barrierefrei + Mobilität: Aufgabenbereich Schüler*innentransport in Berlin, aus Senat

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Gemäß § 36 Absatz 2 der #Sonderpädagogikverordnung vom 19. Januar 2005 (GVBl.
S. 57), zuletzt geändert durch Verordnung vom 20. September 2019 (GVBl. S. 565),
obliegt den Schulträgern die Entscheidung, ob Schülerinnen und Schüler, die wegen
ihrer #Behinderung die Schule nicht auf dem üblichen Weg erreichen können, Beförderungsleistungen erhalten. Der jeweilige Schulträger entscheidet auch über Art und
Umfang einer etwaigen #Beförderung.
Die Schriftliche Anfrage betrifft daher Sachverhalte, die der Senat nicht in eigener
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er hat daher die Bezirksämter um Zulieferung gebeten. Zehn Bezirke übermittelten zu den Fragen aussagekräftige Informationen; hinzu kommen noch die Ergebnisse für die zentral verwalteten Schulen.
1.Welche Stelle/welches Amt formuliert und organisiert die #Ausschreibung für Firmen, die den
#Transport für Berliner Schüler*innen mit Behinderungen anbieten?
Zu 1.:
Die Ausschreibungen werden in der Regel von den bezirklichen Schul- und Sportämtern formuliert und vorbereitet. Bei der Durchführung der Ausschreibungen wird in
den meisten Bezirken die zentrale Vergabestelle, im Bedarfsfall das Rechtsamt einbezogen. Im Bereich der zentral verwalteten Schulen erfolgt die Vergabe wegen der
geringen Zahl zu befördernder Personen (sieben) freihändig. Die Beförderung ein-
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zelner Schülerinnen und Schüler erfolgt in der Regel auch in den Bezirken im Rahmen einer freihändigen Vergabe. Einzelbeförderungen werden beauftragt, wenn aufgrund vorliegender Behinderungen oder Erkrankungen einer Schülerin oder eines
Schülers oder wegen zu entfernt gelegener Fahrtziele oder wegen erheblicher Abweichungen der Beförderungszeiten vom regelmäßigen Stundenplan die Teilnahme
an einer Sammelbeförderung nicht möglich ist.
2. Wie viele Verträge gibt es derzeit mit welcher Laufzeit (Aufschlüsselung nach Bezirken erbeten)?
Zu 2.:
Zur Vermeidung von Missverständnissen wird vorangestellt, dass ein Vertrag oftmals
nicht identisch mit einer einzigen Beförderungsleistung ist. Er kann mehrere Fahrten
zu einer Schule oder zu benachbarten Schulen umfassen.
Mitte 4 Verträge bis Ende des Schuljahres 2019/2020, die
wegen der Covid19-Pandemie um ein halbes Schuljahr verlängert wurden
Friedrichshain-Kreuzberg Keine Meldung
Pankow 2 Verträge bis Ende des Schuljahres 2020/2021
Charlottenburg-Wilmersdorf 7 Verträge bis Ende des Schuljahres 2020/2021
Spandau 7 Verträge à maximal 4 Jahre (kündbar bis 3 Monate
vor Ende des 1. Schuljahres, danach jeweils halbjährige Verlängerung mit gleicher Kündigungsfrist), 8
Einzelbeförderungen à maximal 1 Jahr
Steglitz-Zehlendorf Keine Meldung
Tempelhof-Schöneberg 5 Verträge bis Ende des Schuljahres 2020/2021
Neukölln 8 Verträge à 3 Jahre (bis Ende des Schuljahres
2020/2021), 120 Einzelbeförderungen mit individuellen Laufzeiten
Treptow-Köpenick 4 Verträge à 3 Jahre (zunächst 1 Jahr, danach 2 1-
jährige Verlängerungsoptionen)
Marzahn-Hellersdorf 1 Vertrag à 4 Jahre, 3 Verträge à 2 Jahre, jeweils mit
einer 1-jährigen Verlängerungsoption
Lichtenberg 3 Verträge à 3 Jahre, 1 Vertrag à 4 Jahre
Reinickendorf 1 Vertrag à 3 Jahre, 4 Verträge à 1 Jahr, mehrere
kleinere Aufträge unter 1 Jahr
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
7 Einzelbeförderungen à 1 Jahr
3. Welche Qualifikationen müssen die Fahrer*innen haben, die Schüler*innen mit Behinderungen
und/oder chronischen Erkrankungen transportieren?
4. Ist ein Personenbeförderungsschein für alle Fahrer*innen obligatorisch?
Zu 3. und 4.:
Die Personalauswahl obliegt dem Auftragnehmer. Er ist vertraglich verpflichtet, nur
zuverlässiges und für die Schulwegbeförderung geeignetes Personal einzusetzen.
Die Qualifikationen der eingesetzten Fahrerinnen und Fahrer ergeben sich aus den
Vorgaben der jeweiligen Ausschreibung und unterscheiden sich je nach Schulträger.
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Obligatorisch ist die für die jeweilige Fahrzeugklasse benötigte Fahrerlaubnis (Kleinbus Klasse B, Kraftomnibus Klasse D). Ein Personenbeförderungsschein ist für die
Schulwegbeförderung rechtlich nicht verpflichtend, da die maßgebliche Verordnung
über die Befreiung bestimmter Beförderungsfälle von den Vorschriften des Beförderungsgesetzes vom 30. August 1962, zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung, dies nicht vorsieht. Gleichwohl kann eine solche Verpflichtung in der Ausschreibung formuliert werden, so wie in den Bezirken Mitte, Tempelhof-Schöneberg,
Neukölln, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf. An die Fahrerinnen und Fahrer werden insbesondere folgende Anforderungen gestellt (jedoch nicht alle von allen
Schulträgern gleichermaßen und einige nur bei Personen ohne Personenbeförderungsschein):
– Vorlage eines aktuellen, erweiterten Führungszeugnisses ohne Eintragungen
– jährlicher Auszug aus dem Verkehrszentralregister
– Nachweis der gesundheitlichen Eignung, insbesondere nach dem 60. Lebensjahr
– Nachweis eines belegten Erste-Hilfe-Lehrgangs (ggf. Auffrischung)
– Zeugnis oder Gutachten eines Augenarztes/einer Augenärztin, das höchstens
ein Jahr alt ist
– Erfahrungen auf dem Gebiet der Personenbeförderung
– mehrjährige Fahrpraxis
– Schulung bei der Beförderung von geistig und körperlich behinderten Menschen (auch Einweisung in das Bedienen von Liften und Rampen)
– ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache
– gültige Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis bei Fahrerinnen und Fahrern außerhalb der EU-Mitgliedsstaaten
Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf erwartet bei der Beförderung von Schülerinnen und Schülern zur Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt
„Hören und Kommunikation“ zudem Grundkenntnisse der Deutschen Gebärdensprache.
5. Wo beginnt ihre Transport-Leistung und wann endet sie?
Zu 5.:
Standardmäßig beginnt die Beförderungsleistung am Wohn- oder Betreuungsort vor
der Haustür – oder einem vereinbarten Sammelpunkt – und endet vor der besuchten
Schule mit der Übergabe an das Lehr- oder Betreuungspersonal; auf der Rückfahrt
wiederholt sich das Geschehen in umgekehrter Reihenfolge. Dies gilt entsprechend
auch für die Beförderung von Grund- oder Gemeinschaftsschulen zu den Schwimmstätten. Vereinzelt werden Sonderleistungen (z. B. Abholung vor der Wohnungstür
bzw. Übergabe in der Schule, Fahrt zum Hort) vereinbart.
6. Für welche Leistungen werden die Fahrer*innen laut Vertrag bezahlt?
Zu 6.:
In der Regel werden keine Verträge mit einzelnen Fahrerinnen und Fahrern abgeschlossen. Mithin wird nicht das Fahrpersonal, sondern das jeweils beauftragte Beförderungsunternehmen für die Beförderungsleistung und alle in unmittelbarem Zusammenhang damit stehenden Leistungen bezahlt. Diese umfasst neben den eigent-
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lichen Fahrten insbesondere die Einsatz- und Tourenplanung, die Berücksichtigung
geänderter Unterrichtszeiten sowie die Kontakte zu Erziehungsberechtigten und
Schulen. Die Fahrerinnen und Fahrer selbst leisten auch Hilfestellung beim gefahrlosen Ein- und Ausstieg der Schülerinnen und Schüler, verantworten deren ordnungsgemäßes Anschnallen und haben die Aufsicht während der Fahrt, sofern keine Begleitperson mitfährt.
7. Wird die tatsächlich erfolgte Leistung im Zeitumfang vergütet oder wird eine Pauschale für einzelne
Fahrten entlohnt?
Zu 7.:
Um Missverständnisse zu vermeiden, wurden unter den Begriff „Einzelfahrtpauschale“ alle Fahrten subsummiert, die im Rahmen einer zusammenhängenden Beförderungsleistung am selben Tag stattfinden, also nicht nur Einzelfahrten zur Schule oder
zur Wohnung, sondern auch Hin- und Rückfahrten. Die Frage wurde zudem erweitert
um mögliche andere Abrechnungsmodelle. Überwiegend rechnen die Schulträger
nach Einzelfahrtpauschale ab, die Bezirke Tempelhof-Schöneberg, TreptowKöpenick und Lichtenberg nach Zeitumfang. Der Bezirk Mitte rechnet nach Festpreis
(je Stunde) ab, der Bezirk Pankow nach Kilometer (je Tour).
Berlin, den 22. Oktober 2020
In Vertretung
Beate Stoffers
Senatsverwaltung für Bildung,
Jugend und Familie

Messe: Digitale InnoTrans-Preview ab September 2020, aus Messe Berlin

https://www.innotrans.com/de/Presse/Pressemitteilungen/News_80064.html?referrer=/de/Presse/Pressemitteilungen/#news-de-80064

  • Digitale Convention erörtert Perspektive der Branche
  • Virtual Market Place bietet Ausstellern & Fachbesuchern zahlreiche neue digitale Angebote
  • Hoher Buchungsstand für die InnoTrans 2021

Ab September 2020  ermöglicht die #InnoTrans den Ausstellern einen ersten Vorgeschmack auf die Highlights der #Weltleitmesse für #Verkehrstechnik im kommenden Jahr. Bei der digitalen InnoTrans-Preview ab dem 21. September 2020 dreht sich alles um Innovationen in den Segmenten Railway #Technology, Railway #Infrastructure, Public #Transport, #Interiors und #Tunnel Construction.

Zentrale Anlaufstelle ist der InnoTrans Virtual Market Place (#VMP), der die Fachmesse als digitale Informations- und Kommunikationsplattform 365 Tage im Jahr begleitet. Anlässlich des verschobenen Termins der InnoTrans 2020 erhält der VMP ein neues Design sowie ein Angebot verschiedener neuer Produkte, wie Videos, 3D Fotos, Webinare oder auch virtuelle Rundgänge durch Züge oder Werkshallen. Das neue Angebot ist für Aussteller der InnoTrans ab 12.08 online buchbar und wird in der Preview ab dem 21. September dem Fachpublikum zur Verfügung stehen.

Verbände gestalten Programm der InnoTrans Convention

Die  hochkarätigen #Expertenrunden zu aktuellen zukunftsrelevanten #Mobilitätsthemen haben sich im Rahmen der InnoTrans Convention über die Jahre als internationaler Treffpunkt für Topentscheider aus Wirtschaft, Politik und Verkehr etabliert.

Zu den vormals geplanten Terminen am 23. und 24. September 2020 werden die Verbände das Deutsche #Verkehrsforum (#DVF) und der Verband der #Bahnindustrie in Deutschland (#VDB) ihre Dialog Foren sowie das International Bus Forum, ebenfalls DVF, digital anbieten. Die Themen für die Dialogforen (23.09) lauten: „#Mobilitätsrevolution 4.0: Auf der Schiene aus der Krise“ (VDB) und „Investitionen planvoll und zügig umsetzen – für ein digitales und erweitertes Schienennetz“(DVF). Am 24.09. wird sich das International Bus Forum mit der Frage beschäftigen: „In Zukunft elektrisch? Strategien für den e-Bus zwischen Klimaschutz und Spardiktat“.

Hoher Buchungsstand für die InnoTrans 2021

 Die InnoTrans findet vom 27. bis 30. April 2021 auf dem Berliner Messegelände statt. Der aktuelle Buchungsstand liegt, trotz Stornierungen aufgrund der Verschiebung der InnoTrans, auf dem Niveau der InnoTrans 2018, wobei die ersten Unternehmen, die ihre Teilnahme für dieses Jahr frühzeitig storniert hatten, wieder zurückkehren. Des Weiteren nehmen auch Neuanmeldungen wieder zu.

Die InnoTrans bietet der Branche ein vielseitiges und internationales #Ausstellerportfolio: „Die InnoTrans ist eine der wichtigsten Plattformen für den intensiven Dialog in der #Bahnbranche. Gerade jetzt gilt es, gemeinsam mit unseren Kunden Lösungen zu entwickeln und zu diskutieren, die das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Bahn  stärken und unsere Verkehrssysteme nachhaltiger und vernetzter zu gestalten. Siemens Mobility wird auf der InnoTrans 2021 Innovationen präsentieren, die Mobilitätsbetreiber weltweit dabei unterstützen, ihre Infrastruktur intelligent zu machen, eine nachhaltige Wertsteigerung über den gesamten Lebenszyklus sicherzustellen, den Fahrgastkomfort zu verbessern sowie Verfügbarkeit zu garantieren.“, sagt Michael Peter, CEO Siemens Mobility.

Über die InnoTrans

Die InnoTrans ist die internationale Leitmesse für Verkehrstechnik, die alle zwei Jahre in Berlin stattfindet. 153.421 Fachbesucher aus 149 Ländern informierten sich auf der jüngsten Veranstaltung bei 3.062 Ausstellern aus 61 Ländern über die Innovationen der globalen Bahnindustrie. Zu den fünf Messesegmenten der InnoTrans zählen Railway Technology, Railway Infrastructure sowie Public Transport, Interiors und Tunnel Construction. Veranstalter der InnoTrans ist die Messe Berlin. Die 13. InnoTrans findet vom 27. bis 30. April 2021 auf dem Berliner Messegelände statt. Mehr Informationen stehen online unter www.innotrans.com bereit.

Mobilität: Mobilitätssystem im internationalen Vergleich Berlin war früher mal ein Vorbild Die Mobilitätsstudie sieht Berlin im weltweiten Vergleich auf einem respektablen 10. Platz., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/mobilitaetssystem-im-internationalen-vergleich-berlin-war-frueher-mal-ein-vorbild/25272178.html

Berlin ist mit seinen #Verkehrssystemen gut aufgestellt – muss aber etwas tun, um von den großen Metropolen der Welt nicht abgehängt zu werden. In einer weltweiten #Mobilitätsstudie, die am Dienstag in Paris präsentiert wurde, steht die deutsche Hauptstadt auf dem 10. Platz von 30 untersuchten Metropolen – vor allem wegen des exzellenten #Nahverkehrsnetzes. Verfasst wurde die Studie von Alexandre #Bayen, einem der bekanntesten #US-Verkehrsforscher und Leiter des #Transport-Instituts an der #Berkeley-Universität in San Francisco.

Die Studie heißt #Urban Mobility Readiness, was sich mit #Mobilitätsbereitschaft übersetzen lässt. Untersucht wurde, inwieweit Städte modernen Technologien und Verkehrsmitteln aufgeschlossen sind. Die Wissenschaftler haben sich fünf Kategorien näher angeschaut: das Nahverkehrsnetz, soziale Auswirkungen des Verkehrs, die Innovationsfreudigkeit der Behörden, die Attraktivität für #Mobilitäts-Start-ups sowie die #Infrastruktur für Fußgänger und Radfahrer.

Der Berliner Mobilitätsforscher Hans-Liudger Dienel nannte den 10. Platz Berlins „eine sehr interessante Nachricht, gerade vor dem Hintergrund …

BVG: BVG-Tochterunternehmen Betriebsrat fordert Entlassung der Geschäftsführerinnen – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/bvg-tochterunternehmen-betriebsrat-fordert-entlassung-der-geschaeftsfuehrerinnen-30143700

Im #Tochterunternehmen Berlin #Transport (#BT) der #BVG herrscht offenbar dicke Luft. In einem Papier des Betriebsrats, fordert die Arbeitnehmervertretung vom #BT-Aufsichtsrat unter BVG-Chefin Sigrid Evelyn #Nikutta die Entlassung der Geschäftsführerinnen.

Sylke #Winter und Diana #Kelm, so der Vorwurf, sollen in die anstehenden #Betriebsratswahlen eingegriffen haben. Mitarbeitern sei der Lohn für die Zeit gekürzt worden, in der sie als nicht freigestellte Mitglieder des Betriebsrats oder im #Wahlvorstand tätig waren. Dabei sei es teilweise um mehrere Hundert Euro gegangen.

Deshalb wolle man Strafantrag gegen die Geschäftsführerinnen wegen Behinderung der Betriebsratsarbeit erstatten, was laut Betriebsverfassungsgesetz mit Geldstrafen oder Haft bis zu einem Jahr belegt werden kann. Der Betriebsrat beklagt, dass die BT-Führung habe wissen wollen, was genau seine Mitglieder von wann bis wann als Arbeitnehmervertreter getan hatten. Das sei rechtswidrig.
Bei Verdi ist man zurückhaltend

BVG-Sprecherin Petra Reetz erklärte dazu, dass es nicht darum gehe zu erfahren, was genau die Arbeitnehmervertreter tun und mit wem sie reden, wenn sie im Betriebsrat oder …

Güterverkehr + Straßenbahn: Berlin diskutiert Post kommt mit der Straßenbahn In Berlin wird an einem neuen Transportkonzept getüfftelt, denn der Online-Handel nimmt weiter zu und das Verkehrschaos in der Innenstadt wird immer größer., aus br.de

https://www.br.de/nachrichten/post-kommt-mit-der-strassenbahn-100.html

Warum also nicht über Alternativen wie den #Transport von #Paketen per #Straßenbahn nachdenken, meint die Stadt.
Warum nicht nutzen, was eh schon da ist? So wohl der Ansatz der Stadtoberen von Berlin. Statt mit Lieferwagen sollen Pakete vielleicht demnächst mit der Tram von den Lagerhallen am Stadtrand in die Stadt gebracht werden.

Umweltfreundlicher und effizienter
In der Nacht würde das die Bahnen auslasten und gleichzeitig den LKW-Verkehr nach Berlin verringern. Die letzte Meile vom Depot zum Kunden sollen dann die Päckchen per Fahrrad oder Elektro-LKW nehmen. Der Vorstoß kommt von Verkehrs-Staatssekretär Jens-Holger Kirchner. Der Grünen-Politiker will das Motto „Güter auf die Bahn“ ernst nehmen.

Berlin brauche eine Kehrtwendung in der Verkehrspolitik
Nutzen, was vorhanden ist, von diesen Überlegungen ging der Grüne aus. Und er erinnert sich dabei an ein System, dass bereits vor dem Zweiten Weltkrieg bereits funktioniert hat. Bereits in den 30er Jahren wurden Güter mit der Straßenbahn in die Hauptstadt gebracht.

Theoretisch alles möglich
Das Fahren an sich sei nicht das Problem, meinen die …