barrierefrei + allg.: Vollständiger barrierefreier Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs zum 1. Januar 2022, aus DBV

#DBV startet zum „Internationalen Tag der Menschen mit #Behinderung“ am 3. Dezember 2019 eine anonyme Umfrage und bittet um Unterstützung

Der 1. Januar 2022 ist der Tag der Wahrheit. Bis dahin muss im öffentlichen #Personnnahverkehr (#ÖPNV, also der kommunale Bus-, Straßenbahn- und U-Bahn-Verkehr) vollständig #barrierefrei ausgebaut sein. Ausnahmen sind nur zulässig, wenn sie im #Nahverkehrsplan benannt werden (#Personenbeförderungsgesetz, § 8 Absatz 3, Satz 3).

Wir befürchten, dass dieses Datum überall in Deutschland „gerissen“ wird. Keine Kommune unternimmt aktuell die finanziellen und baulichen Anstrengungen zum Erreichen dieser Aufgabe. Auch die Vorbereitung der Nahverkehrspläne, insbesondere die Beteiligung der Verbände, scheint eher auf dem Papier zu stehen, als dass sie tatsächlich ernst genommen wird. Planfeststellungs- und Ausschreibungsverfahren sind in die Wege zu leiten, Wettbewerbe ggf. zu starten. Davon ist nach unserer Kenntnis nicht viel zu merken.

Deshalb bitten wir Sie um Mithilfe. Da niemand der Verantwortlichen eine ungefähre Vorstellung hat, wieviele Haltestellen betroffen sind, möchten wir eine Umfrage starten, die im Sinne der „Schwarmintelligenz“ Aufklärung und Überblick geben soll. Wir bitten Sie deshalb, an Ihre Mitglieder und Organisationen die Information zu unserer Umfrage zu versenden und so damit beizutragen, dass sie vielleicht nicht repräsentativ wird, aber dennoch eine Tendenz widerspiegelt.

Wir freuen uns auch über Ihr Interesse an einem inhaltlichen Austausch mit uns, inwieweit wir das Problem noch besser in die Öffentlichkeit transportieren können.

Link zum Gesetzestext

Die Umfrage ist erreichbar auf www.bahnkunden.de -> Aktuelles -> Umfrage

Link zur Umfrage

Pressekontakt: Frank Böhnke, DBV-Bundesvorstand Länderaufgaben, Telefon 01 77 / 8 93 43 94, buvo.mv@bahnkunden.de

allg. + App: (Echtzeit-)Mobilitätsdaten und Open Data im Berliner Datenportal aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1. Welche #Datensätze mit #Mobilitätsbezug werden aktuell auf #daten.berlin.de zur Verfügung gestellt?
Zu 1.: In der Kategorie Verkehr werden derzeit auf dem #Datenportal 8 Datensätze
bereitgestellt. Im Themenbereich des öffentlichen #Personennahverkehres handelt es
sich hierbei um Datensätze zu den #Fahrplandaten (im *GTFS-Format sowie via
**API) des VBB (Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg), die VBB-Linienfarben und
die Koordinaten der #Zugangsmöglichkeiten zu den Stationen. Im Bereich der
allgemeinen Mobilität gibt es einen Überblick über alle e-mobility-Ladestationen in
Berlin, einen Datensatz zum Verkehrsaufkommen am Ernst-Reuter-Platz sowie eine
Auflistung der allgemeinen Kfz-Kennzeichen in Deutschland und einen Überblick
über die Diplomatenkennzeichen.
2. Welche Strategie verfolgt der Senat bei dem zukünftigen Ausbau von Datenbeständen mit
Mobilitätsbezug auf daten.berlin.de?
Zu 2.: Der Senat verfolgt das Ziel, zukünftig alle öffentlich kommunizierbaren Daten
mit Mobilitätsbezug auch auf der Open Data Plattform des Landes Berlin zur Verfügung
zu stellen
3. Können verfügbare Daten von privaten Mobilitätsdienstleistern (z.B. UBER Movement, Google,
Apple, etc.) auf daten.berlin.de eingetragen oder automatisch und in Echtzeit übermittelt werden bzw.
werden sie in das Datenportal in eigener Verantwortung übernommen? Falls nein, warum nicht?
Zu 3.: Das Berliner Open Data Portal ist ein Metadatenportal und von der Zielrichtung
her ein Open Government Data Metadatenportal. Dies bedeutet, dass darüber fast
ausschließlich Government Data (Daten des öffentlichen Sektors) veröffentlicht
werden. Da es sich um ein Metadatenportal handelt, können (Echtzeit-) Daten externer
Anbieter nicht gespeichert/abgelegt werden, daher erhalten externe Datenbereitsteller
auch keinen Zugriff zur (Meta-)Datenbereitstellung auf daten.berlin.de. Der
2
Senat arbeitet im Projekt Data Hub Berlin derzeit an der Vereinheitlichung der
Dateninfrastruktur.
4. Welche Echtzeitdaten im Mobilitätsbereich werden durch die folgenden Institutionen aktuell in
offenen Schnittstellen zur Verfügung gestellt? Inwieweit setzen diese Institutionen, sofern anwendbar,
den § 5 Nr. 5 des MobG ein?
a) BVG
b) S-Bahn Berlin
c) Deutsche Bahn
d) Nextbike
e) VBB
f) Verkehrslenkung Berlin
g) Verkehrsinformationszentrale Berlin
h) Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr
i) CityLab Berlin
5. Ist dem Senat bekannt, wann die nach § 5 Nr. 5 MobG verpflichtende Datenbereitstellung – so sie
bisher nicht erfolgt ist – bei den geeigneten Institutionen aus Frage 5 erfolgen wird?
Zu 4. und 5.:
a) – c) und e): Die Daten aller Verkehrsunternehmen (VU) im Verkehrsverbund
Berlin-Brandenburg (VBB) werden über die VBB-Datendrehscheibe (DDS)
zusammengeführt und ausgetauscht. Zwischen VBB und Unternehmen und den
Unternehmen untereinander, z.B. für die Anschlusssicherung oder die Versorgung
von Dynamischen Fahrgastinformationen (DFI). Bei der Nutzung durch weitere
Partner muss man unterscheiden zwischen
• der Nutzung der Echtzeitdaten über die VBB-DDS (z. B. DB AG)
• und als Auskunft, also als Dienst über die entsprechende Schnittstelle (die sog.
„VBB-API“), die für die Partner Routingergebnisse mit Echtzeitinformationen bereit
stellt. Ebenfalls ist es möglich über diese API Abfahrtsinformationen für Haltestellen
abzurufen. Das ist der Regelfall bei der Zusammenarbeit mit Dritten. Ausnahme ist
Google, die auf eigene Kosten die VBB-Echt- und Sollzeitdaten in ein eigenes
Format überführt.
• Echtzeitdaten sind dabei bisher Prognosedaten über Fahrplanabweichungen,
dazu zählen aber auch Störungsinformationen aus den Meldesystemen der VU bzw.
über den „HFAS Informations-Manager“ (HIM) des VBB. Diese Textinformationen
über Störungen ohne konkret bekannte Fahrplanabweichung bzw. zur
Vorankündigung für angekündigte Unterbrechungen (z.B. bei Demonstrationen,
Bombenentschärfungen o.a.) spielen eine zunehmend größere Rolle.
Die Operationalisierung der Vorgaben des Nahverkehrsplanes zum § 5 Nr. 5 MobG
BE (Mobilitätsgesetz) ist Bestandteil der aktuellen Verhandlungen mit der BVG zum
Verkehrsvertrag und künftiger Verträge mit anderen Verkehrsunternehmen.
d): Das Unternehmen nextbike GmbH stellt über eine frei zugängliche Schnittstelle
Echtzeitinformationen bzgl. verfügbarer Räder und der Stationen (inklusive
Auslastungsgrad) bereit und erfüllt damit die Anforderungen des Paragraphen 5 Nr. 5
des MobG BE. Dabei werden die marktängigen Standards umgesetzt. Eine
Darstellung der Daten erfolgt beispielweise über die Verkehrsinformationszentrale
des Landes Berlin (VIZ).
3
f): Derzeit werden keine Echtzeitdaten in offenen Schnittstellen durch die
Verkehrslenkung Berlin (VLB) zur Verfügung gestellt.
Auf der Homepage der Verkehrslenkung Berlin
https://www.berlin.de/senuvk/verkehr/lenkung/vlb/de/karte.shtml werden die Daten
der Dauerzählstellen für den Radverkehr täglich aktualisiert veröffentlicht.
§ 5 Abs. 5 MobG BE ist darauf nicht anwendbar, da es sich um infrastrukturelle
Zähleinrichtungen (Induktionsschleifen) handelt und somit keine Verfügbarkeit von
Verkehrsmitteln erfasst wird.
g): Aufbereitete Echtzeit-Verkehrsdaten werden als aktuelle Verkehrsinformationen
durch die VIZ über deren Kommunikationskanäle der Öffentlichkeit zur Verfügung
gestellt, z.B. auf deren Homepage (viz.berlin.de) oder deren Twitter-Dienst
(twitter.com/viz_berlin) sowie über die 33 elektronischen Verkehrsinformationstafeln
(Stauinformationen sowie Reisezeiten auf ausgewählten Achsen) im gesamten
Stadtgebiet.
Darüber hinaus ist vorgesehen, auf der Website der VIZ Informationen auch über
Sperrungen und Behinderungen auf den Wasserstraßen sowie Schleusen in einer
interaktiven Stadtkarte zu veröffentlichen. Ein konkreter Zeitpunkt kann noch nicht
benannt werden, gegenwärtig läuft die Testphase.
Echtzeitdaten werden jedoch nicht an offenen Schnittstellen zur Verfügung gestellt.
§ 5 Nr. 5 des MobG BE kommt nicht zur Anwendung, da die VIZ keine
Verfügbarkeitsdaten öffentlich zugänglicher Verkehrsmittel erfasst.
h): Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz beteiligt sich an dem
Mobilitätsdaten-Marktplatz (MDM, www.mdm-portal.de) der Bundesanstalt für
Straßenwesen (BASt) im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale
Infrastruktur. Die Schnittstelle zwischen den Daten der VIZ und dem MDM steht kurz
vor der Implementierung. Dann können über den MDM ebenfalls Verkehrsdaten
abgerufen werden.
§ 5 Nr. 5 des MobG BE kommt nicht zur Anwendung, da die hier keine
Verfügbarkeitsdaten öffentlich zugänglicher Verkehrsmittel erfasst werden.
i): Das City Lab Berlin veröffentlicht keine Daten nach § 5 Nr.5 MobG BE. Dieser
Paragraf ist für das City Lab auch nicht anwendbar.
6. Werden diese Echtzeitdaten auf einer zentralen Plattform zusammengeführt und dort als
einheitlicher und offener Datensatz zur Verfügung gestellt? Falls nein, warum nicht?
Zu 6.: Es ist perspektivisch das Ziel, alle öffentlich kommunizierbaren Daten als einheitliche
und offene Datensätze zentral zur Verfügung zu stellen.
Berlin, den 14. November 2019
In Vertretung
Christian R i c k e r t s
………………………………………………..
Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe

allg.: Gewalt, Raub und andere Straftaten: Wie sicher ist Berlins ÖPNV?, aus Senat

www.berlin.de

Für die Angelegenheiten der Bundespolizei ist das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat zuständig. Der Senat nimmt grundsätzlich keine Stellung zu Sachverhalten, die in die Zuständigkeit einer Bundesbehörde fallen.

  1. Wie schätzt der Senat die Sicherheit in Berlins U-Bahnen, S-Bahnen, Bussen und Straßenbahnen generell ein?

Zu 1.:

Daten zur Kriminalität im ÖPNV lassen sich über die PKS nicht abbilden, sodass die die Beantwortung der Anfrage auf Basis der  Verlaufsstatistik DataWarehouse Führungsinformation (DWH-FI) erstellt wurde. Im  DWH-FI  wird  stets  der tagesaktuelle Stand der im Polizeilichen Landessystem zur Information, Kommunikation und Sachbearbeitung (POLIKS) enthaltenen Daten abgebildet.

Die verlaufsstatistischen Daten zu Straftaten mit dem Verdacht auf Nötigungen, Freiheitsberaubungen, Bedrohungen, Beleidigungen  und Sachbeschädigungen  sind im laufenden Jahr 2019 im Vergleich zum Vorjahr leicht angestiegen. Delikte mit Gewaltcharakter (Raub, Körperverletzung, Sexualdelikte  etc.)  stagnieren  hingegen. Die Anzahl der Eigentumsdelikte konnte durch intensive polizeiliche Maßnahmen und dabei  insbesondere  durch  Präventionsmaßnahmen  gesenkt  werden.   Im  aktuellen

Vergleichszeitraum  des Jahres 2019 liegt die Gesamtzahl der registrierten Straftaten unter der des Vorjahres.

  1. Wie viele Raub- und Gewaltdelikte sowie andere Straftaten gab es in den U-Bahnlinien im Land Berlin
    1. im Zeitraum 2017 – 2018 Oährliche Auflistung)?
    2. nach U-Bahnlinien?
    3. welche Straftatbestände waren betroffen?
    4. wie hoch war die Aufklärungsrate 2017 – 2018 Oährliche Auflistung)?

 

  1. Wie viele Raub- und Gewaltdelikte sowie andere Straftaten gab es in den S-Bahnlinien im Land Berlin
    1. im Zeitraum 2017 – 2018 Oährliche Auflistung)?
    2. nach S-Bahnlinien?
    3. welche Straftatbestände waren betroffen?
    4. wie hoch war die Aufklärungsrate 2017 – 2018 Oährliche Auflistung)?

 

  1. Wie viele Raub- und Gewaltdelikte sowie andere Straftaten gab es in den Straßenbahnen und Linienbussen der BVG
    1. im Zeitraum 2017-2018 Oährliche Auflistung)?
    2. nach Straßenbahnlinien und Buslinien?
    3. welche Straftatbestände waren betroffen?
    4. wie hoch war die Aufklärungsrate 2017-2018 Oährliche Auflistung)?

 

Zu 2., 3. und 4.:

Die strukturierte Erfassung des Kontextes einer Straftat im ÖPNV zu einer Linie öffentlicher Verkehrsmittel ist im POLIKS weder möglich noch vorgesehen und daher auch nicht recherchierbar. Ursächlich hierfür ist die Komplexität des Verkehrsgeschehens mit Übergangsbahnhöfen  zwischen  den  unterschiedlichen Linien und verschiedenen Verkehrsmitteln.

Eine valide Beantwortung im Sinne der Fragestellung kann daher nicht erfolgen.

 

  1. Wie viele  Raub-  und  Gewaltdelikte  sowie  andere  Straftaten  gab  es  in  den  S-Bahnhöfen ,  U-

Bahnhöfen und Haltestellen der Straßenbahnen und Busse im Land Berlin

  1. im Zeitraum 2017-2018 Oährliche Auflistung)?
  2. Welche Straftatbestände waren betroffen?
  3. nach S- und U-Bahnhöfen und Haltestellen von Straßenbahnen und Bussen?
  4. wie hoch war die Aufklärungsrate 2017-2018 Oährliche Auflistung)?

 

Zu 5. a.- d.:

Die Berliner U-Bahnhöfe sind im Regionalen Bezugssystem (RBS) enthalten. Das Regionale Bezugssystem (RBS) ist eine Geodatenbank mit den Adressen , Straßen, Blöcken und Bezugsräumen von Berlin.1 So lassen sich Daten zu Tatorten in ÖPNV­ relevanten Vorgängen aus diesen Angaben generieren. Im Zusammenhang mit der S-Bahn wird auf die originäre Zuständigkeit der Bundespolizei verwiesen (siehe Vorbemerkung). Haltestellen von Straßenbahnen und Bussen sind im RBS nicht enthalten, sie lassen sich daher nicht strukturiert erfassen und sind folglich nicht recherchierbar.

Die Daten zur Kriminalität im ÖPNV lassen sich über die PKS nicht abbilden , sodass die Beantwortung der Anfrage auf Basis der  Verlaufsstatistik DataWarehouse Führungsinformation (DWH-FI) erstellt wurde (siehe Antwort zu Frage 1). Im DWH-FI

 

1    https://www.statistik-berlin-brandenburg.de /regionales/rbs/berlinklein.asp ?Kat=4002

wird stets der tagesaktuelle Stand der im POLIKS enthaltenen Daten  abgebildet. Dieser Datenbestand unterliegt fortlaufenden Änderungen , sodass gegebenenfalls vorliegende frühere Erhebungen von der aktuellen Recherche abweichen können.

Darüber hinaus kann eine valide Aufklärungsquote aus der Verlaufsstatistik nicht berechnet werden , weil die bundeseinheitlich verbindlichen Richtlinien der PKS nicht zur Anwendung gebracht werden können. Insofern kann die  Unterfrage 5. d. nicht beantwortet werden.

U-Bahnhöfe (Jahr 2017)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

U-Bahnhof

Adenauerplatz 6 4 1 2     2 14
Afrikanische Str.   1     1   5 2
Alexanderplatz 43 184 15 8 54 7 83 273
Alt-Mariendorf   8 3 4 16 3 11 16
Altstadt Spandau 2 5 1       4 5
Alt-Tegel 1 9   1 6 2 14 22
Alt-Tempelhof 2 5     7 4 11 12
Amrumer Str. 1 7   3 5 1 10 23
Augsburger Str.   1     2 1    
Bayerischer Platz   3     2 1 6 11
Berliner Str. 3 15 1 2 10 3 13 40
Bernauer Str. 1 6 2 1 4   24 26
Biesdorf-Süd 1     1 8   5 3
Birkenstr. 1 8 1 1 2   3 19
Bismarckstr.   9 4 1 1   11 57
Blaschkoallee 1 3 2 2 2   3 5
Blissestr. 1 10   2 5   5 7
Boddinstr. 1 18 1 9 10   26 36
Borsigwerke   2 1   4   3 8
Brandenburger Tor     (Unter     den Linden) 3     1 1   2 10

 

 

Breitenbachplatz   2     51   3 6
Britz-Süd 1 5 2   29   5 5
Bülowstr.   3 1 1 1 1 6 16
Bundesplatz   2 1   3 1 3 23
Bundestag         2   1  
Cottbusser Platz   1     6 1 4 5
Dahlem-Dorf   1     4   2 4
Deutsche Oper 1 2     58   4 7
Eberswalder Str. 1 16 1 1 6   21 34
Eisenacher Str.   3 1       15 11
Elsterwerdaer Platz   7   1 4   4 3
Ernst-Reuter- Platz         2   4 11
Fehrbelliner Platz 4 5     81   9 28
Frankfurter Allee 10 24 4 3 17   12 35
Frankfurter Tor 2 13   2 6   9 22
Franz-Neumann- Platz   17 1 4 1   7 18
Französische Str.   5 1   2   5 28
Freie Universität         1   1 1
Friedrichsfelde 3 10 1 1 9   12 5
Friedrichstr. 6 10 3 1 3 2 17 87
Friedrich- Wilhelm-Platz   5     4   3 6
Gesundbrunnen 9 34 4 1 47   27 56
Gleisdreieck 1 6   1 7   4 19
Gneisenaustr. 4 16 2   3 3 20 22
Görlitzer Bhf. 2 47 2 5 3   16 26
Grenzallee 2 8 2 1 11   8 14
Güntzelstr.   5   1 10 2 9 18
Halemweg 2 5 1 1 2   6 3
Hallesches Tor 15 28 1 6 21 2 26 127
Hansaplatz 1 6   1 6   6 16
Haselhorst   7 1   5   7 2
Hauptbahnhof         2   3 6
Hausvogteiplatz 1 5   1 2   4 6
Heidelberger Platz 1 1         1 4
Heinrich-Heine- Str. 2 24 2 3 10 3 13 13
Hellersdorf 2 12 2 1 7   11 17
Hermannplatz 13 76 5 7 46 2 58 217
Hermannstr. 2 13 2 4 16 3 40 63
Hohenzollern- platz 1 1           2

 

 

Holzhauser Str.   3   1 1 1 1 7
Hönow   1 1   29   5 16
lnnsbrucker  Platz   1     2   3 6
Jakob-Kaiser- Platz 2 11 4   12 2 5 29
Jannowitzbrücke 8 30 1 2 5   10 30
Johannisthaler Chaussee 1 7     1 1 6 15
Jungfernheide   7   1 9 1 11 13
Kaiserdamm 1 4     3   11 79
Kaiserin- Augusta-Str. 3 8 1 1 4   4 5
Karl-Bonhoeffer- Nervenklinik 1 2 1   1   5 6
Karl-Marx-Str.   8   2 2 1 11 25
Kaulsdorf-Nord   21     40   10 4
Kienberg-Gärten der Welt   11 1   15   6 2
Kleistpark 1 18 1 2 4 2 12 16
Klosterstr.   2     3   1  
Kochstr.   2     1   9 37
Konstanzer Str.   1     1   1 5
Kottbusser Tor 35 119 18 25 12 3 84 248
Krumme Lanke   1     68   2 4
Kurfürstendamm 3 11 3 2 3   17 54
Kurfürstenstr. 3 10     2 1 7 8
Kurt- Schumacher- Platz 4 7   1 3   7 29
Leinestr. 1 4 4 1 7 1 10 15
Leopoldplatz 7 37 4 2 36 3 20 79
Lichtenberg   11 3 2 3 2 15 13
Lindauer Allee   1         1 2
Lipschitzallee 2 2 3   1   3 4
Louis-Lewin-Str.   6 1   6   3 6
Magdalenenstr.   3 1 1 10   10 6
Märkisches Museum 1 3     1   8 7
Mehringdamm 5 32 3 1 3 1 30 88
Mendelssohn- Bartholdy-Park 1 2 1       2 5
Mierendorffplatz 2 6 1   2   7 11
Möckernbrücke 1 21 5 3 6 1 14 39
Mohrenstr.   8 1   10   2 3
Moritzplatz 7 23 7 9 7 5 19 42
Naturkunde- museum   4 1   4 1 10 20

 

 

Nauener Platz   16   4 3   4 7
Neukölln (Südring) 2 23 4 2 9 1 23 64
Neu-Westend         3   3 6
Nollendorfplatz 6 17 6   13 1 16 46
Olympiastadion (Ost)   1     17   3 3
Onkel-Toms- Hütte     1   2   1  
Oranienburger Tor   1         13 19
Oskar-Helene- Heim 1 4 1   3   4 3
Osloer Str. 17 67 4 7 33 3 38 119
Otisstr. 2 1   1     1 1
Pankow 3 22 2 3 22   13 27
Pankstr. 6 8 4 3 3 3 8 46
Paracelsus-Bad   6 1 2 32 1 1 6
Paradestr. 2 3 1   2 1 1  
Parchimer Allee   4     2   3 4
Paulsternstr.   5   1   1 4 4
Platz                  der

Luftbrücke

  9 1   24 2 8 14
Podbielskiallee             1 3
Potsdamer Platz 1 7 2   20 1 15 53
Prinzenstr.   4 2   3 2 7 12
Rathaus Neukölln   18 4 1 1   18 55
Rathaus Reinickendorf     1   2 2 8 5
Rathaus Schöneberg         2   1 1
Rathaus Spandau 11 21 4 2 20 1 30 60
Rathaus Steglitz 2 9   1 13 1 9 32
Rehberge   7 2 1     4 8
Reinickendorfer Str.         1   5 1
Residenzstr. 4 13 1 1 4 2 3 10
Richard-Wagner- Platz 1 8 1   21 2 4 8
Rohrdamm   5 2   29   2 5
Rosa- Luxemburg-Platz 1 7   1 25   11 13
Rosenthaler Platz 13 15 1 1 17   29 38
Rüdesheimer Platz             3 6
Rudow 1 8 1   7   15 12

 

 

Ruhieben       1 27 1 6 24
Samariterstr. 2 16   1 4 3 16 22
Scharnweberstr.   1   1 1   2 3
Schillingstr. 1 4   1 3   3 2
Schlesisches Tor 6 21 2 3 14 2 18 46
Schloßstr.   2     3 1 4 11
Schönhauser Allee 1 4 1 1 6   17 17
Schönleinstr. 2 34 6 5 7 1 38 55
Schwartzkopffstr.   2 2   1   2 4
Seestr.   4 3   13 2 6 19
Senefelderplatz   3     7   16 10
Siemensdamm   3 1   4   3 7
Sophie-Charlotte- Platz   1     3   3 12
Spichernstr. 1 7     32   7 21
Spittelmarkt   2     19   4 12
Stadtmitte 2 10 1 1 6   16 84
Strausberger Platz 1 5     7   1 9
Südstern   4     4   15 16
Tempelhof (Südring) 2 9 2   70   9 11
Theodor-Heuss- Platz 1 2     11 1 5 9
Tierpark   6 1   18 2 6 15
Turmstr. 5 19 2 1 6 1 21 65
Uhlandstr. 1 3 2   10 1 13 31
Ullsteinstr. 1 2   1 8   6 9
Viktoria-Luise- Platz         1     2
Vinetastr.   3   5 11   8 4
Voltastr. 2 8 3   1   6 12
Walther- Schreiber-Platz 2 3 1 1 14 3 5 10
Warschauer Str. 9 38 6 2 43 1 10 69
Weberwiese   3   1 2   2 5
Wedding 2 9 1   9   7 19
Weinmeisterstr. 7 9 2   4   21 23
Westhafen 1 6   2 4   5 10
Westphalweg   4 1   4 1 4 3
Wilmersdorfer Str. 2 11 3 2 3 2 5 46
Wittenau 4 10 6 5 15 3 13 46
Wittenbergplatz 2 15 2 1     14 40
Wuhletal   1 1 2 14   7 3

 

 

Wutzkyallee 1 8   1     1 3
Yorckstr. 4 16 2 2 5 1 13 31
Zitadelle 2 2         2 4
Zoologischer Garten 11 48 7 3 74 5 30 156
Zwickauer  Damm   2   2 1   3 9

Quelle: DataWarehouse Führungsinformation (DWH-FI)     Stand: 10.01.2019

 

U-Bahnhöfe (Jahr 2018)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

U-Bahnhof

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Adenauerplatz 1 4 1   1   6 20
Afrikanische Str.   4 1 1 2   1 2
Alexanderplatz 38 112 6 6 45 9 58 174
Alt-Mariendorf 2 2 2   22 6 11 24
Altstadt Spandau 2 9 2 3 5 3 2 7
Alt-Tegel 2 11 3   13 4 9 26
Alt-Tempelhof 4 5   2 3 3 7 7
Amrumer Str. 1 12   1 8 1 13 24
Augsburger Str.   1     1   2  
Bayerischer Platz 4 3     3 1 6 9
Berliner Str. 1 13 4 2 3   9 18
Bernauer Str. 1 4   1 9 2 14 17
Biesdorf-Süd 2 9   1 13 1 1 1
Birkenstr. 2 10 2 2 4   4 7
Bismarckstr. 4 7 1 1 3   16 59
Blaschkoallee 1 8 2 1 3   2 5
Blissestr.   2   1 1   7 9
Boddinstr. 5 30 4 12 10   49 79
Borsigwerke 1     3 1 3 2 4
Brandenburger Tor     (Unter     den Linden)         2   2 4
Breitenbachplatz 1       64   2 2
Britz-Süd 3 3     43 2 4 7

 

 

Bülowstr. 1 6 2   3 1 6 4
Bundesplatz   7 2   2 2 2 11
Bundestag         2     1
Cottbusser Platz   5 2   4   6 3
Dahlem-Dorf         3   2 2
Deutsche Oper 2 5   1 49 1 2 7
Eberswalder Str. 2 8 2 1 9   15 22
Eisenacher Str.   3 2 1 5   5 13
Elsterwerdaer Platz   9 1 1 4   8 6
Ernst-Reuter- Platz 1 7 1   1   3 4
Fehrbelliner Platz 8 8     77 1 13 12
Frankfurter Allee 9 38 1 3 11 1 10 26
Frankfurter Tor 2 7 1 2 6 1 2 20
Franz-Neumann- Platz 3 16 1 1 6 2 5 5
Französische Str.   5         8 12
Freie Universität         2   2  
Friedrichsfelde 1 12 3 1 15   8 7
Friedrichstr. 4 16 1   3 1 11 59
Friedrich- Wilhelm-Platz   1 1 1 4 1 1 3
Gesundbrunnen 8 52 5 3 59 4 17 41
Gleisdreieck 3 7 1 2 7   6 9
Gneisenaustr. 2 5     1 1 18 14
Görlitzer Bhf. 5 22 1 6 5   11 22
Grenzallee 3 9   1 28 1 4 11
Güntzelstr. 2 5   1 1   3 8
Halemweg   3     2 1 1 3
Hallesches Tor 5 28 3 5 7 1 26 58
Hansaplatz 2 9   2 5   6 6
Haselhorst 1 6 2 1 5 1 6 4
Hauptbahnhof   1     1 2 1 6
Hausvogteiplatz   3   1     4 3
Heidelberger Platz   1   1 1 1 1 6
Heinrich-Heine- Str. 2 13 5 3 14 2 9 25
Hellersdorf 3 25   1 5   9 8
Hermannplatz 20 77 3 5 56   52 153
Hermannstr. 4 19 1 2 8   24 57
Hohenzollern- platz 1 3     1     1
Holzhauser Str.   1   1 3   4 4
Hönow 1 3     20   11 10

 

 

lnnsbrucker  Platz   2   1 3     5
Jakob-Kaiser- Platz   10   2 1 3 3 16
Jannowitzbrücke 1 10 2 2 7 1 9 19
Johannisthaler Chaussee 1 9   3 1 1 5 9
Jungfernheide 4 5 2   6   5 11
Kaiserdamm   2   2 4   7 53
Kaiserin- Augusta-Str.         2 1 7 4
Karl-Bonhoeffer- Nervenklinik   3   1 4 1 1 6
Karl-Marx-Str. 1 12 2   2   6 19
Kaulsdorf-Nord 1 14 3   53 1 5 8
Kienberg-Gärten der Welt 1 4     2 1 3  
Kleistpark 2 14 2   2 1 9 15
Klosterstr. 2 3     7     2
Kochstr. 3 5 1     1 7 22
Konstanzer Str.   6   1 1   3 7
Kottbusser Tor 23 66 10 16 8 4 70 177
Krumme Lanke   2 1   61   1 5
Kurfürstendamm 2 19 1 1 3   10 26
Kurfürstenstr. 1 6   1 3 1 4 10
Kurt- Schumacher- Platz 4 7 3 1 6 1 12 30
Leinestr. 3 16   3 5   16 19
Leopoldplatz 6 35 2 3 53 4 27 54
Lichtenberg 3 27 3 2 5 2 3 7
Lindauer Allee 1         1 1 1
Lipschitzallee 1 6     2   4 5
Louis-Lewin-Str. 1 4 1 1 2 1 8 4
Magdalenenstr. 1 3 1   5   4 7
Märkisches Museum 4   1   5   6 13
Mehringdamm 4 28 4 1 7 4 24 59
Mendelssohn- Bartholdy-Park     1   3 1 1 5
Mierendorffplatz 2 6 1       5 8
Möckernbrücke 1 14 3 1 9 5 8 23
Mohrenstr.   1 2   4 1 4 4
Moritzplatz 4 13 3 3 6 2 19 25
Naturkunde- museum 2 2     4 1 11 8
Nauener Platz 2 4 1 1 3 1 7 11
Neukölln 7 20 3 4 5 1 18 36

 

 

(Südring)                
Neu-Westend         2   3 3
Nollendorfplatz 4 14 4   30 2 23 31
Olympiastadion (Ost)   1     14     5
Onkel-Toms- Hütte 1 3     5   1 2
Oranienburger Tor 1     1 3   7 18
Oskar-Helene- Heim   2   1        
Osloer Str. 9 61 5 8 44 4 49 79
Otisstr.   5 2   3     1
Pankow 1     1 35   7 10
Pankstr. 2 7 1   2 1 17 27
Paracelsus-Bad 1 5   1 56   5 7
Paradestr.   1     3   1  
Parchimer Allee   4 1 2 2   4 1
Paulsternstr.   1 2   2 1   1
Platz                  der

Luftbrücke

2 9 1 2 29 1 12 6
Podbielskiallee         6      
Potsdamer Platz 3 12   1 37   9 36
Prinzenstr. 1 7 1 2 1 2 5 5
Rathaus Neukölln 2 14 1   5   15 38
Rathaus Reinickendorf 2 2   2 1 2 2 1
Rathaus Schöneberg   1     5   1 2
Rathaus Spandau 11 38 5 3 12 1 18 43
Rathaus Steglitz 3 10 3   13 1 11 19
Rehberge   9 1 3   1 5 6
Reinickendorfer Str. 1 4     2   3 3
Residenzstr. 1 9 1 2 5 2 3 7
Richard-Wagner- Platz 2 10   1 17   5 8
Rohrdamm   6 1 2 24 2 2 3
Rosa- Luxemburg-Platz   2   1 13   7 3
Rosenthaler Platz 4 19   2 12   22 25
Rüdesheimer Platz   2         1 1
Rudow 4 8 4 3 11 1 18 19
Ruhieben 2 1   1 23   4 16
Samariterstr. 1 14     4   6 10

 

 

Scharnweberstr. 2 9   1   1 3 3
Schillingstr.   3     1 1 2 2
Schlesisches Tor 1 22 1 2 7 1 12 38
Schloßstr. 2 3 1   3   6 5
Schönhauser Allee   8 1 1 3 2 16 10
Schönleinstr. 4 18   3 15   32 40
Schwartzkopffstr.   2     2 1 4 5
Seestr. 1 9 1 1 18   7 19
Senefelderplatz 1 3 1   5   8 5
Siemensdamm 1 3   1 1   6 3
Sophie-Charlotte- Platz     1   3 1 2 4
Spichernstr. 3 2 2 1 45 1 2 5
Spittelmarkt   4     28   8 5
Stadtmitte 4 8 5 1 3   18 51
Strausberger Platz 1 1 1   4   1 7
Südstern 2 4     3 1 9 5
Tempelhof (Südring) 1 7     75   9 12
Theodor-Heuss- Platz   1 2   8   5 8
Tierpark 1 9 2 1 18 1 2 6
Turmstr. 5 14   2 7 3 14 32
Uhlandstr.   3   1 9   6 22
Ullsteinstr. 1 6   3 6 1 3 7
Viktoria-Luise- Platz   2     1   2  
Vinetastr.   3 1   13   7 4
Voltastr. 5 5     5   4 8
Walther- Schreiber-Platz 2 5     12 1 5 13
Warschauer Str. 7 37 2 1 51   16 51
Weberwiese 1 3     3 1 2 5
Wedding 1 16     18   4 19
Weinmeisterstr. 2 6 1 1 5 1 8 13
Westhafen 2 19 1 5 8   7 6
Westphalweg   4 1   11 4 4 11
Wilmersdorfer Str. 2 6 1 1 2 2 10 42
Wittenau 2 20 5 1 22 3 19 37
Wittenbergplatz 4 16 1 2 3   13 53
Wuhletal 1 4 2 1 13 1 5 2
Wutzkyallee 2 6 3   2   3 9
Yorckstr. 1 12     3 1 6 21

 

Zitadelle   2   1 2   2 3
Zoologischer Garten 13 47 7 3 61 4 25 109
Zwickauer  Damm 1 5   1   1 3 1

Quelle: DataWarehouse Führungsinformation (DWH-FI)  Stand: 10.01.2019

 

 

  1. Welche Maßnahmen  hat  der  Senat  seit  2017  veranlasst,  um  die  Anzahl  der  Gewalt-  und Raubdelikte sowie der anderen Straftaten zu senken?

Zu 6.:

Entsprechend der im Februar 2017 abgeschlossenen „Kooperationsvereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, der  Polizei  Berlin  und der BVG“ wurde der Arbeitsplatz für die Polizei Berlin in der Sicherheitsleitstelle der BVG organisatorisch und technisch weiter verbessert.

Die Nutzung der Videoüberwachungsanlage der BVG für polizeiliche Zwecke in den jeweiligen rechtlichen Bestimmungen kann neben  der  Gefahrenabwehr  im  Bereich der Strafverfolgung  für eine möglichst schnelle Identifizierung von Tatverdächtigen – insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Verkehrsmittel und Anlagen der BVG bereits jetzt nahezu vollständig mit Videokameras ausgestattet sind – von  Nutzen sein.

Darüber hinaus beinhaltet die Vereinbarung die Bildung gemeinsamer Streifen zwischen der Polizei Berlin und dem BVG  – eigenen Sicherheitsdienst. Ziel der gemeinsamen Streifen ist es, durch gefahrenabwehrende Maßnahmen und der Verfolgung von Ordnungsstörungen/-widrigkeiten und Straftaten die Sicherheit im ÖPNV maßgeblich zu steigern.

In diesem Zusammenhang wurde im Zielverfahren ÖPNV der Polizei Berlin der  im Jahr  2011  festgeschriebene  Wert  der  zu  erbringenden  Einsatzkräftestunden  von

150.000 Einsatzkräftestunden (EkStd) pro Jahr auf einen Zielwert von 200.000 EkStd erhöht.

Über diese Maßnahmen hinaus werden auf Grundlage der „Einsatzkonzeption für die polizeilichen Maßnahmen im Bereich des Berliner ÖPNV“ durch  die  Polizei  Berlin unter anderem anlassbezogene Einsätze zur Kriminalitätsbekämpfung, Präsenzmaßnahmen sowie Präventionseinsätze (z. B. zur Bekämpfung des Taschendiebstahls)  durchgeführt.

  1. Welche zusätzlichen Maßnahmen haben die BVG und die S-Bahn GmbH seit 2017 veranlasst, um die Anzahl der Gewalt- und Raubdelikte, sowie der anderen Straftaten zu senken?

Zu 7.:

Die BVG AöR teilt dazu Folgendes mit:

„Die BVG hat folgende Maßnahmen zur Reduzierung der Anzahl der Gewalt- und Raubdelikte veranlasst:

  • Zum einen wurde das Projekt „Videovollausstattung“ aufgelegt, welches Ende 2020 abgeschlossen sein Nach Abschluss werden alle U-Bahnhöfe im Hausrechtsbereich der BVG über eine Videoaufzeichnung mit 48 stündiger Vorhaltezeit der Aufnahmen verfügen.
  • Zusätzlich werden      in     der     Zeit      zwischen      22:00      und Sicherheitsstreifen auf Endbahnhöfen fest
  • Des Weiteren   wird   die   Zusammenarbeit      mit  der    Berliner ausgebaut,         so        dass durch               die    sogenannten       GeSiS Sicherheitsstreifen) eine erhöhte Präsenz erzeugt „

06:00      Uhr

Polizei   stetig (gemeinsame

 

Die S-Bahn Berlin GmbH nimmt dazu wie folgt Stellung:

„Seit Beginn des Verkehrsvertrags in 12/2017 wurde das Sicherheitspersonal massiv aufgestockt, sowohl in den Zügen als auch in den Bahnhöfen.

Waren bisher innerhalb von 24 Stunden bis zu 250 Sicherheitskräfte im S-Bahn­ Bereich unterwegs, sind es nach dem neuen Konzept bis zu 340, wofür die Deutsche Bahn AG im Großraum Berlin nunmehr insgesamt mehr als 650 Sicherheitskräfte vorhält.

An fünf zentralen Kreuzungsbahnhöfen wurden zusätzlich sog. S-Bahnwachen eingerichtet, die rund um die Uhr als ständige Ansprechpartner in Sachen Sicherheit und Service zur Verfügung stehen. Vor Ort kommen Doppelstreifen zum Einsatz, die

u.a. aktive Präventionsarbeit leisten sowie bei Sicherheitsstörungen unmittelbar eingreifen. Aufwachsend werden Sicherheitsmitarbeiter der S-Bahnwachen von Diensthunden bei ihren Streifen begleitet. Die Lage- und Einsatzzentrale, die in der sog. Integrierten Leitstelle der S-Bahn Berlin GmbH angesiedelt ist, koordiniert die Einsätze aller Sicherheitskräfte. Sie arbeitet eng mit den diversen Leitstellen der am S-Bahn Betrieb Beteiligten zusammen, um gezielt und abgestimmt im Bedarfsfall auftreten zu können, aber auch Auswirkungen auf den Zugbetrieb zu minimieren.

Wesentlich ist dabei insbesondere auch eine enge Abstimmung mit  der Einsatzleitung der Bundespolizei, die sicherstellt,  dass die Sicherheitskräfte  bei Bedarf unmittelbar vor Ort Unterstützung von Polizeibeamten bekommen. Gerade für das Thema Sicherheit ist es zwingend, die Bausteine einer Sicherheitsarchitektur gesamthaft zu betrachten, um effizient und effektiv agieren zu können.

Videoaufzeichnung als auch anlassbezogene Videoüberwachung  sind   dabei wesentlich in einem ganzheitlichen Sicherheitskonzept, das auch die Belange der Ermittlungsbehörden, das subjektive Sicherheitsgefühl und die Persönlichkeitsrechte der Fahrgäste sowie die generell abschreckende Wirkung der Einrichtung und einzelne Gefährdungslagen  berücksichtigt.

Auf den großen Verkehrsstationen und wichtigen Umsteigebahnhöfen sind deswegen Videoüberwachungssysteme im Einsatz. Die aufgezeichneten Videobilder der rein betrieblich genutzten Kameras werden ebenfalls in diesem Kontext durch die Ermittlungsbehörden genutzt. Die Ausweitung der Videoaufzeichnung auf die Fahrzeuge der S-Bahn Berlin GmbH beginnt bereits in diesem Jahr, auf Anforderung des Bestellers mit der Ausrüstung der Baureihe 481 und damit dem größten Teil der Bestandsflotte. Der erste Viertelzug dieser Baureihe  mit Videoüberwachung  wurde am 22.10.19 in Betrieb genommen und an den Fahrgastverkehr übergeben. Die Umrüstung der 499 Viertelzüge mit viertausend Kameras soll bis Ende 2024 abgeschlossen sein. Die Züge der neuen Baureihe 483/484, die ab 2021 im Fahrgasteinsatz verkehren wird, haben bereits serienmäßig eine Einrichtung zur Videoüberwachung.

Vor dem Hintergrund, dass gegenseitiger Respekt und Rücksichtnahme gesellschaftspolitische  Themen  sind,  die  alle  Protagonisten  im  öffentlichen  Raum

angeht, hat die S-Bahn Berlin GmbH in Abstimmung mit ihrem Aufgabenträger ergänzend zu den bestehenden Kommunikationsmitteln/-arten wie beispielsweise Piktogramme zu Gestattung und Verboten einen neuen Kommunikationsansatz entwickelt: Es ist  eine bunte Reihe  von Benimm-Videos mit S-Bahn-Wagen- und Bahnhofsbezug entstanden, deren Ziel es ist, Aufmerksamkeit  zu schaffen  und für ein rücksichtsvolleres Miteinander auf humoristische Weise zu plädieren und ist seit dem Frühjahr in den sozialen Medien platziert wurde.

Die View-Raten im sechsstelligen Bereich der  einzelnen  Beiträge  zeigen anschaulich, welche Aufmerksamkeit und Stellenwert diese wichtige Thematik einnimmt. Die Kampagne wurde außerdem im Sommer als Printversion weiter in die Öffentlichkeit getragen.

Darüber hinaus sei darauf hingewiesen, dass auch der Service bei der S-Bahn Berlin gestärkt wurde, indem Servicekräfte nun von den Fahrgästen nicht nur an den Stationen angetroffen werden können, sondern zwischenzeitlich regelmäßig in den Zügen für Anfragen zur Verfügung stehen.

Innerhalb von 24 Stunden sind dies rund 80 Servicekräfte im Berliner S-Bahn-Netz. Hinzu              kommen    Kollegen     aus    den     Bereichen     der    für    die    Verkehrsstationen verantwortlichen  DB Station & Service AG bzw. den anderen in Berlin verkehrenden Verkehrsgesellschaften,       mit    denen     eng    zum    Thema     Sicherheit     und    Service zusammengearbeitet  wird.“

  1. Werden die Opfer von Raub-, Gewaltdelikten und anderen Straftaten in Bussen, Straßenbahnen und S-Bahnen durch die BVG und die S-Bahn GmbH nach den Vorfällen betreut? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?

Zu 8.:

Die BVG AöR teilt dazu Folgendes mit:

„Wir betreuen unsere Fahrerinnen und Fahrer, sobald sie von Raub oder anderen Gewaltdelikten betroffen sind, nach einem dafür entwickelten und mit den Berufsgenossenschaften abgestimmten Konzept. Für die Betreuung von Fahrgästen stehen eine Reihe öffentlicher Ansprechpartner zur Verfügung.“

Die S-Bahn Berlin GmbH nimmt dazu wie folgt Stellung:

„In der der Regel ist die S-Bahn Berlin GmbH bei derartigen Delikten nur  indirekt betroffen, weshalb aus Datenschutzgründen  eine  Weitergabe  von personenbezogenen Daten durch die Polizei an die S-Bahn Berlin GmbH nur mit Einwilligung der Betroffenen zulässig ist. Soweit die S-Bahn Berlin GmbH von Opfern oder deren Vertretern eingebunden wird, unterstützt sie die Kontaktaufnahme zu speziellen Hilfsorganisationen wie dem Weißen Ring e.V. u.a., an die sich Betroffene wenden können, um professionelle Unterstützung zu erhalten.“

  1. Ist der Beantwortung von Seiten des Senats noch etwas hinzuzufügen?

Zu 9.:

Nein.

Berlin, den 12. November 2019 In Vertretung

Torsten Akmann

Senatsverwaltung für Inneres und Sport

allg.: Einwohnerzahl und Zuzug nach Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie hoch ist die offizielle #Einwohnerzahl Berlins? (Zum Stichtag 30.09.2019)
Frage 2:
Wie viele Menschen sind insgesamt zwischen dem 01.01.2019 – 30.09.2019 ins Land Berlin #zugezogen?
Frage 3:
Wie viele Menschen sind insgesamt zwischen dem 01.01.2019 – 30.09.2019 aus dem Land Berlin
#weggezogen?
Antwort zu 1 bis 3:
Es gibt zwei unterschiedliche Datenquellen für die Bevölkerungszahl Berlins – die
#Bevölkerungsfortschreibung und das #Einwohnermelderegister. Den beiden Datenquellen
liegt eine unterschiedliche Methodik zugrunde, wodurch sich die Angaben beider Quellen
unterscheiden. Für kommunale Zwecke sind die Daten des Einwohnermelderegisters
maßgeblich.
Das Einwohnermelderegister weist als stichtagsbezogene Datenquelle zweimal im Jahr,
jeweils zum 30.06. und zum 31.12., ein Datum zur Einwohnerzahl aus. Der aktuell
verfügbare Datenbestand ist der 30.06.2019. Das Einwohnerregister umfasst ebenfalls
Daten zum Zu- oder Wegzug nach oder von Berlin. Diese Bewegungsdaten werden aktuell
nur einmal pro Jahr veröffentlicht. Die Daten des Jahres 2019 werden voraussichtlich im
ersten Quartal des Jahres 2020 veröffentlicht.
Die Einwohnerzahl Berlins belief sich am 30.06.2019 auf 3.754.418 Personen. Am
31.12.2018 waren 3.748.148 Menschen im Einwohnermelderegister Berlins mit alleinigem
oder #Hauptwohnsitz gemeldet.
Frage 4:
Wie bewertet der Senat diese Entwicklungen insgesamt?
2
Antwort zu 4:
Wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mitteilt, setzt sich der Wachstumstrend der
letzten Jahre fort, jedoch hat sich das Wachstum im Vergleich zum ersten Halbjahr 2018
fast halbiert. Diese allgemeine Entwicklung des Rückgangs der #Wachstumsdynamik wird
verstärkt durch Bemühungen zur Qualitätsverbesserung des Melderegisters. Im Zuge der
Ertüchtigung des Einwohnermelderegisters hat sich die Zahl der Abmeldungen von Amts
wegen durch die Meldebehörden im ersten Halbjahr gegenüber den Vorjahren fast
verdoppelt (vgl. Pressemitteilung des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg vom
28.08.2019). Abmeldungen von Amts wegen gelten als #Fortzüge und wirken sich negativ
auf den #Wanderungssaldo und damit auf das #Bestandswachstum aus.
Frage 5:
Welche a) Chancen und b) Risiken sowie Herausforderungen misst der Senat einer weiteren Zunahme der
Gesamtbevölkerung bei?
Frage 6: Welche Notwendigkeiten sieht der Senat im Hinblick auf eine weitere Zunahme der
Gesamtbevölkerung a) im Wohnungsbau, b) beim Ausbau der Verkerhrsinfrastruktur, c) der Kita- und
Schullandschaft, d) der Ausweitung der Verwaltungskapazitäten sowie e) im Pflege- und Gesundheitssektor.
Frage 7 Welche Maßnahmen unternimmt der Senat zu den angeführten Notwendigkeiten a) bis e) aktuell?
Antwort zu 5 bis 7:
Das Wachstum Berlins wird positiv bewertet. Die damit verbundenen Herausforderungen
werden durch vielfältige Aktivitäten angegangen. U.a. mit dem Beschluss zum
Doppelhaushalt 2020/2021, zu den Stadtentwicklungsplänen Wohnen 2030, Wirtschaft
2030 und Zentren 2030 sowie dem Nahverkehrsplan und den laufenden Arbeiten am
Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr sowie weiteren Fachplanungen für die
soziale Infrastruktur trägt der Senat den Aufgaben der Daseinsvorsorge in der
wachsenden Stadt umfassend Rechnung.
Berlin, den 28.10.2019
In Vertretung
Lüscher
…………………………..
Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Wohnen

U-Bahn: Als vor mir jemand im Gleisbett lag „Der Mann schreit, Passanten stehen starr an der Kante“ In einem U-Bahnhof fällt ein Mann ins Gleisbett. , aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/als-vor-mir-jemand-im-gleisbett-lag-der-mann-schreit-passanten-stehen-starr-an-der-kante/25171318.html

In einem #U-Bahnhof fällt ein Mann ins #Gleisbett. Unser Autor hat das am Halleschen Tor in Kreuzberg erlebt – und nicht lange gezögert. Hier seine Erinnerungen.

An der U-Bahnstation Kottbusser Tor ist ein 30-Jähriger in der Nacht zu Mittwoch vor die U-Bahn geschubst worden und gestorben. Auch ohne Fremdeinwirkung stürzen immer wieder Menschen ins Gleisbett. Unser Autor hat als Zeuge so eine Situation erlebt – und schildert, was dabei in ihm vorging.

Der U-Bahnhof Hallesches Tor ist kein romantischer Ort. Vor allem die Station im Keller für die Linie 6, vor allem abends. Menschen stranden, die Bierflasche ist ihr letzter Halt, der Bahnsteig wirkt klebrig. Die ganze Halle erscheint trotz langwieriger Bauarbeiten noch unfertiger als tagsüber.

Hier ist es dann auch passiert. Ich komme spät aus der Redaktion, laufe die Treppe zum Bahnsteig hinunter, von unten Geschrei. Ein zerzauster Mensch ist ins Gleisbett gefallen, vielleicht ein …

allg. + BVG + S-Bahn: Und hier die Gewinnzahlen zum Wochenende: 46, 47, 42.195 Nein, das ist leider nicht der Weg zur Million, sondern die Zahlen, die am Wochenende unsere Stadt beherrschen, aus BVG

Nein, das ist leider nicht der Weg zur Million, sondern die Zahlen, die am Wochenende unsere Stadt beherrschen: Bei der 46. Auflage des #Berlin-Marathons werden 47.000 Läuferinnen und Läufer an den Start gehen, um auf den magischen 42.195 Metern, Rekorden und Träumen nachzujagen. Aber auch beim Frühstückslauf, Mini-Marathon, den Inline-Skatern, Handbikern und Rollifahrern kämpfen sich die Teilnehmer ab Samstagfrüh über ihre jeweilige Distanz.

Irgendwie am Ziel ankommen, gilt am Wochenende wohl auch für alle Verkehrsteilnehmer. Damit das möglichst gut klappt, haben sich die Verkehrsplaner und die Leitstelle der #BVG mindestens genauso gut vorbereitet, wie die Athleten. Schließlich sind 35 #Bus- und acht #Straßenbahnlinien von den #Sperrungen für das Großereignis betroffen und müssen zeitweise unterbrochen, umgeleitet, verkürzt oder geteilt werden. Wegen der Vorbereitungen im Start- und Zielbereich ist die Buslinie 100 bereits ab Freitag zwischen Großer Stern und Brandenburger Tor unterbrochen. Alle Informationen zu den veränderten Linienführungen finden sich wie immer tagesaktuell auf BVG.de. Informationen zum Strecken- und Rennverlauf sowie zum Zeitplan gibt es auf der Internetseite des Veranstalters www.bmw-berlin-marathon.com.

Wie immer, wenn Berlin zum Marathon einlädt, werden die Teilnehmer von bis zu einer Million Fans am Straßenrand unterstützt. Für eine stressfreie Anreise empfiehlt die BVG daher die Züge der U-Bahn oder S-Bahn. Damit alle pünktlich zum Start und nach dem Rennen wieder nach Hause kommen, fahren am Sonntag bereits ab 6 Uhr auf den U-Bahnlinien U2, U6, und U9 und ab 9 Uhr auch auf den Linien U7 und U8 Züge mit der größtmöglichen Länge.

Teilnehmer des Marathons dürfen ihre Startnummer übrigens als kostenloses BVG- und S-Bahn-Ticket im Tarifgebiet AB zur An- und Abfahrt nutzen. Diese Regelung gilt am Samstag von 12 bis 22 Uhr und am Sonntag von 5.30 bis 22 Uhr. Abbrecher können ebenfalls die Öffentlichen benutzen, um zum Ziel zu gelangen.

—–

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

allg. + U-Bahn: Graffiti an U-Bahnen der BVG in Berlin – Muss man das verstehen?, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/kolumne/keseling/article227186945/Beschmierte-U-Bahnen-in-Berlin-Muss-man-das-verstehen.html

Berlin ist bekannt für absurde Pannen. Aber immer öfter sorgt #Vandalismus für Stau und Wartezeiten, ärgert sich Uta Keseling.

Es gibt Tage, die beginnen bei mir mit einem großen „Warum?“ Vor allem, wenn ich auf dem Weg zur Arbeit bin, fällt es mir manchmal schwer, nicht zu viel darüber nachzudenken, was man alles sieht und was so passiert. Ich rede jetzt nicht von der Schranke des Flughafentunnels in Tegel, die am Montag im schönsten Berufsverkehr über Stunden geschlossen blieb.

Später hieß es: eine technische Panne, das Ding ging halt nicht mehr auf. Nach einer Stunde Stau fand ich eine Umleitung mit Aussicht entlang des Tegeler Sees und versuchte, mich von meinem Ärger mit dem Anblick der Segelboote abzulenken, die in der Sonne vorbeizogen. Ein friedliches Bild.

Wenn ich U-Bahn fahre, gibt es dagegen keine Sonne, keine schönen Bilder, keinen Frieden. Stattdessen: #Sprüh-„Kunst“. Zumindest auf der #U7 scheinen die Züge mittlerweile direkt aus der New Yorker #Bronx der 80er-Jahre in unsere Bahnhöfe einzufahren – Zeitreisende des schlechten Geschmacks …

allg. + Mobilität: Pläne für eine Verkehrsdrehscheibe im Norden von Pankow, Ein neuer Mobilitätshub an der A114 soll Stauprobleme lösen., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article227081253/Plaene-fuer-eine-Verkehrsdrehscheibe-im-Norden-von-Pankow.html

Wenn auch nur ein Teil der vorgesehenen #Bauprojekte im Pankower Norden umgesetzt wird, werden #Karow, #Buch, #Französisch Buchholz und #Blankenburg ihre #Einwohnerzahl bis 2030 nahezu #verdoppeln. Was den jetzigen Anwohnern daran Sorge bereitet, ist vor allem eines: der #Verkehr. 17 #Initiativen aus diesem Gebiet haben sich inzwischen zu einem großen #Bündnis formiert und präsentieren einen ersten Vorschlag, wie man die neuen Nachbarn aus über 7000 Wohnungen auf die Straße und die Schiene bringt.

#Umsteigepunkt am künftigen Gewerbepark
Das neue Netzwerk aus Pankow enthüllt Pläne für eine #Verkehrsdrehscheibe an einem Ort, den weder Bezirksamt noch BVG noch die S-Bahn auf der Rechnung hatten. Der so genannte #Mobilitätshub soll auf der Fläche zwischen der Bundesautobahn #A114, der #Bucher Straße, dem #Berliner Außenring und der #Schönerlinder Straße entstehen, die direkt an ein künftiges Gewerbegebiet angrenzt. Größen- und lagemäßig sei dieses Gebiet bei Französisch Buchholz hervorragend geeignet, erklärt das Bündnis in einem Schreiben. Dank eines Bürgerantrags, den die Pankower CDU unterstützt, ist das Vorhaben der 17 Initiativen nun offiziell zur Angelegenheit für die …

Notfallkonzepte: Raus aus dem ÖPNV, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Gibt es für #BVG, #S-Bahn und #Regionalbahnen in Berlin einen #Evakuierungsplan für Busse und Bahnen, um
bei #Havarien bzw. #Unfällen ein zeitnahes Verlassen der Fahrzeuge durch die Fahrgäste zu gewährleisten?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Für den Bereich Omnibus der BVG gibt es ein #Notfallmanagementhandbuch. In diesem
ist für verschiedenste Szenarien beschrieben, wie die #Betriebsleitstelle Omnibus diese bearbeiten
bzw. dem Fahrpersonal zur Seite stehen kann. Für das Fahrpersonal ist dies in
der Dienstanweisung Omnibus geregelt.
In den Bereichen U-Bahn sowie Straßenbahn wird die Räumung eines Zuges in den jeweiligen
#Dienstvorschriften geregelt.“
Für die Betriebsbereiche Straßen- und U-Bahn überwacht die Technische
Aufsichtsbehörde des Landes Berlin (#TAB) die Einhaltung der Vorschriften und trifft ggf.
die erforderlichen Anordnungen.
2
Frage 2:
Wer trägt für diese Evakuierung jeweils vor Ort die Verantwortung und wer führt diese praktisch durch?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Bei einer Havarie ist in erster Linie in allen Fahrbereichen das Fahrpersonal vor Ort
verantwortlich, das Fahrzeug räumen zu lassen.
Das Fahrpersonal informiert über die Bordsprechanlage sämtliche Fahrgäste, damit diese
zügig das Fahrzeug verlassen. Über den Betriebsfunk wird die Betriebsleitstelle über den
Vorfall informiert und diese übernimmt die Kommunikation zu den Hilfseinrichtungen wie
Polizei und Feuerwehr. Ist das Fahrpersonal selbst nicht in der Lage (z.B. wegen eigener
schwerer Verletzung) das Fahrzeug zu evakuieren, wird umgehend zusätzlich eine
Verkehrsmeisterin oder ein Verkehrsmeister zum Vorfallsort geschickt.“
Die TAB ergänzt, dass die betrieblich-organisatorischen Maßnahmen je nach Störungsfall
auch weitere Betriebsbedienstete berücksichtigen. Grundsätzlich übernimmt das vor Ort
anwesende Fahrpersonal bis zum Eintreffen von höherrangigem Betriebspersonal die
Verantwortung.
Frage 3:
Wie wird gewährleistet, dass beim Verlassen von Zügen auf freier Strecke auch #mobilitätsbehinderte
Menschen, #Blinde bzw. #Sehbehinderte, Senioren und Schwangere sowie #Rollstuhlnutzerinnen und #Rollstuhlnutzer
sicher evakuiert und weitergeleitet werden?
Frage 4:
Wie wird bei der Evakuierung die notwendige Kommunikation mit fremdsprachigen bzw. gehörlosen Fahrgästen
sichergestellt?
Antwort zu 3 und 4:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Das Fahrpersonal gibt in jedem Fall Hilfestellungen beim Aussteigen aus dem Fahrzeug.
Auch wird mobilitätseingeschränkten Personen jegliche Hilfe geboten, damit auch sie das
Fahrzeug zügig verlassen können. Zusätzlich werden Dienstkleidungsträger (Feuerwehr,
Polizei) und ggf. Fahrgäste zur Mithilfe gebeten. Sollte der Ausstieg für Rollstuhlfahrende
aufgrund örtlicher Begebenheiten nicht möglich sein, wird über die Leitstelle
weitergehende Hilfe angefordert (Feuerwehr, Hilfsgerätefahrzeug, Verkehrsmeister der
BVG).
Bei der Sicherstellung der ordnungsgemäßen Räumung des Fahrzeuges durch das Fahrpersonal
wird mit allen verbleibenden Personen direkt kommuniziert.“
3
Die TAB verweist darauf, dass die Räumung auf der Strecke nicht das Regelszenario
darstellt. Die Evakuierungskonzepte sehen im Regelfall stets die Räumung am Bahnsteig
vor.
Berlin, den 09.09.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

allg.: BUS UND BAHN Nahverkehr in Berlin mit Rekordtempo aus Volksstimme

https://www.volksstimme.de/deutschland-welt/wirtschaft/bus-und-bahn-nahverkehr-in-berlin-mit-rekordtempo

Mit Bussen und Bahnen kommt man in #Berlin vergleichsweise #schnell voran. Forscher haben weltweit Fahrpläne verglichen.

Rom (dpa) | In Berlin kommt man mit dem öffentlichen #Nahverkehr schneller von A nach B als in vielen anderen Großstädten der Welt. Zu diesem Schluss kommen Forscher um den Italiener Indaco #Biazzo von der Technischen Universität in #Turin. Sie haben in ihrer Studie die #Geschwindigkeit des öffentlichen Verkehrsnetzes von 32 Städten in Europa, Nordamerika und Australien analysiert. Die Zeit wurde unter anderem mit Hilfe der online verfügbaren Daten zu #Fahrplänen berechnet – nicht anhand der tatsächlichen #Reisedauer.

Dabei schnitt Berlin im Vergleich zu den übrigen 31 von den Forschern ausgewählten Städten am besten ab – gefolgt von #Paris. „Berliner und Pariser Bürger können den Raum (um sich herum) mindestens um 20 Prozent schneller erkunden als andere“, heißt es dazu in der Studie. Kopenhagen rangiert auf Platz drei, gefolgt von Helsinki, Athen, Prag, London und New York auf Platz acht. Schlusslichter in dem Städtevergleich sind Washington, San Diego und …