Wie viele #Leihfahrräder von nextbike sind zurzeit im gesamten Stadtgebiet in Betrieb? Frage 2:
Wie hat sich die Anzahl der Leihfahrräder in den Jahren seit 2019 entwickelt?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die aktuelle #Radanzahl (Stand Juni 2024) beträgt rund 6.500 Räder. Die Anzahl der Räder kann (vertragskonform) im Jahresverlauf variieren. Im Übrigen wird auf den Bericht an den Hauptausschuss vom 22.05.2024 mit der Roten Nummer 1710 verwiesen (siehe hierzu auch http s:/ / www.p a rla ment-b erlin.d e/ a d osservice/ 19/ Ha up t/ vo rg a ng / h19-1710-v.pd f)
Ute #Bonde will die #Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs in Berlin erweitern. „Wir müssen in eine Diskussion über eine dritte #Finanzierungssäule kommen“, sagte die neue #Verkehrssenatorin der Stadt am Montag auf einem IHK-Kongress im Ludwig-Erhard-Haus. Dabei könnten auch Unternehmen zur Kasse gebeten werden, betonte Bonde, die erst vor gut zwei Wochen ihr Amt angetreten hatte.
Am Donnerstag, den 06.06.2024, konnte nach 4 Jahren #Projektlaufzeit die erste #Straßenbahn der neuen #Generation von Straßenbahnen in #Cottbus am Standort der #Cottbusverkehr GmbH in Empfang genommen werden. Ulrich Thomsch Prokurist von Cottbusverkehr ist ergriffen, denn er kann sich noch gut an den Start der alten #Tatra-Bahnen in Cottbus erinnern: „Heute ist ein besonderer Tag in der über 120jährigen Geschichte der Cottbuser Straßenbahn. Nach 34 Jahren wird erstmals wieder eine neue Straßenbahn auf die Gleise gesetzt. Damit wird ein weiterer Meilenstein bei der #Zukunftssicherung der Straßenbahn in unserer Stadt eingeschlagen. Hervorzuheben ist besonders, dass wir die #Straßenbahnbeschaffung gemeinsam mit den Kollegen aus #Brandenburg und #Frankfurt/Oder unter Nutzung der bestehenden #Fördermöglichkeiten gestalten konnten. Unseren Fahrgästen steht nun eine moderne, #barrierefreie und #klimatisierte#Niederflurbahn zur Verfügung. Gleichzeitig werden sich auch die Arbeitsbedingungen für unsere #Fahrpersonale verbessern.“
Ich frage unter Bezugnahme auf die Beantwortung meiner Schriftlichen Anfrage betr. #Überdachung des Überganges vom #S-Bahnhof #Charlottenburg zum #U-Bahnhof #Wilmersdorfer Straße (I) (Drucksache 19/17 576) den Senat:
Frage 1:
Was hat die vom Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf angekündigte aktuelle Überarbeitung der #Kostenberechnung für die #Realisierung der Baumaßnahme ergeben?
Ist die Mittelbeantragung beim Senat durch das Bezirksamt inzwischen erfolgt?
Mit welchem Ergebnis ist die Prüfung einer entsprechenden Beteiligung durch den Senat daraufhin erfolgt?
Welche #Radwege sind im laufenden Jahr bisher neu entstanden? (Bitte nach Bezirken unter Angabe der Länge des Radweges auflisten.)
Antwort zu 1:
Wie üblich sind im ersten Quartal auch dieses Jahres aufgrund der für die Jahreszeit typischen Witterungsverhältnisse, die eine Bautätigkeiten im Winter erschweren, keine Radverkehrsanlagen im laufenden Jahr neu in den Bau gegangen und schon fertiggestellt worden. Ebenfalls wie üblich, befinden sich im Jahr 2023 in den Bau gegangene Vorhaben in der Fertigstellung oder sind im angefragten Zeitraum fertig gestellt worden.
Frage 1: In welchem Zeitraum wird der #Umbau des S-Bahnhofs #Marienfelde erfolgen?
Antwort zu 1: Die Deutsche Bahn AG teilt hierzu Folgendes mit: „Abhängig vom weiteren Verlauf der Planungen geht die DB derzeit von einem frühestmöglichen #Baubeginn im Jahr 2030 aus.“
Frage 2: Ist neben der Herstellung der #Barrierefreiheit eine (teilweise) #Verlegung des Bahnsteigs vorgesehen? 1
Antwort zu 2: Die Deutsche Bahn AG teilt hierzu Folgendes mit: „In Marienfelde ist eine Verlegung des Bahnsteigs aktuell nicht geplant.“
Frage 4: Falls 3. ja, für welchen Zeitraum und welche Einschränkungen folgen daraus?
Frage 5: Trifft es zu, dass für die Errichtung des Bahnhofs #Kamenzer Damm ebenfalls Sperrpausen erforderlich wären?
Antwort zu 3 bis 5: Die Fragen 3 bis 5 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Deutsche Bahn AG teilt hierzu Folgendes mit: „Der konkrete Umfang von nötigen Sperrungen ergibt sich im Verlauf der Planung. Aufgrund des frühen Planungsstandes der beiden Projekte kann augenblicklich noch keine belastbare Aussage zu möglichen Sperrungen gemacht werden.“
Frage 6: Welche Maßnahmen wären erforderlich, um die Planung des Projekts „Neubau des S-Bahnhofs Kamenzer Damm“ zeitlich so voranzutreiben, damit die Baumaßnahmen für die S-Bahnhöfe Marienfelde und Kamenzer Damm parallel durchgeführt werden können?
Antwort zu 6: Die Deutsche Bahn AG teilt hierzu Folgendes mit: „Um die verkehrlichen Einschränkungen für die Reisenden so gering wie möglich zu halten, werden mögliche #Synergieeffekte mit benachbarten Maßnahmen stets geprüft. Da sich beide Projekte derzeit noch in Leistungsphase 0, das heißt am Anfang, befinden, kann die DB keine konkrete Aussage zu #Parallelisierungsschritten machen.“ 2
Frage 7: Berlin hat am 17.02.2021 bei der Deutschen Bahn die Vorplanung einschließlich die für den #Wirtschaftlichkeitsnachweis (#Nutzen-Kosten-Untersuchung) notwendige Kostenschätzung beauftragt. Wie hoch sind die zu erwartenden Kosten für den S-Bahnhof Kamenzer Damm gemäß Kostenschätzung?
Antwort zu 7: Die von der DB Infra GO vorgelegte #Kostenschätzung als Grundlage für die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung beträgt ca. 31 Mio. Euro (Stand 2021).
Frage 8: Wann liegen die Ergebnisse der Nutzen-Kosten-Untersuchung für den S-Bahnhof Kamenzer Damm vor? Ist mit einem positiven Ergebnis zu rechnen?
Antwort zu 8: Nach einer #Umpriorisierung innerhalb des #i2030-Gesamtprojektes wird das Ergebnis der NutzenKosten-Untersuchung voraussichtlich bereits Ende 2024 vorliegen.
Frage 9: Die verkehrsplanerische Anbindung an den S-Bahnhof Kamenzer Damm ist Aufgabe der angrenzenden Bezirke, beeinflusst aber auch die unmittelbare Planung der angrenzenden Quartiere. Kann vor diesem Hintergrund die Vorplanung des S-Bahnhofs Kamenzer Damm kurzfristig den Vertretern der angrenzenden Bezirke TempelhofSchöneberg und Steglitz-Zehlendorf sowie den betroffenen Unternehmen im Umfeld des neuen S-Bahnhofs präsentiert werden?
Antwort zu 9: Die Deutsche Bahn AG teilt hierzu Folgendes mit: „Das Projekt befindet sich aktuell in der #Grundlagenermittlung. Der damit verbundene Planungsstand hat noch nicht genug Aussagekraft für eine lokale Präsentation.“
Frage 10: Wann wird das Land Berlin den S-Bahnhof Kamenzer Damm offiziell bestellen?
Antwort zu 10: Für eine konkrete Bestellung der Maßnahme ist zunächst noch die #Wirtschaftlichkeit des Vorhabens zu belegen (siehe Antwort zu Frage 8). Mit Vorliegen eines positiven Ergebnisses, wird 3die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) im Anschluss verbindlich die weitere Planung bei der DB InfraGO AG beauftragen können.
Frage 11: Gibt es aus heutiger Sicht irgendwelche Anzeichen oder Umstände, die die Realisierung des S-Bahnhofs Kamenzer Damm noch gefährden könnten?
Die Deutsche Bahn hat mit den umfangreichen Vorarbeiten für die #Generalsanierung ihres Schienennetzes längst begonnen. Jetzt liefert der #Gesetzgeber mit einigen Monaten Verzögerung auch die dringend notwendige gesetzliche #Grundlage dafür. Damit können Bund und Bahn eine neue Vereinbarung über zusätzliche #Milliardeninvestitionen für die #Finanzierung des größten Sanierungsprogramms in der deutschen #Eisenbahngeschichte schließen. In den vergangenen Monaten musste der #Staatskonzern mit mehreren Milliarden Euro in #Vorleistung gehen. Außerdem enthält das neue Gesetz notwendige Änderungen, um #Bauvorhaben schneller durchführen zu können.
Wie hoch waren die vom #Aufgabenträger#VBB aufgrund von #Schlechtleistungen einbehaltenen Leistungsentgelte im #SPNV und #ÖPNV (#Pönale) von den jeweiligen Vertragspartnern in den Jahren 2015-2023 und welcher jeweilige Anteil davon entfällt auf das Land Berlin?
Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?Welche #Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Die #Bauwerksdatenbank lässt nur eine taggenaue Abfrage der Zustandsnoten zu. Daher liegen keine Daten für die genannten Stichtage vor. Eine Veränderung der Zustandsnote kann sich ergeben, wenn das Ergebnis der im dreijährigen Wechsel stattfindenden Einfachen bzw. #Hauptprüfung einer Brücke vorliegt oder sich durch besondere Ereignisse, wie #Instandsetzungen oder #Schadensereignisse, die Zustandsnote ändert. Daten zum Stichtag 17.01.2024 und der letzten davor durchgeführten Einfachen bzw. Hauptprüfung mit jeweiliger Differenz gegenübergestellt.