Auf Vorlage von Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, hat der Senat in seiner heutigen Sitzung die Grundsätze der Planungen zu den #Radschnellverbindungen#RSV 5 – „#West-Route“ und RSV 9 – „#Ost-Route“ zur Kenntnis genommen. Damit schafft der Senat die Voraussetzung für die Einleitung des #Planfeststellungsverfahrens. Die Grundsätze der Planung basieren auf den Ergebnissen der abgeschlossenen Vorplanung der GB #infraVelo GmbH. Derzeit befinden sich die beiden Radschnellverbindungen in der #Entwurfsplanung, in der die Trassen im Detail ausgearbeitet werden.
Welche Pläne verfolgt(e) der Senat mit dem Bau von #Radschnellverbindungen um bessere Verknüpfungen mit dem Brandenburger #Umland zu schaffen?
Antwort zu 1:
Gemäß § 45 Absatz 1 Berliner Mobilitätsgesetz (#MobG BE) verbinden Radschnellverbindungen wichtige Quell- und #Zielbereiche mit entsprechend hohen Potenzialen über größere Entfernungen. In der Potenzialanalyse zu Radschnellverbindungen in Berlin lag der räumliche Fokus für diese Quell- und Zielbereiche auf dem Berliner Stadtgebiet (vgl. http s:/ / www.b erlin.d e/ sen/ uvk/ _a ssets/ verkehr/ verkehrsp la nung / ra d verkehr/ ra d schnellverb in d ung en/ b erlin_rsv-end b ericht-1.p d f?ts=1715327152). Eine mögliche Fortsetzung der herausgearbeiteten und untersuchten #Trassenkorridore in die angrenzenden Gebiete war bereits in dieser frühen Vorstufe der Planung Bestandteil der Überlegungen und ist folglich als allgemeiner Hinweis sowie als konkrete Anmerkung zu entsprechenden Trassenkorridoren in den Endbericht der Potenzialanalyse aufgenommen worden. Damit soll der zunehmenden Bedeutung des Pendlerverkehrs, insbesondere auch aus dem Berliner Umland, bei der Planung und beim Bau von #RSV in Berlin Rechnung getragen werden.
Der Berliner Senat hat die Planungen für fast alle #Radschnellwege auf Eis gelegt. Dagegen protestierten am Sonntag rund 3.000 #Radfahrer, die auf neun verschiedenen #Routen in die Innenstadt fuhren.
Mit einer #Fahrrad-Sternfahrt hat am Sonntagnachmittag ein breites Bündnis gegen den #Ausbaustopp von Radschnellwegen in Berlin demonstriert. Unter dem Motto „#Radwegestopp? Nicht mit uns!“ forderten die Teilnehmer zudem die Einrichtung von Fahrradparkhäusern und einen zügigen weiteren Radwegeausbau.
Wie ist der jeweilige aktuelle #Planungsstand bei den geplanten #Radschnellverbindungen (#RSV)? Welche Verfah- rensschritte sind je geplantem RSV bisher umgesetzt worden und welche #Verfahrensschritte müssten bis zur #Realisierung noch umgesetzt werden? (Bitte aufgliedern nach RSV1 bis RSV10.)
Am Dienstag, 11. Juni 2024 startet die #Baumaßnahme für eine verbesserte #Radverkehrsführung in der #Scheffelstraße, die künftig als Teil der #Radschnellverbindung 9 eine schnelle und sichere Fahrt von Marzahn-Hellersdorf über Lichtenberg und Friedrichshain-Kreuzberg nach Mitte erlauben wird.
Filiz Keküllüoğlu (Bündnis 90/Die Grünen), Bezirksstadträtin für Verkehr, Grünflächen, Ordnung, Umwelt und Naturschutz: „Mit dem Bau des Radweges in der Scheffelstraße wird die Route für die geplante Radschnellverbindung Ost (#RSV 09 Ost) weiter vervollständigt. So wird eine wichtige #Verbindungsstrecke zwischen Lichtenberg und Friedrichshain sicherer für Radfahrende. Meter für Meter wollen wir das #Radverkehrsnetz in Lichtenberg ausweiten. Mein großer Dank gilt allen, die diese Baumaßnahme ermöglichen!“
Welche Maßnahmen wurden seit ihrer #Gründung von der #infraVelo GmbH durchgeführt und abgeschlossen? Bitte um tabellarische Auflistung (mit Angaben zum Projektbereich, zur Örtlichkeit, zu den Kosten, dem Jahr der Durch- führung und in welchem Bezirk die Maßnahmen durchgeführt wurden).
Frage 1: Wie ist der aktuelle Verfahrensstand zur #Radschnellverbindung (#RSV) 4 „#Panke-Trail“? Antwort zu 1: Hierzu teilt die GB #infraVelo GmbH mit: „Derzeit befindet sich der Panke-Trail in der #Vorplanung (LP2). Mit Abschluss der Vorplanung soll auch die Vorzugstrasse feststehen.“ Frage 2: Was sind die Gründe für die Diskrepanz zwischen dem „#Netzentwurf-Radverkehr“ und der Planung der GB infra Velo im Bereich der Frankenstraße und der #Flaischlenstraße mit unterschiedlichen Varianten zur Querung der Bahngleise?
Mit wenigen Stopps auf langen Strecken mit dem Rad unterwegs – das ist das Ziel der bislang elf geplanten Radschnellverbindungen (#RSV). In Berlin sollen insgesamt – entsprechend dem #Mobilitätsgesetz – mindestens 100 Kilometer von solchen Verbindungen entstehen. Für die Radschnellverbindung „Ost-Route“ (von Tiergarten bis nach Hellersdorf) ist nun der Abschlussbericht der Machbarkeitsuntersuchung veröffentlicht worden.
Die Untersuchung ergab, dass die Strecke der RSV 9 rechtlich sowie verkehrstechnisch machbar ist und einen positiven #Kosten-Nutzen-Faktor aufweist, so die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Zusammen mit der „West-Route“, die von Spandau bis nach Tiergarten führt, soll damit auf einer Länge von 38 Kilometern eine der längsten Radschnellverbindungen Deutschlands entstehen – eine neue Querverbindung durch ganz Berlin.