Radverkehr: Fahrrad-reparaturstationen, aus Senat

14.03.2024

Frage 1:
Wie viele #öffentliche #Fahrradreparaturstationen existieren? (Bitte Nennung der Bezirke und Adressen.)
Antwort zu 1:
Folgende öffentlich zugängliche Fahrradreparaturstationen sind dem Senat bekannt:
 Bezirksbibliothek Pablo Neruda (Friedrichhain-Kreuzberg)
 Yorckstraße 37 (Friedrichshain-Kreuzberg)
 Rathaus Neukölln (Neukölln)
 Rathaus Reinickendorf (Reinickendorf)
 Berliner Straße / Schloßstraße (Reinickendorf)
Frage 2:
Öffentlich wurde darüber berichtet, dass der Senat plane, Fahrradreparaturstationen errichten zu lassen. In welchem konzeptionellen Rahmen werden diese Stationen errichtet?

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Bahnverkehr: Neue ICE-Basis: Großbaustelle soll mit Massenfällung starten, aus Berliner Morgenpost

06.01.2024

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article241359088/Neue-ICE-Basis-Grossbaustelle-soll-mit-Massenfaellung-starten.html

Eine der wichtigsten #Bahn-Baustellen im Berliner Norden wirft düstere Schatten voraus: Vor der #Errichtung einer neuen #ICE-Basis im früheren Mauerstreifen zwischen Pankow und Reinickendorf verlangen mehrere, hochaufwendige #Brückenbau-Projekte von Anwohnern und Pendlern starke Nerven. Mit dem Abriss und #Neubau der maroden #Bahnüberführung im Bereich der #Wollankstraße unternimmt die Deutsche Bahn dieses Jahr den ersten Schritt, um ab 2028 ICE-Züge auf einer neuen Trasse in die #Abfertigungsanlage zu schicken. „#Boxenstopp #Schönholz“ nennt sich das über 46 Millionen Euro teure Vorhaben für einen #Schnellzug-Stützpunkt mit acht Gleisen auf der Brache östlich des hiesigen S-Bahnhofs.

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Stationen: Begrünung von Wartehallen, aus Senat

07.08.2023

Frage 1:
Welches Ergebnis brachte das #Interessenbekundungsverfahren der BVG für die #Erneuerung der #Wartehalleninfrastruktur?
Antwort zu 1:
Nach Auskunft der BVG können die gestellten Anforderungen der BVG (modulare Bauweise, ökologische Anforderungen etc.) vollumfänglich durch die Interessenbekundenden umgesetzt werden. Die Ergebnisse fließen in die #Ausschreibung für den Bau und die #Errichtung der neuen
Wartehallen ein.

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Bahnhöfe: Ausbau von Park-and-Ride sowie Bike-and-Ride in Berlin/Brandenburg, aus Senat

07.06.2023

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand der #Planung und #Umsetzung der 16 vereinbarten Projekte mit dem Land Brandenburg und den Brandenburger Kommunen zur #Errichtung von #Park-and-Ride- sowie #Bike-and-Ride-Anlagen in
#Brandenburg? (Bitte Ausführungen zu jedem Projekt.)
Frage 2:
Welche Kosten werden für die jeweiligen Projekte veranschlagt und wie hoch ist der jeweilige finanzielle Anteil Berlins?
Frage 3:
Welche Projekte können in 2023 #umgesetzt werden? Wie viele zusätzliche Park-and-Ride sowie Bike-and-Ride-Plätze entstehen dadurch?

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Bahnhöfe: Braucht man 33 Monate, um einen Fahrstuhl zu errichten? – Barrierefreiheit am Bahnhof Johannisthal aus Senat

12.01.2023

Frage 1:
In der Schriftlichen Anfragen Drucksache 19/10146 aus Dezember 2021 wurde die Errichtung des bestellten Fahrstuhls für den Johannisthaler Ausgang des Bahnhofes #Johannisthal für das Jahr 2024 anvisiert. In der Antwort
auf die Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14186 aus Dezember 2022 wird nun das 3. Quartal 2024 für die Fertigstellung des Aufzugs angegeben. Weshalb werden noch immer 21 Monate bis zur Fertigstellung eines Fahrstuhls benötigt?
Frage 3:
Was beinhalten diese Planungsschritte und weshalb dauern diese noch immer 21 Monate?
Frage 5:
Welche #Hindernisse gibt es, um die #Errichtung des Fahrstuhls zu beschleunigen?

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Seilbahn: Seilbahnen in Berlin – Wahrzeichen in Marzahn-Hellersdorf, Mobilität der Zukunft?, aus Senat

Frage 1:
Wann soll die #Seilbahn in #Marzahn-Hellersdorf Teil des öffentlichen Nahverkehrs betrieben durch die
#BVG und Teil des Tarifverbundes #VBB werden?
Frage 2:
Welches sind die nächsten #Planungsschritte, um die Seilbahn als Bestandteil der o.g.
Rahmenbedingungen (Betrieb durch BVG, Teil des VBB) zu etablieren?
Frage 3:
Gibt es bereits Gespräche mit der BVG?
a. Wenn ja, mit welchem Inhalt und welcher Zielsetzung?
b. Wenn nein, warum nicht und sind welche angedacht?
Frage 4:
Gibt es bereits Gespräche mit dem VBB?
Frage 5:
Welche zusätzlichen fachlichen #Qualifikationen benötigt das #Personal der BVG, um die Seilbahn
betreiben zu können?

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Straßenverkehr: Abriss und Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke, aus Senat

Frage 1:
Ist die Presseberichterstattung aus dem Dezember zutreffend, dass die Bauzeit zur #Errichtung des
#Ersatzneubaus der #Schönhauser-Allee-Brücke nun doch wieder sechs Jahre betragen und 2025
beginnen soll?
Antwort zu 1:
Nach aktuellem Sachstand kann ein Baubeginn in 2025 erfolgen und die Bauzeit
wird voraussichtlich 6 Jahre betragen.
Frage 2:
Welche #Planungsschritte zum #Abriss und #Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke sind bereits erfolgt
und abgeschlossen?
Frage 3:
Welche Ausschreibungen laufen derzeit?

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Schiffsverkehr + Mobilität: Stand der Errichtung eines Fähranlegers für eine barrierefreie Querung am Spreetunnel, aus Senat

Frage 1:
Inwiefern ist das in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/25171 vom 05. Oktober 2020
angekündigte Einräumen eines #Wegerechtes zur #Errichtung des #Fähranlegers erfolgt?
Antwort zu 1:
In der genannten Schriftlichen Anfrage wurde die Notwendigkeit der Einräumung
eines Wegerechtes für die favorisierte Variante erläutert. In der Zwischenzeit stellte
sich jedoch heraus, dass bereits eine #Dienstbarkeit für den #Uferstreifen vorliegt und
somit die Entscheidungsberechtigung über die Nutzung des Grundstücks für die
Errichtung und Zuwegung zu einem Steg nicht nur beim #Grundstücksbesitzer selbst
liegt, sondern beim Berechtigten aus der Dienstbarkeit. Leider gibt es wegen der
fehlenden Rückmeldung des Rechteinhabers derzeit noch keine Einigung.

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