Rauchtöpfe zünden und eine dichte Wolke in Regenbogenfarben wabert über die #Oder. Was der ahnungslose Beobachter für eine Demonstration für queere Rechte an der Grenze von Brandenburg und Polen halten könnte, ist tatsächlich Teil der Feierlichkeiten zur #Wiedereröffnung der #Zugverbindung von Berlin nach #Kostrzyn am Mittwochvormittag.
Die #Eisenbahn ist das Rückgrat des öffentlichen Verkehrs in der Hauptstadtregion. Sie erfüllt zentrale Aufgaben bei der Sicherung der Mobilität aller Bevölkerungsgruppen und ist damit zugleich Fundament und Baustein der öffentlichen Daseinsvorsorge. Darüber hinaus erfüllt der Schienenverkehr eine wichtige wirtschaftliche Funktion beim Transport von Gütern und Waren. In dieser Doppelrolle ist er sowohl innerhalb unseres Bundeslandes, als auch im grenzüberschreitenden Verkehr von immenser Bedeutung. Soll Mobilität von Personen und Gütern in Zukunft sozial gerecht und ökologisch nachhaltig organisiert werden, muss der Eisenbahntransport deutlich ausgebaut werden. Das Ziel der Bundesregierung ist es, die Fahrgastzahlen im Bahnverkehr bis zum Ende des Jahrzehnts zu verdoppeln. Zugleich soll der Marktanteil des Schienengüterverkehrs auf mindestens 25 Prozent angehoben werden. Damit das gelingt, wird das Land Brandenburg seinen Beitrag leisten müssen. Fraglich ist, ob die Landesregierung den Ausbau des Eisenbahnverkehrs in dieser Wahlperiode in aus- reichendem Maße vorangetrieben hat.
Frage 1: Warum ist die #Ahrensfelder Chaussee im Berliner #Flächennutzungsplan nicht als „#Hauptverkehrstrasse“ (gelb) vorgesehen, wenn doch nach bisherigen Planungsangaben ein #Verkehrsaufkommen von ca. 20.000 Fahrzeugen prognostiziert war? Antwort zu 1: lm Flächennutzungsplan sind nur die #stadtstrukturbestimmenden übergeordneten #Hauptverkehrsstraßen dargestellt. Grundlage hierfür sind im Wesentlichen die #Verbindungsstufen I und II des Hauptverkehrsstraßennetzes (großräumige bzw. übergeordnete Straßenverbindungen). Die übergeordneten Hauptverkehrsstraßen des Flächennutzungsplans werden in den Plänen zum übergeordneten Straßennetz der Senatsverwaltung für Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt durch örtliche Hauptverkehrsstraßen (Stufe III) ergänzt. Im Plan zum übergeordneten Straßennetz (Planung 2030) ist die Ahrensfelder Chaussee als örtliche Hauptverkehrsstraße (Stufe III) dargestellt. Dementsprechend wird die Ahrensfelder Chaussee im Flächennutzungsplan nicht als übergeordnete Hauptverkehrsstraße dargestellt.
Heidekräuter gelten als anspruchslos und pflegeleicht. Die #Heidekrautbahn hingegen ist anspruchsvoll und kompliziert. Ende 2024 sollten eigentlich wieder Züge auf der #Stammstrecke im Berliner Norden rollen – doch daraus wird nichts.
Im Dezember 2020 gab es am #S-Bahnhof #Wilhelmsruh einen festlichen #Spatenstich mit Vertretern von Politik und Bahn. Damals angekündigt: Die #Betriebsaufnahme auf der 14 Kilometer langen Stammstrecke zum Dezember 2023. Insgesamt sollen acht Haltepunkte neu entstehen oder reaktiviert werden. Die #Eröffnung wurde später um ein Jahr verschoben – aber auch der neue Termin ist pure Illusion!
Inwieweit werden der geplante Beginn der #Leistungsphase 3 nach HOAI für das dritte Quartal 2023 sowie der geplante Beginn der Leistungsphase 4 nach HOAI zum Ende des Jahres 2029 eingehalten werden können?Welche neuen Entwicklungen gibt es seit April 2021 hinsichtlich der Sicherung der #Baufinanzierung durch den Bund sowie der Erteilung behördlicher #Genehmigungen?
Mit welchen Ergebnissen wurden die Verhandlungen mit der #Havelländischen Eisenbahn AG als Betreiberin der #Bötzowbahn über einen Finanzierungsvertrag zur Erstellung der #Vorplanung (Leistungsphase 2) abgeschlossen und konnte die Aufnahme der Planungsleistungen wie erwartet Ende 2021/ Anfang 2022 aufgenommen werden?
Die Flotte von insgesamt 38 Fahrzeugen wird im Herbst 2024 geliefert und ab Dezember 2024 im Netz #Heidekrautbahn (RB27) und im Netz #Ostbrandenburg eingesetzt
Der #Fahrzeughersteller Siemens Mobility und die Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) haben heute das finale Design des Mireo, der ab Dezember 2024 in den Netzen Heidekrautbahn und Ostbrandenburg eingesetzt werden soll, vorgestellt. Sowohl Außen- als auch Innendesign des performanten und #nachhaltig konzipierten Fahrzeugs spiegeln die Innovation der #klimafreundlichen#Hybridantriebe wie auch die umfangreichen Mehrleistungen bei #Ausstattung, Fahrgastservice und #Komfort wider.
Nicht immer erfüllt die Berliner #S-Bahn die vertraglich vereinbarten Leistungen mit dem Land. Mutterkonzern Deutsche Bahn begründet das mit Streiks und Wetter.
Busse und Bahnen sollen das #Rückgrat der Berliner #Verkehrswende bilden. Doch nicht immer halten die Angebote im öffentlichen #Nahverkehr, was sie versprechen: Züge sind teils #unpünktlich, #dreckig, oder fallen ganz aus. Weil die Deutsche Bahn und ihre Tochter S-Bahn Berlin Leistungen im vergangenen Jahr nicht wie vereinbart erbracht haben, müssen sie dem Land Berlin nun mehr als 33 Millionen Euro #zurückzahlen. Das geht aus einem aktuellen Bericht der Senatsverkehrsverwaltung an den Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hervor.
Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand zur Realisierung des Schienenverkehrsausbaukonzeptes „#i2030“? (bitte den aktuellen #Planungsstand und #Umsetzungsstand der einzelnen Teilprojekte auflisten) Antwort zu 1: