50 Regional- und #S-Bahnhöfe werden #modernisiert • mehr Komfort und klimafreundliche #Mobilität für Reisende in Berlin • höchstfrequentierter Bahnhof #Ostkreuz mit täglich 253.000 Reisenden erste abgeschlossene Baumaßnahme
Die Deutsche Bahn (DB) und die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Landes Berlin sorgen mit dem 2021 gemeinsam gestarteten Bahnhofsmodernisierungsprogramm dafür, dass in den kommenden Jahren rund 50 Berliner Bahnhöfe erneuert und barrierefrei umgebaut werden. Das bedeutet: neue Bahnsteige, barrierefreie Zugänge, moderne Ausstattung sowie bessere Informationen und Orientierung für alle Reisenden in der Hauptstadt.
Das eigentlich gesetzlich vorgegebene Ziel wurde längst gerissen: Bis zum 1. Januar 2022, so ist es im #Personenbeförderungsgesetz des Bundes festgeschrieben, sollte für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs eine „vollständige #Barrierefreiheit“ erreicht werden. In Berlin sind allerdings auch jetzt noch 26 der 175 U-Bahnhöfe nicht stufenlos erreichbar. Dazu kommen acht Stationen, die mit #Rampen ausgestattet sind, deren #Neigung jedoch nicht die aktuellen Anforderungen erfüllt. Bis sämtliche U-Bahnhöfe über Aufzüge verfügen werden, wird es noch bis in die 2030er-Jahre dauern, wie aus einer aktuellen Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des SPD-Abgeordneten Tino Schopf hervorgeht.
Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur Herstellung der #Barrierefreiheit am #U-Bahnhof #Heinrich-Heine- Straße?
Frage 2:
Welche Gespräche haben hierzu im letzten Jahr zwischen der Senatsverwaltung, der BVG und anderen Beteiligten stattgefunden? Welche Erkenntnisse wurden aus diesen Gesprächen gewonnen?
Frage 1: In welchem Zeitraum wird der #Umbau des S-Bahnhofs #Marienfelde erfolgen?
Antwort zu 1: Die Deutsche Bahn AG teilt hierzu Folgendes mit: „Abhängig vom weiteren Verlauf der Planungen geht die DB derzeit von einem frühestmöglichen #Baubeginn im Jahr 2030 aus.“
Frage 2: Ist neben der Herstellung der #Barrierefreiheit eine (teilweise) #Verlegung des Bahnsteigs vorgesehen? 1
Antwort zu 2: Die Deutsche Bahn AG teilt hierzu Folgendes mit: „In Marienfelde ist eine Verlegung des Bahnsteigs aktuell nicht geplant.“
Frage 4: Falls 3. ja, für welchen Zeitraum und welche Einschränkungen folgen daraus?
Frage 5: Trifft es zu, dass für die Errichtung des Bahnhofs #Kamenzer Damm ebenfalls Sperrpausen erforderlich wären?
Antwort zu 3 bis 5: Die Fragen 3 bis 5 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Deutsche Bahn AG teilt hierzu Folgendes mit: „Der konkrete Umfang von nötigen Sperrungen ergibt sich im Verlauf der Planung. Aufgrund des frühen Planungsstandes der beiden Projekte kann augenblicklich noch keine belastbare Aussage zu möglichen Sperrungen gemacht werden.“
Frage 6: Welche Maßnahmen wären erforderlich, um die Planung des Projekts „Neubau des S-Bahnhofs Kamenzer Damm“ zeitlich so voranzutreiben, damit die Baumaßnahmen für die S-Bahnhöfe Marienfelde und Kamenzer Damm parallel durchgeführt werden können?
Antwort zu 6: Die Deutsche Bahn AG teilt hierzu Folgendes mit: „Um die verkehrlichen Einschränkungen für die Reisenden so gering wie möglich zu halten, werden mögliche #Synergieeffekte mit benachbarten Maßnahmen stets geprüft. Da sich beide Projekte derzeit noch in Leistungsphase 0, das heißt am Anfang, befinden, kann die DB keine konkrete Aussage zu #Parallelisierungsschritten machen.“ 2
Frage 7: Berlin hat am 17.02.2021 bei der Deutschen Bahn die Vorplanung einschließlich die für den #Wirtschaftlichkeitsnachweis (#Nutzen-Kosten-Untersuchung) notwendige Kostenschätzung beauftragt. Wie hoch sind die zu erwartenden Kosten für den S-Bahnhof Kamenzer Damm gemäß Kostenschätzung?
Antwort zu 7: Die von der DB Infra GO vorgelegte #Kostenschätzung als Grundlage für die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung beträgt ca. 31 Mio. Euro (Stand 2021).
Frage 8: Wann liegen die Ergebnisse der Nutzen-Kosten-Untersuchung für den S-Bahnhof Kamenzer Damm vor? Ist mit einem positiven Ergebnis zu rechnen?
Antwort zu 8: Nach einer #Umpriorisierung innerhalb des #i2030-Gesamtprojektes wird das Ergebnis der NutzenKosten-Untersuchung voraussichtlich bereits Ende 2024 vorliegen.
Frage 9: Die verkehrsplanerische Anbindung an den S-Bahnhof Kamenzer Damm ist Aufgabe der angrenzenden Bezirke, beeinflusst aber auch die unmittelbare Planung der angrenzenden Quartiere. Kann vor diesem Hintergrund die Vorplanung des S-Bahnhofs Kamenzer Damm kurzfristig den Vertretern der angrenzenden Bezirke TempelhofSchöneberg und Steglitz-Zehlendorf sowie den betroffenen Unternehmen im Umfeld des neuen S-Bahnhofs präsentiert werden?
Antwort zu 9: Die Deutsche Bahn AG teilt hierzu Folgendes mit: „Das Projekt befindet sich aktuell in der #Grundlagenermittlung. Der damit verbundene Planungsstand hat noch nicht genug Aussagekraft für eine lokale Präsentation.“
Frage 10: Wann wird das Land Berlin den S-Bahnhof Kamenzer Damm offiziell bestellen?
Antwort zu 10: Für eine konkrete Bestellung der Maßnahme ist zunächst noch die #Wirtschaftlichkeit des Vorhabens zu belegen (siehe Antwort zu Frage 8). Mit Vorliegen eines positiven Ergebnisses, wird 3die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) im Anschluss verbindlich die weitere Planung bei der DB InfraGO AG beauftragen können.
Frage 11: Gibt es aus heutiger Sicht irgendwelche Anzeichen oder Umstände, die die Realisierung des S-Bahnhofs Kamenzer Damm noch gefährden könnten?
Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska #Giffey, den jährlichen Bericht über die Bezirkliche #Tourismusförderung beschlossen.
Im Jahr 2023 hat der Senat weiterhin Zuschüsse für besondere touristische Projekte an die Bezirke in Höhe von maximal 150.000 Euro pro Bezirk und zusätzlich Mittel für die Unterstützung von #Tourismusvereinen und lokalen #Kiezinitiativen für insgesamt 350.000 Euro bereitgestellt. Insgesamt wurden 57 #Tourismusprojekte der Bezirke mit 1.870.226,45 Euro bezuschusst. Von dem Gesamtvolumen wurden über 1,2 Millionen Euro bis Jahresende investiert. Die offenen Projekte werden in diesem Jahr noch abgeschlossen.
In Berlin-Mitte entsteht sukzessiv die größte #Sharing-Zone für #Mikromobilität in der Hauptstadt. #Jelbi hat gemeinsam mit dem Bezirk in den vergangenen zehn Monaten über 100 Abstellflächen an bekannten Orten wie dem Alexanderplatz, Unter den Linden und dem Brandenburger Tor geschaffen. Insgesamt hat die BVG nun 216 Jelbi-Standorte in ganz Berlin und somit eine umfassende Infrastruktur aufgebaut.
Frage 1: Wie viele der U-Bahnhöfe auf der Linie #U5 verfügen über einen #barrierefreien Zugang und Blindenleitsysteme nach den Vorgaben des Nahverkehrsplans? Frage 2: Sofern gegeben: welche jeweils nicht und warum nicht? Frage 4: Welche Bahnhöfe der U5 ohne alternativen #Aufzug entsprechen wegen zu steiler #Rampen nicht der DIN-Norm 18040-1?
Frage 1: Wie bewertet der Senat #Baustellenverlauf, #Baufortschritt und das Maß der #Beeinträchtigung durch die Fortdauernden #Baumaßnahmen am #U-Bahnhof #Pankstraße, dessen #Umbau Ende 2020 begann? Frage 1.1: Welchen #Zeitpunkt veranschlagt der Senat für den vollständigen Abschluss der Baumaßnahmen – und somit der vollständigen, #barrierefreien Nutzung? Bislang wird lediglich über die Dauer bestimmter #Bauphasen informiert und diese Zeiträume oft teils kurzfristig verlängert.
Gute Nachrichten für alle Menschen, die auf einen #stufenlosen Zugang zum Berliner Nahverkehr angewiesen sind: Ab Mittwoch, den 31. Januar 2024, weiten die Berliner Verkehrsbetriebe ihren BVG #Muva #Aufzugersatz erneut aus. Dann können die barrierefreien Kleinbusse an rund 40 weiteren Berliner U- und S-Bahnhöfen vor allem im nördlichen Stadtgebiet genutzt werden, wenn ein #Aufzug mal nicht in Betrieb oder noch nicht vorhanden ist. Bis Ende dieses Jahres ist die schrittweise Erweiterung auf alle Berliner U- und S-Bahnstationen vorgesehen.
