Sachstand der Straßenbahn- und U-Bahn-Planung und deren Finanzierung (II), aus Senat

21.05.2025

Frage 1:

#Straßenbahnneubaustrecke #Holteistraße#Ostkreuz#Sonntagstraße a. Wie ist der aktuelle Projektstatus?

  • Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die #Gesamtplanung abgeschlossen?
  • Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die #Fertigstellung angestrebt?
  • Inwieweit und über welche Mittel ist die #Finanzierung des Vorhabens zum aktuellen Zeitpunkt abgesichert?
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Zukunft der Straßenbahnlinien 21 und 22, aus Senat

15.11.2024

Frage 1:

In den Medien wird berichtet, dass der Senat eine teilweise #Stilllegung der #Straßenbahnlinie #21 aufgrund des schlechten Gleiszustands in Teilen der #Boxhagener Straße in Friedrichshain und der #Marktstraße in Rummelsburg plant. Stimmt diese Information? Sind die #Gleisarbeiten der einzige Grund für die Stilllegung, oder gibt es weitere Gründe? Wenn ja, welche?

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Straßenbahn: Wird das südliche Lichtenberg von der Tram abgekoppelt? Wie sieht die Zu- kunft der Tramlinien 21 und 22 aus?, aus Senat

06.11.2024

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Presseberichten zufolge befindet sich der #Gleisabschnitt der #Tram zwischen der #Holteistraße und der #Karlshorster Straße in einem so #desolaten Zustand, dass die BVG davon ausgeht, die Strecke nicht über den Dezember 2025 hinaus in Betrieb halten zu können. Eine #Sanierung sei aber nicht geplant, weil dieser Gleisabschnitt nach dem #Neubau des Abschnittes über die #Sonntagstraße zum #Ostkreuz sowieso stillgelegt werden soll. Dieser Neubau verzögert sich aber immer weiter. Entsprechend habe sich Vertreterin der BVG beim Sprechtag des Berliner Fahrgastverbands IGEB geäußert. Die Folge wäre die Unterbrechung der Tramlinie 21, die von Friedrichshain weiter über Rummelsburg und Karlshorst nach Köpenick führt. Auch unterbrochen wäre dann die lange geplante Tramlinie 22, die nach bisherigen Aussagen des Senats ab Mitte 2026 in Betrieb gehen soll. Sollte es tatsächlich so kommen, wären die ohnehin in Teilen nur schlecht an den ÖPNV angeschlossenen Stadtteile im südlichen Lichtenberg in erheblichem Maße betroffen und deren Anwohnerinnen und Anwohner vom Nahverkehr quasi abgekoppelt.

Frage 1:

Treffen die in der Vorbemerkung erwähnten Presseberichte zu? Wenn ja, welche Gleisabschnitte sind konkret betroffen?

Antwort zu 1:

Die BVG teilt hierzu mit:

„ Es ist zutreffend, dass die #Gleisanlagen in der Boxhagener Straße und Marktstraße zwischen Holteistraße und #Pfarrstraße ca. 40 Jahre alt und dadurch altersgerecht #sanierungsbedürftig, aber in #betriebssicheren Zustand sind.“

Frage 2:

Wie stellt sich der schlechte Zustand des erwähnten Gleisabschnittes dar? Welche Folgen hat er aktuell schon? Warum konkret ist ein über 2025 Betrieb wahrscheinlich nicht möglich?

Antwort zu 2:

Die BVG teilt hierzu mit:

„ Aktuell muss der Verschleißentwicklung durch die Einrichtung von #Langsamfahrstellen auf Teilabschnitten entgegengewirkt werden. Dadurch kommt es derzeit zu #Fahrzeitverlusten, die sich negativ auf die Stabilität und #Pünktlichkeit der Linie 21 auswirken.“

Frage 3:

Frau Senatorin Bonde hat in der 42. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr angekündigt, dass der Senat zusammen mit der BVG an einem „ Plan B“ für den Fall einer Unterbrechung arbeite. Inwieweit wird dieser auch adäquat eine Verbindung zwischen dem Ostkreuz und Köpenick über Rummelsburg und Karlshorst beinhalten? Inwieweit wird der Senat hierbei auch eine, eigentlich durch die Einrichtung der Tramlinie 22 geplante, Taktverdichtung zwischen Rummelsburg und Karlshorst miteinbeziehen?

Frage 4:

Hat der Senat eine Sanierung des Abschnittes geprüft? Kommt ggf. eine Teilsanierung in Betracht, um eine Streckensperrung zu verhindern? Gibt es andere denkbare Maßnahmen, um eine Sperrung zu verhindern?

Antwort zu 3 und 4:

Die Fragen 3 und 4 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die BVG teilt hierzu mit:

„ Der Streckenabschnitt kann vsl. bis Ende  2025 betrieben werden, dann muss eine Grundinstandsetzung erfolgen, die Details werden gerade geprüft. Die BVG erarbeitet derzeit entsprechende Konzepte. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen.“

Frage 5:

Wie ist aktuelle der Stand des #Planfeststellungsverfahrens für den Neubau der Strecke über die Sonntagsstraße zum #Ostkreuz?

Antwort zu 5:

Das  Vorhaben  befindet   sich  im   Anhörungsverfahren.  Die   Einwendungsfrist   endete  am 18. Oktober 2024. Die Erwiderungen auf die Einwendungen und Stellungnahmen werden derzeit durch die BVG erarbeitet.

Berlin, den 04.11.2024

In Vertretung Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

Fährt die Straßenbahn 21 bald zum Ostkreuz? Neue Pläne vorgestellt, aus Berliner Morgenpost

12.07.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article406784270/strassenbahn-zum-ostkreuz-kommt-das-projekt-jetzt-voran.html

Seit mehr als einem Jahrzehnt wird die #Straßenbahn-Verbindung zum #Ostkreuz geplant, doch zuletzt stockte das Verfahren für längere Zeit: Die #Planungsunterlagen mussten mehrfach aktualisiert und damit auch die öffentliche #Auslegung wiederholt werden. In den vergangenen Monaten beschäftigte die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) vor allem die Frage, wie der #Feuerwehr auf einem Abschnitt der geplanten Strecke ein zweiter Rettungsweg ermöglicht werden kann. Dafür wurde inzwischen eine Lösung gefunden. Die überarbeiteten Pläne sind derzeit noch bis zum 16. Juli öffentlich einsehbar.

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Sachstand der Straßenbahn- und U-Bahn-Planung und deren Finanzierung, aus Senat

07.02.2024

Frage 1:

#Straßenbahnneubaustrecke #Holteistraße#Ostkreuz#Sonntagstraße

  1. Wie ist der aktuelle #Projektstatus?
    1. Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?Welche #Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
    1. Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
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Straßenbahn: „Planungsmurks“ am Ostkreuz: Neue Tramstrecke kommt nun noch später, Ein Straßenbahnprojekt als neuer BER?, aus Berliner Morgenpost

01.02.2023

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/verkehr-planungsmurks-am-ostkreuz-neue-tramstrecke-kommt-nun-noch-spaeter-li.312736

Es geht es um 1,2 Kilometer #Neubaustrecke in Friedrichshain und Lichtenberg. Auf den ersten Blick ist das nicht viel. Doch das Vorhaben, das #Ostkreuz ans #Straßenbahnnetz anzuschließen, erweist sich als schwieriger als erwartet. Die  #Planfeststellungsunterlagen müssen erneut öffentlich ausgelegt werden, jetzt schon zum dritten Mal. Nun wurde bekannt, dass auch anderen Tramprojekten  Verzögerungen drohen – oder sogar das Ende. Die SPD spricht von „Murks“, die Linke fürchtet einen Kahlschlag bei vorgesehenen #Neubauvorhaben. Eine aktueller Überblick.

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Straßenbahn: Tram zum Ostkreuz: Ein wichtiges Projekt kann endlich weitergehen, aus Berliner Zeitung

23.11.2022

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/tram-zum-ostkreuz-ein-wichtiges-projekt-kann-endlich-weitergehen-li.289839

Die #Feuerwehr hatte schwere #Sicherheitsbedenken geäußert. Jetzt hat die BVG eine Lösung vorgelegt. Bis zur ersten Fahrt werden jedoch noch Jahre vergehen.

Ein wichtiges Berliner #Straßenbahnprojekt kann endlich fortgesetzt werden. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen die überarbeiteten #Planfeststellungsunterlagen für die #Tram zum #Ostkreuz in #Friedrichshain Ende 2022 bei der zuständigen Senatsbehörde einreichen. Das teilte Staatssekretärin Meike Niedbal (Grüne) am Mittwoch dem #Mobilitätsauschuss des Abgeordnetenhauses mit. In der Diskussion mit der Feuerwehr, die schon vor vier Jahren massive Sicherheitsbedenken geäußert hatte, habe die BVG eine Lösung vorgelegt. Doch bis die ersten Bahnen fahren, werden weitere Jahre vergehen.

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Straßenbahn: Mobilitätswende, Pleiten, Pech und Pannen beim Straßenbahn-Ausbau in Berlin, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2022/08/berlin-strassenbahn-ausbau–pannen-ostkreuz-suedtangente.html

Bei der #Mobilitätswende soll nach Vorstellungen des Senats die #Straßenbahn eine wichtige Rolle spielen. Doch beim Ausbau des Netzes erlebt die Verkehrsverwaltung immer wieder heftige Pannen. Der #Fahrgastverband #IGEB redet sogar von #SabotageVon Frank Drescher

Es lebt sich angenehm im Kiez rund um die #Sonntagstraße in #Friedrichshain: Die Mieten in vielen sanierten Altbauten sind noch immer günstig, hohe Bäume werfen im Hochsommer kühlenden Schatten. Motorisierten #Durchgangsverkehr gibt es keinen, dafür aber viele Bars, Restaurants und Kneipen, die auch Touristenmagneten sind. Kaum zu glauben, dass sich in Laufweite Deutschlands größter #Umsteigebahnhof, das #Ostkreuz, befindet.

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Straßenbahn: Neue Planauslegung beim Straßenbahn-Projekt Ostkreuz aus Senat

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1135364.php

Einsichtnahme ergänzter Unterlagen samt Einwendungsmöglichkeit dauert voraussichtlich etwa zwei bis drei Monate

Die #Planunterlagen für die #Straßenbahn-Neubaustrecke #Ostkreuz (Anbindung über die #Sonntagstraße) müssen erneut ausgelegt werden. Im Rahmen der zweiten #Auslegung, die durch ein von der BVG überarbeitetes #Lärmschutzgutachten nötig wurde, sind durch ein Versehen des Dienstleisters nicht sämtliche Unterlagen im Internet zur Verfügung gestellt worden. Der Fehler war nach dem Start der Auslegung am 22. März dieses Jahres, die sowohl in Papierform als auch online stattfand, zunächst nicht bemerkt worden.

Während die analoge Auslegung im #Bezirksamt Lichtenberg die kompletten Unterlagen bot, fehlten online – im einschlägigen #UVP-Portal – das bisherige Baulärmgutachten und das Gutachten zu baubedingten Erschütterungen. Diese wurden zwar unverändert aus der ersten Auslegung übernommen, hätten aber auch online einsehbar sein müssen. Eine Prüfung ergab, dass die Senatsverwaltung alle digitalisierten Unterlagen vollständig an den eigenen Dienstleister übermittelt hat und auch die Rückmeldung erhielt, sämtliche Daten seien aufs Portal geladen worden. Diese Information traf allerdings nicht zu. Nach einem Hinweis im Mai wurde sofort die Ergänzung veranlasst, allerdings erst am letzten Tag der 14-tägigen Einwendungsfrist.

Die neue Auslegung soll möglichst noch im vierten Quartal 2021 starten. Das Planfeststellungsverfahren wird sich dadurch voraussichtlich um zwei bis drei Monate verlängern. Die Senatsverwaltung hat veranlasst, künftig weitere Prüfungsroutinen im Rahmen der Planfeststellung einzuziehen, um vergleichbare Fehler zu vermeiden.

Im 2017 gestarteten #Planfeststellungsverfahren für die „Straßenbahn-Neubaustrecke Ostkreuz von der #Boxhagener Straße bis zur #Karlshorster Straße“ in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg ist die #Öffentlichkeit bereits zweimal im Rahmen der öffentlichen Auslegung der Planunterlagen beteiligt worden, nämlich im ersten Quartal 2018 und im zweiten Quartal 2021. Insgesamt sind bereits mehr als 1.000 Einwendungen bei der Anhörungsbehörde eingegangen. Mit der dritten Auslegung erhalten alle Betroffenen erneut die Gelegenheit, Einwendungen zu formulieren. Sie werden im Rahmen des weiteren Verfahrens bearbeitet, um mit einem ausgewogenen Planfeststellungsbeschluss Baurecht zu schaffen.

Straßenbahn: Streit um Straßenbahn zum Ostkreuz: Bürger wollen keine Gleise in ihrem Viertel Der wichtigste Bahnhof im Osten Berlins soll einen Tram-Anschluss bekommen., aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/streit-um-strassenbahn-zum-ostkreuz-buerger-wollen-keine-gleise-in-ihrem-viertel-li.155779

Der wichtigste Bahnhof im Osten Berlins soll einen #Tram-Anschluss bekommen. Doch es drohen Klagen. Konflikte wie dieser sind auch in anderen Kiezen absehbar.

Hin und wieder fährt ein Auto durch die #Sonntagstraße, und immer wieder mühen sich auch Radfahrer über das Kopfsteinpflaster. Ansonsten ist dort nicht viel Verkehr unterwegs. Doch das soll sich ändern. Denn der Senat, der schon vor Jahren den Bau einer #Straßenbahnstrecke zum #Ostkreuz angekündigt hat, treibt seinen Plan jetzt voran – sehr zum Ärger von Anwohnern. Eine Initiative macht gegen das Projekt mobil, Klagen drohen. Es ist längst kein Streit mit lokalem Charakter mehr. Denn auch anderswo in Berlin ist Streit absehbar, wenn der angekündigte Ausbau des Straßenbahnnetzes an Fahrt gewinnt.

Ortstermin in der Sonntagstraße. Hans-Hermann David ist gekommen. Der pensionierte Chemie-Professor ist 2005 von Schöneberg hierher gezogen. Er wohnt unweit vom Annemirl-Bauer-Platz, der vernachlässigt wirkenden Grünanlage gegenüber vom Ostkreuz. „Wir sind keine Gegner der Straßenbahn“, betont der 69-Jährige. Aber warum müsse sie künftig unbedingt durch die schmale Sonntagstraße rollen? Tagsüber werde alle fünf Minuten eine Bahn fahren, auch nachts sei mit Verkehr zu rechnen. Bäume sollen gefällt, Gehwege schmaler werden. Mehr als hundert Parkplätze fallen weg, aber das ist für David nicht entscheidend. „Ich habe kein Auto“, sagt er. Das Problem sei, dass eine Bahn mitten durch ein Wohnviertel gebaut werden soll.

Grundstücksverwaltung und Hauseigentümer unterstützen die Initiative
„Lärm und Erschütterungen werden unserer Gesundheit schaden“, sagt Maria Forstner, die ebenfalls an der Sonntagstraße wohnt. Die Fahrleitungsmasten verschandelten das Straßenbild, Balkone könnten nur noch eingeschränkt …