U-Bahn: Unter der Spree in Mitte Operation #Waisentunnel – Die nächste Millionen-Baustelle der BVG, aus BZ Berlin

https://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/operation-waisentunnel-die-naechste-millionen-baustelle-der-bvg

Die uniformierten Wachleute gucken aufmerksam. Im Sicherheitsbereich der chinesischen Botschaft am Märkischen Ufer beginnt unter einem unscheinbaren Bodenrost der B.Z.-Abstieg zu einem großen Problem der #BVG – Wasser dringt in einem #Betriebstunnel ein!

Sicherheitshalber haben die Verkehrsbetriebe schon vor vier Jahren die beiden #Wehre an den #Ufermauern geschlossen und so den 180 Meter langen Abschnitt unter der #Spree abgeriegelt. Zudem wurden in den #Tunnel #Stahlstützen eingebaut.

Durch den Betriebstunnel zwischen #U5 und #U8 ist in all den Jahren kein Fahrgast gerollt – die Strecke ist trotzdem immens wichtig. Sie dient der #Überführung von Fahrzeugen zwischen der #Insellage der #U5 und den anderen Großprofil-Linien (U6 bis U9).

Wegen der Unterbrechung müssen Fahrzeuge jetzt umständlich auf #Tieflader gehievt werden, wenn sie zum #TÜV (alle 8 Jahre) in die Werkstätten nach #Britz oder #Wedding müssen. Allein die Demontage dauert acht Mann-Stunden, der Tieflader muss für einen Vollzug sechs Mal fahren.

Nachdem die #U-Bahn-Spezialisten der „#BVG Projekt Gmbh“ erfolgreich den #Lückenschluss der #U5 zwischen Alex und Brandenburger Tor bewältigt haben, ist hier ihre nächste Baustelle im #Untergrund.

allg.: Berliner Koalition einigt sich auf Klimapaket – zumindest ein bisschen „98 Prozent“ geklärt, aber noch viele Fragen offen: Über U-Bahnausbau, …, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/ab-2024-keine-kostenlosen-parkplaetze-mehr-berliner-koalition-einigt-sich-auf-klimapaket-zumindest-ein-bisschen/26995528.html

In den Verhandlungen zum Berliner #Klimanotlage-Paket hat es Fortschritte gegeben. Sowohl SPD-Fraktionsvorsitzender Raed Saleh sowie die Fraktionsvorsitzende der Grünen Antje Kapek sagten dem Tagesspiegel, man habe sich in 98 Prozent der strittigen Punkte geeinigt.

Zu den Themen, die nun noch im #Koalitionsausschuss geklärt werden sollen, gehören allerdings zentrale Punkte: So gibt es keine Einigung beim #U-Bahnausbau. Die SPD wollte neben dem bereits beschlossenen Ausbau der #U7 auch noch die Verlängerungen der Linien #U2, #U3 und #U8 mit in den Text aufnehmen. Grüne und Linke wollen das nicht.

Der verkehrspolitische Sprecher der Linken, Kristian Ronneburg, sagte, die Koalition habe sich für diese Legislaturperiode darauf verständigt, vor allem in den Ausbau der #Straßenbahn zu investieren. So stehe es auch im Koalitionsvertrag. „Weitere Projekte im U-Bahn-Bereich würden das Land absehbar finanziell und personell so sehr binden, dass das Projekt des Straßenbahnausbaus massiv gefährdet ist“, sagte Ronneburg.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/ab-2024-keine-kostenlosen-parkplaetze-mehr-berliner-koalition-einigt-sich-auf-klimapaket-zumindest-ein-bisschen/26995528.html

U-Bahn: 4G und LTE Datenversorgung in der Berliner U-Bahn, aus Senat

Klicke, um auf S18-26580.pdf zuzugreifen

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Dem Senat liegen keine eigenen Erkenntnisse zu der gestellten Frage vor, so dass
sich die Antworten auf die Zulieferung der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Anstalt
öffentlichen Rechts stützen.
Zusätzlich wird auf die Antworten auf die Schriftlichen Anfragen 18/26171 und
18/26272 verwiesen.
1. Wann wird die flächendeckende Versorgung des Berliner U-Bahnnetzes (#Fahrzeuge und #Streckennetz) mit #4G #Datenversorgung bzw. #LTE Datenversorgung abgeschlossen und auch für Kunden von
Telekom und Vodafone verfügbar sein?
Zu 1.:
Kundinnen und Kunden von Telefonica und Marken, die das Telefonica-Netz nutzen,
können bereits seit dem Frühjahr 2016 auf allen Berliner U-Bahn-Linien LTE (4GMobilfunk) nutzen. Damit auch Vodafone und die Deutsche Telekom ebenso ihren
Kundinnen und Kunden schnelle Datendienste mittels LTE anbieten können, sind der
weitere Ausbau und die Verdichtung des Bestandsnetzes notwendig. Dieser Ausbau
wird als Gemeinschaftsprojekt von Telefonica und der BVG aktiv vorangetrieben.
Nachfolgend sind U-Bahnhöfe und Strecken aufgeführt, für welche die #LTE-Mobilfunkversorgung auch für die Mobilfunknetzbetreiber Vodafone und Deutsche
Telekom bereits jetzt reibungslos funktioniert:
#U2 Pankow bis Stadtmitte
#U4 Victoria-Luise-Platz bis Innsbrucker Platz
#U5 Tierpark bis Alexanderplatz
#U6 Oranienburger Tor bis Alt Mariendorf (Mehringdamm, vorbereitet)
#U7 Bayerischer Platz bis Mehringdamm (Mehringdamm, vorbereitet)
#U7 Gneisenaustr bis Rudow
2
#U8 Bernauer Str. bis Hermannstraße
#U8 Wittenau bis Voltastr. (Osloer Str., vorbereitet)
#U9 Osloer Str. bis Birkenstraße (Osloer Str., vorbereitet)
Der Hinweis „vorbereitet“ für die Stationen Mehringdamm und Osloer Straße bedeutet, dass die Versorgung dieser Streckenabschnitte von der Kopfstation Mehringdamm bzw. Osloer Str. durch die Telefonica realisiert und den anderen Netzbetreibern bereitgestellt wurde. Die Telefonica hat Vorarbeit geleistet und die Netzbetreiber
können sich aufschalten, sofern die Basisstationen in Betrieb genommen worden
sind.
Die Erweiterung der LTE-Mobilfunkversorgung für Kundinnen und Kunden von Vodafone und Telekom, welche über die oben aufgeführten Streckenabschnitte/Bahnhöfe
hinausgeht, wird in weiteren Bereichen der Berliner U-Bahn für Mitte 2021 erwartet.
Flächendeckung wird voraussichtlich Ende 2022/Anfang 2023 erreicht sein. Ein konkretes Datum kann hierzu noch nicht benannt werden.
Berlin, den 22. Februar 2021
In Vertretung
Christian R i c k e r t s
…………………………………………………
Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe

U-Bahn: Berlin rechnet es kaputt Das Nein zur Verlängerung der U8 ist falsch Der Senat hat seine Pläne zum U-Bahn-Ausbau vorgestellt. Die 50.000 Einwohner des Märkischen Viertels werden davon – erneut – enttäuscht. Ein Kommentar GERD APPENZELLER, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-rechnet-es-kaputt-das-nein-zur-verlaengerung-der-u8-ist-falsch/26921950.html

Müssen die fast 50.000 Einwohner des Märkischen Viertels auf ihren #U-Bahn-Anschluss warten, bis die CDU in Berlin mal wieder mitregiert? Regine Günther hat der #Verlängerung der #U8 ins #Märkische Viertel am Dienstag eine Absage erteilt. Allerdings einigte sich der Senat darauf, eine Verlängerung der #U7 zu prüfen.

Es sieht so aus, als negiere die grüne Verkehrssenatorin Fakten auch deshalb, weil die Berliner Christdemokraten so vehement für die Fortführung der U-Bahnlinie 8 ins Märkische Viertel kämpfen. Eine andere Erklärung als ideologische oder parteipolitische Blindheit findet sich jedenfalls nicht, weshalb die seit vielen Jahren auf dem Tisch liegende Planung nicht umgesetzt werden soll.
Regine Günther lässt die Sinnhaftigkeit der Fortführung dieser U-Bahn einfach kaputt rechnen. So kann man natürlich jedes Konzept in den Müll befördern.

Das sind die Fakten: Der #Tunnel der U-Bahnlinie 8 ist über den jetzigen Endbahnhof #Wittenau hinaus bereits auf 400 Meter Länge im Rohbau fertig. Er müsste nur weitergeführt werden. Jetzt fahren stündlich 35 Busse, um die Bewohner des Märkischen Viertels aus den abgelegenen Hochhaussiedlungen zum U- und #S-Bahnhof Wittenau zu bringen.

Ihnen künftig statt der Fortführung der U-Bahn eine #Straßenbahn anzubieten, …

U-Bahn: IGEB sieht U7-Verlängerungen kritisch / Europäisches Kursbuch Winter 2020/2021 erschienen, aus IGEB

Koalitionsvereinbarung und Koalitionspolitik driften immer weiter auseinander
IGEB-Pressedienst vom 15.2.2021
Berliner #Fahrgastverband #IGEB kritisiert die Absicht des Berliner Senats, #Nutzen-Kosten-Untersuchungen für die Verlängerung der #U7 in #Spandau und zum #BER zu beauftragen

Die gute Nachricht vorweg: Der Senat will (vorerst) auf weitere Untersuchungen zur Verlängerung der #U8 im #Märkischen Viertel und den Bau eines Abzweigs der #U6 zur geplanten „#Urban Tech Rebublic“ (ehemaliger Flughafen Tegel) verzichten. Dass diese Projekte teuer sind und den Fahrgästen wenig nutzen, wussten viele Fachleute schon vorher. Nun ist es offensichtlich durch die Machbarkeitsstudien bestätigt. Die schlechte Nachricht: Die Verlängerungen der U7 in Spandau zur Heerstraße und in Neukölln von Rudow zum neuen Flughafen BER sollen weiterhin untersucht werden. Warum ist der Berliner Fahrgastverband IGEB so entschieden dagegen?

Die Koalitionsvereinbarung von 2016
Mit der viel gelobten Koalitionsvereinbarung hatte sich Rot-Rot-Grün auf umfangreiche Verbesserungen für den öffentlichen Nahverkehr verständigt. Dass nicht alle Ziele erreicht werden, war absehbar und wäre zu verzeihen, wenn die Differenz nicht so extrem groß wäre: So sollten vier Straßenbahnstrecken verlängert bzw. umgebaut werden – bis 2021. Für zwei gibt es immerhin schon einen Planfeststellungsbeschluss, fertig wird bis zur Wahl im September aber keine. Auch bei der Beschleunigung von Straßenbahn und Bus durch Vorrangschaltungen an den Ampeln und neue Busspuren hat der rot-rot-grüne Senat so gut wie nichts vorzuweisen. Von U-Bahn-Planungen ist in der Koalitionsvereinbarung nichts zu lesen. Aber genau dafür bindet der rot-rot-grüne Senat seit Jahren erhebliche personelle und finanzielle Ressourcen – zu Lasten der anderen Projekte. Ein besonderer Hohn ist das Beteiligungsversprechen: „Dabei steht die Koalition aus SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/Die Grün
en auch für eine neue Beteiligungskultur“, steht in der Koalitionsvereinbarung. Die Realität sieht anders aus. Seit einem Jahr verspricht Verkehrssenatorin Regine Günther, die U-Bahn-Machbarkeitsstudien der Öffentlichkeit zu präsentieren. Stattdessen sollen sie nun laut Presseberichten ohne öffentliche Diskussion Grundlage für einen Senatsbeschluss werden. Auch der Beteiligungsprozess zum neuen Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr wurde am 1. Juni 2018 ohne Begründung abgebrochen – in einer Phase, als die Diskussion von U-Bahn-Verlängerungen beginnen sollte. ÖPNV-Planung als geheime Staatssache – der rot-rot-grüne Senat setzt das fort, was Berliner Fahrgäste seit Jahrzehnten beklagen.

U7-Verlängerungen – die falschen Projekte
Der Berliner Fahrgastverband IGEB hat wiederholt deutlich gemacht, dass er nicht grundsätzlich gegen neue Tunnelbauten ist und unterstützt beispielsweise den zweiten Nordsüd-Tunnel für die S-Bahn. Wir können uns auch den kurzen Lückenschluss zwischen U3 und S1 vorstellen. Doch mit den begrenzten personellen und finanziellen Möglichkeiten ist eine zügige Verbesserung des ÖV-Angebotes nur durch Streckenneubau und Streckenausbau vor allem bei der Straßenbahn sowie bei S-Bahn- und Regionalzugverkehr zu erreichen. Mit der offensichtlich beabsichtigten Entscheidung zugunsten der beiden U7-Verlängerungen wird das sogar noch unterstrichen, denn beide Projekte erfordern sehr viel Geld, einen sehr langen Realisierungszeitraum und nützen nur einer begrenzten Zahl von Fahrgästen.

Kosten
Wenn die jetzt genannten Kosten von 578 Millionen Euro für die 4,26 Kilometer lange Strecke in Spandau und die 704 Millionen Euro für die 8,6 Kilometer lange Strecke von Rudow zum BER in der Senatsvorlage enthalten sein sollten, ist das unseriös. U-Bahn-Bau in Berlin kostet 150 bis 200 Millionen Euro je Kilometer. Bei der der U5-Verlängerung waren es wegen der schwierigen Verhältnisse sogar über 200 Millionen Euro je Kilometer.

Zeit
Beide Streckenverlängerungen werden frühestens Mitte der 2030er Jahre in Betrieb genommen werden können. Zum Vergleich: Für die Wiederherstellung der oberirdischen Siemensbahn für den S-Bahn-Betrieb sind 10 Jahre geplant.

Der Fahrgastnutzen
Um die angekündigten „umfangreichen“ Einsparungen im Spandauer Busnetz nach einem U-Bahn-Bau vornehmen zu können, muss man viele Verbindungen streichen, die nicht durch die U-Bahn ersetzt werden können. Ein Spandauer Straßenbahnnetz kann die vielfältigen Verkehrsbeziehungen innerhalb von Spandau sehr viel besser bedienen. Und für die genannten 578 Millionen Euro könnten fast 30 km Straßenbahn statt 4 km U-Bahn gebaut werden. Auch für die Fahrt zum BER gibt es Alternativen, die sogar schon vorhanden sind (S-Bahn und Regionalzüge) und die mit dem Ausbau der Dresdener Bahn ab etwa 2025 noch attraktiver werden. Wer wird sich dann mit seinem Gepäck in volle U7-Züge quetschen? Und wer kann vorhersagen, ob der Flugverkehr wieder denselben Umfang wie vor der Corona-Pandemie erreicht? Vielmehr sollte das zum Schutz des Klimas vermieden und nicht befördert werden. Im Übrigen ist die U7 schon heute die längste U-Bahn-Linie Deutschlands. Mit jeder Verlängerung wird es sc
hwieriger, einen stabilen Takt zu fahren.

Brandenburg
Fast 7 km der neuen U-Bahn-Strecke zum BER müsste das Land Brandenburg finanzieren. Selbst wenn die Last noch durch Bundeszuschüsse abgemildert werden sollte, bleiben die dauerhaften Belastungen durch die Betriebskosten. Das wird zu Lasten der ÖPNVFinanzierung, insbesondere der Straßenbahnbetriebe im gesamten Land Brandenburg gehen. Weder der Landtag in Potsdam noch die Kommunen im Land haben bisher eine Vorstellung davon, welche (negativen) Folgen diese U-Bahn-Verlängerung für sie hat.

Fazit
Der rot-rot-grüne Senat bleibt nach fast fünf Jahren sehr weit hinter den selbst gesteckten (unterstützenswerten!) ÖV-Zielen zurück, vergeudet dafür aber personelle und finanzielle Ressourcen für langfristige U-Bahn-Projekte mit sehr hohen Kosten und sehr begrenztem Fahrgastnutzen – und plant einen Senatsbeschluss, ohne die Machbarkeitsstudien vorher
veröffentlicht und das sensible Thema der U-Bahn-Verlängerungen in der Öffentlichkeit und in den einschlägigen Beteiligungsgremien diskutiert zu haben. Viel schlechter geht es kaum noch.

Christfried Tschepe, Vorsitzender Berliner Fahrgastverband IGEB
Jens Wieseke, stv. Vorsitzender Berliner Fahrgastverband IGEB

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U-Bahn: Berlin: U7 soll bis Flughafen BER und Heerstraße fahren, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article231556313/U7-Verlaengerung-Berlin-BVG-U-Bahn-Flughafen-BER.html

Erweiterung an beiden Enden: Die #U-Bahnlinie #U7 könnte in #Schönefeld und #Spandau um insgesamt 12 Stationen verlängert werden.

Berlins Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) will die U-Bahnlinie U7 zum BER und zur Heerstraße in Spandau verlängern. Das ist das Ergebnis der Auswertung von vier Machbarkeitsuntersuchungen, wie aus der Besprechungsunterlage der Verkehrssenatorin für die Senatssitzung am kommenden Dienstag hervorgeht, die der Berliner Morgenpost vorliegt.

Die Analyse habe ergeben, dass die Verlängerungen der U7 an beiden Enden die besten Bewertungen erhalten, da sie „die höchste Fahrgastnachfrage generieren, die größten Potenziale erschließen, nennenswerte Einsparungen im Busverkehr ermöglichen und vergleichsweise die niedrigsten spezifischen Baukosten (längenbezogen) verursachen“, schreibt Günther in dem Bericht. Für beide Netzerweiterungen sollten #Nutzen-Kosten-Untersuchungen prioritär beauftragt werden.

U-Bahnen in Berlin: Verlängerung der U-Bahnlinie #U6 und #U8 soll #zurückgestellt werden
Vorerst zurückgestellt werden sollen hingegen die Streckenerweiterung der U8 ins #Märkische Viertel und der Abzweig der U6 zur #Urban Tech Republic (UTR) auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel. Fehlende …

U-Bahn: Viele Pläne, kein Geld Über diese U-Bahn-Verlängerungen diskutiert Berlin noch, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/viele-plaene-kein-geld-ueber-diese-u-bahn-verlaengerungen-diskutiert-berlin-noch/26676388.html

#U-Bahn-Bau ist teuer. Über Streckenverlängerungen wird diskutiert. Beschlossen ist noch nichts.

Zehn Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs war sie fertig, die große Zukunft der Berliner U-Bahn: 1955 präsentierte der Senat einen „#200-Kilometer-Plan“. Parallel dazu begann der Ausbau des Netzes, die #U6 wurde bereits 1958 nach Tegel verlängert, wenig später kam die #U9 ganz neu hinzu. Der „200-Kilometer-Plan“ wurde seitdem mehrfach um- und fortgeschrieben, erreicht wurden die 200 Kilometer nicht. 146 Kilometer hat das Netz derzeit, am 4. Dezember kommen – gerade einmal – 2,2 Kilometer hinzu.

Ob und wann in Berlin der 200. Kilometer eröffnet wird, ist ungewiss, nicht einmal für den 150. gibt es eine verlässliche Angabe. Zuletzt hat allerdings die Diskussion um einen Ausbau wieder Fahrt aufgenommen. Nachdem der rot-rot-grüne Senat anfangs ausschließlich auf die Straßenbahn setzte, wurden vier Machbarkeitsstudien erstellt, deren Ergebnisse aber immer noch nicht veröffentlicht.

Diese betreffen: die #U8 ins #Märkische Viertel (Kosten geschätzt 220 Millionen Euro), ein Abzweig von der #U6 in Richtung der künftigen „#Urban Tech Republic“ auf dem Gelände des Flughafens Tegel und zwei zur #U7, die an einem Ende zum Flughafen #BER verlängert werden könnte und am anderen Ende bis …

U5-Verlängerung – eine neue Masche im Netz, aus IGEB

U5-Verlängerung – eine neue Masche im Netz
Pressedienst vom 4.12.2020

Es ist geschafft! Mit der #Verlängerung der U-Bahn-Linie 5 erfolgt ein wichtiger #Lückenschluss im Netz von S- und U-Bahn. Es gibt neue Direktverbindungen zum Hauptbahnhof. Die #Stadtbahn und wahrscheinlich auch die #U2 werden entlastet. Der beengte Umsteigebahnhof #Friedrichstraße wird entlastet. Das Berliner #Schnellbahnnetz wird leistungsfähiger und bei Störungen oder Bauarbeiten auf einer der innerstädtischen S- und U-Bahn-Strecken gibt es zusätzliche #Umfahrunsgmöglichkeiten.

Dauer und Kosten dieser U-Bahn-Verlängerung zeigen aber auch, dass U-Bahn-Bau nicht geeignet ist, das Angebot öffentlicher Verkehrsmittel schnell und preiswert zu verbessern. Die Verkehrswende ist nur mit einem zügigen #Straßenbahnausbau zu schaffen.

Weiterhin zeigt die U5-Verlängerung, dass U-Bahn-Bau nicht generell „falsch“ ist, wenn er die #Vernetzung verbessert und in der Innenstadt erfolgt, wo aufgrund des beengten Platzes eine Begrenzung des Pkw-Verkehr besonders dringlich ist. Vor diesem Hintergrund sind alle aktuell durch Machbarkeitsstudien untersuchten U-Bahn-Verlängerungen am Stadtrand (#U6 Nord – Flughafen #Tegel, #U7 West – #Spandau, #U7 Süd – #BER, #U8 Nord – #Märkisches Viertel) abzulehnen. Für die Erschließung Berlins am #Stadtrand ist die U-Bahn das falsche Verkehrsmittel. Dort muss die großräumige Erschließung von der S-Bahn und die Feinerschließung von Straßenbahn und Bus geleistet werden.

Die U5-Verlängerung zeigt auch, dass gleichzeitige Einsparungen im Busnetz die Feinerschließung mit öffentlichen Verkehrsmitteln verschlechtern. Deshalb fordert der Berliner Fahrgastverband IGEB, dass die Buslinie 245 weiterhin vom Hauptbahnhof durch das Charité-Gelände zum Brandenburger Tor fährt.

Der nächste U-Bahn-Tunnel, der nun schnellstmöglich gebaut werden muss, ist ein #S-Bahn-Tunnel: ein zweiter #Nordsüd-Tunnel vom Hauptbahnhof über #Potsdamer Platz und #Gleisdreieck zur #Yorckstraße.

Christfried #Tschepe, Vorsitzender Berliner Fahrgastverband #IGEB
Jens #Wieseke, stv. Vorsitzender Berliner Fahrgastverband IGEB

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Alle Pressedienste und Statements der IGEB finden Sie unter igeb.org
Ihre Meinung interessiert uns! Schreiben Sie an igeb@igeb.org

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Schöne Grüße
Berliner Fahrgastverband IGEB e.V.
S-Bahnhof Lichtenberg, Empfangsgebäude, Untergeschoss
Weitlingstraße 22, 10317 Berlin, Deutschland
Telefon (030) 78 70 55 11 – Telefax (030) 78 70 55 10
igeb@igeb.org – www.igeb.org

Fahrgastzentrum, Beratung, Fachbuchhandlung, Antiquariat
Öffnungszeiten Montag bis Freitag 13 bis 19 Uhr

Vertretungsberechtigt sind:
Christfried Tschepe, Vorsitzender; Jens Wieseke, stv. Vors.; Florian Müller,
stv. Vors. und Geschäftsführer; Mario Fischbach, Schatzmeister.
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg zu Berlin, Registernummer: VR 6373 Nz
Finanzamt für Körperschaften Berlin I, St-Nr. 27/668/52530
Der Berliner Fahrgastverband IGEB ist als gemeinnützig und förderungswürdig anerkannt.

U-Bahn in Berlin: U7 bis Heerstraße – Studie steht kurz vor dem Abschluss, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/spandau/article230710710/U7-bis-Heerstrasse-Studie-steht-kurz-vor-dem-Abschluss.html

Seit Monaten wird untersucht, ob die #U7 vom Rathaus Spandau zur #Heerstraße verlängert werden kann. In #Spandau fordern das viele.

In Spandau ist sie seit Jahren ein Thema: die mögliche Verlängerung der U-Bahn-Linie U7 bis zur Heerstraße, um die dortige Großsiedlung besser an den öffentlichen Nahverkehr anzubinden. Bereits Anfang 2019 wurde ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Seit Anfang dieses Jahres lässt auch die #Senatsverkehrsverwaltung prüfen, inwieweit eine solche Verlängerung machbar ist. Der Abschluss steht nun bevor.

„Die von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz beauftragte #Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der U7 bis zur Heerstraße in Spandau wird derzeit von der BVG fertiggestellt“, teilt eine Sprecherin auf Anfrage mit. „Mit der Fertigstellung ist im Laufe des Novembers zu rechnen.“ Dass die Studie durchgeführt wird, ist auch im aktuellen Berliner #Nahverkehrsplan festgeschrieben.

Die Machbarkeitsstudien, die es zuletzt auch für die Verlängerungen der U-Bahn-Linien #U6 zur #Urban Tech Republic, der #U7 zum Flughafen #Schönefeld sowie der #U8 ins #Märkische Viertel gegeben hat, enthalten Bewertungen zur baulichen #Umsetzbarkeit, erste grobe Kostenschätzungen und Prognosen …

U-Bahn: Planungen und Machbarkeitsstudie für Verlängerung der U6 nach Süden, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung des Abgeordneten:
In ihrem Beschluss vom 20.11.2019 empfahl die BVV Tempelhof-Schöneberg dem Bezirksamt, sich bei den
zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die #Verlängerung der #U-Bahnlinie 6 über Alt-Mariendorf hinaus
nach Süden Richtung Lichtenrade in die Planungen aufgenommen und zeitnah eine Machbarkeitsstudie
beauftragt wird. Am 10.12.2019 hat sich das Bezirksamt laut MzK vom 05.05.2020 mit der Bitte „um Prüfung
und Stellungnahme der Empfehlung“ der BVV an die Fachabteilungen der SenUVK gewandt.
Frage 1:
Welchen Inhalt hatte das Schreiben an die zuständige Senatsverwaltung vom 10.12.2019?
Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin hat mit Schreiben vom 10.12.2019 die
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) über den Beschluss
der Bezirksverordnetenversammlung (Drucksache 1461/XX) informiert und um
Stellungnahme gebeten.
2
Frage 2:
Hat das Bezirksamt darin neben einer „Prüfung und Stellungnahme“ den Beschluss der BVV umgesetzt und
sich für die Aufnahme der Verlängerung der #U6 in die Planungen und eine zeitnahe Machbarkeitsstudie
eingesetzt?
Antwort zu 2:
Ja. Das Schreiben von Bezirksstadträtin Heiß an die SenUVK ist das übliche Verfahren,
mit welchem ein Beschluss einer Bezirksverordnetenversammlung an die
Hauptverwaltung herangetragen wird.
Frage 3:
Gab es nach dieser Bitte um Stellungnahme und dem dazugehörigen Antwortschreiben vom 03.03.2020
diesbezüglich weiteren Schriftverkehr oder Gespräche zwischen dem Bezirksamt und der zuständigen
Senatsverwaltung?
Antwort zu 3:
Einen weiteren Schriftverkehr und Gespräche hat es bisher nicht gegeben.
Frage 4:
Dem Antwortschreiben der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vom 03.03.2020 ist zu
entnehmen, dass „grundsätzlich keine Beantwortung der Anfragen einzelner Bezirksverordneter oder
Bürgeranfragen an das Bezirksamt“ durch die zuständige Senatsverwaltung erfolgen könne. Soweit das
Bezirksamt dazu keine eigenen Erkenntnisse habe, solle es dies den Fragestellenden so mitteilen.
a) Hält der Senat eine solche Antwort auf eine Bitte des Bezirksamtes für angemessen?
b) Ist sich die zuständige Senatsverwaltung darüber im Klaren, dass es sich bei dem Anliegen nicht um eine
Anfrage eines Bezirksverordneten o.ä., sondern um einen rechtsgültigen Beschluss der
Bezirksverordnetenversammlung handelt?
c) Kommt es oft vor, dass der Senat Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung ignoriert und sich
nicht zu einer adäquaten Antwort verpflichtet fühlt?
d) Gedenkt die zuständige Senatsverwaltung, nachdem sie nun über die Herkunft des Beschlusses
aufgeklärt wurde, dem Bezirksamt in naher Zukunft eine angemessene Auskunft zu geben?
Antwort zu 4:
Die Bezirksverordnetenversammlung ist ein Organ im jeweiligen Bezirk. Anfragen und
Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung werden in der Regel durch den Bezirk
innerhalb seiner Zuständigkeit – Aufgaben der örtlichen Verwaltung – und Kenntnis
bearbeitet und beantwortet.
Die Hauptverwaltung ist für die Aufgaben von gesamtstädtischer Bedeutung zuständig.
Der Senat beantwortet alle in seiner Zuständigkeit liegenden konkreten Anfragen direkt
und nicht über das Bezirksamt.
Frage 5:
Wie steht der Senat zu dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg
(Drucks. Nr:1461/XX)?
3
Antwort zu 5:
Der Berliner Senat hat am 26.02.2019 den ÖPNV-Bedarfsplan als Teil des
Nahverkehrsplans (NVP) für den Zeitraum 2019-23 beschlossen. Darin formuliert das
Land Berlin seine Ziele und Anforderungen an die künftige Entwicklung im Öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV), u. a. mit Blick auf das Verkehrsangebot, die Qualität der
Verkehre und Infrastrukturausbaumaßnahmen. Als Teil des NVP benennt der ÖPNVBedarfsplan gemäß § 28 Abs. 8 des Berliner Mobilitätsgesetzes (MobG) die konkreten
langfristigen Planungen für die Weiterentwicklung der Infrastruktur und weitere für die
Entwicklung des ÖPNV wesentliche Investitionsentscheidungen.
Die Aufnahme einer Maßnahme in den ÖPNV-Bedarfsplan attestiert einen
verkehrsplanerischen Bedarf aus Sicht der heutigen und/oder der prognostizierten ÖPNVNachfrage im Zeitraum bis 2035. Bei der Erarbeitung des ÖPNV-Bedarfsplans wurde auch
der benannte Korridor geprüft. In der gesamtstädtischen Abwägung ist zu konstatieren,
dass unter den aktuellen Randbedingungen andere Maßnahmen für das Erreichen der
verkehrspolitischen Ziele in der Umsetzung gegenüber einer Verlängerung der U6 nach
Süden zu priorisieren sind.
Die Festlegungen des ÖPNV-Bedarfsplans werden mit Fortschreibung des
Nahverkehrsplans überprüft und bei Bedarf angepasst. Hierbei wird auch der betroffene
Korridor erneut einbezogen.
Frage 6:
Beabsichtigt der Senat zeitnah eine Machbarkeitsstudie für eine mögliche Verlängerung der U-Bahnlinie 6
über Alt-Mariendorf hinaus nach Süden in Richtung Lichtenrade in Auftrag zu geben, nachdem sich auch die
Bezirksverordnetenversammlung des betroffenen Bezirkes dafür ausgesprochen hat?
a) Wenn ja, wie ist der Sachstand?
b) Wenn nein, wie begründet der Senat seine Entscheidung?
Antwort zu 6:
Nein.
Der Senat hat aktuell #Machbarkeitsstudien für die Verlängerungen der #U6 zur Urban Tech
Republic (#UTR), der #U7 nach Schönefeld/#BER, der #U8 zum #Märkischen Viertel und der #U7
über den Bahnhof #Rathaus Spandau hinaus verabredet. Nach Vorlage entsprechender
Ergebnisse werden diese im Senat bewertet und besprochen und das weitere Vorgehen,
z. B. im Hinblick auf die Durchführung etwaiger weiterer Prüfungen oder zusätzlicher
Machbarkeitsstudien festgelegt.
Frage 7:
Wie weit sind die Umplanungen der BVG hinsichtlich des geplanten Gleichrichterwerkes für
#Fahrstromversorgung fortgeschritten und wann werden die Planungen abgeschlossen sein?
4
Antwort zu 7:
Die BVG teilt dazu mit:
„Die Umplanungen der BVG sind soweit fortgeschritten, dass ein neuer unterirdischer
Standort im Umfeld der Reißeckstraße umgesetzt werden kann. Hier liegen verschiedene
Varianten vor; das erforderliche Plangenehmigungsverfahren soll Mitte des Jahres 2020
gestartet werden. Somit besteht kein Konflikt mit einer späteren Verlängerung der U6 nach
Süden.“
Frage 8:
Wann soll mit den Bauarbeiten begonnen werden und wann ist mit der Fertigstellung des
#Gleichrichterwerkes zu rechnen?
Antwort zu 8:
Die BVG teilt dazu mit:
„Nach Abschluss der erforderlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren soll
voraussichtlich in der 2. Hälfte des Jahres 2022 mit dem Bau begonnen werden. Die
Bauzeit bis zur Inbetriebnahme beträgt ca. drei Jahre.“
Frage 9:
Lässt sich durch die begonnenen Umplanungen, durch die das Bauwerk später im Bedarfsfall für eine
Streckenverlängerung genutzt werden kann, darauf schließen, dass die BVG eine Verlängerung der U6 über
Alt-Mariendorf hinaus nach Süden Richtung Lichtenrade grundsätzlich für sinnvoll erachtet?
Antwort zu 9:
In Bezug auf die Sinnhaftigkeit einer verkehrlichen Maßnahme aus der Sicht des Senats
wird auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen. Der Senat trifft keine Aussagen über interne
Meinungsbildungen innerhalb der BVG.
Berlin, den 28.05.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz