ÖPNV: Studie zu Corona-Gefahr in der BVG Lüftung in Bus und Bahn reduziert Aerosolkonzentration deutlich, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/studie-zu-corona-gefahr-in-der-bvg-lueftung-in-bus-und-bahn-reduziert-aerosolkonzentration-deutlich/27132552.html

Die Studienergebnisse über die #Aerosol-Ausbreitung in der BVG legen ein geringes #Ansteckungsrisiko nahe. Jedoch spielen Fahrzeit und Abstand eine Rolle.

Obwohl Arbeitgeber Angestellten in der Corona-Pandemie das Homeoffice ermöglichen müssen, sind nach wie vor viele Berliner:innen auf die öffentlichen Verkehrsmittel angewiesen. Wie risikoreich es ist, sie zu benutzen, versuchte nun eine gemeinsame Studie der Technischen Universität Berlin (TU) und der Charité zu klären. Sie wurde im Auftrag der BVG durchgeführt.

Die Forscher:innen des Fachgebiets Experimentelle #Strömungsmechanik der TU sowie des Labors für #Biofluidmechanik der Charité haben dafür die Ausbreitung von Aerosolen in verschiedenen Berliner Transportmitteln untersucht.

„Die Fahrt mit den Öffentlichen in Berlin bleibt auch während der Corona-Pandemie sicher – für Fahrgäste und #Fahrpersonal“, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung von TU und BVG. Die #Ansteckungsgefahr hängt allerdings von mehreren Faktoren ab.

Den Ergebnissen der Forscher zufolge ist die Aerosolkonzentration in den Fahrzeugen der BVG um bis zu 80 Prozent geringer als …

allg.: Berliner Verkehr in Zahlen, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Die letzte Veröffentlichung der Berliner #Verkehrsdaten erfolgte im Rahmen der veröffentlichten #Broschüre
“#Mobilität der Stadt – Berliner Verkehr in Zahlen” auf der Internetseite der Senatsverwaltung für Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz mit Stand Dezember 2017. Wann werden die wesentlichen Verkehrsdaten bzw.
#Verkehrszahlen für die Folgejahre veröffentlicht?
Frage 2:
Wie haben sich die Berliner Verkehrsdaten bzw. Verkehrszahlen im zeitlichen Verlauf ab der verwendeten
Datengrundlage in der letzten Broschüre bis dato verändert?
Frage 3:
In welcher konkreten Form haben die veränderten Verkehrsdaten/Verkehrszahlen Einfluss auf die Entwicklung
des Berliner Verkehrssystems, der Planung neuer Infrastrukturen, der Bewertung neuer Mobilitätsangebote
sowie der Bewertung der Entwicklungen genommen?
Frage 4:
Welche Veränderungen konnten im Bereich der stadtstrukturellen Entwicklungen, den Kenndaten zur
Verkehrsteilnahme und der Entwicklung bei den Verkehrsmitteln selbst (Nachfrage, Infrastrukturen und
Angebote) sowie bei den Verkehrsfolgen ermittelt werden?
Antwort zu 1 bis 4:
Die Fragen werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die Broschüre wurde in der Vergangenheit in einem aufwendigen Recherche-Prozess und
unter Nutzung eines externen Dienstleisters erarbeitet und hat jeweils mindestens ein Jahr
Zeit in Anspruch genommen. Die bis 2016 für das Thema verantwortliche Stelle wurde im
Personaleinsparungsprozess eingespart (17. Legislaturperiode; Senatsbeschluss vom
2
24.01.2012, Effekt bei SenStadtUm: Abbau von 255 Vollzeitäquivalenten (VZÄ), d.h.
Wegfall von 15 % der 2012 vorhandenen VZÄ).
Das Land Berlin stellt vielfältige Daten, die bis 2017 für ebd. Broschüre explizit
recherchiert oder zusammenfassend visualisiert aufbereitet wurden, an unterschiedlichen
Stellen nach wie vor zur freien Verfügung Die Sachverhalte werden anlassbezogen z.B. im
Rahmen von Fachaufgaben oder Planwerken als Grundlage für entsprechende
Schlussfolgerungen (siehe Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr,
Nahverkehrsplan) oder künftig bei Evaluationsberichten zu Planwerken aufbereitet und
gehen so in die Facharbeit und entsprechende Entscheidungen ein.
Nachfolgend finden sich verschiedene Datenquellen zu den hier angesprochenen
Sachverhalten. Auf den Seiten sind entweder Zeitreihen oder die aktuell gültigen Angaben
abrufbar.
#Einwohnerdaten :
https://www.statistik-berlinbrandenburg.de/statistiken/langereihen.asp?Ptyp=450&Sageb=12041&creg=BBB&anzwer
=10 sowie
https://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/basisdaten_stadtentwicklung/
Angaben zu natürlichen Wanderungsbewegungen:
https://www.statistik-berlinbrandenburg.de/statistiken/langereihen.asp?Ptyp=450&Sageb=12031&creg=BBB&anzwer
=8
Angaben zu #Wanderungsbewegungen :
https://www.statistik-berlinbrandenburg.de/statistiken/langereihen.asp?Ptyp=450&Sageb=12035&creg=BBB&anzwer
=9
#Erwerbstätige :
https://www.statistik-berlinbrandenburg.de/statistiken/langereihen.asp?Ptyp=450&Sageb=13003&creg=BBB&anzwer
=6
#Arbeitslosigkeit :
https://www.statistik-berlinbrandenburg.de/statistiken/langereihen.asp?Ptyp=450&Sageb=13002&creg=BBB&anzwer
=5
#Mikrozensus (u.a. zu Haushaltseinkommen):
https://www.statistik-berlinbrandenburg.de/statistiken/langereihen.asp?Ptyp=450&Sageb=12011&creg=BBB&anzwer
=5
Die Erkenntnisse aus der #Haushaltsbefragung „#Mobilität in Städten – SrV 2018“ finden
sich unter:
https://www.berlin.de/sen/uvk/verkehr/verkehrsdaten/zahlen-und-fakten/mobilitaet-instaedten-srv-2018/
3
Angaben zu #Pendlerinnen und #Pendlern :
https://statistik.arbeitsagentur.de/DE/Navigation/Statistiken/InteraktiveAngebote/Pendleratlas/Pendleratlas-Nav.html
#Fahrzeugzulassungen für die Gemeinde Berlin finden sich auf
https://www.kba.de/DE/Statistik/Fahrzeuge/Bestand/bestand_inhalt.html?nn=2601598
Sonderauswertungen kleinräumigerer Berliner Daten liegen derzeit nicht visualisiert vor.
Entwicklung des #Radverkehrs :
https://www.berlin.de/sen/uvk/_assets/verkehr/verkehrsplanung/radverkehr/weitereradinfrastruktur/zaehlstellen-und-fahrradbarometer/bericht_radverkehr_2019.pdf
oder
https://www.berlin.de/sen/uvk/verkehr/verkehrsplanung/radverkehr/weitereradinfrastruktur/zaehlstellen-und-fahrradbarometer/
Angaben zum öffentlichen #Personennahverkehr (#ÖPNV):
https://www.berlin.de/sen/uvk/verkehr/verkehrsplanung/oeffentlicherpersonennahverkehr/nahverkehrsplan/#nvp
und
https://www.bvg.de/images/content/unternehmen/medien/geschaeftsbericht/BVGGeschaeftsbericht-2019.pdf
#Straßenverkehr, hier #Parkraumbewirtschaftung
https://www.berlin.de/sen/uvk/verkehr/verkehrsplanung/strassen-und-kfzverkehr/parkraumbewirtschaftung/ mit Link auf die jeweiligen Seiten der zuständigen
Bezirke
#Flugverkehr
https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/pms/2021/21-02-05.pdf
#Binnenschifffahrt
https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/BasisZeitreiheGrafik/ZeitBinnenschifffahrt.asp?Ptyp=400&Sageb=46003&creg=BBB&anzwer=7
#Unfallzahlen
https://www.statistik-berlinbrandenburg.de/statistiken/langereihen.asp?Ptyp=450&Sageb=46002&creg=BBB&anzwer
=6 oder auf der Website der Polizei als jährliche Berichte
#Luft
https://www.berlin.de/sen/uvk/umwelt/luft/luftqualitaet/
https://www.berlin.de/senuvk/umwelt/luft/luftreinhaltung/luftreinhalteplan_2025/download.s
html
#Lärm
https://www.berlin.de/sen/uvk/umwelt/laerm/laermaktionsplan-berlin-2019-2023/download/
Diese und andere Daten werden jeweils anlassbezogen gesichtet und genutzt, um
Schlussfolgerungen zu Handlungsnotwendigkeiten ziehen zu können. Ausführlichere
4
Informationen, wie das anlassbezogen geschieht, finden sich bspw. im #Nahverkehrsplan
2019-2023 https://www.berlin.de/sen/uvk/verkehr/verkehrsplanung/oeffentlicherpersonennahverkehr/nahverkehrsplan/
Auch die Website der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung stellt hier entsprechende
Daten im Kontext fachlicher bzw. verkehrspolitischer Schwerpunktsetzungen bereit
https://www.berlin.de/sen/uvk/verkehr/mobilitaetswende/verkehr-888873.php
Frage 5:
Ist der Beantwortung von Seiten des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 5:
Nein.
Berlin, den 23.03.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

allg. + Mobilität: VBB-Umfrage: Unsicherheitsgefühl im ÖPNV weiter hoch Viele Verbraucher steigen in der Corona-Krise laut einer Umfrage nach wie vor ungern in Bus und Bahn., aus berlin.de

https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/nachrichten/6479474-4357821-vbbumfrageunsicherheitsgefuehl-im-oepnvw.html

Fast zwei Drittel der Befragten sowohl in Berlin als auch in Brandenburg fühlen sich demnach im #Öffentlichen Nahverkehr (#ÖPNV) unwohler oder sogar deutlich unwohler als vor der #Corona-Krise, wie der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) am Donnerstag (18. März 2021) mitteilte. Für die Untersuchung befragte der Verband gemeinsam mit dem Institut für Verkehrsforschung des Deutschen Luft- und Raumfahrtzentrums (DLR) vom 25. November bis 6. Dezember rund 1000 Menschen in Berlin sowie 500 weitere in Brandenburg.
#Maskenkontrollen sind erwünscht
Jeweils mehr als die Hälfte der Befragten gab dabei an, den ÖPNV nach Möglichkeit zu meiden. Noch mehr fühlen sich zudem gestört, wenn Mitreisende in Bussen und Bahnen ihre #Maske nicht richtig tragen. Dieser Aussage stimmten jeweils rund 70 Prozent der Befragten zu. «Konsequente Kontrollen sind den Menschen deshalb ein Anliegen», sagte VBB-Chefin Susanne #Henckel. Es habe bereits mehrere Aktionstage mit verstärkten Maskenkontrollen in den …

Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen Nahverkehrs, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

Wie viele #Stellen waren im Haushalt in Referat #IVA der #Senatsverwaltung für Umwelt, #Verkehr und Klimaschutz zum 1.1.2017, zum 1.1.2018, zum 1.1.2019, zum 1.1.2020 und zum 1.1.2021 jeweils vorgesehen?

Frage 2:

Wie viele der geplanten Stellen aus Frage 1 waren zu den dort genannten Daten jeweils #unbesetzt? Frage 3:

Wie viele Stellen waren im Haushalt in Referat IVc der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zum 1.1.2017, zum 1.1.2018, zum 1.1.2019, zum 1.1.2020 und zum 1.1.2021 jeweils vorgesehen?

Frage 4:

Wie viele der geplanten Stellen aus Frage 3 waren zu den dort genannten Daten jeweils unbesetzt?

Antwort zu 1 bis 4:

Die Fragen 1 bis 4 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Auf Grund des Neuzuschnittes der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) in dieser Legislaturperiode ist eine Auswertung für das Jahr 2017 nicht möglich. Aufgrund der bundesweit angespannten #Personallage bei #Planerinnen und #Planern und #Ingenieurinnen und #Ingenieuren sind freigewordene Stellen oftmals nicht zeitnah nach zu besetzen.

Zu den jeweiligen Stichtagen stellte sich die Personalsituation wie folgt dar:

 01.01.201801.01.201901.01.202001.01.2021
Stellen im Referat IV A23262931
davon nicht besetzt3443
Stellen im Referat IV C28293035
davon nicht besetzt6565

Frage 5:

Wie viele Stellen im Referat IVa waren zum 1.1. der Jahre 2017, 2018, 2019, 2020, 2021 jeweils für die Planung des schienengebundenen Nahverkehrs vorgesehen, wie viele jeweils für Planungen des Regionalverkehrs und der S-Bahnen, für Straßenbahnplanungen, für U-Bahn-Planungen und für verkehrsträgerübergreifende Planungen vorgesehen und tätig, und wie viele dieser Stellen waren besetzt bzw. unbesetzt oder fielen für längere Zeit aus (mind. 6 Monate)?

Frage 6:

Wie viele Stellen im Referat IVc waren zum 1.1. der Jahre 2017, 2018, 2019, 2020, 2021 jeweils für die Planung des schienengebundenen Nahverkehrs vorgesehen, wie viele davon jeweils für Straßenbahnplanungen mit jeweils welchen Aufgaben, für weiteren Schienenverkehr (bitte unterscheiden nach S-/U-/R-Bahn/i2030) und für ÖPNV-Finanzierungsfragen vorgesehen und tätig, und wie viele dieser Stellen waren jeweils besetzt bzw. unbesetzt oder fielen für längere Zeit aus (mind. 6 Monate)?

Antwort zu 5 und 6:

Die Fragen 5 und 6 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Aufgrund der sich ändernden Anforderungen an die #Verkehrsplanung des #ÖPNV (Öffentlichen Personennahverkehrs) sind die Stellenbeschreibungen möglichst breit angelegt, so dass die Mitarbeitenden flexibel und an den aktuellen Bedürfnissen orientiert eingesetzt werden können. Stellen, die sich gemäß Stellenprofil ausschließlich mit einem Verkehrsträger des ÖPNV beschäftigen, gibt es derzeit nicht. Grundsätzlich wird darauf hingewiesen, dass Arbeitsprozesse und Zuständigkeiten komplex sind und Beschäftigte üblicherweise mit Stellenanteilen parallel in unterschiedlichen Themenfeldern bzw. Projekten / Vorhaben arbeiten.

Für IV A stellt sich die Situation wie folgt dar:

 01.01.201801.01.201901.01.202001.01.2021
Stellen für die ÖV- Grundlagenarbeit (IV A)5555
davon nicht besetzt1120

Im Referat IV C gab es im Jahr 2019 eine strukturelle Anpassung der Arbeitsorganisation. Die ehemalige Gruppe IV C 3, in der ÖV-Infrastruktur geplant wurde, ist in zwei Gruppen aufgespalten worden (IV C 3 und IV C 4). Die Angaben sind daher nur eingeschränkt vergleichbar. Neben den in der Frage 6 benannten Themenfeldern werden in diesen Gruppen      mit     Stellenanteilen       u.a.     der     barrierefreie    Infrastrukturausbau        des    ÖV vorangetrieben, der Neubau des ZOB (Zentraler Omnibusbahnhof) gesteuert und weitere Aufgaben übernommen. Ebenfalls in die untenstehende Zählung miteingeflossen sind die entsprechenden Stellen der Führungskräfte.

Dies vorausgeschickt, sind in der nachstehenden Übersicht die Stellen für die Planung von ÖV-Infrastruktur im Referat IV C aufgeführt:

 01.01.201801.01.201901.01.202001.01.2021
Stellen für die Planung von ÖV- Infrastruktur991014
– davon mit Stellenanteilen für die Planung von Straßenbahninfrastrukturkeine getrennte Erfassungkeine getrennte Erfassung68
– davon mit Stellenanteilen für die Planung von U, S- und Regionalverkehrs- infrastruktur einschließlich i2030keine getrennte Erfassungkeine getrennte Erfassung46
– davon nicht besetzt4243

In der nachstehenden Übersicht sind die Stellen aufgelistet, die mit der Finanzierung der ÖV-Infrastruktur betraut sind.

 01.01.201801.01.201901.01.202001.01.2021
Stellen zur Bearbeitung von ÖV- Infrastruktur- finanzierung3333
– davon nicht besetzt0000

Gelebte Praxis sind heute von der „klassischen Vollzeit“ abweichende Arbeitszeitmodelle von Beschäftigten, sowie temporäre Abwesenheiten (u.a. auf Grund von Elternzeit, Krankheit). Eine detaillierte Aufstellung der Ausfallzeiten ist personalrechtlich bedingt nicht möglich.

Auf Grund des Neuzuschnittes der SenUVK in dieser Legislaturperiode ist eine Auswertung für das Jahr 2017 nicht möglich.

Frage 7:

Für welche Planungsschritte bei Infrastrukturprojekten zum Ausbau des schienengebundenen Nahverkehrs ist jeweils welches Referat zuständig?

Antwort zu 7:

Mit Infrastrukturprojekten sind bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz die Referate Grundsatzangelegenheiten der Verkehrspolitik, Verkehrsentwicklungsplanung (IV A) und ÖPNV, gewerblicher Straßenpersonenverkehr, Kreuzungsrecht (IV C) befasst. Das Referat IV A betreut dabei die Durchführung der Grundlagenermittlungen und schafft eine Entscheidungsgrundlage für den Senat (HOAI- Leistungsphasen 0/1).  Das  Referat  IV C steuert nach Billigung durch den Senat die Vorplanung (HOAI-Leistungsphase 2) und unterstützt anschließend den Vorhabenträger (Infrastrukturbetreiber) bei Vorbereitung und Durchführung des Planfeststellungsverfahrens sowie der weiteren Schritte zur Umsetzung der Maßnahmen.

Das Referat  IV E führt die planrechtlichen Verfahren als zuständige Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde durch und nimmt die bau-, betriebs- und genehmigungsrechtlichen Aufgaben der Technischen Aufsichtsbehörde wahr.

Frage 8:

Wie schätzt die Senatsverwaltung die geplanten und reellen Personalkapazitäten für die Umsetzung der Straßenbahnausbauplanungen gemäß Nahverkehrsplan ein?

Antwort zu 8:

Der Nahverkehrsplan gibt ein ambitioniertes Programm zum bedarfsgerechten Ausbau des ÖPNV vor. Es wird mit Nachdruck an der Umsetzung der Ziele gearbeitet. Da insbesondere Neubauprojekte auch von vielen externen Faktoren abhängig sind, kann keine abschließende Einschätzung einer verfügbaren im Vergleich zu einer optimalen Personalausstattung erfolgen. Hierbei ist jeweils zu prüfen, in wie weit es langfristig zielführend ist, temporäre Spitzen durch personellen Zuwachs abzufedern.

Frage 9:

Konnte seit der Information von Senatorin Günther im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz am 12.11.2020, wonach drei von sechs bis acht Stellen für die Straßenbahnplanung nicht besetzt seien, die Lage verbessert werden?

Frage 11:

Welche Maßnahmen unternimmt die Senatsverwaltung, um die Chancen zur Besetzung der vakanten Stellen zu verbessern?

Antwort zu 9 und 11:

Die Fragen 9 und 11 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Im Bereich von IV C ist es kurzfristig gelungen die noch offenen Planerstellen zu besetzen. Nach derzeitiger Einschätzung ist davon auszugehen, dass sich die Personalsituation damit stabilisiert.

Frage 10:

Welche Straßenbahnplanungen mussten aufgrund der schwierigen Personalsituation um welchen Zeitraum verschoben werden?

Antwort zu 10:

Dem Zeitplan des ÖPNV-Bedarfsplans als Teil des Landesnahverkehrsplans Berlin 2019- 2023 folgend, wären im Jahr 2020 die Grundlagenuntersuchungen für die Straßenbahnverbindung UTR – Spandau sowie Johannisthal – Zwickauer Damm aufzunehmen gewesen.  Aufgrund der Gesamtlage – Personalsituation, Lockdown und Pandemie-bedingte reduzierte Leistungsfähigkeit, Einarbeitungsphase des neu eingestellten Personals – wurden diese Untersuchungen noch nicht begonnen. Der Beginn der Untersuchung ist für das Jahr 2021 avisiert.

Frage 12:

Welche Maßnahmen unternimmt die Senatsverwaltung zur Bindung des vorhandenen Personals?

Antwort zu 12:

Der Senat nutzt die ihm gemäß den Tarifverträgen des Landes Berlin zur Verfügung stehenden Möglichkeiten. Darüber hinaus bietet das Land Berlin als Arbeitgeber attraktive Vorteile für alle Beschäftigten. Familienfreundlichkeit äußert sich u.a. durch flexible Arbeitszeitmodelle. Betreuungsangebote, z. B. Eltern-Kind-Zimmer, aber auch Beratung in Krisensituationen, ermöglichen auch in schwierigen Lebensphasen eine gute Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

Letztlich ist der Arbeitsmarkt jedoch maßgeblich durch persönliche Faktoren (Wohnortwechsel, persönliche Neuorientierungen usw.) geprägt, sodass Maßnahmen zur Personalbindung mitunter ins Leere laufen, da sie individuelle Präferenzen und Entscheidungen nicht zu übersteuern vermögen.

Frage 13:

Wie viele Arbeitstage mussten zur Vorbereitung, Begleitung und Auswertung der Machbarkeitsstudien für den Ausbau der U-Bahn aufgewandt werden? (Schätzung)

Antwort zu 13:

Da keine vorhabenspezifische Zeiterfassung erfolgt, sind entsprechende Abschätzungen nicht leistbar. Die Leistungen standen dabei nicht in personeller Konkurrenz zu den Planungen im Bereich Straßenbahn. Für die weitere Bearbeitung der U-Bahnplanungen ist eine personelle Verstärkung der Verwaltung (zwei Stellen) zur Bearbeitung der nächsten Schritte der planerischen Fortführung der U-Bahn-Netzerweiterung notwendig, da entsprechende Tätigkeiten bisher nicht als Daueraufgabe vorgesehen waren.Frage 14:

Frage 14:

Ist seitens des Senats den Antworten noch etwas hinzuzufügen?

Antwort zu 14: Nein.

Berlin, den 09.03.2021

In Vertretung Ingmar Streese

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Große Pläne für die stillen Örtchen: Umsetzung des Berliner Toilettenkonzepts, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

In welchem Umfang und zu welchen Zeitpunkten sollen die sog. #Grundversorgung, die erweiterte Versorgung und die verbesserte Versorgung mit #Toilettenanlagen in Berlin erfolgen?

Antwort zu 1:

Für die Umsetzung des #Toilettenkonzepts für Berlin, in welchem auch die verschiedenen Versorgungsstufen mit öffentlichen Toilettenanlagen dargestellt werden, hat das Land Berlin mit der Firma #Wall den Vertrag über die Beschaffung, Errichtung und den Betrieb der öffentlichen Toilettenanlagen im Land Berlin vom 26.06.2018 (Toilettenvertrag) geschlossen. Über diesen werden die sog. Grundversorgung und die sog. verbesserte Versorgung errichtet und betrieben.

Die Grundversorgung mit öffentlichen Toilettenanlagen im Land Berlin umfasst 281 Toilettenanlagen, davon 193 neue barrierefreie Berliner Toiletten. Die Errichtung dieser Toiletten wird im zweiten Quartal des Jahres 2021 abgeschlossen werden – und damit auch der Aufbau der Grundversorgung.

Die verbesserte Versorgung umfasst bis zu 85 weitere Berliner Toiletten. Mit deren abschließender Errichtung im ersten Quartal des Jahres 2022 wird es dann 366 öffentliche Toilettenanlagen geben und die Stufe der verbesserten Versorgung erreicht sein.

Die im Toilettenkonzept für Berlin beschriebene optionale sog. erweiterte Versorgungsstufe mit insgesamt 447 öffentlichen Toilettenanlagen ist hingegen nicht vom Toilettenvertrag

umfasst, da vorgesehen ist, erst nach einer Evaluation des im Jahr 2022 erreichten Stands zu entschieden, inwieweit die erweiterte Versorgung anzustreben ist.

Frage 2:

Wie erklärt sich die Verteilung der neuen Toilettenanlagen im Rahmen der sog. erweiterten und der verbesserten Versorgung auf die einzelnen Bezirke?

Antwort zu 2:

Die Verteilung der neuen Toilettenanlagen orientiert sich an den bei der Erstellung des Toilettenkonzepts ermittelten Bedarfen in den einzelnen Bezirken. Im Rahmen der Toilettenkonzepterstellung wurde für die Bedarfsermittlung ein Partizipationsprozess durchgeführt, in den neben den Bezirken auch verschiedene Interessenvertreter, insbesondere von Menschen mit Behinderung und Seniorinnen und Senioren, einbezogen waren. Da sich im Rahmen der konkreten Umsetzungsplanung gezeigt hat, dass zunächst ausgewählte Toilettenstandorte nicht bzw. nicht mit vertretbarem Aufwand realisierbar sind, insbesondere aufgrund fehlender Anschlussmöglichkeiten an die Wasser/Abwasser- bzw. Stromversorgung, kann es noch zu Verschiebungen kommen.

Frage 3:

Welche Pläne und Ideen existieren, das Angebot an öffentliche Toiletten auch in #Grünanlagen und #Ausflugsgebieten auszubauen?

Antwort zu 3:

Die Auswahl der konkreten #Standorte für Berliner Toiletten obliegt den Bezirken. Diese haben im Rahmen der Konzepterstellung geprüft, wo ein Bedarf an öffentlichen Toilettenanlagen besteht und dabei auch Grünanlagen und Ausflugsgebiete berücksichtigt. Gerade Standorte in Grünanlagen sind allerdings häufig schwer umzusetzen. Oft sind keine Anschlussmöglichkeiten für Strom, Frischwasser und Abwasser vorhanden. Die für die Ausstattung mit Berliner Toiletten notwendige Verlegung von Leitungen wäre zudem mit einer Flächenbeanspruchung der Grünanlage verbunden, die aus grünfachlicher Sicht vermieden werden sollte. Denn dort, wo Leitungen in Grünanlagen verlegt werden, sind die entsprechenden Trassen dauerhaft mit dieser technischen Einrichtung und einer im Havarie- oder Instandsetzungsfall entstehenden Aufgrabungsnotwendigkeit belastet. Daher sind etwa auch Bepflanzungen in solchen Bereichen nicht oder nur eingeschränkt möglich.

.

Frage 4:

Ergeben sich durch die vermehrte Nutzung der Grünanlagen und Ausflugsgebiete im Zeitraum der Corona- Pandemie Änderungen am ursprünglich verfolgten Konzept der Toilettenversorgung?

Frage 5:

Wie haben sich die Planungen zur Umsetzung des Berliner Toilettenkonzepts durch die veränderten Bewegungs- und Aufenthaltsmuster aufgrund der Corona-Pandemie (weniger Tourismus, Zunahme von Spaziergängen der Berliner:innen im unmittelbaren Wohnumfeld etc.) verändert?

Antwort zu 4 und 5:

Die Umsetzung des am 01.08.2017 vom Senat beschlossenen Toilettenkonzepts für Berlin ist ein langfristiges Projekt, der Toilettenvertrag hat eine Laufzeit von 15 Jahren. Eine kurzfristige Anpassung des Toilettenkonzepts an die pandemiebedingt veränderten Umstände, die aller Voraussicht nach vorübergehender Natur sind, ist schon aufgrund der langen Planungsabläufe nicht möglich und würde zudem die künftig wieder zu erwartende Bedarfslage aus dem Blick verlieren.

Frage 6:

Welchen Einfluss hat die Corona-Pandemie grundsätzlich auf den Zeitplan des Berliner Toilettenkonzepts?

Antwort zu 6:

Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie haben zu Verzögerungen bei der Errichtung der Berliner Toiletten geführt, da die Produktion der Toilettenanlagen u.a. auch wegen der gestörten Lieferketten erschwert ist und Genehmigungsprozesse in den Bezirken länger andauern. Diese Verzögerungen konnten wegen des anhaltenden Bodenfrosts auch nicht wie geplant im ersten Quartal 2021 aufgeholt werden, so dass sich der Abschluss des Aufbaus der sog. verbesserten Versorgung um ein Quartal verschiebt (siehe auch Antwort auf Frage 1).

Frage 7:

Wie viele funktionsfähige und nutzbare öffentliche Toiletten gab es jeweils zum 31. Dezember der Jahre 2010, 2015 und 2020 im Bezirk Spandau (bitte einzeln nach Standort und Art der Anlage aufschlüsseln)?

Antwort zu 7:

Für die Beantwortung der Fragen wurde die Firma Wall um Stellungnahme gebeten, die in den Jahren 2010 und 2015 die öffentlichen Toilettenanlagen in Berlin eigenständig betrieben hat und nunmehr auf Grundlage des neuen Toilettenvertrags seit 2019 für das Land Berlin die öffentlichen Toilettenanlagen betreibt.

Die Firma Wall hat dazu mitgeteilt, dass es für die Jahre 2010 und 2015 keine Aufzeichnungen gebe. Die folgende Übersicht zeigt die am 31.12.2020 vorhandenen 12 betriebsbereiten öffentlichen Toilettenanlagen:

Bezirkfunktionsfähige / nutzbare AnlagenToilettenart
SpandauWC-Center Spandauer MarktWC Center
SpandauKladower Damm | Sakrower Landstraße 1Berliner Toilette
SpandauOranienburger Tor | Neuendorfer Straße 4Berliner Toilette
SpandauMoritzstraße vor Altstädter RingBerliner Toilette
SpandauMetzer PlatzBerliner Toilette
SpandauImchenplatzCity Toilette (alt)
SpandauRathausplatz Spandau | Carl-Schurz-Straße 4-6City Toilette (alt)
SpandauJugendplatz | Siemensstadt bei MarktBestandstoilettenanlage
SpandauHaselhorster Damm Ecke Burscheider WegBestandstoilettenanlage
SpandauMagistratsweg Ecke ObstalleeBestandstoilettenanlage
SpandauMönchstraße 8 | WohnhausBestandstoilettenanlage
SpandauGrünanlage Lindenufer | StabholzgartenBestandstoilettenanlage

Frage 8:

Wie viele defekte bzw. nicht betriebsbereite öffentliche Toiletten gab es jeweils zum 31. Dezember der Jahre 2010, 2015 und 2020 im Bezirk Spandau (bitte einzeln nach Standort, Art der Anlage und Grund bzw. Dauer des Defekts aufschlüsseln)?

Antwort zu 8:

Für die Jahre 2010 und 2015 liegen keine Informationen vor (siehe Antwort auf Frage 7). Die Firma Wall teilte mit, dass zum 31.12.2020 alle Toilettenanlagen im Bezirk Spandau funktionsfähig und betriebsbereit gewesen seien. Davon abweichende Erkenntnisse liegen dem Land Berlin nicht vor.

Frage 9:

Waren alle öffentlichen Toiletten in Spandau in den Jahren 2019 und 2020 jeweils das ganze Jahr über geöffnet und nutzbar? Wenn nein, wie viele Monate waren sie nicht nutzbar und warum (bitte einzeln nach Standort und Art der Anlage aufschlüsseln)?

Antwort zu 9:

Die Firma Wall hat für die Beantwortung dieser Frage die als Anlage beigefügte Tabelle erstellt. Aus der Aufstellung wird deutlich, dass die weitüberwiegenden Schließungen auf dem Austausch der alten City-Toiletten gegen die neuen Berliner Toiletten beruhten. Sobald alle Anlagen ausgetauscht worden sind, wir es somit kaum noch geschlossene und nicht nutzbare Anlagen geben.

Frage 10:

Welche Standorte und Zeiträume sind für die Umsetzung des Berliner Toilettenkonzepts in Spandau im Rahmen der Grundversorgung vorgesehen und wie viele und welche der vorgesehenen Standorte sind bereits renoviert, ersetzt bzw. neu hinzugekommen?

Der Aufbau der Grundversorgung in Spandau ist weitgehend abgeschlossen. Es sind insgesamt zwölf öffentliche Toilettenanlagen vorgesehen, von denen zehn bereits in Betrieb sind. Die konkreten Inbetriebnahme-Daten der errichteten bzw. sanierten Toilettenanlagen sowie der geplante Errichtungszeitraum für die noch nicht errichteten Toilettenanlagen können der folgenden Übersicht entnommen werden.

  Standort  ToilettenartInbetriebnahme/ Aufbauzeitraum
  WC-Center Spandauer Markt  WC-Center  01.01.2019
Jugendplatz | Siemensstadt bei Markt  Bestandstoilettenanlage  01.01.2019
Haselhorster Damm Ecke Burscheider Weg  Bestandstoilettenanlage  01.01.2019
  Magistratsweg Ecke Obstallee  Bestandstoilettenanlage  01.01.2019
  Mönchstraße 8 | Wohnhaus  Bestandstoilettenanlage  01.01.2019
Kladower Damm | Sakrower Landstraße 1  Berliner Toilette  24.05.2019
Grünanlage Lindenufer | Stabholzgarten  Berliner Toilette  04.11.2019
Oranienburger Tor | Neuendorfer Straße 4  Berliner Toilette  13.12.2019
  Moritzstraße vor Altstädter Ring  Berliner Toilette mit Pissoir  17.03.2020
  Metzer Platz  Berliner Toilette mit Pissoir  17.03.2020
  Imchenplatz  Berliner Toilette  1. Quartal 2021
Rathausplatz Spandau | Carl- Schurz-Straße 4-6Berliner Toilette mit 2 Plätzen  2. Quartal 2021

Frage 11:

Welche zusätzlichen Standorte sind in Spandau im Rahmen der verbesserten und der erweiterten Versorgung des Berliner Toilettenkonzepts jeweils geplant und ab wann werden die neuen Anlagen voraussichtlich nutzbar seien?

Antwort zu 11:

Die derzeit vorgesehenen zusätzlichen Standorte sind der folgenden Auflistung zu entnehmen:

  Standort  Toilettenart  Aufbauzeitraum
Gärtnereiring ggü. Einmündung Pfarrer-Theile-Straße  Berliner Toilette mit Pissoir  3. Quartal 2021
Kleine Badewiese (Alt-Gatow | Am Wiesenhaus)  Berliner Toilette mit Pissoir  3. Quartal 2021
  Grünanlage Scharfe Lanke  Berliner Toilette  3. Quartal 2021
Werderstraße Ecke Niederneuendorfer Allee  Berliner ToilettePlanung noch nicht abgeschlossen
  Ferdinand-Friedensburg-Platz  Berliner Toilette mit PissoirPlanung noch nicht abgeschlossen

Frage 12:

Welche ursprünglich geplanten Standorte in Spandau können nicht umgesetzt werden (bitte einzeln nach Standort und jeweils mit Begründung aufschlüsseln)?

Frage 13:

Welche Ersatzstandorte in Spandau werden für die abgelehnten Anlagen geprüft (bitte Standorte einzeln und mit Zeitrahmen für Prüfung, Planung und Umsetzung benennen)?

Antwort zu 12 und 13:

Die Antwort ist der folgenden Auflistung sowie der Antwort zu Frage 11 zu entnehmen:

nicht umsetzbarer StandortGrundErsatzstandort
Siemenspark (Kroppenstedtweg/ Dihlmannstraße)fehlende LeitungenFerdinand-Friedensburg- Platz
Südpark (Pichelsdorfer Straße Ecke Heerstraße)  fehlende AbwasserleitungGärtnereiring ggü. Einmündung Pfarrer- Theile-Straße
Niederneuendorfer Allee Ecke Hakenfelder Straßefehlende AbwasserleitungWerderstraße Ecke Niederneuendorfer Allee

Ein Zeitrahmen für Prüfung und Planung der Ersatzstandorte kann nicht genau genannt werden, da dies im Wesentlichen von den Kapazitäten des Bezirksamts abhängt. Die Prüfungen und Planungen sollen jedoch so bald wie möglich abgeschlossen werden, damit eine zeitgerechte Umsetzung nicht gefährdet ist. Die Umsetzung soll spätestens im 1. Quartal 2022 erfolgen.

Frage 14:

Wie viele funktionsfähige und nutzbare öffentliche Toiletten gab es jeweils zum 31. Dezember der Jahre 2010, 2015 und 2020 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf (bitte einzeln nach Standort und Art der Anlage aufschlüsseln)?

Wie zuvor in der Antwort zu Frage 7 ausgeführt, oblag und obliegt der Firma Wall in den genannten Jahren der Betrieb der öffentlichen Toilettenanlagen in Berlin, sodass die Firma Wall für die Beantwortung der Fragen um Stellungnahme gebeten wurde.

Die Firma Wall hat dazu mitgeteilt, dass es für die Jahre 2010 und 2015 keine Aufzeichnungen gebe. Die folgende Übersicht zeigt die am 31.12.2020 vorhandenen 29 betriebsbereiten öffentlichen Toilettenanlagen:

Bezirkfunktionsfähige / nutzbare AnlagenToilettenart
Charlottenburg- Wilmersdorf  Wilmersdorfer Straße | Pestalozzistraße 32Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf  Preußenallee vor Olympische StraßeBerliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf  Roseneck, Hundekehlestr. vor RheinbabenalleeBerliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf  Berliner Straße | Badensche Straße 27Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf  Eberbacher Straße 31 | Binger StraßeBerliner Toilette
Charlottenburg- WilmersdorfHochmeisterplatz | Westfälische Str. hinter Johann- Georg-Straße 1Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf  Hempelsteig hinter Haus 14 (U–Bahn Ruhleben)Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf  Hohenzollernplatz | Hohenzollerndamm 14Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf  George-Grosz-Platz | vor SchlüterstraßeBerliner Toilette
Charlottenburg- WilmersdorfFontanestraße ggü. Winkler Straße 28 | Bhf GrunewaldBerliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf  SavignyplatzBerliner Toilette
Charlottenburg- WilmersdorfKurt-Schumacher-Damm | U-Bahnhof Jakob-Kaiser- PlatzBerliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf  Bundesplatz | Bundesallee vor Detmolder Str.Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf  Ludwigkirchplatz | Pfalzburger Straße 10 – 2Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf  Spandauer Damm | KlausenerplatzBerliner Toilette
Charlottenburg- WilmersdorfKufsteiner Straße | Hans-Rosenthal-Platz | Fritz- Elsas-Straße 5Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf  WC-Center BreitscheidplatzWC Center
Charlottenburg- Wilmersdorf  WC-Center Joachimsthaler PlatzWC Center
Charlottenburg- Wilmersdorf  Am Volkspark | Livländische StraßeBestandstoiletten- anlage
Charlottenburg- Wilmersdorf  PreussenparkBestandstoiletten- anlage
Charlottenburg- Wilmersdorf  Rüdesheimer Platz ggü Nr. 6Café Achteck
Charlottenburg- Wilmersdorf  Theodor-Heuss-PlatzBestandstoiletten- anlage
Charlottenburg- WilmersdorfOlympiastadion | Jesse-Owens-Allee ggü Eingang ReithalleCity Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf  Olympiastadion | Trakehner Allee | CoubertinplatzCity Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf  Olympiastadion | Olympischer PlatzCity Toilette
Charlottenburg- WilmersdorfOlympiastadion | Trakehner Allee | S-Bahn OlympiastadionCity Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf  Mierendorffplatz | Mittelinsel hinter Osnabrücker Str.Bestandstoiletten- anlage
Charlottenburg- Wilmersdorf  Berkaer Str. 1 / Breite Str.Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf  Breitscheidplatz | Budapester Straße | KantstraßeCity Pissoir

Frage 15:

Wie viele defekte bzw. nicht betriebsbereite öffentliche Toiletten gab es jeweils zum 31. Dezember der Jahre 2010, 2015 und 2020 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf (bitte einzeln nach Standort, Art der Anlage und Grund bzw. Dauer des Defekts aufschlüsseln)?

Antwort zu 15:

Für die Jahre 2010 und 2015 liegen keine Informationen vor (siehe auch Antwort auf Frage 14). Am 31.12.2020 waren nur die großen 10er Pissoirs, die rund um das Olympiastadion für den großen Andrang bei Veranstaltungen vorhanden sind, sowie die dort vorhandenen Bestandstoilettenanlagen mangels Veranstaltung geschlossen. Die vorhandenen City- Toiletten, die im ersten Quartal 2021 gegen Berliner Toiletten ausgetauscht werden, waren geöffnet.

  Bezirkdefekte / nicht betriebsbereite Anlagen  ToilettenartGrund
Charlottenburg – WilmersdorfOlympiastadion | Jesse- Owens-Allee ggü. Reithalle10er PissoirMangels Veranstaltung kein Bedarf
Charlottenburg – WilmersdorfOlympiastadion | Trakehner Allee | Coubertinplatz10er PissoirMangels Veranstaltung kein Bedarf
Charlottenburg – WilmersdorfOlympiastadion | Olympischer Pl. | Hinter Hockey Stadion10er PissoirMangels Veranstaltung kein Bedarf
Charlottenburg – WilmersdorfOlympiastadion | Trakehner Allee | S-Bahn Olympiastadion  10er PissoirMangels Veranstaltung kein Bedarf
Charlottenburg – WilmersdorfOlympiastadion | Rossiter Platz | U-Bhf. Olympia- Stadion  10er PissoirMangels Veranstaltung kein Bedarf
Charlottenburg – WilmersdorfOlympiastadion | GutsmuthswegBestands- anlageMangels Veranstaltung kein Bedarf
Charlottenburg – WilmersdorfOlympiastadion | Passenheimer Straße (Glockenturm)Bestands- anlageMangels Veranstaltung kein Bedarf

Frage 16:

Waren alle öffentlichen Toiletten in Charlottenburg-Wilmersdorf in den Jahren 2019 und 2020 jeweils das ganze Jahr über geöffnet und nutzbar? Wenn nein, wie viele Monate waren sie nicht nutzbar und warum (bitte einzeln nach Standort und Art der Anlage aufschlüsseln)?

Antwort zu 16:

Die Firma Wall hat für die Beantwortung dieser Frage die als Anlage beigefügte Tabelle erstellt. Aus der Aufstellung wird deutlich, dass, abgesehen von den großen 10er Pissoirs, die nur zu Veranstaltungen geöffnet werden, die weitüberwiegenden Schließungen auf dem Austausch der alten City-Toiletten gegen die neuen Berliner Toiletten beruhten. Sobald alle Anlagen ausgetauscht sein werden, wird es somit kaum noch geschlossene und nicht nutzbare Anlagen geben.

Frage 17:

Welche Standorte und Zeiträume sind für die Umsetzung des Berliner Toilettenkonzepts in Charlottenburg- Wilmersdorf im Rahmen der Grundversorgung vorgesehen und wie viele und welche der vorgesehenen Standorte sind bereits renoviert, ersetzt bzw. neu hinzugekommen?

Antwort zu 17:

Der Aufbau der Grundversorgung in Charlottenburg-Wilmersdorf ist weitgehend abgeschlossen. Es sind insgesamt 36 öffentliche Toilettenanlagen vorgesehen, von denen bereits 31 Anlagen in Betrieb sind. Die konkreten Inbetriebnahme-Daten der errichteten bzw. sanierten Toilettenanlagen sowie der geplante Errichtungszeitraum für die noch nicht errichteten Toilettenanlagen können der folgenden Übersicht entnommen werden.

StandortToilettenartInbetriebnahme/ Aufbauzeitraum
Roseneck | Hundekehlestraße | vor RheinbabenalleeBerliner Toilette30.09.2019
George-Grosz-Platz | vor SchlüterstraßeBerliner Toilette20.12.2019
Wilmersdorfer Straße | Pestalozzistraße 32Berliner Toilette28.03.2019
Hochmeisterplatz | Westfälische Str. hinter Johann-Georg-Straße 1Berliner Toilette30.09.2019
Kurt-Schumacher-Damm | U- Bahnhof Jakob-Kaiser-PlatzBerliner Toilette27.02.2020
Hohenzollernplatz | Hohenzollerndamm 14Berliner Toilette20.12.2019
Spandauer Damm | KlausenerplatzBerliner Toilette mit Pissoir21.08.2020
Kufsteiner Straße | Hans-Rosenthal- Platz | Fritz-Elsas-Straße 5Berliner Toilette mit Pissoir12.11.2020
Fontanestraße ggü. Winkler Straße 28 | Bhf. GrunewaldBerliner Toilette20.12.2019
Bundesplatz | Bundesallee vor Detmolder Str.Berliner Toilette07.07.2020
Ludwigkirchplatz | Pfalzburger Straße 10 – 2Berliner Toilette21.08.2020
Eberbacher Straße 31 | Binger StraßeBerliner Toilette30.09.2019
Berliner Straße | Badensche Straße 27Berliner Toilette14.12.2020
Trakehner Allee | CoubertinplatzBerliner Toilette1.  Quartal 2021
Olympiastadion | GutsmuthswegBestandstoilettenanlage01.01.2019
Hempelsteig hinter Haus 14 (U– Bahn Ruhleben)Berliner Toilette30.09.2019
Breitscheidplatz | Budapester Straße | KantstraßeBerliner Toilette mit Pissoirnoch unklar wegen Sicherheitsbedenken
WC-Center BreitscheidplatzWC-Center01.01.2019
WC-Center Joachimsthaler PlatzWC-Center01.01.2019
Am Volkspark | Livländische StraßeBestandstoilettenanlage01.01.2019
Olympiastadion | Jesse-Owens- Allee ggü. Eingang Reithalle10er Pissoirs01.01.2019
Olympiastadion | Olympischer PlatzBerliner Toilette1.  Quartal 2021
Olympiastadion | Passenheimer Straße (Glockenturm)Bestandstoilettenanlage01.01.2019
Preußenallee vor Olympische StraßeBerliner Toilette30.09.2019
PreussenparkBestandstoilettenanlage01.01.2019
Rüdesheimer Platz ggü. Nr. 6Bestandstoilettenanlage01.01.2019
Theodor-Heuss-PlatzBestandstoilettenanlage01.01.2019
Olympiastadion | Trakehner Allee | S-Bahn OlympiastadionBerliner Toilette1. Quartal 2021
Olympiastadion |Trakehner Allee | Coubertinplatz10er Pissoirs01.01.2019
Olympiastadion | Olympischer Platz10er Pissoirs01.01.2019
Olympiastadion | Trakehner Allee | S-Bahn Olympiastadion10er Pissoirs01.01.2019
SavignyplatzBerliner Toilette27.03.2020
Mierendorffplatz | Mittelinsel hinter Osnabrücker Str.Bestandstoilettenanlage01.01.2019
Olympiastadion | Jesse-Owens- Allee ggü. Eingang ReithalleBerliner Toilette1. Quartal 2021
Olympiastadion | Rossiter Platz10er Pissoirs01.01.2019
Berkaer Str. 1 / Breite StraßeBerliner Toilette12.11.2020

Frage 18:

Welche zusätzlichen Standorte sind in Charlottenburg-Wilmersdorf im Rahmen der verbesserten und der erweiterten Versorgung des Berliner Toilettenkonzepts jeweils geplant und ab wann werden die neuen Anlagen voraussichtlich nutzbar seien?

Antwort zu 18:

Die derzeit vorgesehenen zusätzlichen Standorte sind der folgenden Auflistung zu entnehmen:

StandortToilettenartAufbauzeitraum
S- und U-Bhf. JungfernheideBerliner Toilette mit Pissoir3. Quartal 2021
Stuttgarter PlatzBerliner ToilettePlanung noch nicht abgeschlossen
Ersatzstandort für Heidelberger PlatzBerliner ToilettePlanung noch nicht abgeschlossen

Frage 19:

Welche ursprünglich geplanten Standorte in Charlottenburg-Wilmersdorf können nicht umgesetzt werden (bitte einzeln nach Standort und jeweils mit Begründung aufschlüsseln)?

Antwort zu 19:

In Charlottenburg-Wilmersdorf kann der geplante Standort am Heidelberger Platz wegen fehlender Leitungen und des Denkmalschutzes der angrenzenden Grünanlage nicht realisiert werden.

Frage 20:

Welche Ersatzstandorte in Charlottenburg-Wilmersdorf werden für die abgelehnten Anlagen geprüft (bitte Standorte einzeln und mit Zeitrahmen für Prüfung, Planung und Umsetzung benennen)?

Antwort zu 20:

Ein Ersatzstandort für den Heidelberger Platz wird vom hierfür zuständigen Bezirk gesucht. Derzeit wird dafür ein Standort am Lietzenseepark geprüft. Ein Zeitrahmen für Prüfung und Planung kann nicht genannt werden, da dies im Wesentlichen von den Kapazitäten des Bezirksamts abhängt. Die Prüfungen und Planungen sollen jedoch so bald wie möglich abgeschlossen werden, damit die zeitgerechte Umsetzung nicht gefährdet ist. Die Umsetzung soll spätestens im 1. Quartal 2022 erfolgen.

Frage 21:

Möchte der Senat dieser Anfrage noch etwas hinzufügen?

Antwort zu 21:

Die Steigerung der Anzahl der vorhandenen öffentlichen Toilettenanlagen und die wenigen Ausfälle der Toilettenanlagen zeigen, dass das Toilettenkonzept von Berlin erfolgreich umgesetzt wird. Durch den neuen Vertrag konnte nicht nur eine Steigerung der Qualität und Quantität der barrierefreien Unisex-Toiletten erreicht werden, auch die Bestandstoilettenanlagen wurden alle saniert. Zudem stehen nun auch die nicht winterfesten Bestandstoilettenanlagen, die bisher den ganzen Winter geschlossen wurden, fast das ganze Jahr zur Verfügung und werden nur noch für die kurze Zeit des tatsächlichen Bodenfrosts geschlossen.

Berlin, den 15.03.2021 In Vertretung

Stefan Tidow Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Anlage zur Schriftlichen Anfrage 18/26815

BezirkStandortAnlagentypeingeschränkte NutzbarkeitDauerBegründung der eingeschränkten Nutzbarkeit
SpandauWC­Center Spandauer MarktWC Centerkeine 
        Spandau        Kladower Damm | Sakrower Landstraße 1        Berliner Toilette      in Q2 2019,     Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
im August 20191 Tagkeine Wasserversorgung
im November 20191 TagDefekter Münzer, Zugang nur mit Euro Schlüssel möglich
      Spandau    Oranienburger Tor | Neuendorfer Straße 4      Berliner Toilette      in Q4 2019     Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
      Spandau    Moritzstraße vor Altstädter Ring      Berliner Toilette      in Q1 2020     Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
      Spandau      Metzer Platz      Berliner Toilette      in Q1 2020      –Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
SpandauImchenplatzCity Toilettekeine 
SpandauRathausplatz Spandau | Carl­Schurz­Straße 4­6City Toilettekeine 
SpandauJugendplatz | Siemensstadt bei MarktBestandsanlagekeine 
SpandauHaselhorster Damm Ecke Burscheider WegBestandsanlagekeine 
SpandauMagistratsweg Ecke ObstalleeBestandsanlagein April 20193 TageAbfluss Toilettenanlage verstopft
SpandauMönchstraße 8 | WohnhausBestandsanlagekeine 
      Spandau    Grünanlage Lindenufer | Stabholzgarten      Berliner Toilette      in Q4 2019      –Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
    Charlottenburg- Wilmersdorf    Wilmersdorfer Straße | Pestalozzistraße 32      Berliner Toilette      in Q1 2019      –Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
    Charlottenburg- Wilmersdorf    Preußenallee vor Olympische Straße      Berliner Toilette      in Q3 2019      –Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
    Charlottenburg- Wilmersdorf    Roseneck, Hundekehlestr. vor Rheinbabenallee      Berliner Toilette      in Q3 2019      –Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
    Charlottenburg- Wilmersdorf    Berliner Straße | Badensche Straße 27      Berliner Toilette      in Q4 2020      –Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
    Charlottenburg- Wilmersdorf    Eberbacher Straße 31 | Binger Straße      Berliner Toilette      in Q3 2019      –Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
  Charlottenburg- WilmersdorfHochmeisterplatz | Westfälische Str. hinter Johann­Georg­Straße 1  Berliner Toilette  in Q3 2019  –Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer
     Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
    Charlottenburg- Wilmersdorf    Hempelsteig hinter Haus 14 (U­Bahn Ruhleben)      Berliner Toilette      in Q3 2019      –Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
    Charlottenburg- Wilmersdorf    Hohenzollernplatz | Hohenzollerndamm 14      Berliner Toilette      in Q4 2019      –Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
    Charlottenburg- Wilmersdorf    George­Grosz­Platz vor Schlüterstr      Berliner Toilette      in Q4 2019      –Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
    Charlottenburg- Wilmersdorf    Fontanestraße ggü. Winkler Straße 28 | Bhf. Grunewald      Berliner Toilette      in Q4 2019      –Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
    Charlottenburg- Wilmersdorf      Savignyplatz      Berliner Toilette      in Q1 2020      –Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
    Charlottenburg- Wilmersdorf    Kurt-Schumacher-Damm | U-Bahnhof Jakob- Kaiser-Platz      Berliner Toilette      in Q1 2020      –Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
    Charlottenburg- Wilmersdorf    Bundesplatz | Bundesallee vor Detmolder Str.      Berliner Toilette      in Q2 2020      –Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
    Charlottenburg- Wilmersdorf    Ludwigkirchplatz | Pfalzburger Straße 10 ­ 2      Berliner Toilette      in Q3 2020      –Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
  Charlottenburg- Wilmersdorf  Spandauer Damm | Klausenerplatz  Berliner Toilette  in Q3 2020  –Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer
     Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
    Charlottenburg- Wilmersdorf    Kufsteiner Straße | Hans­Rosenthal­Platz | Fritz­Elsas­Straße 5      Berliner Toilette      in Q4 2020      –Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Charlottenburg- WilmersdorfWC­Center BreitscheidplatzWC Centerkeine 
Charlottenburg- WilmersdorfWC­Center Joachimsthaler PlatzWC Centerkeine 
Charlottenburg- WilmersdorfAm Volkspark | Livländische StraßeBestandsanlagekeine 
Charlottenburg- WilmersdorfPreussenparkBestandsanlagekeine 
Charlottenburg- WilmersdorfRüdesheimer Platz ggü. Nr. 6  Café Achteck  Q4 2019 – Q1 2020  –Anlage war aufgrund der Witterungsbedingungen in der Winterzeit geschlossen
  Charlottenburg- WilmersdorfTheodor­Heuss­Platz Olympiastadion | Jesse­  Bestandsanlage  Juli – August 2019  33 TageBaumaßnahme der Berliner Wasserbetriebe im Bereich Theodor­Heuss­Platz, Wasseranschluss wurde abgedreht
     keine  –
Charlottenburg- WilmersdorfOwens­Allee ggü. Eingang ReithalleCity Toilette
  
Charlottenburg- WilmersdorfOlympiastadion | Trakehner Allee | Coubertinplatz  City Toilette  keine  – 
 
Charlottenburg- WilmersdorfOlympiastadion | Olympischer PlatzCity Toilettekeine 
Charlottenburg- WilmersdorfOlympiastadion | Trakehner Allee | S- Bahn Olympiastadion  City Toilette  keine  – 
Charlottenburg- WilmersdorfMierendorffplatz | Mittelinsel hinter Osnabrücker Str.  Bestandsanlage  im August 20219  4 Tage  Abfluss Herren-WC verstopft
    Charlottenburg- Wilmersdorf    Berkaer Str. 1 / Breite Str.      Berliner Toilette      in Q4 2020      –Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Charlottenburg- WilmersdorfBreitscheidplatz | Budapester Straße | Kantstraße  City Pissoir  keine  – 
Charlottenburg- WilmersdorfOlympiastadion | Jesse­ Owens­Allee ggü. Eingang Reithalle  10er PissoirAnlage wird nur zu Veranstaltung geöffnet  – 
Charlottenburg- WilmersdorfOlympiastadion | Trakehner Allee | Coubertinplatz  10er PissoirAnlage wird nur zu Veranstaltung geöffnet  – 
Charlottenburg- WilmersdorfOlympiastadion | Olympischer Pl. | Hinter Eingang Hockey Stadion  10er PissoirAnlage wird nur zu Veranstaltung geöffnet  – 
Charlottenburg- WilmersdorfOlympiastadion | Trakehner Allee | S- Bahn Olympiastadion  10er PissoirAnlage wird nur zu Veranstaltung geöffnet  – 
Charlottenburg- WilmersdorfOlympiastadion | Rossitter Platz am U- Bhf. Olympia-Stadion  10er PissoirAnlage wird nur zu Veranstaltung geöffnet  – 
Charlottenburg- WilmersdorfOlympiastadion | Gutsmuthsweg  BestandsanlageAnlage wird nur veranstaltungsbedingt geöffnet  – 
Charlottenburg- WilmersdorfOlympiastadion | Passenheimer Straße (Glockenturm)  BestandsanlageAnlage wird nur veranstaltungsbedingt geöffnet  – 

allg. + Straßenbahn + Radverkehr: Verkehr in Pankow: Senat stellt sich Fragen der Anwohner, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article231796903/Verkehr-in-Pankow-Senat-stellt-sich-Fragen-der-Anwohner.html

Vor einer #Online-Konferenz zur #Mobilität in den stark wachsenden Teilen Pankows sollen Bürger jetzt Wünsche und Probleme benennen.

Berlin. Dass #Pankow durch den Bau von neuen Stadtquartieren wie dem #Pankower Tor oder dem #Blankenburger Süden bis 2030 massiv wächst, darüber sind Anwohner vergleichsweise gründlich informiert. Dringende Fragen stellen sich vor allem beim Thema Mobilität. Nach mehreren Verzögerungen steht in den nächsten Wochen deshalb eine großangelegte #Bürgerbeteiligung für die Verkehrsentwicklung im Pankower Nordosten an.

Erster Teil des Dialogs: Anwohner sollen ab sofort ganz offen ihre Meinung äußern – über die Internetplattform des Senats auf „Mein Berlin“. Bis Donnerstag, 18. März sind zunächst fünf Bereiche für Kommentare freigeschaltet. Dazu gehören die Rubriken #ÖPNV, #Radverkehr, #Straßenplanung und Mobilitätswende.

Pankows Wachstum geht mit Ausbau von Radverkehr einher
Denn fest steht, dass Berlin die vielen Tausend Zuzügler in den wachsenden Stadtgebieten Pankows möglichst nicht mit dem eigenen Auto, sondern vor allem mit der #Tram und dem #Fahrrad in Bewegung bringen will. Kernthema ist deshalb auch der geplante, 18 Kilometer lange #Radschnellweg #Panke-Trail von Karow in Richtung #Mauerpark und Rosa-Luxemburg-Platz. Großes Interesse rief zuletzt auch die Planung der neuen Straßenbahnstrecken …

allg.: Berliner Koalition einigt sich auf Klimapaket – zumindest ein bisschen „98 Prozent“ geklärt, aber noch viele Fragen offen: Über U-Bahnausbau, …, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/ab-2024-keine-kostenlosen-parkplaetze-mehr-berliner-koalition-einigt-sich-auf-klimapaket-zumindest-ein-bisschen/26995528.html

In den Verhandlungen zum Berliner #Klimanotlage-Paket hat es Fortschritte gegeben. Sowohl SPD-Fraktionsvorsitzender Raed Saleh sowie die Fraktionsvorsitzende der Grünen Antje Kapek sagten dem Tagesspiegel, man habe sich in 98 Prozent der strittigen Punkte geeinigt.

Zu den Themen, die nun noch im #Koalitionsausschuss geklärt werden sollen, gehören allerdings zentrale Punkte: So gibt es keine Einigung beim #U-Bahnausbau. Die SPD wollte neben dem bereits beschlossenen Ausbau der #U7 auch noch die Verlängerungen der Linien #U2, #U3 und #U8 mit in den Text aufnehmen. Grüne und Linke wollen das nicht.

Der verkehrspolitische Sprecher der Linken, Kristian Ronneburg, sagte, die Koalition habe sich für diese Legislaturperiode darauf verständigt, vor allem in den Ausbau der #Straßenbahn zu investieren. So stehe es auch im Koalitionsvertrag. „Weitere Projekte im U-Bahn-Bereich würden das Land absehbar finanziell und personell so sehr binden, dass das Projekt des Straßenbahnausbaus massiv gefährdet ist“, sagte Ronneburg.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/ab-2024-keine-kostenlosen-parkplaetze-mehr-berliner-koalition-einigt-sich-auf-klimapaket-zumindest-ein-bisschen/26995528.html

Straßenverkehr + allg.: 75 Visionen für Berlin – Folge 35 „Es gibt keinen Grund, sich über die Verteilung des Verkehrsraums zu streiten“, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/75-visionen-fuer-berlin-folge-35-es-gibt-keinen-grund-sich-ueber-die-verteilung-des-verkehrsraums-zu-streiten/26963252.html

Unser Gastautor und #ADAC-Vorstand Volker #Krane hat die Vision, dass es mit gegenseitigem Respekt besser klappt im Berliner #Verkehr. Wie kann das aussehen?

Gastautor Volker Krane ist Verkehrsvorstand beim Allgemeinen Deutscher Automobil Club (ADAC) in Berlin und Brandenburg. Der Beitrag ist Teil unserer Serie „75 Visionen für Berlin“.

Stellen Sie sich vor: Sie wachen morgens auf und sind Mitglied des „Team Berlin“. Alle Mitglieder dieses Teams wollen sicher, nachhaltig, kostengünstig und bedarfsgerecht ans Ziel – und das mit #Auto, #Fahrrad, U- oder #S-Bahn oder mit gleich mehreren Verkehrsmitteln. Vor allem aber ohne Streit, wer es denn am besten, schnellsten, sichersten oder klimaschonendsten macht.

Und, ziemlich praktisch: die Berliner #Traffic-App zeigt ihnen gleich an, wie ausgelastet Bahn, Bus und Straße zu welcher Uhrzeit an welchem Tag sind. Sie können sich also ganz entspannt und intermodal auf den Weg machen.

Es gibt auch tatsächlich keinen Grund, sich ständig über die Verteilung des Verkehrsraums zu streiten: Fahrradfahrer gegen Autofahrer und zusammen gegen die Fußgänger, nur um auf dem Nebengleis noch eben dem öffentlichen Nahverkehr eine zu verpassen, weil er unpünktlich und neuerdings sogar …

Straßenverkehr + allg.: Wohnen in Berlin – ohne Bahn und Parkplatz, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article231708347/Wohnen-ohne-OePNV-und-Parkplatz.html

Home – Berlin – Wohnen in Berlin – ohne Bahn und Parkplatz

Neue Quartiere sollen nur noch 10 bis 30 Parkplätze je 100 Wohnungen bekommen – auch wenn Bus, Bahn oder Tram fehlen.

Die 14 großen Entwicklungsgebiete Berlins sollen nach dem Willen des Senats Heimat für 100.000 Berlinerinnen und Berliner sein. Die meisten von ihnen liegen außerhalb des S-Bahnrings und verfügen häufig noch über keine beziehungsweise mangelhafte Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Dennoch hat der Senat mit dem Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr (StepMoVe) jetzt beschlossen, dass es in den neuen Quartieren nur noch zehn bis 30 Parkplätze pro hundert Wohnungen geben soll. Ein Ziel, das bei den Beteiligten und Fachleuten Kopfschütteln auslöst.

„Wer wissen will, wie es aussieht, wenn Wohnquartiere ohne ausreichenden ÖPNV-Anschluss aussehen, kann sich gern die Pepitahöfe im Ortsteil Hakenfelde anschauen“, sagt etwa Spandaus Baustadtrat Frank Bewig (CDU).

In dem Quartier, Teil des Entwicklungsgebietes Wasserstadt Oberhavel, parkten die Bewohner der rund 1000 Wohnungen „kreuz und quer und auf den Grünflächen“. Dabei wolle er nicht der autogerechten Stadt das Wort reden, versichert Bewig: „Aber natürlich muss es genau andersherum sein: „Wir brauchen Parkplätze, gern auch in Quartiersgaragen, bis ein leistungsfähiger ÖPNV-Anschluss …

allg.: Ausbau öffentlicher Toiletten, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

Wie viele Toiletten werden berlinweit an den bereits vorhandenen öffentlichen Standorten mit neuen Modelltypen der Wall GmbH ausgestattet (bitte aufgegliedert nach den Berliner Bezirken)?

Frage 2:

Wie viele öffentliche Toiletten wurden berlinweit an den bereits vorhandenen öffentlichen Standorten mit den neuen Modelltypen der Wall GmbH ausgestattet und wann soll der Prozess abgeschlossen sein (bitte aufgegliedert nach den Berliner Bezirken)?

Antwort zu 1 und 2:

Auf der Basis des mit der Firma Wall geschlossenen berlinweiten Toilettenvertrages werden insgesamt 162 alte City-Toiletten durch neue „Berliner Toiletten“ (barrierefreie Unisex-Modultoilettenanlagen) ausgetauscht. Aufgrund der Maßnahmen im Zusammenhang mit der Eindämmung der Corona-Pandemie kam es bei der Realisierung der ersten Aufbaustufe (sog. Grundversorgung) zu Verzögerungen, die aufgrund der Witterungsbedingungen nicht im ersten Quartal 2021 aufgeholt werden können.

Demzufolge verschiebt sich der Aufbau einiger in der Grundversorgung geplanter Toilettenanlagen in das Jahr 2021. Der nachfolgenden Übersicht können die Anzahl der Alt-Standorte sowie der aktuelle Aufbaustand jeweils pro Bezirk (Stand: 18.02.2021) entnommen werden:

  Bezirk  Anzahl austauschende Alt-Standorte  bereits ausgetauscht
Charlottenburg-Wilmersdorf2217
Friedrichshain-Kreuzberg1514
Lichtenberg97
Marzahn-Hellersdorf1313
Mitte1918
Neukölln117
Pankow1912
Reinickendorf65
Spandau64
Steglitz-Zehlendorf1010
Tempelhof-Schöneberg1918
Treptow-Köpenick1313
Gesamt162138

Frage 3:

Liegt eine Priorisierung der Standorte hinsichtlich der Neuausstattung mit neuen Modelltypen der Wall GmbH vor und wenn ja, nach welchen Kriterien wurde diese Priorisierung erstellt?

Antwort zu 3:

Aus Produktionsgründen wurden zunächst die einfachen Einplatzanlagen, dann die Einplatzanlagen mit zusätzlichen Pissoirs und zum Schluss die großen Mehrplatzanlagen geplant, wobei der Aufbauplan eine gleichmäßige Verteilung über die Bezirke vorsah. Da die für die Errichtung erforderlichen Entscheidungs- und Genehmigungsprozesse in den Berliner Bezirken auch aufgrund der Corona-Pandemie unterschiedlich lange dauern, erfolgt der Aufbau nun unabhängig von der Anlagenart in Abhängigkeit von der Zuarbeit der Bezirke, um Verzögerungen im Projektterminplan zu vermeiden.

Frage 4:

Wie viele neue Standorte zur Aufstellung von Toiletten des neuen Modelltyps der Wall GmbH wurden berlinweit geschaffen (bitte aufgegliedert nach den Berliner Bezirken)?

Frage 5:

Wie viele neu geschaffene Standorte wurden bereits mit einer Toilette des neuen Modelltyps der Wall GmbH ausgestattet (bitte aufgegliedert nach den Berliner Bezirken)?

Frage 6:

Wie viele neu geschaffene Standorte müssen noch mit einer Toilette des neuen Modelltyps der Wall GmbH ausgestattet werden und wann soll dieser Prozess abgeschlossen sein (bitte aufgliedert nach den Berliner Bezirken)?

Antwort zu 4, 5 und 6:

In der Grundversorgung sind 28 Berliner Toiletten an neuen Standorten vorgesehen. Wie zuvor unter 1 und 2 ausgeführt, verschiebt sich der Aufbau der Grundversorgung corona- und witterungsbedingt in das Jahr 2021. Ab 2021 wird aber schon parallel mit dem weiteren Ausbau der Toiletteninfrastruktur im Rahmen der Verbesserten Versorgung begonnen und weitere 85 neue Berliner Toiletten realisiert. Dieser Prozess wird voraussichtlich im Jahr 2022 abgeschlossen werden. In der nachfolgenden Übersicht sind die Anzahl an neuen Toilettenstandorten (gesamt: 113) sowie der aktuelle Aufbaustand jeweils pro Bezirk (Stand: 18.02.2021) dargestellt.

  Bezirk  Anzahl Neu- Standorte  bereits errichtet  noch zu errichten
Charlottenburg-Wilmersdorf3 3
Friedrichshain-Kreuzberg22616
Lichtenberg13211
Marzahn-Hellersdorf6 6
Mitte17314
Neukölln716
Pankow312
Reinickendorf8 8
Spandau615
Steglitz-Zehlendorf5 5
Tempelhof-Schöneberg14113
Treptow-Köpenick5 5
Ersatzstandorte*4 4
Gesamt1131598

* für von einzelnen Bezirken als ersatzlos entfallend gemeldete Standorte

Frage 7:

Liegt eine Priorisierung hinsichtlich der neu geschaffenen Standorte vor, um diese mit einer Toilette des neuen Modelltyps der Wall GmbH auszustatten und wenn ja, nach welchen Kriterien wurde diese vorgenommen?

Antwort zu 7:

Wie bereits in der Antwort zu 3. dargestellt, ist die konkrete Aufbauplanung seitens der Fa. Wall stets abhängig vom Vorliegen der erforderlichen Entscheidungen und Genehmigungen der hierfür zuständigen Bezirksämter sowie der Leitungsauskünfte der Leitungsunternehmen. Die Aufbauzeitpunkte orientieren sich hieran, die Reihenfolge des Aufbaus bestimmt sich somit danach, wann die notwenigen Zuarbeiten und Genehmigungen vorliegen.

Frage 8:

War bzw. ist es den Berliner Bezirken sowie den Bürgerinnen und Bürgern möglich, geeignete Standorte zur Aufstellung einer Toilette des neuen Modelltyps der Wall GmbH zu melden und wenn ja, bis wann und unter welchen Voraussetzungen und wenn nein, warum nicht?

Antwort zu 8:

Die Auswahl und Festlegung der Standorte der neuen Berliner Toiletten ist durch die hierfür zuständigen Bezirke erfolgt. Diese Standortfestlegungen beruhen auf dem auf Standortvorschlägen aus dem im Rahmen der Toilettenkonzepterstellung durchgeführten Partizipationsprozess, in den neben den Bezirken auch verschiedene Interessenvertretungen, insbesondere von Menschen mit Behinderung und Seniorinnen und Senioren, einbezogen waren. Die Standorte für die Grundversorgung sind bereits Ende 2017 und die Standorte der verbesserten Versorgung im Frühjahr 2020 final festgelegt worden. Im Rahmen der konkreten Umsetzungsplanung hat sich jedoch gezeigt, dass zahlreiche zunächst ausgewählte Toilettenstandorte nicht bzw. nicht mit vertretbarem Aufwand realisierbar sind, insbesondere aufgrund fehlender Anschlussmöglichkeiten an die Wasser/Abwasser- bzw. Stromversorgung. In diesen Fällen sind die Bezirke aufgefordert, zügig konkrete bereits erschlossene bzw. erschließbare Ersatzstandorte zu benennen. Den Bezirksämtern können insofern Standortvorschläge zur Prüfung unterbreitet werden.

Frage 9:

Welche Kosten entstehen durch die Produktion, Aufstellung sowie Anschluss einer Toilette des neuen Modelltyps der Wall GmbH und welche Kosten davon tragen der Senat, die Bezirke und die Wall GmbH selbst?

Frage 10:

Ist es korrekt, dass die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nur Kosten bis zu einer Höhe von 10.000 € für die Aufstellung einer Toilette des neuen Modelltyps der Wall GmbH pro Standort übernimmt und welche Konsequenzen ergeben sich für die Bezirke, sollten diesen sich weigern, die über diesen Betrag hinausgehenden Kosten auszugleichen?

Antwort zu 9 und 10:

Zu den konkreten Anschaffungskosten inklusive Gründung können keine Angaben gemacht werden, da hierdurch Rückschlüsse auf das jeweils wirtschaftlichste Angebot der vorangegangenen Ausschreibung gezogen und zukünftige Wettbewerbe nachteilig beeinflusst werden können. Die Höhe der Kosten für den Anschluss der Berliner Toiletten an die Ver- und Entsorgungsleitungen (Strom und Wasser/Abwasser) hängt insbesondere davon ab, wie weit eine Anlage vom Übergabepunkt entfernt liegt. Gemäß Toilettenvertrag trägt die Fa. Wall die durch den Anschluss entstehenden Kosten bis zu einer Entfernung von drei Metern, bei einer größeren Entfernung sind die hierdurch entstehenden Mehrkosten vom Land Berlin zu tragen. Für den Austausch der alten City-Toiletten fallen regelmäßig keine Mehrkosten für den Anschluss an, da die Leitungen und Anschlüsse bereits vorhanden sind. Bei den neuen Toilettenstandorten hingegen sind die Entfernungen zu den Übergabepunkten und somit die Höhe der Anschlusskosten von Standort zu Standort sehr unterschiedlich.

Gemäß Bezirksanschreiben vom 23.10.2019 werden etwaige entstehende Mehrkosten bis zu einer Höhe von 10.000 € vom Senat übernommen. Sollten die Anschlusskosten ausnahmsweise höher sein, müssen die Bezirke die Mehrkosten aus den eigenen Haushalten finanzieren. Sollten einzelne von den Bezirken ausgewählte Standorte nur mit großem Aufwand und sehr hohen Mehrkosten zu realisieren sein und die Bezirke dennoch an deren Umsetzung festhalten, ist eine Beteiligung an diesen Kosten durch die Bezirke,

denen die Standortauswahl und -festlegung obliegt, vorgesehen. Viele Bezirke haben bereits bei einzelnen Standorten ihre Zustimmung hierzu und die entsprechende Kostenübernahme erklärt.

Frage 11:

Inwieweit wurden die Bezirke beim Entscheidungsprozess, berlinweit Toiletten des neuen Modelltyps der Wall GmbH aufzustellen, beteiligt?

Antwort zu 11:

Grundlage des berlinweiten Toilettenvertrages und der damit verbundenen deutlichen Verbesserung der Toilettenversorgung ist das sog. Toilettenkonzept für Berlin, das der Rat der Bürgermeister mit Beschluss vom 24.08.2017 (RdB-Beschluss Nr. R-166/2017) zur Kenntnis genommen hat. Die Bezirke waren eng in die Konzepterstellung und somit in alle Entscheidungsprozesse sowie den durchgeführten Partizipationsprozess eingebunden.

Wie zuvor ausgeführt, erfolgte zudem die Standortfestlegung durch die einzelnen Bezirke.

Frage 12:

Ist vom Senat gewollt, dass einige Bezirke durch die auf sie zukommenden zusätzlichen Kosten ggf. weniger Standorte realisieren lassen, als ursprünglich angemeldet, und somit eine Ungleichverteilung in der Stadt entsteht?

Frage 13:

Nachdem es sich bei der Finanzierung der Toiletten des neuen Modelltyps der Wall GmbH an den berlinweiten Standorten um keine Regelaufgabe einzelner Ämter innerhalb der Bezirke und auch nicht um eine Regelaufgabe der Bezirksämter insgesamt handelt, sollen aus welchen Kapiteln/Titeln der Bezirke, die über die 10.000 € Beteiligung der Senatsverwaltung hinausgehenden Kosten, bezahlt werden?

Antwort zu 12 und 13:

Bei dem überwiegenden Teil der neuen Toilettenstandorte erfolgt keine Kostenbeteiligung der Bezirke, da die Mehrkosten für den Anschluss den maximal übernommenen Betrag nicht übersteigen. Von den bislang vorliegenden Kostenschätzungen der Leitungsunternehmen für 54 Neu-Standorte ist bei lediglich 17 Standorte eine – meist nur sehr geringfügige – Kostenbeteiligung der Bezirke erforderlich. Es liegen diesbezüglich bereits zahlreiche Erklärungen der Bezirke zu Kostenübernahmen vor. Die Finanzierung erfolgt aus unterschiedlichen Bezirkstiteln, z. B. den Unterhaltungstiteln für das öffentliche Straßenland bzw. die Grünflächen.

Berlin, den 02.03.2021 In Vertretung

Ingmar Streese Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz