Regionalverkehr + S-Bahn: Berlin & Brandenburg: Diese Bahn-Projekte haben gute Chancen, aus Berliner Morgenpost

07.03.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article241833876/Berlin-Brandenburg-Diese-Bahn-Projekte-haben-gute-Chancen.html

Bis zu 200 Kilometer #Bahnstrecke sollen beim großen #Infrastrukturprojekt #i2030 in Berlin und Brandenburg #reaktiviert, neu- oder #ausgebaut werden. Schon jetzt wird dafür mit Kosten in Höhe von 10,6 Milliarden Euro kalkuliert – bei voraussichtlich weiter steigenden Baupreisen. Klar ist deshalb auch: Die beiden Länder können die Pläne nicht allein finanzieren, sondern benötigen #Fördermittel des Bundes. Erforderlich dafür ist ein Nachweis, dass der Nutzen eines Projekts die Kosten übersteigt. Und #Erstabschätzungen zeigen, dass die Chancen bei vielen Vorhaben dafür gut stehen.

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S-Bahn: Verlängerung der S75 von Wartenberg zum Karower Kreuz, aus Senat

21.11.2023

Frage 1: Welchen Planungsstand hat das Projekt der #Verlängerung der #S75 von #Wartenberg bis zum #Karower Kreuz?

Frage 2: Wie weit ist die #Grundlagenermittlung?

Frage 4: Wann wird vrs. die #Vorplanung beginnen können?

Antwort zu 1, 2 und 4: Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1, 2 und 4 gemeinsam beantwortet. Die Verlängerung der S75 Richtung Karower Kreuz gehört zum #i2030-Teilprojekt S-Bahn und läuft unter dem Namen „#Nahverkehrstangente Nord“. Die Planung für die Verlängerung der S75 befindet sich derzeit noch in der Phase der Grundlagenermittlung. Eine #Trassierungsstudie sowie die #Fahrplanuntersuchungen sind bereits abgeschlossen. Die Vorplanung soll im Frühjahr 2024 beginnen. Parallel dazu wird die #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (#Nutzen-Kosten-Untersuchung) durchgeführt.

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allg. + ÖPNV: Rahmenplanung Karow II, aus Senat

31.10.2023

Frage 1:

In welchem Stadium befinden sich aktuell die Planungen für möglichen #Wohnungsneubau an der Straße 52, am #Teichberg und #Karow Süd im Ortsteil Karow? Bitte jeweils einzeln im Detail angeben.

Antwort zu 1:

An der #Laake / Straße 52:

  • Grundlagenermittlung / Klärung der Rahmenbedingungen als Vorbereitung für die verbindliche Bauleitplanung, inkl. Aufstellungsbeschluss und erforderliche Vertragsgestaltungen zur Anwendung des Berliner Modells (Grundzustimmung / Kostenübernahmereglungen) mit der Eigentümerin
  • Klärung der Rahmenbedingungen und Zielsetzung als Vorbereitung für ein städtebauliches Qualifizierungsverfahren
  • Erarbeitung eines Mobilitätskonzepts für den Projektverbund Karow Süd und das Teilgebiet An der Laake / Straße 52
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S-Bahn: Bahn erneuert Weichen und Gleise zwischen Ostbahnhof und Friedrichstraße für S-Bahn, Ersatzverkehr mit Bussen • Takt-, Fahrplan- und Gleisänderungen, aus DB

23.10.2023

https://www.deutschebahn.com/de/presse/presse-regional/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Bahn-erneuert-Weichen-und-Gleise-aufder-Stadtbahn-12382558#

Vom 26. Oktober bis 6. November #erneuert die Deutsche Bahn (DB) auf der #Stadtbahn-Trasse der -Bahn vier #Weichen und rund 100 Meter #Gleis zwischen #Friedrichstraße und #Hackescher Markt. Zudem führt die DB kleinere Instandhaltungsmaßnahmen an weiteren Anlagen durch. Beide Gleise der S-Bahn zwischen #Ostbahnhof und Friedrichstraße müssen dazu gesperrt werden. Für die S-Bahn-Linien fahren in diesem Abschnitt Busse. Ausweichend kann auch der #Regionalverkehr (#RE1, #RE2, #RE7, #RE8 und #RB23) in diesem Abschnitt genutzt werden. Fahrgästen wird empfohlen, vor Fahrtantritt die #Fahrplanauskunft zu nutzen. Die DB hat diese Bauarbeiten bewusst in die Herbstferien gelegt. Sie bittet alle betroffenen Reisenden, die entstehenden Unannehmlichkeiten zu entschuldigen.

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S-Bahn: Pünktlichkeit der S-Bahnen in Berlin, aus Senat

30.05.2023

Frage 1:

Wie hat sich die #Pünktlichkeit der -Bahn in Berlin seit 2022 entwickelt? Frage 2:

Wie hat sich die Pünktlichkeit der -Bahnlinie #75 in Berlin seit 2022 entwickelt?

Antwort zu 1 und 2:

Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Die untenstehende Tabelle zeigt die #Monatsmittelwerte der Pünktlichkeit von Januar 2022 bis April 2023 für die Linie S75 sowie für das S-Bahn-#Gesamtnetz (Quelle: Leitsystem für die #Disposition (#LeiDis) der DB Netz AG, Basis: tatsächlich durchgeführte Fahrten, Züge bis 3:59 min Verspätung gelten als pünktlich, Werte abweichend von verkehrsvertraglicher Betrachtung).

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S-Bahn + U-Bahn: Koalitionsvertrag: Massiver Ausbau im S- & U-Bahnnetz beschlossen, aus Berliner Morgenpost

03.04.2023

https://www.morgenpost.de/article238067513/koalitionsvertrag-cdu-spd-mobilitaet-verkehr-s-u-bahn-netz-erweiterung.html

CDU und SPD einigen sich auf eine weitreichende #Erweiterung des Verkehrsnetzes der S- und -Bahn. Auch in #Straßen wird investiert.

Zu den größten Streitpunkten im Wahlkampf um das Rote Rathaus gehörte das Thema #Mobilität. Hier zeigten sich große Unterschiede zwischen CDU und SPD. Konsens gab es hingegen darüber, dass der Verkehr in der Hauptstadt viele offene Baustellen hat. Der 135-seitige Koalitionsvertrag zeigt, auf welche Vision der designierte Senat sich geeinigt hat.

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Bahnhöfe: Turmbahnhof Karow, aus Senat

15.02.2023

Frage 1:

In welchem Stadium befinden sich die Planungen zum #Bau des Turmbahnhofes am #Karower Kreuz?

Antwort zu 1:

Die DB teilt hierzu mit:

„ Im Rahmen des Infrastrukturprojektes #i2030 planen die Länder Berlin und Brandenburg, die Deutsche Bahn AG (DB AG) und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) u.a. die Verlängerung der -Bahnlinie #S75 vom derzeitigen #Endbahnhof #Wartenberg entlang des Berliner Eisenbahn-Außenrings über das Karower Kreuz bis zur Einfädelung in die heutige #S8 in Richtung #Hohen Neuendorf (bezeichnet als „ #Nahverkehrstangente Nord“ ). Am Karower Kreuz soll im Rahmen des Vorhabens zur Streckenverlängerung der S75 ein bedeutender #Umsteigebahnhof („ #Turmbahnhof Karower Kreuz“ ) errichtet werden. Dazu sollen sowohl an der #Stettiner Bahn als auch am #Eisenbahn-Außenring jeweils Bahnsteige für den #Regional- und S-Bahn-Verkehr errichtet werden. Die Planung befindet sich derzeit in der Phase der fortgeschrittenen Grundlagenermittlung.“

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Bahnhöfe + S-Bahn: Turmbahnhof und Verlängerung der S75 von Wartenberg in Richtung Blankenburg und Buchholz, aus Senat

26.10.2022

Frage 1:
Was ist der genaue Stand der Planung der #Verlängerung der #S75 von #Wartenberg zum #Karower Kreuz (nördlicher Abschnitt der #Nahverkehrstangente) und darüber hinaus?
Antwort zu 1:
Im Rahmen des Infrastrukturprojektes #i2030 planen die Länder Berlin und Brandenburg, die Deutsche Bahn AG und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) u.a. die Verlängerung der S-Bahnlinie S75 vom derzeitigen Endbahnhof Wartenberg entlang des Berliner EisenbahnAußenrings über das Karower Kreuz bis zur Einfädelung in die heutige S8 in Richtung Hohen
Neuendorf (bezeichnet als „Nahverkehrstangente Nord“).
Die Planung für die Verlängerung der S75 befindet sich derzeit in der Phase der
Grundlagenermittlung.

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S-Bahn: i2030: Sammelvereinbarung S-Bahn, aus Senat

25.10.2022

Frage 1:
Wie viele #Maßnahmen wurden bereits zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg sowie der Deutschen Bahn
vereinbart?
Frage 3:
Welche Vorhaben sind bislang in der #Sammelvereinbarung vereinbart
Antwort zu 1 und 3:
Auf Grund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 3 gemeinsam beantwortet.
Im Rahmen einer 1. Tranche wurden zehn Maßnahmen vereinbart, im Rahmen einer 2. Tranche
weitere 13 Maßnahmen.

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allgemein: Wann ist das Mobilitätskonzept für Karow fertig und wie werden andere Stadtentwicklungsvorhaben im Nordosten berücksichtigt?, aus Senat

13.10.2022

Frage 1:
Wie schätzt der Berliner Senat die #Verkehrssituation bezogen auf den #ÖPNV, Rad- und #Fußverkehr, #MIV sowie
#Wirtschaftsverkehr und Durchgangs- und #Pendelverkehre im Berliner #Nordosten ein?
Frage 2:
Wie bewertet der Senat die #Leistungsfähigkeit der #Verkehrsinfrastruktur im Berliner Nordosten in den Stunden der
#Spitzenauslastung ein?
Antwort zu 1 und 2:
Die Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur im Nordosten ist seit Jahren stark #angespannt.
Dies betrifft den #Umweltverbund sowie auch den motorisierten #Individualverkehr (MIV). Die
Nachfrage im öffentlichen Verkehr ist in den letzten Jahren im Nordostraum gestiegen. Durch die
Auswirkungen der Corona-Pandemie ist die Auslastung seit 2020 im Vergleich zur Entwicklung
der 2010er Jahre zurückgegangen. In den nächsten Jahren wird durch die Entwicklung des
Nordostraums jedoch wieder mit einer starken Steigerung gerechnet. Das vorhandene
Straßennetz ist geprägt von leistungsfähigen Radialen und fehlenden tangentialen Verbindungen
und kann das Verkehrsaufkommen des MIV nur bedingt aufnehmen. Attraktive Rad- und
2
Fußwegrouten sind noch nicht ausreichend vorhanden und stellen angesichts der Ausdehnung
des Gebiets bisher nur für wenige Menschen eine Alternative zur Nutzung des ÖPNV und MIV
dar.
Frage 3:
Gibt es ein aktuelles, #integriertes #Verkehrskonzept für den Nordosten von Berlin, das den ÖPNV, Rad- und
Fußverkehr, MIV, Wirtschaftsverkehr sowie die Bevölkerungsentwicklung berücksichtigt, bzw. wann wird dieses
vorgelegt oder aktualisiert?
Antwort zu 3:
Der #Stadtentwicklungsplan #Mobilität und Verkehr (StEP MoVe) ist die langfristige und integrierte
Planung für das Berliner Verkehrssystem und berücksichtigt hierfür auch räumliche Strategien und
Maßnahmen. Ebenso werden dabei der Nahverkehrsplan für die Gesamtstadt und das
Mobilitätsgesetz berücksichtigt. Für den Bereich Nordostraum ist die Erstellung eines
Verkehrsentwicklungskonzepts geplant. Eine Zeitplanung liegt zum jetzigen Zeitpunkt jedoch
noch nicht vor.
Frage 4:
Wann legt der Senat den Entwurf sowie die finale Fassung des Verkehrskonzepts für Karow vor?
Antwort zu 4:
Mit den Ergebnissen ist im zweiten Quartal 2023 zu rechnen.
Frage 5:
Wurde das Konzept senatsintern oder unter Beauftragung Dritter erstellt? Wenn Dritte beauftragt wurden, wer erhielt
den Auftrag und wie hoch ist der Auftragswert?
Antwort zu 5:
Das Konzept ist derzeit im Vergabeverfahren; Auftragnehmer und Auftragswert können daher
noch nicht benannt werden.
Frage 6:
In welcher Form ist eine Bürgerbeteiligung durchgeführt worden oder in Planung?
3
Antwort zu 6:
Eine gesonderte Bürgerbeteiligung allein für das Mobilitätkonzept ist nicht vorgesehen.
Frage 7:
Welche Prämissen, bspw. zur #Einwohnerzahl, #Verkehrsentwicklung, #Modal Split u.ä., wurden für das Verkehrskonzept
gesetzt?
Antwort zu 7:
Das Konzept soll phasenbezogen Entwicklungsszenarien für Mobilitätsformen und die
Wohnungsbauentwicklung aufzeigen und orientiert sich an den Zielen des StEP MoVe.
Frage 8:
Welche Szenarien werden von dem Verkehrskonzept genutzt?
Antwort zu 8:
Als Entwicklungsszenarien werden zugrunde gelegt:
a. Ist-Zustand
b. Szenarienentwicklung 2022-2026: Berücksichtigung der Realisierung der #B2-
Verbindungsstraße und damit verbundene #MIV-Anschlüsse, sowie #Erneuerung der
#Sellheimbrücke mit Integration der Zwischenergebnisse aus Phase 1 für den Zeitraum bis
2026.
c. Szenarienentwicklung 2026-2030: Berücksichtigung einer teilweise realisierten
#Bebauung der drei #Teilgebiete, sowie der neuen Infrastruktur aus Phase 1 und 2 für den
Zeitraum 2026 bis 2030.
d. Ziel-Zustand: Gesamtszenario unter Berücksichtigung der Realisierung aller
Baupotenziale, sowie der neuen Infrastruktur aus Phase 1-3 für den Zeitraum ab 2030.
Frage 9:
In welcher Beziehung steht das Verkehrskonzept Karow zu anderen #Stadtentwicklungsvorhaben im Berliner
Nordosten?
Antwort zu 9:
Im Laufe der Erarbeitung werden die Verkehrsschätzungen für die nördlich gelegenen
Bauentwicklungen einfließen.
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Frage 10:
Welche zusätzlichen #Verkehrsmengen werden für die anderen Stadtentwicklungsvorhaben im Berliner Nordosten,
bspw. Blankenburger Süden, Elisabethaue, Buch u.ä., erwartet?
Antwort zu 10:
Die Verkehrsmengenberechnungen für die nordöstlichen Entwicklungsvorhaben sind noch nicht
abgeschlossen. Eine entsprechende Verkehrsbetrachtung für den Nordostraum wird noch in
Auftrag gegeben.
Frage 11:
Welche #Linien des Regional- und S-Bahnverkehrs werden am Karower Kreuz halten? Welche #Takte haben die Linien?
Antwort zu 11:
A) -Bahn-Verkehr
Gemäß aktuellem Planungsstand ist im Zielkonzept das folgende S-Bahn-Betriebsprogramm im
Bereich des Turmbahnhofes Karower Kreuz vorgesehen:
Abschnitt Blankenburg-Buch:
· Linie #S2 im 10-Minuten-Takt (in Tagesrandlage im 20-Minuten-Takt, im Nachtverkehr im
30-Minuten-Takt),
· dritte #Zuggruppe nach Buch (aktuelle Planung sieht Führung der Linie #S26 nach Buch vor)
im 20-Minuten-Takt während der Haupt- und Nebenverkehrszeit,
· Mit Inbetriebnahme der nördlichen #Nahverkehrstangente (Verlängerung #S75 Wartenberg
– Bucher Straße) ist es in Abhängigkeit der weiteren verkehrlichen und nachfrageseitigen
Entwicklung geplant, die Linie #S8 zeitweise als #vierte Zuggruppe im 20-Minuten-Takt nach
#Buch zu führen.
Abschnitt Wartenberg – Bucher Str.:
· Linie S75 im 10-Minuten-Takt (in Tagesrandlage im 20-Minuten-Takt, im Nachtverkehr im
30-Minuten-Takt).
B) #Regionalverkehr
Gemäß aktuellem Planungsstand sind in den Betriebskonzepten der entsprechenden
Verkehrsverträge im Bereich des #Turmbahnhofes Karower Kreuz folgende Leistungen im
Regionalverkehr vorgesehen:
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Abschnitt Berlin-Gesundbrunnen – Bernau:
· Linie #RE3 Lutherstadt Wittenberg – Berlin – Schwedt/Stralsund im Stundentakt (täglich 4
bis 1 Uhr),
· Linie #RE9 Berlin Südkreuz – Angermünde – Szczecin im 2-Stunden-Takt (täglich 6/7 bis
22/23Uhr),
· Linie #RB27 Heidekrautbahn – 30-Minuten-Takt zwischen Basdorf und BerlinGesundbrunnen
Abschnitt Berlin-Hohenschönhausen – Oranienburg:
· Linie R#B12 Berlin Ostkreuz – Oranienburg – Templin Stadt im Stundentakt (Mo-Sa 5 bis
23/0 Uhr, So 6 bis 23/0 Uhr),
· Linie #RB32 Ludwigsfelde – Flughafen BER – Berlin Ostkreuz – Oranienburg im Stundentakt
(täglich 4:30/5:30 bis 22:30/23:30 Uhr).
Frage 12:
Wie hoch wird die Zahl der täglichen Ein- und Aussteigerinnen und Aussteiger und wie hoch wird die Zahl der
Umsteigerinnen und Umsteiger geschätzt?
Antwort zu 12:
Mit Berücksichtigung der #Verlängerung der S-Bahn-Linie S75 von #Wartenberg in Richtung
#Birkenwerder werden am Karower Kreuz ca. 5.000 Quelleinsteiger und Zielaussteiger sowie ca.
13.000 Umsteiger zwischen allen Verkehrsmitteln prognostiziert. Die Zahl für den Quell- und
Zielverkehr hängt von der Entwicklung insbesondere in Karow Süd ab – die hier genannte Zahl
berücksichtigt bereits eine Entwicklung in diesem Bereich.
Frage 13:
Welche Bus- und Straßenbahnlinien sollen am Karower Kreuz halten?
Antwort zu 13:
Eine #Straßenbahnanbindung des Karower Kreuzes ist nicht geplant. Im #Busverkehr gibt es
Planungen, den Bahnhof Karower Kreuz im nördlichen und östlichen Quadranten an das
#Busliniennetz anzubinden. Das Busliniennetz wird in Abhängigkeit von baulichen Entwicklungen
im Raum Karow weiterentwickelt und gegebenenfalls um eine zusätzliche Kiezbuslinie ergänzt,
sodass derzeit weder die Linienführungen noch die Liniennummern angegeben werden können.
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Frage 14:
Wie viele Einwohnerinnen und Einwohner könnten im unmittelbaren Einzugsbereich (z.B. in dem üblicher Weise vom
VBB angesetzten Radius für einen S-Bahnhof) am Karower Kreuz von Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten profitieren?
Antwort zu 14:
Die verkehrstechnische #Erreichbarkeit ist noch nicht ausreichend untersucht worden, als dass für
den Einzugsbereich an diesem Umsteigebahnhof eine Schätzung von Wohnenden und
Arbeitenden zum jetzigen Zeitpunkt möglich wäre.
Frage 15:
Welche Anzahl an PKW- und Fahrradstellplätzen bzw. -parkplätzen wird am Karower Kreuz geplant bzw. bis wann
werden die Planungen konkretisiert?
Antwort zu 15:
Diesbezügliche Aussagen können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht getroffen werden.
Erst wenn die Planungen zum Bau des Turmbahnhofs Karower Kreuz konkreter werden und die
Erschließung des Bahnhofs aus den umgebenden Siedlungsgebieten Konturen annimmt, können
auch Vorgaben zur Dimensionierung der #Fahrradabstellanlagen („Bike&Ride“) gemacht werden.
Grundsätzlich wird angestrebt, dass an den #Zugängen zum Bahnhof aus allen vier umgebenden
Quadranten #Fahrradstellplätze positioniert werden.
Die Errichtung von #Pkw-Stellplätzen („Park&Ride“) ist nicht vorgesehen. Es könnten lediglich an
ausgewählten Zufahrten einzelne Stellplätze bzw. Vorfahrten zum Bringen und Abholen von
Fahrgästen sowie #Taxi- und ggf. #Carsharing-Stellplätze geschaffen werden.
Frage 16:
Wie genau stellt sich der Senat die Kreuzung der Stettiner Bahn sowie die Überquerung der Regional- und Fernbahn
auf dem Ostring vor, die zwingend erforderlich ist?
Antwort zu 16:
Der genaue Verlauf der S75-Verlängerung entlang des Berliner Eisenbahn-Außenrings (BAR) von
Wartenberg bis zur Einfädelung vor der Bucher Straße steht noch nicht fest und wird sich erst im
Zuge der Vorplanung herauskristallisieren. Erste Aufschlüsse darüber gibt die Trassierungsstudie,
die jedoch noch nicht abgeschlossen ist (siehe Antwort zu 17).
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Nach bisherigem Kenntnisstand verläuft die S75 von Wartenberg kommend entlang der
Nordostseite des BAR, unterquert dann die östliche Verbindungskurve des Karower Kreuzes und
durchsticht anschließend den Bahndamm der Stettiner Bahn. Im weiteren Verlauf in Richtung
Bucher Straße wird es dann vrsl. ein Überwerfungsbauwerk (Über- oder Unterführung) geben,
sodass die S75 niveaufrei auf die Südwestseite des BAR verschwenken kann.
Frage 17:
Bis wann werden die Trassierungsstudie, die #Grundlagenuntersuchung inkl. Fahrplanbetrachtungen und grobe
Kostenschätzung für die S75 vorgelegt?
Antwort zu 17:
Die Trassierungsstudie inklusive einer ersten groben Kostenschätzung soll seitens der DB AG im vierten Quartal 2022 vorgelegt werden. Weitere Grundlagenuntersuchungen und
#Fahrplanbetrachtungen sollen dann im kommenden Jahr folgen.
Frage 18:
Wie wird die S75 am Karower Kreuz eingebunden? Besteht hier #Baufreiheit?
Antwort zu 18:
Zum geplanten Verlauf der S75-Verlängerung siehe die Antwort zu 16.
Genaue Aussagen zur Lage der Gleise und des Bahnsteigs der S75 am Bahnhof Karower Kreuz
können erst mit Vorliegen der Vorplanung getroffen werden. Dies betrifft dementsprechend auch
Fragen zur Baufreiheit.
Frage 19:
Welche Möglichkeiten zu einer Verlängerung der #Straßenbahn bestehen für den Abschnitt S-Bahnhof #Blankenburg
Richtung #Französisch-Buchholz mit Anschluss an die #Straßenbahnlinie #50?
Antwort zu 19:
Die geltenden Planungen des Senats sehen eine Verlängerung der M2 in Richtung Französisch
Buchholz nicht vor. Nach aktuellem Kenntnisstand würde der Fahrgastnutzen die hohen Kosten,
u.a. durch die erforderliche Aufweitung der Eisenbahnüberführung am S-Bahnhof Blankenburg,
dieser Verlängerung gegenwärtig nicht rechtfertigen. Sollte sich dies in Zukunft ändern, wäre eine
Neubewertung und ggf. vertiefende Untersuchung der Verlängerungsoption notwendig.
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Frage 20:
Welchen Sachstand gibt es zur #Verbindungsstraße B2 – Karow. In welcher Leistungsphase befindet sich diese? Wann
ist mit deren Inbetriebnahme zu rechnen?
Antwort zu 20:
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens nach Berliner Straßengesetz (BerlStrG) werden für
die Verbindungsstraße vom Knotenpunkt Blankenburger Chaussee – Alt-Karow / Bahnhofstraße
bis zur Straße Am #Luchgraben zur B 2 die Antragsunterlagen für das Verfahren hinsichtlich der
Ergebnisse aus dem Erörterungstermin vom 27.11.2017 überarbeitet und mit den Unterlagen
aus dem laufenden Verfahren zusammengeführt. Als Schwerpunkt der notwendigen
Planungsanpassung gegenüber 2017 erfolgt die Planung einer separaten Radwegführung unter
Berücksichtigung neuer Gesetze und Regelwerke (z.B. Mobilitätsgesetz, Ausführungsvorschrift
Geh- und Radwege) sowie die Berücksichtigung der Interessen unmittelbar Betroffener.
Die wiederholte Auslegung der Planungsunterlagen mit anschließendem Erörterungstermin für
die von der Planung Betroffenen wird im 2. Halbjahr 2023 angestrebt. Der Baubeginn steht im
kausalen Zusammenhang zum Vorliegen eines bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlusses
und ist daher nicht konkret bestimmbar.
Frage 21:
Welche weiteren Informationen gibt es ggf., die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten Sachverhalte
relevant sind?
Antwort zu 21:
Es liegen keine weiteren relevanten Informationen vor.

Berlin, den 11.10.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal
Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

www.berlin.de