Straßenverkehr: Ortsumfahrung Malchow endlich voranbringen, aus Senat

Frage 1: Welchen konkreten #Zeitplan sieht die #Autobahn GmbH (als zuständiger Straßenbaulastträger) zur Realisierung der #Ortsumfahrung #Malchow vor?

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S-Bahn: Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Siemensbahn, aus Senat

Frage 1:
Aus welchen Gründen wurde im Rahmen der Untersuchungen zu #Reaktivierung und #Erweiterung der #Siemensbahn ausschließlich die Varianten eines #unterirdischen Bahnhofs an der #Gartenfelder Straße geprüft? Welche Gründe sprechen aus Sicht des Senats gegen eine #oberirdische Realisierung des geplanten Bahnhofs?
Antwort zu 1:
In der #Machbarkeitsuntersuchung zur Verlängerung der Siemensbahn wurde für den #Bahnhof #Gartenfeld sowohl eine unterirdische, als auch eine Variante in #Hochlage geprüft. Gegen eine oberirdische Variante spricht, dass die Verlängerung über die #Insel Gartenfeld ebenfalls oberirdisch verlaufen müsste und als #Viadukt über der Straße zwischen der geplanten #Bebauung verlaufen würde.

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Radverkehr: Panke-Trail I, aus Senat

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Verfahrensstand zur #Radschnellverbindung (#RSV) 4 „#Panke-Trail“?
Antwort zu 1:
Hierzu teilt die GB #infraVelo GmbH mit:
„Derzeit befindet sich der Panke-Trail in der #Vorplanung (LP2). Mit Abschluss der Vorplanung
soll auch die Vorzugstrasse feststehen.“
Frage 2:
Was sind die Gründe für die Diskrepanz zwischen dem „#Netzentwurf-Radverkehr“ und der Planung der GB infra
Velo im Bereich der Frankenstraße und der #Flaischlenstraße mit unterschiedlichen Varianten zur Querung der
Bahngleise?

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S-Bahn: Machbarkeitsstudie Verlängerung der Siemensbahn, aus VBB

https://www.vbb.de/presse/machbarkeitsstudie-zur-verlaengerung-der-siemensbahn/

Die umfassende #Untersuchung von drei möglichen Varianten für die #Verlängerung der #Siemensbahn liegt vor und wurde jetzt analysiert und bewertet. Sie zeigt erstmals, welche Möglichkeiten es für eine Erweiterung bis #Hakenfelde gibt.

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Radverkehr: Fahrradparkhäuser für zwei weitere Bahnhöfe werden geprüft, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article234036771/Fahrradparkhaeuser-fuer-zwei-weitere-Bahnhoefe-werden-geprueft.html

#Infravelo plant #Fahrradparkhäuser am #Ostkreuz, in #Mahlsdorf und #Haselhorst. Nun sollen zwei weitere Standorte untersucht werden.

In Berlin wird für zwei weitere Standorte geprüft, ob dort Fahrradparkhäuser entstehen können. Wie Verkehrsstaatssekretär Ingmar Stresse auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Felix Reifschneider mitteilte, sei eine #Machbarkeitsuntersuchung für eine #Fahrradparkstation am S- und Regionalbahnhof #Schöneweide (Treptow-Köpenick) inzwischen gestartet worden. Für den S-Bahnhof #Landsberger Allee (Pankow) soll die Studie noch in diesem Jahr beginnen, heißt es.

Wie bekannt, ist bislang vorgesehen, am Bahnhof Ostkreuz, dem U-Bahnhof Haselhorst sowie dem S-Bahnhof Mahlsdorf Fahrradparkhäuser zu errichten. Für das Ostkreuz, wo 2000 Stellplätze entstehen sollen, ist die Machbarkeit seit Längerem bestätigt, für die beiden anderen Standorte befinden sich die Studien gerade in in der internen Auswertung oder der Finalisierung. „Weitere Machbarkeitsuntersuchungen in Abhängigkeit von der Flächenverfügbarkeit sind im nächsten Jahr vorgesehen“, schreibt Streese.

Fahrradparkhaus am Ostkreuz laut Verwaltung „besonders anspruchsvoll“
Allerdings: Bis in Berlin das erste Fahrradparkhaus steht, werden noch mehrere Jahre vergehen. Wie berichtet, sieht der Zeitplan der landeseigenen Infravelo vor, dass die Arbeiten am U-Bahnhof Haselhorst …

Radverkehr: Radwegausbau Teltow-Kanal, aus Senat

Frage 1:
Welche Planungen verfolgt der Senat hinsichtlich des Ausbaus eines oder mehrerer Radwege entlang des
Teltowkanals im Bereich Steglitz Zehlendorf?
Frage 4:
Wie soll der #Radweg
a) konkret aussehen,
b) wo soll er verlaufen,
c) wie wird er sich in die Landschaft integrieren,
d) wie soll er beschaffen sein,
e) wie ist die Interaktion zwischen Radfahrern und Fußgängern geplant und
f) wie sollen die Kreuzungen mit Straßen ausgebaut werden?

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Radverkehr: Fahrradstrecke an U-Bahn-Linie Senat will Bürger an U1-Radbahn durch Kreuzberg beteiligen, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/07/radbahn-u1-u-bahn-fahrrad-verkehr-radweg-berlin.html

Mit dem #Fahrrad quer durch #Kreuzberg, ganz ohne Behinderung durch Autos und parallel zur #U1 – eine #Machbarkeitsuntersuchung des Senats dazu läuft bereits. Jetzt werden auch die Bürger nach ihren Wünschen und Bedürfnissen gefragt.

Die Idee für eine #Radbahn unter der U1 quer durch Berlin-Kreuzberg entstand bereits 2015. Inzwischen läuft dazu eine Machbarkeitsstudie im Auftrag der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Im Rahmen dieser Studie sollen jetzt auch die #Bürger nach ihren Wünschen, Bedürfnissen und Anregungen befragt werden. Dabei sollen alle #Verkehrsteilnehmenden gleichberechtigt berücksichtigt werden, wie es in einer Mitteilung der Verkehrsverwaltung vom Montag heißt.
Vom 5. Juli bis zum 20. August will der Senat demnach insgesamt sieben unterschiedliche Gruppen von Nutzerinnen und Nutzern befragen. Fußgängerinnen und Fußgänger sowie sogenannte Mobilitätsorientierte sollen ebenso berücksichtigt werden wie Verweilende, Geschäftstreibende, Sportorientierte, Gäste und Gestaltende.

Umfrageergebnisse sollen in Machbarkeitsuntersuchung einfließen
Die #Umfrage ist auf der #Beteiligungsplattform mein.berlin.de zu erreichen. Die Ergebnisse sollen in mögliche Entwurfsvarianten der Machbarkeitsuntersuchung einfließen und im Herbst in einer erneuten #Beteiligung diskutiert und entsprechend angepasst werden. Laut Senatsverwaltung sollen die Ergebnisse dann Ende des Jahres vorliegen, sodass über die künftige Gestaltung …

Regionalverkehr: Stammbahn mit mehr Dampf Brandenburger und Berliner Linke fordern schnelle Wiederinbetriebnahme, aus Neues Deutschland

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1154044.s-bahn-stammbahn-mit-mehr-dampf.html

»#Verkehrspolitisch ist das Projekt ein #Bummelzug«, sagt Christian #Görke. Der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion im Brandenburger Landtag spricht über die mögliche #Wiederinbetriebnahme der Potsdamer #Stammbahn, der direkten Verbindung von Potsdam und Berlin über die stillgelegte Strecke zwischen #Griebnitzsee und #Zehlendorf und weiter entlang der #S1 gen Hauptbahnhof. Zusammen mit dem Berliner Abgeordnetenhausmitglied Franziska #Brychcy aus Steglitz-Zehlendorf fordert er eine sofortige Entscheidung, die Gleise als #Regionalbahnverbindung wieder in Betrieb zu nehmen.

Der mögliche Wiederaufbau ist Teil des Schieneninfrastrukturausbauprojekts #i2030 der beiden Länder. Geprüft wird jedoch sowohl eine Inbetriebnahme als S-Bahn oder als #Fernbahnstrecke mit neuen Regionalbahnhöfen an der Grenze von Berlin-Düppel und #Kleinmachnow sowie am Gewerbestandort #Europarc Dreilinden mit rund 4000 Arbeitsplätzen.

»Der Brandenburger Landtag spricht sich dafür aus, die Wiederinbetriebnahme als #Regionalbahn durchzusetzen. In Berlin gibt es leider noch keinen solchen Stand«, sagt Görke am Vorplatz des Bahnhofs Griebnitzsee. »Es braucht eine politische Entscheidung noch vor der Wahl im Herbst«, fordert Brychcy. »Es kann nicht sein, dass wir seit 2017 eine #Machbarkeitsuntersuchung am Laufen haben und es immer noch kein Ergebnis gibt.« Mit mehr als einem Dutzend Interessierter brechen sie am Freitag zu einer Radtour entlang der Strecke …

S-Bahn + Straßenbahn: Spandau wird verkehrlich abgekoppelt? Keine Verlängerung der Siemensbahn bis nach Hakenfelde möglich? Was machen die Straßenbahnplanungen?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie bewertet der Senat die verkehrliche Anbindung von Spandau mittels schienen- und trassengebundenen
#ÖPNV-Angeboten aktuell?
Antwort zu 1:
Der Bezirk Spandau ist mit mehreren Linien im Eisenbahnregionalverkehr sowie mit den
S-Bahn-Linien #S3 und #S9 und der U-Bahn-Linie #U7 in das Nahverkehrsnetz eingebunden.
An der Bezirksgrenze liegt zudem der Endbahnhof #Ruhleben der U-Bahn-Linie #U2. Im
Eisenbahnregionalverkehr bestehen Verbindungen auf die Stadtbahn und in Richtung
Jungfernheide/Gesundbrunnen/Nord-Süd-Tunnel. Auf allen Achsen besteht ein dichtes
Fahrtenangebot. Im Eisenbahnregionalverkehr bestehen auf den beiden Achsen im
Tagesverkehr jeweils mehrere Fahrtmöglichkeiten pro Stunde, auf der S-Bahn und der U2
ein 10-Minuten-Takt und auf der U7 ein 5-Minuten-Takt. Die Anbindung des Bezirks an die
Innenstadt beurteilt der Senat daher als qualitativ und quantitativ hochwertig.
Innerhalb Spandaus wird mit Ausnahme der U7 der öffentliche Personennahverkehr
(ÖPNV) weitgehend von Buslinien erbracht, die in mehreren Relationen inzwischen an ihre
Kapazitätsgrenzen kommen, insbesondere in der Verbindung zwischen der Spandauer
Innenstadt und den Großwohnsiedlungen Falkenhagener Feld und Heerstraße sowie in
der Anbindung des Spandauer Nordens und der Wasserstadt. Für die absehbare künftige
verkehrliche Entwicklung wird dies im Nahverkehrsplan 2019-2023 (NVP) als nicht
ausreichend bewertet (vergleich Abbildung 52 im NVP: „Nachfrageprognose im Busnetz in
Abgleich mit den Systemgrenzen“. Der zum NVP gehörige aktuelle ÖPNV-Bedarfsplan
benennt daher in diesen Relationen mehrere Ausbauvorhaben für schienengebundene
ÖPNV-Angebote.
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Frage 2:
Welche Fragen, Aussagen, Feststellungen und Bewertungen hat die Machbarkeitsstudie zur Verlängerung
der #Siemensbahn bis nach #Hakenfelde getroffen? (Bitte konkrete bauliche und verkehrliche Bewertungen,
Zahlen, Risiken, Chancen und Kostenschätzungen sowie Handlungsempfehlungen aus dem Gutachten
darlegen)
Antwort zu 2:
In der #Machbarkeitsuntersuchung wurden Realisierungsmöglichkeiten für die
Verlängerung der Siemensbahn aufgezeigt. Es wurden drei Trassenkorridore (siehe
Antwort zu Frage 4) und ihre bauliche Machbarkeit untersucht. Hierzu wurden auch
Umwelt- und Naturschutzaspekte, Denkmalschutz, Altlasten und geplante und vorhandene
Bebauungen untersucht. Es werden grundsätzliche Herausforderungen bei dem Bau der
S-Bahn-Strecke aufgezeigt, wie z.B. eine #Havelquerung, Altlasten im Bereich westlich der
Insel Gartenfeld, Grundwasserstände etc. Zudem sind technologische Vorschläge, wie
z.B. die Möglichkeiten der Havelquerung in der Untersuchung aufgeführt. Bei einer
Fortsetzung der Planungen sind hier tiefere Untersuchungen durchzuführen, um die
genauen Möglichkeiten und Risiken auszuarbeiten.
Für die Verlängerung der Siemensbahn kommen je nach Trassenkorridor verschiedene
Bautechnologien in Betracht (bei unterirdischer Trasse offene Bauweise oder
Tunnelbohrmaschine), wobei die Kosten des Baus einer Trasse mit Tunnelbohrmaschine
höher liegen.
Frage 3:
Wie bewertet der Senat die Frage der Verlängerung der Siemensbahn bis nach Hakenfelde? (Insbesondere
die Fragen, welche Kosten damit verbunden sind und welche Entlastungswirkung die Verlängerung für die
gesamte Spandauer Verkehrsinfrastruktur haben wird)
Antwort zu 3:
Die Verlängerung der Siemensbahn wird grundsätzlich positiv gesehen, da der Bereich
der Insel #Gartenfeld, #Wasserstadt Oberhavel und Hakenfelde bisher nicht durch einen
schienengebunden ÖPNV angebunden ist. Aus der Machbarkeitsstudie allein sind jedoch
noch keine ausreichenden Schlüsse für eine Entscheidung zur Verlängerung zu ziehen.
Dazu sind weitere Betrachtungen für die #S-Bahn-Verlängerung sowie ergänzender bzw.
alternativer Verkehrsmittel – insbesondere der #Straßenbahn – in diesem Bereich
erforderlich (siehe Antwort zu Frage 6).
Frage 4:
Wird der Senat die Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Siemensbahn und alle weiteren damit
zusammenhängenden Machbarkeitsstudien zur verkehrlichen Infrastruktur in Spandau veröffentlichen?
Antwort zu 4:
Im Rahmen der i2030-Kommunikation ist eine Veröffentlichung der relevanten Inhalte
vorgesehen.
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Frage 5
Wann entscheidet der Senat über die Verlängerung der Siemensbahn?
Frage 6:
Ist es zutreffend, dass der Senat erst Ende 2022 über eine Verlängerung der Siemensbahn entscheiden
wird, wie es Medien berichteten? (Bitte die Gründe hierfür nennen und in Relation zur verkehrlich aktuell
sehr belastenden Situation im Norden von Spandau setzen)
Antwort zu 5 und 6:
Eine Entscheidung für die weiteren Planungen hinsichtlich einer Verlängerung der
Siemensbahn kann erst im Kontext der Untersuchungsergebnisse für die
Straßenbahnverbindung im Korridor zwischen Urban Tech Republic und Rathaus
Spandau getroffen werden (siehe Antwort zu Frage 3). Erst diese Ergebnisse ermöglichen
eine ausgewogene Abwägung hinsichtlich der zu realisierenden Verkehrsmittel. Die
Untersuchungsergebnisse sollen voraussichtlich Mitte 2022 vorliegen.
Frage 7:
Wie ist der Stand der Planungen und Mittelausgabe für die Straßenbahnplanungen in Spandau? (Bitte
aktuelle Planungen, ausgeschriebene Planungsleistungen, aufgewendete Mittel, eingeplante Mittel und
bisherige Kostenschätzungen sowie Planungsstand zum Straßenbahnbetriebshof UTR sowie aktuelle
Planungs- und Zielzeiten benennen)
Antwort zu 7:
Der ÖPNV-Bedarfsplan als Teil des Nahverkehrsplans Berlin 2019-2023 (NVP) sieht für
Spandau drei Straßenbahnstrecken vor:
a) Paulsternstraße – Gartenfeld – Rathaus Spandau.
Die Grundlagenermittlung mit den Bestandteilen Verkehrsmittelvergleich,
Trassenvergleich und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wurde ausgeschrieben. Hier
läuft aktuell der Vergabeprozess. Die Bearbeitung ist für den Zeitraum 2021/22
vorgesehen. Bislang sind keine Mittel abgeflossen. Aufgrund des laufenden
Vergabeverfahrens sind keine Angaben zu Kostenschätzungen möglich. Nach
gegenwärtigem Stand wird angestrebt, die Strecke 2032 in Betrieb zu nehmen.
b) Rathaus Spandau – Heerstraße Nord.
Der NVP sieht diese Strecke als vordringlichen Bedarf mit geplanter
Inbetriebnahme 2029 vor. Der NVP gibt vor, einen Systementscheid hinsichtlich
einer möglichen Verlängerung der U-Bahn-Linie U7 auf der genannten Strecke
durchzuführen. Hierzu hat die BVG eine Machbarkeitsstudie vorgelegt. Der Senat
hat im April 2021 vereinbart, weitere, detailliertere Untersuchungen zur U-Bahn
durchzuführen. Für die Untersuchungen zur Straßenbahn sind noch keine Mittel
eingeplant.
c) Rathaus Spandau – Falkenhagener Feld.
Der NVP sieht diese Strecke als vordringlichen Bedarf mit geplanter
Inbetriebnahme 2035 vor. Aufgrund der Langfristigkeit des Vorhabens haben hier
noch keine Planungsaktivitäten stattgefunden.
Im Bereich der Urban Tech Republic wird gemäß den Vorgaben des NVP ein Standort für
einen Straßenbahnbetriebshof geplant. Als wichtiger infrastruktureller Baustein für die
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beabsichtigte Straßenbahnnetzerweiterung in die Nordwest-Bezirke und aus Gründen der
verkehrlichen Daseinsvorsorge ist die Fläche für den Straßenbahnbetriebshof in den
Bebauungsplan 12-51 als Planungsziel aufgenommen worden. Dieser Bebauungsplan
befindet sich im Aufstellungsverfahren und wird im IV. Quartal 2021 die förmliche
Behördenbeteiligung durchlaufen. Nach dem Beschluss über den Bebauungsplan wird der
Standort nachrichtlich in den Flächennutzungsplan (FNP) übernommen.
Frage 8:
Wie ist der aktuelle Planungsstand zu den Modellvorhaben zur Erprobung für elektrische Oberleitungsbusse
in Staaken und in Gatow? (Bitte Ursachen für die voraussichtlichen Verzögerungen darlegen)
Antwort zu 8:
Die BVG ist im Dezember 2019 von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz beauftragt worden, die Planung der Infrastruktur für die Implementierung der
Streckenladung mit Batterie-Oberleitungsbussen auf den Linien M32, M49, X49 und X34
durchzuführen. Die BVG hat die Erarbeitung des Betriebskonzepts für die Einführung
dieser Technologie in Berlin-Spandau einschl. Einsatz von Doppelgelenkbussen für die
Linie M32 abgeschlossen und bereitet derzeit eine Ausschreibung für die Durchführung
einer Vorplanung (Leistungsphase 2 HOAI) vor.
Der Start der Vorplanung hat sich insbesondere im Corona-Jahr 2020 gegenüber der
ursprünglichen Abschätzung im NVP verzögert; das gesamte Jahr war zudem aufgrund
der Verhandlungen zum neuen BVG-Verkehrsvertrag 2020-2035 durch eine sehr hohe
Arbeitslast geprägt. Grundsätzlich ist anzumerken, dass es nicht lediglich um eine
Erprobung, sondern um die Umsetzung der ersten Streckenladertrasse geht, bei der die
Zeitbedarfe für die Planungs-, Genehmigungs- und Bauphasen mit Unsicherheiten
verbunden sind, da diese Planung von Oberleitungsinfrastrukturen für den
Omnibusverkehr die erste seit Jahrzehnten in Berlin ist. Die Inbetriebnahme der ersten
Strecke ist nach aktuellem Stand für 2025 vorgesehen.
Berlin, den 28.06.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr: Radschnellverbindung Ost: Planer für Weg durchs Wuhletal, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/lichtenberg/article232214077/Varianten-Planer-sind-fuer-Weg-durchs-Wuhletal.html

Eine #Machbarkeitsuntersuchung für die #Radschnellverbindung Ost wurde vorgestellt. Die Vorzugsvariante führt durch das #Wuhletal.

Mit wenigen Stopps auf langen Strecken mit dem Rad unterwegs – das ist das Ziel der bislang elf geplanten Radschnellverbindungen (#RSV). In Berlin sollen insgesamt – entsprechend dem #Mobilitätsgesetz – mindestens 100 Kilometer von solchen Verbindungen entstehen. Für die Radschnellverbindung „Ost-Route“ (von Tiergarten bis nach Hellersdorf) ist nun der Abschlussbericht der Machbarkeitsuntersuchung veröffentlicht worden.

Die Untersuchung ergab, dass die Strecke der RSV 9 rechtlich sowie verkehrstechnisch machbar ist und einen positiven #Kosten-Nutzen-Faktor aufweist, so die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Zusammen mit der „West-Route“, die von Spandau bis nach Tiergarten führt, soll damit auf einer Länge von 38 Kilometern eine der längsten Radschnellverbindungen Deutschlands entstehen – eine neue Querverbindung durch ganz Berlin.

Die Vorzugsvariante der „Ost-Route“, also die von den Fachplanern in der Untersuchung am besten bewertete Streckenführung, ist insgesamt 23 Kilometer lang und erstreckt sich vom S-Bahnhof Tiergarten im Bezirk Mitte bis zum U-Bahnhof Hönow am …

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