BVG: Immer mehr Fahrgäste setzen auf digitale Tickets, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article235299849/Immer-mehr-Fahrgaeste-der-BVG-setzen-auf-digitale-Tickets.html

Die Zahl der #Fahrgäste ist bei der #BVG während der #Pandemie 2021 erneut #gesunken. Dafür nehmen die Umsätze über BVG-Apps deutlich zu.

Das Jahr 2021 sei für die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) erneut eine #Herausforderung gewesen, bilanziert die Vorstandsvorsitzende Eva #Kreienkamp. Bekanntermaßen hat die #Corona-Pandemie große Auswirkungen auf den öffentlichen #Nahverkehr gehabt, das bestätigen auch die neuen Zahlen der BVG.

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BVG: Presseinfo: Foto- und Drehanfragen etc., aus BVG

Liebe Kolleg*innen,

zunächst einmal ein großes Dankeschön – für ihre/eure großartige, empathische #Berichterstattung zur Situation der #Geflüchteten in Berlin. Auch die #BVG engagiert sich stark, wie sie wissen. Und auch wir in der #Pressestelle haben in den vergangenen Tagen sehr viele Anfragen – insbesondere nach Foto- und Drehgenehmigungen – erhalten. Wir haben mit (fast) allen Kolleg*innen am Telefon dazu gesprochen und Ihnen erklärt, warum wir für zwei ganz spezielle Bereiche aktuell keine Dreh- oder Fotogenehmigung oder Genehmigungen für Umfragen erteilen: Dabei geht es um die sogenannte „#Dudlerpassage“ am #Hauptbahnhof und den unmittelbaren #Ankunftsbereich der Busse aus der Ukraine, Polen etc. am #ZOB.

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Fernbus: Verkehrsverwaltung bestätigt Berliner ZOB nicht vor Ende 2022 fertig, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/12/zob-busbahnhof-berlin-verzoegerung-verkehrsverwaltung.html

Die #Bauarbeiten am Zentralen #Omnibusbahnhof in Berlin werden nicht vor Ende 2022 abgeschlossen. Das hat die #Verkehrsverwaltung dem rbb bestätigt. Und auch bei den zuletzt veranschlagten Kosten von knapp 40 Millionen Euro wird es nicht bleiben.

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Fernbus: Berliner Busbahnhof immer teurer: Senat erwartet neue Kostensteigerung Bei den zuletzt errechneten 39,1 Millionen Euro wird es nicht bleiben, warnt die Verwaltung., aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berliner-busbahnhof-immer-teurer-senat-erwartet-neue-kostensteigerung-li.169652

Im Vergleich zu den ersten Kalkulationen sind die #Kosten bereits auf das Zehnfache gestiegen. Kein Wunder, dass der #Rechnungshof des Landes Berlin rügt, dass die Erneuerung des Berliner #Busbahnhofs am #Messedamm in Charlottenburg „in mehrfacher Hinsicht aus dem Ruder gelaufen“ sei. Wie jetzt bekannt wurde, wird auch die jüngste Kostenberechnung nicht die letzte sein. Denn es ist absehbar, dass der neue Zentrale #Omnibusbahnhof, kurz #ZOB, noch teurer als die zuletzt kalkulierten 39,1 Millionen Euro wird. Das geht aus einer aktuellen Vorlage der Senatsverkehrsverwaltung für den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hervor. Dabei ist der #Fernbusverkehr stark zurückgegangen, wie neue Zahlen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) jetzt zeigen.

In der Parlaments-Drucksache schreibt Staatssekretär Ingmar Streese Klartext. „Es wird erneut ausdrücklich darauf hingewiesen, dass aufgrund der derzeitigen Entwicklung in der Baubranche auch in den Jahren 2021–2022 mit Baupreissteigerungen zu rechnen ist“, warnt der Grünen-Politiker. „Es werden also weitere Mehrkosten angekündigt“, stellt der SPD-Haushaltspolitiker Sven Heinemann fest.

Anfangs wurde viel zu klein geplant
Dabei hat das Projekt, über das seit 2001 diskutiert wurde, bereits eine bemerkenswerte Entwicklung hinter sich. Im Haushaltsplan 2014/15 veranschlagte die Verwaltung den Aufwand auf magere 3,85 Millionen Euro. Damals hoffte man, dass die Anlage im Schatten des Funkturms mit wenig Aufwand aufgehübscht werden könne. Doch schon bald setzte sich die Auffassung durch, dass das unrealistisch ist. Eine umfassende #Erneuerung und vor allem #Erweiterung sei nötig, hieß es. In der Tat nahm der #Fernbusverkehr immer weiter zu, der damalige ZOB schien dem erwarteten Fahrgastaufkommen …

Fernbus: Blablacar startet Busverkehr und lockt mit Billigpreisen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article232506401/Blablacar-startet-Busverkehr-und-lockt-mit-Billigpreisen.html

Mehr als sechs Monate standen die #Fernbusse von #Blablacar bedingt durch die Corona-Pandemie still, nun kehren sie auf die Straßen zurück. Am Donnerstagmorgen ist der erste Bus von Berlins Zentralem #Omnibusbahnhof (#ZOB) in Richtung #Amsterdam gestartet.

Zu dem Anlass hat die #Mobilitätsplattform, die zum französischen Unternehmen #Comuto gehört, auch ihr neues #Reisenetzwerk für Deutschland präsentiert, das unter anderem auf höhere Frequenzen und verkürzte Fahrtzeiten auf Langstrecken setzt. Zum Start lockt Blablacar zudem mit Rabatten, sodass Tickets für einzelne Strecken ab Berlin bereits ab 2,99 Euro (nach Leipzig) verfügbar sind.

Sieben Millionen Mitglieder in Deutschland
Blablacar ist ursprünglich als Vermittler von #Mitfahrgelegenheiten gestartet, 2019 aber auch – damals noch unter dem Namen Blablabus – in den #Fernbusmarkt in Deutschland eingestiegen. Mittlerweile hat die Plattform Angaben des Unternehmens zufolge weltweit 90 Millionen Mitglieder, in Deutschland sind es sieben Millionen.

Nachdem die Coronakrise im vergangenen Jahr auch bei Blablacar für einen Rückgang der Passagiere um fast 30 Prozent im Vergleich zu 2019 gesorgt hat, sieht das Unternehmen sich nun aber gut gewappnet für den Sommer, wie Mitgründer …

Fernbus: Aktueller Stand der Umbaumaßnahmen am ZOB, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand des #Umbaus am #ZOB,
a) welche Teilmaßnahmen sind bereits abgeschlossen,
b) welche befinden sich in der Umsetzung und
c) welche stehen noch aus?
Antwort zu 1:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Folgende Teilmaßnahmen sind bereits #abgeschlossen
· Verkehrliche Anlage mit den #Bahnsteigen 1-33 inkl. Fahrgastinformation, Anbindung
an das zentralen Managementsystem und Lautsprecheranlage
· Anpassung Mittelinsel Messedamm
· Umzug und in Inbetriebnahme der Verkehrsleitung im Haus B
· Aufbau der provisorischen Wartehalle
2
Folgende Teilmaßnahmen sind in #Umsetzung:
· Neubau der Wartehalle – Haus AC
· Neubau der Überdachung des Aussenringes
· Erweiterung des zentralen Managementsystems
· Videobeobachtung des Geländes
· Außentreppen
Folgende Teilmaßnahmen stehen noch aus:
· Stützwand Bredtschneiderstraße
· Sanierung des Taxistandes
· Fahrgastinformation – Anteil Haus AC“
Frage 2:
Wann wird derzeit mit einer Fertigstellung des Umbaus gerechnet?
Antwort zu 2:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Nach derzeitigem Planungsstand wird mit einer #Fertigstellung im Spätsommer 2022
gerechnet.“
Frage 3:
Mit welchen Gesamtkosten für das Projekt wird derzeit gerechnet und wie hoch lag die ursprüngliche
Kostenschätzung?
Antwort zu 3:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Mit Datum vom 28.01.2015 lag eine geprüfte Bauplanungsunterlage (#BPU) mit
Gesamtkosten in Höhe von 14,3 Mio. € brutto vor.
Mit Datum vom 28.02.2020 liegt eine geprüfte Ergänzungsunterlage (EU) mit Gesamtkosten
in Höhe von 39,1 Mio. € brutto vor.“
Frage 4:
Welche Kosten entfallen hierbei auf die einzelnen Bauphasen (bitte ebenfalls um Angabe aktueller
Kostenschätzung und der ursprünglichen Kostenschätzung)?
Antwort zu 4:
Hierzu teilt die BVG mit:
„1. und 2. Bauabschnitt (u.a. verkehrliche Anlage, Haltestellen und Haus B):
BPU 2015: 8,1 Mio. EUR
EU 2020: 14,1 Mio. EUR
3

  1. Bauabschnitt (u.a. Haus AC, Gehwegüberdachung Außenring, Fahrgastinformation,
    Videobeobachtung, Treppen, prov. Wartehalle):
    BPU 2015: 3,9 Mio. EUR
    EU 2020: 25,1 Mio. EUR“
    Frage 5:
    Worin liegen die Gründe für die Kostensteigerung?
    Antwort zu 5:
    Hierzu teilt die BVG mit:
    „Hauptgründe für die Kostensteigerungen im 1. und 2. Bauabschnitt:
    · Baukostensteigerungen (z.B. Stahl)
    · Provisorien (Bauen unter Betrieb)
    · Höhe der Submissionsergebnisse
    · Neubau des Kellergeschosses und Strangsanierung im Haus B
    · Erneuerung der Fahrgastinformation und Lautsprecheranlagen
    · Erneuerung und Erweiterung des Zentrales Managementsystem
    · Erneuerung der Videobeachtung
    Hauptgründe für die Kostensteigerungen im 3. Bauabschnitt:
    · Projekterweiterung durch den Neubau der Wartehalle Haus AC anstatt Sanierung
    Haus C und anstatt Sanierung und Erweiterung Haus A
    · Neubau der Überdachung Gehweg C anstatt Sanierung“
    Frage 6:
    Welche Gesamtkapazität (Abfertigungen und #Passagierzahl) wird der ZOB nach dem Umbau haben?
    Antwort zu 6:
    Hierzu teilt die BVG mit:
    „Die Gesamtkapazität liegt bei ca. 400.000 Bussen pro Jahr.
    Bei einer Besetzung von rund 30-35 Passagieren / Bus könnten ca. 12 bis 14 Mio. Fahrgäste
    pro Jahr abgefertigt werden.“
    Frage 7:
    Wie bewertet der Senat die Notwendigkeit eines zweiten zentralen #Fernbusbahnhofes im östlichen Teil der
    Stadt, um auch den Menschen in den dortigen Bezirken einen besseren Anschluss an das Fernbusnetz zu
    ermöglichen?
    Antwort zu 7:
    Momentan liegt der Fokus des Landes Berlin auf dem Umbau und der
    Kapazitätserweiterung des vorhandenen ZOB am #Messedamm.
    4
    Auch wenn der Senat nach Überwindung der Pandemiesituation von einer erneuten
    Zunahme des Fernbuslinienverkehrs in den nächsten Jahren ausgeht, war vor der
    Pandemiesituation eine Konsolidierung der am Markt tätigen Unternehmen zu
    beobachten, was die Darstellung der Wirtschaftlichkeit für einen zweiten Standort
    erschwert.
    Berlin, den 13.04.2021
    In Vertretung
    Ingmar Streese
    Senatsverwaltung für
    Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Fernbus: Lärm- und Lichtemissionen am ZOB, aus Senat

www.berlin.de

Klicke, um auf S18-26081.pdf zuzugreifen

Frage 1:
Wie beurteilt der Berliner Senat Beschwerden von Anwohnern des Zentralen #Omnibus Bahnhofs (#ZOB) über
verstärkte #Lärm- und #Lichtemissionen?
Antwort zu 1:
Dem Senat liegen keine Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern des Zentralen
Omnibus Bahnhofs (ZOB) über verstärkte Lärm- und Lichtemissionen vor.
Frage 2:
Inwieweit wurden wann und mit welchen Ergebnissen Messungen zu den Lärm- und Lichtemissionen am ZOB
bzw. in der Bredtschneiderstraße und Soorstraße durchgeführt?
Antwort zu 2:
Die Berliner Verkehrsbetriebe haben Folgendes mitgeteilt:
„Vor Beginn des Bauvorhabens „Umbau und #Kapazitätserweiterung ZOB“ wurden Messungen zu den #Lärmemissionen des Bestandes vorgenommen sowie eine schalltechnische
Prognose zum Umbau erstellt. Die Messungen und die Prognose haben ergeben, dass an
2
allen Immissionsorten die entsprechenden Immissionsgrenzwerte nach § 2 Absatz 16
#BlmSchV (Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) am Tag
sowie in der Nacht, die durch den #Busverkehr verursacht werden, unterschritten werden.
Diese Untersuchungen haben aber auch ergeben, dass die Lärmbelastungen vorrangig
durch die Autobahn und den Verkehr auf dem Messedamm erzeugt werden.“
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, dort das Umweltamt, hat mitgeteilt, dass 2018
vom Umweltamt Messungen zur Geräuscheinwirkung der Lautsprecherdurchsagen gemacht worden sind.
Frage 3:
Welche Konsequenzen ergeben sich aus den Messungen bzw. falls keine Messungen durchgeführt wurden,
warum nicht bzw. wann werden solche Messungen in der Bredtschneiderstraße und Soorstraße durchgeführt?
Antwort zu 3:
Das Umweltamt des Bezirkes Charlottenburg-Wilmersdorf hat mitgeteilt, dass im Ergebnis
die Lautsprecher an den Bushaltestellen im hinteren Bereich zur Bredtschneiderstraße abgeschaltet und an den Lautsprechern im mittleren Bereich die Lautstärke verringert wurde.
Es handelte sich um eine provisorische Zwischenlösung für die alte Lautsprecheranlage an
den bereits neu errichteten Bushaltestellen. Im Rahmen des Umbaus des ZOB wurde die
gesamte Lautsprecheranlage inzwischen erneuert.
Die Berliner Verkehrsbetriebe haben Folgendes mitgeteilt:
„Im Zuge der Baumaßnahme wird die Lautsprecheranlage sowie die Lichtanlage erneuert.
Die entsprechenden Schallkonzepte sind mit der Umweltbehörde des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf abgestimmt worden. Nach Fertigstellung der entsprechenden Anlagen
wird eine weitere Messung vorgenommen und mit dem Bezirk ausgewertet. Diese ist für das
3. Quartal 2021 geplant.“
Frage 4:
Welche Möglichkeiten sieht der Betreiber des ZOBs, die Licht- und Lärmemissionen zu reduzieren?
Antwort zu 4:
Die Berliner Verkehrsbetriebe haben Folgendes mitgeteilt:
„[… Es] wird im Rahmen des Bauvorhabens „Umbau und Kapazitätserweiterung ZOB“ eine
Lichtsteuerungsanlage installiert. Mit Hilfe dieser Anlage kann die Beleuchtung auf dem
ZOB zeitlich und räumlich gesteuert werden. Die Anlage ist installiert und wird aktuell programmiert.
Da das Bauvorhaben „Umbau und Kapazitätserweiterung ZOB“ unter laufendem Betrieb
stattfindet, wurde auch die Disposition des Verkehrs mehrfach an die Bedingungen der Baustelle angepasst. Aktuell verkehren aufgrund der Corona-Pandemie zwischen 10 und 25
Busse am Tag. Untersuchungen zur Lärmemission haben ergeben, dass die Lärmbelastungen vorrangig durch die Autobahn und den Verkehr auf dem Messedamm erzeugt werden
und nicht durch den Betrieb auf dem ZOB. Dennoch wird der Verkehr auf dem ZOB so
disponiert, dass nach Möglichkeit die Abfertigung der Reisebusse vornehmlich auf der abgewandten Seite zur Bredtschneiderstraße erfolgt.
3
Der Verkehr auf dem ZOB ist durch die Benutzungsordnung geregelt, die das Busunternehmen mit der Nutzung des ZOBs automatisch anerkennt. In dieser wird u. a. geregelt, dass
der Motor an der Haltestelle und auf dem Parkplatz abzustellen ist, was sich wiederum positiv auf die Lärmemissionen auswirkt.
Im Rahmen des Bauvorhabens wird auch die Lautsprecheranlage erneuert. Bis diese in
Betrieb geht und bedarfsgerecht gesteuert werden kann, erfolgen zum Schutz der Anwohnerinnen/Anwohner während der Nachtruhe von 22:00 bis 06:00 Uhr keine Lautsprecherdurchsagen auf der Freifläche des ZOBs.
Berlin, den 21.01.2021
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Fernbus: Am Berliner Busbahnhof geht der Verkehr weiter zurück Betreiber meldet abnehmende Zahlen bei Fahrten und Fahrgästen. aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/am-berliner-busbahnhof-geht-der-verkehr-weiter-zurueck-li.77345

Betreiber meldet abnehmende Zahlen bei Fahrten und Fahrgästen. Ein neuer Anbieter bemüht sich, mit Billigangeboten Sitzplätze zu füllen.

Die Zeit der Rekordmeldungen dürfte fürs Erste vorbei sein. Am Berliner #Busbahnhof hat der Verkehr weiter abgenommen. Im vergangenen Jahr haben rund 158.800 Busse die Anlage in Charlottenburg genutzt, sagte Petra Nelken, die Sprecherin der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG). Das ist deutlich weniger als im #Rekordjahr 2016, als 225.000 Fahrten registriert wurden. #Flixbus dominiert weiterhin den Markt, auch in der deutschen Hauptstadt. Doch der in Deutschland neue Anbieter #Blablabus, der Berlin seit 2019 anfährt, trumpft auf – mit Billigangeboten.

Schön ist er nicht. Aber wichtig! Der #Zentrale Omnibusbahnhof (#ZOB), der sich seit den 1960er-Jahren am #Kaiserdamm im Westen der Stadt befindet, ist eine der wichtigsten Verkehrsanlagen in Berlin – auch wenn viele Berliner das nicht wissen. Wer keine ordentliche Zug- oder Flugverbindung zur Verfügung hat, wem die Bahn zu teuer ist, reist per Bus – und kommt im Schatten des Funkturms an. Nach Schätzungen der landeseigenen BVG, deren Tochtergesellschaft #IOB die Anlage betreibt, haben im vergangenen Jahr 5,6 Millionen Fahrgäste den Busbahnhof genutzt. Auch diese Zahl liegt unter dem 2016er- Niveau, als von 6,2 Millionen Reisenden ausgegangen wurde.

Zurückgegangen ist auch die Zahl der Fahrten. 2017 steuerten 166.000 Busse den ZOB an, im Jahr darauf 164.000. Der rund 40 Millionen Euro teure Umbau, der seit rund drei Jahren im Gange ist, hat die Kapazität der Anlage deutlich …

Bahnhöfe + Straßenverkehr: DBV-Regionalverband Berlin fordert: Messebahnhof Berlin statt neuer Autobahnausfahrt durch ein Wohngebiet, aus DBV

Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (#DEGES) hat Ende Februar 2020 ihre Planungen für eine neue #Autobahnanbindung des Berliner Messegeländes erstmals vorgestellt.

Unmittelbar negativ von diesen Planungen betroffen ist die Siedlung #Eichkamp am südwestlichen Rand des Messegeländes. Das #Autobahndreieck #Funkturm soll damit entlastet werden und Ziel- bzw. Quellverkehr der Autos und LKW vom Messegelände um dieses Nadelöhr herumgeführt werden.

Für den #DBV-Regionalverband Berlin ist diese Autobahnanbindung nicht zielführend. Die Verkehrsprognosen, die der Planung zugrundliegen, sagen ein weiteres Ansteigen der Verkehrsmengen voraus. Damit wird die Berliner Innenstadt durch noch mehr Straßenverkehr belastet.

Es widerspricht den derzeitigen verkehrspolitischen Maßnahmen zur Förderung des #ÖPNV und des Fuß- und Radverkehrs, wenn dem motorisierten Straßenverkehr noch mehr Raum zur Verfügung gestellt wird.

Stattdessen fordert der DBV:

Bau eines Messebahnhofs parallel zum S-Bahnhof Messe Nord (ehemals Witzleben) mit kurzen Fußwegen zum Messegelände an den vorhandenen Fernbahngleisen

  • Für einen solchen Fern- und #Regionalbahnhof mit einem Inselbahnsteig ist dort genug Platz vorhanden
  • Davon profitiert nicht nur das #Messegelände, sondern auch der nahe gelegene #Zentrale Omnibusbahnhof (#ZOB)
  • Dieser “Messebahnhof Berlin“ liegt so zentral, dass er vom Westen Richtung Potsdam/Magdeburg, von Nordwesten über Spandau Richtung Hannover/Hamburg, von Norden über Jungfernheide/Gesundbrunnen Richtung Ostsee und Polen (Stettin) und von Süden vom Flughafen BER direkt mit Regional- und Fernzügen erreichbar sein wird
  • Im Gegensatz zum Autobahnanschluss der städtebauliche Eingriff auf vorhandenem Eisenbahngelände minimal

Pressekontakt: Oswald Richter, Vorsitzender des Regionalverbandes Berlin
Telefon 01 74 / 9 46 20 84

Fernbus: Ausreichend sicher? – Sicherheitskonzept für den Zentralen Omnibusbahnhof Berlin (ZOB) , aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage umfasst Fragen, die der Senat überwiegend nicht in eigener Zuständigkeit beantworten kann. Der Zentrale Omnibusbahnhof Berlin (ZOB) wird von der Internationalen Omnibusbahnhof-Betreibergesellschaft mbH (IOB mbH) betrieben, einem Unternehmen im Konzernverbund der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Die Betreibergesellschaft erstellt ihre statistischen Erhebungen und Sicherheitskonzepte in eigener unternehmerischer Verantwortung unter Beachtung der geltenden Rechtsvorschriften. Die BVG wurde daher um Beantwortung der in ihrer Verantwortung liegenden Fragestellungen gebeten. Die Antworten sind hier entsprechend als Zitat wiedergegeben.

1. Wie viele Menschen frequentierten zwischen 2015 und 2019 täglich im Durchschnitt den #ZOB Berlin? (Aufstellung nach Jahren, Saison und Wochentagen erbeten.)

Zu 1.: Hierzu teilt die BVG mit: „Genaue Passagierzahlen können nicht benannt werden, da der ZOB keine #Passagierabfertigung wie an den Flughäfen hat. Auch der Ticketverkauf wird nicht über die #IOB abgewickelt, sondern von den einzelnen #Busunternehmen.

Aufgrund eigener Zählungen und #Auslastungsangaben der Busunternehmen wird derzeit von 5,6 Mio. Fahrgästen für das Jahr 2019 ausgegangen. In den Vorjahren waren es rund 6,0 bis 6,2 Mio. Fahrgäste im Jahr. Der Rückgang an Fahrgästen ist unter anderem auf die laufenden Umbaumaßnahmen am ZOB zurückzuführen, da im Jahr 2019 weniger Haltestellen als in den Vorjahren zur Verfügung standen.

Da ein Großteil der Fahrgäste den Omnibus gerne zu privaten Reisezwecken nutzt, sind beliebte Reisetage im Wochenverlauf insbesondere Donnerstagabend bis Montagfrüh. Beliebte Reisezeiten sind der Advents- und Weihnachtsverkehr, die

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Schulferienzeiträume – wobei hier insbesondere die Sommerferien verkehrsreich sind – sowie die Feiertagsverkehre.“

2. Zu welchen Zeitpunkten genau wurde das Sicherheitskonzept für den ZOB zwischen den Jahren 2015 und 2019 durch die Betreibergesellschaft im Hinblick auf Amokläufe, Terroranschläge, größere medizinischen Notfällen und bandenmäßigen Taschendiebstahl angepasst und wie? (Aufstellung nach Datum und Übersicht zu den jeweiligen thematischen Anpassungen erbeten.)

Zu 2.: Hierzu teilt die BVG mit: „Das bestehende Sicherheitskonzept wird unter Berücksichtigung der fortschreitenden Baumaßnahme angepasst und mit der Berliner Polizei, Abschnitt 22, endabgestimmt. Darüber hinaus ist der Betreiber IOB in regelmäßigem Austausch mit der Abteilung Sicherheit der BVG. Die Verkehrsleitung vor Ort ist täglich 24 Stunden besetzt und für Fahrgäste ansprechbar. Die Verkehrsleitung wird darüber hinaus durch den Einsatz von Wachschutzunternehmen unterstützt. Hier steht vor allem die deeskalierende bzw. präventive Wirkung im Vordergrund. In enger Zusammenarbeit mit der Polizeidienststelle erfolgen im Bedarfsfall entsprechende Polizeieinsätze direkt vor Ort. Zur Gewährleistung einer effizienten Zusammenarbeit steht die Polizei Berlin über den zuständigen Polizeiabschnitt 22 regelmäßig mit der Betreibergesellschaft des ZOB in Verbindung.“

Die Polizei Berlin aktualisierte ihre Anordnung für polizeiliche Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung und zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich des ZOB letztmalig am 17. Januar 2018. Die bis dahin ursprüngliche Fassung vom 08.06.2015 wurde lediglich redaktionell überarbeitet.

Die Berliner Feuerwehr hat kein objektbezogenes rettungsdienstliches Konzept für den ZOB. Die Berliner Feuerwehr verfährt im Falle einer größeren Schadenslage entsprechend der Geschäftsanweisungen und / oder Standardeinsatzregeln. Für den Massenanfall an Verletzten käme hier das Konzept der Geschäftsanweisung „Massenanfall von Verletzten (MANV)“ zum Einsatz, welches universal anwendbar ist.

3. Wird der ZOB videoüberwacht? (Wenn ja, auf welcher konkreten Rechtsgrundlage basiert dies?)

Zu 3.: Hierzu teilt die BVG mit: „Das Hausrecht am Zentralen Omnibusbahnhof obliegt der IOB. Zu Betriebszwecken wird der ZOB videoüberwacht. Die Erhebung und Verarbeitung dieser Daten unterliegen dem Bundesdatenschutzgesetz in der jeweils geltenden Fassung.“

4. Welche konkreten Umbaumaßnahmen wurden seitens der Betreibergesellschaft mit dem Blick auf die städtebauliche Kriminalprävention durch das Landeskriminalamt Berlin bis dato vorgeschlagen und welche Maßnahmen werden hiervon im Jahr 2020 umgesetzt? (Aufstellung der Vorschläge sowie der beschlossenen Maßnahmen und deren zeitliche Umsetzung erbeten.)

Zu 4.: Hierzu teilt die BVG mit: „Seit Sommer 2016 wird der Zentrale Omnibusbahnhof unter laufendem Betrieb umgebaut und kapazitiv erweitert. Es entstehen mehr Busstellplätze sowie eine

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behinderten- und gendergerechte Ausstattung. Das komplette Gelände wird hell und freundlich gestaltet, was das subjektive Sicherheitsgefühl deutlich erhöht. Im Rahmen der Umbau- und Kapazitätserweiterungen werden auch die neusten Sicherheitsstandards berücksichtigt und umgesetzt. Diese wurden vorab mit spezialisierten Fachkräften der städtebaulichen Kriminalprävention durch das Landeskriminalamt Berlin besprochen, Ergänzungen und Hinweise wurden aufgenommen. Im Zuge der Baumaßnahmen hat der ZOB im Herbst 2018 eine Bremsschwelle erhalten, damit Omnibusse nicht ungebremst die Einfahrt passieren können. Die einzelnen Haltestellen werden mit einem Anprallschutz ausgestattet. Sie erhalten außerdem einen Notrufknopf, mit dessen Hilfe im Notfall ein unmittelbarer Gesprächskontakt zur Verkehrsleitung vor Ort erfolgen kann. Die Fertigstellung der Haltestellen ist im Jahr 2020 geplant.“

Darüber hinaus ist festzustellen, dass der ZOB von seiner ihn umgebenden Infrastruktur nicht isoliert zu betrachten ist. Nur wenige Meter entfernt befindet sich der Zugang zur Passerelle, welche den Kreuzungsbereich Masurenallee / Messedamm / Neue Kantstr. unterirdisch passierbar macht und vor 2017 für Fahrgäste die einzige Möglichkeit darstellte, den ZOB über den Kreuzungsbereich hinweg zu erreichen. Eine durch Lichtzeichenanlage geregelte Fußgängerüberquerung dieses Bereiches existierte nicht. Durch die sich hieraus ergebenden Tatgelegenheitsstrukturen rückte die Passerelle in das Zentrum der Betrachtung zur städtebaulichen Kriminalprävention. Im Ergebnis erfolgte bis zum Jahr 2017 die Errichtung einer Fußgängerfurt und Installation einer Fußgängerampel in der unmittelbaren Nähe des o.g. Kreuzungsbereiches. Der Zugang der Fahrgäste zum ZOB erfolgt seitdem mehrheitlich oberirdisch, sodass die Passerelle an Bedeutung verliert und Tatgelegenheitsstrukturen durch diese Maßnahme minimiert werden konnten. Eine vom Landeskriminalamt geprüfte und empfohlene Schließung der Passerelle zur Minimierung der Taschendiebstahlszahlen erübrigte sich dadurch. Neben dieser länger währenden verkehrstechnischen Umbaumaßnahme erfolgten bereits zuvor mehrmalige Räumungsarbeiten sowie Rückschnitte der Begrünung im Umfeld des ZOB mit dem Ziel Verwahrlosungstendenzen entgegenzuwirken, definitionsfreie Räume zu beseitigen und freie Sichtachsen zu schaffen.

5. Wie viele Schwerpunkteinsätze haben der Abschnitt 22 und die Direktion Einsatz am ZOB sowie im direkten Umfeld seit 2016 bis heute durchgeführt? (Aufstellung der Einsatzzahlen nach Jahren erbeten.)

Zu 5.: Die Anzahl der Schwerpunkteinsätze kann den nachstehenden Tabellen entnommen werden.

Abschnitt 22

2016 (ab 01.04.)
2017 2018 2019 Gesamt
242 290 223 123 878 Stand: 7.Januar 2020

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Direktion E

2016 2017 2018 2019 Gesamt
24 49 24 39 136 Stand: 8. Januar 2020

6. Welche Rolle nahmen der organisierte Drogenhandel, also die Mitnahme und der Transport von Betäubungsmitteln, sowie der organsierte Taschendiebstahl seit 2015 bis heute am ZOB ein?

Zu 6.: In Bezug auf unerlaubte Betäubungsmittel stellt Berlin aus Tätersicht ein „Dreh – und Verteilerkreuz“ für andere Bundesländer und europäische Nachbarländer dar. Dieses Verkehrsnetz wird auch durch kriminelle Strukturen dazu benutzt, Straftaten in Bezug auf den Transport von Betäubungsmitteln durchzuführen. Eine statistische Erfassung von Fallzahlen im Zusammenhang mit der Ausnutzung des Verkehrsmittels „Reisebus“ erfolgt nicht. Valides Zahlenmaterial liegt daher nicht vor. Ebenso kann keine Aussage zu Sicherstellungen von Betäubungsmitteln in Reisebussen in anderen Bundesländern mit Abfahrtsort ZOB Berlin getroffen werden.

Bezogen auf das Phänomen des Taschendiebstahls kann der ZOB als Örtlichkeit nicht isoliert betrachtet werden. Ein Großteil der Fahrgäste gelangt mittels ÖPNV zum ZOB, so dass auch der nächstgelegene U-Bahnhof Kaiserdamm und der S-Bahnhof Messe Nord/ICC sowie die Passerelle in die Betrachtung einbezogen werden müssen. Das Gelände des ZOB selbst war in den Jahren 2015 und 2016 hinsichtlich begangener Taschendiebstahlstaten deutlich geringer belastet als die umgebenden Bereiche. Insbesondere die Passerelle war in den Jahren 2015 und 2016 ein Schwerpunkt im Bereich des organisierten Taschendiebstahls. Aufgrund intensiver operativer Maßnahmen und erfolgter Festnahmen sowie durch die Einrichtung der Fußgängerampel reduzierten sich die Taschendiebstahlstaten in diesem Bereich erheblich. Der U-Bahnhof Kaiserdamm und der S-Bahnhof Messe Nord/ICC waren analog dazu in 2015 und 2016 bis Mitte des Jahres 2017 ebenfalls stark belastete Örtlichkeiten in Bezug auf Taschendiebstahlstaten. Auch hier ist seit 2017 eine weitere deutliche Reduzierung der Fallzahlen erkennbar.

Die regelmäßigen operativen Maßnahmen der Dienstkräfte der Polizei Berlin zur Bekämpfung des Taschendiebstahls an allen vier Örtlichkeiten in diesem Bereich sowie anlassbezogene Einsätze zu relevanten Messeterminen werden nach wie vor situationsgerecht aufrechterhalten.

Berlin, den 16. Januar 2020

In Vertretung

Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport

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