Schlagwort: Priorisierung

Jelbi-Finanzierung, aus Senat

20.06.2024

Frage 1:

Wie viele Mittel standen in den vergangenen vier Jahren durch den Landeshaushalt für den Bau von #Jelbi-Punkten und -Stationen bereit (bitte nach Jahr angeben)?

Frage 2:

Wie viele Mittel aus dem Titel 52122 in Kapitel 0730 standen in den vergangenen vier Jahren für den Bau von Jelbi- Punkten und -Stationen bereit (bitte nach Jahr angeben)?

Frage 3:

Wie viele Mittel stehen im laufenden Haushalt für den Bau der Jelbi-Punkten und -Stationen bereit?

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U-Bahn: Wann kommt die versprochene U-Bahn für Berlin?, aus Senat

22.02.2024

Frage 1: Wie und mit welchen #Mitteln plant der Senat die angekündigten #Verlängerungen von -Bahn-Linien 1 zu finanzieren?
a. Beabsichtigt der Senat, Mittel nach dem #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zu beantragen und wenn ja, welche Bedingungen müssten dafür erfüllt sein?
b. Wie hoch schätzt der Senat die #Gesamtkosten für alle in den Richtlinien der Regierungspolitik aufgeführten U-Bahnlinien ein?

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Radverkehr: Verkehrssenatorin zum Treffen mit den Bezirksstadträtinnen und -stadträten für Verkehr, „Die Überprüfung und Priorisierung der Radwegeprojekte geschieht im Dialog mit den Bezirken, …, aus Senat

26.06.2023

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1338790.php

„Die #Überprüfung und #Priorisierung der #Radwegeprojekte geschieht im #Dialog mit den Bezirken, etwa auf der heutigen konstruktiven Bezirksstadträterunde. Die #Verkehrsstaatssekretärin Dr. Claudia Elif #Stutz und ich konnten uns gemeinsam mit den Stadträtinnen und Stadträten offen zum Thema austauschen und haben ein weiteres konstruktives Miteinander verabredet.
Mein Anliegen und Ziel ist ein sicherer und funktionierender #Verkehrsfluss ohne #Einseitigkeiten eines Verkehrsträgers. In diesem Kontext schauen wir uns alles an.

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U-Bahn: Kein Geld aus Potsdam für U7-Verlängerung :Ein Aus der U-Bahn zum BER ist verkraftbar – vor allem für Brandenburg, aus Der Tagesspiegel

20.12.2022

https://www.tagesspiegel.de/berlin/kein-geld-aus-potsdam-fur-u7-verlangerung-ein-aus-der-u-bahn-zum-ber-ist-verkraftbar-vor-allem-fur-brandenburg-9068350.html

Scheitert die #U7-Verlängerung zum #BER, ist das kein Problem für die #Flughafen-Anbindung – eher für #Schönefeld. Anderswo könnte Brandenburg aber sinnvoller investieren. Ein Kommentar von Christian Latz

Berlins Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) hatte von der Brandenburger Landesregierung kürzlich #Klarheit gefordert, ob sie sich am #Ausbau der #U7 zum BER beteiligen will. Dass die Antwort so schnell kommt, hätte Jarasch wohl nicht erwartet: Das Land will die immensen Kosten der Verlängerung der Verbindung von Rudow zum #Hauptstadtflughafen nicht mittragen.

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Radverkehr: Fahrradparkhäuser (II), aus Senat

07.12.2022

Frage 1:
Für welche geplanten #Fahrradparkäuser besitzt das Land bereits alle notwendigen #Grundstücke, um #Planung und #Bau vorantreiben zu können?
Frage 2:
Bei welchen geplanten Fahrradparkhäusern wird der #Erwerb privater #Flächen notwendig sein?
Frage 3:
Wie schätzt der Senat generell die #Flächenverfügbarkeit für alle geplanten Fahrradparkhäuser ein?
Frage 4:
Teilt der Senat die Auffassung, dass Fahrradparkhäuser zunächst dort realisiert werden sollten, wo die Verfügbarkeit etwaiger #Grundstücke bereits geklärt ist?

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