Straßenverkehr: A100: Kosten steigen auf bis zu 700 Millionen Euro, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article231805735/A100-Kosten-steigen-auf-bis-zu-700-Millionen-Euro.html

Deutschlands teuerste Straße wird mit bis zu 700 Millionen Euro noch teurer. Zudem droht in Treptow ein Verkehrschaos.

Berlin. Der große #Betontrog ist schon weit fortgeschritten, sichtbar nimmt der 16. Bauabschnitt der #A100 zwischen #Neukölln und #Treptow Gestalt an. Zwar werden bis zur #Fertigstellung weitere Jahre vergehen: Doch die Debatte um die Berliner #Stadtautobahn nimmt im Wahljahr wieder Fahrt auf. Auch an dieser Frage könnte sich eine potenzielle Fortsetzung der rot-rot-grünen Koalition entscheiden – zumal sich abzeichnet, dass mit Eröffnung des aktuellen Teilstücks in Treptow ein Verkehrschaos droht.

Bereits seit 2013 laufen die Arbeiten für die Fortführung der Stadtautobahn zwischen dem bisherigen Schlusspunkt an der #Grenzallee in Neukölln und dem Treptower Park. Ursprünglich hätte der Betrieb zu Beginn des kommenden Jahres aufgenommen werden sollen. Doch nach aktuellem Stand wird über den Abschnitt erst „Ende 2024“ die #Verkehrsfreigabe erhalten, wie #Autobahn-GmbH-Sprecher Florian Zettel auf Anfrage mitteilte.

Zur #Verzögerung komme es wegen der komplizierten #Baugrundverhältnisse. Das hat auch die Kosten von Deutschlands teuerster Straße weiter in die Höhe getrieben. Seit Baubeginn stiegen die kalkulierten Kosten um 140 Millionen Euro auf zuletzt 613 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Nun rechnet die #Autobahn GmbH schon mit Ausgaben von 650 bis 700 Millionen Euro. Im schlimmsten Fall macht das knapp 219.000 Euro pro Meter Autobahn des 3,2 Kilometer …

Flughafenchef Lütke Daldrup will die FBB im September 2021 verlassen, aus Berliner Flughäfen

Engelbert Lütke #Daldrup, seit März 2017 Vorsitzender der Geschäftsführung der #Flughafen Berlin Brandenburg GmbH, hat den Aufsichtsrat um die vorzeitige Auflösung seines Anstellungsvertrags zum September dieses Jahres gebeten. In einem Brief an den Vorsitzenden des Aufsichtsrates vom gestrigen Tage verweist er darauf, seine Aufgabe mit der #Fertigstellung und #Inbetriebnahme des #BER sowie der Vorlage des neuen Businessplans 2021 erfüllt zu haben. Mit der Vollendung des 65. Lebensjahres sei es Zeit, den Weg für ein neues und qualifiziertes Führungsteam frei zu machen. Nun gehe es darum, dass sich die #FBB der Restrukturierung weiter intensiv widme.

Rainer #Bretschneider, Vorsitzender des Aufsichtsrates: „Engelbert Lütke Daldrup hat in einer für die FBB sehr schwierigen Zeit große Verantwortung übernommen und die in ihn gesetzten Hoffnungen und Erwartungen erfüllt. Dass der BER in Betrieb gegangen ist, war maßgeblich der Verdienst seiner Arbeit. Wir sind ihm zu großem Dank verpflichtet.

Der Aufsichtsrat der FBB wird sich bereits in seiner Sitzung am kommenden Freitag mit dem Thema befassen und die notwendigen Konsequenzen beraten. Die Handlungsfähigkeit der Gesellschaft muss dabei genauso im Fokus stehen wie ihre mittelfristige personelle und strategische Ausrichtung.“

Impressum

Flughafen Berlin Brandenburg GmbH
12521 Berlin
T +49-30-609170100
pressestelle@berlin-airport.de
www.berlin-airport.de

Regionalverkehr: Nahverkehr Oberhavel und Barnim Heidekrautbahn verspätet sich – wann die Züge nun rollen sollen, aus MOZ

https://www.moz.de/lokales/oranienburg/nahverkehr-oberhavel-und-barnim-heidekrautbahn-verspaetet-sich-wann-die-zuege-nun-rollen-sollen-55379811.html

Die #Reaktivierung der #Stammstrecke der #Heidekrautbahn durch #Schildow und #Mühlenbeck verzögert sich. Wann die Züge nun rollen sollen.

Mit mindestens einem Jahr Verspätung geht die Heidekrautbahn auf ihrer Stammstrecke durch Nordberlin und #Oberhavel an den Start. Mit der #Fertigstellung der zirka 14 Kilometer langen Strecke, die durch Schildow und Mühlenbeck führt, wird jetzt zum #Fahrplanwechsel 2024, also Ende des Jahres gerechnet.
Komplexe Planungen
Das bestätigten sowohl die #Niederbarnimer Eisenbahngesellschaft (#NEB) als Betreiberin der Strecke als auch der Berliner #Verkehrssenat auf Anfrage unserer Zeitung. Ursprünglich sollten die Arbeiten Ende 2023 beendet werden.
„Die #Wiederinbetriebnahme wird von der Niederbarnimer Eisenbahn-AG und den #i2030-Partnern für Ende 2024 angestrebt. Die Verschiebung des Termins begründet sich einerseits mit den komplexen Planungsvorbereitungen für die Strecke sowie den verzögerten Abstimmungen mit den Behörden, die durch die verschärften Pandemiebestimmungen entstanden sind“, erklärte eine NEB-Sprecherin.
Kosten-Nutzen-Analyse wird aktualisiert
Die Realisierung wird länger dauern, als bisher geplant“, räumte auch …

Bahnverkehr + S-Bahn: Fortschritte bei der Dresdner Bahn in Tempelhof, aus Senat

Klicke, um auf S18-26498.pdf zuzugreifen

www.berlin.de

Frage 1:
In welchen Bauabschnitten wird das Projekt des Ausbaus der #Dresdner Bahn projektiert, geplant und
gebaut?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die Dresdner Bahn gliedert sich in vier Abschnitte:
Abschnitt 1: #Marienfelde
Abschnitt 2: #Lichtenrade
Abschnitt 3: #Blankenfelde-Mahlow
Abschnitt 4: #Schöneberg.“
Frage 2:
Wie lauten die aktuellen Planungs- und Baustadien in den einzelnen Abschnitten?
2
Antwort zu 2:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die Entwurfs- u. #Genehmigungsphasen sind abgeschlossen. Für alle Abschnitte liegen
bestandskräftige Planfeststellungsbeschlüsse vor. Planänderungen nach
#Planfeststellungsbeschluss, die sich aus der Baudurchführung heraus ergeben, werden
noch nach Erfordernis beantragt.
Das Vorhaben befindet sich aktuell größtenteils in der #Bauausführung: Die
bauvorbereitenden Maßnahmen im Land Berlin verlaufen planmäßig. Der Baubeginn der
Abschnitte 1-3 ist bereits erfolgt. Der Baubeginn für den Abschnitt 4 erfolgt vsl. Anfang
2022. Seit 10/2020 sind die Hauptbauleistungen sowohl für das Land Berlin, als auch im
Land Brandenburg beauftragt.“
Frage 3:
In welchen Zeiträumen sind für die Baumaßnahmen Sperrungen des S-Bahnverkehrs auf welchen
Streckenabschnitten erforderlich?
Antwort zu 3:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Zu folgenden Zeiträumen sind derzeit längere #Sperrpausen des #S-Bahn-Verkehrs
geplant:
 24.06.2021 – 09.08.2021 auf dem Streckenabschnitt #Südkreuz#Blankenfelde
 04.04.2022 – 02.05.2022 auf dem Streckenabschnitt #Priesterweg – Blankenfelde
 02.05.2022 – 11.12.2022 auf dem Streckenabschnitt #Lichtenrade – Blankenfelde
 11.12.2022 – 17.04.2023 auf dem Streckenabschnitt #Mahlow – Blankenfelde.“
Frage 4:
Wann ist mit der #Fertigstellung des gesamten Projektes/der Teilprojekte zu rechnen?
Antwort zu 4:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die #Inbetriebnahme der Dresdner Bahn ist in 12/2025 geplant.“
Frage 5:
Ist nachträglich die Errichtung eines neuen Haltepunktes #Buckower Chaussee für die #Regionalbahn noch
möglich?
Antwort zu 5:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Grundsätzlich ist eine nachträgliche Errichtung eines neuen Haltepunktes Buckower
Chaussee für die Regionalbahn möglich.“
3
Frage 6:
Ist nachträglich die Errichtung eines neuen S-Bahnhofes #Kamenzer Damm noch möglich?
Antwort zu 6:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Grundsätzlich ist eine nachträgliche Errichtung eines neuen S-Bahnhofes Kamenzer
Damm möglich.“
Alle Beteiligten arbeiten in enger Abstimmung an einer gemeinsamen Lösung für die
nachträgliche Errichtung des S-Bahnhaltepunktes Kamenzer Damm, gegebenenfalls sind
jedoch Anpassungen an der neuen Infrastruktur notwendig.
Frage 7:
Bejahendenfalls zu 5. und/oder 6.: Wie betrachtet der Senat die Notwendigkeit des Haltepunktes Buckower
Chaussee und/oder des S-Bahnhofes Kamenzer Damm?
Frage 8:
Bejahendenfalls zu 5. und/oder 6.: Mit welchen Zeit- und Kostenrahmen ist dabei zu rechnen?
Antwort zu 7 und 8:
Sowohl der S-Bahnhaltepunkt Kamenzer Damm als auch der Regionalverkehrshalt
Buckower Chaussee sind im #ÖPNV (öffentlicher Personennahverkehr)-Bedarfsplan des
#Nahverkehrsplans sowie im #Stadtentwicklungsplan Verkehr enthalten. Das Land Berlin
verfolgt weiterhin die Umsetzung der beiden Maßnahmen. Bedingung für eine Umsetzung
ist die nachgewiesene betriebliche Machbarkeit sowie ein positiver
Wirtschaftlichkeitsnachweis.
Im ÖPNV-Bedarfsplan ist für den #S-Bahnhaltepunkt ein #Realisierungszeitraum für 2026-
2030 vorgegeben und für den #Regionalverkehrshalt Buckower Chaussee ein
Realisierungszeitraum für 2020-2025. Derzeit wird die betriebliche Machbarkeit für beide
Maßnahmen geprüft, sodass aufgrund des frühen Planungsstadiums noch kein
konkretisierender Zeit- und Kostenplan genannt werden kann.
Frage 9:
Bejahendenfalls zu 5. und/oder 6.: Welche Auswirkungen haben der nachträgliche Bau des
Regionalbahnhalts Buckower Chaussee und des S-Bahnhofs Kamenzer Damm auf den Betriebsablauf von
S-Bahn- und Regionalverkehr?
Antwort zu 9:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Nach ersten Erkennissen hätte ein zusätzlicher Regionalbahnhalt an der Buckower
Chaussee negative Auswirkungen auf die #Betriebsqualität auf der Strecke.
Die Errichtung eines neuen S-Bahnhofes Kamenzer Damm würde grundsätzlich zu einer
4
Reisezeitverlängerung in Richtung Blankenfelde führen. Da südlich von Lichtenrade
eingleisige Abschnitte vorliegen, würde eine Verlagerung der Zugkreuzung entstehen,
sodass vsl. ca. 5 Minuten Fahrzeitverlängerung nach Blankenfelde entstehen würden.“
Berlin, den 18.02.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenbahn: Mit der BVG zweigleisig unterwegs Die BVG kann nach Fertigstellung der sanierten Rhinstraßenbrücke die Zweigleisigkeit …, aus BVG

Die BVG kann nach #Fertigstellung der sanierten #Rhinstraßenbrücke die #Zweigleisigkeit der passierenden #Straßenbahnlinien wiederherstellen. Für den Einbau des zweiten Gleises wird der #Straßenbahnbetrieb in der #Rhinstraße zwischen Allee der Kosmonauten/Rhinstraße und S Karlshorst ab Montag, den 15. Februar bis Sonntag, den 30. Mai 2021 unterbrochen. Zusätzlich wird die provisorische Haltestelle am S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost zurückversetzt, damit Sie für Fahrgäste wieder besser zu erreichen ist. Des Weiteren wird eine Zwischenendstelle für die Verbesserung des Straßenbahnbetriebes eingebaut. Für die Straßenbahnlinien #M17, #27 sowie #37 wird ein #Ersatzverkehr mit barrierefreien Bussen zwischen Allee der Kosmonauten/Rhinstraße und S Karlshorst eingerichtet.

Alle weiteren Informationen finden sich wie immer auch in der BVG FahrInfo-App, auf BVG.de, im BVG-navi sowie an den Aushängen vor Ort.

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

Straßenverkehr: S-Bahnhof Wollankstraße – neuer Ausgang, neue Brücke, aus florakiez.de

S-Bahnhof Wollankstraße – neuer Ausgang, neue Brücke

Auch wenn es noch ein paar Jahre dauert, der #S-Bahnhof #Wollankstraße wird sich verändern. Das Land Berlin hat bei der Deutschen Bahn einen zusätzlichen #Ausgang auf der Pankower Seite an der Wollankstraße bestellt. Entstehen soll ein #Bahnhofsvorplatz mit Fahrradstellplätzen, für dessen Gestaltung dann der Bezirk Pankow zuständig ist. Damit entfällt für S-Bahn-Nutzerinnen und Nutzer der kurze Umweg über die #Nordbahnstraße (und den Ortsteil Gesundbrunnen). Zudem soll mit dem neuen Vorplatz die Situation zwischen S-Bahnbrücke und #Bushaltestelle „deutlich aufgewertet“ werden, wie es die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf Nachfrage von florakiez.de beschreibt.

Bestellt wurde der zusätzliche Ausgang im September 2019. Derzeit laufen die Vorplanungen, der #Baustart ist für 2025 geplant, die #Fertigstellung für 2026. Zu den Kosten konnten sowohl die Deutsche Bahn als auch die #SenUVK noch keine Angaben machen.

Mit der #Straßenbahn zum Hauptbahnhof?

Aber das ist noch nicht alles. Die Umgestaltung des Bahnhofs erfolgt im Zusammenhang mit einer Erneuerung der gesamten Brücke durch die Deutsche Bahn (voraussichtlich 2025). Mit der neuen Konstruktion kann auf die #Brückenpfeiler verzichtet werden, wie es jetzt schon bei den eingesetzten …

Bahnhöfe + Straßenbahn: Bautätigkeiten an der Tram-Haltestelle und S-Bahn-Station Landsberger Allee, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie stellt sich der aktuelle Sachstand der Baustelle(n) an der #Tram-Haltestelle und dem #S-Bahnhof
#Landsberger Allee dar?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Seit 2019 erfolgt ein #Aufzugsneubau zwischen #Fußgängerunterführung und TramHaltestelle. Auf Grund der vielen BVG-Baumaßnahmen und sicherheitstechnischen
Belange der Arbeitssicherheit sind zusätzliche Streckensperrungen mit
Stromabschaltungen erforderlich. Diese werden im 4. Quartal 2020 durchgeführt.“
Frage 2:
Wer ist bzw. sind der/die verantwortliche/n Auftraggeber?
2
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Als Auftraggeber fungieren die BVG / Alliander Stadtlicht.“
Frage 3:
Welche Baumaßnahmen fanden bzw. finden im Einzelnen statt?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Seit 2012 – Beantragung und Prüfung einer zusätzlichen signalisierten Fußgängerfurt
durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK),
2014 – Umbau und Sanierung der beiden Tram-Haltestellen,
Seit 2019 – Aufzugsneubau zwischen Fußgängerunterführung und Tram-Haltestelle,
Seit 2020 – Neubau der signalisierten Fußgängerfurt in Höhe der Bahnsteigabgänge
zur S-Bahn.
Desweiteren ist eine Sanierung der Fußgängerunterführung und der Vorhalle sowie ein
Aufzugsneubau zwischen S-Bahnsteig und Vorhalle geplant.
Frage 4:
Inwieweit hatten bzw. haben die Baumaßnahmen Einfluss auf den barrierefreien bzw. -armen Zugang zum SBahnhof Landsberger Allee von der Tram-Haltestelle Landsberger Allee aus?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Der barrierefreie Zugang ist weiterhin über die östlichen Zugänge am signalisierten
Fußgängerübergang an der Kreuzung Landsberger Allee / Storkower Str. gegeben.“
Frage 5:
Wann ist mit Fertigstellung zu rechnen und inwieweit ist es aus ggf. welchen Gründen zu welchen
Verzögerungen gekommen?
Antwort zu 5:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die #Fertigstellung der gesamten Maßnahme ist für 2024 vorgesehen. Seit Planungsbeginn
wurde der Sanierungsumfang auf die gesamte Fußgängerunterführung einschließlich
Vorhalle und Aufzüge gemäß Verwaltungsvereinbarung erweitert. Auftraggeber und
Genehmigungsbehörde befinden sich in Austausch und Abstimmung bezüglich der
Baufortschritte. Zudem ist der Gebäudeeigentümer in das Verfahren einbezogen.“
Frage 6:
Wie hoch war der ursprüngliche Kostenansatz für die Gesamtbaumaßnahme und mit voraussichtlich welchen
Gesamtkosten ist aktuell nach Fertigstellung zu rechnen?
3
Antwort zu 6:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Der ursprüngliche Kostenansatz aus 2010 beträgt ca. 3,7 Mio. EUR, diese beinhalten noch
nicht die Vorhalle, Fußgängerunterführung und Aufzüge. Aufgrund der erhöhten
Anforderungen an die Baumaßnahme liegen die voraussichtlich entstehenden Kosten
darüber.“
Frage 7:
Welche weiteren Informationen gibt es ggf., die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten
Sachverhalte relevant sind?
Antwort zu 7:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Es besteht eine Verwaltungsvereinbarung zwischen BVG und SenUVK zur weiteren
Nutzung der Fußgängerunterführung und der Vorhalle einschließlich der neuen
Aufzugsanlagen.“
Berlin, den 03.09.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Flughäfen: Richtfest für das Terminal 2 am Flughafen Berlin Brandenburg, aus Berliner Flughäfen

Die #Flughafen Berlin Brandenburg GmbH und die ZECH Bau GmbH haben heute die #Fertigstellung des Rohbaus des #Terminals 2 am #BER mit dem Richtfest gefeiert. Das #T2 ist für 6 Millionen Passagiere im Jahr ausgelegt und dient als Terminal für Abflug und Ankunft. Es stellt alle Funktionen von Check-in, Gepäckaufgabe und -ausgabe über Sicherheitskontrollen und Serviceeinrichtungen bis hin zu Einzelhandel und Gastronomie bereit. Der Einstieg in das Flugzeug erfolgt von den Warteräumen im Pier Nord, an den das Terminal T2 über zwei Brücken angebunden ist. Das Gebäude soll im Oktober 2020 mit dem BER in Betrieb gehen.

Prof. Dr.-Ing. Engelbert Lütke #Daldrup, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Mit dem Richtfest ist ein erster wichtiger Meilenstein beim Terminal T2 geschafft. Jetzt wird es darauf ankommen, bis zum Herbst die Voraussetzungen für den Einbau der Gepäckförderanlage zu schaffen. Wenn das T2 in Betrieb geht, erhöhen wir die Kapazität des BER auf 28 bis 30 Millionen Passagiere. Zusammen mit dem Flughafen Schönefeld, der ab dem nächsten Jahr als Terminal 5 ein Teil des Flughafens Berlin Brandenburg wird, können am Standort dann über 40 Millionen Passagiere pro Jahr abgefertigt werden. Mein Dank gilt den beteiligten Firmen, Bauarbeitern und Behörden sowie unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.“

Kurt Zech, Geschäftsführender Gesellschafter der Zech Group GmbH: „Wir freuen uns, heute das Richtfest für den #Rohbau des Terminal 2 mit der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH feiern zu dürfen. Für dieses besondere Projekt haben wir mit der ZECH Bau und der ROM Technik ein schlagkräftiges Team aus dem Hause der Zech Group zusammengestellt, was wir mit der planmäßigen Fertigstellung des Rohbaus von Terminal 2 unter Beweis gestellt haben.“

Das Terminal T2 wird direkt vor dem #Pier Nord errichtet und bietet auf einer Fläche von 240 x 40 Metern und einer Höhe von ca. 15 Metern eine Gesamtfläche von ca. 23.000 Quadratmetern. Es hat eine Kapazität von jährlich sechs Millionen Passagieren und erhöht die Kapazität des BER in der ersten Ausbaustufe auf 28 bis 30 Millionen Passagiere. Zusammen mit dem Flughafen Schönefeld, der bis Ende 2025 in Betrieb sein wird (später BER-Terminal T5), können am Flughafenstandort so ab 2020 über 40 Millionen Passagiere pro Jahr abgefertigt werden.

Impressum

Flughafen Berlin Brandenburg GmbH
12521 Berlin
T +49-30-609170100
pressestelle@berlin-airport.de
www.berlin-airport.de

Radverkehr: Arbeit der Infra Velo GmbH, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Für wie viele Maßnahmen der tabellarischen Auflistung zu Titel 72016 liegen inzwischen fertige
#Bauplanungsunterlagen vor?
Antwort zu 1:
Für 14 der 60 Maßnahmen der tabellarischen Auflistung zu Titel 72016 liegen mit Stand
vom 18.12.2018 bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz fertige
Bauplanungsunterlagen vor. Für etwa die gleiche Anzahl von Maßnahmen ist die
Erstellung der Bauplanungsunterlagen fast abgeschlossen oder so weit vorangeschritten,
dass mit der #Fertigstellung in der ersten Jahreshälfte 2019 gerechnet werden kann.
Frage 2:
Wie viele #Baumaßnahmen wurden 2018 begonnen?
2
Antwort zu 2:
Für drei der in der tabellarischen Auflistung zu Titel 72016 enthaltenen Maßnahmen haben
die zuständigen #Straßenbaulastträger nach dem Kenntnisstand der Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bereits #Bauaufträge erteilt.
Frage 3:
Bei wie vielen Maßnahmen rechnet der Senat 2019 mit #Baubeginn?
Antwort zu 3:
Wegen der noch stark im Wandel befindlichen personellen Situation, insbesondere in den
meisten bezirklichen Straßen- und #Grünflächenämtern, aber auch bei der #Verkehrslenkung
Berlin und der GB #infraVelo GmbH sowie in Anbetracht der momentan sehr starken
Auslastung der Baufirmen, sind Prognosen bezüglich konkreter Termine für Baubeginne
zurzeit wenig belastbar. Der Senat strebt aber an, dass bis Ende 2019 etwa die Hälfte der
60 aufgeführten Vorhaben begonnen werden.
Frage 4:
Welche Aufgabe kommt der infraVelo GmbH konkret bei der Realisierung der Baumaßnahmen zu?
Antwort zu 4:
Die GB infraVelo GmbH soll nach bisherigem Stand im Jahr 2019 eine der Maßnahmen
(Radfahrstreifen Gensinger Straße einschließlich Alt-Friedrichsfelde Süd) durchführen.
Weitere Maßnahmen werden 2019 abgestimmt.
Frage 5:
Nach welchen Kriterien wird entschieden eine Baumaßnahme oder einzelne Teilaufgaben der infraVelo
GmbH zu übertragen? (Bitte Kriterienkatalog vorlegen)
Frage 6:
Wer entscheidet auf Senats und Bezirksebene über die Übertragung von (Teil-)Aufgaben auf die infaVelo
GmbH?
Antwort zu 5 und 6:
Voraussetzung für die Übernahme der Umsetzung von Vorhaben durch die GB infraVelo
GmbH ist ein ausreichender Personalbestand bei der GB infraVelo GmbH zur
Durchführung bzw. Vergabe der bauleitenden Aufgaben und eine Einwilligung des jeweils
zuständigen (in der Regel bezirklichen) Baulastträgers in die Übergabe der
Bauherrenfunktion an die GB infraVelo GmbH durch Abschließen einer entsprechenden
vertraglichen Vereinbarung, die insbesondere haftungsrechtliche Fragen regeln muss.
Zudem muss die GB infraVelo GmbH aus den für sie bestimmten Haushaltstiteln die
entsprechende Zuwendung durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz erhalten. Für die Übernahme von Planungsleistungen durch die GB infraVelo
GmbH gelten diese Voraussetzungen entsprechend.
3
Somit ist ein Konsens zwischen dem jeweiligen Bezirksamt als Baulastträger, der GB
infraVelo GmbH und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie
genügend eingearbeitetes Personal mit den nötigen Qualifikationen bei der GB infraVelo
GmbH erforderlich, wenn eine Projektumsetzung oder eine Planungsaufgabe an die GB
infraVelo GmbH übertragen werden soll.
Frage 7:
Welche Leistungsphasen der HOAI übernimmt die infraVelo GmbH selbst?
Frage 8:
Welche Leistungsphasen der HOAI werden externen Planungsbüros übergeben?
Antwort zu 7 und 8:
Das Tätigkeitsgebiet der GB infraVelo GmbH beinhaltet die Wahrnehmung von
Projektsteuerungs-, Projektmanagement-, Baumanagement- sowie Bauherrenaufgaben im
Zusammenhang mit anstehenden lnfrastrukturmaßnahmen des Landes Berlin. Sie ist nicht
als Planungsbüro tätig und muss daher in der Regel alle Leistungsphasen an externe
Planungs- und Ingenieurbüros vergeben.
Frage 9:
Welche Leistungsphasen der HOAI werden von Bezirksämtern oder der Senatsverwaltung erbracht?
Antwort zu 9:
Die derzeitigen Personalkapazitäten ermöglichen es nur noch in Ausnahmefällen, dass
vollständige Leistungsphasen entsprechend HOAI (Honorarordnung für Architekten und
Ingenieure) von Beschäftigten der Straßen- und Grünflächenämter oder der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erbracht werden. Inwieweit die
Übernahme entsprechender Leistungen möglich und sinnvoll ist, ist dabei stark vom
individuellen Charakter der jeweiligen Bau- bzw. Straßenumgestaltungsmaßnahme
abhängig, so dass allgemeingültige Aussagen hierzu nicht gemacht werden können.
Berlin, den 20.12.2018
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Flughafen Berlin Brandenburg Das BER-Regierungsterminal ist fertig – und steht erstmal leer Das Interims-Regierungsterminal am BER ist fast fertig, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/flughafen-berlin-brandenburg-das-ber-regierungsterminal-ist-fertig-und-steht-erstmal-leer/22942010.html

Das #Interims-Regierungsterminal am #BER ist fast fertig – aber die #Bundesregierung will es erst mit der BER-Eröffnung mieten – in frühestens zwei Jahren.
Es ist ein #Sperrgebiet im Sperrgebiet des Flughafens. Der Bundesadler ist am Eingang montiert, daneben die Inschrift, weiß auf dunkelgrauem Granit: „Bundesrepublik Deutschland“. Die Rede ist vom künftigen Terminal für die Bundesregierung, das derzeit am Schönefelder Flughafen errichtet wird. Hier könnten, in gehobenem, aber nicht pompösem Ambiente, schon bald Kanzlerin Angela Merkel und ihre Bundesminister abfliegen, Staatsoberhäupter wie US-Präsident Donald Trump, Wladimir Putin oder der Papst empfangen werden.
Erst vorigen Sommer war das Richtfest. Und jetzt ist das sogenannte Interims-Regierungsterminal schon fast fertig. Im Oktober soll der Innenausbau abgeschlossen sein. Zwei Monate später sollen die neuen Parkplätze für die Regierungsmaschinen, das Vorfeld, folgen.

„Noch in diesem Jahr wird das Interims-Regierungsterminal samt Vorfeldern übergabebereit sein“, versichert Hannes Hönemann, der Sprecher der Flughafengesellschaft Berlins, Brandenburgs und des Bundes (#FBB), dem Tagesspiegel. Stolz schwingt mit. „Die #Fertigstellung des Gebäudes und der Vorfelder liegt im …