Schlagwort: EBA

Kein Bau eines zweiten Zugangs zum S Eichborndamm ohne Beteiligung der Eigentümer „Im Hufenschlag“!, aus Senat

05.08.2026

Frage 1:

Wie wurden die unmittelbar betroffenen #Eigentümer in der Siedlung „ Im #Hufenschlag“ , in der Straße Im Hufenschlag (Hausnummern 14, 15, 16, 17, 13 und 13a) sowie in der Pannwitz Straße (Hausnummer 4, 6, 6a, 8, 10, 12, 14, 16) im Verfahren der #Planfeststellung (Aktenzeichen 511pps/ 059-2300#004) von der DB #InfraGo (im Folgenden Vorhabenträgerin) #angehört und #beteiligt?

Antwort zu 1:

Das #EBA ist die zuständige #Planfeststellungsbehörde in diesem Vorgang. Das EBA teilt hierzu Folgendes mit:

„ Die #Planunterlagen zur Anhörung zum Vorhaben „ 2. Zugang #S-Bf #Eichborndamm“ lagen vom 1.11.2024 bis zum 2.12.2024 im #Bezirksamt #Reinickendorf sowie auf der #Internetseite des #Eisenbahn-Bundesamts aus (s. Anlage „ Öffentliche Bekanntmachung“ ). Die Bekanntmachung der Auslegungszeiten im Bezirksamt Reinickendorf erfolgte in drei Berliner Tageszeitungen mit Datum vom 25.10.2024 (Berliner #Zeitung, #Tagesspiegel und Berliner #Morgenpost).

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Kostenexplosion bei der S21, erster Bauabschnitt, aus Senat

03.07.2026

Frage 1:

Wie hoch waren die #Schätzkosten, als das Land Berlin den ersten, etwa 2 km langen Bauabschnitt der „#S21“ vom S-Bahnhof #Wedding bzw. S-Bf #Westhafen zum #Hauptbahnhof bestellte?

Antwort zu 1:

Die DB teilt hierzu Folgendes mit:

„ Die ursprüngliche Kostenschätzung setzt sich aus den #Vorsorgemaßnahmen im Bereich Berliner Hauptbahnhof (ca. 6 Mio. EUR; Vertrag aus 1997), den Vorsorgemaßnahmen im Bereich #Nordringanbindung, den #Planungsleistungen (ca. 65 Mio. EUR; Vertrag aus 2005), den Vorsorgemaßnahmen im Bereich #Invalidenstraße (ca. 5 Mio. EUR; Vertrag aus 2009) und der eigentlichen #Baumaßnahme der S21 Berlin (ca. 226 Mio. EUR; Vertrag aus 2009) zusammen. Die ursprünglich geplanten Kosten betrugen somit ca. 302 Mio. EUR.“

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Bau und Inbetriebnahme der S21 von Wedding bis Südkreuz, aus Senat

26.06.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Der Bau der #S21 ist ein bedeutendes Projekt zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und zur #Entlastung der bisherigen #Nord-Süd-S-Bahn-Verbindung. Für den 1. Bauabschnitt (#Wedding bis #Hauptbahnhof) wurden immer wieder neue Termine zur #Eröffnung genannt, der 2. und 3. #Bauabschnitt (Hauptbahnhof bis #Potsdamer Platz und Potsdamer Platz bis #Yorckstraße) befinden sich in der Planung.

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TVO auf Straße, Schiene und Radweg?! (II), aus Senat

02.05.2025

Frage 1:

Welchen Status hat das #Planfeststellungsverfahren für die #Straßen-TVO? Welchen Stand hat die Bearbeitung der Einwendungen?

Antwort zu 1:

Von der #Anhörungsbehörde (#AHB) wurden die Stellungnahmen der Träger Öffentlicher Belange (#TÖB) und Verbände (60) sowie die Einwendungen der sonstigen Betroffenen (695 Einwendungen von 2.144Einwendenden) Ende September 2024 an den #Vorhabenträger übergeben. Diese werden gegenwärtig durch den Vorhabenträger bearbeitet / bewertet.

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Bahnhöfe: Zusätzliche S-Bahn-Zugänge (Teil 2) – unendliche Bestellungen, aus Senat

30.01.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Bei der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage  19/ 20697 zeigte sich, dass bei den Berliner Bestellungen von 8- Bahnhofs-Zugängen für #direktere und #einfachere Wege der Menschen zur Bahn bei 10 von 14 Projekten #überlange #Planungszeiträume und sogar einige #Planungsstopps zu konstatieren sind .

Noch in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 817/ 18610 wurden 2016 folgende Fertigstellungstermine genannt: 8-Bf Westkreuz vsl. 2018 , 8-Bf Westend vsl . 2020 , 8-Bf Prenzlauer Allee vsl. 2019 , 8-Bf Tempelhof vsl. 2020 , 8-Bf Zehlendorf vsl. 2022 Einige Bauvorhaben, darunter ein „ nicht sehr komplexes“ (Zitat Senat in 818/ 27300) weisen zudem inakzeptables Planungschaos auf  und erfordern  Nachfragen.

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Bahnverkehr: Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) und StEP Wohnen und StEP Wirtschaft, aus Senat

27.01.2025

Frage 1:

Welche Gebiete der #Flächenkulisse der #Stadtentwicklungspläne #StEP #Wohnen 2040 und StEP #Wirtschaft 2040 betreffen gewidmete #Bahnflächen, deren #Entwidmung von Bahnzwecken nach § 23 #AEG entsprechend den seit Dezember 2023 strikteren Anforderungen zu begründen sind?

Frage 2:

Sind zu benannten Flächen bereits Anträge auf Entwidmung gestellt? Wenn ja, zu welchen Flächen mit welchem Antragsdatum?

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Zusätzliche S-Bahn-Zugänge – wann kommen die Menschen einfacher zur Bahn?, aus Senat

08.11.2024

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Bei einigen #S-Bahnhöfen würden zusätzliche #Zugänge erhebliche #Abkürzungen für Fahrgäste bieten. Die kürzeren Wege würden das #Nachfragepotenzial erheblich erhöhen und die Alternativen zum MIV verbessern. Selbstverständlich gehören zu S-Bahnhöfen auch ein sauberes, attraktives, belebtes Umfeld, sowie gut erreichbare, einsehbare, möglichst überdachte Fahrradabstellanlagen und eine sorgfältig geplante Wegeleitung. Dankenswerterweise hat das Land Berlin schon vor Jahrzehnten ein kleines Programm aufgelegt und einige der fehlenden Zugänge bei DB Station & Service AG (heute DB #InfraGO AG) bestellt. Leider weisen viele Projekte dieses Programms überlange Planungszeiten und sogar grobe Planungsfehler auf, wodurch die Attraktivitätssteigerungen für Fahrgäste zum Teil ausbleiben. Auch treten durch diesen Zeitverzug enorme Kostensteigerungen auf, die dann weitere attraktivitätssteigernde Maßnahmen-Bestellungen verzögern oder verhindern.

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Straßenverkehr + S-Bahn: TVO auf Straße, Schiene und Radweg?!, aus Senat

23.07.2024

Frage 1:

Für den Bau der #Straßen-Tangentialverbindung Ost (#TVO) müssen nach den aktuellen Planungen des Senats #Fernbahngleise verlegt werden. Die Deutsche Bahn hat in der Anhörung im Ausschuss für Mobilität und Verkehr (03.07.24) deutlich gemacht, dass eine Anrechnung dieser Kosten auf die noch ausstehende Nutzen-Kosten- Untersuchung für die Schienen-TVO die Realisierung dieses Schienenprojekts erschweren wird, da die Wirtschaftlichkeit möglicherweise dann nicht nachgewiesen werden kann. In diesem Zusammenhang wurde darauf aufmerksam gemacht, dass es technische Lösungen gebe, diese Kosten der Schiene nicht zuzurechnen. Wird der Senat die Kosten für die Verlegung der Fernbahngleise auf die Schiene anrechnen oder nicht? Ich bitte um Begründung.

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Bahnverkehr: Reaktivierung, Ausbau und Neubau von Schienenstrecken in Berlin und Brandenburg, aus Bundestag

29.01.2024

  1. Wie viele #Streckenkilometer #Bahnstrecke werden nach Kenntnis der Bundesregierung in Berlin und Brandenburg heute befahren?

Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) betrug die #Streckenlänge im Jahr 2022 in Berlin und Brandenburg 2.953 km. Diese Angabe bezieht sich auf das #Infrastrukturkataster (#ISK).

  • Wie viele Streckenkilometer Bahnstrecke werden nach Kenntnis der Bundesregierung in Berlin und Brandenburg jeweils vom Nah-, Regio- nal-, Fern- und Schienengüterverkehr befahren?
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S-Bahn: i2030-Projekt Reaktivierung Siemensbahn: Land Berlin finanziert vorgezogene Baumaßnahmen, aus VBB

15.01.2024

https://www.vbb.de/presse/i2030-projekt-reaktivierung-siemensbahn-land-berlin-finanziert-vorgezogene-baumassnahmen/

Bauliche Umsetzung soll mit #Fördergeldern des #Bundes erfolgen • Land Berlin finanziert Planungen und #vorgezogene #Baumaßnahmen • Erste #Bautätigkeiten für Anfang 2025 angestrebt

Das Land Berlin unterzeichnet neue #Finanzierungsverträge für fortgeschrittene Planungen und vorgezogene Baumaßnahmen zur #Reaktivierung der historischen #Siemensbahn. Damit kann die Deutsche Bahn den engen #Zeitplan für die geplante Wiederinbetriebnahme Ende 2029 nahtlos fortführen, bevor die #Förderzusage des Bundes sichergestellt ist.

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