Fahrdienst: Berlkönig fährt weiter durch Berlin, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article232201897/Berlkoenig-faehrt-weiter-durch-Berlin.html

Der #Fahrdienst #Berlkönig ist erst einmal weiter auf Berlins Straßen unterwegs – obwohl das Angebot eigentlich schon im vergangenen Jahr mehrfach enden sollte. Man habe den Kooperationsvertrag mit dem Unternehmen #Via – ehemals #ViaVan – Anfang des Jahres erneut verlängert, teilte ein Sprecher der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) auf Anfrage mit. Ein konkretes Enddatum gebe es für den Berlkönig aktuell nicht mehr, heißt es.

Verwiesen wird lediglich auf die bestehende Genehmigung für das Projekt, die noch bis September 2022 gültig sei. Möglich also, dass der Berlkönig nun doch noch deutlich länger als zuletzt angedacht durch die östliche Berliner #Innenstadt fährt – zurzeit allerdings nicht mehr rund um die Uhr, sondern montags bis donnerstags jeweils von 17 Uhr bis 2 Uhr und nur zwischen Freitag, 17 Uhr, und Montag, 2 Uhr, durchgängig.

Knackpunkt des Projekts, weshalb dieses im vergangenen Jahr schon mehrfach vor dem Aus stand, ist die #Finanzierung: Das Land und die rot-rot-grüne Koalition sprachen sich damals dagegen aus, die Kosten zu übernehmen. Zwar zahlen auch die Fahrgäste pro Kilometer, gedeckt werden die anfallenden Kosten dadurch aber nicht. Der Berlkönig wurde daher auch nicht in den #Verkehrsvertrag über die bestellten Leistungen der BVG durch den Senat aufgenommen. Statt des Berlkönigs sind darin andere #On-Demand-Angebote vorgesehen, die statt in der Innenstadt in einem Teil der Außenbezirke …

Straßenverkehr: Abbiegepfeil als Jahrhundertprojekt?, aus Senat

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Frage 1:
Trifft es zu, dass der in der Anfrage 18/22982 vom 13. März 2020 thematisierte #Abbiegepfeil für
#Rechtsabbieger auf die #Minna-Todenhagen-Brücke immer noch nicht realisiert wurde? Wenn ja, welchen
Grund gibt es dafür?
Frage 3:
Wann wurde durch wen die für die Umsetzung notwendige Firma beauftragt? Welche Firma ist dies und warum
wurde sie bislang nicht tätig?
Antwort zu 1 und 3:
Ja, das trifft zu. Bedauerlicherweise kam es bei der Klärung der #Finanzierung als
Voraussetzung der zusätzlichen Beauftragung in Verbindung mit durch die Corona-Pandemie bedingten Abstimmungsproblemen und Schwierigkeiten im Prozessablauf zu
erheblichen Verzögerungen. Eine vorläufige Finanzierungsklärung konnte inzwischen
erfolgen. Die #Signalbaufirma, die die Leistungen durchführen wird, ist die Firma. Swarco
Traffic Systems GmbH.
Frage 2:
Wann soll die von Staatssekretär Ingmar Streese bereits für das Frühjahr 2020 versprochene Realisierung
(Freigabe der Unterlagen zur Umsetzung bereits Ende 2019) nun endlich erfolgen?
Antwort zu 2:
Die Inbetriebnahme der verkehrsabhängigen Schaltung einschließlich des Rechtsvorlaufs
ist nunmehr für das Frühjahr 2021 vorgesehen.
2
Frage 4:
Wer ist für diese massive #Verschleppung eines Routineauftrags konkret verantwortlich und welche
Konsequenzen hat dies für die Mitarbeiter in der Verwaltung oder die beauftragte Firma?
Antwort zu 4:
Eine Beauftragung kann grundsätzlich erst erfolgen, wenn die notwendigen Finanzmittel
zur Verfügung stehen. Die aufgetretenen Verzögerungen bei der Klärung sind dabei u.a.
wegen der Vielzahl an Beteiligten keinem einzelnen Mitarbeitenden anzulasten. Die
eingeschränkte Projektbearbeitung unter Pandemiebedingungen legt zudem den Fokus
auf verkehrssicherheitsrelevante Projekte, was für den Rechtsabbiegepfeil an der MinnaTodenhagen-Brücke nicht gilt. Die aktuelle #Verkehrsführung und die Schaltung der
#Lichtsignalanlage sind verkehrssicher.
Frage 5:
Teilt der Senat die Auffassung, dass die Dauer des Verfahrens – die Brücke wurde bereits kurz vor
Weihnachte 2017 eröffnet – nicht zufriedenstellend ist? Wie sollen derartige Abläufe künftig optimiert
werden?
Antwort zu 5:
Diese Auffassung wird grundsätzlich geteilt, die Abstimmungsschwierigkeiten waren in
diesem Fall jedoch vor allem pandemiebedingt.
Berlin, den 19.01.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Tarife: Einigung über Semesterticket in Berlin-Brandenburg aus Senat

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.1022697.php

Ausgleich via Landeshaushalte: Verkehrsministerien verständigen sich auf #Zwischenlösung – eine neue Regelung wird für 2022 angestrebt
Berlin und Brandenburg haben sich auf eine Übergangslösung zur #Finanzierung des Semestertickets für Studierende beider Länder im kommenden Jahr verständigt. So soll die Anpassung der Semesterticketpreise über die Landeshaushalte ausgeglichen werden.
Für das kommende Jahr ist eine Entscheidung über die Ausgestaltung des künftigen Semestertickets vorgesehen. Es wird angestrebt, eine gemeinsame Regelung ab dem Sommersemester 2022 zu erreichen.

Darauf einigten sich am Donnerstag die Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung in Brandenburg.

Senatorin Regine Günther:
„Für Berliner Studierende bleiben die Kosten erst einmal stabil. Das ist ein wichtiges Signal: Wir wollen mit dieser Lösung einen konstruktiven Austausch ohne Zeitdruck ermöglichen, um gemeinsam mit den Studierenden die unterschiedlichen Vorschläge für ein künftiges #Semesterticket zu erörtern. Es war wichtig, den Druck jetzt herauszunehmen. Wie gute Lösungen aussehen können, werden die Beteiligten nun in Ruhe diskutieren können.“

Minister Guido Beermann:
„Die Corona-Krise trifft die Studierenden in besonderer Weise. Unter anderem haben die Regierungschefs von Bund und Ländern beschlossen, dass Hochschulen und Universitäten grundsätzlich auf digitale Lehre umstellen sollen. Die gemeinsame Entscheidung unserer beiden Länder für eine Übergangslösung ist in dieser Situation richtig und wichtig. Gleichzeitig haben wir eine solide Basis geschaffen, um den Dialog für die künftige Regelung zum Semesterticket ab 2022 wiederaufzunehmen.“

Für die Kompensation der Tariferhöhungen sollen in den Länderhaushalten knapp zwei Millionen Euro (Berlin) und rund 700.000 Euro (Brandenburg) bereitgestellt werden.

S-Bahn + Regionalverkehr: Stand Planung und Bau einer möglichen Schienenverbindung entlang der TVO im nördlichen Teil/ Biesdorf und Karlshorst, aus Senat

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Frage 1:
Wann wurde durch den Senat beim zuständigen Bundesministerium die #Finanzierung einer
„#Nahverkehrstrasse“/ schienengebundenen Lösung entlang der zukünftigen #Tangentialen Verbindung Ost
(#TVO) im nördlichen Teil (zwischen der B1 und der Straße an der Wuhlheide) beantragt?
Frage 2:
Welche technischen Umsetzungsmöglichkeiten einer S-Bahntrasse, oder einer zusätzlichen Bahntrasse
wurden untersucht und bei der Anmeldung berücksichtigt?
Frage 4:
Ist ein Ersatzbau/ Erneuerung der Gleise finanziell gesichert und wenn ja durch wen finanziert?
Frage 6:
Welche Planungsschritte wurden durch die zuständige Senatsverwaltung seit 2016 unternommen um die
eigene Planung einer schienengebundenen Trasse fertigzustellen?
Antwort zu 1, 2, 4 und 6:
Die #Nahverkehrstangente (#NVT) wird in mehreren Abschnitten betrachtet.
Für den nördlichen Abschnitt (S-Bahn-Lückenschluss zwischen Wartenberg und dem
Karower Kreuz) finden aktuell im Rahmen des Infrastrukturprojektes #i2030 im Teilprojekt
„Engpassbeseitigung & Weiterentwicklung S-Bahnnetz“ die Grundlagenarbeiten
(Projektdefinition, Fahrplanentwürfe, Prüfung der Betriebsstabilität, Grobtrassierung) statt.
2
Für den südlichen Abschnitt (Springpfuhl – Grünauer Kreuz) ist der durchzuführende
#Systementscheid zwischen einer Realisierung als S-Bahn- oder als
Regionalverkehrsstrecke noch nicht abgeschlossen. Die Realisierung des südlichen
Abschnitts soll gemäß ÖPNV-Bedarfsplan (Bedarfsplan für den Öffentlichen
Personennahverkehr) ab 2031 (#Regionalverkehr) bzw. 2035 (#S-Bahn) erfolgen.
Da derzeit noch die Grundlagenarbeiten stattfinden und kein ausreichender
Projektfortschritt gegeben ist, konnte bisher auch keine Finanzierung der NVT beim
Bundesministerium beantragt werden.
Frage 3:
Welche Gespräche hat die zuständige Senatsverwaltung mit der Deutschen Bahn zu einem etwaigen
Ersatzbau/ Erneuerung, oder Verlegung der bisherigen Bestandgleise des Berliner Bahnaußenrings mit
welchem Ergebnis geführt?
Antwort zu 3:
Im Zuge der Planungen der neuen #Straßenverbindung Tangentiale Verbindung Ost
wurden mit der Deutschen Bahn Abstimmungsgespräche geführt, um einen
Trassenkorridor für eine künftige Nahverkehrstangente zu berücksichtigen.
Frage 5:
Wie viele Gespräche hat die politische Leitung der Senatsverwaltung und wie viele Gespräche die
Fachebene der zuständigen Senatsverwaltung mit dem zuständigen Bundesministerium zur
Streckenführung und zur Finanzierung geführt?
Antwort zu 5:
Im Rahmen von Gesprächen zu den Themen Bahnpolitik/Bundesverkehrswegeplan mit
dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ist mehrfach die
Verantwortung der Bundesregierung für die Schienenwege des Bundes und der
bestehende Konflikt zwischen dem ansteigenden Fern- und Güterverkehr sowie der
daraus resultierenden „Verdrängung“ des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) von der
bestehenden Eisenbahninfrastruktur angesprochen worden. Der Bundesregierung ist von
den Bundesländern in verschiedenen Gremien mehrfach das Thema zur Notwendigkeit
der Unterstützung bei der Finanzierung von neuer Infrastruktur auch für den SPNV
nahegebracht worden.
Frage 7:
Welche Abstimmungsgespräche wurden mit den für die Planung zuständigen Abteilung/ Referat geführt, um
die Planung einer evtl. Schienenverbindung parallel zur TVO mit der führ Straßenplanung zuständigen
Abteilung abzustimmen?
Frage 8:
Welche Auswirkungen auf die Planung und den Bau der TVO wurden bei diesen Gesprächen erkannt und
festgestellt?
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Antwort zu 7 und 8:
Die für die Planung der TVO zuständige Abteilung hat im Januar 2020 ein
Abstimmungsgespräch innerhalb der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz durchgeführt. Zur möglichen Trassierung der TVO wurden
Abstimmungsgespräche mit der DB AG geführt. Der für die NVT vorgesehene
Trassenkorridor wird freigehalten. Im Rahmen der vertiefenden Planungen zur TVO wird
die Abstimmung mit den Planungsbeteiligten zur NVT planmäßig weitergeführt.
Frage 9:
Welche Trassenführung einer „schienengebundenen Lösung“ wurde bisher festgelegt?
Antwort zu 9:
Eine endgültige Trassenführung ist abhängig von der Ausführung als S-Bahn oder
Regionalverkehrsstrecke. Der Systementscheid ist noch nicht abgeschlossen.
Frage 10:
Wurden etwaige Auswirkungen auf der politischen Leitungsebene erörtert. Wenn ja wann?
Antwort zu 10:
Es fanden zur TVO und NVT regelmäßige Abstimmungen mit der Hausleitung statt.
Frage 11:
Wie groß ist die zeitliche Verzögerung bei der Planung und dem Bau der TVO durch die in den
Abstimmungen zur Planung einer „schienengebundenen Lösung“ derzeit?
Antwort zu 11:
Zeitliche Verzögerungen für die TVO infolge der Abstimmungen zur NVT sind derzeit nicht
zu erkennen.
Berlin, den 26.10.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Regionalverkehr: Finanzierung der Heidekrautbahn unklar Warum sich der Wiederaufbau der Berliner Pendlerstrecke verzögert, aus Der Tagesspiegel

https://m.tagesspiegel.de/berlin/finanzierung-der-heidekrautbahn-unklar-warum-sich-der-wiederaufbau-der-berliner-pendlerstrecke-verzoegert/26183756.html

Die #Heidekrautbahn galt bislang als das #Eisenbahn-Projekt der Länder Berlin und Brandenburg, das am schnellsten fertig wird. Baubeginn sollte Ende dieses Jahres sein, die ersten Personenzüge sollten Ende 2023 von #Berlin-Wilhelmsruh am #Märkischen Viertel vorbei nach #Schönwalde rollen. Nun stellt sich heraus: Es gibt noch keine #Finanzierung.

Die Länder Berlin und Brandenburg wollen dafür Bundesmittel anzapfen, sagte Detlef #Bröcker, Geschäftsführer der #Niederbarnimer Eisenbahn (#NEB), dem Tagesspiegel. „Ich hatte das so verstanden, dass die Länder Berlin und Brandenburg die Baukosten tragen“, sagte Bröcker – es geht „nur“ um 25 Millionen Euro.

Wie berichtet, muss noch in diesem Jahr mit dem Bau begonnen werden, weil ansonsten das #Baurecht verfällt. Dieses hatte die NEB vor zehn Jahren beantragt für den Neubau der Endstation. Diese soll auf dem Bahndamm in einer Höhe mit den S-Bahn-Gleisen liegen und nicht wie vor dem Mauerbau „eine Etage tiefer“.

Bröcker versicherte, dass noch in diesem Jahr begonnen werde, ein echter #Baubeginn werde das aber nicht sein. Es werde im besten Fall noch eineinhalb Jahre dauern, bis auch mit den Gleisbauarbeiten …

Mobilität + Tarife: Geldquelle für Bus- und Bahnverkehr Neue Studie schlägt Pflichtticket und City-Maut für Berlin vor, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/geldquelle-fuer-bus-und-bahnverkehr-neue-studie-schlaegt-pflichtticket-und-city-maut-fuer-berlin-vor/25905366.html

Die Koalition prüft Ideen zur #Finanzierung der #Verkehrswende. Auch die „#Öffi-Flatrate“, die alle Berliner zahlen sollen, und eine Umlage kommen in Betracht.

Die #City-Maut für innerstädtischen Autoverkehr rückt näher. Am Mittwoch diskutierte die Facharbeitsgruppe Tarife von Berlin und Brandenburg eine Studie, die unter anderem eine solche Abgabe empfiehlt. Das Geld soll zweckgebunden für den ÖPNV verwendet werden.

Die Abgabe für Autofahrten in die City ist – als gemeinsamer Punkt mit höheren Parkgebühren – eines von mehreren Modellen, die in der von der Verkehrsverwaltung für die Arbeitsgruppe beauftragten Studie untersucht werden. Als weitere Möglichkeiten werden eine Umlage sowie eine „#Nutznießerfinanzierung“ genannt.

Die Umlage bestünde in einem allgemeinen #ÖPNV-Beitrag für alle Berlinerinnen und Berliner über ein verpflichtendes Bürgerticket, das durch eine ÖPNV-Taxe für Übernachtungsgäste ergänzt wird. Bei der Nutznießerfinanzierung müssten Grundstückseigentümer, Gewerbetreibende und Übernachtungsgäste einen …

S-Bahn: Planung für Siemensbahn kann beginnen Berlin und Deutsche Bahn vereinbaren Finanzierung für vorgezogene Planungsleistungen zur schnellen Reaktivierung der Siemensbahn aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Planung-fuer-Siemensbahn-kann-beginnen-4215096?contentId=1317082

Berlin und Deutsche Bahn vereinbaren #Finanzierung für vorgezogene #Planungsleistungen zur schnellen #Reaktivierung der #Siemensbahn • i2030-Projekt stärkt Berliner Nahverkehr
Auf der historischen Siemensbahn im Westen Berlins sollen so schnell wie möglich wieder Züge rollen. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael #Müller, und der Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn, Ronald #Pofalla, unterzeichneten heute im Bahnhof #Wernerwerk die Finanzierungsvereinbarung für erste vorgezogene Planungsleistungen. Die vorgezogenen Planungsleistungen werden vom Land Berlin finanziert. Der Wiederaufbau der Siemensbahn ist eins von neun Projekten des #Entwicklungsprogramms #i2030, das die Länder Berlin und Brandenburg sowie die DB im Jahr 2017 vereinbart haben. Ziel der drei Partner ist es, den Nah- und #Regionalverkehr in der #Metropolregion zu stärken.

Michael Müller: „Es ist ein gutes Signal, dass es jetzt losgeht mit der Siemensbahn. Hier verbindet sich Berlins Industrialisierungsgeschichte mit der Zukunft der Industrialisierung im 21. Jahrhundert. Der Senat ist ganz vorne mit dabei mit finanziellem Engagement aber vor allem mit seiner Digitalisierungsstrategie und Industriepolitik, um den digitalen Wandel zu einem Erfolg für alle Berlinerinnen und Berliner zu machen.“

Enak #Ferlemann, Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr: „Die Wiederherstellung der Siemensbahn ist ein herausragendes Beispiel für einen attraktiven und schnellen innerstädtischen Bahnverkehr. Der Bund wird die Fördermittel für solche Projekte deutlich aufstocken. Vor 90 Jahren repräsentierte die Siemensbahn den damals modernsten Stand der Bahntechnik. Ich wünsche der „neuen Siemensbahn“, dass sie Musterbeispiel für ein Schienenverkehrssystem des 21. Jahrhunderts in einer Smart City wird.“

Ronald Pofalla betonte: „Die Siemensbahn ist ein großartiges Beispiel dafür, wie ein Schienenprojekt schnell, gemeinsam und beherzt auf den Weg gebracht wird. Mit einem starken Nahverkehr leisten wir unseren Beitrag und bieten Pendlern und Anwohnern eine attraktive und zuverlässige Anbindung mit hoher Taktung.“

Die 4,5 Kilometer lange Strecke von Jungfernheide nach Gartenfeld wurde bereits 1929 errichtet, um die Siemensstadt auf dem Schienenweg zu erschließen. Seit 1980 ruht der Betrieb. Die Strecke ist nicht entwidmet und befindet sich weiterhin im Anlagenbestand der DB Netz AG. Mit der Entscheidung der Siemens AG, auf dem Industriegelände in Berlin Spandau zukünftig den „Kiez der Macher“ als Lebens- und Arbeitswelt zu errichten, gewinnt die alte Verbindung wieder an Bedeutung.

Das Siemensstadt-Projekt ist die größte Einzelinvestition in der Unternehmensgeschichte von Siemens in Berlin und ein starkes Bekenntnis zum Industriestandort Deutschland. Das großflächige Industrieareal soll in einen modernen und von vielfältiger Nutzung geprägten urbanen Stadtteil der Zukunft gewandelt werden. Gleichzeitig sollen im Zusammenwirken von Wissenschaft und Wirtschaft Schlüsseltechnologien und Innovationsfelder gestärkt werden. Dafür möchte Siemens Forschungs-, Fach- und Gründungszentren ansiedeln – ebenso wie außeruniversitäre und wissenschaftliche Einrichtungen und deren Partnerunternehmen.

„Die Deutsche Bahn und das Land Berlin verbinden mit der Reaktivierung der Siemensbahn auf einmalige Weise Tradition und Innovation“, sagt Cedrik #Neike, Vorstandsmitglied #Siemens AG und verantwortlich für das #Siemensstadt-Projekt. „Die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ist für das Projekt entscheidend.“

Das Reaktivieren der Bauwerke ist ingenieurstechnisch herausfordernd. Insbesondere müssen Auflagen des Denkmalschutzes berücksichtigt werden, der Anschluss an die Ringbahn ist neu herzustellen sowie eine rund 70 Meter lange Brücke über die Spree neu zu bauen.

Projektumfang Siemensbahn

Streckenlänge ca. 4,5 Kilometer
Verlegung bis zu 10 Kilometer neuer Gleise, Errichtung von Weichen, Installation von Signaltechnik ab Bahnhof Jungfernheide
Prüfung der Modernisierung des 800 Meter langen Bestandsviadukts unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes
Reaktivierung der Bahnhöfe Wernerwerk, Siemensstadt und Gartenfeld
Mindestens zwei zu errichtende Brückenbauwerke auf ca. 150 Meter Länge
Anbindung der Siemensbahn an den Berliner S-Bahn Ring über den Bahnhof Jungfernheide
Planungsinhalte im Rahmen der Finanzierungsvereinbarung

Kosten für die vertragsgegenständliche Planung: 2,3 Millionen Euro
Erste Planungsleistungen im Rahmen einer vorgezogenen Vorplanung: Bestandsprüfung, Umweltstudien, Schallgutachten, Vermessung
Machbarkeitsstudie Streckenverlängerung: Prüfung der Optionen einer Verlängerung der S-Bahn-Strecke über Gartenfeld hinaus
Nähere Informationen zu i2030 unter https://www.i2030.de/

Bahnindustrie: Interne Analyse stellt Bahn alarmierendes Zeugnis aus Die Deutsche Bahn will schneller, pünktlicher und attraktiver werden. Nur: Unternehmensexperten glauben selbst nicht daran, wie interne Papiere zeigen., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/scheitern-mit-ansage-interne-analyse-stellt-bahn-alarmierendes-zeugnis-aus/24313964.html

Bis #2030 will die Bundesregierung deutlich mehr #Fahrgäste und #Güter auf die #Schiene holen. So sieht es der Koalitionsvertrag von Union und SPD vor. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte im Herbst 2018 ein „#Zukunftsbündnis Schiene“ gestartet. Fünf #Arbeitsgruppen mit Experten aus Politik, Wirtschaft und Verbänden sollten klären, wie die Bahn besser und leistungsfähiger werden kann. Es geht um den Ausbau der #Kapazitäten, um höhere Wettbewerbsfähigkeit der Schiene, um #Digitalisierung, #Automatisierung, Innovation und weniger #Lärmbelastung.

Am Dienstagabend stellten Scheuer, sein Staatssekretär Enak #Ferlemann und Richard #Lutz, Vorstandschef der Deutschen Bahn (DB), erste Ergebnisse in Berlin vor. Thema war vor allem der „#Deutschland-Takt“, der ab 2030 „öfter, schneller und überall“ für bessere Verbindungen auf der Schiene sorgen soll. So lautet zumindest das Versprechen. Eine langfristige „#Kommunikationsstrategie“ soll den Bürgern die Vorteile und die „neue Qualität“ der Bahn verdeutlichen. Das ist internen Zwischenberichten der Arbeitsgruppen zu entnehmen, die dem Tagesspiegel vorliegen.

Die Experten betonen, dass die bisher geplanten Maßnahmen und deren #Finanzierung nicht ausreichen. Besonders kritisch fällt die #Bestandsaufnahme der zentralen Arbeitsgruppe 2 aus, die sich mit der dringend nötigen Erweiterung der Kapazitäten im vielerorts überlasteten #Schienennetz beschäftigt. Nur mit einem raschen Ausbau von Strecken und Knoten, leistungsfähigerer Technik und zuverlässigen Zügen ist bundesweit ein enger Taktverkehr ab …

S-Bahn + Bahnhöfe: Anbindung des Hauptbahnhofs (tief) an das Berliner S-Bahnnetz aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Zu welchem Zeitpunkt ist derzeit auf dem Abschnitt #Wedding#Hauptbahnhof (tief) die Aufnahme des #S-Bahn-
Linienbetriebs geplant?
Antwort zu 1:
Die DB AG führt aus:
„Der S-Bahn-Linienbetrieb auf dem Abschnitt Wedding – Hauptbahnhof
(#Interimsbahnsteig) soll in 12/2020 aufgenommen werden.“
Frage 2:
Zu welchem Zeitpunkt ist derzeit auf dem Abschnitt #Westhafen – Hauptbahnhof (tief) die Aufnahme des S-Bahn-
Linienbetriebs geplant?
Antwort zu 2:
Die DB AG führt aus:
„Der S-Bahn-Linienbetrieb auf dem Abschnitt Westhafen – Hauptbahnhof (tief) soll in
12/2026 aufgenommen werden.“
2
Frage 3:
Trifft es zu, dass zwischen 2020 und 2026 kein planmäßiger S-Bahn-Verkehr auf dem Abschnitt Westhafen
– Hauptbahnhof (tief) stattfindet?
Antwort zu 3:
Die DB AG führt aus:
„Dies trifft zu.“
Frage 4:
Wenn ja, welche Möglichkeiten sieht der Senat, bereits ab Ende 2020 S-Bahn-Verkehr zwischen Westhafen
– Hauptbahnhof (tief) zu realisieren?
Antwort zu 4:
Die DB AG führt aus:
„Ab Ende 2020 ist die Nutzung des S-Bahn-Verkehrs zwischen Westhafen und
Hauptbahnhof (Interimsbahnsteig) mit Umstieg im Bahnhof Wedding möglich.“
Frage 5:
Trifft es zu, dass die Züge der S21 vorerst in einer #provisorischen Station Hauptbahnhof (tief) unter der
Invalidenstraße halten müssen?
Antwort zu 5:
Die DB AG führt aus:
„Dies trifft zu, die Züge halten am Interimsbahnsteig.“
Frage 6:
Welche Einschränkungen für den S-Bahn-Betrieb bedeutet dies (z.B. Zuglänge)?
Antwort zu 6:
Die DB AG führt aus:
„Der S-Bahn-Betrieb wird zwischen Ende 2020 und Ende 2026 mit verkürzter #Zuglänge
(maximal #Halbzüge) aufgenommen.“
Frage 7:
Zu welchem Zeitpunkt ist die Inbetriebnahme der zweigleisigen Station Hauptbahnhof (tief) in ihrem
infrastrukturellen Endzustand vorgesehen?
3
Antwort zu 7:
Die DB AG führt aus:
„Die Inbetriebnahme der zweigleisigen Station Hauptbahnhof (tief) im infrastrukturellen
Endzustand ist Ende 2026 geplant.“
Frage 8:
Was geschieht danach mit der provisorischen Station Hauptbahnhof (tief) unter der Invalidenstraße?
Antwort zu 8:
Die DB AG führt aus:
„Die provisorische Station Hauptbahnhof (Interimsbahnsteig) unter der Invalidenstraße
wird vor der Inbetriebnahme der zweigleisigen Station Hauptbahnhof (tief) im
infrastrukturellen Endzustand teilweise zurück gebaut und an den Endzustand der Station
Hauptbahnhof angepasst.“
Frage 9:
Besteht die Möglichkeit, den ursprünglich geplanten S-Bahnhof #Perleberger Brücke doch noch zu errichten?
Antwort zu 9:
Die DB AG führt aus:
„Die Möglichkeit besteht.“
Frage 10:
Welche Voraussetzungen müssen dazu geschaffen werden und zu welchem Zeitpunkt könnte ein S-Bahnhof
Perleberger Brücke frühestens in Betrieb gehen?
Antwort zu 10:
Die DB AG führt aus:
„Voraussetzung für die #Inbetriebnahme des S-Bahnhof Perleberger Brücke ist, dass die
#Bestellung und #Finanzierung durch das Land #Berlin erfolgt, eine Planung erstellt wird und
vom #Eisenbahn-Bundesamt das #Planrecht zum Bau der Anlage erteilt wird. Bauleistungen
müssen ausgeschrieben und vergeben werden und Anlagen errichtet werden. Frühestens
nach Abschluss dieser Voraussetzungen kann der S-Bahnhof Perleberger Brücke in
Betrieb genommen werden.“
Frage 11:
Ab wann ist derzeit geplant, die Verlängerung der #S21 bis a) #Gleisdreieck, b) #Südkreuz in Betrieb zu
nehmen?
4
Antwort zu 11:
Die DB AG führt aus:
„Für die Verlängerung der S21 bis a) Gleisdreieck (inklusive der #Fortführung bis
#Yorckstraße und #Yorckstraße/Großgörschenstraße) wurde mit den ersten #Vorplanungen
begonnen. Der Zeitplan für die Inbetriebnahme wird erarbeitet.
Die Anbindung in der Verlängerung Yorckstraße/Großgörschenstraße in Richtung b)
Südkreuz befindet sich derzeit noch nicht in der Planung.“
Frage 12:
Ist langfristig eine Verlängerung der Linie S47 von Hermannstraße nach Hauptbahnhof (tief) möglich?
Antwort zu 12:
Die DB AG führt aus:
„Die Möglichkeit besteht.“
Berlin, den 27.03.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Flughäfen: Die BER-Finanzierung steht auf der Kippe Dem BER fehlt eine halbe Milliarde Euro., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article214841501/Die-BER-Finanzierung-steht-auf-der-Kippe.html

#Schönefeld. Die #Finanzierung des künftigen Hauptstadt-Flughafens #BER steht weiterhin auf wackeligen Beinen. Der Aufsichtsrat der #Flughafengesellschaft #FBB hat am Freitag keinen Beschluss über die Aufnahme weiterer Kredite gefasst. Ungewiss bleibt also, wie die FBB den geplanten Ausbau des Airports nach der anvisierten Eröffnung im Herbst 2020 bezahlen will, es klafft nach wie vor eine Finanzierungslücke von rund 500 Millionen Euro.

„Wir werden in den nächsten Wochen weitere Gespräche mit den Gesellschaftern führen“, sagte Aufsichtsratschef Rainer Bretschneider. „Wir haben ein schlüssiges Konzept, das aber die Zustimmung vieler Beteiligter braucht. Ich bin zuversichtlich, dass ich nach unserer nächsten Sitzung am 31. August einen Plan verkünden kann.“
Berlin und Brandenburg wollen kein Geld vom Bund

Konkret geht es um die Summe von mindestens 508 Millionen Euro, die dem Flughafen in den Jahren 2020 bis 2025 voraussichtlich fehlen. Ursprünglich war einmal von knapp 770 Millionen Euro die Rede gewesen. Diese Summe aber hatte die FBB jüngst kleingerechnet, weil das Zusatz-Terminal T2 auch über ein Mietkauf-Modell finanziert werden könnte: In diesem Fall würde der Flughafen das noch zu bauende Gebäude zunächst von einem Investor mieten und erst später kaufen. Dadurch würden sich die Ausgaben in eine fernere Zukunft verlagern, wenn der eröffnete BER schon Geld einbringe.

Die restlichen Millionen, die noch fehlen, sollen nach dem Willen der FBB dann von den Gesellschaftern – Berlin, Brandenburg und dem Bund – nachgeschossen werden. Der Bund hatte schon vor wenigen Wochen signalisiert, weitere Millionen lockerzumachen: Der Bundestag hat 132 Millionen Euro staatlicher Darlehen gebilligt. Berlin und Brandenburg waren darüber wenig …