In seiner Sitzung am 13. Februar 2024 hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Manja Schreiner, die Fortführung der Planungen der #U-Bahnneubaustrecke für die #U3-Verlängerung zum #S-Bahnhof #Mexikoplatz beschlossen. Die BVG wird nun mit der Fortführung der #Planungsleistungen und der anschließenden #Bauausführung beauftragt.
Gegenstand dieser Ausschreibung sind alle Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 und 2 #HOAI 2021 sowie Besondere Leistungen und #Beratungsleistungen für folgende #Streckenabschnitte:
Frage 1: Wann ist die #Ausschreibung erfolgt? a. Wann wurden die #Planungsleistungen finalisiert? b. Wann beginnen in diesem Jahr die #Baumaßnahmen oder wird der Senat seinen #Zeitplan erneut nicht halten können? c. Wann wird die #Sanierungsmaßnahme beendet sein? d. Welche konkreten Maßnahmen sind nach aktuellem Stand geplant? Sind durch den jahrelangen Verzug weitere #Sanierungsbedarfe hinzugekommen?
Welche U- und #S-Bahnhöfe sind entgegen den Regelungen des #PBefG Bln (#U-Bahn) bzw. der #EBO (#S- Bahn) auch nach dem 01.01.2022 nicht #barrierefrei zugänglich und warum nicht?
Antwort zu 1:
Zu beachten ist, dass lediglich die Anlagen der BVG den Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) zur Herstellung der vollständigen #Barrierefreiheit bis zum 01.01.2022 unterliegen. Die Anlagen der DB Station & Service AG hingegen unterliegen der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung; eine konkrete Vorgabe zur Herstellung der Barrierefreiheit besteht hier nicht.
Aufgrund von komplexen Aufzugsstandorten und den zu berücksichtigenden technischen Anforderungen sind Verzögerungen bei der Realisierung einzelner Aufzüge an U-Bahnhöfen zu verzeichnen. Für die Herstellung der Barrierefreiheit müssen umfangreiche #Planrechtsverfahren durchgeführt werden. Das entsprechende Planrecht liegt größtenteils vor. Zunächst konnten die U-Bahnhöfe barrierefrei hergestellt werden, bei welchen der Einbau eines Aufzuges bautechnisch einfacher zu realisieren war. Derzeit befinden
sich daher überwiegend die komplexeren Umbaumaßnahmen noch in der Umsetzung.
Die folgenden S- und U-Bahnhöfe sind derzeit nicht barrierefrei erreichbar:
Linie
Bahnhof
Planrecht
U6
Alt-Tempelhof
Vorliegend
U7
Altstadt Spandau
Vorliegend
U3
Augsburger Straße
Vorliegend
U4/U7
Bayerischer Platz
Vorliegend
U9
Birkenstraße
Vorliegend
U6
Borsigwerke
Vorliegend
U2
Deutsche Oper
Anhörung läuft
U2
Ernst-Reuter-Platz
Genehmigung in Fertigstellung
U8
Franz-Neumann-Platz
Vorliegend
U1/U3
Görlitzer Bahnhof
Vorliegend
U7
Gneisenaustraße
Vorliegend
U7
Grenzallee
Vorliegend
U9
Güntzelstraße
Vorliegend
U2
Hausvogteiplatz
Vorliegend
U8
Heinrich-Heine-Straße
Genehmigung in Fertigstellung
U6
Holzhauser Straße
erfolgt mit Dammsanierung U6
U2
Kaiserdamm Süd / Nord
Vorliegend
U7
Konstanzer Straße
vorliegend, Änderungsverf. anhängig
U1/U3/U7
Möckernbrücke
Anträge noch nicht gestellt
U8
Moritzplatz
Anhörung läuft
U7
Mierendorffplatz
zurückgestellt wg. Tram-Planung
U2
Neu Westend
Vorliegend
U8
Pankstraße
Vorliegend
U7
Paulsternstraße
Anhörung läuft
U6
Platz der Luftbrücke
Vorliegend
U1/U3
Prinzenstraße (Aufzug II)
Antrag noch nicht gestellt
U4
Rathaus Schöneberg
Vorliegend
U8
Residenzstraße
Vorliegend
U7
Rohrdamm
Vorliegend
U2
Rosa-Luxemburg-Platz
Vorliegend
U1/U3
Schlesisches Tor
Vorliegend
U8
Schönleinstraße
Vorliegend
U6
Seestraße
Vorliegend
U8
Weinmeisterstraße
Genehmigung in Fertigstellung
U6
Westphalweg
Vorliegend
S75
Gehrenseestraße
Vorliegend
S3
Hirschgarten
liegt noch nicht vor
S25
Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
liegt noch nicht vor
S2
Marienfelde
liegt noch nicht vor
S5/S7/S75
Nöldnerplatz
liegt noch nicht vor
S2
Yorckstraße
liegt noch nicht vor
Frage 2:
Sofern die Barrierefreiheit noch nicht besteht, inwieweit sind diese Bahnhöfe im #Nahverkehrsplan benannt?
Antwort zu 2:
Mit Aufstellung des Nahverkehrsplan im Frühjahr 2019 wurde für den barrierefreien Ausbau der U-Bahnhöfe darauf hingewiesen, dass an einzelnen Standorten eine Fertigstellung bis zum 01.01.2022 (gemäß § 8 Abs. 3 Satz 3 PBefG) nicht gewährleistet werden kann. Im Nahverkehrsplan sind als Ausnahmen die U-Bahnhöfe Deutsche Oper (U2), Borsigwerke (U6), Holzhauser Straße (U6), Platz der Luftbrücke (U6), Möckernbrücke (U7), Paulsternstraße (U7), Mierendorffplatz (U7) und Schönleinstraße (U8) genannt.
Über diese Ausnahmen hinaus sind gemäß Verkehrsvertrag Abweichungen nur in Abstimmung mit dem Aufgabenträger und der Berliner Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung zulässig. Bei Abweichungen müssen die Gründe für die Nichterfüllung der Barrierefreiheit und Alternativlösungen benannt werden; diese können bei Bedarf überprüft werden.
Frage 3:
Wann wird für die bislang nicht barrierefrei ausgestalteten Bahnhöfe Barrierefreiheit erreicht werden (m. d. B. um Einzelaufstellung nach Bahnhof und jeweiligem Zeitplan)?
Antwort zu 3:
Der S-Bahnhof Marienfelde wird im Rahmen der Grundinstandsetzung barrierefrei ausgebaut, dies ist nach derzeitigem Stand für das Jahr 2029 vorgesehen. Der S- Bahnhof Gehrenseestraße wird im kommenden Jahr barrierefrei ausgebaut. Der barrierefreie Ausbau des S-Bahnhofes Hirschgarten ist derzeit für 2024 vorgesehen, dies ist jedoch abhängig von der Planrechtserteilung und der Vergabe der weiteren Leistungen. Der barrierefreie Ausbau der S-Bahnhöfe Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, Nöldnerplatz und Yorckstraße soll im Rahmen umfassender Aus- und Neubaumaßnahmen erfolgen. Ein zeitlicher Horizont der Realisierung kann hierbei aufgrund des frühen Planungsstandes derzeit noch nicht genannt werden.
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Seitens der BVG wurden alle notwendigen #Planungsleistungen für U-Bahnhöfe seit spätestens 2015 beauftragt. Da sich aufgrund der Corona-Situation sowie diverser Materialengpässe Probleme in den Bauabläufen ergeben können, sind exakte #Inbetriebnahmetermine derzeit nur bedingt planbar.“
Frage 4:
Wie ist der Stand des Pilotprojekts „Alternative Barrierefreie Beförderung“? Welche Erfahrungen wurden bislang hiermit gemacht?
Antwort zu 4:
Das Pilotprojekt zur Alternativen Barrierefreien Beförderung (ABB) soll im Laufe dieses Jahres eingeführt werden. Das Bediengebiet umfasst die Bahnhöfe an der U-Bahn- Linie #U8 sowie auf einem Teilabschnitt der #U5 in Lichtenberg. Im S-Bahn-Bereich wird der Bahnhof Marienfelde an der #S2 einbezogen. Die Erprobung soll bis voraussichtlich Ende 2023 erfolgen, danach ist die stadtweite Einführung vorgesehen. Inwieweit aufgrund des Probebetriebs Änderungen am aktuell entwickelten Konzept erforderlich sind, wird sich erst nach Betriebsaufnahme des Pilotprojekts zeigen. Die BVG befindet sich gerade in der Bearbeitung der Ausschreibung für die erforderlichen Subunternehmerleistungen zum Einsatz und zur Disponierung der als ABB einzusetzenden, barrierefreien Fahrzeuge. Es gab noch viele Nachfragen der Bietenden, weshalb eine neue Verhandlungsrunde vereinbart, und die Frist auf Wunsch von Bieterinnen/Bietern um ca. 4 Wochen verlängert wurde. Bisher gingen zuversichtliche Prognosen von einer möglichen Inbetriebnahme zum 31.7.2022 aus. Die BVG berichtet jedoch, dass sie optimistisch ist, dass ein gutes Angebot zustande kommt und eine Betriebsaufnahme im 3. Quartal 2022 erfolgen kann.
Frage 5:
Der U-Bahnhof #Halemweg sollte bis 2019, der U-Bahnhof #Mierendorffplatz bis 2020 barrierefrei zugänglich sein. Worin ist die Verzögerung geschuldet?
Frage 6:
Wann und mit welchen konkreten Maßnahmen sollen nun die U-Bahnhöfe Halemweg und Mierendorffplatz barrierefrei werden?
Antwort zu 5 und 6:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Der Aufzug U-Bhf. Halemweg wurde im August 2019 in Betrieb genommen.“
Der Aufzugsstandort am U-Bahnhof Mierendorffplatz ist durch die geplante Straßenbahnstrecke vom U-Bahnhof #Turmstraße über den #Mierendorffplatz bis zum S- und U-Bahnhof Jungfernheide planungsbefangen. Deshalb wurde das Plangenehmigungsverfahren durch die Planfeststellungsbehörde im März 2020 ausgesetzt. Sofern die Planung für die Straßenbahnstrecke vorliegt, kann das Plangenehmigungsverfahren für den Aufzug fortgesetzt werden.
Frage 7:
Welche Planungen gibt es hinsichtlich der Schaffung eines zweiten Zugangs am S-Bahnhof Westend (Süd-Zugang)?
Antwort zu 7:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Am Westend ist ein neuer Zugang geplant. Angedacht ist hier eine barrierefreie Fußgängerbrücke, die den Zugang von Südosten ermöglicht. Da das Projekt sich aktuell in einem frühen Planungsstadium befindet, können wir zum jetzigen Zeitpunkt noch keine weiteren Aussagen zur Umsetzung treffen. Wie die baulichen Lösungen daher im Detail aussehen sollen und wann genau mit der Umsetzung begonnen werden kann, wird erst der weitere Projektverlauf zeigen. Die Umsetzung ist aktuell jedoch bis 2032 vorgesehen.“
Berlin, den 10.03.2022 In Vertretung
Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Berlin und Deutsche Bahn vereinbaren #Finanzierung für vorgezogene #Planungsleistungen zur schnellen #Reaktivierung der #Siemensbahn • i2030-Projekt stärkt Berliner Nahverkehr
Auf der historischen Siemensbahn im Westen Berlins sollen so schnell wie möglich wieder Züge rollen. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael #Müller, und der Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn, Ronald #Pofalla, unterzeichneten heute im Bahnhof #Wernerwerk die Finanzierungsvereinbarung für erste vorgezogene Planungsleistungen. Die vorgezogenen Planungsleistungen werden vom Land Berlin finanziert. Der Wiederaufbau der Siemensbahn ist eins von neun Projekten des #Entwicklungsprogramms#i2030, das die Länder Berlin und Brandenburg sowie die DB im Jahr 2017 vereinbart haben. Ziel der drei Partner ist es, den Nah- und #Regionalverkehr in der #Metropolregion zu stärken.
Michael Müller: „Es ist ein gutes Signal, dass es jetzt losgeht mit der Siemensbahn. Hier verbindet sich Berlins Industrialisierungsgeschichte mit der Zukunft der Industrialisierung im 21. Jahrhundert. Der Senat ist ganz vorne mit dabei mit finanziellem Engagement aber vor allem mit seiner Digitalisierungsstrategie und Industriepolitik, um den digitalen Wandel zu einem Erfolg für alle Berlinerinnen und Berliner zu machen.“
Enak #Ferlemann, Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr: „Die Wiederherstellung der Siemensbahn ist ein herausragendes Beispiel für einen attraktiven und schnellen innerstädtischen Bahnverkehr. Der Bund wird die Fördermittel für solche Projekte deutlich aufstocken. Vor 90 Jahren repräsentierte die Siemensbahn den damals modernsten Stand der Bahntechnik. Ich wünsche der „neuen Siemensbahn“, dass sie Musterbeispiel für ein Schienenverkehrssystem des 21. Jahrhunderts in einer Smart City wird.“
Ronald Pofalla betonte: „Die Siemensbahn ist ein großartiges Beispiel dafür, wie ein Schienenprojekt schnell, gemeinsam und beherzt auf den Weg gebracht wird. Mit einem starken Nahverkehr leisten wir unseren Beitrag und bieten Pendlern und Anwohnern eine attraktive und zuverlässige Anbindung mit hoher Taktung.“
Die 4,5 Kilometer lange Strecke von Jungfernheide nach Gartenfeld wurde bereits 1929 errichtet, um die Siemensstadt auf dem Schienenweg zu erschließen. Seit 1980 ruht der Betrieb. Die Strecke ist nicht entwidmet und befindet sich weiterhin im Anlagenbestand der DB Netz AG. Mit der Entscheidung der Siemens AG, auf dem Industriegelände in Berlin Spandau zukünftig den „Kiez der Macher“ als Lebens- und Arbeitswelt zu errichten, gewinnt die alte Verbindung wieder an Bedeutung.
Das Siemensstadt-Projekt ist die größte Einzelinvestition in der Unternehmensgeschichte von Siemens in Berlin und ein starkes Bekenntnis zum Industriestandort Deutschland. Das großflächige Industrieareal soll in einen modernen und von vielfältiger Nutzung geprägten urbanen Stadtteil der Zukunft gewandelt werden. Gleichzeitig sollen im Zusammenwirken von Wissenschaft und Wirtschaft Schlüsseltechnologien und Innovationsfelder gestärkt werden. Dafür möchte Siemens Forschungs-, Fach- und Gründungszentren ansiedeln – ebenso wie außeruniversitäre und wissenschaftliche Einrichtungen und deren Partnerunternehmen.
„Die Deutsche Bahn und das Land Berlin verbinden mit der Reaktivierung der Siemensbahn auf einmalige Weise Tradition und Innovation“, sagt Cedrik #Neike, Vorstandsmitglied #Siemens AG und verantwortlich für das #Siemensstadt-Projekt. „Die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ist für das Projekt entscheidend.“
Das Reaktivieren der Bauwerke ist ingenieurstechnisch herausfordernd. Insbesondere müssen Auflagen des Denkmalschutzes berücksichtigt werden, der Anschluss an die Ringbahn ist neu herzustellen sowie eine rund 70 Meter lange Brücke über die Spree neu zu bauen.
Projektumfang Siemensbahn
Streckenlänge ca. 4,5 Kilometer
Verlegung bis zu 10 Kilometer neuer Gleise, Errichtung von Weichen, Installation von Signaltechnik ab Bahnhof Jungfernheide
Prüfung der Modernisierung des 800 Meter langen Bestandsviadukts unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes
Reaktivierung der Bahnhöfe Wernerwerk, Siemensstadt und Gartenfeld
Mindestens zwei zu errichtende Brückenbauwerke auf ca. 150 Meter Länge
Anbindung der Siemensbahn an den Berliner S-Bahn Ring über den Bahnhof Jungfernheide
Planungsinhalte im Rahmen der Finanzierungsvereinbarung
Kosten für die vertragsgegenständliche Planung: 2,3 Millionen Euro
Erste Planungsleistungen im Rahmen einer vorgezogenen Vorplanung: Bestandsprüfung, Umweltstudien, Schallgutachten, Vermessung
Machbarkeitsstudie Streckenverlängerung: Prüfung der Optionen einer Verlängerung der S-Bahn-Strecke über Gartenfeld hinaus
Nähere Informationen zu i2030 unter https://www.i2030.de/
Für eines der umstrittensten #Verkehrsprojekte der Stadt hat die BVG jetzt die #Planungsleistungen ausgeschrieben: Für den Bau der #Straßenbahn-Strecke vom #Alexanderplatz zum #Potsdamer Platz, die später bis zum Rathaus Steglitz führen soll. Sie gehört zu den Vorhaben des rot-rot-grünen Senats, der das Netz „massiv“ ausbauen will. Angaben zu Terminen und Kosten gibt es noch nicht. Vorgesehen ist ein Baustart in dieser Legislaturperiode, die 2021 endet.
Die nach jahrelangen Planungen vorliegende Vorzugstrasse sieht vor, die Gleise ab dem Knotenpunkt Rathausstraße/Gontardstraße über die Rathausstraße, die Spandauer Straße, den Molkenmarkt, den Mühlendamm, die Gertraudenstraße, den Spittelmarkt und den Leipziger zum Potsdamer Platz zu führen. Die vorläufige Endstelle soll als zweigleisige #Kehranlage – ohne #Wendeschleife – östlich der #Ben-Gurion-Straße entstehen. Die rund 3,5 Kilometer lange Strecke sei – soweit räumlich möglich – als „besonderer , begrünter #Bahnkörper“ auszuführen, heißt es in der Ausschreibung.
Gleise liegen schon – doch sie dürfen nicht genutzt werden
Dafür reicht auf der Rathausstraße sowie im westlichen Bereich der Leipziger Straße zwischen Charlottenstraße und Leipziger Platz die Fläche nicht. Zumindest dort müssen sich Autos und Bahnen die Fahrbahn teilen. Wie das aussehen kann, lässt sich schon sehen: Auf 530 Meter liegen zwischen Mauerstraße und Leipziger Platz bereits Gleise.