Schlagwort: Finanzierung

Bahnhöfe: Zusätzliche S-Bahn-Zugänge (Teil 2) – unendliche Bestellungen, aus Senat

30.01.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Bei der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage  19/ 20697 zeigte sich, dass bei den Berliner Bestellungen von 8- Bahnhofs-Zugängen für #direktere und #einfachere Wege der Menschen zur Bahn bei 10 von 14 Projekten #überlange #Planungszeiträume und sogar einige #Planungsstopps zu konstatieren sind .

Noch in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 817/ 18610 wurden 2016 folgende Fertigstellungstermine genannt: 8-Bf Westkreuz vsl. 2018 , 8-Bf Westend vsl . 2020 , 8-Bf Prenzlauer Allee vsl. 2019 , 8-Bf Tempelhof vsl. 2020 , 8-Bf Zehlendorf vsl. 2022 Einige Bauvorhaben, darunter ein „ nicht sehr komplexes“ (Zitat Senat in 818/ 27300) weisen zudem inakzeptables Planungschaos auf  und erfordern  Nachfragen.

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S-Bahnhof Prenzlauer Allee – Ein Generationenprojekt – 30 Jahre warten auf den zweiten Zugang (II), aus Senat

28.01.2025

Frage 1:

In welchem planungsrechtlichen „Aggregatzustand“ befinden sich aktuell die Bestrebungen zur Schaffung eines #zweiten #Zugangs zum #S-Bahnhof #Prenzlauer Allee insbesondere in Bezug auf

  1. die Entwurfsplanung
  2. die Baugrunderkundung
  3. die  Entwässerungsproblematik
  4. die Genehmigungsplanung
  5. die Erteilung der Plangenehmigung

Antwort zu 1:

Die Maßnahme befindet sich derzeit in der #Planungsphase der #Genehmigungsplanung. Im Zuge der Bewertung der Lösungsansätze ist eine Anpassung der #Vorzugsvariante erforderlich.

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Tarife: Reform des VBB-Tarifsystems (II), aus Senat

05.11.2024

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-20678.pdf

Frage 1:

Welche Auswirkungen hat die Entscheidung, den Preis für das #Deutschlandticket zu erhöhen (von 49 Euro auf 58 Euro), auf die Pläne, die #Tarifstruktur des #VBB weiter zu reformieren?

Antwort zu 1:

Die Entscheidung der #Verkehrsministerkonferenz zur Erhöhung des Preises des Deutsch- landtickets ab 1.1.2025 ist auf eine #Deckungslücke bei der #Finanzierung zurückzuführen. Für den #VBB-Tarif hat diese Preismaßnahme keine direkten Auswirkungen. Voraussetzung für grundsätzlichere Anpassungen des VBB-Tarifs wäre eine langfristige Perspektive des Deutschlandtickets. Diese gibt es bislang aber noch nicht. Die Finanzierung und damit die Existenz des Deutschlandtickets ist im #Regionalisierungsgesetz bislang nur bis Ende 2025 gesichert. Verbindliche Festlegungen seitens des Bundes zur weiteren Finanzierung stehen bislang noch aus. Eine stärkere Ausrichtung des VBB-Tarifs auf das Deutschlandticket als #Ankerprodukt erscheint dann sinnvoll, wenn dieses dauerhafter Bestandteil der Tariflandschaft wird und auch die Rahmenbedingungen, wie etwa das Preisniveau, langfristig feststehen.

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Deutsche Bahn: Länder erwägen drastische Kürzungen bei Angebot, aus Berliner Morgenpost

05.11.2024

https://www.morgenpost.de/wirtschaft/article407611759/deutsche-bahn-laender-erwaegen-drastische-kuerzungen-bei-angebot.html

Bus- und Bahnfahren wird #teurer. Doch höhere Preise und mehr Mittel vom Bund reichen für die #Finanzierung des Angebots nicht mehr aus.

Immer mehr Menschen fahren mit Bussen und Bahnen des Nah- und Regionalverkehrs – doch anstatt diesen auszubauen, prüfen einige Länder derzeit wegen fehlender Gelder eine #Reduzierung des Angebots. Mancherorts ist das sogar schon beschlossene Sache. In #Schleswig-Holstein etwa fallen zum Fahrplanwechsel im Dezember auf zahlreichen Regionalzuglinien #Verstärkerzüge und Verbindungen in #Randzeiten sowie am Wochenende weg. 

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Die BVG hat ein Werkstattproblem, Modernisierung und Ausbau der Infrastruktur bei U-Bahn, Tram und Bus liegen weit hinter Plan, aus Neues Deutschland

23.10.2024

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186228.oepnv-in-berlin-die-bvg-hat-ein-werkstattproblem.html

»Wir müssen eine komplett neue #U-Bahn-Werkstatt bauen. Die muss Ende der 20er Jahre fertig sein«, sagt BVG-Chef Henrik Falk und verdeutlicht: »Wenn das nicht #zeitgerecht fertig ist, haben wir ein Problem.« Er sagt das vergangene Woche im #Mobilitätsausschuss des Abgeordnetenhauses.

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Verkehrsminister kritisiert höhere „Schienenmaut“, aus rbb24

05.10.2024

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2024/10/brandenburg-potsdam-schienenmaut-kritik-verkehrsminister.html

Brandenburgs Verkehrsminister Rainer #Genilke (CDU) hat vor einer deutlichen #Erhöhung der #Trassenpreise für die Nutzung der Bahnschienen gewarnt. Er befürchtet negative Folgen für den #Regionalverkehr.

Im Zusammenhang mit der am Mittwoch beginnenden #Verkehrsministerkonferenz sagte der CDU-Politiker, die Länder wollten ihren Unmut über die im Raum stehenden enormen #Trassenpreiserhöhungen durch die zuständige Bahn-Gesellschaft #Infrago äußern. „Sollten diese so kommen, steht die #Finanzierung des Regionalverkehrs in allen Ländern auf der Kippe.“

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Countdown-Ampeln (II), aus Senat

01.10.2024

Frage 1:

Welche #Lichtzeichenanlagen sollen 2024 und 2025 mit Räumzeitanzeigern #nachgerüstet werden? Bitte Nennung der Standorte und Angabe der Kosten je Standort.

Frage 2:

Welche finanziellen Mittel stehen für die Umrüstung im Doppelhaushalt 24/25 und in #SIWA zur Verfügung?

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Fahrradparkhäuser in Berlin

20.08.2024

Frage 1:

Wie stellt sich der aktuelle Stand der #Umsetzung dar und wann ist mit einer Fertigstellung von Fahrradparkhäusern an den folgenden Standorten zu rechnen?

  1. U-Bahnhof Haselhorst
    1. S-Bahnhof  Schöneweide
    1. S-Bahnhof Ostkreuz
    1. S-Bahnhof  Mahlsdorf
    1. S-Bahnhof Pankow
    1. S-Bahnhof Landsberger Allee Frage 3:

Für welche weiteren Standorte liegen #Machbarkeitsuntersuchungen vor?

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Radwege-StoppXII: Finanzierung neuer Radwege 2024?, aus Senat

16.08.2024

Frage 1:

Die beiden Titel 52108 und 72016 in Kapitel 0730 dienen der #Finanzierung des bezirklichen #Radverkehrsprogramms. Wie hoch ist in beiden Titeln jeweils die Summe der für 2024 bereits gebundenen Mittel?

Frage 2:

Wie hoch ist in beiden Titeln jeweils die Summe der noch nicht gebundenen Mittel, die im laufenden Jahr (2024) noch für die Finanzierung neuer Maßnahmen zur Verfügung stehen?

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100 Jahre Berliner S-Bahn: Große Zukunftsfragen zum Jubiläum

Berliner S-Bahn feiert Jubiläum – und im Hintergrund wird um die Finanzierung gerungen, aus Neues Deutschland

08.08.2024

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184381.oepnv-jahre-berliner-s-bahn-grosse-zukunftsfragen-zum-jubilaeum.html

Zum #100. Jubiläum versprüht #S-Bahn-Chef Peter Buchner Optimismus: »Ich bin davon überzeugt: Das beste Jahrhundert der Berliner #S-Bahn steht noch bevor«, schreibt er auf der Plattform Linkedin. Was er nicht schreibt, das Unternehmen aber sehr bewegt, ist die laufende #Ausschreibung für zwei Drittel des Berliner S-Bahn-Netzes. Der Termin für die Abgabe der definitiven Angebote ist laut Beobachtern erneut verschoben worden. Zum x-ten Mal. Statt am 3. September, wie es noch kürzlich der Stand war, ist #Abgabeschluss nun am 7. Oktober.

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