– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
19.04.2024
Die neu gebaute #Schleuse #Kanneburg bei #Templin (Uckermark) ist am Freitag offiziell in den #vollautomatischen Betrieb gegangen. Die Stadt Templin feierte die Eröffnung mit einer gemeinsamen #Bootsfahrt von Politikern und beteiligten Unternehmen. Im vergangenen Oktober lief bereits der #Probebetrieb zwei Wochen lang.
„Schiffsverkehr: Schleuse Kannenburg nach sechs Jahren Planung und Bauarbeiten offiziell eröffnet, aus rbb24“ weiterlesen13.03.2024
Frage 1:
Auf der #Treskowallee in #Karlshorst gibt es zurzeit zwei größere #Baustellen, die #Sanierung der westlichen Fahrbahn zwischen der Waldowallee und der Rheinsteinstraße und die Sanierung zwischen An der Wuhlheide bis zur
Trabrennbahn. Wie ist hier jeweils der Stand der Arbeiten, welche Leistungen sind noch zu erbringen und wie sind die weiteren Zeitpläne?
Antwort zu 1:
Zu dem Abschnitt zwischen Waldowallee und Rheinsteinstraße teilt das zuständige Bezirksamt Lichtenberg folgendes mit: „Die Sanierung der westlichen Fahrbahn zwischen Waldowallee und Rheinsteinstraße ist eine
Baumaßnahme des Bezirksamts Lichtenberg und der Berliner Wasserbetriebe [ergänz. Verf.: #BWB]. Während der #Bauausführung wurden die Anlagen der Berliner #Wasserbetriebe im Bestand nicht in der Lage vorgefunden wie durch Planung angenommen. Dadurch kam es im Erdbau zu Mehrmengen und Zeitverlust. Entgegen des Bodengutachtens wurde im Verlauf der Verlegung des neu zubauenden R-Kanals Grundwasser vorgefunden. Um eine fachgerechte #Rohrverlegung zu gewährleisten, musste durch die BWB eine #Grundwasserabsenkung aufgebaut und eine umfangreiche
Beweissicherung an den umliegenden Häusern vorgenommen werden. Diese Arbeiten führten ebenfalls zu Verzögerungen.
Im Anschluss der Arbeiten der BWB wird im Auftrag des SGA die Fahrbahn neu gebaut und mit einer Deckschicht aus #lärmoptimierten Asphalt hergestellt. Der Einbau dieses Asphalts erfordert besonders günstige Witterungs- und Einbaubedingungen. In Abhängigkeit von der Witterung ist mit einem Abschluss dieser Maßnahme im Juli 2024 zu rechnen.“
Bei den Arbeiten An der Wuhlheide bis zur Trabrennbahn handelt es sich um eine Maßnahme der Berliner Wasserbetriebe (BWB) und dem Bezirksamt Treptow-Köpenick. Hierzu teilt das zuständige Bezirksamt Treptow-Köpenick mit: „Seit Mitte November 2023 finden im #Fahrbahnbereich der Treskowallee (Fahrtrichtung Karlshorst/Am Tierpark) zwischen An der Wuhlheide und Bezirksgrenze nach Lichtenberg (Trabrennbahn Karlshorst) Straßen- und Tiefbauarbeiten statt. Die Arbeiten mussten kurzfristig begonnen werden, weil trotz angeordneter Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 die
Gewährleistung der #Verkehrssicherheit auf der Straße nicht mehr gegeben war. Hintergrund war, dass die in der Fahrbahn befindlichen #Schächte und #Straßenabläufe der Berliner Wasserbetriebe aufgrund ihres Alters und der starken Beanspruchung durch den Fahrzeugverkehr in einem besorgniserregenden Zustand waren, der sich dynamisch verschlechterte. Insbesondere die dadurch ausgelösten #Versackungen hatten unmittelbaren
Einfluss auf die #Fahrbahnkonstruktion. Vor diesem Hintergrund hatte sich der Straßenbaulastträger mit den Berliner Wasserbetrieben abgestimmt und entschieden, wegen Gefahr im Verzug umgehend eine #Instandsetzung sowohl
der Anlagen der Wasserbetriebe als auch der Straße vorzunehmen. Die Arbeiten auf der Richtungsfahrbahn erforderten geänderte Verkehrsführungen, die letztlich nach Abstimmungen mit der Straßenverkehrsbehörde und den Berliner Verkehrsbetrieben derart gestaltet werden konnte, dass eine gemeinsame Nutzung der Gegenfahrbahn für beide Richtungsverkehre
stattfinden kann. Planmäßig war von einer Bauzeit im betreffenden Bereich von ca. 10 Wochen ausgegangen worden. Bedingt durch winterliches und frostiges Wetter ergaben sich in der Folge zunächst Bauzeitverlängerungen bis Ende Februar/Mitte März 2024. Im Zuge der begonnenen Straßenbaumaßnahme haben durch das Abtragen der Fahrbahn drei großen Leitungen der Berliner Wasserbetriebe (Trinkwasser DN400 und 2 x Abwasserdruckleitung DN600, DN steht für das Innenmaß in mm) nur noch eine gefährlich geringe Überdeckung mit Boden. Alle drei Leitungen sind aus dem alten und wenig
bewegungstoleranten Material Grauguss. Wenn also für den Straßenbau schweres Gerät über diese jetzt nur noch wenig gedeckten Leitungen fährt und mit Bodenverdichtern gearbeitet wird besteht ein starkes Bruch-Risiko für diese Leitung. Aus diesem Grund müssen diese Leitungen schnellstmöglich auf der Länge von jeweils ca. 600 m gegen neue Leitungen aus duktilem
Gusseisen ausgewechselt werden. Dieses Material ist eine technische Weiterentwicklung des Gusseisens, deutlich druck- und bewegungsresistenter als das Vorgängermaterial und heute das Standardmaterial bei Auswechselungen oder Netzerweiterungen. Das Bezirksamt Treptow-Köpenick wurde durch die Berliner Wasserbetriebe auf die Gefahren für die Umwelt (der Bereich liegt in einem #Trinkwasserschutzgebiet) sowie für die Ver- und
Entsorgungssicherheit hingewiesen, sollten diese großen alten Rohre nicht ausgetauscht werden. Die Berliner Wasserbetriebe setzen die Auswechslung der betroffenen Leitungen beschleunigt um. Die #Trinkwasserleitung ist bereits zur Hälfte ausgebaut und ab Samstag, 2. März, wird mit der Neulegung begonnen, die Ende April fertiggestellt sein soll. Aus betrieblichen Aspekten muss für die eine #Abwasserdruckleitung oberirdisch bis Mitte April eine provisorische Ersatzleitung DN500 verlegt werden. Anschließend daran folgen der Ausbau und die Neulegung beider Abwasserdruckleitungen mit dem Ziel der Fertigstellung zum Ende der Sommerferien. Erst nach erfolgter Neuverlegung der Rohrleitungen der Berliner Wasserbetriebe kann der eigentliche Straßenbau weitergeführt werden. Dieser wird aufgrund der beschriebenen Problemlage aber ebenfalls deutlich umfangreicher, da vermutlich u. a. auch die Bordanlagen neu gesetzt werden müssen.“
Frage 2:
Ist es richtig, dass nach Abschluss der Arbeiten auf der westlichen Fahrbahnseite zwischen der Waldowallee und der Rheinsteinstraße eine Sanierung der östlichen Fahrbahnseite zwischen Godesberger Straße und Waldowallee geplant ist? Wenn ja, welche Arbeiten sollen konkret durchgeführt werden und wie ist der Zeitplan für diese Baumaßnahmen?
Antwort zu 2:
Das zuständige Bezirksamt Lichtenberg teilt dazu mit: „Ja, das ist richtig. Auf Grund des schlechten Zustandes der Fahrbahn und des Leitungsbestandes der BWB werden hier ebenfalls entsprechende Leitungs- und
Fahrbahnarbeiten erforderlich. Auch hier soll die Fahrbahn eine Deckschicht aus lärmoptimierten Asphalt erhalten. Nach Abschluss der Arbeiten auf der Westseite ist geplant, mit der Änderung der Verkehrsführung voraussichtlich in der 2. Julihälfte 2024 zu beginnen. Die Bauarbeiten der BWB werden nach dem momentanen Zeitplan im August 2024 starten. Mit dem Ende der #Gesamtmaßnahme ist im #Herbst #2025 zu rechnen.“
Frage 3:
Sind darüber hinaus noch weitere Baumaßnahmen auf der #Treskowallee geplant?
Antwort zu 3:
Das Bezirksamt Lichtenberg teilt mit, dass keine weiteren Maßnahmen in der Treskowallee im Zuständigkeitsbereich des Bezirksamtes Lichtberg geplant seien. Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt mit, dass durch den Bezirk in Abstimmung den BWB geprüft wird, ob in ähnlichem Umfang Sanierungsbedarf am Leitungsbestand und an der Fahrbahn im gegenläufigen Abschnitt zwischen Trabrennbahn und An der Wuhlheide besteht.
Frage 4:
Welche Veränderungen gab es im Angebot des #ÖPNV durch die aktuellen Bauarbeiten an der Treskowallee (z.B. Linienführung oder Takt)? Wie lange werden diese noch andauern? Wie wirken sich ggf. noch geplante
Baumaßnahmen auf den ÖPNV aus?
Antwort zu 4:
Das Bezirksamt Lichtenberg teilt hierzu mit: „Mit den Sanierungsarbeiten auf der Westseite der Treskowallee wurde für die #Buslinie #396 eine umfangreiche #Umleitungsstrecke über Stolzenfels-, Andernacher-, Rheinstein- und Dönhoffstraße eingerichtet. Diese bleibt bis zum Abschluss der Arbeiten auf der Westseite im Juli 2024 bestehen. Für die Arbeiten auf der Ostseite ist geplant, dass die Buslinie 396 mit dem Verkehr auf der Treskowallee geführt und ein Linksabbiegen in die Marksburgstraße ermöglicht
wird. Weitere Einschränkungen des ÖPNV durch die Maßnahmen des SGA Lichtenberg sind nicht zu erwarten.“ Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) teilen hierzu ergänzend mit, dass durch die Baumaßnahme in der Treskowallee, zwischen Waldowstraße und Rheinsteinstraße, die Buslinie 396 seit dem 21.09.2022 nicht mehr von der Treskowallee nach links in die Marksburgstraße
abbiegen kann. Durch den Umleitungsverkehr können insgesamt vier Haltestellen nicht planmäßig bedient werden, es wurden aber Ersatzhaltestellen auf dem Umleitungsweg eingerichtet. Anschließend werde es zu Sanierungsarbeiten auf der Ostseite der Fahrbahn kommen. Die Linie 396 könne ab dann wieder nach links in die Marksburgstraße abbiegen. Wie lang die Bauarbeiten auf der Ostseite andauern werden, könne derzeit nicht abgeschätzt
werden. Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit: „Der Linienverkehr der Straßenbahn als Angebot des ÖPNV in der Treskowallee ist für den Bereich Treptow-Köpenick unverändert geblieben, das heißt nicht durch die Bauarbeiten beeinflusst.“
Im Rahmen der aktuellen Bauarbeiten an der Treskowallee hätten sich nach Auskunft der BVG keine Veränderungen bezüglich des #Straßenbahnbetriebs ergeben – insbesondere auch nicht im Hinblick auf die Linienführung oder den Takt der dort verkehrenden #Straßenbahnen.
Berlin, den 11.03.2024
In Vertretung
Dr. Claudia Elif Stutz
Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de
13.02.2024
https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1416306.php
Aus der Sitzung des Senats am 13. Februar 2024:
In seiner Sitzung am 13. Februar 2024 hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Manja Schreiner, die Fortführung der Planungen der
#U-Bahnneubaustrecke für die #U3-Verlängerung zum #S-Bahnhof #Mexikoplatz beschlossen. Die BVG wird nun mit der Fortführung der #Planungsleistungen und der anschließenden #Bauausführung beauftragt.
13.07.2023
Mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 20 Mio. € errichtet das #Wasserstraßen-Neubauamt Berlin auf dem #Bauhof Berlin des #Wasserstraßen- und #Schifffahrtsamts #Spree-Havel eine neue #Leitzentrale für den Betrieb #verkehrswasserbaulicher Anlagen der Wasserstraßen- und #Schifffahrtsverwaltung des Bundes.
Auftragnehmer für den schlüsselfertigen Hochbau ist die Johann #Bunte Bauunternehmung GmbH & Co. KG, Niederlassung Schlüsselfertigbau Berlin. Die Ausrüstung der Leitzentrale mit der notwendigen #Anlagentechnik wird gesondert ausgeschrieben und vergeben.
„Schiffsverkehr: Neubau der Leitzentrale Berlin-Grünau, aus WNA“ weiterlesen21.11.2022
Das #Wasserstraßen- und #Schifffahrtsamt #Spree #Havel beginnt Ende November 2022 mit den vorbereitenden Arbeiten zur #Instandsetzung der Berliner #Seestraßenbrücke (#Berlin-Spandauer-Schifffahrtskanal, km 8,31). Die #Bauausführung soll bis Dezember 2023 abgeschlossen sein. Es erfolgt eine Ertüchtigung der Gehwegekonstruktion, Erneuerung der #Fahrbahnabdichtung und ein Ersatz der Übergangskonstruktionen.
„Straßenverkehr: Vorbereitende Maßnahmen zur Instandsetzung der nördlichen Seestraßenbrücke, aus WSA“ weiterlesenwww.berlin.de
Frage 1:
Welche #FGÜ und sonstige #Querungshilfen wurden seit 2019 bis dato angeordnet und umgesetzt? (Aufgliederung nach Bezirken, Jahreszahl, Standort und Angabe der Kosten/Mittelbedarf)
Antwort zu 1:
Folgende #Fußgängerüberwege (FGÜ) und sonstige Querungshilfen wurden seit 2019 bis dato nach Kenntnisstand der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz straßenverkehrsbehördlich angeordnet:
Charlottenburg-Wilmersdorf FGÜ Reichsstraße/ Eschenallee
Kosten: 187.000 €
Charlottenburg-Wilmersdorf FGÜ Paulsborner Straße/ Nestorstraße
Kosten: 65.000 €
Lichtenberg FGÜ Sewanstraße östlich der B.-Grzimek-Schule
Kosten: 225.000 €
Marzahn-Hellersdorf FGÜ Kastanienallee/ Havelländer Weg
Kosten: 70.600 €
Marzahn-Hellersdorf FGÜ Glauchauer Straße/ Klingenthaler Straße
Kosten: 87.025 €
Marzahn-Hellersdorf FGÜ Oberfeldstraße/ Cecilienstraße
Kosten. 64.933 €
Marzahn-Hellersdorf Mittelinsel Poelchaustraße/ Langhoffstraße
Kosten: noch unbekannt
Mitte FGÜ Michaelkirchplatz/ Legiendamm Kosten: noch unbekannt
Mitte FGÜ Grenzstraße/ Neue Hochstraße Kosten: noch unbekannt
Mitte Mittelinsel Hussitenstraße 24
Kosten: 13.310 €
Mitte Mittelinsel Hussitenstraße/ Usedomer Straße Kosten: noch unbekannt
Neukölln FGÜ / Am Eichquast
Kosten: 74.925 €
Neukölln FGÜ Mariendorfer Weg 22
Kosten: 52.360 €
Pankow FGÜ Pölnitzweg/ Zufahrt Ludwig-Hoffmann Quartier
Kosten: 50.420 €
Pankow Mittelinsel Quickborner Straße/ Uhlandstraße Kosten: noch unbekannt
Reinickendorf FGÜ Wittenauer Straße zwischen Michelbacher Zeile und Lißberger Straße
Kosten: noch unbekannt
Steglitz-Zehlendorf Mittelinsel Dahlemer Weg/ Mörchinger Straße
Kosten: noch unbekannt
Tempelhof-Schöneberg Mittelinsel Marienfelder Allee 128
Kosten: noch unbekannt
Treptow-Köpenick FGÜ Groß-Berliner-Damm/ Abram-Joffe-Straße
Kosten: 73.404 €
Charlottenburg-Wilmersdorf FGÜ Wintersteinstraße 24
Kosten: noch unbekannt
Charlottenburg-Wilmersdorf FGÜ Wiesbadener Straße/ Sodener Straße
Kosten: noch unbekannt
Friedrichshain-Kreuzberg FGÜ Lausitzer Straße/ Reichenberger Straße
Kosten: noch unbekannt
Marzahn-Hellersdorf FGÜ Marzahner Promenade
Kosten: 88.380 €
Marzahn-Hellersdorf Mittelinsel Kaulsdorfer Straße/ Deutschhofer Allee
Kosten: 136.703 €
Marzahn-Hellersdorf Mittelinsel Köpenicker Straße 109
Kosten: noch unbekannt
Mitte Mittelinsel Beusselstraße zwischen Zwinglistraße und Erasmusstraße
Kosten: noch unbekannt
Pankow FGÜ Conrad-Blenkle-Straße/ Rudi-Arndt-Straße Kosten: noch unbekannt
Spandau Mittelinsel Am Kiesteich 40 Kosten: noch unbekannt
Steglitz-Zehlendorf FGÜ Finckensteinallee/ Baseler Straße
Kosten: noch unbekannt
Friedrichshain-Kreuzberg FGÜ Möckernstraße/ Obentrautstraße
Kosten: noch unbekannt
Darüber hinaus werden als Querungshilfen auch Gehwegvorstreckungen geplant und für die Umsetzung vorbereitet. Da Gehwegvorstreckungen oftmals jedoch nur bauliche Veränderungen umfassen, gibt es in den meisten Fällen keine straßenverkehrsbehördliche Anordnung.
Folgende FGÜ und sonstige Querungshilfen wurden seit 2019 bis dato nach Kenntnisstand der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz fertig gestellt:
Charlottenburg-Wilmersdorf Gehwegvorstreckung Brandenburgische Straße/
Wittelsbacher Straße
Kosten: 48.000 €
Friedrichshain-Kreuzberg FGÜ Reichenberger Straße/ Forster Straße
Kosten: 45.180 €
Friedrichshain-Kreuzberg FGÜ Am Ostbahnhof/ Koppenstraße und Mittelinsel Am
Ostbahnhof/ Andreasstraße
Kosten:181.900 €
Friedrichshain-Kreuzberg FGÜ Simplonstraße 27
Kosten: 34.600 €
Friedrichshain-Kreuzberg FGÜ Pettenkofer Straße 2A
Kosten: 88.600 €
Friedrichshain-Kreuzberg Mittelinsel Köpenicker Straße 20
Kosten: 27.200 €
Friedrichshain-Kreuzberg Mittelinsel Ritterstraße 33 und 78
Kosten: 80.000 €
Friedrichshain-Kreuzberg Mittelinsel Thielenbrücke/ Paul-Lincke-Ufer
Kosten: 24.400 €
Friedrichshain-Kreuzberg Mittelinsel Friedrichstraße 14-15
Kosten: 40.600 €
Friedrichshain-Kreuzberg Mittelinsel Baerwaldstraße nördlich Carl-Herz-Ufer
Kosten: 39.200 €
Friedrichshain-Kreuzberg Gehwegvorstreckung Scharnweberstraße/ Finowstraße
Kosten: 131.200 €
Friedrichshain-Kreuzberg Gehwegvorstreckung Görlitzer Straße/ Lübbener Straße
Kosten: 13.800 €
Friedrichshain-Kreuzberg Gehwegvorstreckung Pücklerstraße 12
Kosten: 34.300 €
Lichtenberg FGÜ Fanningerstraße 25 und Gehwegvorstreckung Fanningerstraße/ Bürgerheimstraße
Kosten: 106.000 €
Lichtenberg FGÜ Egon-Erwin-Kisch-Straße/ Demminer Straße
Kosten: 135.200 €
Lichtenberg FGÜ Sewanstraße/ Mellenseestraße
Kosten: 136.800 €
Lichtenberg Gehwegvorstreckung Rudolf-Seiffert-Straße 54/64
Kosten: 28.800 €
Marzahn-Hellersdorf Gehwegvorstreckung Dessauer Straße
Kosten: 9.060 €
Mitte FGÜ Behmstraße 31
Kosten: 77.300 €
Mitte 2 FGÜ in der Flottwellstraße und FGÜ Dennewitzstraße/ Kurfürstenstraße
Kosten: 57.720 €
Pankow FGÜ Lindenberger Weg 30 Kosten:36.600 €
Pankow FGÜ Blankenburger Straße 20 Kosten: 23.500 €
Pankow FGÜ Blankenburger Chaussee 86 Kosten: 27.000 €
Pankow FGÜ Buchholzer Straße 3 Kosten: 82.100 €
Pankow Mittelinsel Darßer Straße/ Nachtalbenweg Kosten: 35.200 €
Pankow Gehwegvorstreckung Pieskower Weg/ Thomas-Mann- Straße
Kosten: 14.200 €
Reinickendorf FGÜ Sigismundkorso 82/ An der Buche Kosten: 54.300 €
Reinickendorf FGÜ Reginhardstraße 145
Kosten: 64.300 €
Reinickendorf FGÜ General-Barby-Straße/ Auguste-Viktoria-Allee
Kosten: 92.30 €
Reinickendorf Mittelinsel Hermsdorfer Damm 50/ Jugendherberge
Kosten: 113.000 €
Reinickendorf Mittelinsel Hermdorfer Damm 191/ Olafstraße
Kosten: 43.600 €
Steglitz-Zehlendorf FGÜ Bismarckstraße/ Kniephofstraße Kosten: 69.000 €
Tempelhof-Schöneberg FGÜ Richard-Tauber-Damm/ Culemeyerstraße
Kosten: 101.000 €
Treptow-Köpenick FGÜ Schönefelder Chaussee 172 Kosten: 38.500 €
Charlottenburg-Wilmersdorf FGÜ Seesener Straße/ Cicerostraße
Kosten: 55.400 €
Charlottenburg-Wilmersdorf Zwei Mittelinseln Rudolstädter Straße
Kosten: 126.000 €
Friedrichshain-Kreuzberg FGÜ Gürtelstraße/ Oderstraße
Kosten: 222.200 €
Friedrichhain-Kreuzberg Gehwegvorstreckung Luckenwalder Straße/
Tempelhofer Ufer Kosten: 54.800 €
Friedrichhain-Kreuzberg Gehwegvorstreckung Straßmanntraße/ Wilhelm-Stolze-
Straße
Kosten: 14.000 €
Lichtenberg Mittelinsel Zingster Straße/ EKZ Prerower Platz
Kosten: 134.700 €
Lichtenberg Gehwegvorstreckung Mittelstraße 14
Kosten: 17.250 €
Marzahn-Hellersdorf Gehwegvorstreckung Am Baltenring 72
Kosten: 3.800 €
Mitte FGÜ Habersaathstraße 15
Kosten: 125.200 €
Neukölln FGÜ Wildhüterweg/ Am Eichenquast
Kosten: 75.000 €
Neukölln FGÜ Mariendorfer Weg 22
Kosten: 52.400 €
Pankow FGÜ John-Schehr-Straße 38 Kosten: 139.300 €
Pankow FGÜ Conrad-Blenkle-Straße 34 Kosten: 73.000 €
Pankow FGÜ Berliner Straße/ Dr.-Markus-Straße Kosten: 246.700 €
Pankow Gehwegvorstreckung Ossietzkystraße/ Wolfshagener Straße und Ossietzkystraße/ Am Schlosspark Kosten: 20.000 €
Reinickendorf FGÜ Klemkestraße/ Büchsenweg
Kosten: 113.600 €
Reinickendorf FGÜ Bernauer Straße 29
Kosten: 80.000 €
Reinickendorf FGÜ Gorkistraße/ Bollestraße
Kosten: 35.000 €
Reinickendorf Mittelinsel Eichelhäherstraße/ Schwarzspechtweg
Kosten: 42.600 €
Steglitz-Zehlendorf FGÜ Lloyd-G.-Wells-Straße Kosten: 72.400 €
Tempelhof-Schöneberg FGÜ Ringstraße/ Kurfürstenstraße
Kosten: 70.200 €
Treptow-Köpenick FGÜ Groß-Berliner Damm/ Abram-Joffe-Straße
Kosten: 73.400 €
Frage 2:
Welche FGÜ und sonstige Querungshilfen sind an welchen konkreten Standorten bereits angeordnet worden, aber bis dato noch nicht errichtet? (Aufgliederung nach Bezirken, Angabe der Kosten, Mittelbedarf und den Begründungen für die noch ausstehende Umsetzung)
Antwort zu 2:
Folgende FGÜ und sonstige Querungshilfen sind nach Kenntnistand der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bereits angeordnet bzw. geplant, aber bis dato noch nicht umgesetzt:
Charlottenburg-Wilmersdorf FGÜ Holzendorffstraße/ Friedbergstraße
Kosten: noch unbekannt
Charlottenburg-Wilmersdorf FGÜ Wiesbadener Straße/ Joachimsberger Straße
Kosten: 25.000 €
Charlottenburg-Wilmersdorf FGÜ Sömmeringtraße 10
Kosten: 45.500 €
Charlottenburg-Wilmersdorf FGÜ Wintersteinstraße 24
Kosten: noch unbekannt
Charlottenburg-Wilmersdorf FGÜ Wiesbadener Straße/ Sodener Straße
Kosten: noch unbekannt
Charlottenburg-Wilmersdorf Gehwegvorstreckung Charlottenburger Ufer
Kosten: noch unbekannt
Charlottenburg-Wilmersdorf Mittelinsel Kaiserin-Augusta-Allee/ Goslaer Straße
Kosten: noch unbekannt
Charlottenburg-Wilmersdorf Gehwegvorstreckung Leibnitzstraße/ Pestalozzistraße
Kosten: noch unbekannt
Friedrichhain-Kreuzberg Zwei FGÜ Lausitzer Straße und Reichenberger Straße
Kosten: noch unbekannt
Friedrichshain-Kreuzberg FGÜ Möckernstraße/ Obentrautstraße
Kosten: noch unbekannt
Friedrichshain-Kreuzberg Gehwegvorstreckung Ebertystraße/ Ebelingstraße
Kosten: 62.000 €
Friedrichshain-Kreuzberg Gehwegvorstreckung Paul-Lincke-Ufer/ Lausitzer
Straße
Kosten: 16.000 €
Friedrichshain-Kreuzberg Gehwegvorstreckung Friedenstraße/ Koppenstraße
Kosten: 86.000 €
Friedrichshain-Kreuzberg Gehwegvorstreckung Wilmsstraße/ Carl-Herz-Ufer
Kosten: 30.000 €
Friedrichshain-Kreuzberg Gehwegvorstreckung Dolzinger Straße/
Pettenkoferstraße Kosten: 35.000 €
Friedrichshain-Kreuzberg Gehwegvorstreckung Kopernikusstraße/ Simon-Dach-
Straße
Kosten. 17.000 €
Friedrichshain-Kreuzberg Gehwegvorstreckung Gubener Straße/ Am
Comeniusplatz
Kosten: 125.000 €
Friedrichshain-Kreuzberg Gehwegvorstreckung Adalbertstraße/ Naunystraße
Kosten: 19.000 €
Friedrichshain-Kreuzberg Gehwegvorstreckung Mühsamstraße/ Eckertstraße
Kosten: noch unbekannt
Friedrichshain-Kreuzberg Gehwegvorstreckung Koppenstraße/ Singerstraße
Kosten: noch unbekannt
Lichtenberg FGÜ Sewanstraße östlich der B.-Grzimek-Schule
Kosten: 225.000 €
Lichtenberg Mittelinsel Rummelsburger Straße/ Volkradstraße Kosten: noch unbekannt
Lichtenberg Gehwegvorstreckung Massower Straße 42-44 Kosten: noch unbekannt
Lichtenberg Gehwegvorstreckung Am Stadtpark/ Scheffelstraße
Kosten: 35.000 €
Marzahn-Hellersdorf FGÜs am Jaques-Offenbach-Platz
Kosten: 1.156.335 €
Marzahn-Hellersdorf FGÜ Marzahner Promenade
Kosten: 88.380 €
Marzahn-Hellersdorf Mittelinsel Kaulsdorfer Straße/ Deutschhofer Allee
Kosten: 136.700 €
Marzahn-Hellersdorf Mittelinsel Köpenicker Straße 109 Kosten: noch unbekannt
Mitte FGÜ Hannah-Arendt-Straße/ Gertrud-Kolmar-Straße Kosten: noch unbekannt
Mitte FGÜ Fischerinsel nördlich Roßstraßenbrücke
Kosten: 37.000 €
Mitte FGÜ Sickingentraße/ Rostocker Straße Kosten: noch unbekannt
Mitte FGÜ Michaelkirchplatz/ Legiendamm Kosten: noch unbekannt
Mitte FGÜ Grenzstraße/ Neue Hochstraße Kosten: noch unbekannt
Mitte Mittelinsel Torstraße/ Gartenstraße Kosten: noch unbekannt
Mitte Mittelinsel Hannoversche Straße/ Robert-Koch-Straße Kosten: noch unbekannt
Mitte Vier Mittelinseln Usedomer Straße zwischen Wattstraße und Hussitenstraße
Kosten: noch unbekannt
Mitte Gehwegvorstreckung Gartenstraße/ Schröderstraße Kosten: noch unbekannt
Mitte Gehwegvorstreckung Pankstraße Kosten: noch unbekannt
Pankow FGÜ Hauptstraße/ Goethestraße
Kosten: 25.000 €
Pankow FGÜ Buchholzer Straße/ Charlottenstraße Kosten: noch unbekannt
Pankow FGÜ Conrad-Blenkle-Straß/ Rudi-Arndt-Straße Kosten: noch unbekannt
Pankow Gehwegvorstreckung Roelckestraße 60 Kosten: noch unbekannt
Pankow Mittelinsel Alt-Karow/ Frundsbergstraße
Kosten: 79.000 €
Pankow Mittelinsel Grabbeallee/ Tschaikowskistraße Kosten: noch unbekannt
Pankow Gehwegvorstreckung Grunowstraße 18 Kosten: 34.000 €
Pankow Mittelinsel Schönerlinder Straße/ Hans-Schumacher- Straße
Kosten: noch unbekannt
Reinickendorf FGÜ Buddestraße/ Königsweg Kosten: noch unbekannt
Reinickendorf FGÜ Schönfließer Straße/ Gollanzcstraße Kosten: noch unbekannt
Reinickendorf Mittelinsel Oraniendamm/ Tegeler Fließ Kosten: noch unbekannt
Reinickendorf Mittelinsel Pankower Allee/ Semkesteig Kosten: noch unbekannt
Reinickendorf Mittelinsel Hermsdorfer Damm 34 Kosten: noch unbekannt
Reinickendorf Mittelinsel Sandhauser Straße/ Rallenweg Kosten: noch unbekannt
Reinickendorf Mittelinsel Alt-Wittenau-Gorkistraße/ Rosentreter- promenade
Kosten: noch unbekannt
Reinickendorf Gehwegvorstreckung Rosentreterpromenade/ Alt- Wittenau
Kosten: noch unbekannt
Reinickendorf Gehwegvorstreckung Schönfließer Straße/ Zeltinger Straße
Kosten: noch unbekannt
Reinickendorf Gehwegvorstreckung Zabel-Krüger-Damm/ Titiseestraße
Reinickendorf Gehwegvorstreckung Zabel-Krüger-Damm/ Öschelbronner Straße
Kosten: noch unbekannt
Reinickendorf Gehwegvorstreckung Humboldtstraße/ Lindauer Allee Kosten: noch unbekannt
Spandau FGÜ Wilhelmstraße 28 Kosten: noch unbekannt
Spandau Gehwegvorstreckung Neuendorfer Straße/ Neue Bergstraße
Kosten: noch unbekannt
Spandau Gehwegvorstreckung Teltower Straße 20 Kosten: noch offen
Spandau Mittelinsel Weißenburger Straße/ Götelstraße Kosten: noch unbekannt
Spandau Mittelinsel Am Kiesteich 40 Kosten: noch unbekannt
Spandau Mittelinsel Niederneuendorfer Allee/ Neuenahrener Weg
Kosten: 220.000 €
Steglitz-Zehlendorf FGÜ Grunewaldstraße 44 Kosten: noch unbekannt
Steglitz-Zehlendorf FGÜ Finckensteinallee/ Baseler Straße Kosten: noch unbekannt
Steglitz-Zehlendorf Mittelinsel Drakestraße/ Margaretenstraße Kosten: noch unbekannt
Steglitz-Zehlendorf Gehwegvorstreckung Belßstraße zwischen Lüdeckestraße und Wichurastraße Kosten: noch unbekannt
Steglitz-Zehlendorf Gehwegvorstreckung Wedellstraße 76 Kosten: noch unbekannt
Steglitz-Zehlendorf Gehwegvorstreckung Ahlener Weg 1 Kosten: noch unbekannt
Steglitz-Zehlendorf Mittelinsel Dahlemer Weg/ Mörchinger Straße Kosten: noch unbekannt
Steglitz-Zehlendorf Gehwegvorstreckung Altdorfer Straße/ Glarner Straße
Tempelhof-Schöneberg Gehwegvorstreckung Monumentenstraße 13
Kosten: noch unbekannt
Tempelhof-Schöneberg Gehwegvorstreckung Passauer Straße
Kosten: noch unbekannt
Tempelhof-Schöneberg Mittelinsel Marienfelder Allee 128
Kosten: noch unbekannt
Tempelhof-Schöneberg Gehwegvorstreckung Rubensstraße/ Peter-Vischer-
Straße
Kosten: 150.000 €
Tempelhof-Schöneberg Gehwegvorstreckung Barbarossastraße/ Münchener
Straße
Kosten: 36.560 €
Tempelhof-Schöneberg Gehwegvorstreckung Goebenstraße 9/11
Kosten: 30.000 €
Tempelhof-Schöneberg Gehwegvorstreckung Martin-Luther-Straße/
Winterfeldstraße
Kosten: 150.000 €
Tempelhof-Schöneberg Gehwegvorstreckung Badensche Straße/ Salzburger
Straße
Kosten: 36.500 €
Tempelhof-Schöneberg Gehwegvorstreckung Wolffring/ Leonhardyweg
Kosten: 51.000 €
Tempelhof-Schöneberg Gehwegvorstreckung Südwestkorso/ Taunusstraße Kosten: 30.000 €
Treptow-Köpenick FGÜ Südostallee/ Im Brombeerwinkel
Kosten: 85.682 €
Treptow-Köpenick Mittelinsel Schönefelder Chaussee 225
Kosten: 15.000 €
Treptow-Köpenick Gehwegvorstreckung Sterndamm/ Lindhorstweg Kosten: noch unbekannt
Treptow-Köpenick Mittelinsel Wegedornstraße/ Semmelweisstraße Kosten: noch unbekannt
Treptow-Köpenick Gehwegvorstreckung Kiefholzstraße/ Bouchéstraße
Kosten: 20.000 €
Treptow-Köpenick Mittelinsel Gehsener Straße 22 Kosten: noch unbekannt
Treptow-Köpenick Gehwegvorstreckung Wongrowitzer Steig Kosten: noch unbekannt
Treptow-Köpenick Gehwegvorstreckung Otto-Franke-Straße/ Moissistraße
Kosten: noch unbekannt
Treptow-Köpenick Mittelinsel Dammweg Höhe Mauerweg
Kosten: 116.430 €
Treptow-Köpenick Gehwegvorstreckung Porzer Straße
Kosten: 38.631 €
Treptow-Köpenick Gehwegvorstreckung Johannisthaler Chaussee/ Mahonienweg
Kosten: 20.035 €
Die Gründe für die ausstehende Umsetzung von bereits straßenverkehrsbehördlich angeordneten Maßnahmen sind vielfältig. Zu nennen sind u.a. fehlende personelle Ressourcen in den bezirklichen Straßen- und Grünflächenämtern, steigende Baupreise oder die Kleinteiligkeit von Ausschreibungsverfahren, die dazu führt, dass zum Teil kein bietendes Unternehmen gefunden wird.
Frage 3:
Welche FGÜ und sonstige Querungshilfen werden in diesem Jahr umgesetzt? Für welche einzelnen Umsetzungsmaßnahmen haben die Bezirke jeweils Mittelzusagen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in welcher Höhe erhalten? (Titel: „Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit“ und weitere Programme)
Antwort zu 3:
Für die nachfolgenden FGÜ und sonstige Querungshilfen wurden bislang für dieses Jahr Mittelzusagen von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erteilt. Der Vorgang der Mittelzusagen für dieses Jahr ist jedoch noch nicht abgeschlossen. Somit ist die nachfolgende Aufstellung nicht abschließend, in Abstimmung mit den Bezirksämtern können noch für weitere Querungshilfen Mittelzusagen erteilt werden.
Charlottenburg-Wilmersdorf FGÜ Reichsstraße/ Eschenallee
Kosten: 187.000 €
Charlottenburg-Wilmersdorf FGÜ Paulsborner Straße/ Nestorstraße
Kosten: 65.000 €
Charlottenburg-Wilmersdorf FGÜ Auguste-Victoria-Straße/ Berkaer Straße
Kosten: 33.000 €
Charlottenburg-Wilmersdorf Gehwegvorstreckung Max-Dohrn-Straße 10
Kosten: 55.000 €
Friedrichshain-Kreuzberg Gehwegvorstreckung Stresemannstraße/ Hallesche
Straße
Kosten: 151.900 €
Friedrichshain-Kreuzberg Mittelinsel Lindenstraße/ Ritterstraße
Kosten: 94.000 €
Lichtenberg Mittelinsel Siegfriedstraße 137
Kosten: 49.000 €
Marzahn-Hellersdorf FGÜ Poelchaustraße/ Langhoffstraße* Marzahn-Hellersdorf FGÜ Glauchauer Straße/ Klingenthaler Straße
Kosten: 87.025 €
Marzahn-Hellersdorf FGÜ Havemannstraße/ Flämingstraße
Kosten: 110.050 €
Marzahn-Hellersdorf FGÜ Oberfeldstraße/ Cecilienstraße
Kosten: 64,933 €
Mitte FGÜ Berolinastraße 8*
Mitte FGÜ Fischerinsel nördlich Roßstraßenbrücke*
Mitte FGÜ Wallstraße/ Inselstraße
Kosten: 43.000 €
Mitte FGÜ Graunstraße 8
Kosten: 49.000 €
Mitte FGÜ Huttenstraße 12
Kosten: 36.000 €
Mitte Mittelinsel Hussitenstraße 24*
Mitte Mittelinsel Hussitenstraße/ Usedomer Straße*
Mitte Mittelinsel Beusselstraße/ Zwinglistraße*
Mitte Mittelinsel Dresdner Straße 31
Kosten: 13.000 €
Mitte Mittelinsel Hannoversche Straße/ Robert-Koch-Platz
Kosten: 20.000 €
Neukölln FGÜ und Gehwegvorstreckung Maybachufer/ Bürknerstraße/ Friedelstraße/ Hobrechtbrücke Kosten: 427.900 €
Pankow FGÜ Piesporter Straße/ Feltmannstraße*
Pankow FGÜ Pistoriusstraße/ Heinersdorfer Straße*
Pankow FGÜ Dunckerstraße/ Stargarder Straße*
Pankow FGÜ Neumannstraße/ Elsa-Brändströmstraße
Kosten: 55.930 €
Pankow FGÜ Meyerbeerstraße
Kosten: 70.500 €
Pankow Mittelinsel Quickborner Straße/ Mauerweg*
Pankow Mittelinsel Bucher Chaussee/ Nerthusweg
Kosten: 82.700 €
Pankow Gehwegvorstreckung Wilhelm-Wolff-Straße 22
Kosten: 37.000 €
Reinickendorf FGÜ Burgfrauenstraße/ Fischgrundbrücke
Kosten: 53.000 €
Reinickendorf FGÜ Am Dachsbau/ Schulzendorfer Straße*
Reinickendorf FGÜ Dianastraße 44-46*
Reinickendorf FGÜ Berliner Straße 105*
Reinickendorf FGÜ Wittenauer Straße zwischen Michelbacher Zeile und Lißberger Straße*
Reinickendorf Mittelinsel Quickborner Straße 70* Tempelhof-Schöneberg FGÜ Daimlerstraße/ Benzstraße
Kosten: 156.400 €
Tempelhof-Schöneberg Gehwegvorstreckung Oberlandstraße/ Bacharacher
Straße
Kosten: 36.500 €
Tempelhof-Schöneberg Gehwegvorstreckung Großgörschenstraße
Kosten: 51.000 €
Tempelhof-Schöneberg Gehwegvorstreckung Belziger Straße/ Gothaer Straße
Kosten: 99.000 €
Die mit „*“ gekennzeichneten Maßnahmen werden 2021 von der Abteilung V der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz umgesetzt (siehe Antwort zu Frage 4). Die Abteilung V hat dafür eine Mittelzusage von insgesamt 900.000 € erhalten.
Frage 4:
Mit dem „Ersten Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes“ vom 28. Januar 2021 wurde beschlossen, dass die Verkehrsverwaltung mit dem Ziel einer #Beschleunigung Aufgaben der Bezirke bei der Koordinierung, Planung und Umsetzung von FGÜ und sonstigen Querungshilfen im Benehmen mit dem jeweiligen Bezirk an Dritte übertragen kann. Ferner kann die #Verkehrsverwaltung diese Aufgaben an sich ziehen. Die Einrichtung „#temporärer Fußgängerüberwege“ (§ 58 Abs. 1 und 2) ist ebenso verankert.
Antwort zu 4:
Die Umsetzung von FGÜ und sonstigen Querungshilfen von der Antragsstellung bis zur Inbetriebnahme lässt sich grob in zwei Phasen unterteilen. Die erste Phase (vom Antrag zur #straßenverkehrsbehördlichen Anordnung) wird federführend von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz koordiniert. Alle Prozessschritte wurden bereits gebündelt und optimiert, eine Änderung der Prozessschritte ist nicht geplant.
Die zweite Phase (von der straßenverkehrsbehördlichen Anordnung bis zur #Inbetriebnahme) wird von den bezirklichen #Straßenbaulastträgern verantwortet. Die #Bauausführung und teilweise auch die Planung der einzelnen Maßnahmen wird von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Rahmen der auftragsweisen Bewirtschaftung finanziert.
Die aus § 51 Abs. 10 MobG BE zitierte Regelung ist eine Kann-Regelung, eine dauerhafte Übernahme der Zuständigkeit für die Umsetzung von FGÜ und sonstigen Querungshilfen von der Bezirks- zur Hauptverwaltung wird seitens der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nicht angestrebt. Aufgrund des in den vergangenen Jahren entstandenen Umsetzungsstaus von bereits straßenverkehrsbehördlich angeordneten Maßnahmen wird die Senatsverwaltung jedoch eine gebündelte Ausschreibung, Vergabe und Bauausführung übernehmen, um die Umsetzung zu beschleunigen und den in den vergangenen Jahren entstandenen Umsetzungsstau zu beheben. Für die Übernahme dieser Leistungen haben die bezirklichen Straßen- und Grünflächenämter der Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Pankow, Reinickendorf und Tempelhof-Schöneberg ihre Zustimmung erteilt.
Die Planung und Umsetzung einer jeden Querungshilfe erfordert stets eine Einzelfallbetrachtung der verkehrlichen und räumlichen Bedingungen vor Ort. Insofern lässt sich keine allgemein gültige Dauer des Prozesses von der Antragstellung bis zur Umsetzung einer Querungshilfe beziffern.
Frage 5:
Ist der Beantwortung von Seiten des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 5: Nein.
Berlin, den 18.03.2021 In Vertretung
Ingmar Streese Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz