Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?Welche #Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Es ist ein ungewöhnlicher Brief. Seine Verfasserinnen und Verfasser haben mit Musik zu tun, mit Kunst und Büchern – der öffentliche #Verkehr in Berlin ist normalerweise kein Thema für sie. Doch diesmal haben die Berliner #Philharmoniker, die #Nationalgalerie, die #Stiftung Preußischer Kulturbesitz sowie andere Institutionen eine Ausnahme gemacht. In einem Schreiben an Berlins Verkehrssenatorin Manja #Schreiner (CDU) bitten sie darum, das Projekt zum #Bau einer #Straßenbahnstrecke vom #Alexanderplatz zum #Kulturforum voranzutreiben. Doch bei dem Vorhaben zeichnet sich eine #Umplanung ab.
Während sich in #Neukölln gerade die Hoffnungen auf eine #Straßenbahn konkretisieren und die Verlängerung der #Tramlinie#60 in die #Gropiusstadt bis 2029 kommen soll, rücken die Pläne in #Steglitz in weite Ferne. „Alle #Straßenbahnpläne sind auf dem #Prüfstand“, sagte Birke Preußler, BVG-Bezirksmanagerin für Steglitz-Zehlendorf, während einer Debatte über neue Verkehrskonzepte für die #Schloßstraße. Solange noch über eine Verlängerung der Straßenbahn über die #Leipziger Straße zum #Kulturforum diskutiert werde, sei an Steglitz nicht zu denken. „Die Straßenbahn wäre eine verkehrliche #Entlastung in der Schloßstraße, sie ist aber kein Gegenstand der aktuellen Diskussion“, so Preußler.
Offiziell steht ein #Langzeitprojekt der Berliner Verkehrspolitik noch auf der Liste des Senats: Die #Verlängerung der #Straßenbahnlinie M4 vom #Alexanderplatz über den #Potsdamer Platz zum #Kulturforum soll 2029 in Betrieb genommen werden, heißt es in den Antworten der Verkehrsverwaltung auf die Fragen der Fraktionen im Rahmen der im Abgeordnetenhaus laufenden Haushaltsberatungen.
Erst 2027, dann 2028 – und jetzt 2029. Für die #Fertigstellung der bislang vorgesehenen #Straßenbahnverbindung zum #Potsdamer Platz hat die #Senatsverkehrsverwaltung ein neues Datum genannt. Doch seit Kurzem ist unklar, ob die Strecke in Mitte überhaupt gebaut wird. Immerhin steht nun fest, wie viele Millionen Euro für das Vorhaben bereits ausgegeben wurden und bei einem Stopp verloren gingen. Klar ist auch: Anders als bisher sind mehr Grün und Bäume momentan nicht mehr Teil des Projekts.
Umwidmung des Teilabschnitts von Französischer bis Leipziger Straße wird ab 30. Januar wirksam – Ziel: ein moderner Stadtraum im Kontext aller Verkehrswende-Projekte in Mitte
Der rund 500 Meter lange #Teilabschnitt der #Friedrichstraße zwischen #Französischer und #Leipziger Straße wird, wie angekündigt, dauerhaft zur #Fußgängerzone. Die dafür nötige offizielle #Umwidmung (die sogenannte #Teileinziehung) der Straße wird am 27. Januar 2023 im Amtsblatt verkündet und via #Sofortvollzug am Montag, den 30. Januar 2023, auf dieser Rechtsgrundlage wirksam. Von diesem Tag an ist der Abschnitt damit endgültig autofrei.
Sie ist eine großen Magistralen Berlins und sie soll sich in Zukunft deutlich verändern: die #Leipziger Straße in Mitte. Ab 2028, so sieht es die derzeitige Planung der Senatsverkehrsverwaltung vor, werden dort wieder #Straßenbahnen fahren, wenn die vorgesehene neue #Tramverbindung zwischen #Alexanderplatz, #Potsdamer Platz und #Kulturforum in Betrieb genommen werden soll.
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat zusammen mit den Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG) die #Vorplanung für alle Teilabschnitte der #Straßenbahnverlängerung vom Alexanderplatz bis Potsdamer Platz / Kulturforum fertiggestellt.
Hier muss man laut schreien, damit man verstanden wird. Der #Verkehrslärm auf der #Leipziger Straße kann gesundheitsschädliche Ausmaße erreichen: „Bis zu 90 Dezibel wurden schon gemessen“, sagt Anwohner Hendrik Blaukat. Und vor einigen Tagen erwischte die Polizei einen Autofahrer, der die Fahrbahn mit Tempo 107 entlangraste. Keine Frage: Die #Ost-West-Trasse in Mitte ist eine breite, laute #Verkehrsschneise – und sie zerschneidet das umliegende Wohnviertel. Inzwischen hat der Senat mit den Planungen für eine #Straßenbahnstrecke begonnen, bei deren Bau die Straße umgestaltet werden soll. Doch Blaukat und seine Mitstreiter von der Interessengemeinschaft (IG) Leipziger Straße bezweifeln, dass es für die Anwohner künftig wirklich besser wird. Stattdessen befürchten sie, dass die Straße ihre #Trennwirkung behält – durch eine „gelbe Wand“ aus Straßenbahnen, die künftig auf dem #Mittelstreifen stehen. Jetzt werden rechtliche Schritte geprüft.
Es war einmal: Einst fuhr die 74 durch die Leipziger Straße. Doch 1970 wurden die Gleise herausgerissen, und im Zeichen der autogerechten Stadt entstand mehr Platz für Autos. Seitdem hat die Straße zwei rund 14 Meter breite Fahrbahnen. Nun kündigt sich allerdings erneut ein Umbau an. Von 2028 an sollen wieder Bahnen durch die Leipziger Straße rollen, diesmal auf der Linie #M4, so der Senat. Die 4,1 Kilometer lange #Neubaustrecke der #Straßenbahn, die vom Alexanderplatz zum Potsdamer Platz und zum #Kulturforum führt, wird nach jetzigem Stand 65 Millionen Euro kosten.
Pro Richtung künftig nur noch ein Fahrstreifen für Autos? „Als klar wurde, dass künftig durch die Leipziger Straße wieder Gleise verlaufen sollen, haben die meisten von uns das als Chance gesehen“, sagt Hendrik Blaukat, der seit 1999 dort wohnt. Denn der Senat machte deutlich, dass bei dieser Gelegenheit der Abschnitt zwischen den Hochhäusern stadtverträglich umgebaut werden soll – damit #Fußgänger und #Radfahrer mehr Platz bekommen, damit die Straße grüner wird.
Frage 1: Vorhaben: Rathausstraße – Spittelmarkt – #Kulturforum – #Rathaus Steglitz 1a.) Wie ist der aktuelle #Projektstatus? 1b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 1c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 1: 1a.) Für das Vorhaben Alexanderplatz – Kulturforum ist vorgesehen die Vorplanung im zweiten Quartal 2021 abzuschließen. Die Planungen zur Vorhaben Kulturforum – Rathaus Steglitz werden aufbauend auf dem Vorhaben erfolgen, da sie von einer planfeststellungsfähigen Lösung abhängen. 1b.) Für das Vorhaben Alexanderplatz – Kulturforum wird die nachfolgende Planungsphase (Entwurfsplanung) unmittelbar danach erfolgen. Ziel ist es, in 2024 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden. 1c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Für den Abschnitt Alexanderplatz – Kulturforum wird nach derzeitigem Planungsstand die Streckeneröffnung für das Jahr 2028 angestrebt. Für das Vorhaben Kulturforum – Rathaus Steglitz wird im ÖPNV-Bedarfsplan (Bedarfsplan des Öffentlichen Personennahverkehrs) als Teil des Nahverkehrsplans Berlin 2019-2023 (NVP) als Inbetriebnahmetermin das Jahr 2030 genannt. 2 Frage 2: Vorhaben: Linie 20/21 – #Wühlischplatz – #Ostkreuz 2a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 2b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 2c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 2: 2a.) Das Projekt befindet sich im Planfeststellungsverfahren. 2b.) Die aktuelle Leistungsphase wird mit Vorlage des bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlusses abgeschlossen. Nach derzeitigem Kenntnisstand geht die Vorhabenträgerin (BVG) davon aus, dass ein Planfeststellungsbeschluss Ende 2021 ergehen könnte. 2c.) Für die an den Planfeststellungsbeschluss anschließenden Leistungsphasen (Ausführungsplanung, Bauvorbereitung, Bau) wird nach Auskunft der BVG mit mindestens zwei Jahren bis zur Fertigstellung gerechnet. Frage 3: Vorhaben: #Johannisthal – U-Bahnhof #Zwickauer Damm 3a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 3b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 3c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 3: 3a.) Das Vorhaben ist im ÖPNV-Bedarfsplan als Teil des Nahverkehrsplans Berlin 2019- 2023 als dringlicher Bedarf enthalten. Die Grundlagenermittlung für die Straßenbahnstrecke wurde noch nicht begonnen. 3b.) Es ist vorgesehen, die Grundlagenermittlung für die Straßenbahnstrecke im 2. Halbjahr 2021 aufzunehmen. und 2022 abzuschließen und anschließend, bei positivem Votum des Senats, mit der Vorplanung zu beginnen. 3c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2030 angestrebt. Frage 4: Vorhaben: Aus- und Neubau #Mahlsdorf 4a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 4b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 4c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 4: 4a.) Für das Vorhaben Aus- und Neubau Mahlsdorf ist vorgesehen, die Vorplanung im zweiten Quartal 2021 abzuschließen. 3 4b.) Die nachfolgende Planungsphase (Entwurfsplanung) wird unmittelbar im Anschluss erfolgen. Ziel ist es, in 2022 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden. 4c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2026 angestrebt. Frage 5: Vorhaben: Hauptbahnhof – U-Bahnhof #Turmstraße 5a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 5b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 5c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 5: 5a.) Der Planfeststellungsbeschluss liegt vor und ist bestandskräftig. Derzeitig befindet sich das Projekt in der Bauvorbereitung. 5b. und 5c.) Der Baubeginn ist nach Auskunft der Vorhabenträgerin (BVG) im Sommer 2021 und die Inbetriebnahme für Anfang 2023 vorgesehen. Frage 6: Vorhaben: U-Bahnhof Turmstraße – U-Bahnhof #Mierendorffplatz 6a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 6b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 6c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 6: 6a.) Das Projekt U-Bahnhof Turmstraße – Jungfernheide befindet sich in der Vorplanungsphase. 6b.) Der Abschluss der Vorplanung ist im ersten Halbjahr 2022 geplant. Die nachfolgende Planungsphase (Entwurfsplanung) wird unmittelbar im Anschluss erfolgen. Ziel ist es, in 2023 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden. 6c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2028 angestrebt. Frage 7: Vorhaben: U-Bahnhof Mierendorffplatz – #UTR (#TXL) 7a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 7b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 7c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? 4 Antwort zu 7: 7a.) Es wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 verwiesen. Neue Erkenntnisse liegen seither nicht vor. 7b.) Ergänzend zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 wird mitgeteilt: Es wird angestrebt, nach Abschluss der Grundlagenuntersuchung bei positivem Votum des Senats mit der Vorplanung zu beginnen. Ziel ist es, in 2024 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden. 7c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig bis 2030 angestrebt. Frage 8: Vorhaben: S- und U-Bahnhof #Warschauer Straße – U-Bahnhof #Herrmannplatz 8a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 8b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 8c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 8: 8a.) Die Grundlagenermittlung ist abgeschlossen. Der Senat hat am 13.04.2021 die Fortführung der Planungen für die in der Grundlagenermittlung identifizierte planerisch zu bevorzugende Trassenvariante beschlossen. 8b.) Die Vorplanung wird in Kürze beginnen. Ziel ist es, in 2024 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden. 8c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig für 2028 angestrebt. Frage 9: Vorhaben: #Blankenburger Süden 9a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 9b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 9c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 9: 9a. – 9c.) Es wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 verwiesen. Neue Erkenntnisse liegen seither nicht vor. Frage 10: Vorhaben: #Tangentialstrecke Pankow – #Heinersdorf – #Weißensee 10a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 10b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 5 10c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 10: 10a.) Die Grundlagenermittlung ist abgeschlossen. Der Senat hat am 13.04.2021 die Fortführung der Planungen für die in der Grundlagenermittlung identifizierte planerisch zu bevorzugende Trassenvariante beschlossen. 10b.) Die Vorplanung wird in Kürze beginnen. Ziel ist es, in 2024 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden. 10c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig für 2028 angestrebt. Frage 11: Ist den Antworten auf diese Fragen vonseiten des Senates noch etwas hinzuzufügen? Antwort zu 11: Nein. Berlin, den 27.04.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz