektstatus: Grundlagenermittlung
a) Wann ist die Leistungsphase Grundlagenermittlung abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
b) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
c) Welcher Minuten-Takt liegt den Planungen zu Grunde?
Antwort zu 7:
a) Die Grundlagenermittlung (Leistungsphase 1) des Abschnitts Potsdamer Stammbahn
soll bis Ende 2022 und die Vorplanung (Leistungsphase 2) bis Ende 2024 abgeschlossen
sein. Des weiteren soll die für die Untersuchung der Variante Fernbahn nötige
#Fahrplanuntersuchung bis Ende 2022 beendet werden.
Der weitere Verlauf des Planungsprozesses richtet sich danach, ob eine Entscheidung
zugunsten der #S-Bahnvariante oder der #Fernbahnvariante getroffen wird. Bei einer
Entscheidung für die S-Bahnvariante kann von einem Ende der Entwurfsplanung Mitte
2026 sowie von einem Ende der Gesamtplanung Ende 2029 ausgegangen werden. Bei
einer Entscheidung für die Fernbahnvariante wird von einem Ende der Vor- und
Entwurfsplanung Mitte 2028 und einem Ende der Gesamtplanung Mitte 2032
ausgegangen.
b) Für die Variante S-Bahn kann laut aktuellen Planungen mit einem Realisierungsbeginn
Anfang 2030 sowie einer Fertigstellung Mitte oder Ende der 2030er Jahre gerechnet
werden. Bei einer Umsetzung der Fernbahnvariante kann laut Zeitplan mit einem
Realisierungsbeginn Mitte 2032 und einer Fertigstellung Ende der 2030er Jahre gerechnet
werden.
c) Für die S25 Süd wird ein 10-Minuten-Takt unterstellt. Auf der Potsdamer Stammbahn
wird bei einer S-Bahn – Lösung ein 10-Minuten-Takt und alternativ ein 20-Minuten-Takt
untersucht. Insofern die Potsdamer Stammbahn als Regionalbahn aufgebaut wird, ist von
einer Bedienung von drei Zügen pro Stunde auszugehen.
Frage 8:
Zum Korridor: #Siemensbahn
Projektstatus: Vorplanung
a) Wann ist die Leistungsphase Vorplanung abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
b) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
c) Welche konkreten Erkenntnisse aus der Machbarkeitsstudie liegen hinsichtlich der
#Streckenverlängerung nach #Hakenfelde vor?
Antwort zu 8:
a) Mit einem Ende der Vor- und Entwurfsplanung wird laut Zeitplan Mitte 2024 sowie mit
einem Ende der Gesamtplanung Mitte 2026 gerechnet.
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b) Der Realisierungsbeginn der Siemensbahn ist für Mitte 2026 vorgesehen, sodass nach
aktuellem Stand mit einer Inbetriebnahme des Abschnitts im Herbst 2029 gerechnet
werden kann.
c) Für die Verlängerung der Siemensbahn über #Gartenfeld hinaus werden in der
Machbarkeitsstudie drei unterschiedliche Trassenkorridore untersucht. Die derzeit
vorliegenden Zwischenergebnisse befinden sich noch in der Prüfung.
Frage 9:
Berliner #S-Bahn
Projektstatus: Grundlagenermittlung
a) Wann ist die Leistungsphase Grundlagenermittlung abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
b) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung der 35 Teilprojekte
angestrebt?
c) Nach welchen Kriterien erfolgt eine priorisierte Umsetzung der 35 Maßnahmen?
d) Bis wann ist die Finanzierungsvereinbarung für die Vorplanung, Entwurfs- und Genehmigungsplanung
erarbeitet?
e) Mit welchem Ergebnis ist die in der Beantwortung der schriftl. Anfrage 18/17277 erwähnte „vertiefte,
umfassende fahrplanseitige Prüfung der DB Netz AG“ im Anschluss an den Beschluss des NVP 2019-2023
abgeschlossen worden? Welche angepassten Mehrleistungen sind auf Basis dieser Fahrplanstudie erfolgt
bzw. welche Anpassungen der geplanten Linienmaßnahmen an die fahrplantechnische Machbarkeit
und/oder die Ableitung von erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen zur Engpassbeseitigung im S-Bahn-Netz
sind geplant und wie werden diese betrieblich umgesetzt?
f) An welchen Stellen ist geplant, die Strecken zwischen den Bahnhöfen und Haltepunkten der Ringbahn mit
zusätzlichen Weichen und Kreuzungsmöglichkeiten auszustatten, um im Falle von Betriebseinschränkungen
flexibler agieren zu können?
g) Zw. den Bahnhöfen Beusselstraße und Westhafen existiert ein ca. zehn Meter breiter, teilweise mit
Schotter belegter Streifen. Inwieweit ist die gleistechnische Nutzung des Streckenabschnitts vorgesehen?
Wenn ja, in welcher Form und in welchem Umfang?
h) Inwieweit wird im Streckenabschnitt S-Bahnhof Gesundbrunnen und dem S-Bahnhof Westend eine
Möglichkeit zum Aussetzen von Zügen geschaffen? Wenn ja, wann erfolgt die Realisierung?
i) Wann plant der Senat die ungenutzte Bahnsteigkante am Bahnhof Westend zu ertüchtigen und in Betrieb
zu nehmen, um den Verkehr im Störungsfall schneller stabilisieren zu können? In welcher Form und
welchem Umfang wird die Wiederinbetriebnahme erfolgen?
j) Wann erfolgt am Bahnhof Westend der Einbau von Weichen, um nördlich von Gleis 2 kommend in die
südlich gelegenen Abstellgleise zu gelangen und somit einen flexibleren Betrieb zu gewährleisten? Wenn ja,
wann und in welchem Umfang? Wenn nein, weshalb nicht?
k) Wann ist am Bahnhof Halensee analog zum Bahnhof Westend ein Aufbau eines zweiten Bahnsteiges mit
einem entsprechenden dritten Gleis geplant? Wenn ja, in welchem Umfang und in welcher Form?
l) Inwieweit berücksichtigt der Senat, die im Rahmen der Vorbereitungen für die damals avisierten
Olympischen Spiele im Jahr 2000 geplanten Signalstandorte (insbesondere auf dem Südlichen Ring), für die
Erweiterung der Signaltechnik zu nutzen? Wenn ja, in welchem Umfang? Welchen Effekt würde dies für die
Pünktlichkeit der Ringbahn haben? Wenn nein, weshalb nicht?
7
Antwort zu 9:
a) Im Fokus der Bearbeitung stehen gegenwärtig die Teilmaßnahmen Abstellanlagen SBahn,
die Werkstattanbindungen und die Teilmaßnahme „Einbau Weichenverbindung
Hauptbahnhof“.
Für die Teilmaßnahme Abstellanlagen S-Bahn ist ein Abschluss der Grundlagenermittlung
für Anfang 2021, ein Abschluss der Vor- und Entwurfsplanung für Mitte 2023 und ein Ende
der Gesamtplanung für Ende 2025 vorgesehen.
Für die Teilmaßnahme Anbindung der Werkstätten S-Bahn ist ein Abschluss der
Grundlagenermittlung für Mitte 2021, ein Abschluss der Vor- und Entwurfsplanung für
Anfang 2025 und ein Ende der Gesamtplanung für Ende 2027 vorgesehen.
Für die Teilmaßnahme „Einbau Weichenverbindung Hauptbahnhof“ ist ein Abschluss der
Grundlagenermittlung für das 3. Quartal 2020, ein Abschluss der Vor- und
Entwurfsplanung für Ende 2021 und ein Ende der Gesamtplanung für Ende 2022
vorgesehen.
Für alle weiteren S-Bahn-Teilmaßnahmen soll die Grundlagenermittlung in 2022
abgeschlossen werden.
b) Die Zeitpläne für den Bau- und Fertigstellungszeitraum für die Teilmaßnahmen
Abstellanlagen und die Teilmaßnahmen Anbindung der Werkstätten S-Bahn werden zu
einem späterem Zeitpunkt abgestimmt.
Für das Teilprojekt „Einbau Weichenverbindung Hauptbahnhof“ wird laut aktuellen
Planungen mit einem Baubeginn Anfang 2023 und mit einer Inbetriebnahme Ende 2025
gerechnet.
c) Alle für das S-Bahnnetz definierten Maßnahmen haben für die Kapazitätserweiterung
sowie Stabilität und Pünktlichkeit des S-Bahn-Betriebs eine hohe Bedeutung und
dementsprechnd hohe Priorität.
Im Hinblick auf die Ausschreibung der S-Bahn-Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn sowie
der damit verbundenen Angebotserweiterung und Vergrößerung der Fahrzeugflotte ist die
Errichtung von zusätzlichen Abstellkapazitäten und die Anbindung zusätzlicher
Werkstattstandorte von vorangiger Bedeutung.
d) Für 2020 ist der Abschluss von zwei Finanzierungsvereinbarungen geplant. Zum einen
wird momentan ein Vertragsentwurf für die Finanzierungsvereinbarung für die Planung zu
den Abstellanlagen und der Werkstatt- Anbindungen erarbeitet. Zum anderen wird ein
Entwurf für die Finanzierungsvereinbarung für die Leistungsphasen 2-4 der Planungen für
die Teilmaßnahme „Einbau #Weichenverbindung Hauptbahnhof“ abgestimmt.
e) Die Betriebsprogrammstudie zur vertieften, umfassenden fahrplanseitigen Prüfung des
Angebots- und Fahrplankonzepts für das Berliner S-Bahn-Netz wird noch durch die DB
Netz AG bearbeitet.
f) Im Rahmen der Teilmaßnahme „10-Minuten-Takt eingleisig im Kernnetz“ wurde anhand
von Fahrplansimulationen für den Havarie- und Störungsfall auf der Ringbahn untersucht,
an welchen Stellen der Einbau von zusätzlichen Weichenverbindungen erforderlich ist. Im
Ergebnis wurde festgestellt, das mit dem Einbau zusäzlicher Weichen abschnittsweise auf
dem gesamten Ring ein 10-Minuten-Takt im Störungsfall möglich ist.
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Der Einbau zusätzlicher Weichen kann jedoch nicht losgelöst von weiteren
Teilmaßnahmen im S-Bahnprojekt erfolgen. Es sind zugleich die Wechselwirkungen und
Abhängigkeiten zu den geplanten Blockverdichtungen und zum Neubau zusätzlicher
Bahnsteigkanten zu berücksichtigen.
Da die Weichenverbindungen nur im Störungsfall bzw. bei Streckensperrungen im
Zusammenhang mit Baumaßnahmen genutzt werden sollen, wird gegenwertig eine
Bewertung der Möglichkeiten durchgeführt. Im Ergebnis der Bewertung sollen weitere
Schritte und mögliche Maßnahmen abgestimmt werden.
g) Der Bereich zwischen den Streckengleisen im Abschnitt zwischen den Bahnhöfen
Beusselstraße und Westhafen ist für die Errichtung einer Abstellanlage mit bis zu sechs
Vollzügen vorgesehen.
h) Im Zusammenhang mit der Reaktivierung der Siemensbahn wird die Errichtung eines
Kehrgleises im Bahnhof Junfernheide geprüft. Eine Inbetriebnahme ist nach derzeitigem
Terminplan für 2029 vorgesehen.
Weiterhin ist die Errichtung einer Abstellanlage zwischen Beusselstraße und Westhafen
geplant.
i) bis k) Im Rahmen der Grundlagenermittlung werden neben dem Bahnhof Westend auch
für die Bahnhöfe Halensee, Messe Nord und Westhafen Varianten zur Errichtung einer
dritten Bahnsteigkante und damit der Möglichkeit zum Aus- bzw. Einsetzen von Zügen
geprüft. Eine Entscheidung zur Reaktivierung bzw. zum Neubau der dritten
Bahnsteigkante in Westend kann erst nach Abschluss der Vorplanungen für die zuvor
genannten Verkehrsstationen getroffen werden.
Der Einbau einer zusätzlichen Weichenverbindung im Bahnhof Westend ist im Rahmen
dieses Teilprojektes nicht vorgesehen.
Aussagen zu Zeitplänen, Umfang und Form können aufgrund des frühen Planungsstandes
derzeit noch nicht getroffen werden.
l) Die definierten Maßnahmen im Programm i2030 dienen der Kapazitätserweiterung, der
Stabililät und der Pünklichkeit im S-Bahnnetz in den kommenden Jahren, ein Festhalten
an älteren Planungen mit anderen Rahmenbedingungen trägt aus Sicht des Senats nicht
zu einer zukunftsorientierten Infrastrukur bei. Insofern orientieren sich die Überlegungen
auch bei der Blockverdichtung auf dem südlichen und westlichen Innenring an der
künftigen Angebotsgestaltung und Fahrzeugkonfiguration.
Frage 10:
Ist der Beantwortung seitens des Senates noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 10:
Nein.
Berlin, den 14.08.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Straßen in Kaulsdorf-Süd aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie weit ist der Bearbeitungsstand der #Vorplanung für die #Investitionsmaßnahme „Neubau der #Chemnitzer
Straße von #Alt-Kaulsdorf bis #Lindenstraße“?
Antwort zu 1:
Hierzu antwortet das BA Marzahn-Hellersdorf:
„Die Vorplanungen wurden vom Fachbereich Straßen noch nicht beauftragt.“
Frage 2:
Welche Planungen werden vom Vorhabenträger verfolgt, um die Defizite der Straße zu beheben?
Antwort zu 2:
Hierzu antwortet das BA Marzahn-Hellersdorf:
„Die Chemnitzer Straße ist Bestandteil des #Straßenentwicklungsplan (StEP)-Hauptnetzes
(Stufe 3) und als örtliche Hauptverkehrsstraße die wichtigste Erschließungsstraße im
Siedlungsgebiet #Kaulsdorf-Süd. Sie wird abschnittsweise von 1 bis 4 Buslinien mit 3 bis 15
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Fahrten pro Stunde und Richtung befahren. Sie ist mit einer Asphaltkonstruktion befestigt,
die zwischenzeitlich mit mehreren Oberflächenbehandlungen versehen wurde und
zahlreiche Flickstellen aufweist.
Aus diesen genannten Gründen steht die Gewährleistung des Öffentlichen
Personennahverkehrs (ÖPNV), die Verbesserung des desolaten Zustandes von Fahrbahn
und Gehwegen und der Ausbau der Radwege nach den aktuellen Richtlinien bei den
Planungen im Vordergrund.“
Frage 3:
Wann werden die Bauplanungsunterlagen für die Investitionsmaßnahme vorliegen?
Frage 4:
Wann wird der Baubeginn für die Investitionsmaßnahme voraussichtlich erfolgen können?
Antwort zu 3 und 4:
Hierzu antwortet das BA Marzahn-Hellersdorf:
„Die Maßnahme muss von 2020 nach 2022 verschoben werden. Aufgrund noch nicht
erfolgter Festsetzung des Bebauungsplans (B-Plan) 10-86 besteht bisher keine
Planungssicherheit. Dazu kommt, dass im Fachbereich Straßen derzeit kein Personal für
die Umsetzung dieser Baumaßnahme zur Verfügung steht.“
Frage 5:
Welche Planungen werden zur Ordnung des ruhenden Verkehrs an der Chemnitzer Straße verfolgt?
Antwort zu 5:
Hierzu antwortet das BA Marzahn-Hellersdorf:
„Die Fahrbahn soll überwiegend mittig in den Straßenquerschnitt gelegt werden. Für den
ruhenden Verkehr sind Parkhäfen vorgesehen. Mittels straßenbegleitender
Baumpflanzungen wird die städtebauliche Qualität zusätzlich aufgewertet.“
Frage 6:
Weshalb ist der breite Randstreifen in der Chemnitzer Str. umzäunt und dient nicht als Parkplatz für die
Anlieger der Chemnitzer Str.?
Antwort zu 6:
Hierzu antwortet das BA Marzahn-Hellersdorf:
„Bei den punktuell eingezäunten Flächen handelt es sich um private Flächen.“
Frage 7:
Ist ebenso eine Umgestaltung der Bergedorfer Straße in Richtung Wuhle geplant? Wenn nein, warum nicht?
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Frage 8:
Wie wird der allgemeine Zustand der Bergedorfer Str. eingeschätzt? Wie soll der ruhende Verkehr hier
besser geordnet werden?
Antwort zu 7 und 8:
Hierzu antwortet das BA Marzahn-Hellersdorf:
„Nein, es ist keine Umgestaltung der Bergedorfer Straße geplant, da die Bergedorfer
Straße keine Priorität besitzt. Der allgemeine Zustand der Bergedorfer Straße wird als gut
eingeschätzt.“
Frage 9:
Weshalb ist kein Schall- und Sichtschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner an der Bergedorfer Str.
neben der Filiale von Lidl vorhanden? Welche Maßnahmen werden getroffen, um Anwohnerinnen und
Anwohner vor Lärmbelastungen durch Lieferverkehr zu schützen?
Antwort zu 9:
Hierzu antwortet das BA Marzahn-Hellersdorf:
„Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens zur Errichtung der Einzelhandelseinrichtung
2015 konnten keine zusätzlichen Forderungen für einen Schall- und Sichtschutz
der Nachbarschaft gefordert werden. Entsprechend vorgenommene Lärmmessungen
durch die zuständige Fachabteilung hatten ergeben, dass eine Überschreitung der
Richtwerte nach der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) nicht
gegeben war.“
Berlin, den 18.03.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz