Wer zur #Urban Tech Republic (#UTR) will, kann vom #U-Bahnhof #Jakob-Kaiser-Platz eine knappe halbe Stunde laufen, sich in den #Bus#109 setzen oder den #420er nehmen. Das ist der #Shuttle zum #Ankunftszentrum#Ukraine, das gleich nebenan liegt. Beide Busse kommen jedoch eher selten. Arwed Schmidt nimmt im Sommer gern das #Rad. Der gebürtige Neuköllner, der an der TU studiert hat, ist der Deutschlandchef von #EasyMile, einer Firma, die Software für #selbstfahrende Fahrzeuge entwickelt und ihre Test-Niederlassung in der Urban Tech Republic hat.
Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?Welche #Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Am Boden gibt es nicht viel zu sehen, dafür klingelt es in den Ohren: „Der Kern der #UTR ist ihr Programm: Es hält die #Markenwelt in ihrem Innersten zusammen – wo auch immer sie erscheint und auflebt.“
Die Formulierung stammt aus einer Broschüre der Urban Tech Republic (UTR). Mit dem besonderen Namen verbinden die Planer und Entwickler des ehemaligen Flughafens #Tegel eine Botschaft: „Republik steht für #Denkfreiheit, #Offenheit und das #kollektive Ringen um die beste Lösung.“ Es gehe darum, „gemeinsam das Leben der Menschen in den Städten besser zu machen“. Und zwar mithilfe von #Technologien aus den Bereichen #Energie, #Mobilität, #Wasser, #Recycling, #Werkstoffe sowie Informations- und #Kommunikationstechnologien.
Vorbemerkung des Abgeordneten: Die Nachnutzung des Flughafens #Tegel (#TXL) ist derzeit eines der größten Stadtentwicklungsprojekte Berlins. Hier soll neben der #Urban Tech Republic (#UTR) unter anderem das #Schumacher Quartier (#SQ) mit ca. 5.000 Wohnungen für mehr als 10.000 Menschen entstehen. Zur Verbesserung der #Anbindung des Areals an das öffentliche #Verkehrsnetz wird derzeit eine #Straßenbahnerschließung vorbereitet. Hierzu wird konkret die Verlängerung der dann bis zum S- und #U-Bahnhof #Jungfernheide verkehrenden #Straßenbahn bis zum Entwicklungsgebiet UTR als mittelfristige Maßnahme mit #Inbetriebnahme 2030 vorgesehen. Ebenfalls im Koalitionsvertrag verankert ist, die Wohnungsbaupotenziale in weiteren Quartieren wie dem in unmittelbarer Nähe im Wedding gelegenen Zentralen #Festplatz im Rahmen der Überarbeitung des Stadtentwicklungsplans Wohnen (#StEP Wohnen) auszuloten und mit konkreten Zahlen zu untersetzen. Laut einer vorliegenden #Machbarkeitsstudie könnten auf dem 78.000 Quadratmeter großen Areal zwischen 1.500 und 2.000 Wohnungen entstehen. Demnach könnten hier rund 4.000 Menschen ein neues Zuhause finden. Gemäß Koalitionsvertrag soll bei neuen Stadt- und Wohnquartieren die Anbindung an die Verkehrsmittel des Umweltverbunds spätestens zur Bezugsfertigkeit sichergestellt werden, wobei ab 1.000 Wohneinheiten vorrangig eine #Anbindung über das #Schienennetz erfolgen soll.
Frage 1: Aus welchen Gründen wurde im Rahmen der Untersuchungen zu #Reaktivierung und #Erweiterung der #Siemensbahn ausschließlich die Varianten eines #unterirdischen Bahnhofs an der #Gartenfelder Straße geprüft? Welche Gründe sprechen aus Sicht des Senats gegen eine #oberirdische Realisierung des geplanten Bahnhofs? Antwort zu 1: In der #Machbarkeitsuntersuchung zur Verlängerung der Siemensbahn wurde für den #Bahnhof#Gartenfeld sowohl eine unterirdische, als auch eine Variante in #Hochlage geprüft. Gegen eine oberirdische Variante spricht, dass die Verlängerung über die #Insel Gartenfeld ebenfalls oberirdisch verlaufen müsste und als #Viadukt über der Straße zwischen der geplanten #Bebauung verlaufen würde.
Künftig soll eine #Tram zwischen #Spandau und dem ehemaligen #Flughafen#Tegel – dem neuen Wohn- und Gewerbegebiet „#Urban Tech Republic“ – verkehren. Interessierte Bürger können die Pläne ab Freitag im Netz einsehen und kommentieren.
Der Senat hat erstmals konkrete Pläne für eine neue #Straßenbahnlinie zwischen Spandau und dem ehemaligen Flughafen Tegel vorgestellt. Die neue #Straßenbahn soll einmal das neue Wohn- und Gewerbegebiet mit dem Namen „Urban Tech Republic“ (#UTR) auf dem früheren Flughafengelände erschließen.
Auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel startet 2022 das Projekt KIS’M zur Erprobung von automatisierter und vernetzter Mobilität.
Während der Arbeiten zum Umbau des ehemaligen Flughafens #Tegel hin zum #Innovationscampus „#Urban Tech Republic“ (#UTR) ergibt sich künftig auf dem Gelände des Flughafens die einzigartige Chance, neue #Mobilität in Verbindung mit Künstlicher Intelligenz (KI) unter realen Bedingungen zu testen. In dem Projekt KIS’M wird ein KI-basiertes System für eine vernetzte #Mobilität erprobt, das die Herausforderungen des autonomen, fahrerlosen und bedarfsgerechten Betriebs in dynamisch wachsenden Bediengebieten bewältigen soll. Besonders wichtig ist dabei die nutzerzentrierte Umsetzung und eine gesellschaftlich akzeptierte Ziel-vorstellung der Mobilität von morgen.
Frage 1: Vorhaben: Rathausstraße – Spittelmarkt – #Kulturforum – #Rathaus Steglitz 1a.) Wie ist der aktuelle #Projektstatus? 1b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 1c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 1: 1a.) Für das Vorhaben Alexanderplatz – Kulturforum ist vorgesehen die Vorplanung im zweiten Quartal 2021 abzuschließen. Die Planungen zur Vorhaben Kulturforum – Rathaus Steglitz werden aufbauend auf dem Vorhaben erfolgen, da sie von einer planfeststellungsfähigen Lösung abhängen. 1b.) Für das Vorhaben Alexanderplatz – Kulturforum wird die nachfolgende Planungsphase (Entwurfsplanung) unmittelbar danach erfolgen. Ziel ist es, in 2024 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden. 1c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Für den Abschnitt Alexanderplatz – Kulturforum wird nach derzeitigem Planungsstand die Streckeneröffnung für das Jahr 2028 angestrebt. Für das Vorhaben Kulturforum – Rathaus Steglitz wird im ÖPNV-Bedarfsplan (Bedarfsplan des Öffentlichen Personennahverkehrs) als Teil des Nahverkehrsplans Berlin 2019-2023 (NVP) als Inbetriebnahmetermin das Jahr 2030 genannt. 2 Frage 2: Vorhaben: Linie 20/21 – #Wühlischplatz – #Ostkreuz 2a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 2b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 2c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 2: 2a.) Das Projekt befindet sich im Planfeststellungsverfahren. 2b.) Die aktuelle Leistungsphase wird mit Vorlage des bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlusses abgeschlossen. Nach derzeitigem Kenntnisstand geht die Vorhabenträgerin (BVG) davon aus, dass ein Planfeststellungsbeschluss Ende 2021 ergehen könnte. 2c.) Für die an den Planfeststellungsbeschluss anschließenden Leistungsphasen (Ausführungsplanung, Bauvorbereitung, Bau) wird nach Auskunft der BVG mit mindestens zwei Jahren bis zur Fertigstellung gerechnet. Frage 3: Vorhaben: #Johannisthal – U-Bahnhof #Zwickauer Damm 3a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 3b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 3c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 3: 3a.) Das Vorhaben ist im ÖPNV-Bedarfsplan als Teil des Nahverkehrsplans Berlin 2019- 2023 als dringlicher Bedarf enthalten. Die Grundlagenermittlung für die Straßenbahnstrecke wurde noch nicht begonnen. 3b.) Es ist vorgesehen, die Grundlagenermittlung für die Straßenbahnstrecke im 2. Halbjahr 2021 aufzunehmen. und 2022 abzuschließen und anschließend, bei positivem Votum des Senats, mit der Vorplanung zu beginnen. 3c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2030 angestrebt. Frage 4: Vorhaben: Aus- und Neubau #Mahlsdorf 4a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 4b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 4c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 4: 4a.) Für das Vorhaben Aus- und Neubau Mahlsdorf ist vorgesehen, die Vorplanung im zweiten Quartal 2021 abzuschließen. 3 4b.) Die nachfolgende Planungsphase (Entwurfsplanung) wird unmittelbar im Anschluss erfolgen. Ziel ist es, in 2022 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden. 4c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2026 angestrebt. Frage 5: Vorhaben: Hauptbahnhof – U-Bahnhof #Turmstraße 5a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 5b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 5c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 5: 5a.) Der Planfeststellungsbeschluss liegt vor und ist bestandskräftig. Derzeitig befindet sich das Projekt in der Bauvorbereitung. 5b. und 5c.) Der Baubeginn ist nach Auskunft der Vorhabenträgerin (BVG) im Sommer 2021 und die Inbetriebnahme für Anfang 2023 vorgesehen. Frage 6: Vorhaben: U-Bahnhof Turmstraße – U-Bahnhof #Mierendorffplatz 6a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 6b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 6c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 6: 6a.) Das Projekt U-Bahnhof Turmstraße – Jungfernheide befindet sich in der Vorplanungsphase. 6b.) Der Abschluss der Vorplanung ist im ersten Halbjahr 2022 geplant. Die nachfolgende Planungsphase (Entwurfsplanung) wird unmittelbar im Anschluss erfolgen. Ziel ist es, in 2023 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden. 6c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2028 angestrebt. Frage 7: Vorhaben: U-Bahnhof Mierendorffplatz – #UTR (#TXL) 7a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 7b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 7c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? 4 Antwort zu 7: 7a.) Es wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 verwiesen. Neue Erkenntnisse liegen seither nicht vor. 7b.) Ergänzend zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 wird mitgeteilt: Es wird angestrebt, nach Abschluss der Grundlagenuntersuchung bei positivem Votum des Senats mit der Vorplanung zu beginnen. Ziel ist es, in 2024 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden. 7c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig bis 2030 angestrebt. Frage 8: Vorhaben: S- und U-Bahnhof #Warschauer Straße – U-Bahnhof #Herrmannplatz 8a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 8b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 8c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 8: 8a.) Die Grundlagenermittlung ist abgeschlossen. Der Senat hat am 13.04.2021 die Fortführung der Planungen für die in der Grundlagenermittlung identifizierte planerisch zu bevorzugende Trassenvariante beschlossen. 8b.) Die Vorplanung wird in Kürze beginnen. Ziel ist es, in 2024 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden. 8c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig für 2028 angestrebt. Frage 9: Vorhaben: #Blankenburger Süden 9a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 9b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 9c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 9: 9a. – 9c.) Es wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 verwiesen. Neue Erkenntnisse liegen seither nicht vor. Frage 10: Vorhaben: #Tangentialstrecke Pankow – #Heinersdorf – #Weißensee 10a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 10b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 5 10c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 10: 10a.) Die Grundlagenermittlung ist abgeschlossen. Der Senat hat am 13.04.2021 die Fortführung der Planungen für die in der Grundlagenermittlung identifizierte planerisch zu bevorzugende Trassenvariante beschlossen. 10b.) Die Vorplanung wird in Kürze beginnen. Ziel ist es, in 2024 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden. 10c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig für 2028 angestrebt. Frage 11: Ist den Antworten auf diese Fragen vonseiten des Senates noch etwas hinzuzufügen? Antwort zu 11: Nein. Berlin, den 27.04.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand der Planung des #Straßenbahnvorhabens#Alexanderplatz – #Kulturforum, wie ist die weitere #Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst? Antwort zu 1: Die #Vorplanung befindet sich zurzeit in der finalen Bearbeitung durch die Projektbeteiligten. Der Gesamtzeitplan für die Vorplanung sieht die Fertigstellung weiterhin bis zum Ende des zweiten Quartals 2021 vor, die #Streckeneröffnung ist für 2028 geplant. Die fachliche Federführung für das Projekt liegt derzeit im Referat IV C. Frage 2: Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens Potsdamer Platz – Rathaus #Steglitz, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst? 2 Antwort zu 2: Die Strecke ist Bestandteil des vorgesehenen #Straßenbahnkorridors Alexanderplatz – Rathaus Steglitz. Der gesamte Korridor ist von einer erheblichen städtebaulichen Komplexität gekennzeichnet. Aus diesem Grund war für den Abschnitt südlich des Potsdamer Platzes die Aufnahme der #Grundlagenuntersuchungen erst vorgesehen, wenn der Abschnitt Alexanderplatz – Kulturforum eine hinreichende #Planungstiefe erreicht hat. Im #ÖPNV-Bedarfsplan (Bedarfsplan des Öffentlichen Personennahverkehrs) als Teil des Nahverkehrsplans Berlin 2019-2023 (NVP) ist als Inbetriebnahmetermin das Jahr 2030 genannt. Es ist vorgesehen, die Grundlagenermittlung im Referat IV A im Jahr 2021 aufzunehmen. Frage 3: Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Turmstraße – #Jungfernheide, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst? Antwort zu 3: Das Projekt befindet sich derzeit in der Vorplanungsphase. Der Gesamtzeitplan für die Vorplanung sieht die Fertigstellung bis zum Ende des 1. Quartals 2022 vor, die Streckeneröffnung ist für 2028 geplant. Die fachliche Federführung für das Projekt liegt derzeit im für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zuständigen Referat IV C. Frage 4: Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Warschauer Straße – #Hermannplatz, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst? Antwort zu 4: Der Verkehrsmittelvergleich hat die #Straßenbahn als planerisch zu bevorzugendes Verkehrsmittel bestätigt. Die Abschlussberichte befinden sich derzeit in der redaktionellen Schlussbearbeitung. Es ist vorgesehen, zeitnah einen Senatsbeschluss zur Weiterführung der Planungen herbeizuführen. In den weiteren Planungsschritten könnten dann die Streckenführung durch das städtebaulich sensible Gebiet konkretisiert werden und Betroffenheiten von Anliegenden und Bezirkspolitik verbindlich geklärt werden. Die Inbetriebnahme ist für 2028 vorgesehen. Die Maßnahme befindet sich gegenwärtig in der Bearbeitung durch das für langfristig orientierte Verkehrsentwicklungsplanung zuständige Referat IV A. Frage 5: Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Blankenburger Süden, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst? 3 Antwort zu 5: Die Grundlagenermittlung für die #Straßenbahnstrecke ist abgeschlossen. Die Straßenbahn wurde im Rahmen der Grundlagenermittlung als am besten geeignetes Verkehrsmittel bestätigt. Für die planerisch zu bevorzugende Trassenvariante wurde die Wirtschaftlichkeit nachgewiesen. Der Senat hat im Juni 2020 beschlossen, auf dieser Grundlage die Planung fortzuführen. Da die Maßnahme eng mit den städtebaulichen Wettbewerbsverfahren für das Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden verzahnt ist, muss zunächst ein entsprechender Stand in der städtebaulichen Planung erreicht sein. Erst dann kann die Planung sinnvoll weitergetrieben werden. Die Inbetriebnahme ist für 2028 vorgesehen. Die Planungsverantwortung wird im weiteren Projektverlauf im Referat IV C liegen. Frage 6: Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Pankow-Heinersdorf – #Weißensee, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst? Antwort zu 6: Zum aktuellen Stand wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage Nr. 18/26538 verwiesen. Neue Erkenntnisse haben sich seither nicht ergeben. Es ist geplant, zeitnah einen Senatsbeschluss herbeizuführen. Anschließend folgen die weiteren Planungsphasen. Die Inbetriebnahme ist für 2028 vorgesehen. Die Maßnahme befindet sich gegenwärtig in der Bearbeitung durch das Referat IV A. Frage 7: Wie ist die aktuelle Zeitplanung für das Straßenbahnvorhaben #S-Bahnhof Schöneweide – #Sonnenallee – #Hermannplatz – Potsdamer Platz, wann ist der Planungsbeginn vorgesehen? Antwort zu 7: Der ÖPNV-Bedarfsplan sieht die Inbetriebnahme der genannten Strecke für das Jahr 2035 vor. Der Beginn der Grundlagenermittlung ist im Jahr 2022/2023 vorgesehen. Frage 8: Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Potsdamer Platz – #Zoologischer Garten, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst? Antwort zu 8: Der ÖPNV-Bedarfsplan sieht die Inbetriebnahme der genannten Strecke für das Jahr 2030 vor. Der Beginn der Grundlagenermittlung ist 2022/2023 vorgesehen. Frage 9: Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Jungfernheide – #UTR – #Schumacher Quartier, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst? 4 Antwort zu 9: Für die genannte Strecke ist die Grundlagenermittlung gegenwärtig in Bearbeitung und wird voraussichtlich im Sommer abgeschlossen. Die Inbetriebnahme ist ab 2028 vorgesehen. Die Bearbeitung erfolgt gegenwärtig im Referat IV A. Frage 10: Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Pankow – #Wollankstraße – #Turmstraße, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst? Antwort zu 10: Der ÖPNV-Bedarfsplan sieht für die genannte Strecke eine schienengebundene Erschließung vor. Diese ist als dringlicher Bedarf mit geplanter Inbetriebnahme nach 2030 vorgesehen. Die Realisierung der Strecke als Straßenbahn oder als anderes Verkehrsmittel ist in Abhängigkeit von den verkehrlichen Bewertungen und weiteren Untersuchungen zu prüfen. Die Aufnahme der Grundlagenermittlung einschließlich Verkehrsmittelvergleich und Systementscheid in Referat IV A ist für das Jahr 2022/2023 vorgesehen. Frage 11: Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Spittelmarkt – #Hallesches Tor – #Mehringdamm, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst? Antwort zu 11: Die Inbetriebnahme der Strecke ist ab 2030 vorgesehen. Die Grundlagenermittlung wird zu einem späteren Zeitpunkt aufgenommen. Frage 12: Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Johannisthal – #Johannisthaler Chaussee, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst? Antwort zu 12: Die Inbetriebnahme der Strecke ist ab 2030 vorgesehen. Der Beginn der Grundlagenermittlung im Referat IV A ist für 2021 avisiert. Frage 13: Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens #Paulsternstraße – #Gartenfeld – #Rathaus Spandau, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst? 5 Antwort zu 13: Der NVP sieht die geplante Inbetriebnahme der Strecke im Jahr 2029 vor. Die Ausschreibung der Grundlagenermittlung wird gegenwärtig im Referat IV A vorbereitet. Es ist vorgesehen, Mitte 2021 mit den Arbeiten zu beginnen. Frage 14: Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Straßenbahnvorhabens Rathaus #Spandau – #Heerstraße, wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung des Vorhabens und wie viele Stellenanteile in welchem Referat sind aktuell mit der Planung befasst? Antwort zu 14: Der NVP sieht die geplante Inbetriebnahme der Strecke für das Jahr 2029 vor. Darüber hinaus ist vorgesehen, eine #Machbarkeitsstudie für eine Verlängerung der U-Bahnlinie #U7 für diesen Korridor durchzuführen. Nach Vorliegen dieser Studie hat der Senat am 16.02.2021 die Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für eine U-Bahn beschlossen. Dies ist die Grundlage zur Bearbeitung der Untersuchung durch das Referat IV A. Frage 15: Für wann ist bei den Straßenbahnprojekten, bei denen die Planung noch nicht begonnen hat, jeweils der Beginn der Planung vorgesehen? Antwort zu 15: Es wird auf die Antworten 7, 8 sowie 10 bis 14 verwiesen. Für 2022/2023 ist darüber hinaus vorgesehen, die Grundlagenermittlung für die Strecke Potsdamer Platz – Schöneweide zu beginnen. Das Arbeitsprogramm für die darauffolgenden Jahre wurde noch nicht abgestimmt. Es wird sich an den Vorgaben der vom Senat beschlossenen Planwerke orientieren. Frage 16: Sind die geplanten und aktuell tatsächlich vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen ausreichend, um die Planungen jeweils wie vorgesehen zu beginnen bzw. weiterzuführen und jeweils die Inbetriebnahme zu den im Nahverkehrsplan vorgesehenen Zeitpunkten zu erreichen? Frage 17: Wenn es Verzögerungen einzelner Planungsprozesse gab, was war jeweils der Grund hierfür? Antwort zu 16 und 17: Der Nahverkehrsplan gibt ein sehr ambitioniertes Programm zum bedarfsgerechten Ausbau des #ÖPNV vor. Es wird mit Nachdruck an der Umsetzung der hier formulierten Ziele gearbeitet. Da insbesondere Neubauprojekte auch von vielen externen Faktoren abhängig sind, kann derzeit keine belastbare Aussage zu zukünftigen Bedarfen getroffen werden. Zur personellen Situation wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/26757 6 verwiesen. Neben den personellen Engpässen haben sich in den letzten Jahren Verzögerungen zumeist durch stadtplanerische Fragestellungen ergeben, die einer umfangreichen Klärung bedurften. Dies war auch der Lage der Straßenbahnprojekte in teilweise sensiblen Stadträumen mit zahlreichen Nutzungsinteressen und entsprechenden Konflikten geschuldet. Abstimmungen wurden durch die Pandemielage in 2020 zusätzlich erschwert. Frage 18: Ist seitens des Senats den Antworten noch etwas hinzuzufügen? Antwort zu 18: Nein. Berlin, den 12.03.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz