Was geschieht mit den Tieren, die im #Bahndamm leben? Werden die Durchsagen stören? Überhaupt der erwartete #Lärm: „Ich könnte mir vorstellen, dass das Horror ist“, rief eine Anwohnerin der #Siemensbahn im Bezirk Spandau. Angesichts solcher Beiträge fiel es den Planern der Deutschen Bahn (DB) schwer, Contenance zu bewahren. Sie wollten den versammelten Bürgern nahebringen, wie weit ihr Projekt zur #Wiederbelebung der seit mehr als vier Jahrzehnten brachliegenden #S-Bahn-Strecke vorangekommen ist. Doch das meist ältere Publikum schien sich nicht dafür zu interessieren, dass die #Siemensstadt künftig besser erreichbar sein wird. Es wollte offenbar vor allem eines: seine #Ruhe.
Inwieweit werden der geplante Beginn der #Leistungsphase 3 nach HOAI für das dritte Quartal 2023 sowie der geplante Beginn der Leistungsphase 4 nach HOAI zum Ende des Jahres 2029 eingehalten werden können?Welche neuen Entwicklungen gibt es seit April 2021 hinsichtlich der Sicherung der #Baufinanzierung durch den Bund sowie der Erteilung behördlicher #Genehmigungen?
Mit welchen Ergebnissen wurden die Verhandlungen mit der #Havelländischen Eisenbahn AG als Betreiberin der #Bötzowbahn über einen Finanzierungsvertrag zur Erstellung der #Vorplanung (Leistungsphase 2) abgeschlossen und konnte die Aufnahme der Planungsleistungen wie erwartet Ende 2021/ Anfang 2022 aufgenommen werden?
Der Berliner #Fahrgastverband#IGEB versteht jetzt, warum die Berliner Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD so zügig abgeschlossen werden konnten
Gestern legten die Berliner CDU und SPD ihren #Koalitionsvertrag für 2023 bis 2026 vor. „Wir wollen ein mobiles und nachhaltiges Berlin. Unsere #Mobilitätspolitik setzt auf ein Miteinander und nicht auf ein Gegeneinander. Der Öffentliche #Personennahverkehr ist ein entscheidender Faktor für ein mobiles Berlin.“ So beginnt das Kapitel „#Mobilität und Verkehr“. Als Einleitungstext sind solche wohlklingenden Formulierungen nicht unüblich, aber dieser Stil zieht sich leider bis an das Ende des Kapitels durch.
CDU und SPD einigen sich auf eine weitreichende #Erweiterung des Verkehrsnetzes der S- und #U-Bahn. Auch in #Straßen wird investiert.
Zu den größten Streitpunkten im Wahlkampf um das Rote Rathaus gehörte das Thema #Mobilität. Hier zeigten sich große Unterschiede zwischen CDU und SPD. Konsens gab es hingegen darüber, dass der Verkehr in der Hauptstadt viele offene Baustellen hat. Der 135-seitige Koalitionsvertrag zeigt, auf welche Vision der designierte Senat sich geeinigt hat.
Berlin. Während die Vorbereitungen für die #Reaktivierung der #Siemensbahn zwischen #Jungfernheide und dem Bahnhof #Gartenfeld laufen, fehlt nach wie vor ein Beschluss dazu, wie es mit einer möglichen #Verlängerung der Strecke weitergeht. „Es ist bislang keine #Entscheidung gefallen, ob die Siemensbahn über die ehemalige Endstelle hinaus geführt wird“, teilte eine Sprecherin der Senatsverkehrsverwaltung auf Morgenpost-Anfrage mit. Nachdem eine #Untersuchung ergeben hatte, dass ein Ausbau der Strecke bis #Hakenfelde#machbar ist, war eigentlich eine Entscheidung bis Ende 2022 angekündigt worden.
Frage 1: Für welche der aufgeführten Projekte des #Schienenverkehrsausbaues „#i2030“ wurden im Rahmen des Territorialprinzips des Landes Berlin #Fördermittel des Bundes beantragt? Frage 2: Für welche der aufgeführten Projekte des Schienenverkehrsausbaues „i2030“ wurden im Rahmen des Territorialprinzips des Landes Berlin Fördermittel des Bundes in welcher Höhe bewilligt? Frage 3: Für welche der aufgeführten Projekte des Schienenverkehrsausbaues „i2030“ wurden im Rahmen des Territorialprinzips des Landes Berlin Fördermittel der EU beantragt? Frage 4: Für welche der aufgeführten Projekte des Schienenverkehrsausbaues „i2030“ wurden im Rahmen des Territorialprinzips des Landes Berlin Fördermittel der EU in welcher Höhe bewilligt? Frage 5: Wenn bisher keine #Fördermittel des Bundes und der EU für das #Schienenverkehrsausbauprojekt beantragt wurden, aus welches Gründen ist dies bisher nicht geschehen? 2 Frage 6: Wurden beantragte Fördermittel des Bundes und der EU für das Schienenausbauprojekt nicht bewilligt und wenn ja, wie wurden die Ablehnungen begründet? Antwort zu 1 bis 6: Bisher konnten für keine i2030-Maßnahme Fördermittel aus dem Bundesprogramm des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes beantragt werden, da die nötige Baureife der Maßnahmen noch nicht erreicht ist. Mit dem zuständigen Bundesministerium werden fortlaufend Vorabstimmungen zum Stand von i2030 insgesamt, zu einzelnen i2030-Maßnahmen, insbesondere zur #Heidekrautbahn, zum #RE1, zum #Prignitzexpress und zur #Siemensbahn, und zu Fragen des Antragsverfahren für die Fördermittel des Bundes mit dem zuständigen Bundesministerium durchgeführt, so dass nach Erreichen der Fördervoraussetzungen die nötigen Fördermittelanträge gestellt und kurzfristig durch das zuständige Bundesministerium bearbeitet werden können. Für die Maßnahme „Berlin Spandau – Nauen“ wurden für die Vorplanung Fördermittel der Europäischen Union aus dem Programm „Connecting Europe Facility“ (CEF) in Höhe von 7,3 Mio. € gemeinsam für die Länder Berlin und Brandenburg bewilligt; der Anteil Berlins beträgt davon 3,65 Mio. €. Es gab bislang keinen Fall einer Ablehnung eingereichter Förderanträge für i2030-Maßnahmen durch den Bund bzw. die EU.
Berlin, den 01. Dezember 2022 In Vertretung Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand zur Realisierung des Schienenverkehrsausbaukonzeptes „#i2030“? (bitte den aktuellen #Planungsstand und #Umsetzungsstand der einzelnen Teilprojekte auflisten) Antwort zu 1:
Es gibt einen neuen #Buchtipp für Fans der Region #TKS (TeltowKleinmachnowStahnsdorf) ─ auf 128 Seiten ist die Geschichte der historischen #S-Bahn-Strecke nach #Stahnsdorf detailliert niedergeschrieben.
Vor bald 110 Jahren, genauer am 2. Juni 1913, wurde die #Friedhofsbahn von #Wannsee nach Stahnsdorf feierlich eröffnet. Initiator, Finanzier und Bauherr dieser Strecke war die Evangelische #Kirche.
Zum ersten #bundesweiten Tag der #Schiene am heutigen Freitag können sich (nicht nur) #Eisenbahnfans an vielen Orten in Berlin und der Region über die Bahn informieren. So gibt es Führungen in den #Untergrund am #Hauptbahnhof, wo eine neue #S-Bahn-Haltestelle gebaut wird, oder auf das #Dach des Ostbahnhofs.
Frage 1: Aus welchen Gründen wurde im Rahmen der Untersuchungen zu #Reaktivierung und #Erweiterung der #Siemensbahn ausschließlich die Varianten eines #unterirdischen Bahnhofs an der #Gartenfelder Straße geprüft? Welche Gründe sprechen aus Sicht des Senats gegen eine #oberirdische Realisierung des geplanten Bahnhofs? Antwort zu 1: In der #Machbarkeitsuntersuchung zur Verlängerung der Siemensbahn wurde für den #Bahnhof#Gartenfeld sowohl eine unterirdische, als auch eine Variante in #Hochlage geprüft. Gegen eine oberirdische Variante spricht, dass die Verlängerung über die #Insel Gartenfeld ebenfalls oberirdisch verlaufen müsste und als #Viadukt über der Straße zwischen der geplanten #Bebauung verlaufen würde.