Sachstand zum 17. Bauabschnitt der A100: Fragen zu Planungsvarianten, Transparenz, Zeithorizont und Wohnraumvernichtung, aus Senat

03.08.2026

Das BMV teilt in einer Vorbemerkung mit:

„Die auf Basis der beim planenden #Ingenieurkonsortium erfolgten #Trassenuntersuchungen von der #Autobahn GmbH des Bundes vorzunehmende fachliche Würdigung mit dem Vorschlag der #Vorzugslösung steht noch aus.“

Vorbemerkung der Abgeordneten:

In der Beantwortung Drucksache 21/4236 auf die Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion Drucksache 21/3986 zur Frage, wann die Autobahn GmbH die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum 17. #Bauabschnitt der #A100 veröffentlichen wird, heißt es, dass die Autobahn GmbH des Bundes auf Basis der Ergebnisse laufender Untersuchungen die technische #Vorzugslösung im Sommer 2026 mit dem Bundesverkehrsministerium (BMV) abgestimmt werden soll. Am 10.07.2026 wurde auf Anfrage der Berliner Zeitungbekannt, dass die weiteren Planungen für die Vorzugsvariante des 17. Bauabschnitts der A100 sich verzögern und nun im Herbst dieses Jahres vorliegen sollen.

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Lärmminderungsmaßnahmen am östlichen Berliner Außenring und an der Nahverkehrstangente Ost, aus Senat

27.02.2026

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Die Fragen beziehen sich auf die „ #Machbarkeitsuntersuchung“ der #Lärmkontor GmbH „ über Maßnahmen zur #Lärmminderung an der Infrastruktur der Bahnstrecken in zwei Untersuchungsbereichen des östlichen Berliner Außenrings – Schlussbericht“ im Auftrag der DB InfraGO AG nach Redaktion der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt vom 29.01.2025 und auf die Freigabe von 65 Mio. € durch den Bundesverkehrsminister für die weitere Planung und Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen am östlichen Berliner Außenring (BAR) am 29.01.2026.

Frage 1:

Wie könnte nach der erfolgten Freigabe der Finanzmittel der #Zeitablauf für den Bau der Lärmschutzmaßnahmen am Berliner Außenring (#BAR) aussehen? Wird für die Maßnahmen ein planrechtliches Verfahren notwendig?

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Bau und Inbetriebnahme der S21 von Wedding bis Südkreuz, aus Senat

26.06.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Der Bau der #S21 ist ein bedeutendes Projekt zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und zur #Entlastung der bisherigen #Nord-Süd-S-Bahn-Verbindung. Für den 1. Bauabschnitt (#Wedding bis #Hauptbahnhof) wurden immer wieder neue Termine zur #Eröffnung genannt, der 2. und 3. #Bauabschnitt (Hauptbahnhof bis #Potsdamer Platz und Potsdamer Platz bis #Yorckstraße) befinden sich in der Planung.

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Bericht zur Potenzialanalyse für die Einführung von Güterstraßenbahnen, aus Senat

28.01.2025

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1525295.php

Aus der Sitzung des Senats am 28. Januar 2025:

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, den Zwischenbericht „#Potenzialanalyse für die Einführung von #Güterstraßenbahnen“ zur Kenntnis genommen.

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Woher kommt das Geld für die U8 Verlängerung?, aus Senat

09.10.2024

Frage 1:

Am 29. August 2024 hat die BVG die #Ausschreibung für die #Generalplanungsleistungen zur Verlängerung der #U8 ins #Märkische Viertel veröffentlicht. Bis zum 18. September 2024 können sich Planungsbüros bewerben. Mit welchen Kosten wird für die Generalplanungsleistung gerechnet?

Antwort zu 1:

Die BVG teilt hierzu mit:

„Die BVG kann im laufenden Vergabeverfahren keine Schätzkosten oder verfügbare Budgets veröffentlichen.“

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Bahnverkehr: Machbarkeits-untersuchung östlicher Berliner Eisenbahnaußenring, aus Senat

10.09.2024

https://www.berlin.de/sen/uvk/umwelt/laerm/laermminderungsplanung-berlin/projekte/oestlicher-berliner-aussenring

Der #östliche Berliner #Außenring ist ein auf der Fläche des Landes Berlin liegender Abschnitt des zweigleisigen Eisenbahnrings, der in 40er und 50er-Jahren des 20. Jahrhunderts als #Umfahrung West-Berlins erbaut wurde. Im Süden beginnt dieser Abschnitt in #Altglienicke und verläuft weiter nach Norden über die Bezirke #Treptow-Köpenick, #Marzahn-Hellersdorf, #Lichtenberg und #Pankow und endet an der Grenze zwischen dem Ortsteil #Blankenfelde und Brandenburg. Diese Strecke und zusätzlich die #Eisenbahnstrecke zwischen dem #Karower Kreuz und #Buch (siehe Karte) wurden im Rahmen einer #Machbarkeitsuntersuchung auf aktive #Lärmschutzmaßnahmen überprüft.

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Radwege-Stopp XIII: Kein Anschluss unter dieser Radschnellverbindung?, aus Senat

02.09.2024

Frage 1:

Wie weit sind die Planungen der einzelnen #Radschnellverbindungen (#RSV) bereits vorangeschritten (bitte für die einzelnen RSV aufschlüsseln: Zahl untersuchter Varianten, gesamte #Planungskosten bisher, jeweilige Abschluss- Zeitpunkte der jeweiligen Planungsschritte: #Machbarkeitsuntersuchung, geprüfte #Vorplanung, #Entwurfsplanung, aktuell in Bearbeitung befindliche Phase, voraussichtliche #Fertigstellung der einzureichenden #PFV-Unterlagen)

Antwort zu 1:

Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:

„ Die derzeitigen Planungsstände der einzelnen Radschnellverbindungen (RSV) können der nachfolgenden Auflistung entnommen werden:

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Wo bleiben die 100 Kilometer Radschnellwege?, aus Senat

16.08.2024

Frage 1:

Welche aktuellen #Kostenschätzungen liegen für die geplanten #Radschnellwege (RSV 1-10) vor? Bitte Angaben je #Radschnellweg.

Antwort zu 1:

Die Kostenschätzungen der #Radschnellverbindungen liegen bei:

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Straßenverkehr: Konzept gesucht: Breitenbachplatz und Tunnel Schlangenbader Straße, aus Senat

21.05.2024

Frage 1:

Wie bewertet SenMVKU die Maßnahme der #Wiederöffnung vor dem Hintergrund der angestrebten #Verringerung automobilen #Individualverkehrs) sowie der finanzpolitischen Sparauflagen?

Antwort zu 1:

Die Auswertung der #Verkehrssituation nach der erforderlichen Notsperrung des Autobahntunnels #Schlangenbader Straße hat ergeben, dass die bereits in der Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung erkannten möglichen negativen verkehrlichen Auswirkungen für eine dauerhafte #Schließung des Tunnels eingetreten und die Aufwendungen für eine Sanierung, auch im Sinne der betroffenen Anwohnerschaft, notwendig sind.

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Straßenverkehr: Vermeintliche Notwendigkeit – Tunnel Schlangenbader Straße, aus Senat

15.02.2024

Frage 1:
Auf welcher #Rechtsgrundlage und mit welcher #Begründung hat die zuständige Senatsverwaltung die #Sanierung des Tunnels #Schlangenbader Straße vor der Verabschiedung der dazu erforderlichen Haushaltsmittel beschlossen und per Pressemitteilung kommuniziert?
Antwort zu 1:
Die Maßnahme „#Technische #Erneuerung der #Überbauung Schlangenbader Straße (#ÜBS)“ war bereits im Doppelhaushalt 2022/2023 veranschlagt, so dass die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen gegeben waren.

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