S-Bahn: Milliardenschwerer Auftrag kann endlich vergeben werden: Berliner Kammergericht beendet Streit über S-Bahn-Ausschreibung, aus Der Tagesspiegel

04.03.2024

https://www.tagesspiegel.de/berlin/milliardenschwerer-auftrag-kann-endlich-vergeben-werden-berliner-kammergericht-beendet-streit-uber-s-bahn-ausschreibung-11307616.html

Der #juristische Streit um den #Milliardenauftrag für die Berliner -Bahn ist entschieden. Das #Kammergericht teilte am Montag mit, dass die Klage des französischen Konzerns #Alstom in den meisten Punkten #zurückgewiesen wurde. In einigen anderen Punkten der #Ausschreibung muss das Land Berlin #nachbessern. Damit endet ein langer Streit, und zwar endgültig: „Gegen die Entscheidung des Vergabesenats ist kein Rechtsmittel gegeben“, teilte das Gericht mit.

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S-Bahn Berlin – Kommunalisierung statt fauler Kompromiss, aus EINE S-Bahn für ALLE, Bahn für Alle, Gemeingut in BürgerInnenhand

28.02.2024

https://www.lok-report.de/news/deutschland/aus-den-laendern/item/47828-berlin-s-bahn-berlin-kommunalisierung-statt-fauler-kompromiss.html

Die Bündnisse EINE -Bahn für ALLE, #Bahn für Alle sowie die Initiative #Gemeingut in #BürgerInnenhand lehnen den #Vorschlag des Kammergerichts Berlin aus der Verhandlung am 23. Februar für eine Einigung mit #Alstom ab. Sie fordern den Abbruch der milliardenschweren #Ausschreibung und stattdessen die #Kommunalisierung der S-Bahn in Berlin.

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Bahnindustrie: Streit um Zukunft der S-Bahn Berlin: Showdown vor dem Kammergericht, aus Berliner Zeitung

19.02.2024

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/s-bahn-berlin-showdown-vor-dem-kammergericht-streit-um-zukunft-des-berliner-nahverkehrs-li.2188452

Es geht um die #Zukunft der Berliner -Bahn. Und es geht um viel Geld – um sehr viel Geld. Die Aufträge, die Berlin und Brandenburg bei dieser #Ausschreibung zu vergeben haben, summieren sich bereits jetzt auf rund zwölf Milliarden Euro. An dem bisher größten #Vergabeverfahren der Berliner #Verkehrsgeschichte gibt es allerdings Kritik. Ermöglicht es einen echten Wettbewerb? Wenn sich das #Kammergericht am Freitag damit befasst, ist ihm das Interesse der Öffentlichkeit gewiss. Doch wie die Berliner Zeitung erfuhr, wollten Berlin und Brandenburg Zuhörer lieber ausschließen lassen.

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S-Bahn Berlin: Miese Laune zum 100. Jubiläum, aus Neues Deutschland

19.02.2024

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180074.oepnv-s-bahn-berlin-miese-laune-zum-jubilaeum.html

Eigentlich müsste es ein Jubeljahr für die Berliner -Bahn sein. Denn vor #100 Jahren, am 8. August 1924, begann mit der Aufnahme des #elektrischen Betriebs zwischen Berlin und #Bernau die #Erfolgsgeschichte als #elektrifizierte #Stadtschnellbahn. Doch die Betreiberin, die S-Bahn Berlin GmbH, ist nicht so richtig in Feierlaune. Selbstverständlich werde gefeiert, sagt ein DB-Sprecher. »Gleichwohl gilt unsere volle #Aufmerksamkeit der laufenden #Ausschreibung von zwei Dritteln des S-Bahn-Netzes. Wir setzen alles daran, unser bestmögliches Angebot abzugeben«, heißt es weiter.

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S-Bahn-Ausschreibung: Wichtiger Gerichtstermin verschoben, aus Berliner Morgenpost

23.01.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article241485268/S-Bahn-Ausschreibung-Wichtiger-Gerichtstermin-verschoben.html

Es ist die größte #Ausschreibung in der Geschichte der Berliner -Bahn, doch der #Zeitplan verschiebt sich immer wieder. Eine wichtige Rolle für die Fortführung des Verfahrens spielt ein #Gerichtsurteil. Das #Kammergericht soll bewerten, ob die Ausschreibung #vergaberechtlich korrekt ist. Die mündliche Verhandlung verschiebt sich nun jedoch: Statt am 26. Januar wird der Termin erst am 23. Februar stattfinden. Das bestätigte Anne Pietzcker, Pressesprecherin der Berliner Zivilgerichte, und verwies dabei auf „dienstliche Gründe“.

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VBB + Mobilität: Der VBB Begleitservice in Zahlen: Transparenz, Teilhabe und Partnerschaften, aus Senat

28.12.2023

Frage 1: Wie viele #Begleitungen #mobilitätseingeschränkter #Fahrgäste haben seit der Einführung des #VBB Begleitservices stattgefunden? Bitte nach Anzahl und Jahreszahlen aufschlüsseln. a) Gibt es bezirkliche Unterschiede? Bitte zusätzlich nach Bezirken aufschlüsseln. b) Werden Statistiken darüber geführt, welche Art von Einschränkungen die Personen, die den Service nutzen, betreffen? Wenn ja, bitte die erfassten Daten nennen.

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S-Bahn-Ausschreibung: Darum gibt es erneut eine Verzögerung

26.12.2023

https://www.morgenpost.de/berlin/article240871580/Naechste-Verzoegerung-bei-der-S-Bahn-Ausschreibung-in-Berlin.html

Es ist die größte #Ausschreibung in der Geschichte der Berliner -Bahn. Um was es dabei geht – und warum es bereits #Kritik gab.

Seit August 2020 läuft die größte Ausschreibung in der Geschichte der Berliner S-Bahn, doch der Abschluss des Vergabeverfahrens verzögert sich seither immer wieder. Nun gibt es die nächste #Verschiebung im Zeitplan: „Aufgrund des noch laufenden Beschwerdeverfahrens zur aktuellen S-Bahn-Vergabe wurde die Frist zur #Einreichung der verbindlichen Angebote vom 16. Januar 2024 auf den 1. März 2024 verschoben“, teilte die Sprecherin der Senatsverkehrsverwaltung, Britta Elm, auf Anfrage mit.

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Streit um die Zukunft der S-Bahn: Was im Januar als Nächstes passieren wird, aus Berliner Zeitung

23.11.2023

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berliner-s-bahn-streit-um-die-zukunft-was-ab-januar-als-naechstes-passieren-wird-li.2161268

Es geht um ein Thema, das viele Menschen in der Hauptstadtregion betrifft: die #Zukunft der Berliner #S-Bahn. Mit einer #Ausschreibung wird ermittelt, wer für nicht weniger als zwei Drittel des S-Bahn-Netzes neue Züge liefert und betreibt. Allerdings dümpelt das #Vergabeverfahren, eines der größten seiner Art, seit langem vor sich hin. Nun jedoch zeichnet sich endlich die nächste Etappe ab. Im Januar will das #Kammergericht über die Klage eines Bieters verhandeln, wie eine Sprecherin bestätigte. Danach könnte das #Auswahlverfahren weitergehen – mit einer erneuten #Verzögerung.

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S-Bahn: Probleme bei Berliner Milliardenprojekt: S-Bahn-Ausschreibung verzögert sich schon wieder, aus Der Tagesspiegel

18.10.2023

https://www.tagesspiegel.de/berlin/probleme-bei-berliner-milliardenprojekt-s-bahn-ausschreibung-verzogert-sich-schon-wieder-10647991.html

Erneut muss die #Verkehrsverwaltung die Frist zur #Angebotsabgabe für den Betrieb der -Bahn-Netze verlängern. Auch der #Zuschlag dürfte dadurch später erfolgen.

Die #Ausschreibung des künftigen Betriebs weiter Teile der Berliner S-Bahn verzögert sich erneut. Grund ist, dass das #Beschwerdeverfahren des französischen Konzerns #Alstom gegen die Ausschreibung vor dem #Kammergericht noch immer nicht abgeschlossen ist.

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Radverkehr: Öffentliches Fahrradverleihsystem in Berlin

11.09.2023

Frage 1:

Wie viele #Leihfahrräder von #nextbike sind zurzeit im gesamten Stadtgebiet in Betrieb? Frage 2: Wie hat sich die #Anzahl der Leihfahrräder in den Jahren seit 2019 entwickelt?

Antwort zu 1 und 2:

Die Fragen 1 und 2 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach bis zu 2.800 Räder im Jahr 2019 liegt die Anzahl aktuell (08/ 2023) bei 6.600 Rädern insgesamt. Dabei ist zu beachten, dass die Anzahl der Räder (vertragskonform) im Jahresverlauf variieren kann.

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