Verkehrskonzept für den Süd-Ost-Raum, aus Senat

20.12.2024

Frage 1:

Wofür wurden die Mittel des Haushaltstitels 0730 52609 (Thematische Untersuchungen) in 2024 verwendet und wofür sollen sie in 2025 verwendet werden? (Bitte nach den jeweiligen Untersuchungen mit den jeweils verausgabten oder eingeplanten Summen angeben!)

Antwort zu 1:

Für die #Verkehrsbetrachtung #Nord-Ost-Raum sind insgesamt 179.690 € gebunden. Durch Verzögerungen bei der Vergabe, werden diese erst 2025 vollständig verausgabt. Zur Verkehrsbetrachtung #Süd-Ost-Raum gibt es noch keine Mittelbindung. Schätzungsweise werden ca. 50.000 € in 2025 und ergänzend ca. 150.000 € in 2026 benötigt. Zudem wird aus dem Titel derzeit die Datenerhebung  für #Priorisierungskonzept #Radverkehr mit 30.000 € in 2024 und 234.000 € in 2025 finanziert. In 2025 soll zudem der Leitfaden „ Verträglicher Radverkehr im Berliner #Stadtgrün“ erarbeitet werden, der mit 80.000 € veranschlagt ist. Weitere 300.000 € wurden in 2024 für #ParkYourBike über Verwendung innerhalb des Deckungskreises der #Radverkehrstitel eingesetzt.

„Verkehrskonzept für den Süd-Ost-Raum, aus Senat“ weiterlesen

Entwidmung von Eisenbahnflächen (II), aus Senat

27.11.2024

Frage 1:

Presseberichten zufolge seien infolge der Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (#AEG) und der damit verbundenen Erhöhung der rechtlichen Hürden für die #Entwidmung von #Bahnflächen in Berlin neun Projekte mit insgesamt etwa 5800 geplanten #Wohnungen betroffen (Quelle: RND, 20.10.2024, „Hemmschuh für die #Stadtentwicklung“ – Wie ein Patzer im #Eisenbahngesetz zahlreiche Bauprojekte ausbremst).

  1. Kann der Senat diese Information bestätigen?
  2. Um welche Bauprojekte handelt es sich im Einzelnen und welchen Projektstatus haben diese Wohnungsbauvorhaben?
  3. Werden diese Projekte nur durch eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterverfolgt werden können? Wenn ja, wie begründet dies der Senat?
„Entwidmung von Eisenbahnflächen (II), aus Senat“ weiterlesen

Straßenbahn: Stilllegung der Linie 21 in Lichtenberg, aus Senat

20.11.2024

Frage 1:

Wie viele #Wohnungen wurden seit dem Jahr 2000 im Berliner Ortsteil #Rummelsburg im Bereich Ostkreuz/ Spree/ Rummelsburger Bucht/ Blockdammweg/ Eisenbahntrasse neu gebaut und wie viele Menschen leben in diesen Wohnungen?

„Straßenbahn: Stilllegung der Linie 21 in Lichtenberg, aus Senat“ weiterlesen

Wann rollt die Tram über ihr jetziges Ziel in Moabit hinaus?, aus Senat

20.09.2024

Frage 1:

Wie stellt sich die aktualisierte #Zeitschiene dar für den Planungs- und Umsetzungsprozess für den zweiten #Bauabschnitt der Tram vom U-Bahnhof #Turmstraße bis zum U-Bahnhof #Jungfernheide?

  1. In welchem Stadium befindet sich der Planfeststellungsprozess?
  2. Welche weitere Schritte folgen wann?
  3. Wann ist nach aktueller Planung mit dem Baubeginn zu rechnen?
  4. Wann ist nach aktueller Planung mit der Inbetriebnahme zu rechnen?
„Wann rollt die Tram über ihr jetziges Ziel in Moabit hinaus?, aus Senat“ weiterlesen

Bus: Stralau besser den ÖPNV anbinden, aus Senat

09.02.2024

Frage 1: Welche Überlegungen gibt es bezüglich der Einrichtung einer #Busverbindung der #Halbinsel #Stralau an die #Rummelsburger #Bucht?
Frage 2: Wird aktuell und perspektivisch ein Bedarf für eine solche Busverbindung gesehen?
Frage 3: Welche Möglichkeiten gibt es für die Einrichtung einer solchen Busverbindung und welche #Voraussetzungen sind dafür erforderlich?

„Bus: Stralau besser den ÖPNV anbinden, aus Senat“ weiterlesen

Sachstand der Straßenbahn- und U-Bahn-Planung und deren Finanzierung, aus Senat

07.02.2024

Frage 1:

#Straßenbahnneubaustrecke #Holteistraße#Ostkreuz#Sonntagstraße

  1. Wie ist der aktuelle #Projektstatus?
    1. Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?Welche #Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
    1. Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
„Sachstand der Straßenbahn- und U-Bahn-Planung und deren Finanzierung, aus Senat“ weiterlesen

Straßenbahn: Verkehrslösung Heinersdorf – wie geht es weiter?, aus Senat

30.01.2024

Vorbemerkung der Abgeordneten:
Die sogenannte „#Verkehrslösung #Heinersdorf“ (VL Heinersdorf) ist seit spätestens 2006 in den zuständigen Verwaltungen in der Diskussion und Untersuchung. Seit 2016 ist eine geänderte #Trassenführung des Netzelementes N4 (N4e) beschlossen; das Netzelement N1 ist Bestandteil des B-Planes 3-72 („Alte Gärtnerei“). In der „Übersicht über geplante zentrale Verkehrsinfrastrukturen im Fokusraum #Blankenburger Süden“ ist nun die Rede von einer erneuten „derzeit laufenden #Machbarkeitsstudie“ zur VL Heinersdorf, die „in der ersten Jahreshälfte 2024 abgeschlossen werden“ wird.
Frage 1:
Welches Ziel hat die erneute Machbarkeitsstudie zur VL Heinersdorf, welchen Zweck verfolgt sie?

„Straßenbahn: Verkehrslösung Heinersdorf – wie geht es weiter?, aus Senat“ weiterlesen

Straßenbahn: M10-Verlängerung: Tram-Neubaustrecke Warschauer Straße – Hermannplatz, aus Senat

09.08.2023

Frage 1:
Wie ist der #Planungsstand der Tram #M10 Warschauer Straße – #Hermannplatz?
Frage 2:
In welcher #Planungsphase befindet sich das Projekt?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Das Projekt befindet sich derzeit in der #Vorplanung.
Frage 3:
Welche Erkenntnisse zu technischen #Herausforderungen (#Traglast, #Unterquerung U-Bahn-Viadukt, #Verkehrsführung
MIV/ Radverkehr), insbesondere im Abschnitt #Oberbaumbrücke, konnten gewonnen werden?

„Straßenbahn: M10-Verlängerung: Tram-Neubaustrecke Warschauer Straße – Hermannplatz, aus Senat“ weiterlesen

allg.: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Kreuzberg, aus Senat

08.12.2022

Frage 1:

Welche Maßnahmen des Stadtentwicklungsplans #Mobilität und #Verkehr 2030 (#StEP MoVe) wurden in #Kreuzberg bereits umgesetzt? (Bitte um tabellarische Auflistung mit Angaben zu den einzelnen Maßnahmen und den entsprechenden  Zeitplänen)

Frage 1:

Welche Maßnahmen sollen in den kommenden vier Jahren umgesetzt werden? Frage 2:

Welche Schwerpunkte werden bei den Maßnahmen gesetzt? Frage 3:

Welche  bezirksbezogenen  Konkretisierungen  zum  StEP MoVe  wurden  vom  Bezirk  Friedrichshain-Kreuzberg  für Kreuzberg  erarbeitet?

„allg.: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Kreuzberg, aus Senat“ weiterlesen

Straßenbahn: Straßenbahnneubaustrecke U-Bahnhof Turmstraße – S+U-Bahnhof Jungfernheide, aus Senat

08.11.2022

Frage 1:
Wie wird das einfache und #barrierefreie #Queren der #Turmstraße bzw. der #Tramgleise für den Fuß- und #Radverkehr ermöglicht, wenn die #Straßenbahn zukünftig in einigen Abschnitten einen eigenen #Gleiskörper erhält?
Frage 2:
In welchen Abständen sind nach jetzigem Stand der Planungen #Querungsstellen für den Fuß- bzw. Radverkehr vorgesehen?

„Straßenbahn: Straßenbahnneubaustrecke U-Bahnhof Turmstraße – S+U-Bahnhof Jungfernheide, aus Senat“ weiterlesen