zu Fuß mobil: Ein Jahr Fußverkehrsgesetz: Wie fußgängerfreundlich ist Berlin inzwischen?, aus Senat

Frage 1:

Welche #Straßen, #Wege und #Plätze wurden im Sinne des „Ersten Gesetzes zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes“ in den vergangenen 12 Monaten #umgebaut (bitte aufgeschlüsselt nach Bezir- ken seit Inkrafttreten des Gesetzes am 9. Februar 2021)?

Antwort zu 1:

Die Bezirksämter haben wie folgt geantwortet:

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Straßenverkehr + Bahnverkehr: Beseitigung von Bahnübergängen mittels Über- oder Unterführungen, aus Senat

Frage 1:

Wie viele höhengleiche #Kreuzungsstellen von #Straßen und #Eisenbahn (#Bahnübergänge) wurden in den vergangenen fünf Jahren mittels Über- oder #Unterführungen umgebaut?

Antwort zu 1:

In den letzten 5 Jahren wurde ein #Bahnübergang durch eine #Eisenbahnüberführung ersetzt. Es handelt sich um den Bahnübergang #Säntisstraße der #Dresdner Bahn. Diese Eisenbahnüberführung wurde im Jahr 2021 fertiggestellt. 2 Bahnübergänge werden zurzeit durch Eisenbahnüberführungen ersetzt. Es handelt sich hierbei um die Bahnübergänge #Bahnhofstraße Lichtenrade und #Wolziger Zeile der Dresdner Bahn. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich 2023 bzw. 2024 beendet.

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Straßenverkehr + U-Bahn: Fahrstreifen auf dem Tempelhofer Damm gesperrt Um einen sicheren Verkehr auf der U-Bahnlinie U6 zu gewährleisten, gibt …, aus BVG

Um einen sicheren Verkehr auf der #U-Bahnlinie #U6 zu gewährleisten, gibt es ab heute Abend leider Einschränkungen für den #Autoverkehr auf dem Tempelhofer Damm im Bereich der Brücke über den #Teltowkanal. Ab ca. 21 Uhr werden zwei der drei Fahrstreifen in Fahrtrichtung Norden vorsorglich gesperrt. Vorrübergehend steht dann nur die rechte Spur zur Verfügung. Grund sind Fugen zwischen der #Straßenebene und dem Bahnhof #Ullsteinstraße, die – vermutlich durch Witterungseinflüsse und den Straßenverkehr – geschädigt sind und saniert werden müssen. Durch diese Fugen dringt Feuchtigkeit ein, was zu Schäden am Beton geführt hat, die heute entdeckt wurden.

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Straßenverkehr: Verkehrsaufkommen in Berlin, aus Senat

Frage 1:

Wie viele #Fahrzeuge pro Stunde sind auf den zehn am Stärksten befahrenen #Straßen (inkl. #Autobahnabschnitten) Berlins in den letzten zehn Jahren jeweils durchschnittlich täglich gezählt worden?

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Schiffsverkehr: Schleusenneubau: Wasserstraße von Havel zur Müritz gesperrt Die viel befahrene Wasserstraße zwischen Berlin und der Müritz wird von diesem Montag an wieder gesperrt., aus Berlin.de

https://www.berlin.de/special/reise/brandenburg/news/6910096-767566-schleusenneubau-wasserstrasse-von-havel-.html

Die viel befahrene #Wasserstraße zwischen Berlin und der #Müritz wird von diesem Montag an wieder #gesperrt. Wie ein Sprecher des zuständigen #Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Oder-Havel am Donnerstag erklärte, wird die #Schleuse #Steinhavelmühle an der Landesgrenze – wie schon länger geplant – komplett erneuert. Der #Neubau soll bis 27. Mai 2022 dauern. Damit werden Bootsfahrten auf der Müritz-Havel-Wasserstraße von Norden nur noch bis #Strasen (Mecklenburgische Seenplatte) möglich sein. Von Süden kommen Bootsfahrer noch bis #Fürstenberg (Oberhavel).

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Infrastruktur: Luftffahrt, Bahn oder die Straßen Wie robust ist die Verkehrsinfrastruktur bei Naturkatastrophen?, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/politik/luftffahrt-bahn-oder-die-strassen-wie-robust-ist-dieverkehrsinfrastruktur-bei-naturkatastrophen/27466402.html

#Straßen, #Schienen und #Wasserwege sind bedroht. Wie Forscher die #Gefahren einschätzen, welche Infrastruktur robust ist und woran Prognosen scheitern.

#Resilienz ist ein Begriff, der in der Pandemie Karriere gemacht hat. Die Frage, wie widerstands- und anpassungsfähig unsere Gesundheit in Corona-Zeiten ist, beschäftigt uns bis heute. Nach der jüngsten #Flutkatastrophe wird Resilienz in einem anderen Kontext diskutiert: Wie robust ist die #Verkehrsinfrastruktur, wie gefährdet sind Straßen, Schienen- und Wasserwege oder die #Luftfahrt bei Extremwetter oder Naturkatastrophen?

„Die Resilienz der #Verkehrswege ist schon seit zehn, 20 Jahren ein wichtiges Thema in der Forschung. Der Klimawandel und seine Folgen haben sich aber in den Vordergrund geschoben“, sagt Kay Mitusch, Inhaber des Lehrstuhls für #Netzwerkökonomie am Karlsruher Institut für Technologie (#KIT). Er forscht unter anderem zu den Auswirkungen von extremen Naturereignissen auf Verkehr und Ökonomie. „In Deutschland diskutiert man vor allem die Folgen der Hitze.“

Seit den Überschwemmungen im Westen und Süden Deutschlands weitet sich die Perspektive. Die vielfältigen Folgen des Klimawandels werden sichtbarer und unberechenbarer, die Klimadebatte wird dringlicher geführt – auch in der Politik. Sie war es, die früh die Forschung mit Blick auf die gefährdete Verkehrsinfrastruktur angestoßen hat, sagt Kay Mitusch. „Deshalb ist die Forschung sehr anwendungsorientiert.“

Deutsche Bahn denkt bis 2060
Bei der Planung für den Bau neuer Strecken richte die Deutsche Bahn sich …

Straßenverkehr: Frost- und Hitzeschäden machen Straßen zu schaffen Erst hat der zurückliegende Winter Spuren an Brandenburgs Straßen hinterlassen, da geht es schon weiter mit Hitzeschäden., aus berlin.de

https://www.berlin.de/aktuelles/brandenburg/6730330-5173360-frost-und-hitzeschaeden-machen-strassen-.html

«Die #Schäden, die der stete Wechsel von Plus- und Minustemperaturen verursacht hat, sind nach wie vor auf den #Straßen sichtbar», sagte der Sprecher des Landesbetriebs #Straßenwesen, Steffen Streu. Der Betrieb betreut 2740 Kilometer Bundes- und 5680 Kilometer #Landesstraßen sowie 2082 Kilometer #Radwege in Brandenburg. Ob die Schäden aus dem jüngsten #Winter größer waren als ein Jahr zuvor, ist unklar.

Die Folgen allein durch das #Winterwetter könnten nicht separat betrachtet werden, sagte Streu. «Wir haben immer wieder Schäden durch #Havarien, #Verschleiß, aber auch durch wetterbedingte Einflüsse wie #Frost oder #Hitze.» Dem #Betriebsdienst stünden in diesem Jahr deshalb für alle #Ausbesserungsmaßnahmen 6,8 Millionen Euro zur Verfügung. Zusätzlich würden zwölf Millionen Euro für unvorhersehbare Maßnahmen eingesetzt, die etwa durch eine Havarie oder #Witterungsschäden entstanden sind.
Kälte oder Wärme beschleunigten die Destabilisierung schon verschlissener und beschädigter Fahrbahnoberflächen, erklärte Cornelia Mitschka. Sie ist Sprecherin der Autobahn GmbH des Bundes, die für rund 795 Kilometer Bundesautobahnen in Brandenburg verantwortlich ist. «In den zurückliegenden Tagen traten in Brandenburg einzelne lokale Hitzeschäden an Betonfahrbahnen und an mit Asphalt überbauten Betondecken auf», berichtete sie. Insgesamt habe dies einzelne Stellen auf der A9, A10, A11 und A15 betroffen. Die Schäden seien aber zwischenzeitlich instandgesetzt. Einen merklichen Unterschied zu den Vorjahren gebe es nicht.
Der Winter war nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes vergleichsweise deutlich zu warm und brachte wenig …

Straßenverkehr + Radverkehr: Brandenbug: Mehr Geld für Straßen und Radwege Mit mehr Investitionen in sein Straßennetz und die Radwege will Brandenburg bei der Mobilität im Land weiter vorankommen., aus Berlin.de

https://www.berlin.de/aktuelles/brandenburg/6478120-5173360-land-steckt-mehr-geld-in-ausbau-von-stra.html

In diesem Jahr sollen 375 Millionen Euro in den Ausbau von #Straßen fließen – 33 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, wie Verkehrsminister Guido #Beermann (CDU) am Mittwoch (17. März 2021) mitteilte. Brandenburg sei ein #Flächenland, es müssten viele Kilometer zurückgelegt werden, um von A nach B zu kommen, so der Minister. Das #Auto sei dabei ein wichtiges #Verkehrsmittel, vor allem im ländlichen Raum. Insgesamt 113 Projekte sollen umgesetzt werden, 66 Maßnahmen an Bundesstraßen und 47 an Landesstraßen, kündigte Beermann an.
10 Mio Euro mehr für #Landesstraßen
So wurde das Budget für die Landesstraßen in diesem Jahr um 10 Millionen Euro auf insgesamt 181 Millionen Euro für Planung, Bau und Unterhaltung aufgestockt. Zudem stellt der Bund dem Land in diesem Jahr für die #Bundesstraßen laut Ministerium 140 Millionen Euro zur Verfügung – 11 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. 54 Millionen Euro steckt das Land in die kommunale #Straßenbauförderung.
Preis für Straßen rund um #Tesla-Werk noch unklar
Wie teuer die #Straßenbaumaßnahmen des Landes rund um die Fabrik des US-Elektroautobauers Tesla werden, konnte das Verkehrsministerium zunächst nicht mitteilen. «Es gibt keine Zahl, die man nennen kann für die Gesamtbaumaßnahmen», sagte Beermann. Man sei derzeit in unterschiedlichen Planungsphasen mit unterschiedlicher Verantwortung, fügte Edgar #Gaffry, Chef des Landesbetriebs #Straßenwesen, hinzu.
Es fehlt an Fachkräften für #Straßenausbau
Etwas Sorge bereitet dem Landesbetrieb die Gewinnung von Fachkräften, um verschiedene Projekte …

Potsdam: Nahverkehr in Potsdam Volle Straßen bremsen Busse und Trams, aus PNN

https://www.pnn.de/potsdam/nahverkehr-in-potsdam-volle-strassen-bremsen-busse-und-trams-/26679194.html

Potsdams Busse sind immer langsamer unterwegs. Die Trams kommen auch nicht schneller voran als zuletzt. Eine der Ursachen sind die volleren Straßen. Aber immerhin geht es schneller als in Berlin.

Potsdam – Wenn die #Straßen in den Stoßzeiten nicht so voll wären, kämen Autos schneller voran. Doch der Wunsch zerplatzt schnell an der Realität. Denn auch Potsdams Straßen – das zeigt sich beinahe täglich – können nur eine begrenzte Anzahl von Autos zur gleichen Zeit aufnehmen. Kommen dann noch Engpässe dazu durch Baustellen oder Unfälle, kommt der #Verkehr zum Stillstand. Nach dem #Verkehrskonzept der Stadt sollen in der wachsenden Stadt deshalb Busse und Trams eine immer größere Rolle in #Potsdam spielen. Damit soll man schnell und umweltschonend zugleich in der Stadt unterwegs sein können.

Tatsächlich sind Potsdams #Trams zuletzt aber nicht schneller geworden und die #Busse sogar langsamer. Potsdam #Straßenbahnen waren im Jahr 2019 mit einer durchschnittlichen #Beförderungsgeschwindigkeit von 20,7 Kilometer pro Stunde unterwegs. Das teilte der Potsdamer #Verkehrsbetrieb (#ViP) auf PNN-Anfrage mit. Damit waren sie genau so schnell wie im Jahr zuvor. 2015 lag das #Durchschnittstempo noch bei 21,1 Kilometer pro Stunde. Wartezeiten an Ampeln und Haltestellen sind dabei schon eingerechnet. Im Jahr 2011 waren die Trams sogar noch mit 22 Kilometer pro Stunde …

Straßenverkehr + zu Fuß mobil: Mobilität in Berlin — Wie wichtig ist dem Senat unsere Infrastruktur?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

Wie bewertet der Senat den Stand der Sanierungen von #Radwegen, #Gehwegen und #Straßen allgemein in Berlin und in den einzelnen Bezirken (mit der Bitte um Auflistung)?

Antwort zu 1:

Die Straßen (Fahrbahnen, Geh- und Radwege und sonstige Nebenanlagen) in einem dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnis  entsprechenden Zustand zu erhalten, ist Aufgabe der Straßenbauverwaltung.  Dies ist ein stetiger Prozess, welcher im Rahmen der Leistungsfä­ higkeit des Straßenbaulastträgers  kontinuierlich gewährleistet wird. Die Pflichten des Stra­ ßenbaulastträgers werden in Berlin durch die Bezirke wahrgenommen.

Die Systematik der Straßenerhaltung teilt sich in

  • Bauliche #Unterhaltung (Sofortmaßnahmen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssi- cherheit, B. Schlaglochverfüllung)
  • #Instandhaltung (auf der Oberfläche B. Fräsen, Beschichten)
  • #Instandsetzung (an der Deckschicht, Deckschicht 3 – 4 cm ersetzen)
  • #Erneuerung (Ersatz des gesamten gebundenen Aufbaus oder Ersatzneubau – mit Umgestaltung)

Auf Grund der zeitweise beschränkten Haushaltslage vor einigen Jahren mussten notwen­ dige Erhaltungsmaßnahmen  unter ungünstigen monetären Bedingungen durchgeführt werden, das Niveau der Substanzerhaltung  konnte jedoch auch unter diesen Umständen aufrechterhalten werden. Ein „Stand der Sanierungen“ kann aufgrund der Kontinuität der Aufgabenbearbeitung  nicht festgestellt werden.

Frage 2:

Welche Maßnahmen zur Erfassung des Sanierungsstandes der Gehwege, Radwege und Straßen in Berlin wurden bereits getätigt?

Antwort zu 2:

Der Sanierungsstand der baulichen Anlagen der Berliner Straßen wird nicht erhoben. Der­ zeit erfolgt die Erhebung des Zustandes der Fahrbahnen des Hauptverkehrsnetzes als standardisierte Zustandserfassung  und -bewertung (ZEB). Mit Vorlage und Auswertung dieser Zustandsdaten können entsprechende bezirksweise Auswertungen  durchgeführt und zur Verfügung gestellt werden.

Frage 3:

Welche Maßnahmen der Sanierung wurden in den letzten fünf Jahren zur Gehweg-, Radweg- und Straßensanierung  getätigt  (aufgeschlüsselt  nach Bezirken)?

Antwort zu 3:

In den letzten fünf Jahren haben die Bezirke nachstehende Anzahl von Sanierungen im Sonderprogramm  Straßensanierung getätigt:

  #Fahrbahn #Gehweg #Radweg
Anzahl Anzahl Anzahl
01 Mitte 31 15 0
02 Friedrichshain- Kreuzberg  

44

 

11

 

2

03 Pankow 106 39 1
04 Charlottenburg- Wilmersdorf  

55

 

8

 

0

05 Spandau 30 9 1
06 Steglitz- Zehlendorf  

103

 

44

 

0

07 Tempelhof- Schöneberg  

78

 

14

 

0

08 Neukölln 39 45 0
09 Treptow- Köpenick  

58

 

12

 

0

10 Marzahn- Hellersdorf  

113

 

33

 

0

11 Lichtenberg 66 47 0
12 Reinickendorf 62 21 0

 

2015 – 2019

Bezirk

 

Zu diesen Maßnahmen kommen zahlreiche Sanierungsmaßnahmen , die die Bezirke ei­ genverantwortlich getätigt haben.

Frage 4:

Wie bewertet der Senat die getätigten Maßnahmen? Wo sieht der Senat Potential in der Erweiterung der Sa­ nierungen?

Antwort zu 4:

Die von den Straßen- und Grünflächenämtern der Bezirke durchgeführten Maßnahmen der Straßenunter- und -erhaltung entsprechen den geltenden rechtlichen und technischen Regelungen und sind im Rahmen der Leistungsfähigkeit wirtschaftlich und zielführend.

Durch die bisher ausgereichten Sonderprogramme (z.B. Schlaglochprogramm)  wird die Straßenerhaltung verstetigt. Als Werkzeug für die Optimierung der Erhaltungsressourcen wird entsprechend dem Beschluss des Abgeordnetenhauses  vom 22.06.2017 ein Erhal­ tungsmanagementsystem  für die Straßen Berlins (EMS) aufgebaut. Zu diesem gehört un­ ter anderem die regelmäßige Erfassung und Bewertung des baulichen Zustands der Stra­ ßen (ZEB). Im Weiteren wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/24484 verwie­ sen.

Eine Ausweitung von Erhaltungsmaßnahmen kann nur im Rahmen der Ressourcen der Baulastträger, der Bauwirtschaft und der Infrastruktur selbst erfolgen, da diese in ihrer Ver­ kehrsfunktion auch während der Bauzeit in erforderlichem Umfang zur Verfügung stehen muss.

Frage 5:

Welche Maßnahmen sollen in Zukunft für die Sanierung der Gehwege, Radwege und Straßen getätigt werden?

Antwort zu 5:

Auch in Zukunft soll die Straßeninfrastruktur  kontinuierlich und wirtschaftlich effektiv und gemäß der geltenden Rechtslage erhalten werden.

 

Frage 6:

Über welche Mittel und Möglichkeiten verfügen die Bezirke, um individuell Gehwege, Radwege und Straßen sanieren zu lassen?

Antwort zu 6:

Den Bezirken stehen im Doppelhaushalt 2020 / 2021 für die Unterhaltung des Straßenlan­ des und somit für die individuelle Sanierung von Gehwegen, Radwegen und Straßen die in nachstehender Tabelle aufgeführten Haushaltmittel zur Verfügung.

 

 

 

Bezirk

2020

 

Kapitel 38 00

Titel 521 01 Unterhaltung des Straßen- lands

2021

 

Kapitel 38 00

Titel 521 01 Unterhaltung des Straßen- lands

Mitte 3.128.000 € 2.828.000 €
Friedrichshain – Kreuzberg 1.645.000 € 1.595.000 €
Pankow 3.952.000 € 3.952.000 €
Charlottenburg – Wilmersdorf 3.447.000 € 3.447.000 €
Spandau 2.739.000 € 2.639.000 €
Steglitz – Zehlendorf 3.737.000 € 3.737.000 €
Tempelhof – Schöneberg 3.029.000 € 2.979.000 €
Neukölln 2.404.000 € 2.404.000 €
Treptow – Köpenick 3.983.000 € 3.983.000 €
Marzahn – Hellersdorf 3.499.000 € 3.523.000 €
Lichtenberg 3.397.000 € 3.397.000 €
Reinickendorf 2.876.000 € 2.876.000 €

 

Über den Einsatz dieser Mittel entscheiden die bezirklichen Straßen- und Grünflächenäm­ ter eigenverantwortlich.

Frage 7:

Wie werden diese Mittel ausgeschöpft  und wo wurden sie verwendet?

Antwort zu 7:

Die Ausschöpfung der Mittel des Sonderprogramms  Straßensanierung lag in den letzten fünf Jahren zwischen 81,2 % und 101,3 % (einer geringfügigen  Übersteuerung hatte die Senatsverwaltung für Finanzen zugestimmt).  Die Ausschöpfung der bezirklichen Mittel zur Straßenunterhaltung  ist dem Senat nicht bekannt.

Berlin, den 06.10.2020 In Vertretung

 

lngmar Streese Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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